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Aktuelles

24.02.2022

Kanzler Scholz verurteilt Angriff auf die Ukraine „Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“

Foto: Olaf Scholz hält eine TV-Ansprache zu Putins Ukraine-Invasion
dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.

Der Kanzler betonte die Entschlossenheit der Nato, eine Ausweitung des von Russland begonnen Krieges gegen die Ukraine zu verhindern. „Putin sollte die Entschlossenheit der Nato nicht unterschätzen, alle ihre Mitglieder zu verteidigen“, sagte Scholz am Donnerstag in einer Fernsehansprache.

Von den Nato-Staaten grenzen die drei baltischen Staaten, Polen und Norwegen an Russland. Die Nato ist bereits dabei, ihre Streitkräfte im östlichen Bündnisgebiet zu verstärken. Auch die Bundeswehr ist daran beteiligt.

Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine gebe es nun einen Krieg, „wie wir ihn in Europa seit mehr als 75 Jahren nicht erlebt haben“, sagte Scholz, der seine Ansprache vor den Fahnen Deutschlands, der Europäischen Union und der Ukraine hielt. Alleine Putin habe sich für den Krieg entschieden, nicht das russische Volk.

Scholz forderte Putin erneut auf, seine Truppen aus der Ukraine zurückzuziehen. Die von der EU geplanten Sanktionen würden die russische Wirtschaft hart treffen. Putin allein trage „dafür die volle Verantwortung. Dieser Krieg ist Putins Krieg.“

Entschlossen für Frieden und Freiheit

Der russische Präsident wolle die Zeit zurückdrehen. „Aber es gibt kein Zurück in die Zeit des 19. Jahrhunderts, als Großmächte über die Köpfe kleinerer Staaten hinweg entschieden“, sagte Scholz. „Es gibt kein Zurück in die Zeit des Kalten Krieges, als Supermächte die Welt unter sich aufteilten in Einflusszonen.“

„Wir sind entschlossen und handeln geschlossen. Darin liegt unsere Stärke als freie Demokratien. Putin wird nicht gewinnen“, betonte der Kanzler. Die Menschen in der Ukraine wollten Demokratie und Freiheit. „Und Europas Zukunft wird eine Zukunft in Frieden und Freiheit sein. Dafür werden wir sorgen - gemeinsam mit unseren Freunden und Partnern.“

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