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08.05.2020

Gespräch mit Stephan Weil "Wir wollen für alle gesellschaftlichen Bereiche Perspektiven aufzeigen"

Stephan Weil

Hallo hier ist Anna von der digitalen Kommunikation aus dem Willy-Brandt-Haus. Wir rufen in diesen Tagen regelmäßig unsere SPD-Spitzenpolitiker*innen an und fragen sie, wie helft ihr uns durch die Corona-Krise? Heute spreche ich mit dem Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Hallo Stephan!

Hallo Anna, grüß dich.

Die Niedersächsische Landesregierung hat ja Anfang der Woche von sich reden gemacht mit dem sogenannten Niedersächsischen Weg. Du hast am Montag in einer Pressekonferenz einen Stufenplan für einen neuen Alltag mit Corona vorgelegt auf den viele ja emotional und geradezu erleichtert reagiert haben. Hast du gespürt, dass die Menschen sich einen konkreten Plan wünschen oder was hat dich zu diesem ja doch mutigen Schritt bewogen?

Es ist tatsächlich in den letzten Wochen immer spürbarer geworden, dass aus immer mehr Bereichen unserer Gesellschaft die Frage gekommen ist, wie geht es denn jetzt eigentlich weiter? Das kann ich auch gut verstehen. Wir hatten ja jetzt sechs Wochen lang die Gesellschaft richtig runtergefahren. Und so erfolgreich wie das bei den Infektionen gewesen ist, so steigen ja umgekehrt auch die Schäden in der Gesellschaft und in der Wirtschaft an. Das merkt man an der Belastung in den Familien, das merkt man an der Existenznot von ganz vielen Unternehmen und der Sorge um die Arbeitsplätze. Das war eigentlich schlichtweg eine Frage, die im Raum stand und auf die hat es bislang noch keine Antwort gegeben. Wir versuchen jetzt mit unserem Stufenplan den Weg aufzuzeigen. Der kann natürlich nicht das letzte Detail klären, das liegt ja auf der Hand. Aber wir wollen für alle gesellschaftlichen Bereiche auch wieder Perspektiven aufzeigen. Schrittweise, aber eben auch zielstrebig so gut es das Infektionsgeschehen zulässt.

Du sagst, ihr wollte für alle gesellschaftlichen Bereiche Perspektiven aufzeigen. Welche konkreten Punkte sieht der Niedersächsische Weg denn vor? Ihr habt ja nicht nur an die Gastronomie- und Touristikbranche gedacht, sondern auch die Reaktivierung der Kinderbetreuung spielt da eine entscheidende Rolle. Also, in Niedersachsen müssen die Kinder nicht zum Spielen in den Biergarten geschickt werden?

Naja, der Biergarten ist ja auch geschlossen könnte man fast sagen. Aber im Ernst: Die Kinder haben ja wirklich eine harte Zeit hinter sich. Wir haben die Schulen und die Kindertagesstätten schließen müssen, aber auch die Spielplätze. Die Spielplätze sind jetzt in Niedersachsen wieder auf. Die Notbetreuung wird jetzt Stufe für Stufe immer weiter aufgemacht, das gleiche gilt für die Schuljahrgänge. Man muss ehrlich sein, ein Regelbetrieb werden wir in den Kindertagesstätten und auch in den Schulen erst wieder zu Anfang des neuen Schuljahres oder zu Anfang des neuen Kita-Jahres haben. Warum? Weil wir immer und überall versuchen müssen, mit kleinen Gruppen zu arbeiten. Das strapaziert natürlich das System enorm. Und wir haben auch gar nicht so viele Fachkräfte, die dann für die viel kleineren Gruppen zur Verfügung stehen, denn dann bräuchten wir natürlich viel mehr davon. Also, wir werden bis zum Sommer nicht wieder den Normalzustand erreichen. Aber mindestens eine wesentliche Entlastung für die Familien und vor allen Dingen für die Kinder. Das ist unser Ziel. Die Kinder tun mir mit am meisten leid, bei dem was derzeit geschehen ist.

Am Mittwoch gab es ja dann die Videoschalte aller Ministerpräsident*innen der Länder mit der Bundeskanzlerin. Wie wurde denn da der Niedersächsische Weg in dieser Runde aufgenommen?

Ich habe ehrlich gesagt nicht den Eindruck, dass alle das schon so für sich verinnerlicht hatten. Ich habe aus manchen Meldungen ein bisschen den Eindruck gewonnen, dass der eine oder andere Kollege nachzieht. Ich bin mir nicht sicher, ob das ebenfalls so über unterschiedliche Phasen für einen mittelfristigen Zeitraum schon vorgedacht ist, was ich für dringend notwendig halte. Wenn wir alle Bereiche wieder an den Start bringen wollen, heißt das natürlich auch, wir können nicht alles auf einmal machen. Damit würden wir natürlich die Infektionsrisiken gleich wieder deutlich erhöhen und das ist im Moment nicht wirklich vertretbar. Umso wichtiger ist es, dass man aufeinander abgestimmte Phasen entwickelt, die eben diese Perspektiven weisen. Und es gibt noch einen zweiten Gesichtspunkt, der ganz wichtig ist. Man muss ja nicht groß drum rum reden: Wir haben in den vergangenen Wochen auch tief in Grundrechte eingegriffen. Wir hatten dafür unsere Gründe. Aber die Gerichte sagen mit Recht, je länger solche Grundrechtseingriffe dauern, desto klarer müsst ihr begründen, warum ihr dieses macht und nicht jenes. Eine solche Antwort soll unser Stufenplan nebenfall liefern.

Jetzt sieht dieser Plan fünf Stufen vor. Kannst du ganz kurz umreißen, was die verschiedenen Schritte sind?

Ja, man es sich so vorstellen, dass wir anfangen mit Schritten, wo wir die Infektionsrisiken sehr in Grenzen halten. Aber natürlich umgekehrt der ganze Betrieb noch sehr gedrosselt wird. Das wollen wir dann von Mal zu Mal steigern. Das wird vielleicht besonders deutlich im Schulwesen. Das hat angefangen am vorvergangenen Montag mit den Abschlussklassen. Dann haben wir jetzt die nächstälteren Jahrgänge an den Start gebracht und so soll das dann in den nächsten Wochen weitergegen. Immer Stück für Stück. Aber auch innerhalb der Schulklassen wird sich dann deutlich etwas ändern, denn die werden geteilt und dann findet gewissermaßen ein Schichtbetrieb statt. Die eine Hälfte hat drei Tage in der Woche Schulpräsenz und in der nächsten Woche zwei Tage und bei der anderen Hälfte ist es genau umgekehrt. Der Grundgedanke ist, wir wollen alles so gut wie möglich an den Start bringen, aber immer unter den Bedingungen, die wir so lange haben, wie das Virus in Deutschland existiert.

Jetzt sind ja die einzelnen Bundesländer auch mehr in der Verantwortung zu schauen, wie die Situation vor Ort ist. Wir haben am Mittwoch auch mitbekommen, die Ministerpräsident*innen-Konferenz hat auch sehr viel länger gedauert als geplant, worüber wurde da gestritten?

Ach, da ist über vieles geredet worden. Über wichtige, aber auch gelegentlich über unwichtigere Dinge. Für mich ist das Entscheidende, dass wir es geschafft haben, eine neue Phase einzuläuten. Wir hatten ja wirklich diese Phase des Shutdown, wo alles runtergefahren wurde und da war es extrem wichtig, dass Bund und Länder so eng wie möglich zusammenstehen. Jetzt haben wir eine andere Phase, nämlich, dass wir nach und nach wieder die Gesellschaft an den Start bringen können. Das ist aber in Deutschland auch durchaus unterschiedlich. Ich sage mal, zwischen Mecklenburg-Vorpommern auf der einen und Bayern auf der anderen Seite gibt es nicht nur große geographische Unterschiede, sondern auch was das Infektionsgeschehen angeht. Der Norden ist tendenziell weniger belastet als der Süden mit Infektionen, deswegen kann man dort natürlich auch andere Maßnahmen ergreifen als das im Süden jetzt möglich ist. Da will ich mich gar nicht einmischen in die Angelegenheiten anderer Länder, aber ich habe ein ziemlich klares Gefühl dafür, was in Niedersachsen möglich sein wird und dass wir uns auch in dieser Phase eine Dezentralität zutrauen sollten. Das war das wesentliche Ergebnis dieser Bund-Länder-Schalte, die wir gestern hatten.

Ein weiteres Ergebnis der Schalte ist ja auch sowas wie eine neue Corona-Formel: Wenn sich lokal innerhalb von sieben Tagen mehr als 50 von 100.000 Einwohner*innen neu mit dem Coronavirus anstecken, dann sollen wieder schärfere Kontaktbeschränkungen gelten. Wie weit ist Niedersachsen von diesem Szenario entfernt?

Sehr weit. Es geht um 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner*innen siebenmal hintereinander. Wenn wir uns eine 50.000-Menschen-Stadt vorstellen, dann hätten wir sieben mal 50, das wären 350 Infektionen in einer Woche. Da würde jeder aufmerken. Das ist deutlich unterhalb dessen, was wir in Niedersachsen bislang hatten. Wir würden in Niedersachsen ehrlich gesagt schon deutlich früher gemeinsam mit den Kommunen anfangen daran zu arbeiten, was wissen wir über die Infektionsherde? Wie können wir die Infektion eindämmen? Da gibt es jetzt manche Kritik, ob das System schon überall so verinnerlicht worden ist. Das ist wirklich eine ziemlich hohe Messlatte.

Auf deinem Instagram-Profil war jetzt zu sehen, dass du selber auch ein Stückchen neu gewonnen Freiheit genießen konntest. Du hast dir einen Besuch beim Friseur gegönnt. Wie war es denn für dich und auf welche anderen Lockerungen freust du dich persönlich am meisten?

Ja, der Besuch beim Friseur war für mich höchst ertragreich (lacht). Wenn du dir die Bilder vorher und hinterher anguckst, dann wirst du wissen, was ich meine. Ich habe mich ehrlich gesagt, sehr darüber gefreut, ich hatte den Eindruck, dass da ganz schön viel auf meinem Kopf los war. Es ist auch einfach ein Stück neu gewonnene oder wieder gewonnene Normalität. Und Stichwort Normalität: Ab Montag haben in Niedersachsen wieder in begrenzen Umfang die Gaststätten auf und meine Frau und ich, wir freuen uns schon wieder auf unseren Stadtteil-Italiener.

Sehr schön. Dann wünschen wir euch eine gute Zeit und danke für das Gespräch!

Danke auch. Tschüss!