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Entlastungspaket

Deutschland packt das. Mit Entlastungen für Dich.

Foto: Vater umarmt Kind
getty

Mehr Gerechtigkeit in der Krise.

Krieg, Preise, Energie, Klima, Gesundheit: Noch nie stand unser Land vor so vielen Krisen wie heute. Doch egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Soziale Politik bedeutet, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen, um in solchen Zeiten Lasten gerecht zu teilen. Mit milliardenschweren Entlastungsmaßnahmen verschafft die SPD-geführte Bundesregierung denjenigen Luft, die wenig Einkommen haben und von steigenden Preisen besonders betroffen sind.

(Kopie 1)

Foto: Olaf Scholz

„Es gilt mein Versprechen: You'll never walk alone, wir werden niemanden alleine lassen.“

Olaf Scholz, Kanzler

Das steckt konkret drin:

  • Energiepreisbremse für den Basisverbrauch. Wir wenden 200 Milliarden Euro dafür auf, damit Strom, Gas und Wärme bezahlbar bleiben. Für Familien genauso wie für die Bäckerei um die Ecke und die Glasmanufaktur.

  • 300 Euro Energiepreispauschale für Rentner*innen sowie 200 Euro für Studierende und Fachschüler*innen. Mit dem Septembergehalt haben alle Arbeitnehmer*innen bereits 300 Euro ausgezahlt bekommen.

  • Einkommensteuerentlastung und Abgabenentlastung für kleine und mittlere Einkommen.

  • Wohngeldreform: Künftig haben zwei Millionen Haushalte Anspruch auf Wohngeld. Dabei werden in Zukunft auch Heizkosten berücksichtigt. Die durchschnittliche Auszahlung steigt von 180 Euro auf 370 Euro. Zudem gibt es kurzfristig einen weiteren Heizkostenzuschuss.

  • Wir verbessern den Schutz für alle, die zur Miete wohnen und ihre Betriebskosten nicht sofort zahlen können, und wollen Strom- und Gassperren verhindern.

  • Der Bund investiert jährlich 1,5 Milliarden Euro in eine mit den Bundesländern zu entwickelnde günstige und bundesweit gültige Nachfolge für das 9-Euro-Ticket.

  • Bessere und schnellere Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, die energieintensiv produzieren.

  • Das Bürgergeld ersetzt Hartz IV mit mehr Respekt, mehr Qualifikation und höheren Regelsätzen: monatlich ca. 50 Euro mehr für Erwachsene und entsprechende Erhöhungen für Partner,Kinder und Jugendliche.

  • Wo Gewerkschaften und Arbeitgeber zusätzliche Zahlungenvereinbaren, sind diese bis 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei.

Wir finanzieren das unter anderem, indem wir Zufallsgewinne von Energieunternehmen abschöpfen. Am besten zusammen mit unseren europäischen Partnern, notfalls national. Den leistungslosen Übergewinnen geht es dank der SPD endlich an den Kragen.

Deutschland packt das. Zusammen. Mehr Soziale Politik für Dich.

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