Aktuelle Nachrichten auf SPD.dehttps://www.spd.de/Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.de_DESozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Sun, 05 Dec 2021 03:32:12 +0100Sun, 05 Dec 2021 03:32:12 +0100TYPO3news-7369Sat, 04 Dec 2021 15:20:56 +010098,8 % für den Aufbruchhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/988-fuer-den-aufbruch/4/12/2021/ Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien.news-7213Thu, 02 Dec 2021 16:28:04 +0100„Jetzt ist die Zeit für Solidarität“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-die-zeit-fuer-solidaritaet/2/12/2021/Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:news-7204Thu, 02 Dec 2021 13:16:10 +0100„Lassen Sie sich impfen!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lassen-sie-sich-impfen/2/12/2021/ Auf ProSieben widmeten „Joko und Klaas“ ihre Sendezeit der Pandemie. In der Sendung richtete Olaf Scholz einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer. Das Netz ist bewegt von der Aktion des künftigen Kanzlers.news-7207Thu, 02 Dec 2021 13:07:48 +0100„Ich will da einen Stil prägen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-will-da-einen-stil-praegen/2/12/2021/Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen – und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview.news-7195Wed, 01 Dec 2021 11:22:04 +0100Der Ampel-Plan gegen die vierte Corona-Wellehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-ampel-plan-gegen-die-vierte-corona-welle/1/12/2021/Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet. news-7186Tue, 30 Nov 2021 15:49:01 +0100Mehr Fortschritt wagenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-fortschritt-wagen/30/11/2021/ „Respekt vor eurer Leistung. Ich finde es klasse, was ihr ausgehandelt habt“, sagte Ursula Diekmann. Die Sozialdemokratin aus Bayern war eines von rund 1000 Mitgliedern, die in einer Digitalkonferenz über den Koalitionsvertrag diskutierten. news-7174Mon, 29 Nov 2021 13:59:13 +0100Koalitionsvertrag auch für Berlin stehthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/koalitionsvertrag-auch-fuer-berlin-steht/29/11/2021/ Jetzt steht auch der rot-grün-rote Koalitionsvertrag in Berlin. Am Montag stellten SPD, Grüne und Linke öffentlich die Einigung vor. Der Anspruch: „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“news-7171Mon, 29 Nov 2021 11:16:25 +0100Familien-Bonus von bis zu 2000 Euro jährlich https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familien-bonus-von-bis-zu-2000-euro-jaehrlich/29/11/2021/ Die künftige Bundesregierung will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Als ersten Schritt soll es staatliche Gutscheine für Hilfe im Haushalt geben. Damit soll auch Schwarzarbeit bekämpft werden.news-7147Thu, 25 Nov 2021 13:45:25 +0100Scholz professionalisiert Krisenmanagement https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-professionalisiert-krisenmanagement/25/11/2021/Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.news-7144Thu, 25 Nov 2021 10:46:44 +0100Der Koalitionsvertrag ist da!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-koalitionsvertrag-ist-da/25/11/2021/ Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-7138Wed, 24 Nov 2021 17:47:33 +0100„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-mehr-fortschritt-wagen/24/11/2021/ „Die Ampel steht.“ Gemeinsam mit den Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz den Koalitionsvertrag vorgestellt. Auf 177 Seiten beschreiben die Parteien ihren Anspruch auf mutigen politischen Fortschritt – und auf einen neuen Regierungsstil.news-7132Wed, 24 Nov 2021 12:43:51 +0100„Beschäftigungssichernde Brücke“ wird längerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/beschaeftigungssichernde-bruecke-wird-laenger/24/11/2021/ Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat.news-7120Tue, 23 Nov 2021 15:15:17 +01003G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht: Was ab Mittwoch gilt https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/3g-am-arbeitsplatz-und-homeoffice-pflicht-was-ab-mittwoch-gilt/23/11/2021/Mehr Corona-Schutz am Arbeitsplatz: Das ist das Ziel der neuen 3G-Regeln. Außerdem sollen wieder mehr Beschäftigte ins Homeoffice. Ein Überblick, was ab Mittwoch gilt. news-7102Thu, 18 Nov 2021 13:46:19 +0100Wirksame und rechtssichere Instrumente gegen Coronahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wirksame-und-rechtssichere-instrumente-gegen-corona/18/11/2021/SPD, Grüne und FDP handeln – auch, weil CDU und CSU im Kampf gegen die vierte Pandemiewelle nicht mehr ausreichend Verantwortung übernehmen. Der Bundestag hat darum mit den Stimmen der künftigen Ampelfraktionen das Infektionsschutzgesetz der ernsten Lage angepasst.news-7096Wed, 17 Nov 2021 12:10:46 +0100Warum ist eine Booster-Impfung so wichtig?https://www.spd.de/aktuelles/warum-ist-eine-booster-impfung-so-wichtig/Die Corona-Infektionen sind aktuell auf einem Rekordhoch. Die Nachfrage nach Booster-Impfungen steigt täglich. Aber warum ist diese Auffrischungsimpfung eigentlich so wichtig, wann benötigt man sie und wo bekommt man sie? Wir haben die wichtigsten Antworten zur Corona-Impfung zusammengefasst. news-7084Thu, 11 Nov 2021 12:31:52 +0100„Unser Land winterfest machen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-land-winterfest-machen/11/11/2021/In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.news-7078Wed, 10 Nov 2021 11:28:19 +0100„Am Ende ein gemeinsamer Weg“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/am-ende-ein-gemeinsamer-weg/10/11/2021/ Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.news-7066Tue, 09 Nov 2021 14:01:52 +0100Neue Regeln schon diese Woche im Bundestaghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neue-regeln-schon-diese-woche-im-bundestag/9/11/2021/ Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.news-7063Mon, 08 Nov 2021 12:46:44 +0100Einstimmig nominierthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einstimmig-nominiert/8/11/2021/Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder kündigten sie an, „die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben“ zu wollen. Der Brief im Wortlaut:news-7039Thu, 04 Nov 2021 13:02:00 +0100„Unser Projekt ist die Modernisierung“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-projekt-ist-die-modernisierung/4/11/2021/ Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts.news-7033Sun, 31 Oct 2021 16:06:35 +0100Mehr Steuergerechtigkeit weltweithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-steuergerechtigkeit-weltweit/31/10/2021/ Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig.news-7027Fri, 29 Oct 2021 13:44:03 +0200„Jetzt sollen mal Jüngere ran“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-sollen-mal-juengere-ran/29/10/2021/ Norbert Walter-Borjans will auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. Gemeinsam mit Saskia Esken habe er das Ziel erreicht, die „Partei auf Kurs zu bringen“, sagte er im Interview mit der Rheinischen Post. „Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Zuvor hatte er dem Parteivorstand seine Entscheidung mitgeteilt.news-7018Thu, 28 Oct 2021 12:47:00 +0200„Zeit für Parität in der Macht“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeit-fuer-paritaet-in-der-macht/28/10/2021/ Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.news-7009Wed, 27 Oct 2021 15:55:10 +0200Mit Tempo und Präzisionhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-tempo-und-praezision/27/10/2021/Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.news-7003Wed, 27 Oct 2021 15:28:29 +0200Ende der „epidemischen Lage“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ende-der-epidemischen-lage/27/10/2021/ Die möglichen harten Einschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz sollen am 24. November auslaufen. Das heißt zum Beispiel: keine Schulschließungen mehr oder Verbote von Kulturveranstaltungen. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Besondere Unterstützung wie etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber weiter geben.news-7000Tue, 26 Oct 2021 15:01:15 +0200Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/baerbel-bas-ist-neue-bundestagspraesidentin/26/10/2021/ Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.news-6997Mon, 25 Oct 2021 15:54:34 +0200Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnenhttps://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20211012_Bericht_PG_Drohnen.pdfDer SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen. news-6991Mon, 25 Oct 2021 13:49:43 +0200„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-den-notwendigen-aufbruch-schaffen/25/10/2021/ Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.news-6979Fri, 22 Oct 2021 10:27:47 +0200„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsamer-rahmen-fuer-aufbruch-steht/22/10/2021/ Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.news-6967Thu, 21 Oct 2021 16:02:20 +0200Jetzt geht’s loshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-gehts-los/21/10/2021/ SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.news-6973Thu, 21 Oct 2021 15:14:00 +0200Wer verhandelt für die SPD?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-verhandelt-fuer-die-spd/21/10/2021/ Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.news-6949Thu, 21 Oct 2021 12:28:52 +0200„Sozialdemokratin mit großer Biografie“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sozialdemokratin-mit-grosser-biografie/21/10/2021/ Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.news-6931Fri, 15 Oct 2021 13:35:47 +0200„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-und-fortschritt-fuer-deutschland/15/10/2021/ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.news-6928Wed, 13 Oct 2021 21:24:00 +0200Schwesig will mit der Linken regierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schwesig-will-mit-der-linken-regieren/13/10/2021/ Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. news-6907Tue, 12 Oct 2021 14:38:03 +0200„Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vertrauen-ist-ein-wichtiger-baustein/12/10/2021/ Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.news-6883Mon, 11 Oct 2021 10:04:29 +0200Corona-Schnelltests jetzt meist kostenpflichtig https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-schnelltests-jetzt-meist-kostenpflichtig/11/10/2021/ Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?news-6862Wed, 06 Oct 2021 15:15:02 +0200„Es ist jetzt an uns, das auch umzusetzen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-ist-jetzt-an-uns-das-auch-umzusetzen/6/10/2021/Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. news-6841Sat, 02 Oct 2021 09:10:00 +0200„Die Ampel verbindet die Idee des Fortschritts“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-ampel-verbindet-die-idee-des-fortschritts/2/10/2021/Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.news-6832Wed, 29 Sep 2021 16:36:05 +0200SPD spricht ab Sonntag mit Grünen und FDPhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-spricht-ab-sonntag-mit-gruenen-und-fdp/29/9/2021/ Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte.news-6829Wed, 29 Sep 2021 15:14:43 +0200SPD-Fraktionschef Mützenich wiedergewählthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-fraktionschef-muetzenich-wiedergewaehlt/29/9/2021/ Die SPD-Bundestagsabgeordneten haben Rolf Mützenich im Amt des Fraktionsvorsitzenden überzeugend bestätigt. Nach seiner Wahl forderte er Grüne und FDP auf, jetzt zügig Sondierungen mit der SPD für eine Fortschrittsregierung aufzunehmen.news-6826Wed, 29 Sep 2021 11:51:31 +0200Größer, jünger, vielfältigerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/groesser-juenger-vielfaeltiger/29/9/2021/ Mit einer starken Bundestagsfraktion tritt die SPD an, das Land zu modernisieren. Bei der Wahl stark zugelegt hat sie unter anderem in Ostdeutschland – und in vier Bundesländern sogar alle Direktmandate geholt.news-6823Tue, 28 Sep 2021 15:35:01 +0200Ernsthaft, zügig und vertraulichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ernsthaft-zuegig-und-vertraulich/28/9/2021/Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont. news-6820Mon, 27 Sep 2021 15:51:20 +0200Klares Wählervotumhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klares-waehlervotum/27/9/2021/ Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen.news-6811Sun, 26 Sep 2021 20:37:00 +0200SPD hat Regierungsauftraghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-hat-regierungsauftrag/26/9/2021/Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest. news-6802Fri, 24 Sep 2021 18:24:43 +0200„Aufbruch für Deutschland!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-fuer-deutschland/24/9/2021/Kraftvoller Abschluss der Scholz-Wahlkampftour in Köln: mit der gesamten Parteispitze, dem Fraktionschef, Bundesministerinnen und -ministern, Promis und Betriebsräten – und dem SPD-Kanzlerkandidaten, der einen klaren Plan hat für die Zukunft des Landes. news-6799Fri, 24 Sep 2021 14:36:50 +0200Die Frau für MVhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-frau-fuer-mv/24/9/2021/ Neben der Bundestagswahl und der Wahl für das Berliner Abgeordnetenhaus entscheiden am Sonntag auch die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, wie es in ihrem Land weitergeht. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die SPD haben bewiesen, dass sie das Land verlässlich Schritt für Schritt voranbringen.news-6793Thu, 23 Sep 2021 13:24:33 +0200„Wir wählen SPD. Was denn sonst?“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-waehlen-spd-was-denn-sonst/23/9/2021/Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der „Aktion für mehr Demokratie“ kämpfen sie für „eine starke SPD“ und „für einen Bundeskanzler Olaf Scholz“. news-6790Thu, 23 Sep 2021 11:39:52 +0200Ganz sicher Berlinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ganz-sicher-berlin/23/9/2021/ Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist.news-6781Tue, 21 Sep 2021 12:28:23 +0200Gewerkschafter und Betriebsräte für Scholzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gewerkschafter-und-betriebsraete-fuer-scholz/21/9/2021/ Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD.news-6373Tue, 21 Sep 2021 08:29:00 +0200Briefwahlunterlagen abgeben. Jetzt!Briefwahlunterlagen bestellt, aber noch nicht abgeschickt? Auf geht’s! Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein.news-6763Mon, 20 Sep 2021 14:42:20 +0200CDU und CSU gehören in die Oppositionhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/cdu-und-csu-gehoeren-in-die-opposition/20/9/2021/Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: „Wir setzen auf Sieg!“ Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.news-6757Sun, 19 Sep 2021 23:38:00 +020042% Zustimmung! Scholz überzeugt im Kanzler-Triell. Olaf Scholz hat alle Trielle gewonnen! Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von Pro7, Sat1 und Kabel1 hat er überzeugt. news-6751Sat, 18 Sep 2021 12:48:46 +0200Ein neuer Aufbruch für das Wohnenhttps://www.spd.de/aufbruch-wohnen/ Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. In München stellte er das SPD-Programm für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.news-6745Fri, 17 Sep 2021 09:16:58 +0200Betriebsrätinnen und Betriebsräte für Olaf Scholz Den Klimawandel bewältigen, Arbeitsplätze sichern, Mitbestimmung erweitern und sozialen Fortschritt gestalten! Das fordern Betriebsräte großer Unternehmen. „Deshalb unterstützen wir Olaf Scholz“, heißt es in ihrem Aufruf.news-6721Wed, 15 Sep 2021 15:16:51 +0200CDU und CSU ohne Planhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/cdu-und-csu-ohne-plan/15/9/2021/Die SPD wirbt für ihre Ideen, für Fortschritt, Zukunft. CDU und CSU hingegen reden in der heißen Wahlkampfphase immer mehr darüber, was sie alles nicht wollen. Kein Wunder, denn meist fehlt der Plan – oder er bedeutet wenig Gutes für die Menschen. news-6715Tue, 14 Sep 2021 19:21:43 +0200Mindestlohn von 12 Euro notwendig und richtig https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mindestlohn-von-12-euro-notwendig-und-richtig/14/9/2021/Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. news-6706Sun, 12 Sep 2021 23:07:34 +020041% Zustimmung! Scholz überzeugt im Kanzler-Triell.Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. news-6697Fri, 10 Sep 2021 14:38:41 +0200Für ein Bündnis von Politik und Kulturhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-ein-buendnis-von-politik-und-kultur/10/9/2021/ Die Wirkungen zwischen Gesellschaft und – einerseits – der Kultur, andererseits der Politik sind vielfältig. Besser werden müsse aber der offene Dialog zwischen Kultur und Politik, sagen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda – und fordern den „Schulterschluss von Geist und Macht“.news-6679Thu, 09 Sep 2021 12:43:46 +0200Exklusiv vor der NRW-Staatskanzleihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/exklusiv-vor-der-nrw-staatskanzlei/9/9/2021/Klare Botschaft im Vorgarten von Armin Laschet: „Kanzler für Deutschland“ – Olaf Scholz. Vor der Staatskanzlei in Düsseldorf hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil das finale Plakatmotiv der SPD-Kampagne vorgestellt. news-6670Tue, 07 Sep 2021 13:32:11 +0200„Ein Aufbruch ist möglich“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-aufbruch-ist-moeglich/7/9/2021/ Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft.news-6652Mon, 06 Sep 2021 16:46:25 +0200Scholz und Macron wollen souveränes Europa voranbringenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-und-macron-wollen-souveraenes-europa-voranbringen/6/9/2021/Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.news-6649Mon, 06 Sep 2021 11:39:04 +0200„Drei Vorhaben“, die Scholz sofort anpacken willhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/drei-vorhaben-die-scholz-sofort-anpacken-will/6/9/2021/ „Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen Strom.news-6646Mon, 06 Sep 2021 11:10:01 +0200DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-36/6/9/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche geht es darum, was möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist.news-6637Fri, 03 Sep 2021 10:56:45 +0200„Aufbruch und Modernisierung“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-und-modernisierung/3/9/2021/Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten.news-6643Fri, 03 Sep 2021 10:30:00 +0200Bessere Löhne und höheres Wirtschaftswachstumhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bessere-loehne-und-hoeheres-wirtschaftswachstum/3/9/2021/Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung.news-6619Thu, 02 Sep 2021 10:17:58 +0200"Das Wichtigste: anpacken!"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-wichtigste-anpacken/2/9/2021/Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045.news-6607Wed, 01 Sep 2021 13:12:39 +0200Studieren dank BAföG: Einer der größten SPD-Erfolge wird 50https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/studieren-dank-bafoeg-einer-der-groessten-spd-erfolge-wird-50/1/9/2021/Unter Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler, führte die Regierung 1971 das BAföG ein. Mehr als 36 Millionen Menschen haben bis heute davon profitiert.news-6604Tue, 31 Aug 2021 17:38:55 +0200Arbeitslosigkeit sinkt weiterhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitslosigkeit-sinkt-weiter/31/8/2021/ Über 370.000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Und auch weniger als im Juli, obwohl üblicherweise im August die Arbeitslosigkeit steigt. Minister Hubertus Heil zeigt sich zufrieden.news-6580Sun, 29 Aug 2021 23:45:45 +0200Scholz überzeugt im Kanzler-Triellhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-ueberzeugt-im-kanzler-triell/29/8/2021/ Olaf Scholz punktet am Sonntagabend im RTL-Triell gegen Armin Laschet und Annalena Baerbock.news-6586Sun, 29 Aug 2021 10:24:00 +0200"Die Aufgabe ist groß"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-aufgabe-ist-gross/29/8/2021/Vier Wochen vor der Bundestagswahl steigt weiter das Interesse an der SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz – wie etwa am Freitag auf dem Berliner Bebelplatz. Über 1.500 Menschen sind dabei, als Scholz klar die Aufgaben benennt, die eine neue Regierung sofort anpacken muss. news-6571Fri, 27 Aug 2021 13:04:38 +0200Mehr Geld für 10 Millionenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-geld-fuer-10-millionen/27/8/2021/Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt. news-6559Thu, 26 Aug 2021 13:57:46 +0200„Das Rennen ist offen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-rennen-ist-offen/26/8/2021/ Mit der Präsentation des TV-Spots und der zweiten Plakatwelle geht die SPD in den Endspurt im Bundestagswahlkampf. Klar im Mittelpunkt: Der Kanzlerkandidat und seine Ziele. Und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass auch Union und Grüne endlich mehr in die inhaltliche Auseinandersetzung gehen. news-6550Wed, 25 Aug 2021 15:53:37 +020030 Milliarden für Aufbau nach Hochwasserhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/30-milliarden-fuer-aufbau-nach-hochwasser/25/8/2021/ Es geht um schnelle und starke Hilfe für alle, die durch das Hochwasser viel verloren haben. Nach dem Kabinettsbeschluss der vergangenen Woche ist die 30-Milliarden-Aufbauhilfe von Finanzminister Olaf Scholz jetzt im Bundestag.news-6547Wed, 25 Aug 2021 11:50:57 +0200Bundesregierung will internationalen Klimaclub gründen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bundesregierung-will-internationalen-klimaclub-gruenden/25/8/2021/SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz treibt wirksamen Klimaschutz auch international voran. Eckpunkte für einen internationalen Klimaclub hat er nun im Kabinett vorgestellt. Das Ziel: gemeinsame Entwicklung klimafreundlicher Verfahren und Schutz vor Wettbewerbsnachteilen.news-6538Mon, 23 Aug 2021 14:34:48 +0200Bündnis fordert Kindergrundsicherunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/buendnis-fordert-kindergrundsicherung/23/8/2021/ Ein Bündnis aus 21 Organisationen, Gewerkschaften und Verbänden fordern von der nächsten Bundesregierung eine Kindergrundsicherung. Die SPD hat längst ein Konzept und die Kindergrundsicherung im Zukunftsprogramm.news-6520Fri, 20 Aug 2021 11:52:35 +0200„Keinen neuen Lockdown“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/keinen-neuen-lockdown/20/8/2021/Angesichts des Impffortschritts schließt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen erneuten Lockdown aus. Insbesondere auch „die Schulen müssen offen bleiben“.news-6508Thu, 19 Aug 2021 10:26:02 +0200Evakuierungseinsatz bestätigthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/evakuierungseinsatz-bestaetigt/19/8/2021/Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen. news-6493Sat, 14 Aug 2021 16:01:52 +0200Aufbruch!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-1/14/8/2021/„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. „Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“ Die SPD stehe dafür bereit.news-6481Thu, 12 Aug 2021 17:38:22 +0200Gehaltserhöhung für zehn Millionenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gehaltserhoehung-fuer-zehn-millionen/12/8/2021/SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gleich nach der Wahl das Tempo anziehen – zum Beispiel für einen deutlich höheren Mindestlohn, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und für viel mehr bezahlbare Wohnungen.news-6478Wed, 11 Aug 2021 20:38:12 +0200„Sofortiger Neustart“ beim Klimaschutzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sofortiger-neustart-beim-klimaschutz/11/8/2021/Die Hochwasserkatastrophe zeigt uns einmal mehr, welche Bedrohung der Klimawandel darstellt. Olaf Scholz will als Kanzler „für mehr Tempo“ sorgen, um gegen den menschengemachten Klimawandel vorzugehen.news-6472Tue, 10 Aug 2021 18:10:45 +0200Der beste Schutz ist der Impfschutzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-beste-schutz-ist-der-impfschutz/10/8/2021/ Mit steigenden Corona-Zahlen wächst die Sorge vor der vierten Welle. Bund und Länder haben über die Schutzmaßnahmen, Tests und Impfungen beraten. Auch 30 Milliarden Hilfen für die Hochwassergebiete wurden vereinbart. Die Beschlüsse im Überblick. news-6466Mon, 09 Aug 2021 13:07:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 32https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-32/9/8/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche geht es darum, wie wir das Rot wieder auf die Straße bekommen, was Olaf Scholz anpackt und warum jetzt endlich Wahlkampf ist!news-6445Thu, 05 Aug 2021 16:15:49 +0200Studie: Mehr bezahlbare Mieten nötighttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/studie-mehr-bezahlbare-mieten-noetig/5/8/2021/Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten. news-6439Thu, 05 Aug 2021 11:13:05 +0200„Absurd“: Scholz zu CDU/CSU-Steuerplänenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/absurd-scholz-zu-cducsu-steuerplaenen/5/8/2021/CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht – und gleichzeitig das Land voranbringt –, wissen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Expert:innen geben ihnen Recht.news-6433Wed, 04 Aug 2021 12:47:46 +0200Scholz packt das anhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-packt-das-an/4/8/2021/Die SPD gibt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase. In einem Berliner Kino hat Generalsekretär Lars Klingbeil die Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt die Botschaft: „Scholz packt das an.“news-6424Tue, 03 Aug 2021 17:37:27 +0200Scholz: Schnelle Hilfe für Hochwasser-Opferhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-schnelle-hilfe-fuer-hochwasser-opfer/3/8/2021/Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro. news-6415Tue, 03 Aug 2021 14:19:13 +0200Scholz nimmt CDU/CSU-Steuerpolitik auseinanderhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-nimmt-cducsu-steuerpolitik-auseinander/3/8/2021/„Unfinanzierbar und unmoralisch“: Scharf hat Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Steuerpläne der Union kritisiert. Unabhängige Forscher:innen haben dazu konkrete Zahlen vorgelegt. news-6403Mon, 02 Aug 2021 13:31:24 +0200Scholz: Corona-Hilfen verlängernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-corona-hilfen-verlaengern/2/8/2021/SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“news-6400Fri, 30 Jul 2021 11:48:37 +0200Schwung am Arbeitsmarkthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schwung-am-arbeitsmarkt/30/7/2021/Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt.news-6394Thu, 29 Jul 2021 16:04:34 +0200„Ich wollte schon immer Politik machen, weil ich Gerechtigkeit will“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-wollte-schon-immer-politik-machen-weil-ich-gerechtigkeit-will/29/7/2021/Als Bundeskanzler will Olaf Scholz endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen. news-6328Thu, 29 Jul 2021 15:08:00 +0200Jetzt spenden!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-spenden-2/29/7/2021/ Zahlreiche deutsche Hilfsorganisationen bitten um Spenden, um die Nothilfe für die vom Hochwasser betroffenen Menschen in Deutschland zu unterstützen.news-6385Wed, 28 Jul 2021 13:55:09 +0200„Impfstoff muss zu den Leuten kommen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/impfstoff-muss-zu-den-leuten-kommen/28/7/2021/Die SPD macht Druck für mehr Schwung in der Impfkampagne. Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert unkomplizierte Lösungen: etwa mobile Teams in Turnhallen oder vor Supermärkten. news-6376Tue, 27 Jul 2021 10:20:55 +0200Die SPD garantiert stabile Rentehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-spd-garantiert-stabile-rente/27/7/2021/ Mit uns können sich alle auf ein würdiges Leben im Alter verlassen – mit einer stabilen und sicheren Rente. CDU und CSU dagegen geben keine Rentengarantie in ihrem Wahlprogramm. Das macht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar.news-6364Mon, 26 Jul 2021 10:34:01 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 30https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-30/26/7/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit ein paar Gründen dafür, warum Laschets Wahlkampf "ein Skandal des Unterlassens" ist und wieso #keinenfussbreit so aktuell ist wie nie.news-6355Fri, 23 Jul 2021 14:47:08 +0200Jetzt Plakat spenden! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-plakat-spenden/23/7/2021/ Unterstütze uns mit einem Großflächenplakat in Deiner Nachbarschaft!news-6349Thu, 22 Jul 2021 12:39:45 +0200Wir gedenken der Opfer https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gedenken-der-opfer/22/7/2021/Zehn Jahre ist es her, dass ein Rechtsextremist in Norwegen 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten. news-6346Wed, 21 Jul 2021 12:14:54 +0200„Wir stemmen das gemeinsam!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stemmen-das-gemeinsam/21/7/2021/Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. news-6352Mon, 19 Jul 2021 19:00:00 +0200Auf die Plätze, fertig – Grundrente! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/auf-die-plaetze-fertig-grundrente/19/7/2021/ Ab sofort erhalten die ersten Rentnerinnen und Rentner den Aufschlag ausbezahlt. Arbeitsminister Hubertus Heil würdigte die Grundrente als „sozialpolitischen Meilenstein“. Wir erklären, wie man die Grundrente bekommt.news-6337Mon, 19 Jul 2021 18:34:07 +0200„Wir müssen jetzt als Land zusammenstehen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-jetzt-als-land-zusammenstehen/19/7/2021/ Schnell, großzügig und unbürokratisch: Nach der Hochwasserkatastrophe will Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Kabinett ein millionenschweres Soforthilfepaket und ein Aufbauprogramm auf den Weg bringen. news-6334Mon, 19 Jul 2021 17:39:09 +0200Olaf Scholz wird als Kanzler für Gleichstellung sorgenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-wird-als-kanzler-fuer-gleichstellung-sorgen/19/7/2021/Die SPD will nach der Bundestagswahl endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen, kündigt die Ko-Vorsitzende Saskia Esken an. news-6322Fri, 16 Jul 2021 14:04:11 +0200Scholz im Katastrophengebiet: Schnelle Hilfe für Hochwasser-Opferhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-im-katastrophengebiet-schnelle-hilfe-fuer-hochwasser-opfer/16/7/2021/Vizekanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen des Hochwassers in Südwestdeutschland schnelle Hilfe zugesagt. Schon kommende Woche will die Bundesregierung über Aufbauhilfen für Bürger*innen und Kommunen entscheiden. news-6325Fri, 16 Jul 2021 12:41:00 +0200Norbert Walter-Borjans zum Tod von Wolfgang Rothhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/norbert-walter-borjans-zum-tod-von-wolfgang-roth/16/7/2021/Rede des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans anlässlich der Trauerfeier für Wolfgang Roth am 16. Juli in Bonnnews-6310Mon, 12 Jul 2021 11:00:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 28https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-28/12/7/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit 10 Dingen, an denen die SPD schuld ist. news-6307Sat, 10 Jul 2021 15:44:54 +0200G20-Finanzminister*innen beschließen globale Mindeststeuerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/g20-finanzministerinnen-beschliessen-globale-mindeststeuer/10/7/2021/Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in seinem Kampf für weltweite Steuergerechtigkeit am Samstag den entscheidenden Durchbruch erzielt. Die Finanzminister*innen der G20-Länder haben bei einem Treffen in Venedig die globale Mindeststeuer beschlossen. Davon profitieren deutsche Bürger*innen und Unternehmen – und es spült Milliarden in die Staatskasse. news-6298Thu, 08 Jul 2021 12:42:34 +020010 Dinge, an denen die SPD schuld ist: Eine Erfolgsbilanzhttps://www.spd.de/aktuelles/10-dinge/ Gerade im Wahlkampf hören Sozialdemokrat*innen häufig: Die SPD ist schuld an ... Ja, woran eigentlich?Die Bilanz der Großen Koalition trägt klar die Handschrift der SPD. Die Sozialdemokrat*innen haben viele starke Verbesserung für die Menschen in unserem Land erreicht. Oft mussten sie dafür in der Großen Koalition gegen den Widerstand von CDU und CSU kämpfen. Was also sind die 10 Dinge, an denen die SPD schuld ist?news-6289Fri, 02 Jul 2021 13:00:51 +0200„Der größte Durchbruch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-groesste-durchbruch/2/7/2021/Milliardenschwere Großkonzerne wie Amazon, Google oder Apple zahlen oft kaum Steuern – im Gegensatz zur Pflegerin oder zum Bäcker. Damit ist dank der Initiative von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz jetzt Schluss: 131 Länder haben sich nun auf eine globale Mindeststeuer geeinigt.news-6283Tue, 29 Jun 2021 14:25:58 +0200Scholz: Europa muss neue internationale Ordnung prägenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-europa-muss-neue-internationale-ordnung-praegen/29/6/2021/Wie würde deutsche Sicherheits- und Außenpolitik unter einer SPD-geführten Bundesregierung aussehen? Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schilderte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Pläne. news-6280Mon, 28 Jun 2021 14:28:03 +0200„Reiche wie ich sollen mehr Steuern zahlen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/reiche-wie-ich-sollen-mehr-steuern-zahlen/28/6/2021/Im BamS-Gespräch am 27. Juni hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stabile Renten versprochen – und steuerliche Entlastung für Gering- und Mittelverdiener.news-6277Mon, 28 Jun 2021 11:00:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 26https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-26/28/6/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit dem Launch von #1von400Tausend und einem fragwürdigen Unionsprogramm.news-6274Sat, 26 Jun 2021 13:26:55 +0200Finanzpolitische Handlungsfähigkeit ist entscheidend für Europas Zukunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/finanzpolitische-handlungsfaehigkeit-ist-entscheidend-fuer-europas-zukunft/26/6/2021/Im Kreis einflussreicher europäischer Sozialdemokrat*innen hat Olaf Scholz beim SPE-Kongress klargemacht, wie die erfolgreiche Europapolitik der Zukunft aussieht.news-6262Tue, 22 Jun 2021 14:19:01 +0200Scholz macht Tempo für klimafreundliche Industriehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-macht-tempo-fuer-klimafreundliche-industrie/22/6/2021/Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.news-6256Mon, 21 Jun 2021 22:58:10 +0200Wahlprogramm der Union: Ein Programm der sozialen Kältehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wahlprogramm-der-union-ein-programm-der-sozialen-kaelte/21/6/2021/ Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Ära endet. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisieren das „Programm der sozialen Kälte“.news-6241Mon, 21 Jun 2021 18:17:00 +0200Respekt, Zukunft! Das Zukunftscamp der SPDhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/respekt-zukunft-das-zukunftscamp-der-spd-1/21/6/2021/Beim Zukunftscamp am Sonntag hat Olaf Scholz seinen Plan für Deutschlands und Europas Zukunft vorgestellt und mit vielen jungen Bundestagskandidierenden diskutiert.news-6247Mon, 21 Jun 2021 13:12:23 +0200#1von400Tausend: Olga Sipplhttps://www.spd.de/1von400tausend/olga-sippl/ Wir sind rund 400.000 Sozialdemokrat*innen. Und jede:r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem neuen Projekt #1von400Tausend. Los geht's mit Olga Sippl. Sie ist 100 Jahre alt und wurde als Kind von den Nazis verfolgt.news-6244Mon, 21 Jun 2021 12:00:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 25https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/6/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit vielen gut gelaunten jungen Menschen bei unserem Zukunftscamp und einem angriffslustigen Kanzlerkandidaten! news-6226Fri, 18 Jun 2021 08:00:00 +0200Wird es mit dir noch Hartz IV geben, Olaf Scholz?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wird-es-mit-dir-noch-hartz-iv-geben-olaf-scholz/18/6/2021/In unserer ersten Podcast-Folge der Programmreporter*innen geht es um Hartz IV. Denn die Frage, wie die SPD und Olaf Scholz dazu stehen, taucht immer wieder auf - im Freundeskreis, beim Stammtisch oder beim Familientreffen.news-6220Thu, 17 Jun 2021 09:23:47 +0200Union blockiert Gesetz gegen Betrugsunternehmen und für Whistleblower-Schutzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-blockiert-gesetz-gegen-betrugsunternehmen-und-fuer-whistleblower-schutz/17/6/2021/ SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Justizministerin Christine Lambrecht fordern die Union auf, endlich die Blockade beim Unternehmensstrafrecht und beim Schutz für Whistleblower zu lösen. Denn „ehrliche Unternehmen“ dürften nicht „die Dummen sein“.news-6211Tue, 15 Jun 2021 12:01:53 +0200„Jetzt die Weichen richtig stellen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-die-weichen-richtig-stellen/15/6/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.news-6205Mon, 14 Jun 2021 16:08:56 +0200Mut zum Vorsprunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mut-zum-vorsprung/14/6/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. Vnews-6199Mon, 14 Jun 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 24https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-24/14/6/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einer Website, die wir den Grünen geklaut haben und einer wichtigen Botschaft von Olaf Scholz für Mieterinnen und Mieter. news-6193Fri, 11 Jun 2021 14:20:29 +0200Keine Rente mit 68!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/keine-rente-mit-68/11/6/2021/Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter.news-6115Fri, 11 Jun 2021 14:13:00 +0200SPD setzt Lieferkettengesetz durchhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-setzt-lieferkettengesetz-durch/11/6/2021/Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.news-6190Thu, 10 Jun 2021 14:53:36 +0200Ein neuer Aufbruch für das Bauenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-neuer-aufbruch-fuer-das-bauen/10/6/2021/Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an. news-6181Mon, 07 Jun 2021 11:17:05 +0200Olaf Scholz treibt „Steuerrevolution“ anhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-treibt-steuerrevolution-an/7/6/2021/Historischer Schritt für mehr Steuergerechtigkeit: Die großen Industrienationen (G7) haben sich auf eine globale Mindestbesteuerung geeinigt – auf Initiative von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen. Ein schlechter Tag für Steueroasen, ein guter für alle anderen.news-6175Mon, 07 Jun 2021 10:36:14 +0200Campaign Camp: SPD schwört Wahlkämpfer*innen auf heiße Phase einhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/campaign-camp-spd-schwoert-wahlkaempferinnen-auf-heisse-phase-ein/7/6/2021/Mit dem Campaign Camp haben Kanzlerkandidat Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil die Wahlkämpfer*innen am Wochenende auf die heiße Phase eingestimmt. news-6178Mon, 07 Jun 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 23https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-23/7/6/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einem historischen Fortschritt in Sachen globaler Gerechtigkeit und unserer Roten Karte gegen Rechts.news-6160Thu, 03 Jun 2021 16:43:41 +0200Der „Wumms“ hat sich gelohnthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-wumms-hat-sich-gelohnt/3/6/2021/Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so.news-6154Thu, 03 Jun 2021 11:29:15 +0200Schwarz und Grün wollen Normalverdiener*innen schröpfenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schwarz-und-gruen-wollen-normalverdienerinnen-schroepfen/3/6/2021/Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind“.news-6151Wed, 02 Jun 2021 15:59:37 +0200Union will mehr CO2-Kosten für Mieterhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-will-mehr-co2-kosten-fuer-mieter/2/6/2021/ Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“. news-6145Wed, 02 Jun 2021 15:50:12 +0200Mehr finanzielle Wertschätzung für Pflegekräftehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-finanzielle-wertschaetzung-fuer-pflegekraefte/2/6/2021/ Die Große Koalition hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Pflegekräfte müssen künftig nach Tarif bezahlt werden.news-6139Wed, 02 Jun 2021 13:57:00 +0200„Wir müssen jetzt kräftig investieren“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-jetzt-kraeftig-investieren/2/6/2021/ Am Sonntag wählt Sachsen-Anhalt. Die SPD kämpft für kräftige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Krankenhausversorgung, gute Arbeit und gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Mit Katja Pähle als Spitzenkandidatin. news-6136Mon, 31 May 2021 17:24:32 +0200Entschlossen gegenhalten!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entschlossen-gegenhalten/31/5/2021/ Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.news-6124Mon, 31 May 2021 15:04:00 +0200Aufbruchssignal für Ostdeutschlandhttps://www.spd.de/ostkonvent/ „Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland endlich wieder ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen“, versprach SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Ostkonvent der SPD.news-6133Mon, 31 May 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 22https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-22/31/5/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem Ostkonvent, einem gut gelaunten Olaf im Fernsehen und wem wir wortwörtlich die Rote Karte zeigen wollen.news-6121Fri, 28 May 2021 16:26:53 +0200„Historischer Durchbruch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/historischer-durchbruch/28/5/2021/ Die große Koalition hat sich auf eine Frauenquote für die Vorstände von großen Unternehmen in Deutschland geeinigt. news-6106Thu, 27 May 2021 10:30:31 +0200„Unser Land ist bunt – und soll es bleiben“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-land-ist-bunt-und-soll-es-bleiben/27/5/2021/Kräftiger Schub für die Kultur: Olaf Scholz stellt 2,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, damit Theater, Konzerte, Kinos und vieles mehr auch unter Pandemiebedingungen wirtschaftlich arbeiten können – das größte Kulturförderprogramm in der Geschichte Deutschlands.news-6055Tue, 25 May 2021 16:10:00 +0200Arbeitsplätze sichernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsplaetze-sichern/25/5/2021/Kurzarbeit sichert Millionen Arbeitsplätze. Arbeitsminister Hubertus Heil verlängert die erleichterte Kurzarbeit nun bis Ende September.news-6088Tue, 25 May 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 21https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-21/25/5/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit dem allerersten Triell, Olafs Klimaclub und einem Abschied.news-6085Fri, 21 May 2021 09:58:17 +0200Susan Neiman mit August-Bebel-Preis ausgezeichnethttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/susan-neiman-mit-august-bebel-preis-ausgezeichnet/21/5/2021/ Die US-amerikanische Philosophin und Direktorin des Potsdamer Einstein Forums Susan Neiman hat am Donnerstagabend den August-Bebel-Preis erhalten.news-6082Thu, 20 May 2021 23:00:20 +0200Gegen jeden Antisemitismus!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gegen-jeden-antisemitismus-1/20/5/2021/ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf einer Kundgebung in Berlin ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt und seine Solidarität mit Israel ausgedrückt. news-6067Tue, 18 May 2021 17:56:05 +0200„Zuversicht und Tatkraft“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zuversicht-und-tatkraft/18/5/2021/ Malu Dreyer wurde am Dienstag zur neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. Damit wird das Regierung aus SPD, Grünen und FDP fortgesetzt.news-6064Mon, 17 May 2021 17:10:01 +0200Respekt für queere Menschenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/respekt-fuer-queere-menschen/17/5/2021/ Respekt – darum geht es am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT). Respekt vor der sexuellen Identität eines jeden Menschen in unserer Gesellschaft. news-6052Wed, 12 May 2021 00:43:00 +0200ProSieben Spezial Live. Olaf Scholz im Interview https://www.prosieben.de/tv/prosieben-spezial/video/1-prosieben-spezial-live-der-kanzlerkandidat-im-interview-ganze-folgeOlaf Scholz, Vizekanzler und Spitzenkandidat der SPD, stellt sich live in Berlin in der Sondersendung „ProSieben Spezial Live. Der Kanzlerkandidat im Interview“ den Fragen von Linda Zervakis und Louis Klamroth.news-6032Mon, 10 May 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 19https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-19/10/5/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem ersten digitalen Parteitag, den Programmreporter*innen und einem Armin Laschet mit Gedächtnislücken.news-6026Sun, 09 May 2021 18:07:00 +0200„Ich kann das!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-kann-das/9/5/2021/Olaf Scholz zieht als SPD-Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.news-6023Sun, 09 May 2021 16:43:39 +0200Moderne Zukunftsvision für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/moderne-zukunftsvision-fuer-deutschland/9/5/2021/ Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen.news-6020Fri, 07 May 2021 19:19:26 +0200Aufbruch und Mut https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-und-mut/7/5/2021/Wir freuen uns auf einen spannenden digitalen Parteitag und den Start in den Wahlkampf: Aus Respekt vor Deiner Zukunft. Sei live dabei! Sonntag ab 11 Uhr. Wir freuen uns auf Dich!news-6017Fri, 07 May 2021 14:59:45 +0200Bis 2045 klimaneutralhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bis-2045-klimaneutral/7/5/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze haben Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. news-6014Fri, 07 May 2021 14:42:30 +0200Es geht um Dein Zuhause!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-dein-zuhause/7/5/2021/Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt - das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung. news-6011Fri, 07 May 2021 14:29:41 +0200Eine Frage der Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-frage-der-gerechtigkeit-1/7/5/2021/ Die SPD hat ein 2-Milliarden-Paket durchgesetzt, mit dem wir Kinder, Jugendliche und ihre Familien nach den harten Lockdown-Zeiten unterstützen. news-5996Mon, 03 May 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 18https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-18/3/5/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit Olafs Kampf um Impfgerechtigkeit, der Chance auf ein verschärftes Klimaschutzgesetz und einem Generalsekretär on fire.news-5993Sat, 01 May 2021 06:55:00 +0200#Gema1nsam – Solidarität ist Zukunft!https://www.spd.de/gema1nsam/ Das Motto zum 1. Mai weist uns den Weg aus der Krise. Wir wollen mit solidarischer Politik die Gesell­schaft von morgen gestalten – gemeinsam mit Dir. news-5984Thu, 29 Apr 2021 13:15:38 +0200Tempo für mehr Freiheitenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/tempo-fuer-mehr-freiheiten/29/4/2021/Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere. news-5972Wed, 28 Apr 2021 06:01:00 +0200Der blaue Himmel über der Ruhrhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-blaue-himmel-ueber-der-ruhr/28/4/2021/ Vor 60 Jahren war die Geburtsstunde von Umweltpolitik in Deutschland. Willy Brandt setzte das Thema – fast 20 Jahre vor den Grünen. Heute nimmt Olaf Scholz Kurs auf ein klimaneutrales Land. news-5969Mon, 26 Apr 2021 23:01:23 +0200„Klare und mutige Öffnungsschritte“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klare-und-mutige-oeffnungsschritte/26/4/2021/Millionen haben schon einen Impfschutz oder sind von einer Covid-Erkrankung genesen. Für sie sind Lockerungen in Vorbereitung. Kanzlerkandidat Olaf Scholz schaut noch weiter.news-5960Fri, 23 Apr 2021 12:11:47 +0200Endlich Klarheit https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/endlich-klarheit/23/4/2021/Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen. news-5945Sun, 18 Apr 2021 21:14:03 +0200Notbremse mit voller Kraft ziehenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/notbremse-mit-voller-kraft-ziehen/18/4/2021/Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“. news-5948Sun, 18 Apr 2021 16:18:00 +0200Wir trauernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern/18/4/2021/Fast 80 000 Tote allein in Deutschland - die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. Am Sonntag fand das zentrale Gedenken für die Verstorbenen statt. news-5930Tue, 13 Apr 2021 14:03:59 +0200Gemeinsam die dritte Welle brechenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-die-dritte-welle-brechen/13/4/2021/ Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.news-5927Mon, 12 Apr 2021 20:56:01 +0200Corona-Tests am Arbeitsplatz - Fragen und Antwortenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-tests-am-arbeitsplatz-fragen-und-antworten/12/4/2021/ Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.news-5924Mon, 12 Apr 2021 12:51:22 +0200Ihre Frage an Olaf Scholz!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ihre-frage-an-olaf-scholz/12/4/2021/ Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. „Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt“, so der SPD-Kanzlerkandidat.news-5921Fri, 09 Apr 2021 21:47:15 +0200Gemeinsam gegen Coronahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-gegen-corona/9/4/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. „Das macht Sinn, weil es für die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Transparenz mit sich bringt. Weil alle wissen, woran sie sind“, sagte Scholz am Freitag.news-5915Wed, 07 Apr 2021 15:55:03 +0200Mehr Freiheit für Geimpftehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-freiheit-fuer-geimpfte/7/4/2021/ Justizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Bedingung sei, dass nach der Impfung Coronaviren nicht an Dritte weitergegeben werden könne.news-5912Tue, 06 Apr 2021 23:50:51 +0200Scholz dringt auf globale Steuerreform https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-dringt-auf-globale-steuerreform/6/4/2021/ Seit langem pocht Finanzminister Olaf Scholz darauf, dass internationale Unternehmen und große Digitalkonzerne endlich ihren fairen Anteil zahlen. Nun erhält der Vizekanzler Rückenwind aus den USA. Eine globale Steuerreform für international tätige Konzerne ist in Reichweite.news-5909Fri, 02 Apr 2021 15:37:00 +0200
„Gemeinsam stemmen wir das!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-stemmen-wir-das/2/4/2021/ Unternehmen, die besonders lange und hart von der Corona-Krise betroffen sind, erhalten zusätzliche Hilfen. Vizekanzler Olaf Scholz sagte, durch die Hilfspolitik des Bundes sei Deutschland wirtschaftlich deutlich besser durch die Pandemie gekommen als vergleichbare Staaten. Dennoch gehe die Krise mit der Zeit den Unternehmen an die Substanz. „Deshalb packen wir bei den Hilfen jetzt noch mal eine kräftige Schippe drauf.“news-5906Thu, 01 Apr 2021 23:17:00 +0200Signal für die Bundestagswahlhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/signal-fuer-die-bundestagswahl/1/4/2021/ Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich gegen eine Ampel mit SPD und FDP entschieden. „Die Grünen haben betont, es geht nur um die Inhalte. Auf dieser Grundlage haben sie sich für eine Koalition mit der CDU entschieden. Aha. Das ist auch ein Signal für die Bundestagswahl. Ich bleibe dabei: Deutschland braucht einen Aufbruch ohne eine müde und orientierungslose Union“, kommentiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.news-5903Thu, 01 Apr 2021 14:46:24 +0200Erfolgsgeschichte Baukindergeld https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erfolgsgeschichte-baukindergeld/1/4/2021/ In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt. news-5900Thu, 01 Apr 2021 14:18:41 +020035.000 Arztpraxen starten mit Corona-Impfungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/35000-arztpraxen-starten-mit-corona-impfungen/1/4/2021/ In der Woche nach Ostern gehen die Corona-Impfungen in 35.000 Arztpraxen los und werden allmählich hochgefahren. Für die erste Woche haben die Hausarztpraxen 1,4 Millionen Impfdosen bestellt. Geliefert werden zunächst 940 000 Dosen. Daneben bekommen die Impfzentren der Länder 2,25 Millionen Dosen pro Woche. news-5897Wed, 31 Mar 2021 23:54:46 +0200Steueroasen austrocknenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/steueroasen-austrocknen/31/3/2021/ Finanzminister Olaf Scholz macht das Steuersystem gerechter und fairer. Jetzt hat er einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um noch stärker gegen Steueroasen vorzugehen. „Wir tun was, um Steueroasen auszutrocknen“, sagte der Vizekanzler. „Jeder muss seinen fairen Beitrag zum Steueraufkommen leisten, nicht nur die Bäckerei nebenan, sondern auch der internationale Großkonzern.“ news-5894Wed, 31 Mar 2021 23:21:07 +0200„Wie viele Morde müssen noch geschehen?“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-viele-morde-muessen-noch-geschehen/31/3/2021/Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“. news-5885Wed, 31 Mar 2021 15:56:31 +0200Wir stärken Betriebsrätehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-staerken-betriebsraete/31/3/2021/In vielen Firmen in Deutschland gibt es keinen Betriebsrat, der als starke Stimme die Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber vertritt. Das will die SPD ändern – mit Erfolg. Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird. news-5882Tue, 30 Mar 2021 16:18:00 +0200Die Politik muss jetzt Orientierung gebenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-politik-muss-jetzt-orientierung-geben/30/3/2021/Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.news-5870Tue, 23 Mar 2021 09:44:14 +0100Jetzt das Infektionsgeschehen bremsenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-das-infektionsgeschehen-bremsen/23/3/2021/Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert. Weiterhin gilt: Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken, Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden – und so oft wie möglich zu testen. news-5876Mon, 22 Mar 2021 13:20:00 +0100„Ab dem ersten Euro“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ab-dem-ersten-euro/22/3/2021/ Die CDU/CSU-Maskenaffäre macht viele Bürgerinnen und Bürger fassungslos. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die Union dazu auf, alle Nebeneinkünfte von Abgeordneten offenzulegen – und damit für „echte Transparenz“ zu sorgen.news-5816Mon, 22 Mar 2021 13:13:00 +0100Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-zukunftsprogramm-fuer-deutschland-fuer-dich/22/3/2021/ Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.news-5858Mon, 15 Mar 2021 01:25:34 +0100Ein Politikwechsel ist möglichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-politikwechsel-ist-moeglich/15/3/2021/Die SPD hat die Wahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen, in Baden-Württemberg ist ein Politikwechsel möglich. „Es sind Regierungsbildungen ohne die CDU/CSU in Deutschland möglich“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Das ist in der Tat Rückenwind für die Bundestagswahl und für unser Ziel, ins Kanzleramt zu kommen.“ news-5852Thu, 11 Mar 2021 12:12:49 +0100„Ich bitte Sie um Ihr Vertrauen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-bitte-sie-um-ihr-vertrauen/11/3/2021/Malu Dreyer will ihren erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre auch weiterhin als Ministerpräsidentin fortsetzen – und den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz sichern. Am Sonntag SPD wählen!news-5843Wed, 10 Mar 2021 13:30:14 +0100Am Sonntag SPD wählen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/am-sonntag-spd-waehlen-1/10/3/2021/Baden-Württemberg hat die Wahl. Die SPD will mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Stoch das „Ländle“ fit für die Zukunft machen. Es geht um kostenfreie Bildung, bezahlbaren Wohnraum, besseren Klimaschutz und vor allem auch um sichere und moderne Arbeitsplätze. Am Sonntag SPD wählen! news-5846Wed, 10 Mar 2021 12:07:00 +0100"In Deutschland verdreht man schon die Augen, wenn jemand sagt: 'Ich muss das Kind jetzt von der Kita abholen!'"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-deutschland-verdreht-man-schon-die-augen-wenn-jemand-sagt-ich-muss-das-kind-jetzt-von-der-kit/10/3/2021/Bis zum heutigen Tag haben Frauen in Deutschland de facto umsonst gearbeitet, während Männer seit Jahresanfang Geld verdienen. Zum Equal Pay Day haben unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norber Walter-Borjans im Podcast mit Verena Hubertz, Rasha Nasr und Anne Dittmann darüber diskutiert, warum Babys im Plenarsaal erlaubt sein sollten, wie ein Kulturwandel in der Arbeitswelt aussehen kann und welchen Ratschlag keine der Frauen jemals wieder hören möchte. news-5840Tue, 09 Mar 2021 13:40:20 +010012 Euro Mindestlohn als Zeichen des Respektshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/12-euro-mindestlohn-als-zeichen-des-respekts/9/3/2021/SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil machen Tempo bei der Anhebung des Mindestlohns: Sie wollen ihn schon bis 2022 auf zwölf Euro je Stunde anheben. Gewerkschaften befürworten den Vorstoß. news-5837Sun, 07 Mar 2021 15:00:39 +0100Mehr Gleichstellung – aus Respekthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-gleichstellung-aus-respekt/7/3/2021/Wirkliche Gleichstellung beginnt mit Respekt und Wertschätzung auf Augenhöhe. Frauen halten den Laden am Laufen, egal wo. Wir bringen ihnen den Respekt entgegen, den sie verdienen – und organisieren mit ihnen die Hälfte der Macht. Das hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich gemacht, als er seine Ideen für mehr Gleichstellung im 21. Jahrhundert vorstellte.news-5825Thu, 04 Mar 2021 17:08:16 +0100Entscheidungen, die Perspektiven schaffenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entscheidungen-die-perspektiven-schaffen/4/3/2021/ Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5822Thu, 04 Mar 2021 08:59:57 +0100Die nächsten Öffnungsschrittehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-naechsten-oeffnungsschritte/4/3/2021/ Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.news-5780Wed, 03 Mar 2021 20:29:00 +0100Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/menschenrechte-staerken-ausbeutung-stoppen/3/3/2021/Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Das ist ein Durchbruch für die Stärkung der Menschenrechte“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch.news-5819Wed, 03 Mar 2021 17:31:54 +0100Verpflichtendes Lobbyregister kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verpflichtendes-lobbyregister-kommt/3/3/2021/Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister – vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft. „Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. news-5759Fri, 26 Feb 2021 14:52:00 +0100Wir stärken den Sozialstaat in der Pandemiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-staerken-den-sozialstaat-in-der-pandemie/26/2/2021/Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!news-5807Thu, 25 Feb 2021 00:11:10 +0100„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-allen-grund-zur-hoffnung/25/2/2021/Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“. news-5804Tue, 23 Feb 2021 23:47:15 +0100Mehr Wohnungen für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-wohnungen-fuer-deutschland/23/2/2021/ Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. „Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.news-5798Fri, 19 Feb 2021 11:20:57 +0100Die Opfer werden nicht vergessenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-opfer-werden-nicht-vergessen/19/2/2021/Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. „Wir gedenken heute der Mordopfer aus Hanau. Wir sagen ihre Namen. Wir machen, dass sie nicht vergessen sind“, mahnte er. news-5789Wed, 17 Feb 2021 21:15:10 +0100Gratis-Schnelltests für allehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gratis-schnelltests-fuer-alle/17/2/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz macht Corona-Schnelltests in Apotheken, Testzentren und Praxen leichter zugänglich und noch dazu kostenlos. „Wir werden das auch finanziell wuppen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch.news-5786Tue, 16 Feb 2021 22:53:03 +0100„Neustarthilfe“ startet https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustarthilfe-startet/16/2/2021/Die „Neustarthilfe“ startet – bis zu 7.500 Euro für Soloselbstständige. Anträge können ab sofort gestellt werden. „Die Pandemie stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Besonders schwierig ist die Situation für viele Soloselbstständige“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. „Deshalb ist mir sehr wichtig, dass wir jetzt mit der Neustarthilfe eine zielgenaue Unterstützung für Soloselbstständige geschaffen haben“, so der SPD-Kanzlerkandidat.news-5768Wed, 10 Feb 2021 20:37:13 +0100Planbarkeit und Verlässlichkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/planbarkeit-und-verlaesslichkeit/10/2/2021/ Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Eine Ausnahme bilden Friseure, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen können. Zugleich entwickeln Bund und Länder einen Kurs, um das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher zu machen. Und die Länder erhalten freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas.news-5765Wed, 10 Feb 2021 17:02:34 +0100Anträge auf Überbrückungshilfe III nun möglich https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/antraege-auf-ueberbrueckungshilfe-iii-nun-moeglich/10/2/2021/Das lange Warten auf die von Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) verantwortete Antragsplattform hat ein Ende: Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler können ab sofort Anträge auf die Überbrückungshilfe III stellen. Erste Vorschüsse von bis zu 400.000 Euro starten ab dem 15. Februar. news-5756Mon, 08 Feb 2021 17:33:13 +0100„Generation Empowerment“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/generation-empowerment/8/2/2021/ Saskia Esken rückt die Situation junger Menschen in den Mittelpunkt: ihre Hoffnungen, Sorgen und Wünsche. In einem Dinner-Talk geht es auf der Jahresauftaktklausur um ganz praktische Ansätze – nicht nur für die Zeit der Pandemie. Und eine wichtige Erwartung hatte zuvor schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einer seiner Zukunftsmissionen gemacht.news-5750Sun, 07 Feb 2021 17:01:34 +0100„Zukunftsmissionen für unser Land“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunftsmissionen-fuer-unser-land/7/2/2021/Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land.“ Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz.news-5744Sat, 06 Feb 2021 09:00:00 +0100Es geht um Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-zukunft-fuer-dich-sozial-digital-klimaneutral/6/2/2021/Die SPD will Deutschland nach der Corona-Krise schnell wieder stark machen und mit konkreten Zukunftsmissionen für die 2020er Jahre noch besser aufstellen. Am Sonntag stellt Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Zukunftsmissionen vor. Wir übertragen live ab 14:35 Uhr auf spd.de. Sei dabei! news-5747Fri, 05 Feb 2021 23:07:44 +0100Corona-Hilfe für freie Schauspieler*innen – endlich!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-hilfe-fuer-freie-schauspielerinnen-endlich/5/2/2021/Gute Nachrichten für „freie“ Schauspielerinnen und Schauspieler, die nicht dauerhaft fest angestellt sind. Nach langem Ringen in der Bundesregierung können sie und vergleichbare Beschäftigte nun auch Hilfen von bis zu 7500 Euro für Januar bis Juni 2021 beantragen – endlich. „Ich bin froh, dass wir auch für die von der Pandemie hart getroffenen Schauspielerinnen und Schauspieler zielgerichtet finanzielle Hilfe zur Verfügung stellen können“, zeigt sich Vizekanzler Olaf Scholz erfreut. news-5741Fri, 05 Feb 2021 13:08:14 +0100Wir gestalten Zukunft für Dich - Sozial. Digital. Klimaneutral.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gestalten-zukunft-fuer-dich-sozial-digital-klimaneutral/5/2/2021/ Am Sonntag stellt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Zukunftsmissionen vor — die großen Ziele, deren Umsetzung entscheiden, wie wir morgen und übermorgen leben werden! Sei dabei, am Sonntag ab 14:35 Uhr im Livestream hier auf spd.de.news-5735Thu, 04 Feb 2021 19:32:41 +0100So geht Soziale Politik für Dichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/so-geht-soziale-politik-fuer-dich/4/2/2021/Am Ende des Tages hatten wir einen sehr konstruktiven Koalitionsausschuss. Gerade Familien und Menschen mit geringem Einkommen werden von diesen Beschlüssen profitieren. Wir haben damit im Koalitionsausschuss ein gutes Ergebnis für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland erzielt: Die Hilfen kommen da an, wo sie dringend gebraucht werden. So geht Soziale Politik für Dich. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5729Wed, 03 Feb 2021 23:22:00 +0100Damit alle weiter gut durch die Krise kommenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-alle-weiter-gut-durch-die-krise-kommen/3/2/2021/Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen. „Wir haben eine Menge rausgeholt“, zeigten sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss am Mittwochabend sehr zufrieden. Die Milliardenhilfen im Überblick.news-5726Tue, 02 Feb 2021 16:33:00 +0100BaFin wird „Finanzaufsicht mit Biss!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bafin-wird-finanzaufsicht-mit-biss/2/2/2021/Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen. Es geht um eine straffe und wirkungsvolle Kontrolle der Finanzmärkte. Der Anspruch des Ministers: eine Finanzaufsicht, die im internationalen Vergleich ganz oben steht. „Am besten: am besten!“news-5717Fri, 29 Jan 2021 12:25:19 +0100Wir machen Familien das Leben ein Stück leichterhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-machen-familien-das-leben-ein-stueck-leichter/29/1/2021/Das Elterngeld gehört zu den wichtigsten staatlichen Familienleistungen. Damit noch mehr Eltern davon profitieren, macht Familienministerin Franziska Giffey es jetzt „partnerschaftlicher, flexibler und unbürokratischer“. news-5714Fri, 29 Jan 2021 10:38:22 +0100Mehr Tempo beim Impfenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-tempo-beim-impfen/29/1/2021/ Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.news-5705Wed, 20 Jan 2021 13:15:43 +0100Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-homeoffice-und-mehr-sicherheit-am-arbeitsplatz/20/1/2021/ Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. news-5702Wed, 20 Jan 2021 13:10:47 +0100„Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einfacher-umfangreicher-zielgenauer/20/1/2021/ Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.news-5696Tue, 19 Jan 2021 17:13:58 +0100Mehr Impfstoff, Home-Office und Schutz unterwegshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-impfstoff-home-office-und-schutz-unterwegs/19/1/2021/Bei ihren Beratungen haben Bund und Länder die bisherigen Lockdown-Regeln verlängert. Und einige Schutzmaßnahmen sind dazu gekommen. Denn zwar sinkt langsam die Zahl der Neuinfizierten, insgesamt ist sie aber immer noch deutlich zu hoch. Hier gibt es alle aktuellen Regeln im Überblick.news-5693Fri, 15 Jan 2021 13:44:03 +0100Fortschritt nach menschlichem Maßhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fortschritt-nach-menschlichem-mass/15/1/2021/ Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „Versöhnen statt spalten“ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.news-5687Thu, 14 Jan 2021 14:00:00 +0100Der Versöhnerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-versoehner/14/1/2021/ Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „‚Versöhnen statt spalten‘ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik“, erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. „In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht“, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.news-5684Tue, 12 Jan 2021 23:54:30 +0100Extra-Kinderkrankentage – ohne Attest https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/extra-kinderkrankentage-ohne-attest/12/1/2021/ Damit Eltern sich während des Schul- und Kita-Lockdowns ohne große finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause kümmern können, werden die Kinderkrankentage verdoppelt. Damit werden 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Einzelheiten.news-5682Sat, 09 Jan 2021 07:17:00 +0100Mehr Sicherheit und Chancenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-sicherheit-und-chancen/9/1/2021/Arbeitsminister Hubertus Heil will die Grundsicherung zu einem sozialen Bürgergeld weiter entwickeln, „für das sich niemand schämen muss, der es braucht“. Es geht um weniger Angst vor schnellen Leistungskürzungen oder dem Verlust der Wohnung. Und um mehr Sicherheit, mehr Bildungsmöglichkeiten und einen deutlich höheren Mindestlohn. news-5673Thu, 07 Jan 2021 11:59:42 +0100„Das passiert, wenn Populisten Macht bekommen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-passiert-wenn-populisten-macht-bekommen/7/1/2021/Ein bewaffneter, rechter Mob, aufgestachelt vom amtierenden Präsidenten Trump, hat in den USA das Parlament gestürmt. Die SPD verurteilt den Angriff auf das Schärfste. Auch hierzulande gefährden rechte Populisten die Demokratie. Geben wir Hass, Hetze und Lügen keine Chance! Verteidigen wir unsere Demokratie – gemeinsam.news-5679Wed, 06 Jan 2021 11:07:00 +0100Verbindlich für Gleichstellunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verbindlich-fuer-gleichstellung/6/1/2021/ Damit mehr Frauen in Führungspositionen kommen, wird es künftig verbindliche Vorgaben für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst geben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. „Wir machen Schluss damit, dass die eine Hälfte der Bevölkerung in den Vorstandsetagen großer Unternehmen nicht repräsentiert ist“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.news-5670Tue, 05 Jan 2021 18:10:22 +0100Gemeinsam und solidarischhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-und-solidarisch/5/1/2021/Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. news-5664Mon, 04 Jan 2021 12:18:36 +0100Spahn muss Impf-Chaos abstellenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spahn-muss-impf-chaos-abstellen/4/1/2021/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Chaos beim Corona-Impfstart vor. Notwendig sei „eine nationale Kraftanstrengung“, um die Corona-Impfungen in Deutschland zu beschleunigen.news-5649Mon, 28 Dec 2020 13:30:00 +0100Mehr Geld in der Taschehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-geld-in-der-tasche/28/12/2020/ Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für die Haushaltskasse. Hier einige Beispielrechnungen. news-5643Mon, 28 Dec 2020 13:29:00 +0100Das ist neu zum 1. Januarhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-ist-neu-zum-1-januar/28/12/2020/ Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen. Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen. news-5646Thu, 17 Dec 2020 11:01:00 +0100Verantwortung für Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-fuer-europa-1/17/12/2020/ Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist. news-5640Tue, 15 Dec 2020 15:32:31 +0100Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Der Trend ist gesetzthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuenf-jahre-pariser-klimaschutzabkommen-der-trend-ist-gesetzt/15/12/2020/Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.news-5628Sun, 13 Dec 2020 11:37:52 +0100Bund und Länder beschließen konsequenten Lockdownhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bund-und-laender-beschliessen-konsequenten-lockdown/13/12/2020/Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren.news-5622Sat, 12 Dec 2020 13:49:27 +0100„Wir machen soziale Politik für Dich“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-machen-soziale-politik-fuer-dich/12/12/2020/Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.news-5607Tue, 08 Dec 2020 21:30:08 +0100„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-werden-aus-dieser-krise-herauswachsen/8/12/2020/Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.news-5595Mon, 07 Dec 2020 09:57:29 +0100„Der Kniefall war eine zutiefst menschliche Geste“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-kniefall-war-eine-zutiefst-menschliche-geste/7/12/2020/Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf Scholz über diese Demutsgeste, eine neue Ostpolitik Europas - und was Scholz von Willy Brandt lernen kann.news-5592Sat, 05 Dec 2020 14:05:44 +0100Eine Geste schreibt Geschichtehttps://www.spd.de/aktuelles/50-jahre-kniefall/Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis, das Versprechen niemals zu vergessen und ein starkes Signal für Versöhnung und Dialog zwischen West und Ost, mitten im Kalten Krieg. Vor genau 50 Jahren ging dieses Bild um die Welt – und schrieb Geschichte. news-5574Tue, 01 Dec 2020 12:13:01 +0100„Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeit-rettet-millionenfach-arbeitsplaetze/1/12/2020/Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen.news-5571Mon, 30 Nov 2020 13:55:37 +0100„Wir haben die Kultur in der Partei verändert“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-kultur-in-der-partei-veraendert/30/11/2020/ Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel. news-5568Fri, 27 Nov 2020 18:22:56 +0100Stark durch die Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-durch-die-krise/27/11/2020/Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen. news-5565Fri, 27 Nov 2020 15:19:33 +0100
Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustriehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schluss-mit-ausbeutung-in-fleischindustrie/27/11/2020/Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. news-5553Wed, 25 Nov 2020 23:58:00 +0100Mit Vorsicht in die Weihnachtszeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-vorsicht-in-die-weihnachtszeit/25/11/2020/Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.news-5556Wed, 25 Nov 2020 18:22:48 +0100Kein Fuß breit!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-fuss-breit/25/11/2020/ Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. „Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.news-5550Wed, 25 Nov 2020 15:16:07 +0100Die Demokratie wehrt sichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-demokratie-wehrt-sich/25/11/2020/ Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.news-5541Wed, 25 Nov 2020 10:45:00 +0100Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnellhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-novemberhilfe-unkompliziert-und-schnell/25/11/2020/ Du hast einen Betrieb oder bist selbstständig und vom Teil-Lockdown betroffen? In der Corona-Krise bist du nicht allein. Stelle ab sofort deinen Antrag auf Novemberhilfe und erhalte schnelle Hilfe durch Abschlagszahlungen. Wie das geht, erfährst du hier.news-5538Mon, 23 Nov 2020 17:38:16 +0100„Wir trauern um einen großartigen Menschen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-einen-grossartigen-menschen/23/11/2020/ Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte. news-5532Mon, 23 Nov 2020 11:17:34 +0100Mehr Frauen auf die Chefposten!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-frauen-auf-die-chefposten/23/11/2020/In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz. news-5529Fri, 20 Nov 2020 11:21:33 +0100Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-kaempfen-um-jeden-arbeitsplatz/20/11/2020/Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen. news-5526Thu, 19 Nov 2020 18:32:51 +0100Gesundheit und Leben sind Grundrechte!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gesundheit-und-leben-sind-grundrechte/19/11/2020/ Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.news-5523Thu, 19 Nov 2020 14:51:51 +0100Wir wollen die Schulen offen haltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-die-schulen-offen-halten/19/11/2020/Die Schulen sollen offen bleiben – aber wie kann das gelingen? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich dafür aus, in Schulen nur noch in kleineren Gruppen im Wechsel im Präsenz- und im Fernunterricht zu unterrichten – zumindest in der Oberstufe. „Wir müssen Bildung und Gesundheitsschutz in Einklang bringen – und das können wir auch“, sagte Esken im Bundestag.news-5517Wed, 18 Nov 2020 16:19:22 +0100Volle Kraft voraus Richtung Zukunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/volle-kraft-voraus-richtung-zukunft/18/11/2020/ Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.news-5514Tue, 17 Nov 2020 17:28:19 +0100Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-schutz-von-gesundheit-und-leben-ist-ein-grundrecht/17/11/2020/Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Reform soll die Maßnahmen zum Schutz vor Corona auf eine sichere rechtliche Grundlage stellen. Es gehe darum, „Gesundheit und Leben tausender Menschen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.news-5508Mon, 16 Nov 2020 20:16:09 +0100Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-bund-und-laender-die-pandemie-ausbremsen-wollen/16/11/2020/ Die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch - zu hoch. Deshalb legen Bund und Länder nach. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, je später sie erfolgen, umso einschneidender und länger erfolgen müssen“, heißt es im gemeinsamen Beschluss. Die Details:news-5505Fri, 13 Nov 2020 16:34:52 +0100Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständigehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-neustarthilfe-fuer-soloselbststaendige/13/11/2020/Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro. news-5502Fri, 13 Nov 2020 13:09:31 +0100Die Pflege stark machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-pflege-stark-machen/13/11/2020/Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist bereits viel passiert – für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekräfte. news-5499Thu, 12 Nov 2020 17:29:14 +0100Schnell und unbürokratisch https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnell-und-unbuerokratisch/12/11/2020/Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur Novemberhilfe. news-5496Mon, 09 Nov 2020 17:50:24 +0100Die Hürden bis zur Impfung https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-huerden-bis-zur-impfung/9/11/2020/ Wer wird in der Corona-Pandemie zuerst geimpft? Es ist wichtig, diese Frage zu klären. Zumal ein Impfstoff für Europa am Montag ein Stück weiter auf dem Weg zur breiten Nutzung in der Bevölkerung gerückt ist.news-5493Mon, 09 Nov 2020 17:28:28 +0100Wer soll Corona-Impfung als Erstes bekommen?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-soll-corona-impfung-als-erstes-bekommen/9/11/2020/Risikogruppen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Polizeikräfte sollen als Erste geimpft werden. Das empfehlen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der unabhängigen Impfkommission. news-5490Mon, 09 Nov 2020 13:25:40 +0100„Wir müssen handeln“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-handeln/9/11/2020/ Am Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome von 1938 rufen führende Politikerinnen und Politiker dazu auf, Demokratie und Toleranz gegen Hass und Gleichgültigkeit zu verteidigen.news-5487Mon, 09 Nov 2020 10:29:00 +0100„Mit voller Kraft gegen die Krise“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-voller-kraft-gegen-die-krise/9/11/2020/ Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.news-5484Sat, 07 Nov 2020 22:02:57 +0100Congrats, Joe Biden und Kamala Harris https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/congrats-joe-biden-und-kamala-harris/7/11/2020/ Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Die deutsche Sozialdemokratie freut sich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.news-5478Fri, 06 Nov 2020 14:18:32 +0100Union setzt Gesundheit der Beschäftigten aufs Spiel
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-setzt-gesundheit-der-beschaeftigten-aufs-spiel/6/11/2020/ Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Union erneut aufgefordert, schärfere Regeln für die Fleischindustrie nicht länger zu blockieren. „Die Sache duldet keinen Aufschub, und niemand in der Koalition sollte sich jetzt vom Acker machen“, sagte Heil dem SPIEGEL. „Es geht um bessere Bedingungen für die Beschäftigten und nicht um die Interessen der Fleischlobbyisten.“news-5475Fri, 06 Nov 2020 10:44:15 +0100Vizekanzler Scholz: 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe stehthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vizekanzler-scholz-10-milliarden-euro-novemberhilfe-steht/6/11/2020/Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.news-5466Wed, 04 Nov 2020 12:01:47 +0100Scholz: Alle Stimmen müssen ausgezählt werden https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-alle-stimmen-muessen-ausgezaehlt-werden/4/11/2020/Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf. news-5463Tue, 03 Nov 2020 10:21:07 +0100
Wir stehen an der Seite Österreichshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stehen-an-der-seite-oesterreichs/3/11/2020/Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:news-5460Fri, 30 Oct 2020 18:02:00 +0100Kinderzuschlag steigt auf 205 Euro https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kinderzuschlag-steigt-auf-205-euro/30/10/2020/Gute Nachrichten für Familien: Familien mit kleinen Einkommen erhalten ab 1. Januar 2021 deutlich mehr Kinderzuschlag. Er steigt auf bis zu 205 Euro pro Monat und Kind. Und das Kindergeld erhöht sich ab Jahresanfang um 15 Euro. news-5454Thu, 29 Oct 2020 16:30:56 +0100Schnell, großzügig und unbürokratisch https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnell-grosszuegig-und-unbuerokratisch/29/10/2020/Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.news-5451Thu, 29 Oct 2020 11:51:50 +0100„Wir fühlen uns ungerecht behandelt, Olaf Scholz“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-fuehlen-uns-ungerecht-behandelt-olaf-scholz/29/10/2020/Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.news-5445Wed, 28 Oct 2020 18:22:16 +0100Wir brechen die Welle, jetzt. https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-brechen-die-welle-jetzt/28/10/2020/ Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können. news-5442Tue, 27 Oct 2020 13:00:41 +0100Jetzt schnell und entschlossen handeln
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-schnell-und-entschlossen-handeln/27/10/2020/Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“ news-5439Mon, 26 Oct 2020 15:37:16 +0100Aus grauem muss grüner Stahl werden https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aus-grauem-muss-gruener-stahl-werden/26/10/2020/Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans. news-5436Mon, 26 Oct 2020 12:48:28 +0100Wir trauern um Thomas Oppermannhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-thomas-oppermann/26/10/2020/ Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5430Mon, 26 Oct 2020 10:33:30 +0100„Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-nachricht-bei-der-die-zeit-stehen-bleibt/26/10/2020/ Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.news-5415Tue, 20 Oct 2020 12:21:16 +0200Jetzt ist Endspurthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-endspurt/20/10/2020/Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen. news-5412Thu, 15 Oct 2020 11:45:42 +0200"Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/treffen-wir-die-richtigen-corona-massnahmen-karl-lauterbach/15/10/2020/Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.news-5409Tue, 13 Oct 2020 16:25:48 +0200SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-erneuerbare-energien-schneller-ausbauen-1/13/10/2020/Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor. Es gehe darum, „den Klima-Infarkt aufzuhalten“. Das Ziel: mehr Lebensqualität und eine zukunftsfähige Wirtschaft. news-5400Thu, 08 Oct 2020 16:04:42 +0200„Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gegengewicht-zum-globalen-turbokapitalismus/8/10/2020/ SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.news-5397Wed, 07 Oct 2020 21:42:56 +0200Entschlossen gegen Bilanzmanipulationhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entschlossen-gegen-bilanzmanipulation/7/10/2020/ Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.news-5391Mon, 05 Oct 2020 11:15:26 +0200Arbeit, die zum Leben passthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeit-die-zum-leben-passt/5/10/2020/Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützen. Eben eine Arbeit, die zum Leben passt. news-5382Thu, 01 Oct 2020 15:28:32 +0200„Es lebe der Unterschied“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-lebe-der-unterschied/1/10/2020/Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es zwischen Ost und West Mentalitätsunterschiede, sagt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Unterschiede können bereichernd sein - aber nicht, wenn es um das Niveau von Renten und Löhnen geht. news-5373Tue, 29 Sep 2020 18:26:56 +0200Verantwortung und Augenmaßhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-und-augenmass/29/9/2020/Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Bund und Länder haben sich nun auf ein Anti-Corona-Konzept für den Herbst und Winter geeinigt. Ein Überblick über die neuen Regeln. news-5370Tue, 29 Sep 2020 16:16:43 +0200Kraftvoll gegen die Folgen der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kraftvoll-gegen-die-folgen-der-krise/29/9/2020/Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz. news-5361Thu, 24 Sep 2020 13:27:25 +0200Mit voller Kraft aus der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-voller-kraft-aus-der-krise-1/24/9/2020/Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.news-5358Wed, 23 Sep 2020 12:51:45 +0200In welcher Welt lebt Merz?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-welcher-welt-lebt-merz/23/9/2020/Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild. news-5352Tue, 22 Sep 2020 09:58:10 +0200Moderne Schulen. Jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/moderne-schulen-jetzt/22/9/2020/ Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.news-5349Tue, 22 Sep 2020 00:47:37 +0200Rückenwind bei der Schul-Digitalisierunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/rueckenwind-bei-der-schul-digitalisierung/22/9/2020/Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Montagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern. Gemeinsames Ziel sei es, „die Digitalisierung auch hinter den Klassenzimmer-Türen voranzubringen“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Ergebnisse:news-5355Sun, 20 Sep 2020 16:39:00 +0200Mehr Chancen, Insolvenzen abzuwendenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-chancen-insolvenzen-abzuwenden/20/9/2020/Justizministerin Christine Lambrecht will Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten weitere Möglichkeiten zur Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens ermöglichen. news-5343Fri, 18 Sep 2020 12:26:20 +0200Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ueberbrueckungshilfe-wird-verlaengert-ausgeweitet-und-vereinfacht/18/9/2020/Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. „Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können“, sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. news-5340Fri, 18 Sep 2020 10:21:23 +0200Der Milliarden-Schubhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-milliarden-schub/18/9/2020/Bundestag und Bundesrat haben den milliardenschweren Rettungsschirm für Kommunen beschlossen. „Jeder Euro davon ist gut investiertes Geld: in Schulen und Kitas, in bessere Verkehrsangebote und Kulturleben - kurz: in all das, was das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort lebenswert und zukunftsfest macht“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. news-5337Thu, 17 Sep 2020 14:24:28 +0200Corona-Schutz: So lüftet man richtig https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-schutz-so-lueftet-man-richtig/17/9/2020/Im Herbst und Winter, wenn alle sich wieder häufiger in geschlossenen Räumen aufhalten, wird regelmäßiges und richtiges Lüften noch wichtiger für den Infektionsschutz. Wie das geht, erklären wir im Überblick:news-5334Wed, 16 Sep 2020 15:47:16 +0200Elterngeld wird verbesserthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/elterngeld-wird-verbessert/16/9/2020/Mehr Partnerschaftlichkeit, mehr Flexibilität und weniger Bürokratie: Millionen Eltern werden künftig von Verbesserungen beim Elterngeld profitieren. „Das macht es Eltern leichter, sich um die wichtigen Dinge zu kümmern: Zeit mit ihren Kindern und der Familie, aber auch Zeit um den eigenen beruflichen Weg weiterzugehen", sagt Familienministerin Franziska Giffey. news-5328Wed, 16 Sep 2020 14:13:25 +0200Erfolgsmodell Kurzarbeit wird verlängerthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erfolgsmodell-kurzarbeit-wird-verlaengert/16/9/2020/Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert. „Kurzarbeit ist unser Erfolgsmodell, mit dem wir das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien sichern. Diesen Weg gehen wir weiter“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Mittwoch. news-5325Wed, 16 Sep 2020 13:43:56 +0200Moria - wir handeln!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/moria-wir-handeln/16/9/2020/ Aus der Initiative und Haltung der SPD heraus, wird Deutschland nach der Brandkatastrophe von Moria einen weiteren Beitrag zur humanitären Hilfe leisten. In einem eigenständigen Kontingent nehmen wir weitere 1553 geflüchtete Menschen von den griechischen Inseln auf. Es geht um Not leidende Kinder mit ihren Familien, die in Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt wurden. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5319Mon, 14 Sep 2020 12:59:54 +0200Hilfe leisten – jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hilfe-leisten-jetzt/14/9/2020/Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich, ein ganz guter Maßstab angesichts der drängenden Herausforderungen.“ news-5316Fri, 11 Sep 2020 15:17:48 +0200Jetzt Haltung zeigen und handeln!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-haltung-zeigen-und-handeln-1/11/9/2020/ Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD Innenminister Seehofer (CSU) auf, die Bestrebungen zahlreicher deutscher Städte und Gemeinden, Geflüchtete aufzunehmen, nicht mehr zu blockieren. Notwendig sei zudem eine schnelle Katastrophenhilfe vor Ort und ein insgesamt gerechtes europäisches Asylsystem. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5313Fri, 11 Sep 2020 11:02:10 +0200"Was muss sich in der Pflegebranche ändern, Alexander Jorde?"https://www.spd.de/aktuelles/the-talking-red/gespraech-mit-saskia-esken-ueber-pflege/In unserem Podcast „The Talking Red“ diskutiert Saskia Esken mit dem Krankenpfleger Alexander Jorde über die richtigen Antworten für eine menschenwürdige Pflege – und für bessere Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte. news-5310Thu, 10 Sep 2020 17:31:53 +0200Wir entlasten Familien und alle, die Steuern zahlenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-entlasten-familien-und-alle-die-steuern-zahlen/10/9/2020/Gute Nachrichten für alle, die Steuern zahlen, besonders für Familien. Sie werden im kommenden Jahr finanziell wie geplant entlastet. Der Bundestag hat nun zum ersten Mal über die entsprechenden Gesetze beraten. news-5307Thu, 10 Sep 2020 14:56:55 +0200„Ausbeutung Schande für unser Land“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ausbeutung-schande-fuer-unser-land/10/9/2020/Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie erneut scharf kritisiert. Überlange Arbeitszeiten, schlechte Unterbringung und fehlender Corona-Schutz in Schlachtbetrieben seien Zustände, die teilweise, aber in erheblichem Umfang in der deutschen Fleischindustrie herrschten. „Diese Ausbeutung ist eine Schande für unser Land. Wir werden damit aufräumen“, sagte Heil im Bundestag.news-5304Wed, 09 Sep 2020 17:42:08 +0200Moria evakuieren – Seehofer muss Blockade aufgebenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/moria-evakuieren-seehofer-muss-blockade-aufgeben/9/9/2020/Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD vom Koalitionspartner Union, den Weg für die Aufnahme von Geflüchteten nach Deutschland frei zu machen. Bundesinnenminister Seehofer (CSU) müsse seine „Blockadehaltung“ beenden, sagte Parteichefin Saskia Esken. news-5301Mon, 07 Sep 2020 10:00:21 +0200Corona-Kinderbonus kommt aufs Kontohttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-kinderbonus-kommt-aufs-konto/7/9/2020/Start der Auszahlung des Kinderbonus: Ab diesem Montag erhalten die Eltern in Deutschland einen 300-Euro-Aufschlag pro Kind in diesem Jahr. Das sei eine „gute und praktische Hilfe“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Sie komme da an, wo sie wirklich gebraucht werde. news-5298Fri, 04 Sep 2020 14:18:26 +0200Lieferkettengesetz jetzt!Ausbeuterische Kinderarbeit, Hungerlöhne, Umweltschäden: Seit langem werden die Produktionsbedingungen in Entwicklungsländern in Afrika oder Asien angeprangert. Wir wollen, dass Unternehmen Menschenrechte und die Umwelt achten. Deshalb kämpfen wir für ein Lieferkettengesetz. news-5295Thu, 03 Sep 2020 16:51:15 +0200SPD will Sozialstaat ausbauen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-sozialstaat-ausbauen/3/9/2020/ Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen. news-5286Tue, 01 Sep 2020 14:52:15 +0200„Wir sind ein Deutschland!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-ein-deutschland/1/9/2020/ Die rechten Anschläge von Kassel, Halle und Hanau und zuletzt die Ausschreitungen bei den Demonstrationen des letzten Wochenendes zeigen, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für unser friedliches Zusammenleben und unsere offene und freie Gesellschaft ist. Die SPD nimmt das nicht hin und will mit allen Demokratinnen und Demokraten einen „Pakt für das Zusammenleben in Deutschland“ schließen. Das Signal: „Wir sind mehr und wir verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft“, sagte die Parteivorsitzende Saskia Esken.news-5283Tue, 01 Sep 2020 11:54:09 +0200Kurzarbeit wirkthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeit-wirkt/1/9/2020/ Es ist die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Und trotzdem ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland nur wenig gestiegen. Das zeigt: Das Kurzarbeitergeld von Arbeitsminister Hubertus Heil wirkt! Und das stabilisiert auch die Wirtschaft. Bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen verspricht der Minister Beschäftigten und Unternehmen weiter Planungssicherheit.news-5277Mon, 31 Aug 2020 11:41:53 +0200Pakt für das Zusammenleben in Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/pakt-zusammenleben/Unser friedliches Zusammenleben ist bedroht. Rechte Populisten und Extremisten fordern unsere freie, demokratische und offene Gesellschaft heraus. Im Windschatten von Demonstrantinnen und -Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen suchen sie jetzt den Anschluss ins bürgerliche Lager – und fühlen sich inzwischen stark genug, den Sturm auf den Reichstag zu proben. Aber: Wir sind mehr! Wir schließen die Reihen und verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft, den Geist und die Orientierung unseres Grundgesetzes! Mit allen Demokratinnen und Demokraten wollen wir jetzt einen Pakt für das Zusammenleben in Deutschland schließen. news-5274Sun, 30 Aug 2020 17:39:27 +0200„Das darf nicht hingenommen werden“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-darf-nicht-hingenommen-werden/30/8/2020/Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte er am Sonntag. Zugleich dankte er den mutigen Polizistinnen und Polizisten, „die in dieser Situation ihren Ansatz gezeigt und gehandelt haben“.news-5265Thu, 27 Aug 2020 17:17:49 +0200Corona-Gipfel: Das planen Bund und LänderBund und Länder haben sich über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt. Was geplant ist, zeigen wir im Überblick.news-5262Wed, 26 Aug 2020 15:50:00 +0200Erfolg im Koalitionsaussschusshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erfolg-im-koalitionsaussschuss/26/8/2020/ Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5256Wed, 26 Aug 2020 14:39:00 +0200Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland? Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick.news-5259Tue, 25 Aug 2020 23:59:00 +0200Wir schützen Millionen Jobs in der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-schuetzen-millionen-jobs-in-der-krise/25/8/2020/ Damit wir weiter gut durch die Krise kommen, hat die Koalition ein Maßnahmenbündel mit Hilfen für Beschäftigte, Familien und Unternehmen beschlossen. Das Kurzarbeitergeld wird verlängert, um Millionen Arbeitsplätze zu sichern. „So kann aus der Kurzarbeit wieder Vollzeitbeschäftigung werden“, sagte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nach einem Treffen der Spitzen von SPD, CDU und CSU am Dienstagabend. news-5250Mon, 24 Aug 2020 16:13:00 +0200Ein Jahr länger Kurzarbeitergeldhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-jahr-laenger-kurzarbeitergeld/24/8/2020/ Die SPD macht sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit stark. Arbeitsminister Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise bis März 2022 verlängern. „Kurzarbeit ist im Moment unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Heil vor wenigen Tagen im ARD-Interview.news-5253Mon, 24 Aug 2020 14:37:46 +0200Was Reisende in Europa beachten müssen In Europa wurden zuletzt vielerorts die Corona-Maßnahmen verschärft. Ein Überblick: Wo gilt Maskenpflicht? Muss ich nach der Einreise in Quarantäne? Und was muss man am Strand beachten? news-5247Thu, 20 Aug 2020 15:50:24 +0200Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wirtschaft-nach-corona-bleibt-alles-anders/20/8/2020/Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung. news-5244Wed, 19 Aug 2020 12:44:37 +0200Gegen das Vergessenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gegen-das-vergessen/19/8/2020/ Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.news-5241Wed, 19 Aug 2020 11:03:05 +0200„Menschen in Belarus wollen demokratische Veränderungen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/menschen-in-belarus-wollen-demokratische-veraenderungen/19/8/2020/Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land. news-5238Tue, 18 Aug 2020 15:35:45 +0200Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland? Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick.news-5235Mon, 17 Aug 2020 15:53:15 +0200Damit niemand auf der Strecke bleibthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-niemand-auf-der-strecke-bleibt/17/8/2020/Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. news-5232Mon, 17 Aug 2020 14:51:45 +0200Kinderbonus: So stärken wir Familienhttps://www.spd.de/aktuelles/kinderbonus/ Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Deswegen werden wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.news-5226Mon, 17 Aug 2020 13:50:33 +0200„Olaf Scholz ist der Richtige“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-ist-der-richtige/17/8/2020/Geschlossen und entschlossen geht die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021. „Wir wollen die Wählerinnen und Wähler mit einer soliden, durchsetzungsfähigen, sozialen Regierungsarbeit überzeugen“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im ZDF-Sommerinterview. Dafür stehe „keiner besser als Olaf Scholz!“ news-5223Fri, 14 Aug 2020 10:36:03 +0200„Wir wollen jetzt einen Schub geben“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-jetzt-einen-schub-geben/14/8/2020/ SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck für einen kräftigen Digitalisierungsschub an den Schulen – auch, damit es unter den Bedingungen der Corona-Pandemie nicht mehr zu flächendeckenden Schulschließungen kommen muss. Wichtige Schritte dafür hat sie gestern mit Kanzlerin Angela Merkel und Bildungsministerinnen und -ministern der Länder beraten.news-5217Wed, 12 Aug 2020 17:54:00 +0200Jetzt spenden!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-spenden-1/12/8/2020/ Schwere Explosionen haben Libanons Hauptstadt Beirut erschüttert. Es ist eine Katastrophe für das Land, das von einer Wirtschaftskrise und der Corona-Pandemie ohnehin schwer getroffen ist. Jetzt helfen und spenden!news-5208Tue, 11 Aug 2020 13:17:39 +0200Eltern und Erzieher brauchen Verlässlichkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eltern-und-erzieher-brauchen-verlaesslichkeit/11/8/2020/Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. „Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.“, sagte Giffey am Dienstag. news-5202Mon, 10 Aug 2020 16:21:23 +0200„Gemeinsam machen wir was draus!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-machen-wir-was-draus/10/8/2020/Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz. news-5193Mon, 10 Aug 2020 10:28:00 +0200Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-ist-unser-kanzlerkandidat/10/8/2020/ Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5205Sun, 09 Aug 2020 17:49:00 +0200Wir müssen für bessere Löhne sorgenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-fuer-bessere-loehne-sorgen/9/8/2020/Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. „Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren“, sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview. news-5187Tue, 04 Aug 2020 10:13:42 +0200Warnung vor zweiter Welle https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warnung-vor-zweiter-welle/4/8/2020/SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“ news-5184Mon, 03 Aug 2020 14:54:08 +0200„Einer der ganz Großen der Sozialdemokratie“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einer-der-ganz-grossen-der-sozialdemokratie/3/8/2020/ Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: „Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen.“news-5175Fri, 31 Jul 2020 11:04:34 +0200Jungen Menschen eine Perspektive gebenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jungen-menschen-eine-perspektive-geben/31/7/2020/Wir wollen, dass möglichst viele junge Menschen trotz Corona eine Chance auf eine Berufsausbildung haben. deshalb erhalten Unternehmen, die in der Krise weiter ausbilden oder die Zahl der Lehrstellen sogar erhöhen, eine Prämie. „Mit dem Schutzschirm für Ausbildung unterstützt die Bundesregierung Unternehmen mit insgesamt 500 Millionen Euro dabei, jungen Menschen eine Perspektive zu geben“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. news-5172Thu, 30 Jul 2020 10:48:34 +0200Scholz sorgt für Transparenz und Aufklärung
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-sorgt-fuer-transparenz-und-aufklaerung/30/7/2020/Im Fall Wirecard war ein hohes Maß an krimineller Energie am Werk – und die Wirtschaftsprüfung hat dabei versagt, das zu verhindern. Das darf in Zukunft nicht mehr passieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Fall Wirecard lückenlos aufklären und die nötigen Konsequenzen für die Zukunft ziehen.news-5169Wed, 29 Jul 2020 11:43:55 +0200„Aufräumen“ in der Fleischbranche
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufraeumen-in-der-fleischbranche-1/29/7/2020/Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. news-5163Tue, 28 Jul 2020 14:22:38 +0200Kindergesundheit stärkenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kindergesundheit-staerken/28/7/2020/ Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. news-5154Mon, 27 Jul 2020 11:53:03 +0200Wir werden Hans-Jochen Vogel vermissenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-werden-hans-jochen-vogel-vermissen/27/7/2020/Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den am Sonntag gestorbenen früheren Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel als „überzeugten und überzeugenden Sozialdemokraten“ gewürdigt. „Er war eine einzigartige Persönlichkeit und hat unser Land und seine SPD für immer geprägt“, schreiben die Amtsnachfolger an die Familie Vogels. Dieser war am Sonntag im Alter von 94 Jahren gestorben. Das Kondolenzschreiben im Wortlaut.news-5151Sun, 26 Jul 2020 17:04:00 +0200Wir trauern um Hans-Jochen Vogelhttps://www.spd.de/aktuelles/wir-trauern-um-hans-jochen-vogel/ Die SPD trauert um Hans-Jochen Vogel. Er war der erste Vorsitzende der wiedervereinigten SPD. Er war ein großer Sozialdemokrat, ein Vorbild, ein Freund. Hans-Jochen Vogel kämpfte sein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges Europa. Er wird fehlen.news-4944Thu, 23 Jul 2020 13:17:20 +0200Mindestlohn rauf auf 12 Euro!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mindestlohn-rauf-auf-12-euro/23/7/2020/ Wer jeden Tag zur Arbeit geht, muss von seinem Lohn leben können. Darum hat die SPD den Mindestlohn eingeführt – trotz heftiger Widerstände. Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.news-4938Wed, 22 Jul 2020 14:45:40 +0200Gedenken an die Opfer von Utøyahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gedenken-an-die-opfer-von-utoeya/22/7/2020/Heute vor neun Jahren hat ein rechtsextremer Täter in Oslo eine Bombe gezündet und anschließend auf der Insel Utøya 69 Menschen umgebracht. Fast die Hälfte dieser Menschen war noch nicht mal 18 Jahre alt. Sie alle nahmen an einem Feriencamp teil und gehörten zur Jugendorganisation der norwegischen Arbeiterpartei an. Sie wollten mit ihrer Politik die Welt verändern. Wir trauern um die 77 Menschen, die bei diesem Anschlag umgebracht wurden. Wir weichen keinen Zentimeter und kämpfen gemeinsam umso stärker gegen Faschismus und rechten Terror.Wie sie den norwegischen Genoss*innen gedenkt und welche Gedanken ihr jedes Jahr am 22. Juli durch den Kopf gehen, hat Annika Klose für #HumansofSPD aufgeschrieben.news-4941Tue, 21 Jul 2020 23:05:00 +0200Europa, das sind wir alle!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-das-sind-wir-alle/21/7/2020/ Der EU-Sondergipfel ist nach einem Marathontreffen mit einem historischen Ergebnis beendet worden. Viel Geld, wenig Zeit und grundlegende Werte – darum ging es. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.news-4935Tue, 21 Jul 2020 12:19:51 +0200Viel erreicht, viel zu tunhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/viel-erreicht-viel-zu-tun/21/7/2020/Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise zeigt sich Europa solidarisch und handlungsfähig. Die EU-Staaten haben sich auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Es geht um starke Investitionen für die Arbeitsplätze der Zukunft, die Digitalisierung und den Klimaschutz. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans begrüßt die Einigung. Er sieht „viel Licht, aber auch Besorgnis“. news-4923Wed, 15 Jul 2020 15:33:44 +0200Eine Frage der Vernunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-frage-der-vernunft/15/7/2020/ Die Vermögen sind in Deutschland noch ungleicher verteilt, als bisher vermutet. Die oberen zehn Prozent besitzen deutlich mehr als gedacht. Die SPD will Multimillionäre durch eine Vermögensteuer an den Kosten der Krise beteiligen. „Es geht nicht um Neid, sondern um wirtschaftliche und soziale Vernunft“, betont Parteichef Norbert Walter-Borjans.news-4920Wed, 15 Jul 2020 14:13:08 +0200Aus Verantwortung für Menschenrechtehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aus-verantwortung-fuer-menschenrechte/15/7/2020/Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb macht die SPD Druck für ein schnelles Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. news-4908Wed, 08 Jul 2020 15:44:27 +0200Europas Verantwortunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europas-verantwortung/8/7/2020/Mit der Corona-Krise ist die Aufmerksamkeit auf die Geflüchteten auf den griechischen Inseln zunehmend in den Hintergrund getreten. Insbesondere Minderjährige leiden unter der Situation. Europaweit koordinierte und solidarische Hilfe kommt nur langsam voran. Einige Staaten haben sich dennoch auf den Weg gemacht. Aber wie ist die Lage aktuell? Ein Sachstandsbericht.news-4905Wed, 08 Jul 2020 13:55:50 +0200„Gleichstellungspolitik geht uns alle an!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gleichstellungspolitik-geht-uns-alle-an/8/7/2020/Das Bundeskabinett hat die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey hat dafür alle Ministerien in die Pflicht genommen. Damit wird Gleichstellung von Frauen und Männern verbindlicher Auftrag in jedem Politikfeld. news-4902Tue, 07 Jul 2020 17:22:43 +0200SPD und DGB beraten Zukunftsaufgabenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-und-dgb-beraten-zukunftsaufgaben/7/7/2020/SPD und Gewerkschaften beraten gemeinsam, wie Beschäftigung gesichert werden kann – nicht nur in der Corona-Krise, sondern auch darüber hinaus. news-4899Fri, 03 Jul 2020 14:42:27 +0200500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/500-millionen-fuer-mehr-bildungsgerechtigkeit/3/7/2020/ Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.news-4896Fri, 03 Jul 2020 13:56:19 +0200Deutschland steigt aus Kohle aushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-steigt-aus-kohle-aus/3/7/2020/ Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. „Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.news-4893Fri, 03 Jul 2020 11:32:26 +0200Persönlichkeitsschutz gestärkthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/persoenlichkeitsschutz-gestaerkt/3/7/2020/Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.„Solche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen stellen wir in Zukunft unter Strafe“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht.news-4887Thu, 02 Jul 2020 15:30:00 +0200Eine Frage des Respekts!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-frage-des-respekts/2/7/2020/Jahrelang hat die SPD für die Grundrente gekämpft, jetzt zahlt sich ihr Einsatz aus. Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen: Für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner bedeutet das ab dem kommenden Jahr mehr Gerechtigkeit. „Mit der Grundrente wird die Lebensleistung vieler Menschen im Rentenalter endlich anerkannt“, sagt Parteichefin Saskia Esken.news-4875Thu, 02 Jul 2020 14:33:00 +0200Die Grundrente kommt! Respekt!https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.news-4881Thu, 02 Jul 2020 12:10:07 +0200„Riesenschub für unsere Zukunft“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/riesenschub-fuer-unsere-zukunft/2/7/2020/Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-4884Wed, 01 Jul 2020 09:41:00 +0200Beschlossen: Der Kohleausstieghttps://www.spd.de/aktuelles/kohleausstieg/ Die ersten Kraftwerke gehen im Westen vom Netz, der Osten folgt später. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Kohleausstieg.news-4872Tue, 30 Jun 2020 17:34:06 +0200Mindestlohn soll kräftig steigenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mindestlohn-soll-kraeftig-steigen/30/6/2020/Die unabhängige Mindestlohnkommission schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu erhöhen. Arbeitsminister Hubertus Heil will das zügig umsetzen – und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn in Zukunft noch deutlicher steigen kann – in Richtung 12 Euro. „Denn der Mindestlohn ist gut - aber er kann noch besser werden.“news-4866Mon, 29 Jun 2020 16:36:00 +0200Kräftige Impulse für unser Landhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kraeftige-impulse-fuer-unser-land/29/6/2020/Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. „Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-4869Mon, 29 Jun 2020 15:15:55 +0200Europa zukunftsfest machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-zukunftsfest-machen/29/6/2020/Am 1. Juli ist es soweit: Deutschland übernimmt für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat. news-4863Fri, 26 Jun 2020 12:49:35 +0200SPD-Vorsitzende gratulieren CDU zum 75. Geburtstaghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-vorsitzende-gratulieren-cdu-zum-75-geburtstag/26/6/2020/Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben der CDU zum 75. Geburtstag gratuliert. „Wichtige Weichenstellungen in der Geschichte der Bundesrepublik sind untrennbar mit Ihrer Partei verbunden“, schrieben sie der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Das Schreiben im Wortlaut.news-4851Wed, 24 Jun 2020 12:15:37 +0200Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-kaempfen-um-jeden-ausbildungsplatz/24/6/2020/Das Bundeskabinett hat einen Schutzschirm für Ausbildung beschlossen. Kleine und mittelständische Betriebe werden dabei unterstützt, trotz der Corona-Folgen nicht bei der Ausbildung nachzulassen – oder sogar noch eine Schippe drauf zu legen. „Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. news-4848Wed, 24 Jun 2020 11:54:00 +0200Wir stärken Kommunenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-staerken-kommunen/24/6/2020/Unsere Heimat, das sind unsere Städte und Gemeinden. Doch die Corona-Pandemie reißt gewaltige Löcher in ihre Kassen. Wir spannen jetzt einen Rettungsschirm, damit die Kommunen die Zukunft gestalten können. Mit Investitionen in gute Schulen und Kitas, Altenpflege, Feuerwehr, Busverbindungen und Schwimmbäder. news-4845Tue, 23 Jun 2020 15:33:38 +0200Europa solidarisch voranbringenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-solidarisch-voranbringen/23/6/2020/In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft – in einer Zeit, die für Europa richtungsweisend sein dürfte, und zwar vor allem in den Fragen: Wie bewältigen wir diese aktuelle Krise? Wie gehen wir aus ihr hervor? Und was bedeutet das für den Zusammenhalt in Europa? Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4836Thu, 18 Jun 2020 16:22:38 +0200Die EU aus der Krise holenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-eu-aus-der-krise-holen/18/6/2020/ Die Europäische Union (EU) macht es normalen Menschen mit ihrem Begriffs- und Institutionen-Wirrwar nicht leicht. Ratspräsidentschaft - was ist das überhaupt? Die wichtigsten Antworten, bevor Deutschland in zwei Wochen den Vorsitz der 27 EU-Länder übernimmt.news-4833Thu, 18 Jun 2020 14:08:58 +0200Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-gestaerkt-aus-der-corona-krise-fuehren/18/6/2020/Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen. Es geht darum die Wirtschaft anzukurbeln, den inneren Zusammenhalt zu stärken und nach außen geeint zu handeln. „Das Beste, was Europa der Welt zu bieten hat, ist Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag. news-4830Wed, 17 Jun 2020 14:49:56 +0200Wir investieren in Bildungschancenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-investieren-in-bildungschancen/17/6/2020/ Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, wie wichtig gute Kinderbetreuungsangebote sind. Wir investieren in Bildungschancen: Der Bund unterstützt die Länder mit weiteren Milliarden Euros beim Ausbau der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsbetreuung. Es geht um ein „qualitativ hochwertiges bedarfsgerechtes Betreuungsangebot – für alle Kinder in der Kita und auch im Grundschulalter“, sagte Familienministerin Franziska Giffey.news-4827Wed, 17 Jun 2020 13:34:20 +0200„Mit voller Kraft aus der Krise“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-voller-kraft-aus-der-krise/17/6/2020/Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.news-4815Tue, 16 Jun 2020 08:51:00 +0200Wie funktioniert die Corona-Warn-App? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-funktioniert-die-corona-warn-app/16/6/2020/Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie in den Stores von Google und Apple zum Herunterladen bereit. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.news-4824Mon, 15 Jun 2020 10:47:28 +0200Urlaub in Europa wieder möglich https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/urlaub-in-europa-wieder-moeglich/15/6/2020/Ob ans Meer in Kroatien oder in die österreichischen Berge: Die Bundesregierung hat die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für viele europäische Länder vom 15. Juni an beschlossen. Urlauberinnen, Urlauber und Tourismusbranche können wieder planen. Außenminister Heiko Maas appelliert an alle, die verreisen: „Genießen Sie Ihren Sommerurlaub. Aber genießen Sie ihn mit Vorsicht und Verantwortung. Auch im Sommerurlaub wollen wir es dem Virus so schwer wie möglich machen, sich in Europa wieder auszubreiten.“news-4821Fri, 12 Jun 2020 14:03:00 +0200Mit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-zuversicht-und-voller-kraft-aus-der-krise/12/6/2020/Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf - die Bundesregierung hat am Freitag neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Sie betreffen jeden Bundesbürger und sollen den Konsum kräftig ankurbeln. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, betonte Vizekanzler Olaf Scholz. news-4812Mon, 08 Jun 2020 16:21:57 +0200Bahn senkt Fahrpreise im Fernverkehr am 1. Juli https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bahn-senkt-fahrpreise-im-fernverkehr-am-1-juli/8/6/2020/Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten. „Wir werden die Mehrwertsteuersenkung an unsere Kunden weitergeben“, teilte der Bahn-Vorstand mit. Das gelte für alle Super-Sparpreis-, Sparpreis und Flexpreis-Tickets sowie für Bahncards und Zeitkarten im Fernverkehr. news-4803Mon, 08 Jun 2020 14:54:51 +0200Gemeinsam. Europa wieder stark machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-europa-wieder-stark-machen/8/6/2020/Die Europäische Union steht wegen der Corona-Krise vor der größten Bewährungsprobe ihrer Geschichte. Die SPD macht sich für einen kraftvollen, solidarischen Wiederaufbau Europas stark. Und will einen kräftigen Impuls geben, damit Europa noch stärker zusammenwächst. Denn in der Welt des 21. Jahrhunderts können wir nur gemeinsam bestehen.news-4800Mon, 08 Jun 2020 10:57:40 +0200
Mitgliederbeteiligung auf Augenhöhe
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mitgliederbeteiligung-auf-augenhoehe/8/6/2020/ Die SPD will ihre Mitglieder stärker in die Vorstandsarbeit einbinden. Dafür wird an diesem Montag ein Mitgliederbeirat einberufen, der auch maßgeblich Einfluss auf das Programm für die nächste Bundestagswahl nehmen soll. „20 zufällig geloste Mitglieder, zehn weiblich, zehn männlich, gerecht verteilt nach Regionen, beraten für ein Jahr die Parteiführung“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Rheinischen Post“. news-4731Fri, 05 Jun 2020 13:58:00 +0200Bis zu 20 Wochen Lohnfortzahlung für Elternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bis-zu-20-wochen-lohnfortzahlung-fuer-eltern/5/6/2020/ Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnfortzahlung. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen, Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben.“news-4791Thu, 04 Jun 2020 16:15:17 +0200Stark aus der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-aus-der-krise/4/6/2020/ Kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4788Thu, 04 Jun 2020 16:10:55 +0200Unser Konjunkturprogrammhttps://www.spd.de/aktuelles/unser-konjunkturprogramm/Wir haben es gemeinsam erfolgreich geschafft, die Verbreitung des Coronavirus deutlich zu reduzieren. Inzwischen wurden viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert. Jetzt haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, um der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben. Ein Konjunkturprogramm, das sozial gerecht ist – und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt. Enews-4782Wed, 03 Jun 2020 23:45:41 +0200„Mit Wumms“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-wumms/3/6/2020/Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben. news-4779Wed, 03 Jun 2020 12:56:33 +0200Maas verurteilt Trumps Gewaltandrohunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/maas-verurteilt-trumps-gewaltandrohung/3/6/2020/ Außenminister Heiko Maas hat die Drohung von US-Präsident Trump, das Militär gegen Demonstranten in den USA einzusetzen, scharf verurteilt. „Statt Öl ins Feuer zu gießen, müssen wir versöhnen. Statt uns auseinanderdividieren zu lassen, sollten wir den Schulterschluss suchen gegenüber den radikalen Extremisten“, sagte Maas dem „Spiegel“. Mit Gewalt zu drohen, löse nur weitere Gewalt aus. „Demokraten dürfen nie eskalieren - auch nicht durch Worte“, fügte Maas hinzu.news-4776Wed, 03 Jun 2020 11:46:45 +0200Urlaub im Sommer 2020 möglich https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/urlaub-im-sommer-2020-moeglich/3/6/2020/Startsignal für den Sommerurlaub im Ausland: Die Aufhebung der Reisewarnung für den größten Teil Europas ab Mitte Juni ist sicher. Für Norwegen und Spanien kommt es zu einer Verzögerung.news-4758Tue, 26 May 2020 13:27:30 +0200"Wir brauchen einen Beschäftigtendatenschutz"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-brauchen-einen-beschaeftigtendatenschutz/26/5/2020/Wird es das goldene Dienstjubiläum mit Blumenstrauß und Armbanduhr in der Arbeitswelt der Zukunft noch geben? Welche Ansprüche hat die Generation Y an den Job? Wer profitiert wirklich von der Flexibilisierung und Digitalisierung? Und wie können wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in einer sich immer schneller wandelnden Arbeitswelt Sicherheit bieten? Über diese und weitere Fragen diskutieren SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Alice Greschkow, Autorin und Beraterin zum Thema Zukunft der Arbeit mit Ausblick auf die zweite "In die neue Zeit"-Onlinekonferenz der SPD. news-4755Tue, 26 May 2020 12:51:45 +0200Jetzt die Weichen Richtung Zukunft stellenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-die-weichen-richtung-zukunft-stellen/26/5/2020/Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.news-4752Mon, 25 May 2020 15:47:18 +0200
Solidarisch in die Zukunft investieren https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidarisch-in-die-zukunft-investieren/25/5/2020/Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden. Ziel muss sein, jetzt die Weichen für eine gerechtere, klimafreundlichere, krisen- und zukunftsfeste Gesellschaft und Wirtschaft zu stellen. Und besonders Familien zu fördern. „Wir wollen die Wirtschaft punkt- und zielgenau fördern – mit klaren Erwartungen verbunden“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Montag.news-4746Fri, 22 May 2020 17:09:35 +0200Unverzichtbar für lebenswerte Kommunenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unverzichtbar-fuer-lebenswerte-kommunen-1/22/5/2020/Gemeinsam appellieren SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans, der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup für den kommunalen Solidarpakt. Die Kommunen brauchen jetzt dringend solidarische Hilfen!news-4740Fri, 22 May 2020 12:20:11 +0200Kommunaler Solidarpakt - jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/kommunaler-solidarpakt/Die SPD will den Kommunen mit einem milliardenschweren Schutzschirm helfen. Das Ziel: Die Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise sichern und besonders hoch verschuldete Kommunen von ihren Altschulden befreien, in die sie ohne eigenes Verschulden geraten sind. Damit hätten sie wieder Handlungsspielräume für dringend erforderliche Investitionen in ihre Zukunft: in den Bau oder die Sanierung von Schulen und Kindergärten, Straßen, Sport- und Freizeiteinrichtungen.news-4728Wed, 20 May 2020 13:25:54 +0200„Aufräumen“ in der Fleischbranche https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufraeumen-in-der-fleischbranche/20/5/2020/Das Bundeskabinett hat die Vorschriften in der Fleischindustrie verschärft. Das Ziel: Mehr Arbeitsschutz und Hygiene. Das sei „dringend nötig“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil mit Blick auf die Häufung von Corona-infektionen in Schlachtbetrieben. „Werkverträge beim Schlachten und Verarbeiten von Fleisch werden verboten.“ news-4722Tue, 19 May 2020 10:13:26 +0200Außenminister Heiko Maas will Reisewarnung aufheben https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aussenminister-heiko-maas-will-reisewarnung-aufheben/19/5/2020/Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. „Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalisierung zurück“, sagte Maas.news-4725Mon, 18 May 2020 15:03:00 +0200Heil dringt auf strengere Regeln für Schlachtbranche https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/heil-dringt-auf-strengere-regeln-fuer-schlachtbranche/18/5/2020/Angesichts von Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben dringt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf strengere Regeln und grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der deutschen Schlachtbranche. Dieser Mittwoch sei „der Tag der Entscheidung“, sagte Heil am Montag in Berlin mit Blick auf die nächste Kabinettssitzung. news-4716Mon, 18 May 2020 12:12:15 +0200SPD will Kommunen zum Konjunkturmotor machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-kommunen-zum-konjunkturmotor-machen/18/5/2020/Die SPD will Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet. news-4713Thu, 14 May 2020 16:32:53 +0200Jetzt in unsere Zukunft investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-in-unsere-zukunft-investieren/14/5/2020/Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur.news-4710Thu, 14 May 2020 12:34:47 +0200Kurzarbeitergeld wird erhöhthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeitergeld-wird-erhoeht/14/5/2020/ Der Bundestag hat zusätzliche Unterstützung für Beschäftigte beschlossen: Für die Zeit der Krise wird das Kurzarbeitergeld erhöht, das Arbeitslosengeld verlängert, Familien mit wenig Einkommen werden noch besser unterstützt. Und: Auch die Grundrente wird jetzt im Parlament beraten. Sie verbessert die Lebenssituation für über eine Million Rentnerinnen und Rentner.news-4707Wed, 13 May 2020 20:24:05 +0200Urlaubsreisen wohl ab Mitte Junihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/urlaubsreisen-wohl-ab-mitte-juni/13/5/2020/ Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen. news-4704Wed, 13 May 2020 18:57:17 +0200Arbeitsminister Heil will „aufräumen“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsminister-heil-will-aufraeumen/13/5/2020/ Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere Vorschriften beschließen werde. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen.“news-4698Mon, 11 May 2020 17:14:56 +0200Konjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrifthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konjunkturpaket-mit-sozialdemokratischer-handschrift/11/5/2020/ Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.news-4692Mon, 11 May 2020 11:54:46 +0200Warnung vor Corona-Verschwörungstheorienhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warnung-vor-corona-verschwoerungstheorien/11/5/2020/ Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. „Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren“, warnt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor demokratiefeindlichen Tendenzen. Es sei ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen. news-4686Fri, 08 May 2020 10:48:15 +0200"Wir wollen für alle gesellschaftlichen Bereiche Perspektiven aufzeigen"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-fuer-alle-gesellschaftlichen-bereiche-perspektiven-aufzeigen/8/5/2020/Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut. news-4683Thu, 07 May 2020 17:37:06 +020070 Jahre vereint in Frieden und Demokratiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/70-jahre-vereint-in-frieden-und-demokratie/7/5/2020/ Der 9. Mai ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet: news-4677Thu, 07 May 2020 16:47:23 +0200Nie wieder – die Lehren aus dem 8. Mai 1945https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nie-wieder-die-lehren-aus-dem-8-mai-1945/7/5/2020/Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. Mit dem Weltkriegsende verbunden war die Befreiung Deutschlands und zahlreicher besetzter Gebiete von der Diktatur der Nationalsozialisten. Ihr Rassenwahn forderte ebenfalls millionenfache Opfer, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4674Thu, 07 May 2020 13:07:33 +0200Hans-Jochen Vogel erinnert sichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hans-jochen-vogel-erinnert-sich/7/5/2020/ Deutschland liegt in Trümmern, Hitler ist tot, der sinnlose Krieg zu Ende. Ein Krieg, in dem Deutschland den Völkern in den eroberten und besetzten Gebieten ein unermessliches Leid zugefügt hatte. Hans-Jochen Vogel, ein Urgestein der Sozialdemokratie, hatte das Kriegsende mit 19 Jahren als Reserveoffiziersbewerber in amerikanischer Gefangenschaft in Italien erlebt. Er erinnert sich:news-4671Wed, 06 May 2020 14:46:59 +0200Weitere Corona-Lockerungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/weitere-corona-lockerungen/6/5/2020/ Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Pflegeheimen, Gastronomie und Sport beschlossen. Wichtig bleibt die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Vizekanzler Olaf Scholz spricht von einem „Signal zur richtigen Zeit“. Eine Übersicht:news-4668Wed, 06 May 2020 00:38:00 +0200Es gibt keinen Corona-Impfzwang!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-gibt-keinen-corona-impfzwang/6/5/2020/An den Gerüchten um eine Corona-Impfpflicht ist nichts dran. „Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt“ und werde auch nicht kommen, stellt SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas klar. Vor allem von rechter Seite werden Fake News und Verschwörungstheorien wie diese im Netz verbreitet.news-4665Tue, 05 May 2020 15:38:00 +0200Für ein besseres Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-ein-besseres-deutschland/5/5/2020/Hitler ist seit einer Woche tot, Europa liegt in Trümmern, der Zweite Weltkrieg ist noch nicht überall beendet. Eben noch haben fanatische SS-Truppen Jagd auf "Verräter" gemacht, haben Standgerichte vermeintliche "Wehrkraftzersetzer" und "Fahnenflüchtige" gehenkt, da organisieren Mutige in Hannover bereits den Wiederaufbau der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.news-4659Thu, 30 Apr 2020 17:47:03 +0200Lockerungen mit Augenmaßhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lockerungen-mit-augenmass/30/4/2020/Bund und Länder haben sich auf weitere Rahmenbedingungen verständigt, um das soziale und wirtschaftliche Leben behutsam weiter zu öffnen: Kinder dürfen bald wieder auf die Spielplätze. Museen, Zoos und Ausstellungen unter Auflagen wieder öffnen. Über weitere Öffnungsschritte - etwa bei Schulen, Kitas und Vereinssport - wird am 6. Mai beraten. Dann ist klar, wie sich durch die zuletzt vollzogene Öffnung von Geschäften das Infektionsgeschehen entwickelt. Eine Übersicht.news-4656Thu, 30 Apr 2020 15:23:00 +0200Eine andere Lernkultur, auch nach der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-andere-lernkultur-auch-nach-der-krise/30/4/2020/ Kinder und Eltern brauchen jetzt eine Perspektive, wie es in Kita und Schule weitergeht. Klar ist: Der Unterricht wird lange anders laufen als vor Corona. Doch in der unvermeidbaren Digitalisierung liegt auch eine besondere Chance. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken. news-4650Thu, 30 Apr 2020 11:50:48 +0200Kurzarbeit sichert Millionen Arbeitsplätzehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeit-sichert-millionen-arbeitsplaetze/30/4/2020/Die Corona-Krise schlägt auf den Arbeitsmarkt durch. Und eines zeigt sich deutlich: Der massive Einsatz von Kurzarbeit verhindert eine massive Erhöhung der Arbeitslosigkeit. „Kurzarbeit sichert in Deutschland Millionen Arbeitsplätze“, stellt Arbeitsminister Hubertus Heil bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen fest.news-4644Thu, 30 Apr 2020 10:23:00 +0200Für ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regelnhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-ein-recht-auf-homeoffice-mit-klaren-regeln/30/4/2020/ Der 1. Mai ist für die SPD ein besonderer Tag - dieses Jahr noch mehr. Gerade in der Corona-Krise brauchten Beschäftigte mehr Unterstützung, sagen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Egal, ob sie im Homeoffice oder an der Supermarktkasse schuften.news-4641Wed, 29 Apr 2020 00:06:08 +0200Familienminister wollen Kitas „behutsam“ öffnenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familienminister-wollen-kitas-behutsam-oeffnen/29/4/2020/Wie geht es weiter mit den Kitas und der Kindertagespflege? Das fragen sich viele Familien. Nun haben die Familienminister*innen von Bund und Ländern einen „behutsamen“ Wiedereinstieg in vier Stufen vereinbart – immer unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens direkt vor Ort. „Das ist ein wichtiges und gutes Signal für alle Familien in ganz Deutschland“, sagte Familienministerin Franziska Giffey. news-4638Tue, 28 Apr 2020 14:37:48 +0200Jeder Schüler soll noch vor Ferien mal in die Schulehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jeder-schueler-soll-noch-vor-ferien-mal-in-die-schule/28/4/2020/Auch wenn die Schülerinnen und Schüler auf regulären Unterricht wegen der Corona-Beschränkungen verzichten müssen, solle alle vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen können. Das schlagen die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder vor. news-4635Mon, 27 Apr 2020 12:26:14 +0200Keine Dividende, keine Boni bei Staatshilfehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/keine-dividende-keine-boni-bei-staatshilfe/27/4/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz schließt Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung aus. „Die Vorgaben sind klar: Wer einen Kredit bekommen will aus den KfW-Hilfsprogrammen, darf keine Gewinne oder Dividenden ausschütten“, sagte der Finanzminister der „Bild am Sonntag“. „Und bei den Boni-Zahlungen sehen wir ebenfalls strikte Regeln vor, das wäre sonst niemandem zu vermitteln." news-4629Mon, 27 Apr 2020 11:41:16 +0200„Grundrente muss und wird kommen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/grundrente-muss-und-wird-kommen/27/4/2020/Die SPD pocht darauf, die von der Bundesregierung beschlossene Grundrente einzuführen. Frauen und Männer, die trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente bekommen, haben damit künftig spürbar mehr in der Tasche. Arbeitsminister Heil erwartet von den Störenfrieden in der Union, „dass sie endlich ihre Blockade aufgeben, damit das Gesetz jetzt in den Bundestag kommt und die Grundrente im nächsten Jahr kommt.“news-4626Sat, 25 Apr 2020 16:42:43 +0200„Leben ist eines der wichtigsten Grundrechte“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/leben-ist-eines-der-wichtigsten-grundrechte/25/4/2020/Wir befinden uns in einer absoluten Ausnahmesituation, sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Gespräch. Und bei allen Einschränkungen gehe es immer um die Frage, warum sie gemacht werden: „Es geht darum, leben zu retten.“ news-4623Fri, 24 Apr 2020 17:21:15 +0200SPD und Gewerkschaften: Solidarität!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-und-gewerkschaften-solidaritaet/24/4/2020/Wie auch andere Großveranstaltungen sind in diesem Jahr die Maikundgebungen der Gewerkschaften abgesagt. Der Kampf für Gute Arbeit mit Tarifverträgen und für einen starken Sozialstaat fällt aber nicht aus. Gerade jetzt ist das wichtig! Das betonen SPD und Gewerkschaften.news-4617Fri, 24 Apr 2020 16:44:41 +0200Wer mehr Geld bekommt https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-mehr-geld-bekommt/24/4/2020/Die Gewerkschaften begrüßen die hart errungene Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. „Angesichts des massiven Widerstands der Union und der Arbeitgeber sind die Ergebnisse ein Erfolg“, sagt DGB-Chef Reiner Hoffmann. „Damit werden die Einkommensverluste der Beschäftigten in dieser schwierigen Zeit deutlich besser abgefedert.“ Was genau die Spitzen der Koalition für wen beschlossen haben und wo es noch offene Fragen gibt: news-4614Thu, 23 Apr 2020 18:20:00 +0200Der Staat ist da, wenn man ihn braucht.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-staat-ist-da-wenn-man-ihn-braucht-1/23/4/2020/Mehr Kurzarbeitergeld, länger Arbeitslosengeld, ein Zuschuss fürs Lernen zuhause und Hilfen für Restaurants, Cafés und Kneipen. Die Koalition hat die Corona-Hilfen erweitert. „Es wird für viele wichtige zusätzliche Unterstützung geben“, bilanzieren die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.news-4602Thu, 23 Apr 2020 07:56:25 +0200Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-staat-ist-da-wenn-man-ihn-braucht/23/4/2020/ Unser Ziel ist es, die Menschen gut und sicher durch die Krise zu bringen. Viel Unterstützung ist schon auf dem Weg und kommt bei den Menschen an. Aber an vielen Stellen sind die Sorgen noch groß, hier helfen wir weiter. Wir lassen niemanden alleine. Jetzt erweitern wir das größte Hilfsprogramm in der Geschichte unseres Landes: Wir erhöhen das Kurzarbeitergeld, unterstützen Schüler*innen beim digitalen Unterricht zu Hause - und helfen Restaurants, Bars und Cafés. Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. Wir halten zusammen. news-4599Thu, 23 Apr 2020 00:01:00 +0200Mundschutz richtig tragen – so geht‘shttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mundschutz-richtig-tragen-so-gehts/23/4/2020/Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird das Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit künftig in ganz Deutschland Pflicht sein. Das gilt in den meisten Bundesländern für das Fahren in Bus und Bahnen sowie für das Einkaufen in Geschäften. Doch wie muss man den Mund-Nasen-Schutz richtig tragen - und wie verhindere ich beim Auf- und Absetzen ungewollte Infektionen? Wir haben uns schlau gemacht.news-4596Wed, 22 Apr 2020 21:54:38 +0200Renten steigen ab Juli deutlichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/renten-steigen-ab-juli-deutlich/22/4/2020/Gute Nachrichten für Rentnerinnen und Rentner: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine kräftige Rentenanhebung zum 1. Juli beschlossen, die der guten Lohnentwicklung des vorangegangenen Jahres folgt: Die Rente steigt im Westen um 3,45 Prozent, im Osten um 4,20 Prozent. „Auf die Rentenversicherung ist Verlass, auch in Krisenzeiten“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. news-4590Wed, 22 Apr 2020 13:08:43 +0200Familien brauchen kreative Lösungen – Kinder brauchen andere Kinder!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familien-brauchen-kreative-loesungen-kinder-brauchen-andere-kinder/22/4/2020/ Serpil Midyatli plädiert für eine vorsichtige, schrittweise Wiederöffnung der Kitas. Es gehe dabei um das Wohl von Eltern und Kindern. „Denn Familien sind systemrelevant – immer!“, so die SPD-Vize. Ein Namensbeitrag.news-4584Tue, 21 Apr 2020 12:37:30 +0200Damit alle gut durch die Krise kommenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-alle-gut-durch-die-krise-kommen/21/4/2020/Alle Menschen sollen gut durch die Krise kommen. Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem drei Dinge: Erstens: ein erhöhtes Kurzarbeitergeld, damit Menschen in der Krise in Auskommen haben. Zweitens: eine Entlastung der Eltern, die wegen der Corona-Krise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen. Und drittens: ein schneller Zugang zum BAföG, damit Studierende und Auszubildende nicht in Existenznot geraten.news-4581Mon, 20 Apr 2020 15:40:28 +0200Arbeitsminister Heil für höheres Kurzarbeitergeldhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsminister-heil-fuer-hoeheres-kurzarbeitergeld/20/4/2020/ Arbeitsminister Hubertus Heil plädiert dafür, das Kurzarbeitergeld befristet anzuheben. „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, sagte Heil. Gewerkschaften, SPD, Grüne und Linke sind für eine Anhebung, CDU/CSU noch in der Diskussion. Arbeitgeber, FDP und AfD dagegen.news-4575Mon, 20 Apr 2020 10:45:38 +0200Eltern brauchen Perspektive für Kita-Öffnunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eltern-brauchen-perspektive-fuer-kita-oeffnung/20/4/2020/Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise. „Für mich ist ganz klar: Das Wohl der Familien muss eine hohe Priorität beim schrittweisen Wiedereröffnen haben“, sagte Giffey am Sonntag. „Eine pauschale Aussage, die Kitas bleiben bis zum Sommer zu, führt bei vielen Familien zu noch mehr Stress und kann nicht die einzige Antwort sein.“ Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Erzieher brauchten eine Perspektive - natürlich abgewogen vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens.news-4569Fri, 17 Apr 2020 13:02:47 +0200Kinder-Notbetreuung wird ausgeweitet https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kinder-notbetreuung-wird-ausgeweitet/17/4/2020/ In der Corona-Krise bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder - es wird aber vorerst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. „Bis mindestens zum 3. Mai 2020 regeln und erweitern die Bundesländer die Notbetreuung im Rahmen ihrer landesspezifischen Notwendigkeiten und Gegebenheiten“, heißt es in den Ergebnissen einer Telefonschalte, zu der Familienministerin Franziska Giffey ihre Länderkollegen eingeladen hatte. Die SPD-Ministerin hatte für bundesweite Regelungen geworben, die insbesondere auch Alleinerziehende berücksichtigen sollten.news-4566Thu, 16 Apr 2020 14:58:09 +0200Diese Corona-Regeln müssen Betriebe beachtenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diese-corona-regeln-muessen-betriebe-beachten/16/4/2020/ Für die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten an den Arbeitsplatz gelten ab sofort bundesweit einheitliche Regeln zum Schutz gegen das neuartige Coronavirus. Das Bundeskabinett hat dafür verbindliche Standards beschlossen. „Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht auch besonderen Schutz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Auf die Standards könnten sich alle verlassen und daran müssten sich auch alle halten.news-4563Wed, 15 Apr 2020 20:00:48 +0200Mit Augenmaß und Zuversichthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-augenmass-und-zuversicht/15/4/2020/
Bund und Länder wollen erreichte Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden. Deshalb werden die Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai verlängert. Zugleich wird das öffentliche Leben vorsichtig und in kleinen Schritten wieder hochgefahren. Es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“ nötig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.news-4560Tue, 14 Apr 2020 18:19:38 +0200Die Grundrente kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-grundrente-kommt/14/4/2020/ Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können. Deshalb hat die SPD die Grundrente durchgesetzt. Und weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, stellt Vizekanzler Olaf Scholz klar. news-4557Tue, 14 Apr 2020 10:06:58 +0200Walter-Borjans für Lockerung der Corona-Maßnahmenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/walter-borjans-fuer-lockerung-der-corona-massnahmen/14/4/2020/ Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich für eine schrittweise Lockerung der Beschränkungen im Zuge der Corona-Krise ausgesprochen. Die Restriktionen in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten, werde aus seiner Sicht zunehmend auch „zur psychischen und wirtschaftlichen Belastung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag). news-4545Sun, 12 Apr 2020 00:10:00 +0200Wir wünschen frohe Osternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wuenschen-frohe-ostern/12/4/2020/Wir alle kennen Ostern als ein Fest der Familie. Angesichts der Corona-Pandemie wird sich dieses Ostern aber gravierend von dem unterscheiden, was wir bisher erlebt haben. Ostern wird dieses Jahr anders – aber es liegt an uns, es uns trotzdem schön zu machen. Ein Ostergruß der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4554Sat, 11 Apr 2020 18:57:06 +0200„Familien mit kleinen Einkommen müssen wir besonders unterstützen“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familien-mit-kleinen-einkommen-muessen-wir-besonders-unterstuetzen/11/4/2020/Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Leute nicht allein zu lassen und sie zu unterstützen, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Im Podcast spricht sie über die Maßnahmen, die sich speziell an Familien richten. Und zeigt sich überzeugt, dass wir gut durch die Krise kommen, wenn alle ihren Beitrag leisten.news-4551Sat, 11 Apr 2020 17:00:00 +0200„Wir stehen jetzt an einer Wegscheide“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stehen-jetzt-an-einer-wegscheide/11/4/2020/Angesichts der Corona-Krise wendet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Bürgerinnen und Bürger. Eindringlich ruft er zu Geduld und Solidarität auf. Zugleich bittet er um Vertrauen in die Regierungen in Bund und Länder. Und er hofft auf eine andere Gesellschaft nach der Krise. „Die Solidarität, die Sie jetzt jeden Tag beweisen, die brauchen wir in Zukunft umso mehr“, sagte er. news-4548Fri, 10 Apr 2020 02:13:09 +0200
Zusammenhalten – für Europa, gegen das Virushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammenhalten-fuer-europa-gegen-das-virus/10/4/2020/Klares Zeichen europäischer Solidarität im Kampf gegen die Corona-Krise: Eine halbe Billion Euro stehen als gemeinsame europäische Antwort für Gesundheit, Beschäftigte, Unternehmen und Staaten bereit. „Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke“, sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach der Einigung der EU-Finanzminister am späten Donnerstagabend.news-4539Thu, 09 Apr 2020 11:08:34 +0200Wo kann ich an Ostern noch hin? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wo-kann-ich-an-ostern-noch-hin/9/4/2020/ Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten. news-4536Wed, 08 Apr 2020 17:47:18 +0200Wie läuft die Großoperation Masken-Nachschub? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-laeuft-die-grossoperation-masken-nachschub/8/4/2020/Im Kampf gegen das Coronavirus benötigt vor allem das medizinische Personal Schutzmasken. Deutschland kann in dieser Woche mit der Lieferung von insgesamt 40 Millionen Schutzmasken rechnen, so viel wie in den letzten beiden Wochen zusammen.Wir erklären, wie die Bundesregierung die Lieferungen sichert - und auch den Transport.news-4527Wed, 08 Apr 2020 15:58:22 +0200„Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sofortprogramm-fuer-die-zukunft-europas-schnell-umsetzen/8/4/2020/ Noch steht das milliardenschwere Corona-Rettungspaket der Europäischen Union (EU) nicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht aber von einer Einigung am Donnerstag aus. „Ich glaube, das kann man schaffen.“ SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren an die Niederlande, ihre Blockade zu beenden.news-4530Wed, 08 Apr 2020 15:08:00 +0200Die Versorgung sicherstellenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-versorgung-sicherstellen/8/4/2020/Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen. Sie dürfen nur im Notfall genutzt werden und beschränken sich auf eng begrenzte Tätigkeiten. Es geht darum, systemrelevante Bereiche wie die öffentliche Sicherheit und Ordnung, das Gesundheitswesen und die pflegerische Versorgung, die Daseinsvorsorge und die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern im Interesse aller zu garantieren. news-4521Wed, 08 Apr 2020 13:47:49 +0200„Freiheitliche Demokratie schützt Menschen, Populismus schadet Menschen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/freiheitliche-demokratie-schuetzt-menschen-populismus-schadet-menschen/8/4/2020/Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zeigt sich im Podcast beeindruckt, über die große Mitwirkungsbereitschaft in der Bevölkerung bei der Coronakrise. „Ganz viele Leute haben begriffen, worum es geht.“news-4533Wed, 08 Apr 2020 13:43:00 +0200Erste geflüchtete Kinder kommen nächste Wochehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erste-gefluechtete-kinder-kommen-naechste-woche/8/4/2020/ Ende kommender Woche kommen die ersten unbegleiteten 50 Kinder aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nach Deutschland. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin entschieden. Ein wichtiger erster Schritt. Aus Sicht der SPD bleibt es dabei, dass Deutschland rund 500 Kinder übernehmen wird, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.news-4518Wed, 08 Apr 2020 11:47:49 +0200Hände waschen, Abstand halten, Daten spendenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/haende-waschen-abstand-halten-daten-spenden/8/4/2020/Das Robert Koch-Institut (RKI) will mit Hilfe von Fitness-Armbändern und Smartwatches frühzeitig Symptome einer Coronavirus-Infektion erkennen und die geografische Ausbreitung erfassen. Dafür veröffentlichte das RKI am Dienstag die App „Corona-Datenspende“, die auf Daten aus den Geräten zugreifen kann. Bisher haben sich 50 000 Nutzerinnen und Nutzer registriert. Das Institut freut sich über eine „überwältigende Resonanz“. Jetzt mitmachen!news-4512Tue, 07 Apr 2020 11:56:49 +0200Freiwillige helfen jetzthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/freiwillige-helfen-jetzt/7/4/2020/ Viele Freiwilligendienstleistende möchten sich engagieren, auch wenn ihre Einsatzstellen gerade geschlossen sind. Viele gemeinwohlorientierte Einrichtungen suchen aufgrund der Corona-Pandemie Freiwillige. Familienministerin Franziska Giffey bringt mit einem neuen Online-Angebot beide Seiten leichter zusammen. Es sei ein „Angebot, um Menschen zusammenzubringen“, sagte Giffey. news-4506Mon, 06 Apr 2020 14:25:47 +0200Mittelstand bekommt Schnell-Kredite https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mittelstand-bekommt-schnell-kredite/6/4/2020/ Die Bundesregierung legt bei der Unterstützung für Firmen noch einmal massiv nach. Vor allem mittelständische Unternehmen kommen jetzt schneller und einfacher an Kredite, um Arbeitsplätze und ihre Existenz zu sichern. Man wolle sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe „durch die schwierige Zeit kommen“, sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.news-4503Mon, 06 Apr 2020 12:59:19 +0200Kinder noch diese Woche aus griechischen Flüchtlingslagern holen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kinder-noch-diese-woche-aus-griechischen-fluechtlingslagern-holen/6/4/2020/ Die Situation in Flüchtlingslagern auf den Ägäis-Inseln ist ohnehin schon katastrophal. Wenn das Coronavirus sich dort ausbreitet, droht noch Schlimmeres. Deutschland und andere EU-Länder wollen Kinder aufnehmen – SPD-Chefin Saskia Esken macht jetzt Druck.news-4500Mon, 06 Apr 2020 10:28:50 +0200„Wir alle profitieren von Europa“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-alle-profitieren-von-europa/6/4/2020/SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus. Weil sich bei den gemeinsamen Anleihen, den sogenannten Corona-Bonds, in Europa keine schnelle Lösung andeute, schlägt er ein „pragmatisches Vorgehen“ im Rahmen des europäischen Stabilitätsmechanismus vor. „Das bringt schnell die dringend benötigte Liquidität“, sagte er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit mehreren italienischen und spanischen Zeitungen. Das Interview im Wortlaut: news-4494Fri, 03 Apr 2020 12:02:23 +0200Solidarität über Grenzen hinweg: Kein Staat kann diese Krise allein meisternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidaritaet-ueber-grenzen-hinweg-kein-staat-kann-diese-krise-allein-meistern/3/4/2020/Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.news-4491Fri, 03 Apr 2020 10:39:40 +0200Europa zusammenhaltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-zusammenhalten/3/4/2020/Europa muss jetzt beweisen, dass es in schwerer Zeit solidarisch zusammensteht. In einem gemeinsamen Vorschlag von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Finanzminister Olaf Scholz geht es darum, keinen Menschen, keine Region und kein Land in Europa im Stich zu lassen. „Wir sind ganz sicher, dass es europäische Solidarität braucht“, sagt Scholz. „Hier kann keiner allein durch. Diese Krise ist eine, die bewältigen wir gemeinsam oder gar nicht“, ergänzt Walter-Borjans. news-4488Thu, 02 Apr 2020 16:00:32 +0200Damit Deutschland gut durch die Krise kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-deutschland-gut-durch-die-krise-kommt/2/4/2020/ Der Corona-Schutzschirm für Deutschland läuft auf Hochtouren. Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans haben eine erste positive Bilanz der Corona-Hilfen gezogen. „Wir sind sehr froh, dass wir als sozialdemokratische Partei in der Regierung dazu beitragen können, dass Deutschland durch die sehr schwierige Krise kommt“, sagte Scholz.news-4485Thu, 02 Apr 2020 14:22:43 +0200„Die europäische Solidarität funktioniert“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-europaeische-solidaritaet-funktioniert/2/4/2020/Das Corona-Virus werden wir nicht allein national in den Griff bekommen, sagt Bundesaußenminister Heiko Maas. Im Podcast spricht er über europäische Solidarität und erklärt, wie deutsche Touristen aus dem Ausland zurückgeholt werden. news-4476Wed, 01 Apr 2020 15:08:12 +0200Saskia Esken: „Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/saskia-esken-wir-werden-eine-faire-lastenverteilung-brauchen/1/4/2020/ SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine faire Lastenteilung ausgesprochen, um die Folgen der Corona-Krise zu finanzieren. „Was wir auf gar keinen Fall zulassen werden, ist, dass dafür die Axt an den Sozialstaat angelegt wird“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“.news-4473Wed, 01 Apr 2020 13:06:45 +0200Start-ups bekommen 2 Milliarden Eurohttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/start-ups-bekommen-2-milliarden-euro/1/4/2020/Vielen Start-ups macht die Corona-Krise zu schaffen, da sie nur wenige Rücklagen haben. Deshalb werden Start-ups jetzt noch besser unterstützt, um „auch in der aktuellen Krise weiter erfolgreich an ihren Ideen basteln zu können“, sagt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Man werde Gründerinnen und Gründern mit einem 2-Milliarden-Hilfspaket „jetzt schnell helfen“.news-4470Wed, 01 Apr 2020 12:31:51 +0200Kündigungsschutz für Mieter*innen tritt in Kraft https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kuendigungsschutz-fuer-mieterinnen-tritt-in-kraft/1/4/2020/ Viele Menschen haben derzeit Angst, ihre Wohnung oder ihren Laden zu verlieren. Heute ist der verbesserte Kündigsschutz in Kraft getreten. „Die Regelungen stellen sicher, dass Mieter und Gewerbetreibende in dieser schwierigen Zeit nicht ihr Zuhause oder ihr Betriebs- oder Ladenlokal verlieren“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht. Auch wer ein Darlehen aufgenommen hat, ist nun bei Zahlungsschwierigkeiten besser geschützt. news-4467Tue, 31 Mar 2020 15:03:40 +0200„Es geht um Leib und Leben“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-leib-und-leben/31/3/2020/„Wir kämpfen um jeden Job und wir haben die Kraft dafür“, sagt Hubertus Heil. Im Podcast erklärt er das Sozialschutzpaket der Bundesregierung und zeigt sich zuversichtlich, dass wir die Corona Krise bewältigen werden. Deutschland habe eine vernünftige Gesellschaft und einen handlungsfähigen Staat – wer, wenn nicht wir, sollte diese schwierige Zeit gut miteinander bewältigen? news-4464Mon, 30 Mar 2020 15:23:29 +0200Der Notfall-Kinderzuschlag für Eltern mit Verdienstausfällenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-notfall-kinderzuschlag-fuer-eltern-mit-verdienstausfaellen/30/3/2020/Die Ausbreitung des Coronavirus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Familienministerin Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen.news-4461Mon, 30 Mar 2020 14:32:56 +0200Wie beantragen kleine Firmen und Soloselbstständige Soforthilfen? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-beantragen-kleine-firmen-und-solo-selbststaendige-soforthilfen/30/3/2020/ Viele Firmen sind wegen der Coronavirus-Krise in Existenznot. Jetzt starten die Soforthilfen für kleine Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler*innen. Auch Landwirte werden unterstützt. Insgesamt geht es um 50 Milliarden Euro. Wir erklären, wie Soloselbstständige und kleine Unternehmen an die Corona-Soforthilfe kommen.news-4455Sun, 29 Mar 2020 12:17:17 +0200Danke an alle Corona-Held*innen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/danke-an-alle-krisenheldinnen/29/3/2020/Viele Menschen halten in diesen Tagen „den Laden am Laufen“. Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt. news-4437Wed, 25 Mar 2020 17:40:38 +0100Corona-Schutzschirm für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-schutzschild-fuer-deutschland/25/3/2020/ Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4431Wed, 25 Mar 2020 11:08:59 +0100„Wir kommen da durch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-alle-muessen-uns-umeinander-kuemmern/25/3/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“ news-4422Mon, 23 Mar 2020 13:20:49 +0100„Wir gehen in die Vollen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gehen-in-die-vollen/23/3/2020/ Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die Regierung Familien, Mieter*innen, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. „Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Montag.news-4413Fri, 20 Mar 2020 15:08:07 +0100„Wenn wir zusammenhalten!“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wenn-wir-zusammenhalten/20/3/2020/Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Neben dem Gesundheitsschutz geht es um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, ein Sicherheitsnetz für Selbständige – und für Mieterinnen und Mieter. Am Montag soll das Kabinett darüber beraten. news-4410Thu, 19 Mar 2020 09:47:34 +0100Hier wird dir geholfen! Corona-Hilfsangebote im Überblickhttps://www.spd.de/aktuelles/corona/hilfsangebote/ Es gibt viel Hilfe und Unterstützung in der aktuellen Lage. Wir lotsen dich zu der passenden Information.news-4407Wed, 18 Mar 2020 20:25:26 +0100Hubertus Heil: Staat will Lohnlücken für Beschäftigte schließenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hubertus-heil-staat-will-lohnluecken-fuer-beschaeftigte-schliessen/18/3/2020/Beschäftigte in Deutschland sollen bei Kurzarbeit oder dauerhafter häuslicher Kinderbetreuung in der Coronakrise vor großen Lohneinbußen geschützt werden. Dieses klare Signal sendet Arbeitsminister Hubertus Heil nach einem Treffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern aus. „Wir werden dazu Gesetze machen.“news-4404Wed, 18 Mar 2020 10:46:00 +0100Hubertus Heil: Lohnausfälle möglichst gering halten https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hubertus-heil-lohnausfaelle-moeglichst-gering-halten/18/3/2020/ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Lohnausfälle durch Kurzarbeitergeld in der Coronavirus-Krise möglichst gering halten und sieht dabei auch die Wirtschaft in der Mitverantwortung. „Es ist so, dass die Arbeitgeber durchaus auch mehr zahlen können“, sagte Heil am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. „Wir reden mit den Arbeitgebern auch darüber, wie wir Lohnlücken schließen, um Kaufkraft zu sichern, gerade auch für Einkommensschwache.“ Er plant zudem einen Nothilfefonds für kleine Selbstständige.news-4398Mon, 16 Mar 2020 19:10:26 +0100Wir halten zusammen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-halten-zusammen/16/3/2020/ Im Kampf gegen das Coronavirus müssen wir entschlossen handeln. Kluges Krisenmanagement ist gefragt. Die Bundesregierung zeigt, dass sie der Aufgabe gerecht wird. Es geht um Gesundheitsschutz – und darum, die Folgen der Pandemie für Menschen, Arbeitsplätze und Unternehmen abzufedern. „Überall da, wo die SPD Verantwortung trägt, haben wir schnell gehandelt“, sagen die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag. news-4383Fri, 13 Mar 2020 14:12:41 +0100„Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-ergreifen-alle-notwendigen-massnahmen/13/3/2020/Die Bundesregierung plant einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel: Arbeitsplätze und gesunde Unternehmen auch in der Coronakrise erhalten. „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz bei der Vorstellung des Milliarden-Hilfsprogramms. news-4380Fri, 13 Mar 2020 09:46:32 +0100Der Aktionsplan für den Kampf gegen das Coronavirus https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-aktionsplan-fuer-den-kampf-gegen-das-coronavirus/13/3/2020/Die gemeinsame Beschaffung medizinischer Ausrüstung, mehr Krankenhaus-Plätze für Corona-Patienten und mehr Schutz für besonders gefährdete Menschen: Bund und Länder haben sich am Donnerstag auf weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus verständigt.news-4377Thu, 12 Mar 2020 16:16:24 +0100Aktuelle Informationen zu Coronahttps://www.spd.de/aktuelles/corona/Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.news-4332Wed, 11 Mar 2020 16:17:00 +0100Corona: Was Beschäftigte wissen müssenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/was-beschaeftigte-wissen-muessen/11/3/2020/In Deutschland steigen die Infektionen mit dem Coronavirus. Viele Beschäftigte fragen sich, ob Homeoffice möglich ist. Oder ob sie zu Hause bleiben können, wenn die Kita ihrer Kinder wegen des Coronavirus geschlossen wird. Die wichtigsten Fragen und Antworten, nochmals aktualisiert: news-4371Tue, 10 Mar 2020 15:25:10 +0100„Arbeit-von-morgen-Gesetz“: Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/arbeit-von-morgen/Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Beschäftigte eine Weiterbildung. Wir wollen das noch besser unterstützen. Und wir reagieren kurzfristig und entschlossen auf die Coronakrise. Wir spannen einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland. news-4368Mon, 09 Mar 2020 17:19:27 +0100Ergebnisse des Koalitionsausschusseshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ergebnisse-des-koalitionsausschusses/9/3/2020/ Deutlich mehr Investitionen in Kitas, Schulen und bessere Verkehrswege, ein Schutzschirm für Arbeitsplätze in der drohenden Rezession durch das Coronavirus und den Einstieg in schnelle Hilfe für besonders schutzbedürftige Kinder in den griechischen Flüchtlingslagern. „Wir haben viel geschafft!“, bilanzieren die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss. Ein Namensbeitrag.news-4365Mon, 09 Mar 2020 12:22:44 +0100Koalitionsausschuss: In Zukunft investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/koalitionsausschuss-20200308/Eine rasche Unterstützung für besonders schutzbedürftige Kinder in griechischen Flüchtlingslagern, Handlungsfähigkeit bei Corona und Schutz von Arbeitsplätzen, dauerhafte Investitionen auf hohem Niveau für Zukunft und Zusammenhalt – das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses.news-4344Sat, 07 Mar 2020 13:26:00 +0100Internationaler FrauentagNach der Arbeit ist vor der Arbeit. So geht es zumindest vielen Frauen, die sich nach ihrem (Teilzeit-) Job um Haushalt, Kinder und die Pflege Angehöriger kümmern – unbezahlt. Im Schnitt täglich 90 Minuten mehr als Männer. Die Folge: weniger Einkommen, schlechtere Rente, verminderte Karrierechancen. Das wollen wir ändern.news-4362Sat, 07 Mar 2020 08:00:00 +0100Wie war die Rush Hour deines Lebens für dich, Maria Noichl?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-war-die-rush-hour-deines-lebens-fuer-dich-maria-noichl/7/3/2020/Ich muss immer schmunzeln, wenn ich an Bananen-Ingwer-Marmelade denke“, sagt Maria Noichl. Welche Geschichte dahinter steckt, warum wir geheime „Bügelfrauen“ sichtbar machen müssen und wie wir Familien mehr Zeit schenken können, erzählt die AsF-Bundesvorsitzende im Talk. news-4359Fri, 06 Mar 2020 15:11:52 +0100Wie können wir Sorgearbeit umverteilen, Anja Weusthoff?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-koennen-wir-sorgearbeit-umverteilen-anja-weusthoff/6/3/2020/Anja Weusthoff vom deutschen Frauenrat will Sorgearbeit umverteilen: Sich zeitweise mehr um die Familie zu kümmern, soll sowohl für Frauen als auch für Männer einfacher werden. Anja fordert Unternehmen dazu auf, dafür Konzepte zu entwickeln. Außerdem will sie Dienstleistungen im Haushalt bezuschussen. Lies hier das Gespräch mit der Vertreterin von Deutschlands größter Frauenlobby.news-4353Thu, 05 Mar 2020 19:25:53 +0100AfD hat sich schuldig gemachthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/afd-hat-sich-schuldig-gemacht/5/3/2020/Chemnitz. Kassel. Halle. Hanau. Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland – und diese muss enden. Für die SPD ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent gegen die Feinde der Demokratie vorgehen. Rechte Gefährder müssen systematisch ins Visier genommen werden. Und Rechtsextremisten dürfen nicht in den Besitz von Waffen gelangen.news-4350Thu, 05 Mar 2020 18:58:57 +0100Warum sind 80 Prozent unserer bezahlten Pflegekräfte weiblich, Clarissa Schiffel?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warum-sind-80-prozent-unserer-bezahlten-pflegekraefte-weiblich-clarissa-schiffel/5/3/2020/Wir haben uns mit Clarissa Schiffel darüber unterhalten, warum es das Arztserien-Klischee von der Fingernägel lackierenden Pflegekraft nicht gibt und wie der Beruf stattdessen wirklich aussieht. Warum wird die bezahlte Care Arbeit überhaupt zu 80 Prozent von Frauen geleistet? news-4338Wed, 04 Mar 2020 18:36:26 +0100Wie ist das Leben mit einer fünfköpfigen Familie in Berlin für dich, Anne-Luise Kitzerow?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-ist-das-leben-mit-einer-fuenfkoepfigen-familie-in-berlin-fuer-dich-anne-luise-kitzerow/4/3/2020/Anne-Luise Kitzerow, genannt "Alu", ist dreifache Mama, lebt in Berlin und bloggt gemeinsam mit ihrem Mann über das Elternleben. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, wer kocht und wer wäscht, welche Probleme auftreten, wenn die Kinder krank sind und wie weit wir wirklich gekommen sind mit der Gleichberechtigung.news-4335Wed, 04 Mar 2020 14:45:07 +0100Zur Lage in Syrien, der Türkei und Griechenlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zur-lage-in-syrien-der-tuerkei-und-griechenland/4/3/2020/Die Lage im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Griechenland verschärft sich immer mehr. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sprechen sich für eine europäische Aufnahme von Kindern und Jugendlichen aus griechischen Flüchtlingslagern aus. Ein Namensbeitrag. news-4320Mon, 02 Mar 2020 16:54:39 +0100Kampf dem rechten Terrorhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kampf-dem-rechten-terror/2/3/2020/ Chemnitz. Kassel. Halle. Hanau. Der rechte Terror ist nach Deutschland zurückgekehrt. Die SPD will mit einer Vielzahl an Maßnahmen eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.news-4311Fri, 28 Feb 2020 15:01:53 +0100Equal Care Day: Who cares?Kennst Du das auch? Nach der Arbeit ist vor der Arbeit. So geht es zumindest vielen Frauen, die sich nach ihrem (Teilzeit-) Job um Haushalt, Kinder und die Pflege Angehöriger kümmern – unbezahlt. Im Schnitt täglich 90 Minuten mehr als Männer. Die Folge: weniger Einkommen, schlechtere Rente, verminderte Karrierechancen. Das wollen wir ändern.news-4308Fri, 28 Feb 2020 10:01:26 +0100Das Coronavirus – wie gefährlich es ist und wie wir uns schützenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-coronavirus-wie-gefaehrlich-es-ist-und-wie-wir-uns-schuetzen/28/2/2020/Das neuartige Coronavirus ist längst auch in Deutschland angekommen. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann erklärt im Gespräch, wie ernst die Lage ist, wie Politik und Behörden mit dem Virus umgehen und wie man sich selbst schützen kann.news-4296Tue, 25 Feb 2020 10:31:46 +0100Konsequent gegen rechtshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konsequent-gegen-rechts/25/2/2020/Die SPD war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie. Der Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere freie und offene Gesellschaft. Wir stehen für einen konsequenten Kampf gegen die Menschenfeindlichkeit, wie sie vor allem zurzeit von der AfD betrieben wird – unseren Grundwerten und unserer Geschichte verpflichtet.news-4290Sun, 23 Feb 2020 19:23:18 +0100Geschlossenheit gewinnthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/geschlossenheit-gewinnt/23/2/2020/ Peter Tschentscher und die SPD haben die Wahl in Hamburg klar für sich entschieden. Nach einer spektakulären Aufholjagd ist die SPD mit 39,2 Prozent erneut mit Abstand stärkste Partei. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gratulierten zum „überwältigenden“ Ergebnis.news-4287Fri, 21 Feb 2020 16:06:00 +0100Am Sonntag alle Stimmen für die SPD! Am Sonntag ist in Hamburg Bürgerschaftswahl. Die SPD ist die einzige Partei, die die ganze Stadt im Blick hat. Und dafür steht Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister. Damit Hamburg weiter erfolgreich, sozial und lebenswert bleibt, bitten wir um alle Stimmen für Peter Tschentscher und die SPD. news-4299Thu, 20 Feb 2020 13:39:00 +0100„Wir sind viele und wir sind eins“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-viele-und-wir-sind-eins/20/2/2020/ Der Mord an Walter Lübcke, die Morde von Halle und jetzt der unfassbare Massenmord in Hanau. Der rechte Terror greift um sich. Wir müssen ihn stoppen, gemeinsam mit allen anderen, die unsere freie und offene Gesellschaft lieben. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans.news-4323Tue, 18 Feb 2020 12:11:00 +0100„Wir überlassen den Rechten nicht den Platz!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-ueberlassen-den-rechten-nicht-den-platz/18/2/2020/„Wir vergasen dich wie die Antifa“ – solchen Anfeindungen sind Politiker*innen jeden Tag ausgesetzt. Besonders hart trifft es diejenigen, die sich vor Ort engagieren: Bürgermeister*innen, Mitglieder in Kommunalparlamenten und Ehrenamtliche. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen Runden Tisch mit Betroffenen ins Leben gerufen. Wir haben mit ihm gesprochen.news-4329Wed, 12 Feb 2020 13:11:00 +0100Gespräch mit Karamba Diaby über Hass gegen Politikerinnen und Politikerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-karamba-diaby-ueber-hass-gegen-politikerinnen-und-politiker/12/2/2020/ Am 12.Februar hat Lars Klingbeil zu einem Runden Tisch gegen rechte Gewalt eingeladen. Am Rande dieses Runden Tisches hat Anna mit Karamba Diaby über rechte Gewalt in der Gesellschaft geredet.news-4326Tue, 11 Feb 2020 12:25:00 +0100Wie ist es eigentlich mit RechtspopulistInnen in einer Talkshow zu sitzen, Kevin Kühnert?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-ist-es-eigentlich-mit-rechtspopulistinnen-in-einer-talkshow-zu-sitzen-kevin-kuehnert/11/2/2020/ Kevin Kühnert saß bei „Anne Will“ mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel in einer Talkshow. Das Thema, ob man RechtspopulistInnen und ihre Argumente ignoieren oder entlarven muss, hat viele – auch im Internet – beschäftigt. Wir haben nachgefragt und die Sendung mit Kevin Kühnert nochmal aufgearbeitet.news-4251Tue, 11 Feb 2020 10:57:00 +0100Die SPD ist das Bollwerk der Demokratiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-das-bollwerk-der-demokratie/11/2/2020/ Unsere Haltung ist klar: Wir sind das Bollwerk gegen rechts – und bleiben es auch. Eine klare Haltung erwarten wir auch von allen demokratischen Parteien in unserem Land. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4248Sun, 09 Feb 2020 19:26:00 +0100In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.https://www.spd.de/partei/vorstandsklausur-2020/?Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend. news-4245Sun, 09 Feb 2020 13:39:43 +0100SPD stellt Weichen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-stellt-weichen/9/2/2020/Thomas Kemmerich, der AfD-gestützte Ministerpräsident Thüringens, tritt zurück – sofort. Dafür hat die SPD im gestrigen Koalitionsausschuss gesorgt und weiter Schaden von unserer Demokratie abgewendet. Auch auf der Vorstandsklausur Sonntag und Montag wird der Kampf gegen Faschismus Thema sein. Außerdem diskutieren wir unseren Weg zu einem modernen und gerechten Arbeitsmarkt. news-4242Fri, 07 Feb 2020 16:15:19 +0100„Es gibt eine Menge Fragen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-gibt-eine-menge-fragen/7/2/2020/ Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.news-4236Thu, 06 Feb 2020 13:15:13 +0100Kein Fußbreit dem Faschismus!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-fussbreit-dem-faschismus/6/2/2020/ Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf. „Wir erwarten von Christian Lindner und Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werden und diesem Trauerspiel ein Ende machen“, schreiben Saskia Ecken und Norbert Walter-Borjans in einem Brief an die Mitglieder. Das Schreiben im Wortlaut.news-4509Wed, 05 Feb 2020 15:23:00 +0100Zahlt die Mitte der Gesellschaft jetzt den Spitzensteuersatz?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zahlt-die-mitte-der-gesellschaft-jetzt-den-spitzensteuersatz/5/2/2020/ In der Sendung „Anne Will" hat der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans mit einem Steuerbescheid für viel Diskussion gesorgt. Es sei Unsinn, dass man in der Mitte der Gesellschaft genauso viel zahlt wie der Millionär. Im Podcast erklärt er es uns nochmal.news-4230Mon, 03 Feb 2020 15:38:29 +0100Gemeinsam gegen Hass, Hetze und GewaltUnsere Freiheit und unsere Demokratie werden angegriffen. Jeden Tag. Und immer mehr.Rettungskräfte, die im Einsatz bedroht, beschimpft oder mit Gewalt an ihrer wichtigen Arbeit gehindert werden: Sanitäterinnen und Sanitäter, Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten. Hass und Hetze auch gegen andere Menschen, die sich für unsere Gemeinschaft engagieren – in Initiativen etwa.news-4266Fri, 31 Jan 2020 14:58:00 +0100Gespräch mit Katarina Barley über den Brexithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-katarina-barley-ueber-den-brexit/31/1/2020/Die Nacht von Freitag auf Samstag ist eine historische. Zum ersten Mal tritt mit Großbritannien ein Mitglied aus der Europäischen Union aus. Katarina Barley erzählt im Gespräch, warum sie das so traurig macht und wie es jetzt weitergeht. news-4227Fri, 31 Jan 2020 11:36:34 +0100Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/arbeit-von-morgen/ Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Weiterbildung. Wir wollen das noch besser unterstützen. Und wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, gibt es für die Beschäftigten länger Kurzarbeitergeld. Das Ziel: Beschäftigte sollen sich auf mehr Chancen und Schutz verlassen können.news-4221Thu, 30 Jan 2020 15:41:14 +0100Mehr Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-chancen-und-schutz-im-wandel/30/1/2020/ Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Weiterbildung. Arbeitsminister Hubertus Heil will das noch besser unterstützen. Und wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, gibt es für die Beschäftigten länger Kurzarbeitergeld.news-4263Wed, 29 Jan 2020 14:30:00 +0100Gespräch mit Saskia Esken über die Grundrente, wie gerecht sie ist und wann sie kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-saskia-esken-ueber-die-grundrente-wie-gerecht-sie-ist-und-wann-sie-kommt/29/1/2020/Im November hatte der Koalitionsausschuss sich darauf verständigt, die Grundrente Anfang 2021 einzuführen. Jetzt tritt die Union auf die Bremse und fordert eine erneute Überarbeitung des Kompromisses. SPD-Parteichefin Saskia Esken erklärt, warum wir die Grundrente brauchen und weswegen wir darauf pochen, dass sie zum 1.1.2021 in Kraft tritt. news-4212Mon, 27 Jan 2020 15:40:16 +0100„Ein Land mit großen Chancen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/-3431842e46/27/1/2020/Ein großes Investitionsprogramm, die Stärkung der Tarifbindung und ein deutlich höherer Mindestlohn sollen im Mittelpunkt der anstehenden Koalitionsgespräche stehen. Das haben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans angekündigt. Es gehe darum, die „großen Chancen des Landes“ zu heben.news-4194Mon, 20 Jan 2020 10:28:22 +0100Waffenembargo und Schweigen der Waffen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/waffenembargo-und-schweigen-der-waffen/20/1/2020/Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.news-4188Thu, 16 Jan 2020 14:29:07 +0100Herzlichen Glückwunsch, Münte! Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.news-4176Mon, 06 Jan 2020 18:35:02 +0100Für mehr bezahlbare Wohnungenhttps://www.spd.de/aktuelles/fuer-mehr-bezahlbare-wohnungen/Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. news-4173Fri, 03 Jan 2020 12:20:55 +0100Das ändert sich 2020 Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. news-4170Mon, 30 Dec 2019 13:32:00 +0100Wir trauern um Manfred Stolpehttps://www.spd.de/aktuelles/trauer-um-manfred-stolpe/Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Stolpes Tod mache ihn „sehr traurig“. „Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit.“ news-4158Mon, 16 Dec 2019 15:49:58 +0100Esken und Walter-Borjans begrüßen Einigunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/esken-und-walter-borjans-begruessen-einigung/16/12/2019/Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Verbesserungen des Klimapakets im Vermittlungsausschuss als „ersten guten Schritt“ begrüßt. Gemeinsam mit Saskia Esken kündigte er zügige Gespräche mit dem Koalitionspartner an, in denen es unter anderem auch um mehr Investitionen gehen soll.news-4149Sun, 08 Dec 2019 11:13:00 +0100Unser Bundesparteitag 2019https://indieneuezeit.spd.de Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir haben eine neue Parteispitze gewählt - mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir haben die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik gestellt. Wir haben die Organisation unserer Partei weiter entwickelt, um besser und schlagkräftiger zu werden. Hier findest Du alle Beschlüsse, Wahlergebnisse und zentrale Reden. news-4146Sun, 08 Dec 2019 11:05:00 +0100In die neue Zeit! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-die-neue-zeit/8/12/2019/ Der Parteitag ist geschlossen – drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD. Gemeinsam in die neue Zeit!news-4143Sat, 07 Dec 2019 10:55:00 +0100Fortschritt für viele https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fortschritt-fuer-viele/7/12/2019/ Ein neuer Sozialstaat als Partner, eine Grundsicherung für Kinder und mehr Anstrengungen beim Klimaschutz. Am zweiten Tag hat der SPD-Parteitag wichtige Beschlüsse zur programmatischen Erneuerung gefasst.news-4140Fri, 06 Dec 2019 10:47:00 +0100Neue Spitze für die neue Zeit https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neue-spitze-fuer-die-neue-zeit/6/12/2019/Zwei neue Parteivorsitzende, fünf neue Stellvertreterinnen und Stellvertreter – und der Auftrag, neue Aufgaben für die Bundesregierung auf die Tagesordnung zu setzen. Der SPD-Parteitag ist ereignisreich gestartet. Hier die Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungen. news-4137Fri, 06 Dec 2019 10:35:00 +0100„Wohlstand für Millionen, nicht nur für Millionäre“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wohlstand-fuer-millionen-nicht-nur-fuer-millionaere/6/12/2019/ Norbert Walter-Borjans stellt die Verteilungsfrage! In seiner Rede auf dem SPD-Parteitag sagte der designierte Vorsitzende jeder Form marktradikaler Politik den Kampf an. Es gehe darum, dass Menschen mit durchschnittlichen und kleinen Einkommen wieder mehr in der Tasche hätten – und Spitzenverdiener wieder mehr Verantwortung für die Gemeinschaft übernehmen müssten. news-4134Fri, 06 Dec 2019 10:27:00 +0100„Nach vorne in die neue Zeit“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nach-vorne-in-die-neue-zeit/6/12/2019/In einer kämpferischen Rede wirbt Saskia Esken dafür, der SPD wieder das zurückzugeben, was der Partei in den Augen vieler Menschen am meisten fehlt: Glaubwürdigkeit und Standhaftigkeit – mit dem Mut, mit unseren Werten voranzugehen in die neue Zeit. news-4107Tue, 03 Dec 2019 14:50:36 +0100„Ein großer, mutiger demokratischer Schritt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-grosser-mutiger-demokratischer-schritt/3/12/2019/Baff, Alarm, Weltuntergang: Nach dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz sehen Teile von Politik und Medien die SPD wieder am Abgrund. Doch das Gegenteil ist der Fall, wie einige Kommentatoren bestätigen. Wir haben die wichtigsten Pressestimmen für euch gesammelt.news-4101Sat, 30 Nov 2019 20:15:17 +0100Saskia Esken & Norbert Walter-Borjans gewinnenSaskia Esken und Norbert Walter-Borjans sollen die SPD in die neue Zeit führen. Das haben die Mitglieder entschieden. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer gratulierte beiden und dankte dem unterlegenen Team Klara Geywitz & Olaf Scholz. „Wir sind uns einig: wir bleiben zusammen. Wir sind eine SPD.“ news-4092Wed, 27 Nov 2019 18:14:08 +0100Zusammen vorangehenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammen-vorangehen/27/11/2019/"Lasst uns gemeinsam zeigen, wie viel mehr in uns steckt, wenn wir zusammen vorangehen", schreiben Malu Dreyer und Lars Klingbeil in einem gemeinsamen Artikel zum Ende der Mitgliederabstimmung. "Mit neuer Führung und einem klaren Kompass werden wir den Beweis erbringen, dass die Sozialdemokratie die bestimmende politische Kraft der Zukunft wird. Dafür werden auch wir uns mit ganzer Kraft und aus tiefstem Herzen einsetzen."news-4077Thu, 21 Nov 2019 09:52:00 +0100Bei uns kommen die Kleinen groß rausAlle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Unser Ziel: Deutschland soll das kinderfreundlichste Land in ganz Europa werden! Dafür haben wir eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung entwickelt. „Wir wollen einen Systemwechsel“, betont die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.news-4063Sun, 10 Nov 2019 19:18:00 +0100Die Grundrente kommt!https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/ Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. news-4060Sat, 09 Nov 2019 09:19:23 +0100„Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-ideale-der-friedlichen-revolution-bestehen-fort/9/11/2019/ Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Die kommissarische Vorsitzende der SPD Malu Dreyer und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls. news-4056Wed, 06 Nov 2019 11:49:27 +0100Was die SPD in der Regierung geschafft hathttps://www.spd.de/aktuelles/bestandsaufnahme/ Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember vor. news-4031Sun, 27 Oct 2019 20:34:53 +0100Kampf gegen rechts ist Aufgabe aller aufrechten Demokratenhttps://www.spd.de/aktuelles/ltw-thueringen-2019/ In Thüringen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Ersten Hochrechnungen zufolge steht die Linke als Wahlsieger fest. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Die SPD holt 8,2 Prozent. Der Kampf gegen rechts sei „die Aufgabe aller aufrechten Demokraten“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.news-4028Sat, 26 Oct 2019 19:37:46 +0200Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz: Das sind die Finalisten!https://www.spd.de/aktuelles/das-sind-die-finalisten/Alle Stimmen sind ausgezählt! Die Finalisten stehen fest: Die Nase vorn haben nach der jetzt abgeschlossenen ersten Runde der Mitgliederbefragung das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie das Team Sakia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide Teams gehen in die finale Abstimmung um den Parteivorsitz der SPD. news-3860Thu, 24 Oct 2019 17:28:00 +0200Azubi-Mindestlohn kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/azubi-mindestlohn-kommt/24/10/2019/ Jeder, der in Betrieben arbeitet, verdient Anerkennung, ob Chefin oder Auszubildender. Deshalb hat die SPD den Azubi-Mindestlohn durchgesetzt. Damit bekommen zehntausende Azubis ab Januar 2020 mehr Geld.news-4007Sat, 19 Oct 2019 16:11:00 +0200Die SPD trauert um Erhard Eppler Mit Erhard Eppler verlieren wir einen großen Vordenker in unseren Reihen. Fast ein Jahrhundert Zeitgeschichte hat er miterlebt, lange Zeit prägte Erhard Eppler das Gesicht der SPD. Er war maßgeblicher Wegbereiter ökologischen Denkens, als führender Kopf der Grundwertekommission seiner Partei formte er deren politisches Profil. news-3986Tue, 08 Oct 2019 09:27:00 +0200Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!https://www.spd.de/aktuelles/klimapaket/Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. news-3959Wed, 02 Oct 2019 16:58:05 +020030 Jahre „Wiedergründung der Sozialdemokratie in Ostdeutschland“https://www.spd.de/aktuelles/30-jahre-sdp/morgenroete-in-schwante/7. Oktober 1989: In Ost-Berlin paradiert die Nationale Volksarmee. Die SED-Führung feiert das 40-jährige Bestehen der DDR. Am selben Tag treffen sich in einem Pfarrhaus in Schwante gut 40 mutige Frauen und Männer der DDR und gründen die SDP, die Sozialdemokratische Partei in der DDR.news-3965Wed, 02 Oct 2019 16:29:00 +0200Klimaschutz im Mittelpunkt: So war die #unsereSPD-Tour in Potsdamhttps://www.vorwaerts.de/artikel/klimaschutz-mittelpunkt-so-war-unserespd-tour-potsdam Der 20. Termin der #unsereSPD-Tour in Potsdam stand ganz im Zeichen des Klimaschutzes. Das lag zum einen am Veranstaltungsort – zum anderen an einem Überraschungsgast.news-3968Mon, 30 Sep 2019 12:31:00 +0200Auch am Rhein volle Hütte bei #unsereSPD – die Tourhttps://www.vorwaerts.de/artikel/rhein-volle-huette-unserespd-tour Lange dauerte es, bis #unsereSPD – die Tour in Nordrhein-Westfalen halt machte, dafür gleich zwei Mal am Wochenende. Noch immer sorgen die Bewerber um den Parteivorsitz für volle Säle, ausgelassene Stimmung und Debatten um die Zukunft der Sozialdemokratie in Deutschland.news-3950Mon, 30 Sep 2019 10:58:27 +0200Herbstklausur des SPD-Parteivorstands: Für die neue Zeit. Der Parteivorstand hat auf seiner Herbstklausur wichtige programmatische Weichenstellungen für den Parteitag vorgenommen. Ein Herzstück der programmatischen Erneuerung, der „Sozialstaat für eine neue Zeit“ wurde erweitert um die Themen solidarische Pflege, Mieten und Wohnen – und eine gerechte Besteuerung großer Vermögen. news-3935Fri, 20 Sep 2019 17:00:00 +0200Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!https://www.spd.de/aktuelles/klimapaket/
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. news-3971Fri, 20 Sep 2019 16:32:00 +0200Bewerber auf Tour: #unsereSPD zwischen Fußballfans und Busfahrernhttps://www.vorwaerts.de/artikel/bewerber-tour-unserespd-zwischen-fussballfans-busfahrern Wann postet Saskia Esken wieder ein Bild auf Instagram? Will Olaf Scholz Bundeskanzler werden? Und mit welchem Verein hat der Hamburger SV eigentlich eine Fanfreundschaft? Beim 13. Halt von #unsereSPD – die Tour“ in Hamburg gab es zum Teil kuriose Fragen, aber zumeist prägnante Antworten.news-3974Thu, 19 Sep 2019 16:33:00 +0200#unsereSPD in Hamburg: Die Kandidierenden und ihre Visionen für den Parteivorsitz https://www.vorwaerts.de/artikel/unserespd-hamburg-kandidierenden-visionen-parteivorsitz Beim 13. Stopp von „#unsereSPD – die Tour“ am Mittwochabend in Hamburg ist die V-Frage gestellt worden. In einer Minute formulierten die Kandidierenden für den SPD-Vorsitz ihre Visionen hinsichtlich der künftigen Ausrichtung der Partei.news-3977Tue, 17 Sep 2019 16:35:00 +0200Halbzeit der #unsereSPD-Tour in Berlin: Die Zeichen stehen auf Veränderunghttps://www.vorwaerts.de/artikel/halbzeit-unserespd-tour-berlin-zeichen-stehen-veraenderung #unsereSPD-Tour macht Halt in Berlin: Volles Haus, gute Stimmung und eine Menge Ideen für Veränderung. Das ist die Halbzeitbilanz auf dem Weg zu einer neuen Parteispitze der SPD.news-3932Mon, 16 Sep 2019 15:23:10 +0200„Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klima-schuetzen-heisst-zukunft-gewinnen/16/9/2019/Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft. news-3980Wed, 11 Sep 2019 16:36:00 +0200Im Osten viel Neues: So lief die #unsereSPD-Tour in Erfurthttps://www.vorwaerts.de/artikel/osten-viel-neues-so-lief-unserespd-tour-erfurt Am Mittwochabend hat die #unsereSPD-Tour in Erfurt Station gemacht. Die Thüringer SPD nutzte das, um die heiße Phase des Landtagswahlkampfs zu eröffnen. Das hatte auch Einfluss auf die Aussagen der Kandidierenden für den SPD-Vorsitz.news-3923Tue, 10 Sep 2019 10:39:27 +0200Persönliche Erklärung von Manuela Schwesighttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/persoenliche-erklaerung-von-manuela-schwesig/10/9/2019/ Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.news-3917Sat, 07 Sep 2019 12:52:00 +0200Parteivorsitz: So schlugen sich die Bewerber in Hannoverhttps://www.vorwaerts.de/artikel/parteivorsitz-so-schlugen-bewerber-hannoverZwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD – die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden. news-3914Wed, 04 Sep 2019 10:24:00 +0200So war der Auftakt der Tour für den SPD-Vorsitzhttps://www.vorwaerts.de/artikel/regionalkonferenz-saarbruecken-so-war-auftakt-tour-spd-vorsitz Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.news-3911Sun, 01 Sep 2019 19:30:23 +0200Gerechtigkeit, Zusammenhalt und klare Kante gegen Rechtshttps://www.spd.de/aktuelles/wahlen2019/ Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. „Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. news-3902Wed, 28 Aug 2019 13:50:28 +0200Perspektiven für die Kohle-Regionenhttps://www.spd.de/aktuelles/strukturstaerkungsgesetz/ Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert die Bundesregierung jetzt 40 Milliarden Euro. news-3899Mon, 26 Aug 2019 13:41:51 +0200Vermögensteuer wieder einführen!https://www.spd.de/aktuelles/vermoegensteuer/ Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre news-3881Mon, 19 Aug 2019 11:09:17 +0200Mehr bezahlbare Wohnungen für allehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-bezahlbare-wohnungen-fuer-alle/19/8/2019/Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen – auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick: news-3875Fri, 16 Aug 2019 12:52:25 +0200Angehörige werden entlastet!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/angehoerige-werden-entlastet/16/8/2019/ Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen – wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.news-3872Mon, 12 Aug 2019 09:25:43 +0200Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gegen-rechts-demokratische-ordnung-staerken-und-verteidigen/12/8/2019/ Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. news-3863Fri, 02 Aug 2019 13:29:28 +0200Diplomatie und Dialoghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diplomatie-und-dialog/2/8/2019/ Die Lage am Persischen Golf wird von Tag zu Tag explosiver. Für uns als Friedenspartei ist klar: Wir lehnen eine von den USA angeführte Militärmission ab. Was die Region jetzt vor allem braucht ist Deeskalation und Dialog.news-3854Tue, 16 Jul 2019 19:53:30 +0200SPD gratuliert Ursula von der Leyen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-gratuliert-ursula-von-der-leyen/16/7/2019/ Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.news-3839Tue, 02 Jul 2019 20:46:43 +0200SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk abhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-lehnt-vorschlag-von-eu-ratspraesident-donald-tusk-ab/2/7/2019/Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.news-3836Tue, 02 Jul 2019 12:06:35 +0200„Boden ist keine Ware, sondern Gemeingut“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/boden-ist-keine-ware-sondern-gemeingut/2/7/2019/Für viele Menschen wird es immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Vor allem explodierende Bodenpreise, knapper Wohnraum und Bauland erschweren bezahlbare Mieten. Die SPD will eine Trendwende – und erhält dafür von der Baulandkommission der Bundesregierung Rückenwind. news-3833Mon, 01 Jul 2019 13:15:22 +0200Mehr Geld für Millionen Menschenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-aendert-sich-zum-1-juli-mehr-geld-fuer-millionen-deutsche/1/7/2019/ Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen - ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.news-3827Thu, 27 Jun 2019 19:42:21 +0200Klima schützen. Sozial. Gerecht.https://www.spd.de/aktuelles/klimaschutz/ Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. „Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. „Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein.“ news-3824Thu, 27 Jun 2019 15:49:27 +0200Für starke Familien: Mehr Geld, neue Chancenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-starke-familien-mehr-geld-neue-chancen/27/6/2019/ Millionen von Familien mit Kindern werden ab 1. Juli stärker als bisher entlastet. Das Kindergeld wird erhöht, der Kinderzuschlag ausgeweitet. Und Familien, die es besonders brauchen, werden noch mehr unterstützt.news-3815Mon, 24 Jun 2019 17:30:45 +0200Wer soll’s werden? Entscheide mit!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/-05823dfeba/24/6/2019/Der Weg zur Wahl der neuen Parteiführung ist jetzt klar: Die SPD könnte künftig von einer Doppelspitze geführt werden – gemeinsam von einer Frau und einem Mann. Und die Mitglieder entscheiden. „Wir wagen Neues und ich bin sicher, am Ende dieses Auswahlverfahrens wird jeder sehen: Die SPD ist quicklebendig“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.news-3809Wed, 19 Jun 2019 16:12:37 +0200Christine Lambrecht wird neue Justiz- und Verbraucherschutzministerinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/christine-lambrecht-wird-neue-justiz-und-verbraucherschutzministerin/19/6/2019/ Nach dem Wechsel von Katarina Barley in das Europaparlament wird Christine Lambrecht, bisher Parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, neue Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz.news-3806Wed, 19 Jun 2019 12:26:00 +0200Bessere Löhne in der Pflegehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bessere-loehne-in-der-pflege/19/6/2019/Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden.news-3800Mon, 17 Jun 2019 15:45:02 +0200Ergebnisse der Umfrage zur Mitgliederbeteiligung
https://www.spd.de/aktuelles/mitgliederumfrage/ Eine Woche lang hatten die SPD-Mitglieder Zeit, ihre Ideen zu schicken, wie sich die Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen sollen. Das Interesse war enorm, über 23.000 Vorschläge haben den Parteivorstand erreicht. Hinzu kamen weitere Rückmeldungen aus den Gliederungen, Landesverbänden, Unterbezirken, Ortsvereinen. news-3794Mon, 17 Jun 2019 12:20:32 +0200Einigung auf wichtige nächste Schrittehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einigung-auf-wichtige-naechste-schritte/17/6/2019/Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.news-3786Thu, 13 Jun 2019 14:03:38 +0200Weltweite Mindestbesteuerung: Für fairen Wettbewerb
https://www.spd.de/aktuelles/mindestbesteuerung/Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne – zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss! news-3780Thu, 06 Jun 2019 15:29:03 +0200Einwanderungsgesetz: Endlich klar geregelt!https://www.spd.de/aktuelles/einwanderungsgesetz/Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!news-3777Wed, 05 Jun 2019 17:52:00 +0200Wir verbessern die Pflege spürbarhttps://www.spd.de/aktuelles/konzertierte-aktion-pflege/ Höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis: Mit einem umfangreichen Paket will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde ich gut versorgt. news-3771Tue, 04 Jun 2019 13:00:00 +0200Dank für ihre Leistung. Und Respekt vor ihrer Entscheidung.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/danke-andrea/4/6/2019/ Andrea Nahles hat klare Konsequenzen gezogen. Verantwortung übernommen. Das zeichnet sie aus – immer schon. news-3774Mon, 03 Jun 2019 16:12:09 +0200Die nächsten Schrittehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-naechsten-schritte/3/6/2019/ Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles als Vorsitzende der SPD soll die SPD bis zum nächsten Parteitag kommissarisch von einem Team geführt werden. Die engere Parteiführung schlug dafür die stellvertretenden Parteivorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel vor. Ihr Job vor allem: Die Wahl der oder des neuen Parteivorsitzenden zu organisieren.news-3765Sun, 02 Jun 2019 10:44:08 +0200Mein Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzendehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mein-ruecktritt-als-partei-und-fraktionsvorsitzende/2/6/2019/ Ich habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Wir haben uns gemeinsam entschieden als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen. Beides zu schaffen ist eine große Herausforderung für uns alle. Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt.news-3753Mon, 27 May 2019 15:30:47 +0200Vorstandsklausur am 3. Junihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vorstandsklausur-am-3-juni/27/5/2019/ Nach der deutlichen Niederlage bei der Europawahl will die SPD zügig Konsequenzen beraten. Bereits in der kommenden Woche wird der Parteivorstand auf einer Klausurtagung diskutieren, kündigte SPD-Chefin Andrea Nahles an.news-3738Fri, 24 May 2019 13:20:46 +0200Am Sonntag SPD wählen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/am-sonntag-spd-waehlen/24/5/2019/Europa steht vor einer Schicksalswahl. Lassen wir es zu, dass Nationalisten und Spalter Europa zerstören? Oder halten wir Europa zusammen, indem wir es sozialer machen? Zugespitzt geht es am Sonntag um diese Richtungsentscheidung. Leidenschaftlich wirbt darum SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley für eine hohe Wahlbeteiligung. „Lasst uns gemeinsam Europa zu einem sozialen Europa weiterentwickeln!“, sagte Barley am Freitag bei der SPD-Schlussspurtkundgebung in Bremen.news-3723Tue, 21 May 2019 21:11:00 +0200Kommt zusammen! Für das soziale Europa.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-das-soziale-europa/21/5/2019/ Wir wollen das freie, das starke und soziale Europa. Das hat Katarina Barley im ZDF-TV-Duell klar beschrieben. Und klar sind wir auch im Kampf gegen Rechts. Die Konservativen sind es nicht. Mit ihrem Europa der Banken und Konzerne haben sie die Rechtspopulisten stark gemacht. Die SPD steht für ein Europa für die Menschen.news-3726Tue, 21 May 2019 20:16:00 +0200Die neue Grundrente: Aus Respekt vor der Lebensleistunghttps://www.spd.de/aktuelles/grundrente/Wir führen die Grundrente ein für drei Millionen Menschen, die ihr Leben lang viel geleistet, aber wenig bekommen haben. Ihre Lebensleistung verdient Respekt. Darum wollen wir die Grundrente. news-3717Thu, 16 May 2019 17:17:25 +0200„Let´s be the Pulse of Europe!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lets-be-the-pulse-of-europe/16/5/2019/Die Bewegung Pulse of Europe (Puls Europas) mobilisiert in ganz Europa die Menschen für die europäische Idee, weil sie Europa nicht den Nationalisten überlassen will. Für dieses Engagement verleiht ihr die SPD den diesjährigen Gustav-Heinemann-Bürgerpreis.news-3711Wed, 15 May 2019 14:10:01 +0200Wir stoppen die Ausbeutung von Paketbotenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stoppen-die-ausbeutung-von-paketboten/15/5/2019/
Endlich ist Schluss mit der Ausbeutung von Paketboten! Die SPD hat sich im Koalitionsausschuss am Dienstag erfolgreich mit ihrer Forderung durchgesetzt, eine so genannte Nachunternehmerhaftung einzuführen. news-3686Wed, 08 May 2019 10:46:00 +0200Briefwahl zur Europawahl: so geht's!Briefwahl bei der Europawahl 2019: Ab wann und bis wann ist sie möglich? Wie laufen Beantragen und Abschicken? Geht das auch im Ausland? Hier die Infos. news-3680Wed, 08 May 2019 09:34:44 +0200Das soziale Europa – jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-soziale-europa-jetzt/8/5/2019/Viele Millionen sahen die Wahlarena in der ARD. Sie sahen einen Kandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, der keine Ideen für Europa hat – und sich nicht glaubhaft gegen Rechts abgrenzt. Und sie sahen mit Frans Timmermans den Spitzenkandidaten der Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, der weiß, wie er als zukünftiger EU-Kommissionspräsident ein sozial gerechtes Europa entwickelt. news-3689Mon, 06 May 2019 11:07:00 +0200Kommt zusammen für Europa! Hier sind wir auf Tourhttps://zusammen.spd.de/Kommt zusammen! Macht Europa stark. Triff die sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Katarina Barley und Udo Bullmann in Deiner Nähe! Komm vorbei und sprich mit uns über Deine Ideen für Europa. Wir freuen uns über Dein Kommen! news-3671Sat, 04 May 2019 10:13:27 +0200„Es geht um alles in Europa!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-alles-in-europa/4/5/2019/ Die SPD startet die heiße Phase des Europawahlkampfs – im „Herzen Europas“. Der Auftakt der großen „Kommt-Zusammen-Tour“ mit Katarina Barley, Udo Bullmann, Andrea Nahles und vielen anderen: Saarbrücken. Und eine klare Botschaft: Diese Wahl ist wie keine andere. news-3674Fri, 03 May 2019 13:18:00 +0200Für ein Europa der Solidarität und der sozialen DemokratieZahlreiche Betriebsratsrätinnen und Betriebsräte rufen zur Europawahl auf und fordern ein Europa des sozialen Ausgleichs und der Guten Arbeit. Jetzt informieren! news-3659Mon, 29 Apr 2019 14:02:26 +0200Kommt zusammen für Europa!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-europa-2/29/4/2019/ Das SPD-Präsidium hat am Montag in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. news-3656Mon, 29 Apr 2019 13:30:00 +0200Diese Konservativen werden unser Europa nicht rettenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diese-konservativen-werden-unser-europa-nicht-retten/29/4/2019/Entscheidungswahl. Schicksalswahl. Jahrhundertwahl. Superlative gibt es viele für diese Europawahl, die nun in weniger als vier Wochen vor der Tür steht. Nicht schlecht für eine Wahl, an der sich vor fünf Jahren weniger als die Hälfte der deutschen Bevölkerung beteiligte. Aber es stimmt: Diese Wahl ist entscheidend. Für Europa. Für Deutschland. Für uns alle.news-3635Tue, 16 Apr 2019 13:51:10 +0200Fridays for Future: Wir versprechen euch, mehr Tempo zu machen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fridays-for-future-wir-versprechen-euch-mehr-tempo-zu-machen/16/4/2019/2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.news-3626Mon, 08 Apr 2019 08:07:00 +0200Zusammenhalt und Solidarität in der Pflegehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammenhalt-und-solidaritaet-in-der-pflege/8/4/2019/Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal – und, dass die Pflege bezahlbar bleibt. news-3632Sat, 06 Apr 2019 15:44:00 +0200Jetzt ist unsere Zeit.
https://www.spd.de/aktuelles/zukunftsprogramm-ost/Auf ihrem Ostkonvent hat die SPD ein „Zukunftsprogramm Ost“ vorgestellt. Es geht um Anerkennung und Aufbruch. news-3602Fri, 29 Mar 2019 13:33:12 +0100Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/was-passiert-wenn-populisten-mitmischen-chaos/29/3/2019/ Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union.news-3587Mon, 25 Mar 2019 10:58:00 +0100Zusammen für ein soziales Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammen-fuer-ein-soziales-europa/25/3/2019/ Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern – wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Fraktionsvorsitzenden der französischen Sozialisten, Valérie Rabault, in der FAZ.news-3578Sat, 23 Mar 2019 14:58:09 +0100Kommt zusammen für ein starkes Europa!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-ein-starkes-europa/23/3/2019/Mit einer klar proeuropäischen Haltung will die SPD der europäischen Idee neuen Schub geben. Auf ihrem Parteikonvent für die Europawahl beschloss sie einstimmig ein fortschrittliches Programm, das auf Zusammenhalt statt Spaltung setzt. „Lasst uns jetzt gemeinsam ein solidarisches Haus Europa für alle bauen“, rief die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley den Delegierten zu. news-3575Fri, 22 Mar 2019 13:52:40 +0100Kommt zusammen für Europa! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-europa-1/22/3/2019/In ihrem TV-Spot zur Europawahl wirbt die SPD klar und deutlich für Europa – und erhält dafür prominente Unterstützung aus der Kulturszene. news-3590Thu, 21 Mar 2019 16:44:00 +0100Wir stärken Familienhttps://www.spd.de/aktuelles/starke-familien-gesetz/Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können – frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt. news-3548Mon, 18 Mar 2019 12:17:00 +0100Jetzt handeln!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-handeln/18/3/2019/Das Geschäft mit Paketdiensten boomt, doch Gewerkschaften beklagen, dass Paketboten ausgebeutet werden. Die SPD will diese skandalösen Bedingungen nicht länger dulden und per Gesetz gegen Missstände vorgehen.news-3530Fri, 08 Mar 2019 20:15:00 +0100„Respekt und Anerkennung – gerade für Frauen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/frauentag/8/3/2019/Die SPD pocht auf eine Grundrente ohne Prüfung der Bedürftigkeit. „Das ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit. Und das sollte uns als Staat etwas wert sein“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Weltfrauentag in Berlin. Denn: Vor allem Frauen würden von der Grundrente profitieren.news-3497Thu, 21 Feb 2019 13:50:03 +0100Kräftiger Schub fürs digitale Klassenzimmerhttps://www.spd.de/aktuelles/digitalpakt/Wir wollen, dass für alle Kinder digitale Kompetenzen so selbstverständlich werden wie rechnen und schreiben. Damit alle Kinder gut auf Leben und Arbeit in der digitalen Welt vorbereitet werden, nehmen wir viel Geld in die Hand, um in die digitale Ausstattung unserer Schulen zu investieren: in schnelles Internet, Tablets und Schulungen der Lehrkräfte. Der Digitalpakt steht, die digitale Revolution in unseren Schulen kann beginnen. news-3487Mon, 18 Feb 2019 15:31:10 +0100Kommt zusammen für Europa! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kommt-zusammen-fuer-europa/18/2/2019/„Kommt zusammen und macht Europa stark“ lautet der Entwurf des SPD-Programms für die Europawahl. „Wir wollen Europa zu einer starken Gemeinschaft machen, auf die sich alle Menschen verlassen können“, betonte die SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley bei der Vorstellung am Montag in Berlin. Die Botschaft: Nur gemeinsam lassen sich die großen Aufgaben der Zeit lösen.news-3476Tue, 12 Feb 2019 15:17:13 +0100Digitaler Fortschritt durch ein Daten-für-Alle-Gesetzhttps://www.spd.de/aktuelles/daten-fuer-alle-gesetz/Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.news-3467Mon, 11 Feb 2019 15:47:19 +0100Zukunft in Arbeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunft-in-arbeit/11/2/2019/Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.news-3459Sun, 10 Feb 2019 17:19:19 +0100Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neuer-sozialstaat/10/2/2019/Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.news-3458Sun, 10 Feb 2019 17:12:01 +0100Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeithttps://www.spd.de/aktuelles/ein-neuer-sozialstaat-fuer-eine-neue-zeit/ Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept. news-3454Fri, 08 Feb 2019 11:37:42 +0100„Wir haben die Botschaft vieler Betroffener verstanden.“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-botschaft-vieler-betroffener-verstanden/8/2/2019/ Deutlich längerer Bezug von Arbeitslosengeld I, Kindergrundsicherung, gestärkte Tarifbindung, Abschaffung vieler Sanktionen, ein Recht auf Weiterbildung und Qualifizierung. Das Sozialstaatskonzept von Andrea Nahles enthält viel Gutes. Kevin Kühnert hat selbst daran mitgearbeitet und die Ergebnisse der Arbeitsgruppe im Interview mit t-online.de vorgestellt. news-3451Fri, 08 Feb 2019 11:24:53 +0100Recht auf Arbeit statt Grundeinkommenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/recht-auf-arbeit-statt-grundeinkommen/8/2/2019/ Die SPD will einen "neuen Sozialstaat" schaffen. Sie will ein Recht auf Arbeit etablieren, den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen – und ein Bürgergeld einführen. Wie sich die Partei den neuen Sozialstaat vorstellt, beschreiben Manuela Schwesig und Kevin Kühnert.news-3450Thu, 07 Feb 2019 17:37:28 +0100„Wir lassen Hartz IV hinter uns.“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-lassen-hartz-iv-hinter-uns/7/2/2019/ Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht. news-3448Wed, 06 Feb 2019 18:07:00 +0100Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-sicherheit-und-respekt/6/2/2019/SPD-Chefin Andrea Nahles will den Sozialstaat fit für die Zukunft machen. Nahles geht es um „Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit“. Das Ziel: Ein Sozialstaat, der den Menschen, ihrer Lebensleistung und den aktuellen Herausforderungen gerecht wird. news-3441Tue, 29 Jan 2019 10:21:00 +0100Wir brennen für Europa Die SPD ist und bleibt die Europapartei in Deutschland. Die überwältigende Mehrheit der SPD-Mitglieder ist der Meinung, dass die Europäische Union für Deutschland mehr Vorteile als Nachteile bringt. Bei dieser Europawahl wollen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Europa vor den Feinden von innen und außen - den Rechtspopulisten und Nationalisten – verteidigen. Zu diesem Ergebnis kommt die dritte Online-Befragung der SPD, die im Januar stattfand. news-3437Mon, 28 Jan 2019 15:30:28 +0100Jetzt ist unsere Zeit
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-unsere-zeit/28/1/2019/
30 Jahre nach der friedlichen Revolution und Mauerfall ist viel erreicht. Aber auch noch viel zu tun. Die SPD will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland erreichen. Es geht um neue Arbeitsplätze, gerechte Löhne und gerechte Renten in den ostdeutschen Bundesländern. news-3439Sat, 26 Jan 2019 17:20:00 +0100Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fundament-fuer-einen-erfolgreichen-weg-zum-kohleausstieg/26/1/2019/Die Kohlekommission hat ihre Vorschläge vorgelegt, wie sie sich den schrittweisen Ausstieg aus dem Kohlestrom und den Umstieg auf erneuerbare Energien vorstellt. Der gefundene Konsens ist „das Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg, der Klimaschutz und die Interessen der Arbeitnehmer in den Regionen verbindet“, sagt SPD-Chefin Andrea Nahles. news-3429Thu, 17 Jan 2019 11:25:20 +0100„Unsere Hand bleibt ausgestreckt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unsere-hand-bleibt-ausgestreckt/17/1/2019/
Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, sieht angesichts der verfahrenen Lage in London zunehmende Chancen für ein zweites Referendum über den Ausstieg Großbritanniens aus der EU. „Mein Eindruck ist, dass diese Möglichkeit wahrscheinlicher geworden ist, als sie das noch vor wenigen Wochen war“, sagte die Bundesjustizministerin am Mittwoch in Berlin. news-3421Wed, 09 Jan 2019 14:44:00 +0100Für starke Familien und gegen Kinderarmuthttps://www.spd.de/aktuelles/starke-familien-gesetz/ Jedes Kind in unserem Land soll glücklich und unbeschwert aufwachsen können – frei von Sorgen, ob das Geld für das Notwendige ausreicht. Gerade Familien mit kleinen Einkommen brauchen dafür unsere Unterstützung. Deshalb stärken wir sie mit dem Starke-Familien-Gesetz und sorgen dafür, dass jedes Kind es packt.news-3420Fri, 04 Jan 2019 14:53:00 +0100Brückenteilzeit - Jetzt passt der Job zum Lebenhttps://www.spd.de/aktuelles/brueckenteilzeit/Egal, ob in der Familie oder bei der Arbeit, wir alle kennen in unserem Umfeld Frauen und Männer, die für eine bestimmte Zeit ihre Arbeitszeit verkürzen. Doch oft stellt sich der Weg in die Teilzeit als Einbahnstraße heraus. Mit ernsten Folgen für die Haushaltskasse – und meist leider auch für den beruflichen Aufstieg. Das ändern wir jetzt. Mit der Brückenteilzeit. news-3419Wed, 02 Jan 2019 13:09:00 +0100Krankenversicherung: Halbe-Halbe ist gerecht!https://www.spd.de/aktuelles/paritaet/ Beschäftigte zahlen seit 1. Januar weniger Krankenkassenbeiträge – und Arbeitgeber mehr. Es gilt die so genannte Parität, also gleiche Beiträge auf beiden Seiten. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer heißt das: mehr Geld in der Haushaltskasse. news-3408Tue, 01 Jan 2019 11:34:00 +0100Was sich 2019 ändertVon Miete bis Rente: Die SPD hat 2018 zahlreiche Gesetze auf den Weg gebracht, die zeigen: Mit der SPD wird das Leben besser. Und 2019 geht es weiter. Hier der Überblick zu wesentlichen Neuregelungen ab 1. Januar. news-3417Wed, 19 Dec 2018 12:55:00 +0100Einwanderungsgesetz: Endlich klar geregelt!https://www.spd.de/aktuelles/einwanderungsgesetz/ Gut ausgebildete Fachkräfte sind wichtig für unsere sozialen Sicherungssysteme – für gute Renten zum Beispiel, für die Gesundheitsversorgung und eine menschliche Pflege. Für den Wohlstand in unserem Land. Darum wird es bessere Aus- und Weiterbildungsangebote geben: für alle, die noch keinen Job haben. Und den neuen sozialen Arbeitsmarkt. Das reicht aber nicht. Zusätzlich brauchen wir qualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Dafür kommt das Einwanderungsgesetz!news-3204Fri, 14 Dec 2018 14:33:00 +0100Damit es jedes Kind packt!https://www.spd.de/aktuelles/gute-kita-gesetz/ Alle wollen für ihre Kinder nur das Beste. Deshalb schalten wir bei der Verbesserung der Kitas den Turbo an. Weil alle ein Recht auf gleiche Chancen und liebevolle Betreuung haben. Von Anfang an.news-3416Fri, 14 Dec 2018 12:50:00 +0100Fakten zum UN-Migrationspakthttps://www.spd.de/aktuelles/migrationspakt/migrationspakt/Mit dem „Globalen Pakt für sichere, geordnete und geregelte Migration“ will die Weltgemeinschaft Flucht und Migration regeln. Rechtsextremisten, Rechtspopulisten und Nationalisten, unter anderem die AfD, machen Stimmung dagegen – mit irreführenden Falschmeldungen. Wir setzen den „Fake News“ von Rechts überprüfbare Fakten entgegen. news-3393Sun, 09 Dec 2018 15:00:09 +0100Europa ist die Antworthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-ist-die-antwort/9/12/2018/Sie ist Europäerin durch und durch. Jetzt führt Katarina Barley die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. „Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen“, sagte die Justizministerin.news-3418Sun, 09 Dec 2018 12:59:00 +0100Europa ist die AntwortDie kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es bei der Europawahl.