Aktuelle Nachrichten auf SPD.dehttps://www.spd.de/Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.de_DESozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Fri, 29 May 2020 05:46:14 +0200Fri, 29 May 2020 05:46:14 +0200TYPO3news-4377Thu, 12 Mar 2020 16:16:24 +0100Aktuelle Informationen zu Coronahttps://www.spd.de/aktuelles/corona/Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.news-4731Thu, 28 May 2020 13:58:00 +0200Bis zu 20 Wochen Lohnfortzahlung für Elternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bis-zu-20-wochen-lohnfortzahlung-fuer-eltern/28/5/2020/ Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnfortzahlung. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen, Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben.“news-4758Tue, 26 May 2020 13:27:30 +0200"Wir brauchen einen Beschäftigtendatenschutz"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-brauchen-einen-beschaeftigtendatenschutz/26/5/2020/Wird es das goldene Dienstjubiläum mit Blumenstrauß und Armbanduhr in der Arbeitswelt der Zukunft noch geben? Welche Ansprüche hat die Generation Y an den Job? Wer profitiert wirklich von der Flexibilisierung und Digitalisierung? Und wie können wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in einer sich immer schneller wandelnden Arbeitswelt Sicherheit bieten? Über diese und weitere Fragen diskutieren SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Alice Greschkow, Autorin und Beraterin zum Thema Zukunft der Arbeit mit Ausblick auf die zweite "In die neue Zeit"-Onlinekonferenz der SPD. news-4755Tue, 26 May 2020 12:51:45 +0200Jetzt die Weichen Richtung Zukunft stellenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-die-weichen-richtung-zukunft-stellen/26/5/2020/Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.news-4752Mon, 25 May 2020 15:47:18 +0200
Solidarisch in die Zukunft investieren https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidarisch-in-die-zukunft-investieren/25/5/2020/Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden. Ziel muss sein, jetzt die Weichen für eine gerechtere, klimafreundlichere, krisen- und zukunftsfeste Gesellschaft und Wirtschaft zu stellen. Und besonders Familien zu fördern. „Wir wollen die Wirtschaft punkt- und zielgenau fördern – mit klaren Erwartungen verbunden“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Montag.news-4746Fri, 22 May 2020 17:09:35 +0200Unverzichtbar für lebenswerte Kommunenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unverzichtbar-fuer-lebenswerte-kommunen-1/22/5/2020/Gemeinsam appellieren SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans, der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup für den kommunalen Solidarpakt. Die Kommunen brauchen jetzt dringend solidarische Hilfen!news-4740Fri, 22 May 2020 12:20:11 +0200Kommunaler Solidarpakt - jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/kommunaler-solidarpakt/Die SPD will den Kommunen mit einem milliardenschweren Schutzschirm helfen. Das Ziel: Die Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise sichern und besonders hoch verschuldete Kommunen von ihren Altschulden befreien, in die sie ohne eigenes Verschulden geraten sind. Damit hätten sie wieder Handlungsspielräume für dringend erforderliche Investitionen in ihre Zukunft: in den Bau oder die Sanierung von Schulen und Kindergärten, Straßen, Sport- und Freizeiteinrichtungen.news-4728Wed, 20 May 2020 13:25:54 +0200„Aufräumen“ in der Fleischbranche https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufraeumen-in-der-fleischbranche/20/5/2020/Das Bundeskabinett hat die Vorschriften in der Fleischindustrie verschärft. Das Ziel: Mehr Arbeitsschutz und Hygiene. Das sei „dringend nötig“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil mit Blick auf die Häufung von Corona-infektionen in Schlachtbetrieben. „Werkverträge beim Schlachten und Verarbeiten von Fleisch werden verboten.“ news-4722Tue, 19 May 2020 10:13:26 +0200Außenminister Heiko Maas will Reisewarnung aufheben https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aussenminister-heiko-maas-will-reisewarnung-aufheben/19/5/2020/Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. „Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalisierung zurück“, sagte Maas.news-4725Mon, 18 May 2020 15:03:00 +0200Heil dringt auf strengere Regeln für Schlachtbranche https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/heil-dringt-auf-strengere-regeln-fuer-schlachtbranche/18/5/2020/Angesichts von Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben dringt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf strengere Regeln und grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der deutschen Schlachtbranche. Dieser Mittwoch sei „der Tag der Entscheidung“, sagte Heil am Montag in Berlin mit Blick auf die nächste Kabinettssitzung. news-4716Mon, 18 May 2020 12:12:15 +0200SPD will Kommunen zum Konjunkturmotor machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-kommunen-zum-konjunkturmotor-machen/18/5/2020/Die SPD will Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet. news-4713Thu, 14 May 2020 16:32:53 +0200Jetzt in unsere Zukunft investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-in-unsere-zukunft-investieren/14/5/2020/Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur.news-4710Thu, 14 May 2020 12:34:47 +0200Kurzarbeitergeld wird erhöhthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeitergeld-wird-erhoeht/14/5/2020/ Der Bundestag hat zusätzliche Unterstützung für Beschäftigte beschlossen: Für die Zeit der Krise wird das Kurzarbeitergeld erhöht, das Arbeitslosengeld verlängert, Familien mit wenig Einkommen werden noch besser unterstützt. Und: Auch die Grundrente wird jetzt im Parlament beraten. Sie verbessert die Lebenssituation für über eine Million Rentnerinnen und Rentner.news-4707Wed, 13 May 2020 20:24:05 +0200Urlaubsreisen wohl ab Mitte Junihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/urlaubsreisen-wohl-ab-mitte-juni/13/5/2020/ Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen. news-4704Wed, 13 May 2020 18:57:17 +0200Arbeitsminister Heil will „aufräumen“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsminister-heil-will-aufraeumen/13/5/2020/ Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere Vorschriften beschließen werde. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen.“news-4698Mon, 11 May 2020 17:14:56 +0200Konjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrifthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konjunkturpaket-mit-sozialdemokratischer-handschrift/11/5/2020/ Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.news-4692Mon, 11 May 2020 11:54:46 +0200Warnung vor Corona-Verschwörungstheorienhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warnung-vor-corona-verschwoerungstheorien/11/5/2020/ Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. „Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren“, warnt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor demokratiefeindlichen Tendenzen. Es sei ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen. news-4686Fri, 08 May 2020 10:48:15 +0200"Wir wollen für alle gesellschaftlichen Bereiche Perspektiven aufzeigen"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-fuer-alle-gesellschaftlichen-bereiche-perspektiven-aufzeigen/8/5/2020/Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut. news-4683Thu, 07 May 2020 17:37:06 +020070 Jahre vereint in Frieden und Demokratiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/70-jahre-vereint-in-frieden-und-demokratie/7/5/2020/ Der 9. Mai ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet: news-4677Thu, 07 May 2020 16:47:23 +0200Nie wieder – die Lehren aus dem 8. Mai 1945https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nie-wieder-die-lehren-aus-dem-8-mai-1945/7/5/2020/Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. Mit dem Weltkriegsende verbunden war die Befreiung Deutschlands und zahlreicher besetzter Gebiete von der Diktatur der Nationalsozialisten. Ihr Rassenwahn forderte ebenfalls millionenfache Opfer, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4674Thu, 07 May 2020 13:07:33 +0200Hans-Jochen Vogel erinnert sichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hans-jochen-vogel-erinnert-sich/7/5/2020/ Deutschland liegt in Trümmern, Hitler ist tot, der sinnlose Krieg zu Ende. Ein Krieg, in dem Deutschland den Völkern in den eroberten und besetzten Gebieten ein unermessliches Leid zugefügt hatte. Hans-Jochen Vogel, ein Urgestein der Sozialdemokratie, hatte das Kriegsende mit 19 Jahren als Reserveoffiziersbewerber in amerikanischer Gefangenschaft in Italien erlebt. Er erinnert sich:news-4671Wed, 06 May 2020 14:46:59 +0200Weitere Corona-Lockerungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/weitere-corona-lockerungen/6/5/2020/ Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Pflegeheimen, Gastronomie und Sport beschlossen. Wichtig bleibt die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Vizekanzler Olaf Scholz spricht von einem „Signal zur richtigen Zeit“. Eine Übersicht:news-4668Wed, 06 May 2020 00:38:00 +0200Es gibt keinen Corona-Impfzwang!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-gibt-keinen-corona-impfzwang/6/5/2020/An den Gerüchten um eine Corona-Impfpflicht ist nichts dran. „Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt“ und werde auch nicht kommen, stellt SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas klar. Vor allem von rechter Seite werden Fake News und Verschwörungstheorien wie diese im Netz verbreitet.news-4665Tue, 05 May 2020 15:38:00 +0200Für ein besseres Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-ein-besseres-deutschland/5/5/2020/Hitler ist seit einer Woche tot, Europa liegt in Trümmern, der Zweite Weltkrieg ist noch nicht überall beendet. Eben noch haben fanatische SS-Truppen Jagd auf "Verräter" gemacht, haben Standgerichte vermeintliche "Wehrkraftzersetzer" und "Fahnenflüchtige" gehenkt, da organisieren Mutige in Hannover bereits den Wiederaufbau der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.news-4659Thu, 30 Apr 2020 17:47:03 +0200Lockerungen mit Augenmaßhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lockerungen-mit-augenmass/30/4/2020/Bund und Länder haben sich auf weitere Rahmenbedingungen verständigt, um das soziale und wirtschaftliche Leben behutsam weiter zu öffnen: Kinder dürfen bald wieder auf die Spielplätze. Museen, Zoos und Ausstellungen unter Auflagen wieder öffnen. Über weitere Öffnungsschritte - etwa bei Schulen, Kitas und Vereinssport - wird am 6. Mai beraten. Dann ist klar, wie sich durch die zuletzt vollzogene Öffnung von Geschäften das Infektionsgeschehen entwickelt. Eine Übersicht.news-4656Thu, 30 Apr 2020 15:23:00 +0200Eine andere Lernkultur, auch nach der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-andere-lernkultur-auch-nach-der-krise/30/4/2020/ Kinder und Eltern brauchen jetzt eine Perspektive, wie es in Kita und Schule weitergeht. Klar ist: Der Unterricht wird lange anders laufen als vor Corona. Doch in der unvermeidbaren Digitalisierung liegt auch eine besondere Chance. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken. news-4650Thu, 30 Apr 2020 11:50:48 +0200Kurzarbeit sichert Millionen Arbeitsplätzehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeit-sichert-millionen-arbeitsplaetze/30/4/2020/Die Corona-Krise schlägt auf den Arbeitsmarkt durch. Und eines zeigt sich deutlich: Der massive Einsatz von Kurzarbeit verhindert eine massive Erhöhung der Arbeitslosigkeit. „Kurzarbeit sichert in Deutschland Millionen Arbeitsplätze“, stellt Arbeitsminister Hubertus Heil bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen fest.news-4644Thu, 30 Apr 2020 10:23:00 +0200Für ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regelnhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-ein-recht-auf-homeoffice-mit-klaren-regeln/30/4/2020/ Der 1. Mai ist für die SPD ein besonderer Tag - dieses Jahr noch mehr. Gerade in der Corona-Krise brauchten Beschäftigte mehr Unterstützung, sagen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Egal, ob sie im Homeoffice oder an der Supermarktkasse schuften.news-4641Wed, 29 Apr 2020 00:06:08 +0200Familienminister wollen Kitas „behutsam“ öffnenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familienminister-wollen-kitas-behutsam-oeffnen/29/4/2020/Wie geht es weiter mit den Kitas und der Kindertagespflege? Das fragen sich viele Familien. Nun haben die Familienminister*innen von Bund und Ländern einen „behutsamen“ Wiedereinstieg in vier Stufen vereinbart – immer unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens direkt vor Ort. „Das ist ein wichtiges und gutes Signal für alle Familien in ganz Deutschland“, sagte Familienministerin Franziska Giffey. news-4638Tue, 28 Apr 2020 14:37:48 +0200Jeder Schüler soll noch vor Ferien mal in die Schulehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jeder-schueler-soll-noch-vor-ferien-mal-in-die-schule/28/4/2020/Auch wenn die Schülerinnen und Schüler auf regulären Unterricht wegen der Corona-Beschränkungen verzichten müssen, solle alle vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen können. Das schlagen die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder vor. news-4635Mon, 27 Apr 2020 12:26:14 +0200Keine Dividende, keine Boni bei Staatshilfehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/keine-dividende-keine-boni-bei-staatshilfe/27/4/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz schließt Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung aus. „Die Vorgaben sind klar: Wer einen Kredit bekommen will aus den KfW-Hilfsprogrammen, darf keine Gewinne oder Dividenden ausschütten“, sagte der Finanzminister der „Bild am Sonntag“. „Und bei den Boni-Zahlungen sehen wir ebenfalls strikte Regeln vor, das wäre sonst niemandem zu vermitteln." news-4629Mon, 27 Apr 2020 11:41:16 +0200„Grundrente muss und wird kommen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/grundrente-muss-und-wird-kommen/27/4/2020/Die SPD pocht darauf, die von der Bundesregierung beschlossene Grundrente einzuführen. Frauen und Männer, die trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente bekommen, haben damit künftig spürbar mehr in der Tasche. Arbeitsminister Heil erwartet von den Störenfrieden in der Union, „dass sie endlich ihre Blockade aufgeben, damit das Gesetz jetzt in den Bundestag kommt und die Grundrente im nächsten Jahr kommt.“news-4626Sat, 25 Apr 2020 16:42:43 +0200„Leben ist eines der wichtigsten Grundrechte“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/leben-ist-eines-der-wichtigsten-grundrechte/25/4/2020/Wir befinden uns in einer absoluten Ausnahmesituation, sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Gespräch. Und bei allen Einschränkungen gehe es immer um die Frage, warum sie gemacht werden: „Es geht darum, leben zu retten.“ news-4623Fri, 24 Apr 2020 17:21:15 +0200SPD und Gewerkschaften: Solidarität!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-und-gewerkschaften-solidaritaet/24/4/2020/Wie auch andere Großveranstaltungen sind in diesem Jahr die Maikundgebungen der Gewerkschaften abgesagt. Der Kampf für Gute Arbeit mit Tarifverträgen und für einen starken Sozialstaat fällt aber nicht aus. Gerade jetzt ist das wichtig! Das betonen SPD und Gewerkschaften.news-4617Fri, 24 Apr 2020 16:44:41 +0200Wer mehr Geld bekommt https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-mehr-geld-bekommt/24/4/2020/Die Gewerkschaften begrüßen die hart errungene Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. „Angesichts des massiven Widerstands der Union und der Arbeitgeber sind die Ergebnisse ein Erfolg“, sagt DGB-Chef Reiner Hoffmann. „Damit werden die Einkommensverluste der Beschäftigten in dieser schwierigen Zeit deutlich besser abgefedert.“ Was genau die Spitzen der Koalition für wen beschlossen haben und wo es noch offene Fragen gibt: news-4614Thu, 23 Apr 2020 18:20:00 +0200Der Staat ist da, wenn man ihn braucht.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-staat-ist-da-wenn-man-ihn-braucht-1/23/4/2020/Mehr Kurzarbeitergeld, länger Arbeitslosengeld, ein Zuschuss fürs Lernen zuhause und Hilfen für Restaurants, Cafés und Kneipen. Die Koalition hat die Corona-Hilfen erweitert. „Es wird für viele wichtige zusätzliche Unterstützung geben“, bilanzieren die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.news-4602Thu, 23 Apr 2020 07:56:25 +0200Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-staat-ist-da-wenn-man-ihn-braucht/23/4/2020/ Unser Ziel ist es, die Menschen gut und sicher durch die Krise zu bringen. Viel Unterstützung ist schon auf dem Weg und kommt bei den Menschen an. Aber an vielen Stellen sind die Sorgen noch groß, hier helfen wir weiter. Wir lassen niemanden alleine. Jetzt erweitern wir das größte Hilfsprogramm in der Geschichte unseres Landes: Wir erhöhen das Kurzarbeitergeld, unterstützen Schüler*innen beim digitalen Unterricht zu Hause - und helfen Restaurants, Bars und Cafés. Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. Wir halten zusammen. news-4599Thu, 23 Apr 2020 00:01:00 +0200Mundschutz richtig tragen – so geht‘shttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mundschutz-richtig-tragen-so-gehts/23/4/2020/Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird das Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit künftig in ganz Deutschland Pflicht sein. Das gilt in den meisten Bundesländern für das Fahren in Bus und Bahnen sowie für das Einkaufen in Geschäften. Doch wie muss man den Mund-Nasen-Schutz richtig tragen - und wie verhindere ich beim Auf- und Absetzen ungewollte Infektionen? Wir haben uns schlau gemacht.news-4596Wed, 22 Apr 2020 21:54:38 +0200Renten steigen ab Juli deutlichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/renten-steigen-ab-juli-deutlich/22/4/2020/Gute Nachrichten für Rentnerinnen und Rentner: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine kräftige Rentenanhebung zum 1. Juli beschlossen, die der guten Lohnentwicklung des vorangegangenen Jahres folgt: Die Rente steigt im Westen um 3,45 Prozent, im Osten um 4,20 Prozent. „Auf die Rentenversicherung ist Verlass, auch in Krisenzeiten“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. news-4590Wed, 22 Apr 2020 13:08:43 +0200Familien brauchen kreative Lösungen – Kinder brauchen andere Kinder!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familien-brauchen-kreative-loesungen-kinder-brauchen-andere-kinder/22/4/2020/ Serpil Midyatli plädiert für eine vorsichtige, schrittweise Wiederöffnung der Kitas. Es gehe dabei um das Wohl von Eltern und Kindern. „Denn Familien sind systemrelevant – immer!“, so die SPD-Vize. Ein Namensbeitrag.news-4584Tue, 21 Apr 2020 12:37:30 +0200Damit alle gut durch die Krise kommenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-alle-gut-durch-die-krise-kommen/21/4/2020/Alle Menschen sollen gut durch die Krise kommen. Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem drei Dinge: Erstens: ein erhöhtes Kurzarbeitergeld, damit Menschen in der Krise in Auskommen haben. Zweitens: eine Entlastung der Eltern, die wegen der Corona-Krise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen. Und drittens: ein schneller Zugang zum BAföG, damit Studierende und Auszubildende nicht in Existenznot geraten.news-4581Mon, 20 Apr 2020 15:40:28 +0200Arbeitsminister Heil für höheres Kurzarbeitergeldhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsminister-heil-fuer-hoeheres-kurzarbeitergeld/20/4/2020/ Arbeitsminister Hubertus Heil plädiert dafür, das Kurzarbeitergeld befristet anzuheben. „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, sagte Heil. Gewerkschaften, SPD, Grüne und Linke sind für eine Anhebung, CDU/CSU noch in der Diskussion. Arbeitgeber, FDP und AfD dagegen.news-4575Mon, 20 Apr 2020 10:45:38 +0200Eltern brauchen Perspektive für Kita-Öffnunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eltern-brauchen-perspektive-fuer-kita-oeffnung/20/4/2020/Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise. „Für mich ist ganz klar: Das Wohl der Familien muss eine hohe Priorität beim schrittweisen Wiedereröffnen haben“, sagte Giffey am Sonntag. „Eine pauschale Aussage, die Kitas bleiben bis zum Sommer zu, führt bei vielen Familien zu noch mehr Stress und kann nicht die einzige Antwort sein.“ Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Erzieher brauchten eine Perspektive - natürlich abgewogen vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens.news-4569Fri, 17 Apr 2020 13:02:47 +0200Kinder-Notbetreuung wird ausgeweitet https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kinder-notbetreuung-wird-ausgeweitet/17/4/2020/ In der Corona-Krise bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder - es wird aber vorerst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. „Bis mindestens zum 3. Mai 2020 regeln und erweitern die Bundesländer die Notbetreuung im Rahmen ihrer landesspezifischen Notwendigkeiten und Gegebenheiten“, heißt es in den Ergebnissen einer Telefonschalte, zu der Familienministerin Franziska Giffey ihre Länderkollegen eingeladen hatte. Die SPD-Ministerin hatte für bundesweite Regelungen geworben, die insbesondere auch Alleinerziehende berücksichtigen sollten.news-4566Thu, 16 Apr 2020 14:58:09 +0200Diese Corona-Regeln müssen Betriebe beachtenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diese-corona-regeln-muessen-betriebe-beachten/16/4/2020/ Für die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten an den Arbeitsplatz gelten ab sofort bundesweit einheitliche Regeln zum Schutz gegen das neuartige Coronavirus. Das Bundeskabinett hat dafür verbindliche Standards beschlossen. „Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht auch besonderen Schutz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Auf die Standards könnten sich alle verlassen und daran müssten sich auch alle halten.news-4563Wed, 15 Apr 2020 20:00:48 +0200Mit Augenmaß und Zuversichthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-augenmass-und-zuversicht/15/4/2020/
Bund und Länder wollen erreichte Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden. Deshalb werden die Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai verlängert. Zugleich wird das öffentliche Leben vorsichtig und in kleinen Schritten wieder hochgefahren. Es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“ nötig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.news-4560Tue, 14 Apr 2020 18:19:38 +0200Die Grundrente kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-grundrente-kommt/14/4/2020/ Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können. Deshalb hat die SPD die Grundrente durchgesetzt. Und weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, stellt Vizekanzler Olaf Scholz klar. news-4557Tue, 14 Apr 2020 10:06:58 +0200Walter-Borjans für Lockerung der Corona-Maßnahmenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/walter-borjans-fuer-lockerung-der-corona-massnahmen/14/4/2020/ Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich für eine schrittweise Lockerung der Beschränkungen im Zuge der Corona-Krise ausgesprochen. Die Restriktionen in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten, werde aus seiner Sicht zunehmend auch „zur psychischen und wirtschaftlichen Belastung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag). news-4545Sun, 12 Apr 2020 00:10:00 +0200Wir wünschen frohe Osternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wuenschen-frohe-ostern/12/4/2020/Wir alle kennen Ostern als ein Fest der Familie. Angesichts der Corona-Pandemie wird sich dieses Ostern aber gravierend von dem unterscheiden, was wir bisher erlebt haben. Ostern wird dieses Jahr anders – aber es liegt an uns, es uns trotzdem schön zu machen. Ein Ostergruß der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4554Sat, 11 Apr 2020 18:57:06 +0200„Familien mit kleinen Einkommen müssen wir besonders unterstützen“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familien-mit-kleinen-einkommen-muessen-wir-besonders-unterstuetzen/11/4/2020/Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Leute nicht allein zu lassen und sie zu unterstützen, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Im Podcast spricht sie über die Maßnahmen, die sich speziell an Familien richten. Und zeigt sich überzeugt, dass wir gut durch die Krise kommen, wenn alle ihren Beitrag leisten.news-4551Sat, 11 Apr 2020 17:00:00 +0200„Wir stehen jetzt an einer Wegscheide“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stehen-jetzt-an-einer-wegscheide/11/4/2020/Angesichts der Corona-Krise wendet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Bürgerinnen und Bürger. Eindringlich ruft er zu Geduld und Solidarität auf. Zugleich bittet er um Vertrauen in die Regierungen in Bund und Länder. Und er hofft auf eine andere Gesellschaft nach der Krise. „Die Solidarität, die Sie jetzt jeden Tag beweisen, die brauchen wir in Zukunft umso mehr“, sagte er. news-4548Fri, 10 Apr 2020 02:13:09 +0200
Zusammenhalten – für Europa, gegen das Virushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammenhalten-fuer-europa-gegen-das-virus/10/4/2020/Klares Zeichen europäischer Solidarität im Kampf gegen die Corona-Krise: Eine halbe Billion Euro stehen als gemeinsame europäische Antwort für Gesundheit, Beschäftigte, Unternehmen und Staaten bereit. „Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke“, sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach der Einigung der EU-Finanzminister am späten Donnerstagabend.news-4539Thu, 09 Apr 2020 11:08:34 +0200Wo kann ich an Ostern noch hin? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wo-kann-ich-an-ostern-noch-hin/9/4/2020/ Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten. news-4536Wed, 08 Apr 2020 17:47:18 +0200Wie läuft die Großoperation Masken-Nachschub? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-laeuft-die-grossoperation-masken-nachschub/8/4/2020/Im Kampf gegen das Coronavirus benötigt vor allem das medizinische Personal Schutzmasken. Deutschland kann in dieser Woche mit der Lieferung von insgesamt 40 Millionen Schutzmasken rechnen, so viel wie in den letzten beiden Wochen zusammen.Wir erklären, wie die Bundesregierung die Lieferungen sichert - und auch den Transport.news-4527Wed, 08 Apr 2020 15:58:22 +0200„Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sofortprogramm-fuer-die-zukunft-europas-schnell-umsetzen/8/4/2020/ Noch steht das milliardenschwere Corona-Rettungspaket der Europäischen Union (EU) nicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht aber von einer Einigung am Donnerstag aus. „Ich glaube, das kann man schaffen.“ SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren an die Niederlande, ihre Blockade zu beenden.news-4530Wed, 08 Apr 2020 15:08:00 +0200Die Versorgung sicherstellenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-versorgung-sicherstellen/8/4/2020/Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen. Sie dürfen nur im Notfall genutzt werden und beschränken sich auf eng begrenzte Tätigkeiten. Es geht darum, systemrelevante Bereiche wie die öffentliche Sicherheit und Ordnung, das Gesundheitswesen und die pflegerische Versorgung, die Daseinsvorsorge und die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern im Interesse aller zu garantieren. news-4521Wed, 08 Apr 2020 13:47:49 +0200„Freiheitliche Demokratie schützt Menschen, Populismus schadet Menschen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/freiheitliche-demokratie-schuetzt-menschen-populismus-schadet-menschen/8/4/2020/Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zeigt sich im Podcast beeindruckt, über die große Mitwirkungsbereitschaft in der Bevölkerung bei der Coronakrise. „Ganz viele Leute haben begriffen, worum es geht.“news-4533Wed, 08 Apr 2020 13:43:00 +0200Erste geflüchtete Kinder kommen nächste Wochehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erste-gefluechtete-kinder-kommen-naechste-woche/8/4/2020/ Ende kommender Woche kommen die ersten unbegleiteten 50 Kinder aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nach Deutschland. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin entschieden. Ein wichtiger erster Schritt. Aus Sicht der SPD bleibt es dabei, dass Deutschland rund 500 Kinder übernehmen wird, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.news-4518Wed, 08 Apr 2020 11:47:49 +0200Hände waschen, Abstand halten, Daten spendenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/haende-waschen-abstand-halten-daten-spenden/8/4/2020/Das Robert Koch-Institut (RKI) will mit Hilfe von Fitness-Armbändern und Smartwatches frühzeitig Symptome einer Coronavirus-Infektion erkennen und die geografische Ausbreitung erfassen. Dafür veröffentlichte das RKI am Dienstag die App „Corona-Datenspende“, die auf Daten aus den Geräten zugreifen kann. Bisher haben sich 50 000 Nutzerinnen und Nutzer registriert. Das Institut freut sich über eine „überwältigende Resonanz“. Jetzt mitmachen!news-4512Tue, 07 Apr 2020 11:56:49 +0200Freiwillige helfen jetzthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/freiwillige-helfen-jetzt/7/4/2020/ Viele Freiwilligendienstleistende möchten sich engagieren, auch wenn ihre Einsatzstellen gerade geschlossen sind. Viele gemeinwohlorientierte Einrichtungen suchen aufgrund der Corona-Pandemie Freiwillige. Familienministerin Franziska Giffey bringt mit einem neuen Online-Angebot beide Seiten leichter zusammen. Es sei ein „Angebot, um Menschen zusammenzubringen“, sagte Giffey. news-4506Mon, 06 Apr 2020 14:25:47 +0200Mittelstand bekommt Schnell-Kredite https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mittelstand-bekommt-schnell-kredite/6/4/2020/ Die Bundesregierung legt bei der Unterstützung für Firmen noch einmal massiv nach. Vor allem mittelständische Unternehmen kommen jetzt schneller und einfacher an Kredite, um Arbeitsplätze und ihre Existenz zu sichern. Man wolle sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe „durch die schwierige Zeit kommen“, sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.news-4503Mon, 06 Apr 2020 12:59:19 +0200Kinder noch diese Woche aus griechischen Flüchtlingslagern holen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kinder-noch-diese-woche-aus-griechischen-fluechtlingslagern-holen/6/4/2020/ Die Situation in Flüchtlingslagern auf den Ägäis-Inseln ist ohnehin schon katastrophal. Wenn das Coronavirus sich dort ausbreitet, droht noch Schlimmeres. Deutschland und andere EU-Länder wollen Kinder aufnehmen – SPD-Chefin Saskia Esken macht jetzt Druck.news-4500Mon, 06 Apr 2020 10:28:50 +0200„Wir alle profitieren von Europa“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-alle-profitieren-von-europa/6/4/2020/SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus. Weil sich bei den gemeinsamen Anleihen, den sogenannten Corona-Bonds, in Europa keine schnelle Lösung andeute, schlägt er ein „pragmatisches Vorgehen“ im Rahmen des europäischen Stabilitätsmechanismus vor. „Das bringt schnell die dringend benötigte Liquidität“, sagte er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit mehreren italienischen und spanischen Zeitungen. Das Interview im Wortlaut: news-4494Fri, 03 Apr 2020 12:02:23 +0200Solidarität über Grenzen hinweg: Kein Staat kann diese Krise allein meisternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidaritaet-ueber-grenzen-hinweg-kein-staat-kann-diese-krise-allein-meistern/3/4/2020/Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.news-4491Fri, 03 Apr 2020 10:39:40 +0200Europa zusammenhaltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-zusammenhalten/3/4/2020/Europa muss jetzt beweisen, dass es in schwerer Zeit solidarisch zusammensteht. In einem gemeinsamen Vorschlag von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Finanzminister Olaf Scholz geht es darum, keinen Menschen, keine Region und kein Land in Europa im Stich zu lassen. „Wir sind ganz sicher, dass es europäische Solidarität braucht“, sagt Scholz. „Hier kann keiner allein durch. Diese Krise ist eine, die bewältigen wir gemeinsam oder gar nicht“, ergänzt Walter-Borjans. news-4488Thu, 02 Apr 2020 16:00:32 +0200Damit Deutschland gut durch die Krise kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-deutschland-gut-durch-die-krise-kommt/2/4/2020/ Der Corona-Schutzschirm für Deutschland läuft auf Hochtouren. Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans haben eine erste positive Bilanz der Corona-Hilfen gezogen. „Wir sind sehr froh, dass wir als sozialdemokratische Partei in der Regierung dazu beitragen können, dass Deutschland durch die sehr schwierige Krise kommt“, sagte Scholz.news-4485Thu, 02 Apr 2020 14:22:43 +0200„Die europäische Solidarität funktioniert“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-europaeische-solidaritaet-funktioniert/2/4/2020/Das Corona-Virus werden wir nicht allein national in den Griff bekommen, sagt Bundesaußenminister Heiko Maas. Im Podcast spricht er über europäische Solidarität und erklärt, wie deutsche Touristen aus dem Ausland zurückgeholt werden. news-4476Wed, 01 Apr 2020 15:08:12 +0200Saskia Esken: „Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/saskia-esken-wir-werden-eine-faire-lastenverteilung-brauchen/1/4/2020/ SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine faire Lastenteilung ausgesprochen, um die Folgen der Corona-Krise zu finanzieren. „Was wir auf gar keinen Fall zulassen werden, ist, dass dafür die Axt an den Sozialstaat angelegt wird“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“.news-4473Wed, 01 Apr 2020 13:06:45 +0200Start-ups bekommen 2 Milliarden Eurohttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/start-ups-bekommen-2-milliarden-euro/1/4/2020/Vielen Start-ups macht die Corona-Krise zu schaffen, da sie nur wenige Rücklagen haben. Deshalb werden Start-ups jetzt noch besser unterstützt, um „auch in der aktuellen Krise weiter erfolgreich an ihren Ideen basteln zu können“, sagt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Man werde Gründerinnen und Gründern mit einem 2-Milliarden-Hilfspaket „jetzt schnell helfen“.news-4470Wed, 01 Apr 2020 12:31:51 +0200Kündigungsschutz für Mieter*innen tritt in Kraft https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kuendigungsschutz-fuer-mieterinnen-tritt-in-kraft/1/4/2020/ Viele Menschen haben derzeit Angst, ihre Wohnung oder ihren Laden zu verlieren. Heute ist der verbesserte Kündigsschutz in Kraft getreten. „Die Regelungen stellen sicher, dass Mieter und Gewerbetreibende in dieser schwierigen Zeit nicht ihr Zuhause oder ihr Betriebs- oder Ladenlokal verlieren“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht. Auch wer ein Darlehen aufgenommen hat, ist nun bei Zahlungsschwierigkeiten besser geschützt. news-4467Tue, 31 Mar 2020 15:03:40 +0200„Es geht um Leib und Leben“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-leib-und-leben/31/3/2020/„Wir kämpfen um jeden Job und wir haben die Kraft dafür“, sagt Hubertus Heil. Im Podcast erklärt er das Sozialschutzpaket der Bundesregierung und zeigt sich zuversichtlich, dass wir die Corona Krise bewältigen werden. Deutschland habe eine vernünftige Gesellschaft und einen handlungsfähigen Staat – wer, wenn nicht wir, sollte diese schwierige Zeit gut miteinander bewältigen? news-4464Mon, 30 Mar 2020 15:23:29 +0200Der Notfall-Kinderzuschlag für Eltern mit Verdienstausfällenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-notfall-kinderzuschlag-fuer-eltern-mit-verdienstausfaellen/30/3/2020/Die Ausbreitung des Coronavirus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Familienministerin Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen.news-4461Mon, 30 Mar 2020 14:32:56 +0200Wie beantragen kleine Firmen und Soloselbstständige Soforthilfen? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-beantragen-kleine-firmen-und-solo-selbststaendige-soforthilfen/30/3/2020/ Viele Firmen sind wegen der Coronavirus-Krise in Existenznot. Jetzt starten die Soforthilfen für kleine Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler*innen. Auch Landwirte werden unterstützt. Insgesamt geht es um 50 Milliarden Euro. Wir erklären, wie Soloselbstständige und kleine Unternehmen an die Corona-Soforthilfe kommen.news-4455Sun, 29 Mar 2020 12:17:17 +0200Danke an alle Corona-Held*innen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/danke-an-alle-krisenheldinnen/29/3/2020/Viele Menschen halten in diesen Tagen „den Laden am Laufen“. Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt. news-4437Wed, 25 Mar 2020 17:40:38 +0100Corona-Schutzschirm für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-schutzschild-fuer-deutschland/25/3/2020/ Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4431Wed, 25 Mar 2020 11:08:59 +0100„Wir kommen da durch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-alle-muessen-uns-umeinander-kuemmern/25/3/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“ news-4422Mon, 23 Mar 2020 13:20:49 +0100„Wir gehen in die Vollen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gehen-in-die-vollen/23/3/2020/ Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die Regierung Familien, Mieter*innen, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. „Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Montag.news-4413Fri, 20 Mar 2020 15:08:07 +0100„Wenn wir zusammenhalten!“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wenn-wir-zusammenhalten/20/3/2020/Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Neben dem Gesundheitsschutz geht es um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, ein Sicherheitsnetz für Selbständige – und für Mieterinnen und Mieter. Am Montag soll das Kabinett darüber beraten. news-4410Thu, 19 Mar 2020 09:47:34 +0100Hier wird dir geholfen! Corona-Hilfsangebote im Überblickhttps://www.spd.de/aktuelles/corona/hilfsangebote/ Es gibt viel Hilfe und Unterstützung in der aktuellen Lage. Wir lotsen dich zu der passenden Information.news-4407Wed, 18 Mar 2020 20:25:26 +0100Hubertus Heil: Staat will Lohnlücken für Beschäftigte schließenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hubertus-heil-staat-will-lohnluecken-fuer-beschaeftigte-schliessen/18/3/2020/Beschäftigte in Deutschland sollen bei Kurzarbeit oder dauerhafter häuslicher Kinderbetreuung in der Coronakrise vor großen Lohneinbußen geschützt werden. Dieses klare Signal sendet Arbeitsminister Hubertus Heil nach einem Treffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern aus. „Wir werden dazu Gesetze machen.“news-4404Wed, 18 Mar 2020 10:46:00 +0100Hubertus Heil: Lohnausfälle möglichst gering halten https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hubertus-heil-lohnausfaelle-moeglichst-gering-halten/18/3/2020/ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Lohnausfälle durch Kurzarbeitergeld in der Coronavirus-Krise möglichst gering halten und sieht dabei auch die Wirtschaft in der Mitverantwortung. „Es ist so, dass die Arbeitgeber durchaus auch mehr zahlen können“, sagte Heil am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. „Wir reden mit den Arbeitgebern auch darüber, wie wir Lohnlücken schließen, um Kaufkraft zu sichern, gerade auch für Einkommensschwache.“ Er plant zudem einen Nothilfefonds für kleine Selbstständige.news-4398Mon, 16 Mar 2020 19:10:26 +0100Wir halten zusammen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-halten-zusammen/16/3/2020/ Im Kampf gegen das Coronavirus müssen wir entschlossen handeln. Kluges Krisenmanagement ist gefragt. Die Bundesregierung zeigt, dass sie der Aufgabe gerecht wird. Es geht um Gesundheitsschutz – und darum, die Folgen der Pandemie für Menschen, Arbeitsplätze und Unternehmen abzufedern. „Überall da, wo die SPD Verantwortung trägt, haben wir schnell gehandelt“, sagen die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag. news-4383Fri, 13 Mar 2020 14:12:41 +0100„Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-ergreifen-alle-notwendigen-massnahmen/13/3/2020/Die Bundesregierung plant einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel: Arbeitsplätze und gesunde Unternehmen auch in der Coronakrise erhalten. „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz bei der Vorstellung des Milliarden-Hilfsprogramms. news-4380Fri, 13 Mar 2020 09:46:32 +0100Der Aktionsplan für den Kampf gegen das Coronavirus https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-aktionsplan-fuer-den-kampf-gegen-das-coronavirus/13/3/2020/Die gemeinsame Beschaffung medizinischer Ausrüstung, mehr Krankenhaus-Plätze für Corona-Patienten und mehr Schutz für besonders gefährdete Menschen: Bund und Länder haben sich am Donnerstag auf weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus verständigt.news-4332Wed, 11 Mar 2020 16:17:00 +0100Corona: Was Beschäftigte wissen müssenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/was-beschaeftigte-wissen-muessen/11/3/2020/In Deutschland steigen die Infektionen mit dem Coronavirus. Viele Beschäftigte fragen sich, ob Homeoffice möglich ist. Oder ob sie zu Hause bleiben können, wenn die Kita ihrer Kinder wegen des Coronavirus geschlossen wird. Die wichtigsten Fragen und Antworten, nochmals aktualisiert: news-4371Tue, 10 Mar 2020 15:25:10 +0100„Arbeit-von-morgen-Gesetz“: Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/arbeit-von-morgen/Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Beschäftigte eine Weiterbildung. Wir wollen das noch besser unterstützen. Und wir reagieren kurzfristig und entschlossen auf die Coronakrise. Wir spannen einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland. news-4368Mon, 09 Mar 2020 17:19:27 +0100Ergebnisse des Koalitionsausschusseshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ergebnisse-des-koalitionsausschusses/9/3/2020/ Deutlich mehr Investitionen in Kitas, Schulen und bessere Verkehrswege, ein Schutzschirm für Arbeitsplätze in der drohenden Rezession durch das Coronavirus und den Einstieg in schnelle Hilfe für besonders schutzbedürftige Kinder in den griechischen Flüchtlingslagern. „Wir haben viel geschafft!“, bilanzieren die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss. Ein Namensbeitrag.news-4365Mon, 09 Mar 2020 12:22:44 +0100Koalitionsausschuss: In Zukunft investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/koalitionsausschuss-20200308/Eine rasche Unterstützung für besonders schutzbedürftige Kinder in griechischen Flüchtlingslagern, Handlungsfähigkeit bei Corona und Schutz von Arbeitsplätzen, dauerhafte Investitionen auf hohem Niveau für Zukunft und Zusammenhalt – das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses.news-4344Sat, 07 Mar 2020 13:26:00 +0100Internationaler Frauentaghttps://www.spd.de/aktuelles/frauentag-2020/Nach der Arbeit ist vor der Arbeit. So geht es zumindest vielen Frauen, die sich nach ihrem (Teilzeit-) Job um Haushalt, Kinder und die Pflege Angehöriger kümmern – unbezahlt. Im Schnitt täglich 90 Minuten mehr als Männer. Die Folge: weniger Einkommen, schlechtere Rente, verminderte Karrierechancen. Das wollen wir ändern.news-4362Sat, 07 Mar 2020 08:00:00 +0100Wie war die Rush Hour deines Lebens für dich, Maria Noichl?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-war-die-rush-hour-deines-lebens-fuer-dich-maria-noichl/7/3/2020/Ich muss immer schmunzeln, wenn ich an Bananen-Ingwer-Marmelade denke“, sagt Maria Noichl. Welche Geschichte dahinter steckt, warum wir geheime „Bügelfrauen“ sichtbar machen müssen und wie wir Familien mehr Zeit schenken können, erzählt die AsF-Bundesvorsitzende im Talk. news-4359Fri, 06 Mar 2020 15:11:52 +0100Wie können wir Sorgearbeit umverteilen, Anja Weusthoff?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-koennen-wir-sorgearbeit-umverteilen-anja-weusthoff/6/3/2020/Anja Weusthoff vom deutschen Frauenrat will Sorgearbeit umverteilen: Sich zeitweise mehr um die Familie zu kümmern, soll sowohl für Frauen als auch für Männer einfacher werden. Anja fordert Unternehmen dazu auf, dafür Konzepte zu entwickeln. Außerdem will sie Dienstleistungen im Haushalt bezuschussen. Lies hier das Gespräch mit der Vertreterin von Deutschlands größter Frauenlobby.news-4353Thu, 05 Mar 2020 19:25:53 +0100AfD hat sich schuldig gemachthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/afd-hat-sich-schuldig-gemacht/5/3/2020/Chemnitz. Kassel. Halle. Hanau. Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland – und diese muss enden. Für die SPD ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent gegen die Feinde der Demokratie vorgehen. Rechte Gefährder müssen systematisch ins Visier genommen werden. Und Rechtsextremisten dürfen nicht in den Besitz von Waffen gelangen.news-4350Thu, 05 Mar 2020 18:58:57 +0100Warum sind 80 Prozent unserer bezahlten Pflegekräfte weiblich, Clarissa Schiffel?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warum-sind-80-prozent-unserer-bezahlten-pflegekraefte-weiblich-clarissa-schiffel/5/3/2020/Wir haben uns mit Clarissa Schiffel darüber unterhalten, warum es das Arztserien-Klischee von der Fingernägel lackierenden Pflegekraft nicht gibt und wie der Beruf stattdessen wirklich aussieht. Warum wird die bezahlte Care Arbeit überhaupt zu 80 Prozent von Frauen geleistet? news-4338Wed, 04 Mar 2020 18:36:26 +0100Wie ist das Leben mit einer fünfköpfigen Familie in Berlin für dich, Anne-Luise Kitzerow?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-ist-das-leben-mit-einer-fuenfkoepfigen-familie-in-berlin-fuer-dich-anne-luise-kitzerow/4/3/2020/Anne-Luise Kitzerow, genannt "Alu", ist dreifache Mama, lebt in Berlin und bloggt gemeinsam mit ihrem Mann über das Elternleben. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, wer kocht und wer wäscht, welche Probleme auftreten, wenn die Kinder krank sind und wie weit wir wirklich gekommen sind mit der Gleichberechtigung.news-4335Wed, 04 Mar 2020 14:45:07 +0100Zur Lage in Syrien, der Türkei und Griechenlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zur-lage-in-syrien-der-tuerkei-und-griechenland/4/3/2020/Die Lage im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Griechenland verschärft sich immer mehr. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sprechen sich für eine europäische Aufnahme von Kindern und Jugendlichen aus griechischen Flüchtlingslagern aus. Ein Namensbeitrag. news-4320Mon, 02 Mar 2020 16:54:39 +0100Kampf dem rechten Terrorhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kampf-dem-rechten-terror/2/3/2020/ Chemnitz. Kassel. Halle. Hanau. Der rechte Terror ist nach Deutschland zurückgekehrt. Die SPD will mit einer Vielzahl an Maßnahmen eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.news-4311Fri, 28 Feb 2020 15:01:53 +0100Equal Care Day: Who cares?https://www.spd.de/aktuelles/equal-care-day/Kennst Du das auch? Nach der Arbeit ist vor der Arbeit. So geht es zumindest vielen Frauen, die sich nach ihrem (Teilzeit-) Job um Haushalt, Kinder und die Pflege Angehöriger kümmern – unbezahlt. Im Schnitt täglich 90 Minuten mehr als Männer. Die Folge: weniger Einkommen, schlechtere Rente, verminderte Karrierechancen. Das wollen wir ändern.news-4308Fri, 28 Feb 2020 10:01:26 +0100Das Coronavirus – wie gefährlich es ist und wie wir uns schützenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-corona-virus-wie-gefaehrlich-er-ist-und-wie-wir-uns-schuetzen/28/2/2020/Das neuartige Coronavirus ist längst auch in Deutschland angekommen. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann erklärt im Gespräch, wie ernst die Lage ist, wie Politik und Behörden mit dem Virus umgehen und wie man sich selbst schützen kann.news-4296Tue, 25 Feb 2020 10:31:46 +0100Konsequent gegen rechtshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konsequent-gegen-rechts/25/2/2020/Die SPD war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie. Der Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere freie und offene Gesellschaft. Wir stehen für einen konsequenten Kampf gegen die Menschenfeindlichkeit, wie sie vor allem zurzeit von der AfD betrieben wird – unseren Grundwerten und unserer Geschichte verpflichtet.news-4290Sun, 23 Feb 2020 19:23:18 +0100Geschlossenheit gewinnthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/geschlossenheit-gewinnt/23/2/2020/ Peter Tschentscher und die SPD haben die Wahl in Hamburg klar für sich entschieden. Nach einer spektakulären Aufholjagd ist die SPD mit 39,2 Prozent erneut mit Abstand stärkste Partei. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gratulierten zum „überwältigenden“ Ergebnis.news-4287Fri, 21 Feb 2020 16:06:00 +0100Am Sonntag alle Stimmen für die SPD! https://www.spd.de/aktuelles/hamburg-wahl/Am Sonntag ist in Hamburg Bürgerschaftswahl. Die SPD ist die einzige Partei, die die ganze Stadt im Blick hat. Und dafür steht Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister. Damit Hamburg weiter erfolgreich, sozial und lebenswert bleibt, bitten wir um alle Stimmen für Peter Tschentscher und die SPD. news-4299Thu, 20 Feb 2020 13:39:00 +0100„Wir sind viele und wir sind eins“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-viele-und-wir-sind-eins/20/2/2020/ Der Mord an Walter Lübcke, die Morde von Halle und jetzt der unfassbare Massenmord in Hanau. Der rechte Terror greift um sich. Wir müssen ihn stoppen, gemeinsam mit allen anderen, die unsere freie und offene Gesellschaft lieben. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans.news-4323Tue, 18 Feb 2020 12:11:00 +0100„Wir überlassen den Rechten nicht den Platz!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-ueberlassen-den-rechten-nicht-den-platz/18/2/2020/„Wir vergasen dich wie die Antifa“ – solchen Anfeindungen sind Politiker*innen jeden Tag ausgesetzt. Besonders hart trifft es diejenigen, die sich vor Ort engagieren: Bürgermeister*innen, Mitglieder in Kommunalparlamenten und Ehrenamtliche. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen Runden Tisch mit Betroffenen ins Leben gerufen. Wir haben mit ihm gesprochen.news-4329Wed, 12 Feb 2020 13:11:00 +0100Gespräch mit Karamba Diaby über Hass gegen Politikerinnen und Politikerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-karamba-diaby-ueber-hass-gegen-politikerinnen-und-politiker/12/2/2020/ Am 12.Februar hat Lars Klingbeil zu einem Runden Tisch gegen rechte Gewalt eingeladen. Am Rande dieses Runden Tisches hat Anna mit Karamba Diaby über rechte Gewalt in der Gesellschaft geredet.news-4326Tue, 11 Feb 2020 12:25:00 +0100Wie ist es eigentlich mit RechtspopulistInnen in einer Talkshow zu sitzen, Kevin Kühnert?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-ist-es-eigentlich-mit-rechtspopulistinnen-in-einer-talkshow-zu-sitzen-kevin-kuehnert/11/2/2020/ Kevin Kühnert saß bei „Anne Will“ mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel in einer Talkshow. Das Thema, ob man RechtspopulistInnen und ihre Argumente ignoieren oder entlarven muss, hat viele – auch im Internet – beschäftigt. Wir haben nachgefragt und die Sendung mit Kevin Kühnert nochmal aufgearbeitet.news-4251Tue, 11 Feb 2020 10:57:00 +0100Die SPD ist das Bollwerk der Demokratiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-das-bollwerk-der-demokratie/11/2/2020/ Unsere Haltung ist klar: Wir sind das Bollwerk gegen rechts – und bleiben es auch. Eine klare Haltung erwarten wir auch von allen demokratischen Parteien in unserem Land. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4248Sun, 09 Feb 2020 19:26:00 +0100In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.https://www.spd.de/partei/vorstandsklausur-2020/?Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend. news-4245Sun, 09 Feb 2020 13:39:43 +0100SPD stellt Weichen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-stellt-weichen/9/2/2020/Thomas Kemmerich, der AfD-gestützte Ministerpräsident Thüringens, tritt zurück – sofort. Dafür hat die SPD im gestrigen Koalitionsausschuss gesorgt und weiter Schaden von unserer Demokratie abgewendet. Auch auf der Vorstandsklausur Sonntag und Montag wird der Kampf gegen Faschismus Thema sein. Außerdem diskutieren wir unseren Weg zu einem modernen und gerechten Arbeitsmarkt. news-4242Fri, 07 Feb 2020 16:15:19 +0100„Es gibt eine Menge Fragen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-gibt-eine-menge-fragen/7/2/2020/ Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.news-4236Thu, 06 Feb 2020 13:15:13 +0100Kein Fußbreit dem Faschismus!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-fussbreit-dem-faschismus/6/2/2020/ Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf. „Wir erwarten von Christian Lindner und Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werden und diesem Trauerspiel ein Ende machen“, schreiben Saskia Ecken und Norbert Walter-Borjans in einem Brief an die Mitglieder. Das Schreiben im Wortlaut.news-4509Wed, 05 Feb 2020 15:23:00 +0100Zahlt die Mitte der Gesellschaft jetzt den Spitzensteuersatz?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zahlt-die-mitte-der-gesellschaft-jetzt-den-spitzensteuersatz/5/2/2020/ In der Sendung „Anne Will" hat der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans mit einem Steuerbescheid für viel Diskussion gesorgt. Es sei Unsinn, dass man in der Mitte der Gesellschaft genauso viel zahlt wie der Millionär. Im Podcast erklärt er es uns nochmal.news-4230Mon, 03 Feb 2020 15:38:29 +0100Gemeinsam gegen Hass, Hetze und Gewalthttps://www.spd.de/aktuelles/gemeinsam-gegen-hass-hetze-und-gewalt/Unsere Freiheit und unsere Demokratie werden angegriffen. Jeden Tag. Und immer mehr.Rettungskräfte, die im Einsatz bedroht, beschimpft oder mit Gewalt an ihrer wichtigen Arbeit gehindert werden: Sanitäterinnen und Sanitäter, Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten. Hass und Hetze auch gegen andere Menschen, die sich für unsere Gemeinschaft engagieren – in Initiativen etwa.news-4266Fri, 31 Jan 2020 14:58:00 +0100Gespräch mit Katarina Barley über den Brexithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-katarina-barley-ueber-den-brexit/31/1/2020/Die Nacht von Freitag auf Samstag ist eine historische. Zum ersten Mal tritt mit Großbritannien ein Mitglied aus der Europäischen Union aus. Katarina Barley erzählt im Gespräch, warum sie das so traurig macht und wie es jetzt weitergeht. news-4227Fri, 31 Jan 2020 11:36:34 +0100Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/arbeit-von-morgen/ Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Weiterbildung. Wir wollen das noch besser unterstützen. Und wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, gibt es für die Beschäftigten länger Kurzarbeitergeld. Das Ziel: Beschäftigte sollen sich auf mehr Chancen und Schutz verlassen können.news-4221Thu, 30 Jan 2020 15:41:14 +0100Mehr Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-chancen-und-schutz-im-wandel/30/1/2020/ Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Weiterbildung. Arbeitsminister Hubertus Heil will das noch besser unterstützen. Und wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, gibt es für die Beschäftigten länger Kurzarbeitergeld.news-4263Wed, 29 Jan 2020 14:30:00 +0100Gespräch mit Saskia Esken über die Grundrente, wie gerecht sie ist und wann sie kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-saskia-esken-ueber-die-grundrente-wie-gerecht-sie-ist-und-wann-sie-kommt/29/1/2020/Im November hatte der Koalitionsausschuss sich darauf verständigt, die Grundrente Anfang 2021 einzuführen. Jetzt tritt die Union auf die Bremse und fordert eine erneute Überarbeitung des Kompromisses. SPD-Parteichefin Saskia Esken erklärt, warum wir die Grundrente brauchen und weswegen wir darauf pochen, dass sie zum 1.1.2021 in Kraft tritt. news-4212Mon, 27 Jan 2020 15:40:16 +0100„Ein Land mit großen Chancen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/-3431842e46/27/1/2020/Ein großes Investitionsprogramm, die Stärkung der Tarifbindung und ein deutlich höherer Mindestlohn sollen im Mittelpunkt der anstehenden Koalitionsgespräche stehen. Das haben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans angekündigt. Es gehe darum, die „großen Chancen des Landes“ zu heben.news-4194Mon, 20 Jan 2020 10:28:22 +0100Waffenembargo und Schweigen der Waffen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/waffenembargo-und-schweigen-der-waffen/20/1/2020/Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.news-4188Thu, 16 Jan 2020 14:29:07 +0100Herzlichen Glückwunsch, Münte!https://www.spd.de/aktuelles/glueckwunsch-muente/ Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.news-4176Mon, 06 Jan 2020 18:35:02 +0100Für mehr bezahlbare Wohnungenhttps://www.spd.de/aktuelles/fuer-mehr-bezahlbare-wohnungen/Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. news-4173Fri, 03 Jan 2020 12:20:55 +0100Das ändert sich 2020https://www.spd.de/aktuelles/neuregelungen-2020/ Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. news-4170Mon, 30 Dec 2019 13:32:00 +0100Wir trauern um Manfred Stolpehttps://www.spd.de/aktuelles/trauer-um-manfred-stolpe/Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Stolpes Tod mache ihn „sehr traurig“. „Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit.“ news-4158Mon, 16 Dec 2019 15:49:58 +0100Esken und Walter-Borjans begrüßen Einigunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/esken-und-walter-borjans-begruessen-einigung/16/12/2019/Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Verbesserungen des Klimapakets im Vermittlungsausschuss als „ersten guten Schritt“ begrüßt. Gemeinsam mit Saskia Esken kündigte er zügige Gespräche mit dem Koalitionspartner an, in denen es unter anderem auch um mehr Investitionen gehen soll.news-4149Sun, 08 Dec 2019 11:13:00 +0100Unser Bundesparteitag 2019https://indieneuezeit.spd.de Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir haben eine neue Parteispitze gewählt - mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir haben die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik gestellt. Wir haben die Organisation unserer Partei weiter entwickelt, um besser und schlagkräftiger zu werden. Hier findest Du alle Beschlüsse, Wahlergebnisse und zentrale Reden. news-4146Sun, 08 Dec 2019 11:05:00 +0100In die neue Zeit! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-die-neue-zeit/8/12/2019/ Der Parteitag ist geschlossen – drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD. Gemeinsam in die neue Zeit!news-4143Sat, 07 Dec 2019 10:55:00 +0100Fortschritt für viele https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fortschritt-fuer-viele/7/12/2019/ Ein neuer Sozialstaat als Partner, eine Grundsicherung für Kinder und mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Am zweiten Tag hat der SPD-Parteitag wichtige Beschlüsse zur programmatischen Erneuerung gefasst.news-4140Fri, 06 Dec 2019 10:47:00 +0100Neue Spitze für die neue Zeit https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neue-spitze-fuer-die-neue-zeit/6/12/2019/Zwei neue Parteivorsitzende, fünf neue Stellvertreterinnen und Stellvertreter – und der Auftrag, neue Aufgaben für die Bundesregierung auf die Tagesordnung zu setzen. Der SPD-Parteitag ist ereignisreich gestartet. Hier die Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungen. news-4137Fri, 06 Dec 2019 10:35:00 +0100„Wohlstand für Millionen, nicht nur für Millionäre“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wohlstand-fuer-millionen-nicht-nur-fuer-millionaere/6/12/2019/ Norbert Walter-Borjans stellt die Verteilungsfrage! In seiner Rede auf dem SPD-Parteitag sagte der designierte Vorsitzende jeder Form marktradikaler Politik den Kampf an. Es gehe darum, dass Menschen mit durchschnittlichen und kleinen Einkommen wieder mehr in der Tasche hätten – und Spitzenverdiener wieder mehr Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen müssten. news-4134Fri, 06 Dec 2019 10:27:00 +0100„Nach vorne in die neue Zeit“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nach-vorne-in-die-neue-zeit/6/12/2019/In einer kämpferischen Rede wirbt Saskia Esken dafür, der SPD wieder das zurückzugeben, was der Partei in den Augen vieler Menschen am meisten fehlt: Glaubwürdigkeit und Standhaftigkeit – mit dem Mut, mit unseren Werten voranzugehen in die neue Zeit. news-4107Tue, 03 Dec 2019 14:50:36 +0100„Ein großer, mutiger demokratischer Schritt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-grosser-mutiger-demokratischer-schritt/3/12/2019/Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben die wichtigsten Pressestimmen für euch gesammelt.news-4101Sat, 30 Nov 2019 20:15:17 +0100Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnenhttps://www.spd.de/aktuelles/unserespd-die-entscheidung/Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz & Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ news-4092Wed, 27 Nov 2019 18:14:08 +0100Zusammen vorangehenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammen-vorangehen/27/11/2019/"Lasst uns gemeinsam zeigen, wie viel mehr in uns steckt, wenn wir zusammen vorangehen", schreiben Malu Dreyer und Lars Klingbeil in einem gemeinsamen Artikel zum Ende der Mitgliederabstimmung. "Mit neuer Führung und einem klaren Kompass werden wir den Beweis erbringen, dass die Sozialdemokratie die bestimmende politische Kraft der Zukunft wird. Dafür werden auch wir uns mit ganzer Kraft und aus tiefstem Herzen einsetzen."news-4077Thu, 21 Nov 2019 09:52:00 +0100Bei uns kommen die Kleinen groß raushttps://www.spd.de/standpunkte/kindergrundsicherung/Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Unser Ziel: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land in ganz Europa werden! Dafür haben wir eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung entwickelt. „Wir wollen einen Systemwechsel“, betont die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.news-4063Sun, 10 Nov 2019 19:18:00 +0100Die Grundrente kommt!https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/ Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. news-4060Sat, 09 Nov 2019 09:19:23 +0100„Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-ideale-der-friedlichen-revolution-bestehen-fort/9/11/2019/ Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Die kommissarische Vorsitzende der SPD Malu Dreyer und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls. news-4056Wed, 06 Nov 2019 11:49:27 +0100Was die SPD in der Regierung geschafft hathttps://www.spd.de/aktuelles/bestandsaufnahme/ Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember vor. news-4031Sun, 27 Oct 2019 20:34:53 +0100Kampf gegen rechts ist Aufgabe aller aufrechten Demokratenhttps://www.spd.de/aktuelles/ltw-thueringen-2019/ In Thüringen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Ersten Hochrechnungen zufolge steht die Linke als Wahlsieger fest. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Die SPD holt 8,2 Prozent. Der Kampf gegen rechts sei „die Aufgabe aller aufrechten Demokraten“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.news-4028Sat, 26 Oct 2019 19:37:46 +0200Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz: Das sind die Finalisten!https://www.spd.de/aktuelles/das-sind-die-finalisten/Alle Stimmen sind ausgezählt! Die Finalisten stehen fest: Die Nase vorn haben nach der jetzt abgeschlossenen ersten Runde der Mitgliederbefragung das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie das Team Sakia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide Teams gehen in die finale Abstimmung um den Parteivorsitz der SPD. news-3860Thu, 24 Oct 2019 17:28:00 +0200Azubi-Mindestlohn kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/azubi-mindestlohn-kommt/24/10/2019/ Jeder, der in Betrieben arbeitet, verdient Anerkennung, ob Chefin oder Auszubildender. Deshalb hat die SPD den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt. Damit bekommen zehntausende Azubis ab Januar 2020 mehr Geld.news-4007Sat, 19 Oct 2019 16:11:00 +0200Die SPD trauert um Erhard Epplerhttps://www.spd.de/partei/personen/erhard-eppler/ Mit Erhard Eppler verlieren wir einen großen Vordenker in unseren Reihen. Fast ein Jahrhundert Zeitgeschichte hat er miterlebt, lange Zeit prägte Erhard Eppler das Gesicht der SPD. Er war maßgeblicher Wegbereiter ökologischen Denkens, als führender Kopf der Grundwertekommission seiner Partei formte er deren politisches Profil. news-3986Tue, 08 Oct 2019 09:27:00 +0200Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!https://www.spd.de/aktuelles/klimapaket/Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. news-3959Wed, 02 Oct 2019 16:58:05 +020030 Jahre „Wiedergründung der Sozialdemokratie in Ostdeutschland“https://www.spd.de/aktuelles/30-jahre-sdp/morgenroete-in-schwante/7. Oktober 1989: In Ost-Berlin paradiert die Nationale Volksarmee. Die SED-Führung feiert das 40-jährige Bestehen der DDR. Am selben Tag treffen sich in einem Pfarrhaus in Schwante gut 40 mutige Frauen und Männer der DDR und gründen die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR.news-3965Wed, 02 Oct 2019 16:29:00 +0200Klimaschutz im Mittelpunkt: So war die #unsereSPD-Tour in Potsdamhttps://www.vorwaerts.de/artikel/klimaschutz-mittelpunkt-so-war-unserespd-tour-potsdam Der 20. Termin der #unsereSPD-Tour in Potsdam stand ganz im Zeichen des Klimaschutzes. Das lag zum einen am Veranstaltungsort – zum anderen an einem Überraschungsgast.news-3968Mon, 30 Sep 2019 12:31:00 +0200Auch am Rhein volle Hütte bei #unsereSPD – die Tourhttps://www.vorwaerts.de/artikel/rhein-volle-huette-unserespd-tour Lange dauerte es, bis #unsereSPD – die Tour in Nordrhein-Westfalen halt machte, dafür gleich zwei Mal am Wochenende. Noch immer sorgen die Bewerber um den Parteivorsitz für volle Säle, ausgelassene Stimmung und Debatten um die Zukunft der Sozialdemokratie in Deutschland.news-3950Mon, 30 Sep 2019 10:58:27 +0200Herbstklausur des SPD-Parteivorstands: Für die neue Zeit.https://www.spd.de/aktuelles/fuer-die-neue-zeit/ Der Parteivorstand hat auf seiner Herbstklausur wichtige programmatische Weichenstellungen für den Parteitag vorgenommen. Ein Herzstück der programmatischen Erneuerung, der „Sozialstaat für eine neue Zeit“ wurde erweitert um die Themen solidarische Pflege, Mieten und Wohnen – und eine gerechte Besteuerung großer Vermögen. news-3935Fri, 20 Sep 2019 17:00:00 +0200Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!https://www.spd.de/aktuelles/klimapaket/
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. news-3971Fri, 20 Sep 2019 16:32:00 +0200Bewerber auf Tour: #unsereSPD zwischen Fußballfans und Busfahrernhttps://www.vorwaerts.de/artikel/bewerber-tour-unserespd-zwischen-fussballfans-busfahrern Wann postet Saskia Esken wieder ein Bild auf Instagram? Will Olaf Scholz Bundeskanzler werden? Und mit welchem Verein hat der Hamburger SV eigentlich eine Fanfreundschaft? Beim 13. Halt von #unsereSPD – die Tour“ in Hamburg gab es zum Teil kuriose Fragen, aber zumeist prägnante Antworten.news-3974Thu, 19 Sep 2019 16:33:00 +0200#unsereSPD in Hamburg: Die Kandidierenden und ihre Visionen für den Parteivorsitz https://www.vorwaerts.de/artikel/unserespd-hamburg-kandidierenden-visionen-parteivorsitz Beim 13. Stopp von „#unsereSPD – die Tour“ am Mittwochabend in Hamburg ist die V-Frage gestellt worden. In einer Minute formulierten die Kandidierenden für den SPD-Vorsitz ihre Visionen hinsichtlich der künftigen Ausrichtung der Partei.news-3977Tue, 17 Sep 2019 16:35:00 +0200Halbzeit der #unsereSPD-Tour in Berlin: Die Zeichen stehen auf Veränderunghttps://www.vorwaerts.de/artikel/halbzeit-unserespd-tour-berlin-zeichen-stehen-veraenderung #unsereSPD-Tour macht Halt in Berlin: Volles Haus, gute Stimmung und eine Menge Ideen für Veränderung. Das ist die Halbzeitbilanz auf dem Weg zu einer neuen Parteispitze der SPD.news-3932Mon, 16 Sep 2019 15:23:10 +0200„Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klima-schuetzen-heisst-zukunft-gewinnen/16/9/2019/Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft. news-3980Wed, 11 Sep 2019 16:36:00 +0200Im Osten viel Neues: So lief die #unsereSPD-Tour in Erfurthttps://www.vorwaerts.de/artikel/osten-viel-neues-so-lief-unserespd-tour-erfurt Am Mittwochabend hat die #unsereSPD-Tour in Erfurt Station gemacht. Die Thüringer SPD nutzte das, um die heiße Phase des Landtagswahlkampfs zu eröffnen. Das hatte auch Einfluss auf die Aussagen der Kandidierenden für den SPD-Vorsitz.news-3923Tue, 10 Sep 2019 10:39:27 +0200Persönliche Erklärung von Manuela Schwesighttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/persoenliche-erklaerung-von-manuela-schwesig/10/9/2019/ Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.news-3917Sat, 07 Sep 2019 12:52:00 +0200Parteivorsitz: So schlugen sich die Bewerber in Hannoverhttps://www.vorwaerts.de/artikel/parteivorsitz-so-schlugen-bewerber-hannoverZwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD – die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden. news-3914Wed, 04 Sep 2019 10:24:00 +0200So war der Auftakt der Tour für den SPD-Vorsitzhttps://www.vorwaerts.de/artikel/regionalkonferenz-saarbruecken-so-war-auftakt-tour-spd-vorsitz Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.news-3911Sun, 01 Sep 2019 19:30:23 +0200Gerechtigkeit, Zusammenhalt und klare Kante gegen Rechtshttps://www.spd.de/aktuelles/wahlen2019/ Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. „Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. news-3902Wed, 28 Aug 2019 13:50:28 +0200Perspektiven für die Kohle-Regionenhttps://www.spd.de/aktuelles/strukturstaerkungsgesetz/ Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert die Bundesregierung jetzt 40 Milliarden Euro. news-3899Mon, 26 Aug 2019 13:41:51 +0200Vermögensteuer wieder einführen!https://www.spd.de/aktuelles/vermoegensteuer/ Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre news-3881Mon, 19 Aug 2019 11:09:17 +0200Mehr bezahlbare Wohnungen für allehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-bezahlbare-wohnungen-fuer-alle/19/8/2019/Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen – auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick: news-3875Fri, 16 Aug 2019 12:52:25 +0200Angehörige werden entlastet!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/angehoerige-werden-entlastet/16/8/2019/ Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen – wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.news-3872Mon, 12 Aug 2019 09:25:43 +0200Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gegen-rechts-demokratische-ordnung-staerken-und-verteidigen/12/8/2019/ Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. news-3863Fri, 02 Aug 2019 13:29:28 +0200Diplomatie und Dialoghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diplomatie-und-dialog/2/8/2019/ Die Lage am Persischen Golf wird von Tag zu Tag explosiver. Für uns als Friedenspartei ist klar: Wir lehnen eine von den USA angeführte Militärmission ab. Was die Region jetzt vor allem braucht ist Deeskalation und Dialog.news-3854Tue, 16 Jul 2019 19:53:30 +0200SPD gratuliert Ursula von der Leyen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-gratuliert-ursula-von-der-leyen/16/7/2019/ Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.news-3839Tue, 02 Jul 2019 20:46:43 +0200SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk abhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-lehnt-vorschlag-von-eu-ratspraesident-donald-tusk-ab/2/7/2019/Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.news-3836Tue, 02 Jul 2019 12:06:35 +0200„Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/boden-ist-keine-ware-sondern-gemeingut/2/7/2019/Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind. news-3833Mon, 01 Jul 2019 13:15:22 +0200Mehr Geld für Millionen Menschenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-aendert-sich-zum-1-juli-mehr-geld-fuer-millionen-deutsche/1/7/2019/ Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.news-3827Thu, 27 Jun 2019 19:42:21 +0200Klima schützen. Sozial. Gerecht.https://www.spd.de/aktuelles/klimaschutz/ Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. „Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. „Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein.“ news-3824Thu, 27 Jun 2019 15:49:27 +0200Für starke Familien: Mehr Geld, neue Chancenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-starke-familien-mehr-geld-neue-chancen/27/6/2019/ Millionen von Familien mit Kindern werden ab 1. Juli stärker als bisher entlastet. Das Kindergeld wird erhöht, der Kinderzuschlag ausgeweitet. Und Familien, die es besonders brauchen, werden noch mehr unterstützt.news-3815Mon, 24 Jun 2019 17:30:45 +0200Wer soll’s werden? Entscheide mit!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/-05823dfeba/24/6/2019/Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.news-3809Wed, 19 Jun 2019 16:12:37 +0200Christine Lambrecht wird neue Justiz- und Verbraucherschutzministerinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/christine-lambrecht-wird-neue-justiz-und-verbraucherschutzministerin/19/6/2019/ Nach dem Wechsel von Katarina Barley in das Europaparlament wird Christine Lambrecht, bisher Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.news-3806Wed, 19 Jun 2019 12:26:00 +0200Bessere Löhne in der Pflegehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bessere-loehne-in-der-pflege/19/6/2019/Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden.news-3800Mon, 17 Jun 2019 15:45:02 +0200Ergebnisse der Umfrage zur Mitgliederbeteiligung
https://www.spd.de/aktuelles/mitgliederumfrage/ Eine Woche lang hatten die SPD-Mitglieder Zeit, ihre Ideen zu schicken, wie sich die Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen sollen. Das Interesse war enorm, über 23.000 Vorschläge haben den Parteivorstand erreicht. Hinzu kamen weitere Rückmeldungen aus den Gliederungen, Landesverbänden, Unterbezirken, Ortsvereinen. news-3794Mon, 17 Jun 2019 12:20:32 +0200Einigung auf wichtige nächste Schrittehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einigung-auf-wichtige-naechste-schritte/17/6/2019/Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.news-3786Thu, 13 Jun 2019 14:03:38 +0200Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen Wettbewerb
https://www.spd.de/aktuelles/mindestbesteuerung/Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne – zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss! news-3780Thu, 06 Jun 2019 15:29:03 +0200Einwanderungsgesetz: Endlich klar geregelt!https://www.spd.de/aktuelles/einwanderungsgesetz/Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!news-3777Wed, 05 Jun 2019 17:52:00 +0200Wir verbessern die Pflege spürbarhttps://www.spd.de/aktuelles/konzertierte-aktion-pflege/ Höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis: Mit einem umfangreichen Paket will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde ich gut versorgt. news-3771Tue, 04 Jun 2019 13:00:00 +0200Dank für ihre Leistung. Und Respekt vor ihrer Entscheidung.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/danke-andrea/4/6/2019/ Andrea Nahles hat klare Konsequenzen gezogen. Verantwortung übernommen. Das zeichnet sie aus – immer schon. news-3774Mon, 03 Jun 2019 16:12:09 +0200Die nächsten Schrittehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-naechsten-schritte/3/6/2019/ Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Ihr Job vor allem: Die Wahl der oder des neuen Parteivorsitzenden zu organisieren.news-3765Sun, 02 Jun 2019 10:44:08 +0200Mein Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzendehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mein-ruecktritt-als-partei-und-fraktionsvorsitzende/2/6/2019/ Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen. Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.news-3753Mon, 27 May 2019 15:30:47 +0200Vorstandsklausur am 3. Junihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vorstandsklausur-am-3-juni/27/5/2019/ Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.news-3738Fri, 24 May 2019 13:20:46 +0200Am Sonntag SPD wählen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/am-sonntag-spd-waehlen/24/5/2019/Europa steht vor einer Schicksalswahl. Lassen wir es zu, dass Nationalisten und Spalter Europa zerstören? Oder halten wir Europa zusammen, indem wir es sozialer machen? Zugespitzt geht es am Sonntag um diese Richtungsentscheidung. Leidenschaftlich wirbt darum SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley für eine hohe Wahlbeteiligung. „Lasst uns gemeinsam Europa zu einem sozialen Europa weiterentwickeln!“, sagte Barley am Freitag bei der SPD-Schlussspurtkundgebung in Bremen.news-3723Tue, 21 May 2019 21:11:00 +0200Kommt zusammen! Für das soziale Europa.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-das-soziale-europa/21/5/2019/ Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Das hat Katarina Barley im ZDF-TV-Duell klar beschrieben. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen.news-3726Tue, 21 May 2019 20:16:00 +0200Die neue Grundrente: Aus Respekt vor der Lebensleistunghttps://www.spd.de/aktuelles/grundrente/Wir führen die Grundrente ein für drei Millionen Menschen, die ihr Leben lang viel geleistet, aber wenig bekommen haben. Ihre Lebensleistung verdient Respekt. Darum wollen wir die Grundrente. news-3717Thu, 16 May 2019 17:17:25 +0200„Let´s be the Pulse of Europe!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lets-be-the-pulse-of-europe/16/5/2019/Die Bewegung Pulse of Europe (Puls Europas) mobilisiert in ganz Europa die Menschen für die europäische Idee, weil sie Europa nicht den Nationalisten überlassen will. Für dieses Engagement verleiht ihr die SPD den diesjährigen Gustav-Heinemann-Bürgerpreis.news-3711Wed, 15 May 2019 14:10:01 +0200Wir stoppen die Ausbeutung von Paketbotenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stoppen-die-ausbeutung-von-paketboten/15/5/2019/
Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten! Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss am Dienstag erfolgreich mit ihrer Forderung durchgesetzt, eine so genannte Nachunternehmerhaftung einzuführen. news-3686Wed, 08 May 2019 10:46:00 +0200Briefwahl zur Europawahl: so geht's!https://www.spd.de/briefwahl/Briefwahl bei der Europawahl 2019: Ab wann und bis wann ist sie möglich? Wie laufen Beantragen und Abschicken? Geht das auch im Ausland? Hier die Infos. news-3680Wed, 08 May 2019 09:34:44 +0200Das soziale Europa – jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-soziale-europa-jetzt/8/5/2019/Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes Europa entwickelt. news-3689Mon, 06 May 2019 11:07:00 +0200Kommt zusammen für Europa! Hier sind wir auf Tourhttps://zusammen.spd.de/Kommt zusammen! Macht Europa stark. Triff die sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Katarina Barley und Udo Bullmann in Deiner Nähe! Komm vorbei und sprich mit uns über Deine Ideen für Europa. Wir freuen uns über Dein Kommen! news-3671Sat, 04 May 2019 10:13:27 +0200„Es geht um alles in Europa!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-alles-in-europa/4/5/2019/ Die SPD startet die heiße Phase des Europawahlkampfs – im „Herzen Europas“. Der Auftakt der großen „Kommt-Zusammen-Tour“ mit Katarina Barley, Udo Bullmann, Andrea Nahles und vielen anderen: Saarbrücken. Und eine klare Botschaft: Diese Wahl ist wie keine andere. news-3674Fri, 03 May 2019 13:18:00 +0200Für ein Europa der Solidarität und der sozialen DemokratieZahlreiche Betriebsratsrätinnen und Betriebsräte rufen zur Europawahl auf und fordern ein Europa des sozialen Ausgleichs und der Guten Arbeit. Jetzt informieren! news-3659Mon, 29 Apr 2019 14:02:26 +0200Kommt zusammen für Europa!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-europa-2/29/4/2019/ Das SPD-Präsidium hat am Montag in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. news-3656Mon, 29 Apr 2019 13:30:00 +0200Diese Konservativen werden unser Europa nicht rettenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diese-konservativen-werden-unser-europa-nicht-retten/29/4/2019/Entscheidungswahl. Schicksalswahl. Jahrhundertwahl. Superlative gibt es viele für diese Europawahl, die nun in weniger als vier Wochen vor der Tür steht. Nicht schlecht für eine Wahl, an der sich vor fünf Jahren weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung beteiligte. Aber es stimmt: Diese Wahl ist entscheidend. Für Europa. Für Deutschland. Für uns alle.news-3635Tue, 16 Apr 2019 13:51:10 +0200Fridays for Future: Wir versprechen euch, mehr Tempo zu machen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fridays-for-future-wir-versprechen-euch-mehr-tempo-zu-machen/16/4/2019/2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.news-3626Mon, 08 Apr 2019 08:07:00 +0200Zusammenhalt und Solidarität in der Pflegehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammenhalt-und-solidaritaet-in-der-pflege/8/4/2019/Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal – und, dass die Pflege bezahlbar bleibt. news-3632Sat, 06 Apr 2019 15:44:00 +0200Jetzt ist unsere Zeit.
https://www.spd.de/aktuelles/zukunftsprogramm-ost/Auf ihrem Ostkonvent hat die SPD ein „Zukunftsprogramm Ost“ vorgestellt. Es geht um Anerkennung und Aufbruch. news-3602Fri, 29 Mar 2019 13:33:12 +0100Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/was-passiert-wenn-populisten-mitmischen-chaos/29/3/2019/ Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union.news-3587Mon, 25 Mar 2019 10:58:00 +0100Zusammen für ein soziales Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammen-fuer-ein-soziales-europa/25/3/2019/ Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern – wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Fraktionsvorsitzenden der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, in der FAZ.news-3578Sat, 23 Mar 2019 14:58:09 +0100Kommt zusammen für ein starkes Europa!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-ein-starkes-europa/23/3/2019/Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. news-3575Fri, 22 Mar 2019 13:52:40 +0100Kommt zusammen für Europa! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-europa-1/22/3/2019/In ihrem TV-Spot zur Europawahl wirbt die SPD klar und deutlich für Europa – und erhält dafür prominente Unterstützung aus der Kulturszene. news-3590Thu, 21 Mar 2019 16:44:00 +0100Wir stärken Familienhttps://www.spd.de/aktuelles/starke-familien-gesetz/Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können – frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt. news-3548Mon, 18 Mar 2019 12:17:00 +0100Jetzt handeln!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-handeln/18/3/2019/Das Geschäft mit Paketdiensten boomt, doch Gewerkschaften beklagen, dass Paketboten ausgebeutet werden. Die SPD will diese skandalösen Bedingungen nicht länger dulden und per Gesetz gegen Missstände vorgehen.news-3530Fri, 08 Mar 2019 20:15:00 +0100„Respekt und Anerkennung – gerade für Frauen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/frauentag/8/3/2019/Die SPD pocht auf eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. „Das ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Und das sollte uns als Staat etwas wert sein“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Weltfrauentag in Berlin. Denn: Vor allem Frauen würden von der Grundrente profitieren.news-3497Thu, 21 Feb 2019 13:50:03 +0100Kräftiger Schub fürs digitale Klassenzimmerhttps://www.spd.de/aktuelles/digitalpakt/Wir wollen, dass für alle Kinder digitale Kompetenzen so selbstverständlich werden wie rechnen und schreiben. Damit alle Kinder gut auf Leben und Arbeit in der digitalen Welt vorbereitet werden, nehmen wir viel Geld in die Hand, um in die digitale Ausstattung unserer Schulen zu investieren: in schnelles Internet, Tablets und Schulungen der Lehrkräfte. Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen. news-3487Mon, 18 Feb 2019 15:31:10 +0100Kommt zusammen für Europa! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-europa/18/2/2019/„Kommt zusammen und macht Europa stark“ lautet der Entwurf des SPD-Programms für die Europawahl. „Wir wollen Europa zu einer starken Gemeinschaft machen, auf die sich alle Menschen verlassen können“, betonte die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley bei der Vorstellung am Montag in Berlin. Die Botschaft: Nur gemeinsam lassen sich die großen Aufgaben der Zeit lösen.news-3476Tue, 12 Feb 2019 15:17:13 +0100Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetzhttps://www.spd.de/aktuelles/daten-fuer-alle-gesetz/Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.news-3467Mon, 11 Feb 2019 15:47:19 +0100Zukunft in Arbeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunft-in-arbeit/11/2/2019/Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.news-3459Sun, 10 Feb 2019 17:19:19 +0100Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neuer-sozialstaat/10/2/2019/Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.news-3458Sun, 10 Feb 2019 17:12:01 +0100Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeithttps://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/ Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept. news-3454Fri, 08 Feb 2019 11:37:42 +0100„Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-botschaft-vieler-betroffener-verstanden/8/2/2019/ Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt. news-3451Fri, 08 Feb 2019 11:24:53 +0100Recht auf Arbeit statt Grundeinkommenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/recht-auf-arbeit-statt-grundeinkommen/8/2/2019/ Die SPD will einen "neuen Sozialstaat" schaffen. Sie will ein Recht auf Arbeit etablieren, den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen – und ein Bürgergeld einführen. Wie sich die Partei den neuen Sozialstaat vorstellt, beschreiben Manuela Schwesig und Kevin Kühnert.news-3450Thu, 07 Feb 2019 17:37:28 +0100„Wir lassen Hartz IV hinter uns.“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-lassen-hartz-iv-hinter-uns/7/2/2019/ Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht. news-3448Wed, 06 Feb 2019 18:07:00 +0100Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-sicherheit-und-respekt/6/2/2019/SPD-Chefin Andrea Nahles will den Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Nahles geht es um „Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit“. Das Ziel: Ein Sozialstaat, der den Menschen, ihrer Lebensleistung und den aktuellen Herausforderungen gerecht wird. news-3441Tue, 29 Jan 2019 10:21:00 +0100Wir brennen für Europahttps://www.spd.de/dritte-mitgliederbefragung/ Die SPD ist und bleibt die Europapartei in Deutschland. Die überwältigende Mehrheit der SPD-Mitglieder ist der Meinung, dass die Europäische Union für Deutschland mehr Vorteile als Nachteile bringt. Bei dieser Europawahl wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Europa vor den Feinden von innen und außen - den Rechtspopulisten und Nationalisten – verteidigen. Zu diesem Ergebnis kommt die dritte Online-Befragung der SPD, die im Januar stattfand. news-3437Mon, 28 Jan 2019 15:30:28 +0100Jetzt ist unsere Zeit
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-unsere-zeit/28/1/2019/
30 Jahre nach der friedlichen Revolution und Mauerfall ist viel erreicht. Aber auch noch viel zu tun. Die SPD will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland erreichen. Es geht um neue Arbeitsplätze, gerechte Löhne und gerechte Renten in den ostdeutschen Bundesländern. news-3439Sat, 26 Jan 2019 17:20:00 +0100Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fundament-fuer-einen-erfolgreichen-weg-zum-kohleausstieg/26/1/2019/Die Kohlekommission hat ihre Vorschläge vorgelegt, wie sie sich den schrittweisen Ausstieg aus dem Kohlestrom und den Umstieg auf erneuerbare Energien vorstellt. Der gefundene Konsens ist „das Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg, der Klimaschutz und die Interessen der Arbeitnehmer in den Regionen verbindet“, sagt SPD-Chefin Andrea Nahles. news-3429Thu, 17 Jan 2019 11:25:20 +0100„Unsere Hand bleibt ausgestreckt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-hand-bleibt-ausgestreckt/17/1/2019/
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin. news-3421Wed, 09 Jan 2019 14:44:00 +0100Für starke Familien und gegen Kinderarmuthttps://www.spd.de/aktuelles/starke-familien-gesetz/ Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können – frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt.news-3420Fri, 04 Jan 2019 14:53:00 +0100Brückenteilzeit - Jetzt passt der Job zum Lebenhttps://www.spd.de/aktuelles/brueckenteilzeit/Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Doch oft stellt sich der Weg in die Teilzeit als Einbahnstraße heraus. Mit ernsten Folgen für die Haushaltskasse – und meist leider auch für den beruflichen Aufstieg. Das ändern wir jetzt. Mit der Brückenteilzeit. news-3419Wed, 02 Jan 2019 13:09:00 +0100Krankenversicherung: Halbe-Halbe ist gerecht!https://www.spd.de/aktuelles/paritaet/ Beschäftigte zahlen seit 1. Januar weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr. Es gilt die so genannte Parität, also gleiche Beiträge auf beiden Seiten. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse. news-3408Tue, 01 Jan 2019 11:34:00 +0100Was sich 2019 änderthttps://www.spd.de/aktuelles/was-sich-2019-aendert/Von Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar. news-3417Wed, 19 Dec 2018 12:55:00 +0100Einwanderungsgesetz: Endlich klar geregelt!https://www.spd.de/aktuelles/einwanderungsgesetz/ Gut ausgebildete Fachkräfte sind wichtig für unsere sozialen Sicherungssysteme – für gute Renten zum Beispiel, für die Gesundheitsversorgung und eine menschliche Pflege. Für den Wohlstand in unserem Land. Darum wird es bessere Aus- und Weiterbildungsangebote geben: für alle, die noch keinen Job haben. Und den neuen sozialen Arbeitsmarkt. Das reicht aber nicht. Zusätzlich brauchen wir qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Dafür kommt das Einwanderungsgesetz!news-3204Fri, 14 Dec 2018 14:33:00 +0100Damit es jedes Kind packt!https://www.spd.de/aktuelles/gute-kita-gesetz/ Alle wollen für ihre Kinder nur das Beste. Deshalb schalten wir bei der Verbesserung der Kitas den Turbo an. Weil alle ein Recht auf gleiche Chancen und liebevolle Betreuung haben. Von Anfang an.news-3416Fri, 14 Dec 2018 12:50:00 +0100Fakten zum UN-Migrationspakthttps://www.spd.de/aktuelles/migrationspakt/migrationspakt/Mit dem „Globalen Pakt für sichere, geordnete und geregelte Migration“ will die Weltgemeinschaft Flucht und Migration regeln. Rechtsextremisten, Rechtspopulisten und Nationalisten, unter anderem die AfD, machen Stimmung dagegen – mit irreführenden Falschmeldungen. Wir setzen den „Fake News“ von Rechts überprüfbare Fakten entgegen. news-3393Sun, 09 Dec 2018 15:00:09 +0100Europa ist die Antworthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-ist-die-antwort/9/12/2018/Sie ist Europäerin durch und durch. Jetzt führt Katarina Barley die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. „Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen“, sagte die Justizministerin.news-3418Sun, 09 Dec 2018 12:59:00 +0100Europa ist die AntwortDie kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es bei der Europawahl.news-3375Fri, 30 Nov 2018 10:58:23 +0100Ein Meilenstein für Chancen und Zusammenhalthttps://www.spd.de/aktuelles/zusammenhalt-und-fortschritt/Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine Träume zu verwirklichen, unabhängig vom Portemonnaie der Eltern oder vom Wohnort. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden! news-3369Wed, 28 Nov 2018 22:11:27 +0100Wie verteidigen wir unsere Demokratie im Netz? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-verteidigen-wir-unsere-demokratie-im-netz/28/11/2018/Diese Frage diskutierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Netz-Aktivistin Sonja Boddin und Oberstaatsanwalt Markus Hartmann am Mittwoch in einer Impulsveranstaltung der SPD im Willy-Brandt-Haus. news-3360Mon, 26 Nov 2018 11:35:00 +0100Wie wir die Demokratie im Netz verteidigen könnenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-wir-die-demokratie-im-netz-verteidigen-koennen/26/11/2018/Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen. news-3342Fri, 23 Nov 2018 10:27:28 +0100Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-war-schon-immer-das-anliegen-der-spd-den-sozialstaat-auf-die-hoehe-der-zeit-zu-bringen/23/11/2018/Wir wollen den Sozialstaat anfassen, weil wir es für wichtig und richtig halten. Es war schon immer das Anliegen der SPD, den Sozialstaat auf die Höhe der Zeit zu bringen. Im Interview beantwortet SPD-Chefin Andrea Nahles Fragen zu ihren Vorstellungen einer Erneuerung des Sozialstaats. news-3327Mon, 19 Nov 2018 14:44:00 +0100Für eine große Sozialstaatsreform – und was nach Hartz IV kommen musshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nahles-sozialstaat-reform/19/11/2018/Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles. news-3321Sun, 11 Nov 2018 14:47:19 +0100Stark! Lebendig! Debattenfreudig!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-lebendig-debattenfreudig/11/11/2018/ Auf ihrem Debattencamp hat die SPD gezeigt, wie eine moderne linke Volkspartei aussieht: Leidenschaftlich, vielfältig. „Das Debattencamp steht für eine SPD, die Lust hat auf morgen“, sagte Andrea Nahles.news-3315Sat, 10 Nov 2018 18:24:53 +0100„Wir werden Hartz IV hinter uns lassen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-werden-hartz-iv-hinter-uns-lassen/10/11/2018/ Klar links profiliert eröffnet Andrea Nahles das SPD-Debattencamp. Die Forderung, Hartz IV zu überwinden steht dabei stellvertretend für die Grundrichtung, in die sie die Partei lenken will. Bündnispartner für ihren Kurs findet sie bei erfolgreichen linken Regierungschefs in Europa.news-3306Wed, 07 Nov 2018 16:09:00 +0100Für ein Grundeinkommensjahr!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/text/7/11/2018/Die Debatte über das Grundeinkommen ist richtig. Umbrüche in der Arbeitswelt, die Digitalisierung, die Arbeitsverdichtung, die Sehnsucht nach einer neuen Balance von Arbeit und Freizeit heizen diese Diskussion an. Die SPD muss die Debatte über ein Grundeinkommen als Chance begreifen und in unserem Sinne gestalten. Ein Beitrag von Lars Klingbeil.news-3300Fri, 02 Nov 2018 15:24:47 +0100Fakten zum UN-Migrationspakthttps://www.spd.de/aktuelles/migrationspakt/Mit dem UN-Migrationspakt will die Weltgemeinschaft eines der drängendsten politischen Themen dieser Zeit anpacken und einen Baustein zur Lösung des Megathemas Migration liefern. Rechtsextremisten, Rechtspopulisten und Nationalisten, unter anderem die AfD, machen Stimmung dagegen – mit irreführenden Falschmeldungen. Wir setzen den „Fake News“ von Rechts überprüfbare Fakten entgegen. news-3288Tue, 30 Oct 2018 17:00:00 +0100Eine neue SPD wird gebrauchthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-neue-spd-wird-gebraucht/30/10/2018/Warum eine polarisierte Gesellschaft eine sozialdemokratische Volkspartei braucht und warum die SPD sich dafür deutlich verändern muss. Ein Namensbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.news-3285Mon, 29 Oct 2018 16:40:42 +0100„Es muss sich was ändern“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-muss-sich-was-aendern/29/10/2018/ Nach den schweren Wahlniederlagen in Bayern und Hessen will die SPD-Spitze die Erneuerung der Partei beschleunigen und für eine klare Handschrift der SPD in der großen Koalition sorgen. „Wir werden jetzt Tempo machen“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Montag in Berlin.news-3279Sun, 28 Oct 2018 19:34:13 +0100Nahles kündigt „verbindlichen Fahrplan“ für Berlin an https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nahles-kuendigt-verbindlichen-fahrplan-fuer-berlin-an/28/10/2018/Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles zieht klare Konsequenzen aus dem hessischen Landtagswahlergebnis. Denn: Auch das Erscheinungsbild der Koalition in Berlin habe zu den Verlusten beigetragen. Darum werde sie gemeinsam mit dem den Generalsekretär Lars Klingbeil morgen einen Vorschlag vorlegen, was sich in der Regierung ändern müsse.news-3264Fri, 19 Oct 2018 16:03:13 +0200Hessen tut der Wechsel guthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/anpacken-statt-aussitzen/19/10/2018/Bezahlbare Wohnungen, Schulen mit einer Top-Ausstattung, weniger Unterrichtsausfall und bessere Verbindungen zwischen Stadt und Land – das sind die wichtigsten Vorhaben von Thorsten Schäfer-Gümbel. Als Ministerpräsident wird er diese Aufgaben sofort anpacken. Dafür braucht es einen Regierungswechsel. Sorge mit Deiner Stimme für einen Wechsel und frischen Wind für Hessen! news-3261Wed, 17 Oct 2018 17:33:00 +0200Eine Europäerin für Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-spitze-nominiert-barley-fuereuropawahl/17/10/2018/Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley soll die SPD als Spitzenkandidatin in die Europawahl im kommenden Jahr führen. SPD-Chefin Andrea Nahles bezeichnet sie während der Vorstellung in Berlin als „geborene Europäerin“.news-3249Sun, 14 Oct 2018 19:19:39 +0200„Eine bittere Niederlage“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-bittere-niederlage/14/10/2018/SPD-Chefin Andrea Nahles hat den Grünen zu ihrem klaren Wahlsieg gratuliert – und eine „bittere Niederlage“ eingeräumt. Die Volksparteien insgesamt seien deutlich geschwächt aus der bayerischen Landtagswahl hervorgegangen. Die SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen kündigte an, jetzt in den Parteigremien gemeinsam zu entscheiden, welche Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen sind.news-3231Tue, 02 Oct 2018 14:42:40 +0200Durchbruch bei Diesel und Einwanderunghttps://www.spd.de/aktuelles/diesel-einwanderung/ Bis tief in die Nacht hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit den Spitzen der Koalitionspartner verhandelt - mit Erfolg! Millionen von Dieselfahrerinnen und -fahrern haben nun endlich Klarheit, wie es mit ihren Autos weitergeht. Außerdem hat sich die Koalition auf erste Eckpunkte für ein modernes Einwanderungsrecht mit klaren und verlässlichen Regeln geeinigt. news-3225Wed, 26 Sep 2018 14:33:00 +0200Diskutiere mit! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diskutiere-mit/26/9/2018/ Jetzt geht’s los! Das neue Debattenportal der SPD startet! Denn viele wollen sich auch zeit- und ortsunabhängig in die Partei einbringen. Dafür haben wir in den letzten Monaten das Debattenportal entwickelt.news-3216Mon, 24 Sep 2018 09:40:09 +0200Zur Causa Maaßenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zur-causa-maassen/24/9/2018/Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.news-3195Wed, 19 Sep 2018 15:58:05 +0200Zur aktuellen Lagehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/andrea-nahles-zur-aktuellen-lage/19/9/2018/ Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden.news-3108Sat, 15 Sep 2018 13:27:00 +0200Mach mit! Mach Zukunft! Mach die neue SPD!https://debattencamp.spd.deLeidenschaftliche Debatten, klare Positionen und völlig neue Ideen. Darum geht es bei unserem 1. Debattencamp! Diskutiere mit hunderten Genossinnen und Genossen, Expertinnen und Experten sowie Interessierten über eine bessere, gerechte Zukunft. Und feiere mit uns! Am 10. und 11. November bieten wir Dir mehr als 50 Sessions, drei Bühnen und eine große Party am Samstagabend. Jetzt anmelden!news-3177Sat, 08 Sep 2018 14:25:00 +0200Unser Plan für eine Mietenwendehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-plan-fuer-eine-mietenwende/8/9/2018/ Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter. news-3126Thu, 23 Aug 2018 18:20:45 +0200Rückt die Daten raus!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/rueckt-die-daten-raus/23/8/2018/Keine „Wild-West-Digitalisierung“ und kein „digitaler Totalitarismus“. Andrea Nahles will dem amerikanischen Weg auf der einen und dem chinesischen Modell auf der anderen Seite eine europäische Antwort für die Zukunft der Internet-Ökonomie entgegenstellen. Ein Baustein: Internetgiganten sollen die alleinige Macht über die Daten abgeben. news-3123Wed, 22 Aug 2018 16:34:36 +0200Neustart für stabile Renten
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustart-fuer-stabile-renten/22/8/2018/SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern. Sie pocht zudem darauf, rasch Pflöcke für stabile Renten bis 2040 einzuschlagen. „Die Menschen brauchen Sicherheit für eine verlässliche Rente, von der sie gut leben können.“ news-3114Mon, 20 Aug 2018 16:07:41 +0200Politik für ein solidarisches Landhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/politik-fuer-ein-solidarisches-land/20/8/2018/Stabile Renten, bezahlbares Wohnen, echte Verbesserungen in der Pflege - und eine klare Haltung gegen Rechts, in Deutschland und Europa. Dafür steht die SPD. Dies - und vieles mehr - hat SPD-Chefin Andrea Nahles im ZDF-Sommerinterview klargemacht. news-3105Tue, 14 Aug 2018 11:03:00 +0200Die Tech-Riesen des Silicon Valley gefährden den fairen Wettbewerb https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-tech-riesen-des-silicon-valley-gefaehrden-den-fairen-wettbewerb/14/8/2018/Die Digitalisierung muss im Dienst der gesamten Gesellschaft stehen. Das bedeutet auch, die Monopolstellung von Tech-Riesen wie Google oder Amazon zu brechen. news-3099Wed, 08 Aug 2018 11:11:18 +0200Solidarität im digitalen Kapitalismushttps://www.spd.de/impuls/Digitale Plattformen wie Facebook, Google oder Amazon bestimmen Wirtschaft und Gesellschaft heute auf unterschiedlichsten Ebenen. Sie sind zu riesigen Playern geworden, die mit Daten, Wissen und Netzwerken eine enorme Macht entfalten. Doch zu welchem Preis und nach welchen Regeln? Darüber diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am 23. August 2018 mit Trebor Scholz, Associate Professor an der New School in New York, im Rahmen unserer Impulsreihe. news-3057Mon, 02 Jul 2018 13:46:35 +0200„Der Geduldsfaden wird dünner“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-geduldsfaden-wird-duenner/2/7/2018/In klaren Worten hat SPD-Chefin Andrea Nahles die Koalitionspartner aufgefordert, endlich ihrer Verantwortung nachzukommen. Insbesondere die CSU befinde sich in ihrem Streit auf einem „gefährlichen Ego-Trip“ – die Botschaft sollte auch in München verstanden werden. Auf Druck der SPD tagt am Abend erneut der Koalitionsausschuss. Einstimmig beschloss der SPD-Vorstand ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik.news-3027Fri, 15 Jun 2018 13:41:43 +0200Verantwortung für Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-fuer-europa/15/6/2018/„Leider erleben wir in diesen Tagen einen Koalitionspartner, der tief zerstritten ist und seine internen Konflikte nicht geklärt bekommt.“ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erinnert in seinem Namensbeitrag an den gemeinsamen Beschluss, in einer Bundesregierung den Alltag der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Aufbruch für ein starkes Eutopa zu organisieren.news-3018Wed, 13 Jun 2018 16:21:40 +0200Solidarität im digitalen Kapitalismushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidaritaet-im-digitalen-kapitalismus/13/6/2018/Daten sind heute schon der wichtigste Rohstoff und Informationen werden zur zentralen Ware. Die Kontrolle über die Daten bündelt so viel Macht und Einfluss in den Händen weniger Konzerne wie niemals zuvor in der Geschichte. Gleichzeitig sind wir Zeugen einer neuen Produktionsweise mit grundlegenden Veränderungen für die Arbeitswelt. Wie schaffen wir Regeln und Rechte im digitalen Kapitalismus? news-3006Mon, 11 Jun 2018 13:29:03 +0200„Aus Fehlern lernen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aus-fehlern-lernen/11/6/2018/Vor seiner Wahl zum Generalsekretär im Dezember hat Lars Klingbeil zugesagt, dass er im Rahmen von #SPDerneuern jeden Stein umdrehen werde. Er wolle Fehler erkennen, benennen und daraus lernen. Deshalb hat er dem Parteivorstand direkt nach seiner Wahl im Dezember 2017 eine externe und unabhängige Evaluierung des Bundestagswahlkampfs vorgeschlagen. Das Evaluierungsteam hat seinen Bericht heute dem Parteivorstand vorgestellt. news-2982Wed, 16 May 2018 11:00:59 +0200„...für Chancen und Perspektiven“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nahles-haushaltsdebatte/16/5/2018/Mit kraftvollen Investitionen will Finanzminister Olaf Scholz das Land fit machen für die Zukunft: 23 Prozent mehr als in der letzten Legislaturperiode. Zusätzliche Milliarden gibt es unter anderem für die digitale Ausstattung von Schulen, mehr bezahlbare Wohnungen, für Familien. Ein Haushalt, der das Land voran bringe, betonte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles am Mittwoch im Bundestag – auch für ein starkes Europa!news-2973Wed, 09 May 2018 14:21:46 +0200Mehr bezahlbare Wohnungen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-bezahlbare-wohnungen/9/5/2018/Jeder Mensch hat bei uns Anspruch auf eine bezahlbare Wohnung. Egal ob jung oder alt, Familie oder Single, in der Stadt oder auf dem Land. Darum sorgen wir für faire Mieten – zum Beispiel mit mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. news-2963Sat, 05 May 2018 16:04:00 +0200Happy birthday, Karl!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/happy-birthday-karl/5/5/2018/Karl Marx ist einer der wichtigsten Denker der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Doch welche Bedeutung haben seine Lehren heute? Zum 200. Geburtstag widmete die SPD dem berühmten Philosophen einen Festakt.news-2928Sun, 22 Apr 2018 17:48:33 +0200Unser Versprechen: Solidaritäthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-versprechen-solidaritaet/22/4/2018/Die erste Frau an der Spitze der SPD. Und der Start in die inhaltliche und organisatorische Erneuerung. Die SPD schreibt ein neues Kapitel Parteigeschichte. Es geht um den Mut zum Fortschritt und um Solidarität als leitende Idee auf die großen Herausforderungen der Zeit.news-2906Thu, 05 Apr 2018 16:01:39 +0200Die SPD wächsthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-spd-waechst/5/4/2018/2017 war ein Rekordjahr für die Mitgliederentwicklung der SPD. Und der Trend hält 2018 an. Damit ist die SPD weiter deutlich die mitgliederstärkste Partei in Deutschland. news-2903Tue, 03 Apr 2018 14:49:00 +0200SPD-Bundesparteitag in Wiesbadenhttps://www.spd.de/partei/aobpt2018wiesbaden/Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag setzen wir dafür das Startsignal, beschließen ein neues Arbeitsprogramm und wählen eine neue Parteivorsitzende. Wir freuen uns auf einen spannenden Parteitag! Herzlich willkommen in Wiesbaden! news-2879Fri, 16 Mar 2018 16:56:00 +0100Vollzeit? Teilzeit? Deine Entscheidunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vollzeit-teilzeit-deine-entscheidung/16/3/2018/Kinder erziehen, Angehörige pflegen, sich weiterbilden oder einfach mal kürzer treten: Es gibt viele Gründe, weshalb Beschäftigte vorübergehend von Vollzeit auf Teilzeit wechseln. Viele möchten später ihre Stundenzahl wieder erhöhen – stecken aber fest. Das will die SPD in den ersten 100 Tagen der neuen Bundesregierung ändern. news-2870Mon, 12 Mar 2018 14:56:54 +0100
Unser Land voranbringenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-land-voranbringen/12/3/2018/
Die SPD will in der neuen Bundesregierung vor allem den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Das machte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU, CSU und SPD deutlich. Darüber hinaus will die Partei Deutschland in einem geeinten Europa in eine sichere Zukunft führen. news-2858Fri, 09 Mar 2018 11:29:03 +0100Unser Team in der Regierunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-team-in-der-regierung/9/3/2018/Die SPD hat ihre Ministerinnen und Minister für das neue Bundeskabinett vorgestellt. „Wir haben uns vorgenommen, ein gutes Team aufzustellen, das hervorragend zusammenarbeiten kann“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ein Überblick:news-2853Thu, 08 Mar 2018 20:00:57 +0100Viel ist passiert. Viel ist noch zu tun.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/viel-ist-passiert-viel-ist-noch-zu-tun/8/3/2018/Viel ist passiert, seit sich Frauen vor 100 Jahren das Recht erkämpft haben, wählen zu gehen. Vor dem Gesetz sind die Geschlechter gleichberechtigt. In der Realität jedoch sind Frauen immer noch viel zu oft benachteiligt. Es gibt noch viel zu tun. Das machte die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles beim SPD-Frauensalon am Internationalen Frauentag deutlich.news-2834Sun, 04 Mar 2018 08:56:14 +0100Wir haben gemeinsam entschieden!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mitgliedervotum-wir-haben-gemeinsam-entschieden/4/3/2018/So geht innerparteiliche Demokratie! Über 460.000 Mitglieder konnten über den Koalitionsvertrag abstimmen. 78,4 % der Mitglieder haben sich beteiligt, 66 % haben mit „Ja“ gestimmt. Die SPD hat sich für die Große Koalition entschieden. Olaf Scholz, Lars Klingbeil und Andrea Nahles zum Ergebnis des Mitgliedervotums. Ein Namensbeitrag. news-2825Tue, 20 Feb 2018 13:27:29 +0100Deine Stimme zählt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deine-stimme-zaehlt/20/2/2018/Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!news-2819Mon, 19 Feb 2018 12:36:23 +0100Gemeinsam was bewegenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-was-bewegen/19/2/2018/So geht innerparteiliche Demokratie! Die SPD diskutiert in hunderten Veranstaltungen den Koalitionsvertrag. Am Wochenende startete die SPD-Spitze ihre Dialogtour. Ab Dienstag dürfen insgesamt rund 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen. Am 4. März sollen die Stimmen ausgezählt sein.news-2807Wed, 14 Feb 2018 11:57:32 +0100Andrea Nahles stellt sich Wahl zur SPD-Chefin https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/andrea-nahles-als-spd-chefin-vorgeschlagen/14/2/2018/Als erste Frau an der Spitze soll Andrea Nahles die Bundespartei anführen. Der bisherige Vorsitzende Martin Schulz trat am Dienstag zurück. Daraufhin schlugen Vorstand und Präsidium der SPD jeweils einstimmig die Fraktionsvorsitzende für die Wahl zum höchsten Parteiamt vor. Entschieden wird auf dem Bundesparteitag im April. news-2801Fri, 09 Feb 2018 16:09:47 +0100Martin Schulz verzichtet auf Außenminister-Posten https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/martin-schulz-verzichtet-auf-aussenminister-posten/9/2/2018/Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut:news-2795Thu, 08 Feb 2018 13:54:00 +0100Mitgliedervotum: Jede Stimme zählt! Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. news-2792Wed, 07 Feb 2018 18:14:47 +0100Koalitionsvertrag: Gemeinsam was bewegen https://www.spd.de/archivierte-seiten/koalitionsverhandlung/unserehandschrift/Der Koalitionsvertrag steht. Unser Verhandlungsergebnis zeigt: Mit der SPD wird Deutschland gerechter und zukunftsfähiger. Das haben wir den Menschen versprochen. Das halten wir ein. Wir können gemeinsam viel bewegen. Für die Menschen. Für unser Land. Für Europa. Darüber werden wir jetzt gemeinsam entscheiden. news-2783Mon, 05 Feb 2018 13:04:00 +0100Ein Aufbruch für Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-aufbruch-fuer-europa/5/2/2018/Nur in einem starken und geeinten Europa hat unser Land eine gute Zukunft! Alle drei Verhandlungspartner sind von diesem Grundsatz überzeugt; das ist in den Verhandlungen sehr deutlich geworden. Die gute Nachricht ist: Die Bereitschaft ist endlich auch bei den anderen Parteien da, Europa gemeinsam mit uns voranzubringen!news-2780Sun, 04 Feb 2018 20:43:26 +0100Ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraumhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-buendnis-fuer-bezahlbaren-wohnraum/4/2/2018/Das Thema bezahlbarer Wohnraum ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Wir haben uns in den Verhandlungen mit der Union in zentralen Punkten durchsetzen können, auch wenn wir nicht alles bekommen haben, was wir wollten.news-2777Sun, 04 Feb 2018 19:52:47 +0100Den digitalen Wandel gerecht gestalten – für allehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/-8e40d858ab/4/2/2018/Rechtsanspruch auf schnelles Internet, bessere Versorgung auf dem Land durch Breitband- und Mobilfunkausbau, mehr Rechte für Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt – das sind die Verhandlungsergebnisse im Bereich Digitales. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat für SPD.de die wichtigsten Fakten aufgeschrieben. news-2775Sat, 03 Feb 2018 20:12:10 +0100Gute Landwirtschaft für eine gesunde Ernährunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gute-landwirtschaft-fuer-eine-gesunde-ernaehrung/3/2/2018/Wir haben für unsere Ernährung und Landwirtschaft gute Ergebnisse erreicht: Glyphosat und Gentechnikanbau sollen verboten werden. Die ökologische Landwirtschaft wird ausgebaut, Tierversuche eingeschränkt und das Töten von Eintagsküken verboten. Ein Namensbeitrag von Anke Rehlinger.news-2772Sat, 03 Feb 2018 19:28:36 +0100Ein neues Kapitel in der Energie- und Klimapolitikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-neues-kapitel-in-der-energie-und-klimapolitik/3/2/2018/Wir haben die Grundlage geschaffen, dass wir in der Energie- und Klimapolitik ein neues Kapitel aufschlagen können. "Ich bin sicher, dass wir jetzt wieder auf Kurs kommen und unseren Ruf als Klimaschutzpionier wieder herstellen werden", schreibt Barbara Hendricks in ihrem Namensbeitrag.news-2771Fri, 02 Feb 2018 20:14:51 +0100Damit alle Kinder in Deutschland gut aufwachsen könnenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-alle-kinder-in-deutschland-gut-aufwachsen-koennen/2/2/2018/Die SPD hat sich mit CDU und CSU auf umfangreiche Reformen verständigt, um die Situation von Familien und Kindern zu verbessern. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen ein Paket zur Bekämpfung von Kinderarmut in Deutschland geschnürt. Ein Namensbeitrag von Parteivorstandsmitglied Katarina Barley. news-2768Fri, 02 Feb 2018 10:31:59 +0100Eine Bildungskette fürs Leben – gemeinsam mit Bund und Ländernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-bildungskette-fuers-leben-gemeinsam-mit-bund-und-laendern/2/2/2018/Die SPD hat in den Koalitionsverhandlungen einen Aufbruch für bessere Bildung und mehr Gerechtigkeit durchgesetzt. Ein Namensbeitrag von SPD-Vizin Manuela Schwesig. news-2765Thu, 01 Feb 2018 09:25:00 +0100Unsere Ergebnisse bei der Rentehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-ergebnisse-bei-der-rente/1/2/2018/Die SPD hat in den Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU hart verhandelt - im Interesse der Menschen im Land. Für Rentnerinnen und Rentner heißt das: Mehr Sicherheit im Alter und Respekt vor der Lebensleistung. Ein Namensbeitrag von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.news-2753Wed, 31 Jan 2018 11:46:53 +0100Für eine gute und menschenwürdige Pflegehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-neustart-in-der-pflege/31/1/2018/Die SPD hat sich gemeinsam mit CDU und CSU auf deutliche Verbesserungen in der Pflege geeinigt. Die Details erläutert die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin und SPD-Vize Malu Dreyer. news-2747Tue, 30 Jan 2018 16:50:31 +0100Ein Fortschritthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-fortschritt/30/1/2018/Ab 1. August ist die Familienzusammenführung auch für Bürgerkriegsflüchtlinge mit sogenanntem subsidiären Schutzstatus möglich. Das hat die SPD in den Verhandlungen mit der Union sichergestellt. Der Kompromiss ist eine Verbesserung gegenüber dem Status Quo.news-2744Mon, 29 Jan 2018 15:36:35 +0100SPD erlebt Mitglieder-Boomhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-erlebt-mitglieder-boom/29/1/2018/Noch gibt es in den Verhandlungen mit CDU und CSU keinen Durchbruch bei den großen inhaltlichen Knackpunkten. Das machte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Tag 4 der Koalitionsgespräche deutlich. Zugleich freut er sich über einen Mitglieder-Boom bei der SPD. news-2735Sun, 21 Jan 2018 16:07:07 +0100SPD tritt in Koalitionsverhandlungen einhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-tritt-in-koalitionsverhandlungen-ein/21/1/2018/Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. news-2732Sun, 21 Jan 2018 15:05:02 +0100„Mit Mut zur Entschlossenheit“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-mut-zur-entschlossenheit/21/1/2018/„Deutschland braucht nicht weniger als einen völlig neuen Aufbruch.“ SPD-Chef Martin Schulz forderte in einer engagierten Rede auf dem Bundesparteitag in Bonn für Mut und Entschlossenheit zu Koalitionsverhandlungen. Denn: „Nur eine starke und geschlossene SPD kann unser Land und Europa stark machen!“ news-2719Thu, 11 Jan 2018 16:34:06 +0100Schulz: Es gibt noch „dicke Brocken“ aus dem Weg zu Räumenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schulz-es-gibt-noch-dicke-brocken-aus-dem-weg-zu-raeumen/11/1/2018/Auch die vierte Sondierungsrunde war von harten, intensiven Beratungen geprägt. SPD-Chef Martin Schulz äußerte am Donnerstagmorgen die Hoffnung, dass die Sondierungsberatungen abends abgeschlossen werden können. In einer „Menge von Punkten“ habe man bereits Gemeinsamkeiten festgestellt. Schulz fügte aber hinzu: „Es gibt dicke Brocken, die wir noch aus dem Weg zu räumen haben.“ news-2714Wed, 10 Jan 2018 11:17:25 +0100Intensive Verhandlungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/intensive-verhandlungen/10/1/2018/An Tag 3 der Sondierungen wurde bis in die späten Abendstunden getagt. Halbzeit. In den Arbeitsgruppen haben CDU, SPD und CSU weiter intensiv miteinander verhandelt. Unter anderem wurden finanzielle Spielräume ausgelotet. news-2711Tue, 09 Jan 2018 11:31:35 +0100Schulz: „Deutschland soll wieder Motor der Europapolitik werden.“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schulz-deutschland-soll-wieder-motor-der-europapolitik-werden/9/1/2018/Am zweiten Tag der Sondierungsgespräche hatte SPD-Chef Martin Schulz betont, dass die künftige Bundesregierung eine aktivere, gestaltende Rolle in der Europäischen Union übernehmen müsse. Die Ergebnisse der Sondierungen sollten den Weg aufzeigen, wie Deutschland „wieder zum Motor der Europapolitik“ werde, so Schulz. Er sei optimistisch, dass dies „unser gemeinsames Ziel“ sei. news-2636Mon, 08 Jan 2018 12:09:07 +0100Klingbeil: „Sind uns der Verantwortung für Deutschland bewusst“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klingbeil-sind-uns-verantwortung-fuer-deutschland-bewusst/8/1/2018/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat ein Fazit der ersten Sondierungsrunde über eine Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU gezogen. „Wir alle sind uns der Verantwortung, die wir für die Zukunft Deutschlands und Europas gemeinsam tragen, bewusst“, sagte Klingbeil am Sonntagabend. news-2414Fri, 15 Dec 2017 15:35:09 +0100„Konstruktiv, aber ergebnisoffen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konstruktiv-aber-ergebnisoffen/15/12/2017/Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD-Chef Martin Schulz am Freitag.news-2399Sat, 09 Dec 2017 13:40:10 +0100Mit Verantwortung und Visionen nach vornhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-verantwortung-und-visionen-nach-vorn/9/12/2017/Drei Tage intensiver Debatten – kontrovers, inhaltlich stark und durchweg fair: Der Bundesparteitag der SPD stand nach dem schmerzhaften Ergebnis bei der Bundestagswahl und mitten in der Frage nach einer Beteiligung an einer Regierung vor großen Herausforderungen. 600 Delegierte und der Parteivorstand diskutierten in Berlin leidenschaftlich über neue Wege in eine bessere Zukunft – für Europa, für Deutschland und für die Partei. news-2396Sat, 09 Dec 2017 12:24:47 +0100Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vorn https://www.spd.de/partei/bundesparteitag-2017/unser-weg-nach-vorn/Der Parteitag hat mit dem Leitantrag des SPD-Parteivorstandes ein Arbeitsprogramm beschlossen – ein erstes Resultat des gemeinschaftlichen Erneuerungsprozesses. Die Ergebnisse aus acht Regionalkonferenzen unter der Beteiligung von mehr als 6000 Genossinnen und Genossen sind in das Arbeitsprogramm eingeflossen. #SPDerneuern - 2018 beginnt die Umsetzung. news-2384Fri, 08 Dec 2017 10:56:23 +0100Lars Klingbeil: Die SPD muss sich erneuernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lars-klingbeil-die-spd-muss-sich-erneuern/8/12/2017/Der neu gewählte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen umfangreichen Erneuerungsprozess für seine Partei angekündigt. Nach einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent sei ein „ehrlicher Blick auf die Partei“ eine der wichtigsten Aufgaben in den kommenden Jahren. news-2380Fri, 08 Dec 2017 00:00:00 +0100„Es geht mir um einen Kulturwandel“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-mir-um-einen-kulturwandel/8/12/2017/Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Welche konkreten Vorstellungen hat er, wie die SPD wieder stärker wird? Welche Schwerpunkte sieht er bei der Erneuerung der SPD? Darüber sprachen wir mit ihm kurz nach der Wahl.news-2372Thu, 07 Dec 2017 14:43:44 +0100Seit’ an Seit’ zu neuer Stärkehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/-bd708efd58/7/12/2017/SPD-Parteichef Martin Schulz hat auf dem Bundesparteitag der SPD im Berliner CityCube eine konsequente Erneuerung seiner Partei angekündigt. In seiner Rede vor mehr als 5000 Genossinnen und Genossen machte er deutlich, dass die aktuelle Debatte um eine Beteiligung an einer Regierungsbildung dieses Kernanliegen der kommenden Jahre nicht verdrängen werde: „Wir müssen schonungslos die letzten 20 Jahre aufarbeiten. Nicht um uns in rückwärtsgewandten Debatten zu verlieren, sondern um aus den Fehlern zu lernen und eine Vision von der Zukunft zu entwickeln, die wieder Menschen begeistert und von uns überzeugt.“ Dieses klare Bekenntnis begeisterte die Delegierten und Gäste im Saal.news-2369Mon, 04 Dec 2017 15:33:19 +0100Keine Vorfestlegung. Kein Automatismus.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/keine-vorfestlegung-kein-automatismus/4/12/2017/Die SPD-Führung spricht sich für ergebnisoffene Gespräche mit der Union aus, um auszuloten, ob und in welcher Form die SPD eine neue Bundesregierung mittragen kann. Einen entsprechenden Antrag verabschiedete der Parteivorstand einstimmig am Montag bei einer Enthaltung. Eine endgültige Entscheidung über die Aufnahme von Gesprächen trifft der Parteitag am Donnerstag. news-2309Fri, 01 Dec 2017 14:22:57 +0100„Wir haben viele Optionen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-viele-optionen/1/12/2017/Die SPD-Spitze wird am Montag darüber beraten, welche Empfehlung sie dem Parteitag für das weitere Vorgehen mit Blick auf die Bildung einer Bundesregierung geben wird. „Wir haben viele Optionen für eine Regierungsbildung. Und wir sollten über jede dieser Optionen reden“, sagte Martin Schulz. Genau das werde er dem Parteivorstand vorschlagen.news-2294Mon, 27 Nov 2017 16:28:39 +0100„Keine Option ist vom Tisch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/-d18296bcb7/27/11/2017/Vor dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten und den Vorsitzenden von CDU und CSU am Donnerstag setzt SPD-Chef Martin Schulz auf die Verantwortung für das Land und die Partei und auf Inhalte – nicht auf Taktik. Wohin das Gespräch führe, könne er nicht sagen: „Keine Option ist vom Tisch“, so Schulz am Montag in Berlin nach einer Sitzung des Parteivorstands. news-2252Mon, 27 Nov 2017 11:45:00 +0100Die #SPDerneuern: Unser Weg nach vornhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-spderneuern-unser-weg-nach-vorn/27/11/2017/Das Präsidium hat am 27. November den Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember beschlossen. Darin eingearbeitet sind Änderungen aus dem Kreis des Präsidiums sowie die Ergebnisse der Dialogveranstaltungen mit der Parteibasis. news-2285Fri, 24 Nov 2017 13:00:00 +0100Martin Schulz zur aktuellen Lage https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/martin-schulz-zur-lage-nach-dem-scheitern-von-jamaika/24/11/2017/Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten. news-2270Mon, 20 Nov 2017 15:46:26 +0100Es ist genügend Zeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/merkel-gescheitert/20/11/2017/Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen geht SPD-Chef Martin Schulz davon aus, dass jetzt die Wählerinnen und Wähler das Wort haben. Für eine Große Koalition, bekräftigte Schulz, stehe die SPD nach wie vor nicht zur Verfügung.news-2246Fri, 27 Oct 2017 13:59:54 +0200Fundamentale Erneuerung unserer Partei ist unabdingbarhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fundamentale-erneuerung-unserer-partei-ist-unabdingbar/27/10/2017/SPD-Chef Martin Schulz kündigt eine tiefgreifende Erneuerung der Partei an. „2017 muss symbolisch stehen als Wendepunkt, als Neuanfang für die SPD“, schreibt Schulz. Dieser müsse umfassend sein – organisatorisch, strukturell, strategisch. news-2240Mon, 23 Oct 2017 16:13:17 +0200Lars Klingbeil soll neuer SPD-Generalsekretär werdenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lars-klingbeil-soll-neuer-spd-generalsekretaer-werden/23/10/2017/Vier Wochen nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl hat das SPD-Präsidium wichtige Weichenstellungen für einen Neuanfang gestellt. Der Niedersachse Lars Klingbeil soll neuer Generalsekretär werden. news-2223Sun, 15 Oct 2017 17:39:24 +0200„Fulminanter Erfolg“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/alle-prognosen-und-ergebnisse/15/10/2017/Drei Wochen nach der Bundestagswahl hat die SPD die Landtagswahl in Niedersachsen spektakulär gewonnen. Die Sozialdemokratie unter Ministerpräsident Stephan Weil legt deutlich zu und wird erstmals seit 1998 wieder stärkste Kraft. Eine Fortsetzung von Rot-Grün ist aber nicht möglich.news-2219Sun, 08 Oct 2017 16:14:38 +0200Willy Brandt hat Deutschland in die Moderne geführt. https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/willy-brandt-hat-deutschland-in-die-moderne-gefuehrt/8/10/2017/Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt. news-2210Fri, 29 Sep 2017 11:39:24 +0200Neustart für die SPDhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustart-fuer-die-spd/29/9/2017/Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.news-2198Mon, 25 Sep 2017 16:09:57 +0200Die SPD erneuernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-spd-erneuern/25/9/2017/Die SPD will das Ergebnis der Bundestagswahl in den kommenden Monaten ausführlich aufarbeiten. SPD-Chef Martin Schulz bekräftigte zugleich: „Die Aufgabe, die wir haben, ist die der Opposition.“ Bis zum Parteitag Anfang Dezember wollen die Sozialdemokraten in Gremien, in Klausursitzungen und acht Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern über den eigenen Kurs beraten.news-2192Sun, 24 Sep 2017 14:57:18 +0200„Wir werden die Demokratie verteidigen!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bundestagswahl-2017/24/9/2017/Die SPD will angesichts herber Verluste bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. Kanzlerkandidat Martin Schulz will den Erneuerungsprozess der Partei als Vorsitzender vorantreiben. Er sprach von einem „schweren und bitteren Tag“ für die SPD. Als wichtigste Aufgabe für die Sozialdemokratie nannte Schulz den Kampf gegen Rechts.news-2150Wed, 16 Aug 2017 16:47:15 +0200Teilhabe statt Ausgrenzunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/teilhabe-statt-ausgrenzung/16/8/2017/Teilhabe statt Ausgrenzung. Darauf setzt Martin Schulz beim Zukunftsthema Integration. CDU und CSU wirft er eine „Wir gegen die“-Rhetorik vor. news-2145Fri, 11 Aug 2017 09:53:24 +0200Zukunft kommt nicht von alleinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunft-kommt-nicht-von-allein/11/8/2017/SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verlangt als Konsequenz aus der Diesel-Affäre die Einführung einer verbindlichen Quote für Elektroautos in Europa, um den Durchbruch für die Elektromobilität massiv zu beschleunigen. In einem Fünf-Punkte-Plan zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland kündigt Schulz klare gesetzliche Regeln für die Autoindustrie an, verbunden mit konsequenten Kontrollen der Emissionsgrenzwerte. „Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen", so Schulz. news-2144Tue, 01 Aug 2017 12:38:00 +0200Unsere Plakate zur BundestagswahlUnsere Plakate zur Bundestagswahl und alle Termine von Martin Schulz live vor Ort. news-2137Tue, 25 Jul 2017 00:00:00 +0200Für eine solidarische Flüchtlingspolitikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/so-schaffen-wir-das/25/7/2017/In Italien kommen jeden Tag geflüchtete Menschen an. Jeden Tag ertrinken Menschen im Mittelmeer. Das dürfen wir nicht aussitzen und ignorieren. "Wer auf Zeit spielt und versucht, das Thema bis zur Bundestagswahl zu ignorieren, verhält sich zynisch", sagt Martin Schulz. Der SPD-Kanzlerkandidat hat einen konkreten Plan für eine solidarische Flüchtlingspolitik in Europa. Darum geht´s:news-2126Sun, 16 Jul 2017 14:26:23 +0200Nicht auf die Zukunft warten. Machen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nicht-auf-die-zukunft-warten-machen/16/7/2017/Das ist die Kampfansage gegen das „Durchmerkeln“! Der SPD-Kanzlerkandidat und Parteivorsitzende Martin Schulz will sich nicht mit konservativer Stillstandspolitik abfinden und zeichnet sein Bild für das moderne Deutschland in einem starken geeinten Europa. Dabei ist sein Blick über den Tellerrand sehr konkret: mit mutigen Schritten für massive Investitionen in die Zukunft, einer modernen, gerechten Arbeitswelt, dem Paradigmenwechsel in der Bildungspolitik – dafür hat er einen Plan. news-2117Tue, 11 Jul 2017 17:00:00 +0200Der Gipfel der Verlogenheithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-gipfel-der-verlogenheit/11/7/2017/Die Debatte von CDU und CSU über die Frage, wer für den autonomen Terror in Hamburg die politische Verantwortung trägt, demaskiert inzwischen ein bislang nicht gekanntes Maß an Verlogenheit der Union im Wahlkampf.news-2111Thu, 06 Jul 2017 15:00:48 +0200Für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-eine-neue-globale-gerechtigkeits-und-friedenspolitik/6/7/2017/„Die Globalisierung darf die Reichen nicht noch reicher und die Armen nicht noch ärmer machen“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Donnerstag. Gemeinsam mit Außenminister Sigmar Gabriel hat er am Donnerstag Impulse für eine neue globale Gerechtigkeits- und Friedenspolitik vorgestellt. Es geht um eine internationale Politik, die viel globaler und gerechter aufgestellt ist als G20. news-2099Mon, 03 Jul 2017 15:47:15 +0200Unseriös, ungerecht und unverantwortlichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unserioes-ungerecht-und-unverantwortlich/3/7/2017/Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.news-2093Fri, 30 Jun 2017 09:26:00 +0200Gleiche Liebe erhält gleichen Respekt!Wer sich verspricht, „in Guten wie in schlechten Zeiten füreinander da zu sein“, der soll heiraten dürfen. Das gilt nun endlich auch für gleichgeschlechtliche Paare. Seit Jahren verweigerte sich die Union den SPD-Initiativen zur Öffnung der Ehe. Angela Merkel spielte taktische Spielchen mit den Menschen, die sich lieben. Schluss damit! Wir haben die Ehe für alle durchgesetzt – endlich! news-2072Sun, 25 Jun 2017 16:06:28 +0200Gerechtigkeit. Zukunft. Europa.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gerechtigkeit-zukunft-europa-2/25/6/2017/Die SPD hat geschlossen das Regierungsprogramm für die Bundestagswahl beschlossen. Unter anderem sollen 80 Prozent der Menschen von Steuern und Abgaben entlastet werden. Das Rentenniveau soll nicht weiter absinken – und das Rentenalter nicht steigen. Kanzlerkandidat Martin Schulz betonte auch leidenschaftlich die Bedeutung eines einigen und starken Europas. news-2069Sun, 25 Jun 2017 15:33:27 +0200Die „Richtungsentscheidung“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/richtungsentscheidung/25/6/2017/Leidenschaftlich hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Delegierten und Gäste des SPD-Parteitags auf den anstehenden Wahlkampf eingestimmt. Jetzt gehe es um eine „Richtungsentscheidung“ für Deutschland. Er kämpft für sozialen Fortschritt, eine freie, offene Gesellschaft und ein Europa, das stark und einig ist. Angela Merkel warf er einen „Anschlag auf die Demokratie“ vor. news-2061Mon, 19 Jun 2017 14:30:00 +0200Zeit für Investitionen. Zeit für gerechte Steuern.Für uns gilt bei der Steuer- und Finanzpolitik: Vorfahrt für Investitionen. Und natürlich geht es um Steuergerechtigkeit. Wir wollen mittlere und kleine Einkommen und vor allem Familien entlasten. Unser Investitions- und Steuerkonzept:news-2055Wed, 07 Jun 2017 13:17:00 +0200Die Rente verlässlich machenNatürlich wollen wir alle im Alter so weiterleben können, wie wir es gewohnt sind – und nicht erst mit 70 in die Rente gehen. Dafür haben wir gearbeitet, das haben wir verdient. Gleichzeitig sollen die Beiträge in die Rentenkasse die junge Generation nicht erdrücken. Beides ist möglich, wenn wir es wollen und gemeinsam mutig entscheiden.news-2013Thu, 01 Jun 2017 17:30:51 +0200Freiheit in Sicherheithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sicherheit-fuer-alle/1/6/2017/Besserer Schutz vor Einbrechern, deutlich mehr Polizei, klare Kante gegen Extremisten: Dies sind die wichtigsten Eckpunkte sozialdemokratischer Innenpolitik, wie sie Kanzlerkandidat Martin Schulz und der niedersächsische Innenminister, Boris Pistorius, am Donnerstag vorgestellt haben.news-2010Thu, 01 Jun 2017 17:19:47 +0200Zeit für ein starkes Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nur-ein-starkes-europa-sichert-frieden-und-wohlstand/1/6/2017/Ein starkes Europa ist entscheidend für unseren Frieden, unseren Wohlstand und unsere Sicherheit. Doch dafür braucht es eine andere Politik - in Europa und in Deutschland! In seinem Gastbeitrag nennt Martin Schulz seine fünf Kernthemen für ein besseres Europa!news-1997Sat, 27 May 2017 16:04:47 +0200Gerechtigkeit, Zukunft, Europa.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gerechtigkeit-zukunft-europa/27/5/2017/Kämpferisch und mit einer klaren Idee für Deutschland. So schwört Martin Schulz im Berliner Willy-Brandt-Haus die Vorsitzenden der SPD-Unterbezirke und -Kreisverbände aus ganz Deutschland und mehrere Hundert Mitglieder auf den Wahlkampf ein. Die Botschaft: Eine konsequente Friedenspolitik, ein starkes und einiges Europa, Investitionen in die Zukunft unserer Kinder – und mehr Gerechtigkeit.news-1995Wed, 24 May 2017 15:29:49 +0200Abrüsten statt Wettrüstenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/abruesten-statt-wettruesten/24/5/2017/SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt angesichts der milliardenschweren Waffengeschäfte zwischen den USA und Saudi-Arabien vor einem riskanten Rüstungswettlauf in Nahost. Und verlangt von Europa mehr Engagement für Frieden und Abrüstung. news-1986Mon, 22 May 2017 21:00:22 +0200Mehr Gerechtigkeit in unserem Landhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-gerechtigkeit-in-unserem-land/22/5/2017/Investitionen in Bildung, mehr Unterstützung für Familien und eine deutliche Entlastung von Beziehern kleiner und mittlerer Einkommen - der SPD-Parteivorstand hat am Montag einstimmig einen Leitantrag für das SPD-Regierungsprogramm beschlossen. „Es geht in dem Programm darum, für mehr Gerechtigkeit in Deutschland zu sorgen, dafür steht die SPD", sagte Generalsekretärin Katarina Barley in Berlin. news-1974Thu, 18 May 2017 15:59:11 +0200Gerechtigkeit fängt bei der Bildung anhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gerechtigkeit-faengt-bei-der-bildung-an/18/5/2017/SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei einem Wahlsieg Milliarden Euro in Bildung investieren. „Ich möchte, dass Deutschland das weltweit stärkste Land in der Bildung wird“, sagte Schulz am Donnerstag in Berlin. Bildungspolitik sei "die entscheidende Weichenstellung", um die Zukunftsfähigkeit der Bundesrepublik zu sichern. news-1950Fri, 05 May 2017 11:03:12 +0200„Ein Bewusstseinswandel ist erforderlich“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-bewusstseinswandel-ist-erforderlich/5/5/2017/ Heute ist Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Im Interview mit SPD.de erklärt Karl Finke, Vorsitzender der AG Selbst Aktiv, die Entstehung des Tages und warum es heute wichtig ist, sich im Bereich Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen zu engagieren. news-1944Wed, 03 May 2017 16:22:30 +0200Ein Gebot der Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-gebot-der-gerechtigkeit/3/5/2017/SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei einem Wahlsieg die gesetzlich Krankenversicherten um fünf Milliarden Euro entlasten. „Ich will, dass die Arbeitgeber sich an den Kosten der Zusatzbeiträge bei den Krankenkassen zur Hälfte beteiligen“, sagte der SPD-Vorsitzende am Sonntag in Berlin. news-1926Sat, 29 Apr 2017 15:13:14 +0200"Mehr Gerechtigkeit für Leiharbeiter“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-gerechtigkeit-fuer-leiharbeiter/29/4/2017/Mehr Gerechtigkeit für Leiharbeiter. Mehr betriebliche Mitbestimmung und Schutz für ArbeitnehmerInnen. Albert Ngwa ist Betriebsrat. Er sagt: "Martin Schulz verspricht keine Dinge, von denen er keine Ahnung hat. Er hat vieles selber miterlebt." Wir haben Albert gefragt, warum er unsere Aktion #GemeinsamGerecht unterstützt.news-1917Fri, 28 Apr 2017 12:44:53 +0200„Gute Arbeit? Das geht nur unbefristet!"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gute-arbeit-das-geht-nur-unbefristet/28/4/2017/Sabine Wells ist Erzieherin. Sie macht ihren Job gern. Aber sie sagt auch: "Ich finde, dass Erzieherinnen besser bezahlt werden sollten. Das ist eine Arbeit mit sehr viel Verantwortung. Und wenig Anerkennung." Wir haben Sabine gefragt, warum sie unsere Aktion #GemeinsamGerecht unterstützt.news-1908Wed, 19 Apr 2017 11:25:34 +0200#GemeinsamGerechthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-gerechtigkeit-und-gute-arbeit/19/4/2017/Hunderte Menschen - von jung bis alt, aus Stadt und Land - nahmen am 1. Mai an unserer digitalen Menschenkette für Gerechtigkeit und gute Arbeit teil. Egal, ob aus Norden, Süden, Osten oder Westen - sie alle setzten ein starkes Zeichen für Gerechtigkeit und gute Arbeit. Gemeinsam.news-1893Fri, 31 Mar 2017 14:03:50 +0200Jetzt spenden!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-spenden/31/3/2017/Durch die extreme Dürre und anhaltende Gewalt in Afrika sind über 23 Millionen Menschen vom Hungertod bedroht, darunter zahllose Kinder. Deutsche Hilfsorganisationen sind vor Ort, um den Notleidenden zu helfen. Hilf mit eine Hungersnot zu verhindern. Hilf Leben zu retten - jetzt mit Deiner Spende!news-845Fri, 31 Mar 2017 00:00:00 +0200Mehr Unterstützung für werdende Mütter https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-unterstuetzung-fuer-werdende-muetter/31/3/2017/Schwangere und Stillende werden künftig besser unterstützt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) modernisiert den Mutterschutz. In Zukunft profitieren auch Schülerinnen und Studentinnen. Schwesig: „Das Gesetz war veraltet – wir bringen es auf die Höhe der Zeit.“ news-1341Thu, 30 Mar 2017 00:00:00 +0200Mehr Lohngerechtigkeit! Endlich!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-lohngerechtigkeit-endlich/30/3/2017/Du bekommst ungerechtfertigt weniger Lohn als Deine Kollegen? Bist Dir aber nicht so ganz sicher? Frauenministerin Manuela Schwesig und die SPD haben jetzt gegen den Widerstand der Konservativen ein Gesetz erkämpft. Damit bekommen viele Beschäftigte im Land einen Auskunftsanspruch darüber, wie viel Lohn vergleichbare Gruppen an Kollegen bekommen. Das ist insbesondere für Frauen wichtig, die oft immer noch - für die gleiche Arbeit! - schlechter bezahlt werden als Männer. Wir haben noch viel zu tun. Aber das ist ein weiterer wichtiger Schritt für mehr Lohngerechtigkeit.news-1872Wed, 22 Mar 2017 13:07:41 +0100„Demokratie braucht Mut“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/demokratie-braucht-mut/22/3/2017/Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Nazi-Vergleiche des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan zurückgewiesen und die Freilassung des Journalisten Deniz Yücel gefordert. In seiner Antrittsrede rief Steinmeier am Mittwoch die Deutschen auf, „mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird“. news-1866Wed, 22 Mar 2017 11:14:56 +0100Gerechtigkeit für die Opferhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/endlich-wiedergutmachung/22/3/2017/Homosexuelle, die nach dem früheren Paragrafen 175 verurteilt worden waren, werden rehabilitiert und entschädigt. Das Kabinett hat einen entsprechenden Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas nach zähem Ringen mit der Union beschlossen. „Das ist mehr Gerechtigkeit“, kommentierte SPD-Chef Martin Schulz. news-1854Sun, 19 Mar 2017 15:24:43 +0100100 % Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-der-spd/19/3/2017/Jubel der über 3.500 Delegierten und Gäste auf dem Berliner Parteitag – die Stimmung ist auf Betriebstemperatur: Jetzt geht’s los! Martin Schulz ist neuer Parteichef und Kanzlerkandidat der SPD. Der Wahlkampf ist eröffnet. Mit 100 Prozent wählten ihn die Delegierten zum neuen Vorsitzenden. news-1851Sun, 19 Mar 2017 11:11:14 +0100+++Parteitag-Ticker+++https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/parteitag-ticker/19/3/2017/Im Parteitag-Ticker verfolgen, wenn die SPD auf ihrem Bundesparteitag ihren Parteivorsitzenden und ihren Kanzlerkandidaten nominiert.news-1836Mon, 13 Mar 2017 12:08:50 +0100Wir trauern um Horst Ehmkehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-horst-ehmke/13/3/2017/Der frühere sozialdemokratische Bundesminister und Kanzleramtschef Horst Ehmke ist tot. Der ehemalige Vertraute von Bundeskanzler Willy Brandt starb am Sonntag im Alter von 90 Jahren in Bonn. Die Sozialdemokratie trauert „um einen brillanten und tatkräftigen Politiker“, der programmatische Ausrichtung wie praktische Politik entscheidend geprägt habe, teilten der scheidende SPD-Chef Sigmar Gabriel und sein designierter Nachfolger Martin Schulz mit. news-1827Fri, 10 Mar 2017 13:46:23 +010024 Stunden #SPDhackhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-hackathon-spdhack/10/3/2017/Auch wenn die Mutmaßung nahe liegt – bei #SPDHack geht es nicht um Mett. #SPDHack war der erste SPD-Hackathon, der vergangenes Wochenende im Willy-Brandt-Haus in Berlin stattfand. Und er war – um es vorweg zu nehmen – ein voller Erfolg! news-1806Mon, 06 Mar 2017 15:08:43 +0100SPD setzt auf Qualifizierunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-setzt-auf-qualifizierung/6/3/2017/Die SPD hat am Montag ein Konzept zur besseren Qualifizierung von arbeitssuchenden Menschen vorgestellt. Hintergrund des Vorstoßes ist die Forderung von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz, Arbeitssuchende besser vor sozialem Abstieg zu schützen. news-1800Thu, 02 Mar 2017 17:29:24 +010010.000 neue Parteimitglieder. Wow!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/10000-neue-parteimitglieder-wow/2/3/2017/Die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz bringt der SPD mächtig Aufwind, und das nicht nur in den Umfragen. In den letzten fünf Wochen hat die SPD über 10.000 neue Mitglieder gewonnen. Wow! news-1787Wed, 22 Feb 2017 19:52:01 +0100SPD macht bei Managergehältern Druck https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-macht-bei-managergehaeltern-druck/22/2/2017/Millionenschwere Gehälter und Bonuszahlungen sorgen regelmäßig für Aufregung. Die SPD will den Spielraum der Unternehmen künftig per Gesetz einengen. „Eine solche Regelung ist überfällig!“, sagte der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.news-1776Mon, 20 Feb 2017 14:03:41 +0100„Arbeit in Deutschland“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeit-in-deutschland/20/2/2017/Der designierte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD hielt am Montag in Bielefeld eine eindrückliche Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“. Der Wortlaut.news-1773Mon, 20 Feb 2017 13:55:29 +0100Gemeinsam!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam/20/2/2017/Arbeitnehmerkonferenz in Bielefeld: Martin Schulz kämpft im Schulterschluss mit den Gewerkschaften für mehr soziale Gerechtigkeit. Gegen die wachsende Ungleichheit und für gute Arbeit in unserem Land. Er will den Menschen beim Arbeitslosengeld I mehr Sicherheit geben, die sachgrundlose Befristung abschaffen und die Solidarrente einführen. news-1764Thu, 16 Feb 2017 17:30:16 +0100In Würde lebenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-wuerde-leben/16/2/2017/Wer hart gearbeitet hat und nach einem Unfall oder aufgrund einer Krankheit nicht mehr weitermachen kann, soll sich auf unsere Solidarität verlassen können. Deshalb hat die SPD durchgesetzt: mehr Geld für alle, die künftig Erwerbsminderungsrente beziehen. news-1731Wed, 15 Feb 2017 13:21:06 +0100CETA: Fair handeln statt Abschottunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warum-das-eu-kanada-abkommen-der-richtige-schritt-ist/15/2/2017/Das Europäische Parlament hat dem EU-Kanada-Handelsabkommen CETA zugestimmt. Das Abkommen mit Kanada sei wichtig, gerade in Zeiten des von den USA angedrohten Protektionismus, betont Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments. Ein Namensbeitrag. news-1560Sat, 04 Feb 2017 08:00:00 +0100Europa ist unsere Zukunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-ist-unsere-zukunft/4/2/2017/Meinen Migrationshintergrund erkennt man auf den ersten Blick nur an meinem Nachnamen. Ich bin in Köln geboren und habe dort meine gesamte Kindheit und Jugend verbracht. Als Tochter eines Briten und einer Deutschen sieht man mir die ausländischen Wurzeln nicht an. Und die Kulturkreise, aus denen meine Eltern stammen, unterscheiden sind nicht einmal grundsätzlich. Dennoch haben meine beiden Staatsangehörigkeiten sich auf mein Leben ausgewirkt. Im täglichen Leben, aber auch in meinen Grundeinstellungen. Insofern ist meine Migrationsgeschichte vielleicht typisch für die vieler Menschen in diesem Land.news-1683Sun, 29 Jan 2017 17:55:17 +0100Aufbruchstimmung in der SPDhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruchstimmung-in-der-spd/29/1/2017/Martin Schulz ist da. Der designierte Kanzlerkandidat der SPD. Und mit ihm sind die Karten für die Bundestagswahlen am 24. September neu gemischt. Am Sonntag eröffnete Schulz mit einer euphorischen und kämpferischen Rede den Wahlkampf im Willy-Brandt-Haus – mehr als 1000 Parteimitglieder und Besucher waren begeistert. news-1680Sun, 29 Jan 2017 16:03:00 +0100„Es geht ein Ruck durch das ganze Land“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-ein-ruck-durch-das-ganze-land/29/1/2017/„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“news-1677Wed, 25 Jan 2017 13:29:04 +0100Aufbruchhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch/25/1/2017/
Martin Schulz soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2017 werden. Das hat das SPD-Präsidium am Dienstag beschlossen. „Die Kandidatur ist eine außergewöhnliche Ehre, die ich mit Stolz und Demut annehme“, sagte Martin Schulz am Abend. news-1671Tue, 24 Jan 2017 18:34:35 +0100Wir sind bereithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warum-sigmar-gabriel-auf-die-kanzlerkandidatur-verzichtet/24/1/2017/Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und gibt den SPD-Parteivorsitz ab. Stattdessen soll Martin Schulz als Spitzenkandidat und Parteichef in den Wahlkampf ziehen. Sigmar Gabriels Erklärung im Wortlaut. news-1656Wed, 18 Jan 2017 12:54:21 +0100Nie wiederhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nie-wieder/18/1/2017/Im Internet habe ich mir die Rede angesehen, die Björn Höcke von der AfD gestern in Dresden gehalten hat – und mir ist es dabei kalt den Rücken runtergelaufen. Ein Namensbeitrag. news-1650Mon, 16 Jan 2017 17:39:00 +0100Jetzt in Zukunft investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-in-zukunft-investieren/16/1/2017/6 Milliarden Euro hat der Staat 2016 mehr eingenommen als geplant. Geld, das Finanzminister Schäuble für Steuersenkungen und Schuldenabbau nutzen will. Die SPD will den Überschuss im Bundeshaushalt dafür nutzen, marode Schulen, Brücken und Häuser wieder in Schuss zu bringen. „Wir sind eindeutig dafür: Vorfahrt für Investitionen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Deutschlandfunk. news-1651Wed, 11 Jan 2017 19:47:00 +0100Lohngerechtigkeit, jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lohngerechtigkeit-jetzt-2/11/1/2017/Frauen bekommen für ihre Arbeit oft weniger als Männer. Selbst dann, wenn sie Kollegin und Kollege sind und beide den gleichen Job machen. Das ist ungerecht! Deshalb hat Frauenministerin Manuela Schwesig (SPD) nicht locker gelassen und unbeirrt für eine gerechte Bezahlung von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gekämpft. Mit großem Erfolg! Das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit kommt. news-1641Wed, 11 Jan 2017 16:40:59 +0100Gemeinsam für die Zukunft des Bauenshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-fuer-die-zukunft-des-bauens/11/1/2017/„Es geht beim sozialen Wohnungsbau um nichts Geringeres als den sozialen Zusammenhalt in unserem Land“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Denn verwahrloste Stadtteile erzeugten verwahrloste Köpfe und Seelen. Wenn Menschen trotz eines Normaleinkommens keine Chance hätten, eine gute und bezahlbare Wohnung zu finden, „dann gibt es gerade in Ballungsräumen sozialen Sprengstoff“. Ein Namensbeitrag.news-1632Mon, 09 Jan 2017 10:58:00 +0100Sicherheit ist soziales Bürgerrechthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sicherheit-ist-soziales-buergerrecht/9/1/2017/SPD-Chef Sigmar Gabriel antwortet auf die „Leitlinien für einen starken Staat“, die Bundesinnenminister de Maizière (CDU) in der FAZ vor einer Woche veröffentlicht hatte. Gabriel betont, dass Sicherheitspolitik nicht nur in der Formulierung „repressiver Gesetze“ bestehen dürfe. Die Sozialdemokratie antworte auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen mit einem umfassenderen, gesellschaftspolitischen Konzept. Der FAZ-Gastbeitrag im Wortlaut.news-1629Sat, 07 Jan 2017 11:00:00 +0100Den Zusammenhalt stärkenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/den-zusammenhalt-in-der-gesellschaft-staerken/7/1/2017/Weggucken, Aussitzen, Abbügeln - die Methode Merkel komme in ihrer dritten Amtszeit an ihr natürliches Ende, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel im Spiegel-Interview. „Ihr Ziel war, die Wähler einzuschläfern. Jetzt aber haben wir eine hochpolitisierte Wählerschaft. Die will Antworten auf die offenen Zukunftsfragen.“ Gabriel kündigt an, die SPD werde der Personalkampagne der Union einen inhaltlichen und programmatischen Wahlkampf entgegensetzen.news-1626Wed, 04 Jan 2017 18:10:10 +0100Mehr Rechte für Teilzeit-Jobberhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-rechte-fuer-teilzeit-jobber/4/1/2017/Seinen Kindern Zeit zu schenken ist schön. Doch wenn Mütter im Job wieder durchstarten wollen, stoßen sie oft auf große Schwierigkeiten. Denn sie haben zunächst zwar einen Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit - aber noch keinen darauf, danach wieder zur Vollzeitarbeit zurückkehren zu können. Viele kommen aus dieser "Teilzeit-Falle" nicht mehr heraus. Das wollen wir ändern. news-1567Tue, 03 Jan 2017 10:19:44 +0100Zeit für mehr Sicherheit in Zeiten wachsender Unsicherheithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeit-fuer-mehr-sicherheit-in-zeiten-wachsender-unsicherheit/3/1/2017/Sicherheit ist ein ursozialdemokratisches Thema. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zur aktuellen Sicherheitsdebatte.news-1563Tue, 20 Dec 2016 17:25:00 +0100Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-antwort-auf-hass-ist-zusammenhalt/20/12/2016/Nach dem mutmaßlichen Terroranschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt hat die SPD-Spitze zum Zusammenhalt aufgerufen. „Unsere Antwort auf Hass ist Zusammenhalt. Besonnen und entschlossen gegen den Terror.“ , schreiben Generalsekretärin Katarina Barley und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag. news-1554Thu, 15 Dec 2016 12:12:32 +0100Ihre Spende hilfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ihre-spende-hilft/15/12/2016/Der syrische Bürgerkrieg hat sich zur schlimmsten humanitären Krise seit dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Mittlerweile sind in und um Syrien weit über 18 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Bitte helfen Sie den Menschen jetzt - mit Ihrer Spende! news-1551Tue, 13 Dec 2016 15:16:37 +0100Fairness für den digitalen Wahlkampfhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fairness-fuer-den-digitalen-wahlkampf/13/12/2016/Klar ist: „Social bots“ und „fake news“ wird es mit uns nicht geben! Aus diesem Grund schlagen wir den anderen Parteien ein Fairnessabkommen vor, in dem wir gemeinschaftlich auf solche Mittel im Wahlkampf verzichten. Im Bundestagswahlkampf dürfen Kriminelle, die im Internet manipulieren, nicht mit der Toleranz der Parteien rechnen.news-1524Thu, 08 Dec 2016 00:00:00 +0100Herzlichen Glückwunsch, lieber Erhard! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/herzlichen-glueckwunsch-lieber-erhard/8/12/2016/Fast ein Jahrhundert Zeitgeschichte hat er miterlebt, lange Zeit prägte Erhard Eppler das Gesicht der SPD. Er war maßgeblicher Wegbereiter ökologischen Denkens, als führender Kopf der Grundwertekommission seiner Partei formte er deren politisches Profil. Nun feiert Erhard Eppler seinen 90. Geburtstag. SPD-Chef Sigmar Gabriel gratuliert dem SPD-Urgestein.news-1503Mon, 28 Nov 2016 16:53:42 +0100Gut leben im Alter
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gut-leben-im-alter/28/11/2016/Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Rentenkonzept vorgelegt, das Verbesserungen für Millionen Menschen in unserem Land bringt – gut für alle Generationen, für die Jüngeren und für die Älteren. „Wir machen die Rente fit für die Zukunft – verlässlich und besser für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag. news-1470Mon, 21 Nov 2016 13:07:00 +0100Auf dem Weg zum Wahlprogrammhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/impulse-der-programmkommission/21/11/2016/ Fortschritt und Gerechtigkeit gehören für die SPD zusammen. Zwei Seiten ein und derselben Medaille. Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 hat die SPD ein Impulspapier vorgelegt – Zwischenergebnis zahlreicher Diskussionen in der Partei und mit Bürgerinnen und Bürgern. news-1458Wed, 16 Nov 2016 16:40:01 +0100"Ein Bundespräsident muss Mutmacher sein"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-bundespraesident-muss-mutmacher-sein/16/11/2016/Frank-Walter Steinmeier wurde heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als gemeinsamer Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt. Wir dokumentieren die Erklärung von Frank-Walter Steinmeier im Wortlaut.news-1437Mon, 07 Nov 2016 14:23:56 +0100SPD macht Druck bei Einwanderungsgesetzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-macht-druck-bei-einwanderungsgesetz/7/11/2016/Die Deutschen werden immer älter und weniger. Trotzdem müssen wir die Rente sichern. Und die Betriebe brauchen Nachwuchs. Mit einem Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild will die SPD nun kluge Köpfe aus aller Welt anlocken und auswählen. news-1429Sun, 06 Nov 2016 12:38:53 +0100Unser US-Wahl-ABChttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-us-wahl-abc/6/11/2016/Die US-Präsidentschaftswahlen entscheiden sich Dienstagabend. Wer in Deutschland mitfiebern möchte, braucht starken Kaffee. Erst mitten in der Nacht wird feststehen, wer die Swing States für sich gewonnen hat. Moment mal – Swing States. Was war das noch mal? Und was ist noch mal das Electoral College? Wer nicht nur Bahnhof, sondern auch Politiksprech verstehen möchte, kriegt hier das wichtigste Vokabular für die Wahlnacht an die Hand. news-1424Fri, 04 Nov 2016 04:32:11 +0100... and I approve this messagehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/and-i-approve-this-message/4/11/2016/Wahlkampf in den Staaten ist auch ein Kampf um die besten Wahlkampfspots. TV-Werbung ist in den USA immer noch das wichtigste Werbemittel. Experten vermuten, dass, nimmt man die Wahlkämpfe um den Kongress und das Weiße Haus zusammen, insgesamt über vier Milliarden Dollar in TV-Werbung investiert werden. Auf den letzten Metern dieses Wahlkampfes haben wir einige der beeindruckendsten Wahlwerbungen zusammengetragen.news-1416Tue, 01 Nov 2016 14:25:29 +010015.000 Jobs gerettet https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/15000-jobs-gerettet/1/11/2016/
Rund 15.000 Beschäftigte der Supermarktkette Kaiser´s Tengelmann können aufatmen. Eine Schlichtung auf Betreiben von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bringt Erfolg. Die Jobs der Kassiererinnen, Fleischer, Verkäuferinnen und Lagerarbeiter sind gerettet. „Der Einsatz hat sich gelohnt,“ sagte Gabriel am Montag in Berlin. news-872Fri, 21 Oct 2016 12:51:00 +0200Kein Missbrauch mehr bei Leiharbeit und Werkverträgenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-missbrauch-mehr-bei-leiharbeit-und-werkvertraegen/21/10/2016/Der Bundestag hat klare Regeln gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen beschlossen. Klare Regeln, die CDU/CSU und Arbeitgeber lange Zeit blockierten. Ein gemeinsamer Erfolg von SPD und Gewerkschaften.news-1389Fri, 21 Oct 2016 12:39:33 +0200Mehr Solidarität mit der Polizei https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-solidaritaet-mit-der-polizei/21/10/2016/Vizekanzler Sigmar Gabriel fordert nach den Übergriffen der sogenannten „Reichsbürger“ mehr Solidarität und Respekt für Polizei- und Rettungskräfte. Und harte Strafen für die Täter, die Gewalt gegen sie ausüben.news-1367Fri, 14 Oct 2016 17:11:11 +0200Endlich! Bund investiert in Schulsanierunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/endlich-bund-investiert-in-schulsanierung/14/10/2016/Die SPD hat wirksame Maßnahmen für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern, zusätzliche Milliarden für die Sanierung maroder Schulen, mehr Unterstützung für Alleinerziehende im Kampf gegen Kinderarmut und gesicherte Finanzen der Bundesländer durchgesetzt. „Das ist eine gute Woche für die SPD“, kommentiert SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Ein Namensbeitrag.news-1358Wed, 12 Oct 2016 15:24:46 +0200Wir stärken Familien https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-staerken-familien/12/10/2016/Familien sind wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in unserem Land. Wir unterstützen sie durch finanzielle Leistungen, mehr Kitas und Ganztagsschulen. Rund 250.000 Kinder aus Familien mit kleinen Einkommen haben künftig mehr Geld. Wir erhöhen den Kinderzuschlag auf 170 Euro monatlich. So können diese Elternpaare oder Alleinerziehende und ihre Kinder dauerhaft auf sicheren Füßen stehen und müssen nicht von Hartz IV leben. Wir finden, das ist gut investiertes Geld.news-1340Wed, 05 Oct 2016 11:14:13 +0200„Von Rechten habe ich mich noch nie einschüchtern lassen!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gastbeitrag-ralf/5/10/2016/Haltung zeigen gegen Rechts, für Demokratie und ein würdiges Miteinander. Darum geht es in diesen Tagen, egal ob in Dresden oder anderswo. Ein Namensbeitrag von SPD-Vize Ralf Stegner.news-1328Wed, 28 Sep 2016 10:53:45 +0200In Gedenken an Shimon Pereshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-gedenken-an-shimon-peres/28/9/2016/Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Sigmar Gabriel gedenkt seiner in einem Nachruf. news-1322Mon, 26 Sep 2016 16:53:23 +0200SPD will Schulen modernisieren. Sofort!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-schulen-modernisieren-sofort/26/9/2016/Die SPD will noch in dieser Legislaturperiode ein Programm zur Schulmodernisierung anschieben. Am Montag vorgelegte Eckpunkte sehen für die nächsten fünf Jahre Investitionen des Bundes von zusätzlich neun Milliarden Euro vor. Unter anderem geht es um Sanierung, Ganztagsschulausbau und Digitalisierung.news-1301Tue, 20 Sep 2016 13:48:34 +0200"Ein Schutz vor schlechten Abkommen"https://www.spd.de/standpunkte/alte-unterseiten/starke-wirtschaft-in-der-gerechten-gesellschaft/ceta/Die Delegierten des SPD-Konvents haben mit deutlicher Mehrheit einer Unterzeichnung des Freihandelsabkommens CETA zugestimmt. Den Ausschlag gaben deutliche Verbesserungen, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gemeinsam mit der kanadischen Regierung erreicht hatte. Das Abkommen könnte damit den Standard setzen für neue progressive Regeln in der Globalisierung. news-1286Mon, 12 Sep 2016 17:05:01 +0200Wir trauern um Jutta Limbachhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-jutta-limbach/12/9/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Mut der verstorbenen Jutta Limbach zu klaren Standpunkten in Spitzenämtern gewürdigt. „Oft war sie auf ihrer Position die erste Frau und wurde so zum Vorbild für Jüngere“, erklärte Gabriel am Montag. Die SPD werde Jutta Limbach „als große Sozialdemokratin in Erinnerung behalten. Ihr Einsatz für ein lebendiges Recht, das dem guten Zusammenleben dient, bleibt uns Maßstab.“ Limbach war am Samstag im Alter von 82 Jahren in Berlin gestorben. news-1280Mon, 12 Sep 2016 15:19:18 +0200Ganze Kraft für soziale Sicherheithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ganze-kraft-fuer-soziale-sicherheit/12/9/2016/Die SPD wird sich in den kommenden Monaten mit ganzer Kraft dafür einsetzen, wichtige Vorhaben auf den Weg zu bringen, die das Leben vieler Menschen verbessern. Dazu gehören mehr Lohngerechtigkeit für Männer und Frauen, eine Regelung der Erbschaftssteuer, die Angleichung der Ost- und Westrenten und eine Stärkung von Alleinerziehenden. news-1271Fri, 09 Sep 2016 14:36:20 +0200Mir ging es wie Euchhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mir-ging-es-wie-euch/9/9/2016/„Es muss sich etwas ändern“, forderte die Gründerin von Edition F, Nora-Vanessa Wohlert, alle Parteien in einem offenen Brief nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern auf. Die Politik müsse sich wandeln. Wer etwas ändern will, muss seinen inneren Schweinehund überwinden, selbst Verantwortung übernehmen und sich auch verantwortlich machen, antwortet ihr SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. Parteien eröffneten Chancen, die Gesellschaft nach den eigenen Vorstellungen zu gestalten. „Aber diese Chancen müsst Ihr schon selbst ergreifen.“ news-1259Fri, 26 Aug 2016 12:24:54 +0200Dialog statt Wettrüstenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/dialog-statt-wettruesten/26/8/2016/Zwischen Russland und dem Westen sind tiefe Gräben aufgebrochen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier sieht das Erbe von Willy Brandts Entspannungspolitik bedroht: den Frieden in Europa. Er plädiert für Dialog statt Wettrüsten. Ein Namensbeitrag. news-1241Fri, 19 Aug 2016 01:21:36 +0200„Dem entgrenzten Kapitalismus Regeln setzen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/dem-entgrenzten-kapitalismus-regeln-setzen/19/8/2016/Unmut, Unruhen und der Aufstieg des Populismus: Der globalisierte Kapitalismus durchläuft eine Zeitenwende. Er muss sozial dazulernen - oder er wird scheitern. Ein Namensbeitrag von Sigmar Gabriel im "Handelsblatt". news-1238Sat, 13 Aug 2016 21:19:34 +0200Wir wählen die Freiheithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-waehlen-die-freiheit/13/8/2016/Mit einem leidenschaftlichen Plädoyer wirbt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley in der aktuellen Debatte zur Inneren Sicherheit für die Freiheit. Wer im Namen der Freiheit die Prinzipien der offenen Gesellschaft beschädige, „betreibt das Geschäft der autoritären Feinde der Aufklärung und der Gegner der Demokratie“, schreibt Barley in der FAZ. Ein Namensbeitrag. news-1232Tue, 09 Aug 2016 15:36:23 +0200Alleinerziehende stärkenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zahlen-oder-fuehrerschein-weg/9/8/2016/Nur jede vierte Alleinerziehende erhält für ihr Kind den Unterhalt, der ihr zusteht. Die SPD will das ändern. Künftig sollen säumige Unterhaltspflichtige verstärkt unter Druck gesetzt werden - notfalls auch über die Drohung mit Führerscheinentzug. Eine Maßnahme, die in Großbritannien bereits erfolgreich praktiziert wird.news-1226Fri, 05 Aug 2016 17:36:05 +0200Zuversicht statt Angsthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vom-parteitag-ging-ein-sehr-selbstbewusstes-signal-des-zusammenhalts-aus/5/8/2016/Mit Hillary Clinton ist erstmals eine Frau im US-Präsidentenrennen. Optimismus statt Angst, gemeinsam statt alleine: Die Präsidentschaftskandidatin grenzte sich beim Parteitag der US-Demokraten klar von ihrem republikanischen Rivalen Donald Trump ab. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley war bei der Democratic National Convention live dabei. Wir sprachen mit ihr über die Highlights.news-1214Thu, 28 Jul 2016 18:14:48 +0200Berlin bleibt menschlich und weltoffenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/berlin-bleibt-menschlich-und-weltoffen/28/7/2016/Berlin - weltoffen, solidarisch und bezahlbar. Das will Berlins Regierungschef Michael Müller für unsere Hauptstadt. Er kämpft dafür, dass Berlin genauso bleibt. Jetzt hat er die Kampagne der SPD Berlin zur Wahl am 18. September vorgestellt. news-1211Thu, 28 Jul 2016 13:40:58 +0200Unseren Hass bekommt ihr nicht! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unseren-hass-bekommt-ihr-nicht/28/7/2016/Einige Gedanken zu den letzten Tagen - und über das, was unsere Gesellschaft zusammenhält. Von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). news-1208Tue, 26 Jul 2016 17:41:26 +0200Bürger fragen - die SPD antwortethttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/buerger-fragen-die-spd-antwortet/26/7/2016/Sie haben Fragen an die SPD? Dann laden wir Sie herzlich zu zwei Town-Hall-Meetings in Schwerin und Stralsund ein. Dort haben Sie die Möglichkeit, Ihre Fragen im direkten Gespräch an Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Familienministerin Manuela Schwesig und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering zu stellen. Wir freuen uns auf Ihr Kommen. news-1205Tue, 26 Jul 2016 16:43:54 +0200Vernunft statt Hysterie
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vernunft-statt-hysterie/26/7/2016/Nach den furchtbaren Ereignissen der letzten Tage in Baden-Württemberg und Bayern wird über deren Konsequenzen diskutiert. Vizekanzler Sigmar Gabriel mahnt zur Besonnenheit. Es gelte vernünftig zu bleiben, sich jedweder Hysterie zu widersetzen und auf rhetorische Scharfmacherei und politische Schnellschüsse zu verzichten. news-1202Sat, 23 Jul 2016 14:05:30 +0200Wir trauern um die Opfer von Münchenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-die-opfer-in-muenchen/23/7/2016/Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich entsetzt über den Münchner Amoklauf geäußert. „Wir alle sind erschüttert über die grauenhafte Tat von München, bei der so viele junge Menschen ermordet wurden. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und deren Angehörigen.“ Gabriel dankte der Polizei und den Rettungskräften, „die in diesen furchtbaren Stunden unglaublich professionell, mutig und besonnen“ reagiert hätten. Ein Namensbeitrag.news-1196Thu, 21 Jul 2016 17:13:17 +0200Das Leben nach dem Massakerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gedenken-an-utoya/21/7/2016/Es sind Kinder und Jugendliche, die vor fünf Jahren auf der idyllischen Insel Utøya einen unglaublichen Massenmord eines rechstextremen Terroristen erlebt haben. Eirin Kristin Kjær (24) ist eine von ihnen. Die Überlebende erzählt uns ihre bewegende Geschichte.news-99Mon, 18 Jul 2016 13:00:00 +0200Mehr Zeit für die Familiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familienarbeitszeit-wirkt/18/7/2016/Mit einer Familienarbeitszeit und einem Familiengeld will Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) Eltern mehr Zeit für das verschaffen, was ihnen am Wichtigsten ist. Mehr Zeit für ihre Liebsten.news-1091Fri, 15 Jul 2016 14:21:18 +0200Unsere Werte sind stärker als alle Gewalthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-werte-sind-staerker-als-alle-gewalt/15/7/2016/Nach dem verheerenden Terroranschlag in Nizza mit mehr als 80 Toten hat Vizekanzler Sigmar Gabriel den Franzosen sein Mitgefühl ausgesprochen. „Unsere Herzen und Gedanken sind in diesen schweren Stunden bei unseren französischen Freunden. Wir trauern um die vielen unschuldigen Toten.“ Man werde gemeinsam „die Werte der Aufklärung und Liberalität, die Europa im Kern ausmachen, verteidigen“. Ein Namensbeitrag. news-1082Wed, 13 Jul 2016 15:00:42 +0200Kampf dem Steuerbetrughttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kampf-gegen-steuertricks-von-konzernen/13/7/2016/Steuerhinterziehung, Steuertricksereien: Dem deutschen Fiskus - und damit uns allen - gehen Schätzungen zufolge jährlich rund 160 Milliarden Euro verloren. Seit langem will die SPD den Betrug stoppen. Mit erstem Erfolg: Die Bundesregierung sorgt für mehr Steuergerechtigkeit: news-998Fri, 08 Jul 2016 14:10:00 +0200Gefährliches Fracking verboten!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fracking-verboten/8/7/2016/Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.news-1073Thu, 07 Jul 2016 16:12:46 +0200Deutschland zusammenhaltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-zusammenhalten/7/7/2016/Intensive Diskussionen mit der gesamten Partei, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Experten bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl 2017. Die Themen Weltoffenheit, gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration werden am Samstag in Nürnberg vertieft. Interessierte können sich noch anmelden!news-1055Tue, 05 Jul 2016 15:13:15 +0200Lohngerechtigkeit. Jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lohngerechtigkeit-jetzt-1/5/7/2016/Zum 30-jährigen Jubiläum des Bundesfrauenministeriums hat die SPD Kanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, grünes Licht für den Gesetzentwurf für Lohngleichheit zu geben. „Das Gesetz für Lohngerechtigkeit muss so schnell wie möglich beschlossen werden. Und es muss für alle Frauen gelten“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Dienstag in Berlin. news-1076Sat, 02 Jul 2016 17:02:00 +0200Mut für ein besseres Europa!https://www.spd.de/partei/programmkonferenzen-2016/programmkonferenz-europa/Europa am Scheideweg. Zehn Tage nach dem Brexit-Referendum diskutiert die SPD auf ihrer Programmkonferenz in Berlin mit Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Martin Schulz, wie es weitergeht – und gibt eine klare Botschaft: Nicht einfach mehr, sondern ein besseres Europa. Darum geht es. Und: Die SPD ist bereit für mutige Politik.news-1040Wed, 29 Jun 2016 17:31:40 +0200Impulse für Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustart-fuer-europa/29/6/2016/Europa braucht nach dem Brexit einen Neustart. Wie kann eine mutige Politikwende für ein besseres Europa aussehen? Darüber diskutiert die SPD-Spitze mit hunderten Parteimitgliedern auf einer Programmkonferenz am Samstag. Erste Schritte auf dem Weg zum Wahlprogramm 2017. SPD.de überträgt ab 11 Uhr per Livestream. news-1025Sat, 25 Jun 2016 17:26:05 +0200Arbeit der Zukunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeit-der-zukunft/25/6/2016/Globalisierung. Digitalisierung. Neue Märkte. Die Arbeitswelt verändert sich rasant. Die SPD will, dass alle im Land davon profitieren – nicht nur wenige. Welche Weichen müssen dafür gestellt werden? Darüber haben fast 500 Bürgerinnen und Bürger am Samstag in Bonn mit Spitzenpolitikern der SPD diskutiert. Erste Schritte auf dem Weg zum Wahlprogramm für 2017. news-1022Sat, 25 Jun 2016 14:29:23 +0200„Ein sozialdemokratischer Aufbruch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-sozialdemokratischer-aufbruch/25/6/2016/Die SPD startet ihren Programmprozess für die Bundestagswahl 2017. Fast 500 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diskutieren in Bonn die Zukunft der Arbeit – auch unter dem Eindruck des Brexit-Referendums. Denn radikale Rechte profitieren von Verunsicherung und hoher Arbeitslosigkeit in Teilen Europas. Mutige Politik und einen „sozialdemokratischen Aufbruch“ forderte der SPD-Chef Sigmar Gabriel. news-1013Fri, 24 Jun 2016 13:17:24 +0200Wir müssen Europa besser machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-muss-kurs-auf-seine-buerger-nehmen/24/6/2016/Großbritannien hat sich für den Abschied von der Europäischen Union entschieden. Als Konsequenz fordern SPD-Chef Sigmar Gabriel und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz einen Neustart für die Europäische Union. In einem 10-Punkte-Papier legen sie dar, wie Europa sich wenden und wieder Kurs auf seine Menschen nehmen muss. news-1007Thu, 23 Jun 2016 09:11:00 +0200Aufbruch, jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-jetzt/23/6/2016/Europa braucht einen Neustart. Ängstliches Stückwerk oder ein einfaches „Weiter so“ darf es nach dem britischen Referendum nicht geben. Es ist höchste Zeit für eine mutige Politikwende. Für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger, das Wohlstand und Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellt. Ein Namensbeitrag von Sigmar Gabriel und Martin Schulz.news-1001Wed, 22 Jun 2016 17:25:12 +0200Die besten Antworten gibt es nur gemeinsamhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-besten-antworten-gibt-es-nur-gemeinsam/22/6/2016/Intensive Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl im Herbst 2017. Den Anfang macht die Programmkonferenz Arbeit mit Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Katarina Barley, Andrea Nahles und vielen anderen am 25. Juni in Bonn. SPD.de überträgt per Livestream. news-995Tue, 21 Jun 2016 09:51:27 +0200„Meister der Veränderungen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/meister-der-veraenderungen/21/6/2016/Das Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e. V. feiert sein 20-jähriges Bestehen. Es gab und gibt viele gute Gründe für ein spezielles Forum Ost innerhalb der deutschen Sozialdemokratie. Ein Namensbeitrag von Wolfgang Tiefensee, Vorsitzender Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V.. news-992Mon, 20 Jun 2016 16:30:45 +0200Lohngerechtigkeit - jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lohngerechtigkeit-jetzt/20/6/2016/Immer noch verdienen Frauen in Deutschland bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit weniger als Männer. „Das muss sich ändern“, sagen SPD-Chef Sigmar Gabriel und Frauenministerin Manuela Schwesig. Beide fordern die Union auf, das Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit nicht länger zu blockieren. news-980Wed, 15 Jun 2016 16:29:30 +0200Hendricks stärkt sozial schwache Viertel
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hendricks-staerkt-sozial-schwache-viertel/15/6/2016/Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) investiert bis 2020 jährlich 300 Millionen Euro zusätzlich in den Ausbau von Kitas, Schulen und Stadtteilhäusern in Stadtvierteln, in denen sie am dringendsten gebraucht werden. „Wir wollen unsere Kitas und Schulen zu Herzkammern der Integration und des gesellschaftlichen Zusammenhalts ausbauen“, sagte Hendricks. news-977Mon, 13 Jun 2016 16:11:46 +0200Nein heißt Nein!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nein-heisst-nein/13/6/2016/Die SPD will das Sexualstrafrecht in Deutschland verschärfen. Künftig soll der Grundsatz gelten: Nein heißt Nein! Doch die Union blockiert seit Monaten. news-971Thu, 09 Jun 2016 12:07:34 +0200
„Absoluter Tabubruch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/absoluter-tabubruch/9/6/2016/
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan scharf für seine Drohungen gegen deutsche Abgeordnete kritisiert. news-959Wed, 08 Jun 2016 12:03:38 +0200Sicher. Sauber. Bezahlbar.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sicher-sauber-bezahlbar/8/6/2016/In Deutschland sind Sonne, Wind und Co. bereits jetzt Stromquelle Nummer eins. Mit einer umfassenden Ökostromreform sorgt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nun dafür, dass die Energiewende vorankommt – und für alle bezahlbar bleibt. news-893Tue, 07 Jun 2016 13:18:00 +0200
Unsere Position ist klar: Nein!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-position-ist-klar-nein/7/6/2016/Wieder hat die EU-Kommission keine Mehrheit für eine Verlängerung von Glyphosat zustande bekommen - auch ihr Kompromissvorschlag für eine kurzfristige Neuzulassung fand nicht die nötige Zustimmung. Da die SPD bei ihrem Nein bleibt, hatte sich die Bundesregierung enthalten.news-956Sun, 05 Jun 2016 16:28:29 +0200Beschlüsse für „Fortschritt und Gerechtigkeit“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/beschluesse-fuer-fortschritt-und-gerechtigkeit/5/6/2016/In der Bundesregierung hat die SPD wichtige Fortschritte für Arbeitnehmer, Familien und Rentner durchgesetzt. Den Kurs setzt sie jetzt auf dem Parteikonvent fort. Unter "Fortschritt und Gerechtigkeit" skizzierte SPD-Chef Sigmar Gabriel die Richtung, die in der anstehenden Programmdebatte konkretisiert werden dürfte.news-947Thu, 02 Jun 2016 16:39:17 +0200„Kein Kind zurücklassen“ wirkt https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-kind-zuruecklassen/2/6/2016/Das von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurückgelassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich. Die Regierungschefin kündigt an, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.news-941Wed, 01 Jun 2016 13:35:06 +0200Gute Arbeit muss fair bezahlt werdenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gute-arbeit-muss-fair-bezahlt-werden/1/6/2016/
Nach Mindestlohn und Rente ab 63 setzt die SPD ein weiteres zentrales Wahlversprechen um. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen. news-938Tue, 31 May 2016 17:56:50 +0200Happy birthday, Mietpreisbremse!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/happy-birthday-mietpreisbremse/31/5/2016/Seit einem Jahr gilt die Mietpreisbremse. Das bedeutet: Nicht mehr als 10 Prozent Mietsteigerung bei Wiedervermietung von Bestandswohnungen in gefragten Wohnlagen. Und: Wer einen Makler beauftragt, muss ihn bezahlen – in der Regel der Vermieter. news-935Tue, 31 May 2016 14:55:30 +0200So wenig Arbeitslose wie zuletzt vor 25 Jahrenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/so-wenig-arbeitslose-wie-zuletzt-vor-25-jahre/31/5/2016/Weniger als 2,7 Millionen Menschen sind derzeit erwerbslos gemeldet. Ihre Zahl sank stärker als erwartet. Zugleich haben 681.000 Menschen mehr als im Vorjahr einen normalen, sozialversicherungspflichtigen Job. „Im Klartext heißt das: Es gibt jeden Monat in Deutschland mehr Menschen, die gute Arbeit finden“, so Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD). news-929Mon, 30 May 2016 15:25:24 +0200Eine Frage der Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-frage-der-gerechtigkeit/30/5/2016/SPD-Generalsekretärin Katarina Barley fordert die Union auf, ihre Blockade des Gesetzes für Lohngerechtigkeit zu beenden. Frauen müssten endlich für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen bekommen. Die SPD verstärkt zudem ihren Kampf gegen Steuerkriminalität.news-923Wed, 25 May 2016 15:25:20 +0200Das neue Integrationsgesetzhttps://www.spd.de/standpunkte/fuer-unser-land-menschlich-und-weltoffen/das-neue-integrationsgesetz/Mit dem neuen Gesetz zur Integration sorgen wir dafür, dass Menschen, die zu uns kommen, schnell auf eigenen Beinen stehen können. Wir fordern viel von ihnen. Integration ist kein Spaziergang. Sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber sie soll sich auch auszahlen. news-914Wed, 25 May 2016 12:38:00 +0200100. Katholikentag in Leipzighttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/100-katholikentag-in-leipzig/25/5/2016/Mehrere zehntausend Menschen erwartet beim 100. Katholikentag in Leipzig ein buntes Programm mit über 1.000 Veranstaltungen: Ob bei Podiumsdiskussionen, Bibelarbeiten oder einem Predigtslam, hier finden Sie eine Übersicht über die anstehenden Termine zahlreicher SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker beim Deutschen Katholikentag. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! news-920Tue, 24 May 2016 13:17:11 +0200Für menschliche Lebensverhältnisse https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-menschliche-lebensverhaeltnisse/24/5/2016/Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum - ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union. news-917Mon, 23 May 2016 16:17:33 +0200Fördern und Fordernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/foerdern-und-fordern/23/5/2016/Einen Tag vor der Kabinettsklausur in Meseberg pocht die SPD darauf, das Integrationsgesetz zügig auf den Weg zu bringen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erwartet, dass die CSU „weitere Querschüsse unterlässt“. Mit dem Integrationsgesetz will die Bundesregierung eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland voranbringen. news-908Thu, 19 May 2016 14:51:21 +0200„Ich bin sehr zufrieden“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-bin-sehr-zufrieden/19/5/2016/Malu Dreyer ist alte und neue Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. SPD.de sprach mit der frisch gewählten Regierungschefin über ihre neue Ampel-Koalition, ihr Regierungsteam und die neue SPD-Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert. news-785Wed, 18 May 2016 12:23:00 +0200Regierung fördert E-Autoshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/regierung-foerdert-e-autos/18/5/2016/Die Bundesregierung schiebt die Elektromobilität mit einem Milliarden-Förderprogramm an – einschließlich einer Kaufprämie für E-Autos. Die umweltfreundliche Zukunftstechnik soll „für den Kunden preiswerter werden“, sagte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. news-884Sat, 14 May 2016 12:20:04 +0200Es geht um Reich gegen Armhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-reich-gegen-arm/14/5/2016/Im großen Spiegel-Interview bezieht SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung: Zur Lage der Partei, zur gewachsenen Distanz zwischen Bevölkerung und Politik – und zur 180-Grand-Wende der Kanzlerin.news-881Fri, 13 May 2016 16:54:07 +0200Im Bernie- und Hillary-Fieber https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/berlin-im-hillary-und-bernie-fieber/13/5/2016/Der Weltkongress der US-Demokraten im Ausland im Willy-Brandt-Haus in Berlin: Hier treffen sich Parteianhänger, die außerhalb der USA leben und wählen ihre Delegierten für die nächste Präsidentschaftswahl. Einer von ihnen ist Quaide Williams, Vorsitzender von „Democrats Abroad“ in Deutschland. news-878Thu, 12 May 2016 13:15:56 +0200Mehr Anerkennung und angemessene Löhnehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-anerkennung-und-angemessene-loehne/12/5/2016/Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) plant, die Pflegeberufe attraktiver zu machen. Es geht um bessere Arbeitsbedingungen, mehr Geld und eine moderne Ausbildung. „Was Pflegefachkräfte und Pflegehilfskräfte täglich leisten, verdient höchste Anerkennung und Respekt“, würdigte Schwesig die Arbeit von Pflegekräften am „Tag der Pflege“ - und sagte "Danke!". news-866Mon, 09 May 2016 17:14:40 +0200
Mehr Gerechtigkeit wagenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-gerechtigkeit-wagen/9/5/2016/Deutschland ist ein reiches Land. Aber wie gerecht geht es bei uns zu? Darüber diskutierte die SPD gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verbänden und Gewerkschaften bei der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“. Auftakt eines intensiven Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei. Am Ende wird das Wahlprogramm der SPD stehen. news-860Mon, 09 May 2016 13:04:17 +0200Unser Fundament: Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-fundament-gerechtigkeit/9/5/2016/Eine gerechte Gesellschaft ist seit mehr als 150 Jahren Ziel sozialdemokratischer Politik. Wird die SPD diesem Anspruch gerecht? Mit der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ startete die Partei am Montag ihre Arbeit am Wahlprogramm für 2017. news-851Wed, 04 May 2016 17:05:57 +0200Neue und alte Fragen an die Sozialdemokratiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neue-und-alte-fragen-an-die-sozialdemokratie/4/5/2016/Mit einer Wertekonferenz Gerechtigkeit startet die SPD am 9. Mai ihre Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017. Wir übertragen ab 10 Uhr per Livestream. news-848Wed, 04 May 2016 15:02:00 +0200„Unsere Basis ist unsere Stärke“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-basis-ist-unsere-staerke/4/5/2016/
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley setzt auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2017 darauf, die SPD-Mitglieder eng einzubinden. „Wir haben unglaublich viel Sachverstand in unserer Partei, den wir stärker nutzen müssen.“ news-830Mon, 02 May 2016 14:56:57 +0200In dieser Form inakzeptabelhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-dieser-form-inakzeptabel/2/5/2016/Die SPD bekräftigt nach den „TTIP Leaks“ ihre roten Linien beim Umgang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die SPD wird keine Absenkung von Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitsschutz akzeptieren. Gleiches gilt für das im EU-Recht verankerte Vorsorgeprinzip und private Schiedsgerichte. Andernfalls werde das Abkommen an der SPD scheitern, betonte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. news-821Fri, 29 Apr 2016 16:40:19 +0200Gute Arbeit verbindethttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gute-arbeit-verbindet/29/4/2016/Gute Arbeit braucht gute Ausbildung, Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte. Leistung verdient gerechten Lohn. Zeit: Für Familie, Bildung - Leben. Dafür kämpft die SPD - gemeinsam mit den Gewerkschaften. Dafür gehen wir gemeinsam am Tag der Arbeit auf die Straße. Raus zum 1. Mai! Eine Netzschau.news-815Fri, 29 Apr 2016 15:00:49 +0200SPD will Rentenniveau stabilisierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-rentenniveau-stabilisieren/29/4/2016/SPD-Chef Sigmar Gabriel hat nochmals bekräftigt, dass die SPD Vorschläge zur Sicherung des Rentenniveaus erarbeiten und vorlegen werde. „Es geht nicht nur um die Bekämpfung der Altersarmut. Das ist wichtig, aber es geht auch darum, dass jahrzehntelange Arbeit auch ein angemessenes Leben im Alter ermöglichen muss. Es geht um den vielleicht wichtigsten Wert einer sozialen Marktwirtschaft: den Wert der Arbeit", so Gabriel. news-812Fri, 29 Apr 2016 14:35:41 +0200Sozialleistungen für EU-Ausländer werden neu geregelthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommunen-vor-ueberlastung-bewahren/29/4/2016/ Sozialministerin Andrea Nahles will Grenzen setzen für die Einwanderung in die Sozialsysteme aus dem EU-Ausland. Sie reagiert damit auch auf neuere Entscheidungen des Bundessozialgerichts. news-803Thu, 28 Apr 2016 16:36:29 +0200Einblicke in die Politikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einblicke-in-die-politik/28/4/2016/Auch in diesem Jahr machte das Willy-Brandt-Haus beim Girls'Day mit, um Schülerinnen Einblicke in die SPD-Parteizentrale zu geben. news-800Thu, 28 Apr 2016 15:13:23 +0200Arbeitsmarkt trotzt dem Aprilwetter
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsmarkt-trotzt-dem-aprilwetter/28/4/2016/Die Arbeitsmarktzahlen entwickeln sich auch im April weiter positiv. Die Erwerbstätigkeit klettert weiter auf Rekordstände, noch schneller steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Die Arbeitslosigkeit sinkt, die offenen Stellen haben im Jahresvergleich noch einmal deutlich zugenommen. news-797Thu, 28 Apr 2016 12:11:43 +0200Die SPD steht an der Seite der deutschen Stahlindustriehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-spd-steht-an-der-seite-der-deutschen-stahlindustrie/28/4/2016/Die Herstellung von Stahl ist das Herz jeder Industrie. Die deutsche Stahlbranche leidet massiv. Vor allem weil chinesische Unternehmen große Mengen Stahl zu Dumpingpreisen auf die Weltmärkte bringen. Die SPD verstärkt den Druck Richtung Brüssel, Tausende von Arbeitsplätzen zu schützen. Die SPD hat deshalb im Bundestag ein Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht, mit dem die Interessen der deutschen Stahlindustrie vor Billigkonkurrenz geschützt werden. news-791Wed, 27 Apr 2016 17:48:38 +0200Stromkonzerne sollen 23 Milliarden Euro zahlenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stromkonzerne-sollen-23-milliarden-euro-zahlen/27/4/2016/Durchbruch bei der Finanzierung des Atomausstiegs: Die Atomkommission schlägt vor, dass die Stromkonzerne als Verursacher bis 2022 rund 23 Milliarden Euro in einen staatlichen Entsorgungsfonds zahlen sollen. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) begrüßte den Vorschlag als „fairen Kompromiss“. news-779Mon, 25 Apr 2016 16:24:17 +0200Was noch zu tun isthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/30-jahre-tschernobyl/25/4/2016/30 Jahre nach dem Atom-Gau von Tschernobyl geht es darum, den deutschen Atomausstieg verantwortungsvoll und sicher zu vollenden. Ein Namensbeitrag von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD). news-767Mon, 25 Apr 2016 16:10:00 +0200Leipzig zeigt Couragehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/leipzig-zeigt-courage/25/4/2016/Woche für Woche stellt sich das demokratische Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ dem rassistischen und islamfeindlichen Pegida-Ableger „Legida“ entgegen. Menschen wie du und ich erheben im Aktionsnetzwerk ihre Stimme für Vernunft - gegen Radikalisierung, Ausgrenzung und Hetze. Die SPD würdigt dieses Engagement für Zivilcourage und Demokratie mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis 2016. Ein Porträt. news-776Mon, 25 Apr 2016 11:55:32 +0200Mutige Aufstiegsgesellschaft werdenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mutige-aufstiegsgesellschaft-werden/25/4/2016/Mutige, intelligente Investitionen in Bildung, Forschung und Digitales: „Das ist unsere Zukunft.“ Im Gespräch mit dem „Handelsblatt“ (Montag) erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel, wie er Europas und Deutschlands Zukunft sichern will – Eckpunkte für die Aufstiegsgesellschaft von morgen. news-770Fri, 22 Apr 2016 14:19:36 +0200„Die Welt hat verstanden“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-welt-hat-verstanden/22/4/2016/
Die Weltgemeinschaft nimmt die Bedrohung durch den Klimawandel ernst: Vertreter von 165 Staaten unterzeichnen am Freitag den Pariser Klimavertrag bei den Vereinten Nationen in New York. Erstmals verpflichten sich alle Staaten der Welt, die gesetzten Klimaziele zu erfüllen. „Die ganze Welt macht sich auf diesen Weg. Ich will mithelfen, dass Deutschland dabei Vorreiter bleibt“, sagte Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) in New York. news-761Thu, 21 Apr 2016 17:24:54 +0200Rente ab 70? Nicht mit uns!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/rente-ab-70-nicht-mit-uns/21/4/2016/Die SPD stemmt sich gegen die Forderung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), das Renteneintrittsalter anzuheben. „Das wird es mit der SPD nicht geben“, betonte Parteichef Sigmar Gabriel. news-755Thu, 21 Apr 2016 11:01:36 +0200Trauer um Hans Koschnickhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/trauer-um-hans-koschnik/21/4/2016/Hans Koschnick (SPD) ist im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1967 bis 1985 war er Präsident des Senats und damit Bremens Bürgermeister. „Hans Koschnick war ein Ausnahmepolitiker: geradlinig, entschlossen und mitreißend“, würdigt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Bremens langjährigen Bürgermeister. news-752Wed, 20 Apr 2016 14:21:11 +0200Aufschwung stärkt Arbeitnehmerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufschwung-staerkt-arbeitnehmer/20/4/2016/Die deutsche Wirtschaft wird auch 2016 und 2017 wachsen. Davon geht die Bundesregierung in ihrer Frühjahrsprognose aus. Die Beschäftigten profitieren vom Aufschwung. Die Löhne und Renten steigen, die Inflation bleibt moderat. news-641Wed, 20 Apr 2016 14:14:00 +0200Renten steigen ab Juli kräftighttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/renten-steigen-ab-juli-kraeftig/20/4/2016/Die gut 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner können sich in diesem Jahr auf die stärkste Rentenerhöhung seit mehr als 20 Jahren freuen. In Westdeutschland steigt die Rente zum 1. Juli um 4,25 Prozent, im Osten um 5,95 Prozent. „Das stärkste Plus seit 23 Jahren“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Mitteoch. news-749Tue, 19 Apr 2016 15:44:37 +0200Was ist dran an der Islamkritik der AfD?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/was-ist-dran-an-der-islamkritik-der-afd/19/4/2016/
In ihrem Programmentwurf stellt die AfD eine ganze Religionsgemeinschaft unter Generalverdacht. Die AfD hält „den Islam“ für nicht integrierbar und den „politischen Islam“ für eine Bedrohung. Doch stimmt, was die AfD behauptet? Ein Faktencheck. news-731Fri, 15 Apr 2016 17:46:31 +0200"Eine falsche Entscheidung der Kanzlerin" https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nicht-klug-liebe-cdu/15/4/2016/Scharfe Kritik aus der SPD zur Entscheidung der Kanzlerin im Fall Böhmermann. spd.de hat Reaktionen zusammengestellt.news-728Fri, 15 Apr 2016 17:12:56 +0200Der Fortschritt ist konkrethttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-fortschritt-ist-konkret/15/4/2016/Die Spitzen von SPD und Union haben in dieser Woche ein Integrationsgesetz und ein Sicherheitspaket auf den Weg gebracht. Damit ist es der SPD gelungen, eine Blockadepolitik des Koalitionspartners zu durchbrechen und ihre Politik für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Fortschritt fortzuführen.news-725Fri, 15 Apr 2016 14:53:00 +0200Gemeinsame Erklärung von Maas und Steinmeierhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsame-erklaerung-von-maas-und-steinmeier/15/4/2016/ Die Bundesregierung hat entschieden, dass die Ermächtigung zur Strafverfolgung im Fall Böhmermann erteilt wird. Gegen diese Entscheidung haben alle Ministerinnen und Minister der SPD gestimmt.news-722Thu, 14 Apr 2016 13:38:30 +0200„Ein großer Schritt nach vorne“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-grosser-schritt-nach-vorne/14/4/2016/Die Koalitionsspitzen haben sich am späten Mittwochabend auf Maßnahmenpakete zur Integration und zum Anti-Terror-Kampf geeinigt. „Wir haben für die Migranten viel erreicht und für unsere Gesellschaft viel gewonnen“, sagte SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel. news-716Wed, 13 Apr 2016 14:40:27 +0200Härter gegen Steuerbetrug und Terrorfinanzierunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/haerter-gegen-steuerbetrug-und-terrorfinanzierung/13/4/2016/Mehr Steuerfahnder und harte Strafen für Banken und Anwälte: Die SPD hat einen 20-Punkte-Plan gegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung vorgelegt. Er geht weit über das hinaus, was Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vorhat. news-713Wed, 13 Apr 2016 12:08:50 +0200Maas will mehr Schutz vor Mieterhöhungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/maas-will-mehr-schutz-vor-mieterhoehungen/13/4/2016/Wenn ein Vermieter Geld in die Modernisierung einer Wohnung steckt, kann er das auf die Mieter umlegen. Justizminister Heiko Maas (SPD) will Mieter unter anderem in diesem Fall besser schützen. news-710Tue, 12 Apr 2016 16:48:30 +0200Altersarmut verhindernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/altersarmut-verhindern/12/4/2016/SPD-Chef Sigmar Gabriel will eine drohende Altersarmut von Millionen Rentnerinnen und Rentnern verhindern. „Das Niveau der gesetzlichen Rente darf nicht weiter sinken“, sagte Gabriel. Er kündigte ein umfassendes Rentenkonzept an. Wenn die CDU/CSU da nicht mitmache, „wird die SPD das spätestens zur Bundestagswahl zur Abstimmung stellen“. news-707Mon, 11 Apr 2016 12:45:46 +0200„Wir sind an eurer Seite“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-an-eurer-seite/11/4/2016/Dumping-Konkurrenz aus China, Wettbewerbsnachteile: Die deutsche Stahlindustrie sieht sich bedroht. Am Montag findet dazu ein bundesweiter Aktionstag statt. Zehntausende Stahlkocher wollen für ihre Arbeitsplätze auf die Straße gehen. Rückhalt kommt von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD). news-704Mon, 11 Apr 2016 08:54:25 +0200Harte Regeln gegen globalen Steuerbetrughttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/harte-regeln-gegen-globalen-steuerbetrug/11/4/2016/Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans. Erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ. news-698Fri, 08 Apr 2016 18:04:51 +0200Steuerkriminelle weltweit bekämpfenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/steuerkriminelle-weltweit-bekaempfen/8/4/2016/Die SPD verstärkt den Druck im Kampf gegen Steuerkriminelle. SPD-Chef Sigmar Gabriel und der österreichische Kanzler Werner Faymann wollen gemeinsam noch härter Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terorismusfinanzierung bekämpfen.news-695Fri, 08 Apr 2016 13:01:30 +0200„Eine überfällige Reform“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-ueberfaellige-reform/8/4/2016/Die SPD fordert eine Mindestrente für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die über viele Jahre in die Rentenkasse eingezahlt haben. Eine sogenannte Lebensleistungsrente, wie im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Eine neue Analyse des Handelsblatt Research Institute unterstützt die SPD-Forderung. news-689Thu, 07 Apr 2016 13:00:59 +0200Union muss Blockade beendenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-muss-blockade-beenden/7/4/2016/SPD-Chef Sigmar Gabriel wollte am Mittwochabend mit den Parteivorsitzenden von CDU und CSU wichtige gemeinsame Vorhaben auf den Weg bringen. Doch der unionsinterne Streit in der Flüchtlingspolitik überschattete das Spitzentreffen im Kanzleramt. Die SPD appelliert an die Union, ihre Differenzen endlich beizulegen und die im Koalitionsvertrag vereinbarten sozialpolitischen Vorhaben nicht länger zu blockieren. news-686Wed, 06 Apr 2016 12:17:44 +0200Vier Millionen profitieren vom Mindestlohnhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vier-millionen-profitieren-vom-mindestlohn/6/4/2016/Vier Millionen Beschäftigte profitieren vom Mindestlohn. Sie bekommen seit dem 1.1.2015 durchschnittlich 18 Prozent mehr Lohn – das belegen neue Zahlen des Statistischen Bundesamts. Der Mindestlohn habe seine Kritiker widerlegt, betonte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) am Mittwoch: „Er hat keine Jobs vernichtet, er hat viele Jobs besser gemacht.“ news-683Tue, 05 Apr 2016 14:44:12 +0200Der Verschleierung ein Ende setzenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-verschleierung-ein-ende-setzen/5/4/2016/Justizminister Heiko Maas (SPD) plant ein Transparenzregister, in dem Briefkastenfirmen verpflichtet werden, ihre wahren Eigentümer offenzulegen. „Die systematische Verschleierung muss ein Ende haben“, sagte Maas. news-680Mon, 04 Apr 2016 12:46:55 +0200„Steuerhinterziehung ist asozial“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/xxx/4/4/2016/Nach den Enthüllungen durch die sogenannten Panama Papers über zweifelhafte Finanzgeschäfte mit Briefkastenfirmen am Wochenende, fordert die SPD harte Konsequenzen. Steuerschlupflöcher müssten geschlossen, Steuerkriminalität entschieden bekämpft und die internationale Zusammenarbeit wesentlich verbessert werden. „Steuerhinterziehung ist asozial und Betrug an der Gesellschaft“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.news-674Fri, 01 Apr 2016 14:56:08 +0200Mehr Sicherheit für die eigenen vier Wände
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-sicherheit-fuer-die-eigenen-vier-waende/1/4/2016/Bauministerin Barbara Hendricks (SPD) unterstützt Mieter und private Eigentümer mit Zuschüssen, wenn sie ihre Wohnungen und Häuser besser vor Einbrüchen schützen wollen. Um die Polizeipräsenz vor Ort zu steigern und damit die Sicherheit zu erhöhen, hatte die SPD vor Wochen bereits 3.000 neue Stellen bei der Polizei durchgesetzt. news-668Thu, 31 Mar 2016 21:06:16 +0200Trauer um einen der großen Intellektuellen Europashttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/trauer-um-imre-kertesz/31/3/2016/Wir trauern um Imre Kertész. Der jüdisch-ungarische Nobelpreisträger für Literatur war einer der großen Intellektuellen Europas, der die besten Werte grenzüberschreitender europäischer Kultur repräsentierte und immer wieder öffentlich für Freiheit, Demokratie und Solidarität eintrat.news-665Thu, 31 Mar 2016 14:43:31 +0200Zahl der Jobsuchenden sinkt weiterhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zahl-der-jobsuchenden-sinkt-weiter/31/3/2016/Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im März weiter zurückgegangen – um 66.000 auf rund 2,85 Millionen. Das ist der niedrigste Wert in einem März seit 25 Jahren. Der Arbeitsmarkt ist nach den Worten von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) "aufnahmefähig, robust und für kommende Herausforderungen gewappnet". news-659Wed, 30 Mar 2016 12:19:08 +0200„Völlig unangemessen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/voellig-unangemessen/30/3/2016/Die türkische Regierung in Ankara hatte den deutschen Botschafter am vergangenen Dienstag ein zweites Mal einbestellt, um gegen eine TV-Satire des NDR zu protestieren. Dieses Vorgehen hat in Deutschland scharfe Reaktionen hervorgerufen. SPD-Außenpolitiker Niels Annen bezeichnete die Reaktion des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan als ein "klassisches Eigentor".news-656Tue, 29 Mar 2016 13:33:38 +0200„Wir haben noch eine Menge vor“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-bringen-das-land-voran/29/3/2016/In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. news-653Tue, 29 Mar 2016 11:31:07 +0200Integration fördern und fordernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/integration-foerdern-und-fordern/29/3/2016/Integration funktioniert nicht, wenn sich Ghettos bilden. Deshalb plant die Regierung, Flüchtlinge gleichmäßiger über das Land zu verteilen. „Wir müssen dafür sorgen, dass nicht alle in die Großstädte ziehen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel der "Bild" (Dienstag). news-647Wed, 23 Mar 2016 12:37:35 +0100„Gegen Unsicherheit hilft Zusammenhalt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gegen-unsicherheit-hilft-zusammenhalt/23/3/2016/Ein Fünf-Milliarden Euro-Paket für gesellschaftlichen Fortschritt und Integration! SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich in der Koalition durchgesetzt. Es geht zum Beispiel um bezahlbare Wohnungen für alle, um mehr und bessere Kita-Plätze und mehr Rente für viele, die lange gearbeitet haben.news-644Tue, 22 Mar 2016 12:39:03 +0100Sigmar Gabriel zu den Anschlägen in Brüsselhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/terror-in-bruessel/22/3/2016/Sigmar Gabriel zu den Anschlägen in Brüssel.news-632Sat, 19 Mar 2016 11:45:42 +0100Die Gesellschaft zusammenhaltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-gesellschaft-zusammenhalten/19/3/2016/Die SPD hat ein milliardenschweres Paket für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration durchgesetzt. Es geht um mutige Entscheidungen für Integration, sozialen Wohnungsbau, Kita-Ausbau, die Mindestrente und gute Arbeit – für alle Menschen in Deutschland. Damit die Gesellschaft zusammenbleibt.news-629Fri, 18 Mar 2016 16:03:00 +0100Trauer um Guido Westerwellehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/trauer-um-guido-westerwelle/18/3/2016/Tief bestürzt zeigt sich SPD-Chef Sigmar Gabriel vom Tod des früheren FDP-Vorsitzenden und Außenministers Guido Westerwelle. Mit Westerwelle sei „ein aufrechter Demokrat viel zu früh von uns gegangen“. Die Erklärung im Wortlaut. news-626Fri, 18 Mar 2016 12:14:55 +0100Zusammenhalten. Jetzt investieren.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammenhalten-jetzt-investieren/18/3/2016/SPD-Generalsekretärin Katarina Barley betonte gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitag), dass Deutschland dringend ein soziales Investitions- und Modernisierungsprogramm für alle brauche. Ein neues Solidarprojekt. Aktuelle Rekordüberschüsse machten dies auch möglich, so Barley. „Leider stellt sich Herr Schäuble da noch quer.“news-620Fri, 18 Mar 2016 09:40:42 +0100Über Geld spricht man – doch! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ueber-geld-spricht-man-doch/18/3/2016/Frauen verdienen in Deutschland durchschnittlich rund 21 Prozent weniger als Männer. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley fordert Kanzlerin Angela Merkel auf, das von der SPD eingebrachte Gesetz zur Lohngerechtigkeit rasch umzusetzen. „Am nächsten Equal Pay Day muss klar sein: Das Gesetz ist da, es wirkt und die Lohnlücke wird kleiner. Damit Frauen mehr in der Tasche haben.“ news-617Thu, 17 Mar 2016 14:57:50 +0100Konsequent ahndenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konsequent-ahnden/17/3/2016/Justizminister Heiko Maas (SPD) und seine Länderkollegen wollen stärker gegen rechtsextrem motivierte Gewalt vorgehen. „Kein Täter darf ungestraft davon kommen“, sagte Maas im Gespräch mit SPD.de. Im letzten Jahr stieg die Zahl von rechten, linken und islamistischen Gewalttaten um bis zu 200 Prozent. Der Trend zeigt: Der Weg von der Hetze zur Gewalt wird kürzer. news-614Thu, 17 Mar 2016 11:37:27 +0100Aufatmen bei Kaiser’s-Beschäftigtenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufatmen-bei-kaisers-beschaeftigten/17/3/2016/Gute Nachrichten für 16.000 Kaiser's Tengelmann-Beschäftigte und deren Familien. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat eine Ministererlaubnis für die geplante Übernahme der Supermarktkette durch Edeka erteilt. Damit bleiben die Jobs der Beschäftigten von Kaiser’s Tengelmann erhalten.news-608Wed, 16 Mar 2016 13:30:24 +0100Die Rechte von Kreativen stärkenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-rechte-von-kreativen-staerken/16/3/2016/Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) im exklusiven Interview mit SPD.de über den heute vorgelegten Gesetzentwurf eines neuen Urhebervertragsrechts, um ausübende Künstlerinnen und Künstler künftig für ihre Leistungen fairer zu bezahlen.news-602Mon, 14 Mar 2016 20:22:29 +0100Digitalisierung wird zur Chefsachehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/digitalisierung-wird-zur-chefsache/14/3/2016/Die Digitalisierung hat alle Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft erfasst. Mit hoher Geschwindigkeit wird sie Leben und Arbeiten tiefgreifend verändern. Mit einer neuen „Digitalen Strategie 2025“ zeigte Vizekanzler Sigmar Gabriel zur Eröffnung der weltgrößten IT-Messe CeBIT in Hannover, „wie wir Wandel made in Germany gestalten und die digitale Gesellschaft der Zukunft aufbauen wollen“.news-596Sun, 13 Mar 2016 18:21:43 +0100Eine Zäsur in Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-zaesur-in-deutschland/13/3/2016/Als eine „Zäsur in Deutschland“ bezeichnet SPD-Chef Sigmar Gabriel den Wahlabend. Die demokratische Mitte in Deutschland sei kleiner geworden. Die SPD werde den Kampf für das demokratische Zentrum in Deutschland voller Entschlossenheit aufnehmen. news-590Sun, 13 Mar 2016 09:46:52 +0100Jetzt wählen gehen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-waehlen-gehen/13/3/2016/Fast 13 Millionen wahlberechtigte Frauen und Männer können bei den heutigen Landtagswahlen ihre Stimme abgeben. Es geht um Bildungs- Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik – und um den Kampf gegen Rechtspopulisten. Wählen gehen!news-578Fri, 11 Mar 2016 10:42:25 +0100Verlässlichkeit für Rheinland-Pfalzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-stehe-fuer-vernunft-und-verlaesslichkeit/11/3/2016/Malu Dreyer will mit einer verlässlichen Politik der sozialen Gerechtigkeit, des wirtschaftlichen Erfolges und der gebührenfreien Bildung Rheinland-Pfalz weiter regieren. Ihre Botschaft an alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer: Wählen gehen! Wer Malu Dreyer als Ministerpräsidentin behalten will, wählt mit beiden Stimmen die SPD.news-572Thu, 10 Mar 2016 11:00:00 +0100Wir brauchen mehr Solidaritäthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-brauchen-mehr-solidaritaet/10/3/2016/Plädoyer für mehr Ehrlichkeit: Sigmar Gabriel fordert mehr Investitionen in unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und in einen handlungsfähigen Staat. In gekürzter Fassung ist der Namensbeitrag des SPD-Chefs heute in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung erschienen. news-569Wed, 09 Mar 2016 15:29:19 +0100Bezahlbarer Wohnraum für alle, die ihn brauchenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bezahlbarer-wohnraum-fuer-alle-die-ihn-brauchen/9/3/2016/Gute Nachrichten für alle, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind. Auf Druck der SPD hat die Bundesregierung eine Wohnungsbau-Offensive beschlossen. Ziel sind 350.000 neue Wohnungen pro Jahr. news-563Wed, 09 Mar 2016 14:00:00 +0100„Es geht ums Ganze!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-kommt-auf-die-spd-an-mehr-denn-je-gerade-jetzt/9/3/2016/Am 13. März geht es in Baden-Württemberg ums Ganze. Es geht um nicht weniger als um die Frage, ob das Land in die alten Muster der Vergangenheit zurückfällt oder ob es erfolgreich, modern und zukunftsgewandt bleibt. „Das geht nur mit einer starken SPD“, sagt Spitzenkandidat Nils Schmid im Interview. news-566Tue, 08 Mar 2016 22:50:00 +0100„Es geht um Chancen für alle im Land"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-chancen-fuer-alle-im-land/8/3/2016/Schnell anpacken, Hürden aus dem Weg räumen, alle mitnehmen. Und das nicht nur in der Flüchtlingspolitik! Diese Verlässlichkeit schätzen die Menschen in Rheinland-Pfalz an ihrer Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Das schätzt auch der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel an der SPD-Regierungschefin aus Mainz. Am Dienstag waren sie gemeinsam unterwegs.news-560Tue, 08 Mar 2016 13:35:46 +0100Europa bewegt sich gemeinsamhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-bewegt-sich-gemeinsam/8/3/2016/Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßen die Vereinbarungen auf dem EU-Flüchtlingsgipfel. „Endlich gibt es konkrete Fortschritte für eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik. Dafür treten wir Sozialdemokraten seit dem Sommer des letzten Jahres ein", so Gabriel. news-557Tue, 08 Mar 2016 10:29:57 +0100Wir sind noch nicht am Ziel!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-noch-nicht-am-ziel/8/3/2016/Es geht voran mit der Gleichstellung von Frauen und Männern, aber es bleibt auch noch viel zu tun. „Bleiben wir dran“, fordern Schauspielerin Maria Furtwängler und Familienministerin Manuela Schwesig am Internationalen Frauentag. Ein Namensbeitrag in der "Schweriner Volkszeitung".news-542Mon, 07 Mar 2016 19:32:00 +01002016 ist ein Jahr für die Frauenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/2016-ist-ein-jahr-fuer-die-frauen/7/3/2016/Der Internationale Frauentag ist in diesem Jahr politisch wie lange nicht mehr. Im Fokus stehen zum einen arbeitsmarkt- und sozialpolitische Themen: die Lohngerechtigkeit für Frauen, die Frauenquote in Unternehmen, die Neuordnung der Pflegeberufe. Zum anderen wird nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln stärker über das Geschlechterverhältnis, über Sexismus und Gewalt in unserer Gesellschaft diskutiert.news-548Mon, 07 Mar 2016 16:50:00 +0100„Sachsen-Anhalt kann mehr“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-ist-zeit-dass-sachsen-anhalt-nach-vorne-geht/7/3/2016/Bewegung ins Land bringen. Für mehr Arbeitsplätze. Für soziale Gerechtigkeit. Für ein starkes Sachsen-Anhalt. Das will SPD-Spitzenkandidatin Katrin Budde für die Landtagswahl am 13. März. Wir stellen sie im Kurzinterview vor. news-545Mon, 07 Mar 2016 14:18:00 +0100
Sozialer Fortschritt für allehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sozialer-fortschritt-fuer-alle/7/3/2016/SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Haltung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. Schäuble weigert sich, die hohen Haushaltsüberschüsse für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt zu nutzen. Die SPD will das Land zusammenhalten – mit einem „Solidarprojekt für Deutschland“, bekräftigte Barley. news-533Mon, 07 Mar 2016 09:09:15 +0100Fortschritt ohne neue Schuldenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/anpacken-fuer-mehr-zusammenhalt/7/3/2016/SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf die Union, die Haushaltsüberschüsse nicht länger zu bunkern – sondern für Verbesserungen bei der Bildung, für bessere Renten und bezahlbares Wohnen zu investieren. Mit Blick auf den heutigen EU-Flüchtlingsgipfel warnt er vor der Sichtweise, die Balkan-Staaten könnten für Deutschland "quasi die Drecksarbeit machen".news-530Fri, 04 Mar 2016 13:06:32 +0100Deutschland und Europa zusammenhaltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-und-europa-zusammenhalten/4/3/2016/Die SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner und der Fraktionschef der NRW-SPD Norbert Römer bekräftigen die Forderung der SPD nach einem Solidarpakt für Wachstum und Integration, um Deutschland und Europa zusammenzuhalten. Dazu gehören auch offene Grenzen in Europa. Ein Namensbeitrag.news-527Fri, 04 Mar 2016 11:09:38 +0100Union muss sich ehrlich machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-muss-sich-ehrlich-machen/4/3/2016/Rente, Bildung, Pflege. Darum muss sich die Politik genauso kümmern wie um die Integration von Flüchtlingen. Die SPD kämpft für Fortschritte für alle Menschen in Deutschland - für ein neues Solidarprojekt. Scharf kritisiert SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel die Verweigerungshaltung der Union. „Die Politik muss zeigen: wir sind für alle da.“ news-521Thu, 03 Mar 2016 14:30:00 +0100Vorreiterland Rheinland-Pfalzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vorreiterland-rheinland-pfalz/3/3/2016/Rheinland-Pfalz ist gut aufgestellt für die Aufnahme von Flüchtlingen. Das machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag deutlich. Sie eröffnete das bundesweit erste Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Trier. Mit deutlich mehr Personal für schnellere Asylverfahren. news-515Thu, 03 Mar 2016 06:16:00 +0100Wir packen es anhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wohnungsbau-als-zentrale-aufgabe/3/3/2016/Deutschland ist mittendrin in einer Bauoffensive. Bauministerin Barbara Hendricks will den Trend verstärken. Sie kämpft für 350.000 neue Wohnungen pro Jahr - für alle, die bezahlbare Wohnungen benötigen. Eine zentrales Anliegen des von der SPD geforderten „Solidarprojekts“ für Deutschland.news-512Wed, 02 Mar 2016 14:02:12 +0100„Es geht uns um die ganze Gesellschaft“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidarprojekt-fuer-deutschland/2/3/2016/Mehr Investitionen in Kitas, Schulen, sozialen Wohnungsbau und in die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen: Mit seinem Vorstoß für ein neues „Solidarprojekt“ will Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel die Gesellschaft zusammenhalten. „Jetzt ist die Zeit, mutig weiterzudenken.“ Sein Namensbeitrag im Wortlaut.news-509Wed, 02 Mar 2016 10:47:52 +0100Souveräner Auftritt der Landeschefinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/souveraener-auftritt-der-landeschefin/2/3/2016/Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz trafen sich die beiden Spitzenkandidatinnen Malu Dreyer (SPD) und Julia Klöckner (CDU) am Dienstag zu einem TV-Duell im SWR-Fernsehen. Die Befragung eines Testpublikums ergab, dass eine Mehrheit die amtierende Ministerpräsidentin Dreyer bei diesem Schlagabtausch vorne sah. news-503Tue, 01 Mar 2016 16:52:20 +0100„Anständige Leute wählen keine Rassisten“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/anstaendige-leute-waehlen-keine-rassisten/1/3/2016/Nils Schmid, SPD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg, und SPD-Parteichef Sigmar Gabriel haben am Dienstag die Gesellschaftskampagne „Meine Stimme für Vernunft“ in Stuttgart vorgestellt. Unterstützt wurden die beiden Politiker von der Schauspielerin Kristin Meyer. news-497Tue, 01 Mar 2016 11:40:45 +0100„Schäuble hat das Ohr nicht bei den Menschen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schaeuble-hat-das-ohr-nicht-bei-den-menschen/1/3/2016/Die SPD verlangt ein neues Solidarprojekt für die Menschen in Deutschland. „Uns geht es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Wenn Schäuble dagegen wettert, dann hat er das Ohr nicht bei den Menschen“, kommentierte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag die Kritik von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). news-494Mon, 29 Feb 2016 14:17:44 +0100Solidarprojekt für mehr Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidarprojekt-fuer-mehr-gerechtigkeit/29/2/2016/Die SPD erhöht den Druck für ein Solidarprojekt für Deutschland. Die Kritik an den Plänen von SPD-Chef Sigmar Gabriel weist Generalsekretärin Katarina Barley zurück; „Wenn man sagt, dass man die Sorgen der Menschen ernst nehmen will, dann sollte man es eben auch tun!“ news-491Sun, 28 Feb 2016 02:26:07 +0100Ein Solidarprojekt für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-solidarprojekt-fuer-deutschland/28/2/2016/SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf den Koalitionspartner, deutlich mehr Geld zu investieren in sozialen Fortschritt: in Schulen, Kitas, im Kampf gegen Kinder- und Altersarmut. Das Land habe die Kraft für die Integration der Flüchtlinge. „Aber es braucht auch ein neues Solidarprojekt für die, die schon hier leben.“ Die Union warnte er davor, den gesellschaftlichen Zusammenhalt für Haushaltsüberschüsse zu opfern.news-488Fri, 26 Feb 2016 15:18:39 +0100„Let Europe arise!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/let-europe-arise/26/2/2016/Du bist fasziniert von der europäischen Idee und machst dir Gedanken über Europas Zukunft? Wenn du zwischen 16 und 20 bist, mach mit beim „Otto-Wels-Preis für Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion! news-485Fri, 26 Feb 2016 11:05:26 +0100Klöckner gegen Merkelhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kloeckner-gegen-merkel/26/2/2016/SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel kritisiert scharf das Verhalten von CDU-Vize Julia Klöckner. Die Unionspolitikerin fällt in der Flüchtlingspolitik der eigenen Parteivorsitzenden Angela Merkel ständig in den Rücken. „Frau Klöckner und Herr Seehofer wollen die Grenzen in Europa wieder hochziehen. Frau Merkel sagt zu Recht, dass das die Probleme nicht löst“, so Gabriel. news-476Thu, 25 Feb 2016 21:42:00 +0100"Wir dürfen nichts liegen lassen"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/meine-stimme-fuer-vernunft-1/25/2/2016/ Direkte Diskussion mit Sigmar Gabriel auf Augenhöhe. Rund 150 Bürgerinnen und Bürger in Magdeburg wollten es genau wissen: Im SPD-Townhall stellten sich der SPD-Chef und die SPD-Spitzenkandidatin in Sachsen-Anhalt, Katrin Budde, den Fragen der Menschen rund um Flüchtlingspolitik. Im Mittelpunkt: Mehr Hilfe für Initiativen und Sorge, dass andere wichtige Themen in den Hintergrund treten.news-479Thu, 25 Feb 2016 17:58:46 +0100Integration jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/integration-jetzt/25/2/2016/Ob Integration gelingt oder nicht, entscheidet sich vor allem vor Ort. Rund 300 Bürgermeister und Landräte schilderten der SPD-Spitze ungefiltert ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. „Wir wollen hören, was die Anforderungen der Kommunen sind“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Donnerstag vor Beginn der SPD-Kommunalkonferenz in Berlin. news-76Thu, 25 Feb 2016 17:05:00 +0100Girokonto für allehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/girokonto-fuer-alle/25/2/2016/Ein Leben ohne Girokonto ist heute fast unmöglich. Ob Lohn, Miete, Strom oder die Krankenversicherung - ohne Girokonto geht fast gar nichts. Nun hat der Bundestag mit dem "Konto für alle" eine jahrelange Forderung der SPD beschlossen.news-473Wed, 24 Feb 2016 15:37:05 +0100Chaos in der Unionhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/chaos-in-der-union/24/2/2016/Nachdem zuletzt die CDU-Wahlkämpfer Julia Klöckner und Guido Wolf Stimmung gegen die Politik der Bundeskanzlerin machten, will nun CSU-Chef Horst Seehofer die Regierungsarbeit lahmlegen. In letzter Minute blockiert er Gesetze gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wie auch eine Reform für eine gerechtere Erbschaftssteuer.news-470Wed, 24 Feb 2016 11:25:01 +0100Barley: Jetzt in die Zukunft investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/barley-jetzt-in-die-zukunft-investieren/24/2/2016/Deutschland hat 2015 einen Rekordüberschuss von 19,4 Milliarden Euro erzielt. Die SPD fordert nun eine Investitionsoffensive unter anderem in Schulen, Kitas und im sozialen Wohnungsbau. „Wir müssen jetzt dort investieren, wo das Geld allen Menschen in unserer Gesellschaft zugute kommt", forderte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley. news-467Tue, 23 Feb 2016 17:40:05 +0100Ziel der SPD: Einkommenskluft abmildernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ziel-der-spd-einkommenskluft-abmildern/23/2/2016/In neun Bundesländern sei 2014 die Armutsquote gesunken, heißt es im aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. In den bevölkerungsreichen Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen hingegen sei sie gestiegen. Mit der Einführung des Mindestlohns 2015 hat die SPD bereits gegengesteuert, auch mit „der deutlichen Entlastung von Alleinerziehenden“, betonte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag.news-461Tue, 23 Feb 2016 13:42:01 +0100Stark gegen Rechtshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-gegen-rechts/23/2/2016/„Es gibt viele zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, die sich in den Kommunen gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit einsetzen: Wir müssen sie bei ihrer Arbeit unterstützen und weiter stärken“, heißt es aus dem Ministerium von Manuela Schwesig. Die Forderung wurde bereits in die Haushaltsverhandlungen eingebracht. news-458Mon, 22 Feb 2016 16:29:12 +0100„Wer solche Stellvertreter hat…“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-solche-stellvertreter-hat/22/2/2016/Während Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel über eine europäische Lösung der Flüchtlingspolitik verhandelt, fallen ihr die CDU-Wahlkämpfer in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Guido Wolf und Julia Klöckner, in den Rücken. „Wer solche Stellvertreter hat, braucht wirklich keine Feinde mehr“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Streit in der Union. news-449Wed, 17 Feb 2016 10:21:19 +0100„AfD ist offen rassistisch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/afd-ist-offen-rassistisch/17/2/2016/Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.news-446Tue, 16 Feb 2016 21:44:00 +0100Gesundheit darf kein Luxus werdenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/dreyer-gesundheit-darf-kein-luxus-werden/16/2/2016/Sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Krankenkassenbeiträge wieder zu gleichen Teilen zahlen? Die SPD ist dafür – die Union dagegen. Nun macht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer im Bundesrat Druck für mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen. news-443Tue, 16 Feb 2016 10:33:33 +0100„Mustang“ begeisterthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mustang-begeistert/16/2/2016/Filmfieber im Willy-Brandt-Haus: „Wir freuen uns, dass wieder so viele kulturell interessierte Menschen den Weg zu uns gefunden haben“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beim 13. SPD-Filmabend zur Berlinale. „In Zeiten, in denen Menschen versuchen, die Stimmung in diesem Land mit Hass und Hetze zu vergiften, setzen wir unsere Stimme für Vernunft dagegen.“ Gezeigt wurde der für einen Oscar nominierte Film "Mustang" - und begeisterte.news-440Mon, 15 Feb 2016 15:58:20 +0100Union muss liefernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-muss-liefern/15/2/2016/Die SPD fordert von der Union, die Finanzierung der Integration von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz suchen, endlich sicherzustellen. Wichtig sei dabei, den sozialen Zusammenhalt zu sichern und all denen, die in Deutschland bereits leben, keine Mittel wegzunehmen, betonte SPD-Chef Sigmar Gabriel.news-413Mon, 15 Feb 2016 09:25:00 +0100„Die Sprache des Respekts“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jfgjgjfgju/15/2/2016/Ein Plädoyer auf die Rückbesinnung auf europäische Gründungswerte als Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart: In einem Namensbeitrag in der FAZ wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel leidenschaftlich für die „Kunst des Interessenausgleichs“ in der europäischen Politik – und für eine „Sprache des Respekts“ untereinander.news-410Thu, 11 Feb 2016 13:07:30 +0100„Die Humanität hat sich durchgesetzt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-humanitaet-hat-sich-durchgesetzt/11/2/2016/Die SPD verständigte sich am Donnerstag mit der Union über den Familiennachzug von schutzbedürftigen minderjährigen Flüchtlingen. Für sie habe man humanitäre Entscheidungen ermöglicht, erklärte Justizminister Heiko Maas (SPD). „Besondere Härten können wir nach einer Prüfung des Einzelfalles vermeiden.” news-395Tue, 09 Feb 2016 15:34:00 +0100„Wir machen das!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-machen-das/9/2/2016/Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag. news-392Fri, 05 Feb 2016 14:44:12 +0100Meine Stimme für Vernunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/meine-stimme-fuer-vernunft/5/2/2016/„Meine Stimme für Vernunft“ – Unter diesem Motto hat die SPD am Freitag in Berlin eine Kampagne gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze gestartet. Mit der Kampagne will die SPD gegen eine zunehmende Spaltung unseres Landes verhindern und für mehr Zusammenhalt mobilisieren. Unterstützt wird sie dabei von zahlreichen Prominenten, unter anderem von der Schauspielerin Iris Berben und ihrem Kollegen Clemens Schick. news-386Thu, 04 Feb 2016 12:48:11 +0100Gabriel: „So schaffen wir das!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ig-metall-chef-wir-machen-das/4/2/2016/Die IG Metall schlägt vor, Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose mit speziell auf sie zugeschnittenen Qualifizierungsangeboten schneller wieder in Arbeit zu bringen. „Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge genauso wie für Menschen, die schon immer hier leben. Wohnungsbau für alle, die bezahlbaren Wohnraum suchen. So schaffen wir das", begrüßte Vizekanzler Sigmar Gabriel den Gewerkschafts-Vorschlag. Er deckt sich in großen Teilen mit Plänen der SPD zur Integration und zu sozialem Zusammenhalt. news-380Wed, 03 Feb 2016 13:52:59 +0100Verantwortung und Vernunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-und-vernunft/3/2/2016/
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen. news-374Tue, 02 Feb 2016 14:48:44 +0100Guter Start ins neue Jahrhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsmarkt/2/2/2016/Auch im neuen Jahr steht der Arbeitsmarkt sehr gut da. 2,92 Millionen Menschen waren im Januar auf Jobsuche – zwar 239.000 mehr als im Dezember, aber 110.000 weniger als vor einem Jahr. Zugleich sind die Erwerbstätigkeit und die Zahl der Menschen mit regulärem Job weiter gestiegen. „Der Start in das neue Jahr verläuft gut“, so Arbeitsministerin Andrea Nahles bei der Vorstellung der neuen Arbeitsmarktzahlen am Dienstag. news-287Tue, 02 Feb 2016 14:48:00 +0100Ein Leben für die Politikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-leben-fuer-die-politik/2/2/2016/Einer der wichtigsten deutschen Nachkriegs-Politiker feiert am 3. Februar seinen 90. Geburtstag: Hans-Jochen Vogel. Mehr als vier Jahrzehnte lang war er in der Politik aktiv. Die SPD hat sein Leben geprägt, so wie er die Partei. SPD.de dokumentiert das Glückwunschschreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel und zeigt wichtige Stationen aus dem Leben von Hans-Jochen Vogel in einer Bilderstrecke. Ein bewegtes und bewegendes Leben. news-368Mon, 01 Feb 2016 14:58:19 +0100Menschenverachtung purhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/menschenverachtung-pur/1/2/2016/AfD-Chefin Frauke Petry und ihre Vize Beatrix von Storch wollen – wie einst DDR-Staatschef Erich Honecker – zur Not auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht Klartext: „Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun, mit Demokratie auch nicht.“ Baley fordert, dass der Verfassungsschutz die AfD beobachtet. news-359Fri, 29 Jan 2016 11:48:08 +0100Der Weg ist frei für gute Integrationhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-weg-ist-frei-fuer-gute-integration/29/1/2016/Mit der Einigung zum Asylpaket II ist jetzt der Weg frei für schnelle und gute Integration. Bis Ende März soll ein Konzept vorliegen. Die SPD hat bereits einen detaillierten Plan vorgelegt, was jetzt wichtig ist.news-356Wed, 27 Jan 2016 16:58:54 +0100Auf solidem Wachstumskurshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/auf-solidem-wachstumskurs/27/1/2016/Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) geht in seinem Jahreswirtschaftsbericht für 2016 von einem neuen Beschäftigungsrekord und einer stabilen Konjunktur aus. Aber um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern, „müssen wir investieren“, betonte Gabriel am Mittwoch bei der Vorstellung des Berichts.news-347Tue, 26 Jan 2016 15:27:44 +0100Modernisierungspakt für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/modernisierungspakt-fuer-deutschland/26/1/2016/Gemeinsam mit den elf sozialdemokratischen Wirtschaftsministern aus den Ländern hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Dienstag ein Investitionsprogramm für Deutschland in Milliardenhöhe vorgestellt. In den kommenden zehn Jahren sollen jährlich 60 Milliarden Euro – öffentlich und privat finanziert – zur Verfügung stehen, um die deutsche Wirtschaft zu modernisieren, zukünftigen Wohlstand zu ermöglichen und den Sozialstaat langfristig zu sichern. news-338Mon, 25 Jan 2016 15:00:45 +0100Bildungsoffensive für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bildungsoffensive-fuer-deutschland/25/1/2016/Die SPD ist die Bildungspartei. Sie hat mehr als 9 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen in Bildung durchgesetzt - für Krippen, Kitas und Hochschulen. Doch das reicht ihr nicht. Die SPD will mehr Erzieher, Sozialpädagogen und Lehrkräfte einstellen. „Was wir brauchen, ist eine bildungspolitische Wende“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel.news-323Wed, 20 Jan 2016 14:18:50 +0100Wohnungsbau-Offensive für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-wohnungsbau-offensive-fuer-deutschland/20/1/2016/Die SPD macht Druck für eine Wohnungsbau-Offensive, um mehr preiswerten Wohnraum in Deutschland zu schaffen – für alle Menschen, nicht nur für Flüchtlinge. „Wir lassen die Menschen, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, nicht allein“, sagte Bauministerin Barbara Hendricks. news-317Tue, 19 Jan 2016 16:26:51 +0100Ein Integrationsplan für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-integrationsplan-fuer-deutschland/19/1/2016/Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden. news-299Mon, 18 Jan 2016 15:18:42 +0100Integrationspaket und Modernisierungspakthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/integrationspaket-und-modernisierungspakt/18/1/2016/Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.news-293Sun, 17 Jan 2016 13:07:08 +0100SPD diskutiert Fahrplan für 2016https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-diskutiert-fahrplan-fuer-2016/17/1/2016/Die SPD-Klausurtagung ist eröffnet. Sonntag und Montag diskutieren die Mitglieder des Parteivorstandes, der Fraktion, SPD-Regierungschefs in den Ländern und Bundesministerinnen und -minister über die wichtigsten Aufgaben des neuen Jahres. Zum Auftakt macht der SPD-Vorsitzende Druck für eine schnellere Umsetzung der Regierungsbeschlüsse zur Flüchtlingssituation. news-290Fri, 15 Jan 2016 13:56:16 +0100Unser Land zusammenhaltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-land-zusammenhalten/15/1/2016/Der SPD-Parteivorstand kommt am Sonntag zu seiner Jahresauftakt-Klausur im brandenburgischen Nauen zusammen. Zur Debatte stehen Konzepte für ein modernes, offenes Deutschland. Ein Land mit gesellschaftlichem Zusammenhalt, mit mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt, mehr Chancengleichheit für Frauen und einer starken Wirtschaft. news-281Wed, 13 Jan 2016 16:15:44 +0100Auf einem guten Weghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/auf-einem-guten-weg/13/1/2016/SPD und Gewerkschaften sind enger zusammengerückt. So auch bei der DGB-Klausurtagung am Mittwoch in Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach mit den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern über gemeinsame politische Ziele. news-272Tue, 12 Jan 2016 15:31:16 +0100Koalition zieht Konsequenzenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/koalition-zieht-konsequenzen/12/1/2016/Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigten am Dienstag an, dass die Bundesregierung aus den Ereignissen am Silvesterabend in Köln rasch Konsequenzen ziehen werde: So sollen Ausländer bei sexuellen Übergriffen und anderen Straftaten leichter abgeschoben werden können. Die Union will nun auch ihre Blockade bei einer Verschärfung des Sexualstrafrechts aufgeben. news-269Tue, 12 Jan 2016 13:37:02 +0100Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit isthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/regrtg/12/1/2016/Immer mehr Mütter und Väter arbeiten außerhalb der üblichen Öffnungszeiten von Kitas – etwa in Kliniken, der Gastronomie oder bei der Polizei. Mit bis zu 100 Millionen Euro in drei Jahren fördert Familienministerin Manuela Schwesig flexiblere Betreuungszeiten für Kinder.news-263Mon, 11 Jan 2016 15:03:08 +0100SPD macht Druck für mehr Sicherheithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-macht-druck-fuer-mehr-sicherheit/11/1/2016/Die SPD macht Druck, damit sich Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln oder anderen Städten nicht wiederholen. „Wer stiehlt oder Frauen belästigt muss ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Ebenso natürlich auch Menschen, die Flüchtlinge attackieren oder Polizisten angreifen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag in Berlin.news-260Fri, 08 Jan 2016 12:03:00 +0100Mehr Sicherheit bietenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-sicherheit-bieten/8/1/2016/Die SPD will für mehr Sicherheit sorgen: mit mehr und besser ausgerüsteten Polizisten vor Ort, einer konsequenten Strafverfolgung und einer klaren Kante gegen Extremismus, Rassismus und Terrorismus. „Alle Menschen in Deutschland müssen sicher sein und sich sicher fühlen können“, heißt es in einem Papier der SPD-Bundestagsfraktion. news-257Thu, 07 Jan 2016 09:45:11 +0100Ein Gewinn für allehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-gewinn-fuer-alle/7/1/2016/Eine gute Nachricht zu Jahresbeginn: Der neue Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe stößt auf großes Interesse. Auch viele Flüchtlinge interessieren sich für die Aufgabe. „Damit unterstützen wir das Engagement für Flüchtlinge genauso wie das Engagement von Flüchtlingen, die bei uns ein neues Zuhause finden wollen“, freut sich Familienministerin Manuela Schwesig. news-248Tue, 05 Jan 2016 15:42:00 +0100Nahles: Starker Start ins neue Jahrhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nahles-starker-start-ins-neue-jahr/5/1/2016/Auch zu Beginn des neuen Jahres gibt es gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Mit 2,681 Millionen waren in Deutschland so wenige Menschen ohne Arbeit wie seit 1991 nicht mehr. „Die Arbeitsplätze in Deutschland sind so sicher wie nie“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Dienstag. news-242Fri, 01 Jan 2016 01:29:00 +0100Mehr Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-gerechtigkeit/1/1/2016/Vor einem Jahr hat die SPD gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen alle Widerstände den Mindestlohn durchgesetzt - eine echte Erfolgsgeschichte. Millionen arbeitende Menschen haben mehr Geld in der Tasche – in Ost und West gleichermaßen. Keines der Horror-Szenarien ist eingetreten – im Gegenteil: Es gibt mehr Lohn, mehr sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, mehr Gerechtigkeit.news-227Wed, 23 Dec 2015 12:17:14 +0100Widerstand gegen Rassismushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/widerstand-gegen-rassismus/23/12/2015/Justizminister Heiko Maas ruft zum Widerstand gegen Rassismus auf. Die Mehrheit im Land dürfe nicht zulassen, dass Radikale die freie und offene Gesellschaft zerstörten – auch nicht „zündelnde Biedermänner bei Pegida und anderswo“. 2015 wurden mehr als vier Mal so viele ausländerfeindliche Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte registriert als im Jahr zuvor.news-221Tue, 22 Dec 2015 14:21:17 +0100Vielfalt in die Führungsetagenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vielfalt-in-die-fuehrungsetagen/22/12/2015/Ab 1. Januar gibt es erstmals eine verbindliche Frauenquote für Führungspositionen in der Wirtschaft. Manche Unternehmen zögern noch. Aber Frauenministerin Manuela Schwesig macht Druck für „Vielfalt in den Führungsetagen“.news-218Mon, 21 Dec 2015 12:51:51 +0100Rekord-Lohnplus 2015: Mehr Geld im Geldbeutelhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/rekord-lohnplus-2015-mehr-geld-im-geldbeutel/21/12/2015/Erfolgreiches Jahr 2015 für Arbeitnehmer: Ihre Löhne stiegen kräftig, die Verbraucherpreise hingegen kaum. Damit haben sie in diesem Jahr spürbar mehr Geld zur Verfügung als in den Jahren zuvor. Besonders Geringverdienende profitierten von der Einführung des Mindestlohns. news-215Mon, 21 Dec 2015 10:32:18 +0100Auf uns wartet viel Arbeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/barley-auf-uns-wartet-viel-arbeit/21/12/2015/Vor wenigen Tagen wurde Katarina Barley zur neuen SPD-Generalsekretärin gewählt. Auf SPD.de umreißt sie, was die SPD 2016 in der Regierung weiter vorantreiben wird. news-200Thu, 17 Dec 2015 13:37:19 +0100Höchste Geburtenrate seit Wiedervereinigunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hoechste-geburtenrate-seit-wiedervereinigung/17/12/2015/Die Frauen in Deutschland bekommen wieder mehr Kinder – so viele wie in den letzten 25 Jahren nicht mehr. Die Geburtenrate ist zum dritten Mal in Folge gestiegen. Für Familienministerin Manuela Schwesig sind die jüngsten Zahlen „ein schönes Signal“. Und Ansporn, Familien noch stärker zu unterstützen.news-197Tue, 15 Dec 2015 16:23:54 +0100Neue Regeln gegen Hass im Netz https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neue-regeln-gegen-hass-im-netz/15/12/2015/Hass und Hetze bis hin zu Gewaltaufrufen und Volksverhetzung sind im Netz – vor allem in den Sozialen Netzwerken – längst keine Seltenheit. Justizminister Heiko Maas handelt: Facebook, Twitter und andere folgen jetzt schärferen Regeln.  news-158Thu, 10 Dec 2015 11:20:00 +0100Bundesparteitag der SPD: Wir packen die Zukunft an! https://www.spd.de/aktuelles/bundesparteitag-2015/Heute ist der dreitägige SPD-Bundesparteitag in Berlin gestartet. Eine neue, moderne Bühne, elektronische Abstimmungen, mutige Ideen für die großen Aufgaben von heute und morgen. Keine Frage: Die SPD will die Zukunft anpacken!news-161Wed, 09 Dec 2015 21:07:59 +0100Martin Schulz: „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr europäische Lösungen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/martin-schulz-wir-brauchen-nicht-weniger-sondern-mehr-europaeische-loesungen/9/12/2015/EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat auf der internationalen Konferenz der SPD mehr internationale Lösungen für die Krisen der Gegenwart angemahnt. Das aktuelle Flüchtlingsproblem sei ein globales Phänomen, das nicht national zu lösen sei. „Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr europäische Lösungen“, forderte der EU-Parlamentspräsident.news-152Tue, 08 Dec 2015 17:14:24 +0100„Schutz für Frauen und Familien ist besonders wichtig“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schutz-fuer-frauen-und-familien-ist-besonders-wichtig/8/12/2015/Die aktuelle Flüchtlingssituation wird auch auf dem bevorstehenden SPD-Bundesparteitag ein zentrales Thema sein. Am Dienstag besuchte Familienministerin Manuela Schwesig eine Notunterkunft in Berlin – sie will die Lage vor allem für Frauen und Familien verbessern. news-149Mon, 07 Dec 2015 11:51:00 +0100„Wir wollen unserem Land eine Perspektive geben“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-unserem-land-eine-perspektive-geben/7/12/2015/Am Donnerstag beginnt der Bundesparteitag der SPD in Berlin. Er steht unter dem Motto: Deutschlands Zukunft. Sicher. Gerecht. Weltoffen. „Wir werden eine SPD erleben, die zukunftsorientiert und den Menschen ein verlässlicher Partner ist“, so der Ausblick von Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag. news-143Sun, 06 Dec 2015 14:03:01 +0100Gabriel: Geländegewinn des IS verhindernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gabriel-gelaendegewinn-vom-is-verhindern/6/12/2015/SPD-Chef Sigmar Gabriel betont in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ (Link öffnet Artikel bei Bild.de), dass die Unterstützung der Anti-Terror-Allianz gegen Syrien durch die Bundeswehr vor allem zum Ziel habe, eine Ausbreitung des Terrors zu verhindern. Gabriel warnte außerdem Saudi-Arabien davor, religiösen Extremismus in Deutschland zu unterstützen.news-140Sun, 06 Dec 2015 13:44:54 +0100Deutschland unterstützt Anti-Terror-Allianzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-unterstuetzt-anti-terror-allianz/6/12/2015/Der Bundestag hat am Freitag mit einer breiten Mehrheit dem Anti-IS-Einsatz der Bundeswehr in Syrien zugestimmt. Justizminister Heiko Maas versicherte zuvor im Berliner Tagesspiegel: „Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr verstößt weder gegen das Völkerrecht noch gegen das Grundgesetz.news-126Tue, 01 Dec 2015 09:41:00 +0100Der Plan für große Gesellschaftspolitikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-plan-fuer-grosse-gesellschaftspolitik/1/12/2015/Für kräftige Investitionen in Deutschlands Zukunft: in Wachstum, neue Chancen am Arbeitsmarkt, mehr bezahlbare Wohnungen, Bildung, Kinderbetreuung und Integration. Vier SPD-Bundesministerinnen und eine Ministerpräsidentin fordern gemeinsam ein „Jahrzehnt umfassender Gesellschaftspolitik“. news-125Fri, 27 Nov 2015 16:42:00 +0100Klimapolitik ist Friedenspolitikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klimapolitik-ist-friedenspolitik/27/11/2015/In der kommenden Woche beginnt die Weltklimakonferenz in Paris. In einem Namensbeitrag für spd.de sagt Bundesumweltministerin Barbara Hendricks, warum die Weltgemeinschaft nur einen möglichen Weg einschlagen kann. news-115Fri, 27 Nov 2015 13:25:35 +0100„Wer abwartet hat schon verloren“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-abwartet-hat-schon-verloren/27/11/2015/Der Regine-Hildebrandt-Preis geht an zwei Projekte, die praktische Unterstützung von Jugendlichen, Integration und Begegnung unterschiedlicher Kulturen verbinden. Erstmals wurde auch ein Ehrenpreis verliehen – an einen Mann mit „besonderem inneren Kompass“, wie SPD-Chef Sigmar Gabriel in seiner Laudatio betonte. news-116Thu, 26 Nov 2015 13:31:00 +0100„Bewegt Euch!“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bewegt-euch/26/11/2015/Ein Signal an alle „Zauderer und Angsthasen“: Die Jusos treffen sich am Wochenende in Bremen zu ihrem Bundeskongress. Auf spd.de schreibt die Vorsitzende Johanna Uekermann, was die Jugendorganisation von Partei und Gesellschaft erwartet. news-111Wed, 25 Nov 2015 14:48:00 +0100„Unsere Werte und Freiheit sind ihre Chance“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-werte-und-freiheit-sind-ihre-chance/25/11/2015/Namensbeitrag Yasmin Fahimi aus der Frankfurter Rundschau anlässlich des Internationalen Tages für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25.11.2015. news-112Tue, 24 Nov 2015 14:55:00 +0100Gabriel und Macron fordern Milliarden-Fondshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gabriel-und-macron-fordern-milliarden-fonds/24/11/2015/Im Kampf gegen Fluchtursachen übernehmen Sigmar Gabriel und sein französischer Amtskollege Emmanuel Macron die Initiative. Sie schlagen einen 10-Milliarden-Fonds vor für Investitionen in innere Sicherheit, Außengrenzen und bessere Lebensbedingungen in der Krisenregion. Wenn Deutschland und Frankreich vorangingen, so das Kalkül, würden andere folgen. news-113Mon, 23 Nov 2015 15:02:00 +0100„Wir haben einen Giganten verloren“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-einen-giganten-verloren/23/11/2015/Mit einem tief bewegenden Gottesdienst und Staatsakt im Hamburger Michel haben die Spitzen von Staat und Gesellschaft sowie langjährige Weggefährten und seine Familie Abschied von Altkanzler Helmut Schmidt genommen. „Wir haben einen Giganten verloren. Politisch. Menschlich“, würdigte Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz den großen Sozialdemokraten. news-92Fri, 20 Nov 2015 10:25:00 +0100Für einen Neustart in der Flüchtlingspolitikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-einen-neustart-in-der-fluechtlingspolitik/20/11/2015/Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab. news-93Thu, 19 Nov 2015 10:58:00 +0100Chancen der Digitalisierung nutzenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/chancen-der-digitalisierung-nutzen/19/11/2015/Deutschland ist auf dem richtigen Weg in die digitale Zukunft. So lautet die Bilanz, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein Jahr nach Neuausrichtung der Digitalen Agenda auf dem Nationalen IT-Gipfel in Berlin gezogen hat. Ziel der Agenda ist es, dass Beschäftigte und Unternehmer gleichermaßen vom neuen digitalen Zeitalter profitieren. news-94Wed, 18 Nov 2015 11:32:00 +0100„Solide Finanzen, stabile Beiträge, verlässliche Rente“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solide-finanzen-stabile-beitraege-verlaessliche-rente/18/11/2015/Gute Nachrichten für alle Rentner und die Berufstätigen. 2016 sollen die Renten voraussichtlich um 4,4 Prozent im Westen und 5 Prozent im Osten erhöht werden. Der Beitragssatz zur Rentenversicherung wird zudem länger stabil bleiben. Die ältere Generation kann auf eine angemessene Absicherung vertrauen – die Jüngeren werden dabei nicht überfordert, so das Fazit von Sozialministerin Andrea Nahles. news-95Tue, 17 Nov 2015 11:53:00 +0100Der Schlüssel zur Verständigunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-schluessel-zur-verstaendigung/17/11/2015/Kultur und ihre Bedeutung als Schlüssel der Verständigung. Drei Tage nach dem Terror von Paris rückte eine aktuelle Frage in den Mittelpunkt des diesjährigen SPD-Kulturempfang – und die Würdigung von Wolfgang Thierse. Der langjährige Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie übergibt sein Amt an Thorsten Schäfer-Gümbel. news-96Mon, 16 Nov 2015 12:26:00 +0100Zeit für große Gesellschaftspolitikhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeit-fuer-grosse-gesellschaftspolitik/16/11/2015/Soll sich nach den Terrorangriffen von Paris nun alles ändern? Nein, sagt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Denn „dann hätten die Terroristen ihren ersten großen Erfolg zu feiern.“ Offene und freie Gesellschaften seien verletzlich, räumte Gabriel ein – „und trotzdem sind sie am Ende stärker als jeder Terror, jede Diktatur und jede Gewalt.“ news-3Sat, 14 Nov 2015 10:00:00 +0100„Dies schmiedet uns zusammen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/dies-schmiedet-uns-zusammen/14/11/2015/Vizekanzler Sigmar Gabriel hat nach dem Terror von Paris dem französischen Volk sein tiefes Mitgefühl ausgesprochen – und die Solidarität Deutschlands zugesichert. Europa werde noch enger zusammenstehen.news-97Fri, 13 Nov 2015 12:41:00 +0100Bessere Pflege kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bessere-pflege-kommt/13/11/2015/Viele Jahre hat die SPD für eine bessere ‪#‎Pflege‬ gekämpft. Am Freitag hat der Bundestag mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen beschlossen: Über 500.000 Menschen werden erstmals unterstützt. Vor allem Demenzkranke erhalten endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht. news-98Thu, 12 Nov 2015 12:48:00 +0100SPD will Integration zur Gemeinschaftsaufgabe machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-integration-zur-gemeinschaftsaufgabe-machen/12/11/2015/Die SPD will eine enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen organisieren durch eine „Gemeinschaftsaufgabe Demografie und Integration“. Die öffentlichen Mittel für den geförderten Wohnungsbau sollen verdoppelt werden. Und aus der „chaotischen Zuwanderung“ soll schnell ein geregeltes Verfahren werden. news-90Wed, 11 Nov 2015 15:10:00 +0100"Deutschland in und mit Europa"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-in-und-mit-europa/11/11/2015/Am 4. Dezember 2011 hielt Altkanzler Helmut Schmidt in Berlin seine letzte große Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Ein – auch international – viel beachtetes, leidenschaftliches Plädoyer für ein einiges und starkes Europa. Gedanken und Hinweise, die heute hochaktuell sind. Die ganze Rede – auch im Video: news-91Tue, 10 Nov 2015 15:27:00 +0100Wir trauern um Helmut Schmidthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-helmut-schmidt/10/11/2015/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidt. news-79Mon, 09 Nov 2015 12:28:00 +0100SPD warnt vor „Machtkampf“ in der Unionhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-warnt-vor-machtkampf-in-der-union/9/11/2015/Statt vereinbarte Koalitionsbeschlüsse zügig umzusetzen, versucht Innenminister de Maizière den Schutz syrischer Flüchtlinge einzuschränken und damit innerparteilich sein Profil zu schärfen. Ein Vorstoß , der die gesamte Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und damit auch der Kanzlerin infrage stelle, warnt SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi – und macht deutlich, dass der CDU-Politiker damit nicht weit kommt. news-55Fri, 06 Nov 2015 14:30:00 +0100„Unbequem und kritisch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unbequem-und-kritisch/6/11/2015/Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Hans Mommsen, einen der bedeutendsten deutschen Zeithistoriker und politischen Intellektuellen der Gegenwart. Ein Nachruf von Sigmar Gabriel. news-89Thu, 05 Nov 2015 14:58:00 +0100In Würde sterbenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-wuerde-sterben/5/11/2015/Geschäftsmäßige Sterbehilfe ist in Deutschland künftig verboten. Die Beihilfe im Einzelfall bleibt auch weiterhin straffrei. Das hat der Bundestag am Freitag mit Mehrheit beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht ein Verbot jeder Form geschäftsmäßiger Sterbehilfe vor und verzichtet auf weitere rechtliche Regelungen.news-88Thu, 05 Nov 2015 14:48:00 +0100In frühe Bildung investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-fruehe-bildung-investieren/5/11/2015/Die Wirtschaft will die Politik dabei unterstützen, die Qualität der Kinderbetreuung in Deutschland zu verbessern. Vertreter aus Politik und Wirtschaft unterzeichneten eine gemeinsame Vereinbarung in Berlin. Das sei „eine notwendige und rentable Investition in die Zukunft unseres Landes“, freute sich Familienministerin Manuela Schwesig. news-87Thu, 05 Nov 2015 14:34:00 +0100Eine bessere Versorgung Sterbenderhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-bessere-versorgung-sterbender/5/11/2015/Die ambulante wie stationäre Versorgung sterbender Menschen wird künftig verbessert und flächendeckend ausgebaut. Der Bundestag beschloss dazu am Donnerstag das Palliativ- und Hospizgesetz. Ein sehr wichtiges und weitreichendes Gesetz, so SPD-Politiker Karl Lauterbach, denn bisher „bekommt nur jeder Fünfte die Palliativmedizin, die er benötigt“. news-86Thu, 05 Nov 2015 13:42:00 +0100„Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/links-leben-erinnerungen-eines-wertkonservativen/5/11/2015/Er zählt zu den Großen der Sozialdemokratie. Und wenn Erhard Eppler sein politisches Leben bilanziert, bleibt kein Platz leer im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. „Links leben – Erinnerungen eines Wertkonservativen“ ist der persönliche Blick des Quer- und Vordenkers auf die politische Landschaft der Bundesrepublik im 20. Jahrhundert. news-85Wed, 04 Nov 2015 13:33:00 +0100Fit für die Zukunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fit-fuer-die-zukunft/4/11/2015/Die Bundesregierung macht den Strommarkt „fit für das 21. Jahrhundert“. Das Kabinett hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, damit der Strommarkt verlässlich und kostengünstig bleibt und die Energiewende ökonomisch und ökologisch ein Erfolg wird, erläuterte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch in Berlin. news-84Tue, 03 Nov 2015 13:23:00 +0100Deutschland profitierthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-profitiert/3/11/2015/Vorurteile, die immer weiter kursieren: „Flüchtlinge nehmen unsere Arbeitsplätze weg.“ Oder: „Wir können uns die Flüchtlinge gar nicht leisten. Viel zu teuer!“ Stimmt nicht, hat aktuell noch einmal das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung nachgerechnet. Flüchtlinge bringen den Sozialkassen mehr ein, als sie den Staat kosten. news-83Mon, 02 Nov 2015 13:08:00 +0100Absage an „Symbolpolitik“ der Unionhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/absage-an-symbolpolitik-der-union/2/11/2015/SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf das zuständige Innenministerium und auf das Kanzleramt, endlich für eine Entspannung in der aktuellen Flüchtlingssituation zu sorgen. Schließlich gebe es die notwendigen Beschlüsse. Scharf kritisierte er auch die Debatte um Transitzonen als hilflose „Symbolpolitik“ – ohne praktischen Nutzen. news-82Sat, 31 Oct 2015 13:00:00 +0100Einreisezentren statt Transitzonenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einreisezentren-statt-transitzonen/31/10/2015/Zur besseren Registrierung und Steuerung der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge schlägt die SPD sogenannte Einreisezentren innerhalb Deutschlands vor – bei einer regional ausgewogenen Verteilung. Transitzonen lehnt die SPD-Parteispitze weiterhin strikt ab. Am Samstag traf sich die SPD-Parteispitze zu Beratungen in Berlin. news-81Fri, 30 Oct 2015 12:45:00 +0100„Anpacken und Umsetzen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/anpacken-und-umsetzen/30/10/2015/SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen. Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass etwas konkret passiert“, so Fahimi im Gespräch mit SPD.de. news-80Fri, 30 Oct 2015 12:39:00 +0100Die gegenseitige Erpressung ist unwürdighttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-gegenseitige-erpressung-ist-unwuerdig/30/10/2015/„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutliche Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel Online. Den ganzen Namensbeitrag gibt es auf spd.de. news-78Thu, 29 Oct 2015 13:52:00 +0100Gabriel wirbt für gemeinsame Friedensbemühungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gabriel-wirbt-fuer-gemeinsame-friedensbemuehungen/29/10/2015/Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, kostet Menschenleben und setzt viele Flüchtlinge in Bewegung.“ news-77Thu, 29 Oct 2015 13:24:00 +0100Rekordtief bei Arbeitslosigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/rekordtief-bei-arbeitslosigkeit/29/10/2015/In Deutschland sind so wenige Menschen arbeitslos wie seit 1991 nicht mehr: Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als 2,7 Millionen. Gleichzeitig können wir von etwa einer Million offener Stellen bundesweit ausgehen. Arbeitsministerin Andrea Nahles kündigte an, noch stärker auf Qualifizierung zu setzen. news-75Mon, 26 Oct 2015 12:58:00 +0100Jahrzehnt der Integrationhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jahrzehnt-der-integration/26/10/2015/Die SPD macht Druck, die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingslage rasch umzusetzen. Dazu gehören beschleunigte Asylverfahren, eine konsequente Abschiebepraxis und Investitionen in Milliardenhöhe. „Wir brauchen ein Jahrzehnt der Integration und der Chancengleichheit für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. news-100Fri, 23 Oct 2015 14:21:00 +0200Pegida wird zur Gefahrhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/pegida-wird-zur-gefahr/23/10/2015/Die Politik muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen, betont Justizminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag auf Spiegel Online. Bei Pegida aber würden Grenzen überschritten. Wer bei diesen Hetzern marschiere, sei kein Mitläufer mehr - sondern trage moralische Mitverantwortung für Gewalt. news-74Thu, 22 Oct 2015 11:46:00 +0200Nicht kleckern, sondern klotzenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nicht-kleckern-sondern-klotzen/22/10/2015/Um den vielerorts angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten, fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ein milliardenschweres neues Wohnungsbauprogramm. „Wir dürfen jetzt nicht kleckern, wir müssen klotzen.“ news-73Tue, 20 Oct 2015 11:05:00 +0200Offen rechtsradikalhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/offen-rechtsradikal/20/10/2015/Zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die immer radikaler werdende rassistische Bewegung scharf kritisiert. Die „Agitatoren von AfD und Pegida“ seien „längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter“, stellt Gabriel fest. news-72Mon, 19 Oct 2015 10:54:00 +0200SPD rückt Kinder in den Mittelpunkthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-rueckt-kinder-in-den-mittelpunkt/19/10/2015/Die SPD will für die Familienförderung in Deutschland deutlich mehr das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellen. Eltern sollen etwa – gefördert – ihre Arbeitszeit reduzieren können, ein sozialdemokratisches Familiensplitting soll mehr Steuergerechtigkeit bringen und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für eine bessere Förderung sorgen. news-71Mon, 19 Oct 2015 10:14:00 +0200Ágnes Heller erhält Willy-Brandt-Preishttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/agnes-heller-erhaelt-willy-brandt-preis/19/10/2015/Was haben eine ungarische Philosophin, eine britische Journalistin und ein deutscher Sozialdemokrat gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber: Ágnes Heller, Sarah Harrison und Willy Brandt verbindet einiges. Für ihren Einsatz für Verständigung und Frieden wurde Heller mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet, Harrison mit dem Sonderpreis für besonderen politischen Mut. news-69Fri, 16 Oct 2015 13:35:00 +0200„Balance zwischen Freiheit und Sicherheit“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/balance-zwischen-freiheit-und-sicherheit/16/10/2015/Der Bundestag hat zur Bekämpfung von Terror und schweren Verbrechen eine Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung (VDS) beschlossen. Das Gesetz sieht eine Speicherung von Verkehrsdaten in „äußerst engen Grenzen“ vor, so Bundesjustizminister Heiko Maas. Inhalte seien in keiner Weise betroffen, auch der E-Mail-Verkehr sei komplett ausgenommen, betont er. news-70Fri, 16 Oct 2015 09:58:00 +0200Ágnes Heller: Eine furchtlose Kämpferinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/agnes-heller-eine-furchtlose-kaempferin/16/10/2015/„Schreiben, Nachdenken, Sprechen, das ist mein Leben“, sagt Ágnes Heller. Mit der Ungarin erhält eine der bedeutendsten Philosophinnen des 20. und 21. Jahrhunderts den diesjährigen Internationalen Willy-Brandt-Preis. Heller überlebte den Faschismus und litt unter dem Stalinismus. Heute übt sie scharfe Kritik an Ungarns Regierungschef Orbán. news-68Thu, 15 Oct 2015 13:36:00 +0200Bundestag macht Tempohttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bundestag-macht-tempo/15/10/2015/Der Bundestag hat ein umfassendes Gesetzespaket verabschiedet, damit Deutschland die Flüchtlingslage stemmen kann. Länder und Kommunen werden kräftig durch den Bund entlastet, Asylverfahren beschleunigt und die Integration besser gefördert. Nach „Wir schaffen das“ komme jetzt „Wir machen das“, so Fraktionschef Thomas Oppermann.news-67Wed, 14 Oct 2015 17:30:00 +0200Für die Fachkräfte von morgenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-die-fachkraefte-von-morgen/14/10/2015/Angehende Meister und andere Fachkräfte sollen künftig spürbar mehr staatliche Fortbildungsförderung bekommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Erhöhung des Meister-BAföG und stützt damit die berufliche Weiterbildung. Die SPD will im Bundestag noch weitere Verbesserungen an dem Gesetz durchsetzen. news-65Wed, 14 Oct 2015 12:18:00 +0200Ein robustes Wirtschaftswachstumhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-robustes-wirtschaftswachstum/14/10/2015/Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem soliden Aufschwung. Die Bundesregierung rechnet im laufenden Jahr mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 1,7 Prozent und im kommenden Jahr mit einem weiteren Zuwachs von 1,8 Prozent. Außerdem „bleiben Arbeitsmarkt und die Beschäftigungslage außerordentlich stark“, betonte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Mittwoch. news-66Wed, 14 Oct 2015 11:21:00 +0200Für eine starke Industriehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-eine-starke-industrie/14/10/2015/Bundeswirtschaftsministerium, Arbeitgeber und Gewerkschaften haben in Berlin ein gemeinsames Bündnis „Zukunft der Industrie“ aus der Taufe gehoben. Zum Bündnis gehören 15 Partner aus Politik, Industrieverbänden, Gewerkschaften und Arbeitgebern. news-64Tue, 13 Oct 2015 17:05:00 +0200SPD gegen „Massenlager im Niemandsland“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-gegen-massenlager-im-niemandsland/13/10/2015/Die SPD kritisiert den Vorschlag aus Teilen der Union, geflüchtete Menschen in „Transitzonen“ an der Grenze in Haft zu nehmen als nicht praktikabel. Durch „große Haftzonen im Niemandsland“ werde die ungeregelte Zuwanderung nicht eingedämmt, sondern verschärft, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi im ZDF. Auch stellten sich schwerwiegende humanitäre und rechtliche Fragen. news-63Tue, 13 Oct 2015 16:44:00 +0200Sie wissen, was sie wollenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sie-wissen-was-sie-wollen/13/10/2015/Die 17. Shell-Jugendstudie spiegelt ein sehr optimistisches Bild der „Generation im Aufbruch“ wider. Jugendliche haben konkrete Vorstellungen von ihrer Zukunft. Und genau darin unterstützt sie Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) mit einer modernen Jugend- und Familienpolitik. news-62Mon, 12 Oct 2015 16:25:00 +0200SPD-Linke für höheres Rentenniveauhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-linke-fuer-hoeheres-rentenniveau/12/10/2015/Rund 900 Gäste diskutierten am Sonntag auf dem Perspektivkongress der SPD in Mainz. Und die Debatte geht weiter: Mit „10 Thesen für eine gerechte Gesellschaft“ fordert die Magdeburger Plattform der SPD-Linken unter anderem eine Stabilisierung des Rentenniveaus – und für notwendige Investitionen höhere Steuern für Reiche. „Morgen Gut Leben“: ein Diskussionsbeitrag für #Ideen2025. news-57Mon, 12 Oct 2015 14:59:00 +0200Mit Leidenschaft und Kreativitäthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-leidenschaft-und-kreativitaet/12/10/2015/Die SPD hat am Sonntag in Mainz eine neue programmatische Debatte über Deutschlands Zukunft gestartet. Der Perspektivkongress sei ein „großartiger Aufschlag“ für den Bundesparteitag im Dezember, bilanzierte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin.  news-61Sun, 11 Oct 2015 16:06:00 +0200Mehr Zeit für Familiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-zeit-fuer-familie/11/10/2015/Weniger Arbeit, dafür mehr Zeit für die Familie: Auf dem Perspektivkongress der SPD am Sonntag in Mainz warb Familienministerin Manuela Schwesig für eine neue Arbeitskultur in Deutschland. „Die Arbeitswelt muss familienfreundlicher werden, nicht die Familien arbeitsfreundlicher.“ Arbeitgeber müssten flexibel auf die Bedürfnisse junger Familien reagieren. news-60Fri, 09 Oct 2015 15:49:00 +0200„Soziale Mitte“ verkörpert Grundwertehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/soziale-mitte-verkoerpert-grundwerte/9/10/2015/Ein Debattenbeitrag in der „Berliner Republik“ fordert die SPD auf, um die „soziale Mitte“ der Gesellschaft zu kämpfen. Das Impulspapier zum Perspektivkongress, der am Sonntag in Mainz stattfindet, sei eine geeignete Grundlage, ist der Autor, Malte Ristau-Winkler, überzeugt. Diskutieren Sie mit!news-59Fri, 09 Oct 2015 15:32:00 +0200Mit Zuversicht und Realismushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-zuversicht-und-realismus/9/10/2015/Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier drängen in der Flüchtlingsfrage auf eine europäische Lösung. Sie plädieren für eine viel engere Zusammenarbeit zwischen den 28 Staaten der Europäischen Union. Der Namensartikel beider SPD-Politiker erscheint in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. news-101Fri, 09 Oct 2015 14:37:00 +0200Investitionen in Köpfe nötighttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/investitionen-in-koepfe-noetig/9/10/2015/Die deutsche Wirtschaft steht trotz turbulenter Zeiten sehr gut da. Zu diesem Urteil kommen die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Der starke Arbeitsmarkt, gute Tarifabschlüsse und der Mindestlohn stärkten den Binnenkonsum. Die Investitionsoffensiven des Wirtschaftsministers zahlten sich ebenso aus. Auch die Integration der Flüchtlinge könne Deutschland stemmen, wenn konsequent in deren Qualifizierung für den Arbeitsmarkt investiert werde, stellt das Gutachten fest. news-108Thu, 08 Oct 2015 18:08:00 +0200Starke Ideen. Gemeinsam.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/starke-ideen-gemeinsam/8/10/2015/Am Sonntag kommt die SPD in Mainz zusammen, um über Ideen für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt zu diskutieren. Welche Herausforderungen vor uns liegen und was genau beim Perspektivkongress passiert, darüber haben wir mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und der rheinland-pfälzischen Landeschefin Malu Dreyer gesprochen. news-107Tue, 06 Oct 2015 17:59:00 +0200Signal für Schutz der Grundrechtehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/signal-fuer-schutz-der-grundrechte/6/10/2015/Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind.  Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa“. news-106Mon, 05 Oct 2015 17:50:00 +0200Asyl-Grundrecht nicht verhandelbarhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/asyl-grundrecht-nicht-verhandelbar/5/10/2015/SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“. news-105Fri, 02 Oct 2015 17:13:00 +0200Wir können Dinge verändernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-koennen-dinge-veraendern/2/10/2015/Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass wir Dinge verändern können, so SPD-Vize Manuela Schwesig. „Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden.“ news-104Fri, 02 Oct 2015 17:02:00 +0200Sigmar Gabriel trifft Pedro Sánchez in Madridhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sigmar-gabriel-trifft-pedro-sanchez-in-madrid-1/2/10/2015/SPD-Chef Sigmar Gabriel hat am Freitag den Vorsitzenden der spanischen Schwesterpartei PSOE, Pedro Sánchez in Madrid zu politischen Gesprächen getroffen. Sánchez will bei den Parlamentswahlen im Dezember der nächste Ministerpräsident Spaniens werden. „Er wird Spanien in eine gute Zukunft führen“, sagte Gabriel über seinen spanischen Parteifreund. news-103Wed, 30 Sep 2015 16:53:00 +0200Arbeitsmarkt in guter Verfassunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsmarkt-in-guter-verfassung/30/9/2015/Weiterhin gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Der Herbstaufschwung drückt die Arbeitslosenzahl auf 2,7 Millionen. „Der Arbeitsmarkt ist in sehr guter Verfassung“, stellt Arbeitsministerin Andrea Nahles fest. Beste Voraussetzungen, um weiterhin inländische Arbeitssuchende als neuerdings auch Zugewanderte beruflich zu fördern. news-102Mon, 28 Sep 2015 16:35:00 +0200Dem Töten ein Ende setzenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/dem-toeten-ein-ende-setzen/28/9/2015/Außenminister Frank-Walter Steinmeier verstärkt seine diplomatischen Bemühungen, um dem Töten in Syrien ein Ende zu setzen. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 250.000 Toten und 12 Millionen Flüchtlingen müsse die Weltgemeinschaft jetzt entscheidende Schritte tun, um den Konflikt zu entschärfen, sagte der SPD-Politiker. news-56Fri, 04 Sep 2015 14:36:00 +0200„Meine Mutter war Flüchtling“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/meine-mutter-war-fluechtling/4/9/2015/Deutschland diskutiert über Flüchtlinge. Dabei wird oft vergessen, dass unser Land vor 70 Jahren schon einmal Ähnliches erlebt hatte. Damals mussten viele Deutsche ihre Heimat verlassen und als Vertriebene in der Fremde Schutz suchen. „Meine Mutter musste aus Ostpreußen fliehen“, erinnert sich SPD-Chef Sigmar Gabriel.news-110Wed, 26 Aug 2015 13:32:00 +0200Wahrheiten gegen Vorurteilehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wahrheiten-gegen-vorurteile/26/8/2015/Unsicherheiten entfachen Misstrauen und Ängste. Viele Menschen sind angesichts von Hunderttausenden Flüchtlingen und Asylbewerbern, die nach Deutschland kommen, verunsichert. Schluss mit Vorurteilen über Flüchtlinge! Fakten schaffen da klare Sicht. news-146Thu, 20 Aug 2015 11:20:00 +0200Wir trauern um Egon Bahrhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-egon-bahr/20/8/2015/Egon Bahr ist tot. Der frühere enge Vertraute des SPD-Kanzlers Willy Brandt und Ex-Bundesminister starb im Alter von 93 Jahren. Die deutsche Sozialdemokratie und viele Menschen in Europa trauern um einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten, den Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer“, zeigt sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in seinem Nachruf tief bestürzt. news-114Wed, 25 Mar 2015 17:22:00 +0100Die Kunst des Möglichenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-kunst-des-moeglichen/25/3/2015/Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Das betonte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in einer Grundsatzrede am Mittwoch im Willy-Brandt–Haus in Berlin. „Ich nenne diese Mischung aus idealistischem Ziel und pragmatischem Weg 'Friedensrealismus'“, so Steinmeier. news-109Thu, 26 Feb 2015 11:08:00 +0100„Pille danach“ endlich rezeptfreihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/pille-danach-endlich-rezeptfrei/26/2/2015/Frauen können die „Pille danach“ ab Mitte März auch in Deutschland rezeptfrei in Apotheken kaufen. Die SPD begrüßt diese „längst überfällige Entscheidung der Bundesregierung sehr“, sagt SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis. „Wir machen deutlich: Frauen in Deutschland wollen und können hinsichtlich ihrer reproduktiven und sexuellen Rechte selbstbestimmt entscheiden - wie es Frauen in 78 anderen Staaten längst tun.“