Aktuelle Nachrichten auf SPD.dehttps://www.spd.de/Aktuelle Meldungen des Parteivorstand sowie Kommentare und Berichte.de_DESozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Wed, 07 Dec 2022 23:23:29 +0100Wed, 07 Dec 2022 23:23:29 +0100TYPO3news-8548Wed, 07 Dec 2022 09:57:35 +0100Deutschland packt dashttps://www.spd.de/lp-deutschland-packt-das/ Unser Land steht vor so vielen Krisen wie noch nie. Aber Deutschland packt das. - ganz egal, wie groß die Herausforderungen sind. Mit Zusammenhalt. Und mit sozialer Politik für Dich. news-8547Wed, 07 Dec 2022 09:37:30 +0100Dem Fortschritt eine Richtung gebenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/dem-fortschritt-eine-richtung-geben/7/12/2022/Wenn Fortschritt in der Gesellschaft angenommen werden soll, dann müssen dafür Brücken gebaut und lagerübergreifende Perspektiven eingebunden werden. Ein Namensbeitrag der Vorsitzenden von SPD, Grünen und FDP.news-8512Thu, 01 Dec 2022 08:30:00 +0100Das Bürgergeld kommthttps://www.spd.de/buergergeld/Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich. news-8541Tue, 29 Nov 2022 18:59:25 +0100Zukunftsfit Digitalisierung https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunftsfit-digitalisierung/29/11/2022/ Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.news-8531Fri, 25 Nov 2022 12:27:29 +0100Der Weg für das Bürgergeld ist freihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-weg-fuer-das-buergergeld-ist-frei/25/11/2022/ Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.news-8525Wed, 23 Nov 2022 18:20:00 +0100„Wir halten unser Land zusammen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-halten-unser-land-zusammen/23/11/2022/ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.news-8505Sun, 06 Nov 2022 15:50:00 +0100Das war unser Debattenkonventhttps://debattenkonvent.spd.de Leidenschaftliche Debatten, frische Ideen und klare Positionen. Am Wochenende haben wir gemeinsam neue politische Konzepte entworfen - damit auch morgen ein guter Tag werden kann.news-8501Wed, 19 Oct 2022 09:15:26 +0200Zeitenwende: Sicherheit und Frieden in Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeitenwende-sicherheit-und-frieden-in-europa/19/10/2022/SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich dafür ausgesprochen, die Haltung zu Russland grundsätzlich zu ändern. „Die Aussage, dass es Sicherheit und Stabilität in Europa nicht gegen, sondern nur mit Russland geben kann; dieser Satz hat keinen Bestand mehr“, sagte Klingbeil am Dienstag in Berlin.news-8498Sat, 15 Oct 2022 14:58:00 +0200Eine Zeitenwende für Europa https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-zeitenwende-fuer-europa/15/10/2022/Soziale Sicherheit schaffen, Zufallsgewinne abschöpfen, EU-Beitrittsperspektiven geben: Drei führende Sozialdemokraten aus Europa skizzieren ihre Antwort auf die Krise.news-8497Sun, 09 Oct 2022 23:07:21 +0200Klarer Wahlsieg der SPD in Niedersachsenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klarer-wahlsieg-der-spd-in-niedersachsen/9/10/2022/Die SPD geht aus der Landtagswahl in Niedersachsen als eindeutiger Sieger hervor. Ministerpräsident Stephan Weil kann wie erhofft mit den Grünen ein neues Regierungsbündnis schmieden. Sein bisheriger Koalitionspartner, die CDU, fuhr das schlechteste Wahlergebnis seit Jahrzehnten ein. news-8485Fri, 30 Sep 2022 14:11:00 +0200Deutschland packt das.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-packt-das-1/30/9/2022/ Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz.news-8480Thu, 29 Sep 2022 15:03:20 +0200„Doppel-Wumms“ für bezahlbare Energiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/doppel-wumms-fuer-bezahlbare-energie/29/9/2022/Mit einem gigantischen neuen Hilfspaket will Kanzler Scholz für sinkende Energiepreise sorgen. Das Ziel: Egal wie groß die Herausforderungen sind, Deutschland packt das – jede und jeder kommt gut durch den Winter. news-8476Wed, 28 Sep 2022 12:02:00 +0200Mehr Wohngeld für mehr Menschenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-wohngeld-fuer-mehr-menschen/28/9/2022/Viele Menschen machen sich Sorgen, ob sie ihre hohen Wohnnebenkosten zahlen können. Damit im Winter keiner in der kalten Wohnung sitzt, wird das Wohngeld verdoppelt – und der Kreis der Berechtigten verdreifacht. Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.news-8461Mon, 26 Sep 2022 12:27:00 +0200Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.https://www.spd.de/mindestlohn/Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.news-8435Tue, 30 Aug 2022 17:05:48 +0200Sicher durch die Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sicher-durch-die-krise/30/8/2022/ Soziale Politik für Dich. Dafür steht die SPD. Das gilt erst recht in Krisenzeiten. Das machten Kanzler Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil am Wochenende deutlich.news-8434Mon, 29 Aug 2022 16:30:16 +0200„Wann, wenn nicht jetzt?“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wann-wenn-nicht-jetzt/29/8/2022/ In einer Grundsatzrede in Prag legt Kanzler Scholz seine Vision von Europa dar. Er tritt für eine starke, eigenständige EU ein und wirbt für Reformen. news-8432Tue, 23 Aug 2022 13:42:07 +0200Eine Frage der Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-frage-der-gerechtigkeit-2/23/8/2022/ Energiekonzerne wie RWE, EnBW und Co. haben ihre Gewinne in der Zeit des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine deutlich gesteigert – ohne eigenes Zutun. Die SPD erneuert ihre Forderung nach einer Übergewinnsteuer, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken.news-8423Thu, 18 Aug 2022 13:18:37 +0200Weitere Entlastung kommt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/weitere-entlastung-kommt/18/8/2022/ Angesichts der steigenden Energiepreise senkt die Bundesregierung die Mehrwertsteuer auf Gas vorübergehend. „You'll never walk alone“ sagte Kanzler Scholz. Auch ein neues Entlastungspaket kommt in den kommenden Wochen.news-8396Wed, 17 Aug 2022 10:17:00 +0200Dein Plus an Entlastungen. Jetzt entdecken!https://www.spd.de/entlastungsbot/Mit einem 30 Milliarden schweren Entlastungspaket federn wir die gestiegenen Energiepreise ab. Erfahre in wenigen Klicks, von welchen Entlastungen Du persönlich profitierst. Jetzt entdecken! news-8417Mon, 15 Aug 2022 12:13:02 +0200„Wir stehen zusammen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stehen-zusammen/15/8/2022/ Kanzler Olaf Scholz hat angesichts des Kriegs in Europa und der steigenden Preise zum Zusammenhalt aufgerufen. Allen werde geholfen, um gut durch den Winter zu kommen. news-8403Fri, 22 Jul 2022 14:58:18 +0200 „You’ll never walk alone“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/youll-never-walk-alone/22/7/2022/Kanzler Olaf Scholz sagt angesichts der hohen Preise für Energie weitere Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger zu. „You’ll never walk alone“ – niemand werde in diesem Land mit seinen Problemen alleine gelassen.news-8400Wed, 20 Jul 2022 17:32:19 +0200Das Bürgergeld kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-buergergeld-kommt/20/7/2022/ Wer in eine schwierige Lage gerät, braucht nicht noch zusätzliche Hürden. Daher hat Arbeitsminister Hubertus Heil das neue Bürgergeld vorgestellt. Die Ziele: mehr Sicherheit in schwierigen Lebenslagen, bessere und gezieltere Vermittlung in Arbeit. news-8399Mon, 18 Jul 2022 10:17:05 +0200Weitere Entlastungen schaffenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/weitere-entlastungen-schaffen/18/7/2022/ Angesichts der steigenden Energiepreise will die SPD-Vorsitzende Saskia Esken Mittel- und Geringverdienende langfristig entlasten – und die Schuldenbremse erneut aussetzen.news-8393Tue, 12 Jul 2022 16:47:13 +0200Turbo für Erneuerbarehttps://www.spd.de/aktuelles/erneuerbare-turbo/ Wir beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren. Deutschland wird unabhängiger von Energieimporten und wir schaffen Klimaschutz. Für uns, unsere Kinder und Enkel.news-8386Fri, 08 Jul 2022 10:15:47 +0200So antwortet der Kanzler auf Bürgerfragenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/so-antwortet-der-kanzler-auf-buergerfragen/8/7/2022/Ukraine-Krieg, Energiekrise, Inflation und Klimakrise – bei Maybrit Illner stellt sich Olaf Scholz den Fragen der Bürgerinnen und Bürger und erklärt seine Politik. „Wir sind fest entschlossen, niemanden alleine zu lassen“, betont der Kanzler.news-8382Mon, 04 Jul 2022 15:27:04 +0200Gemeinsam durch die Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-durch-die-krise/4/7/2022/ Zum Start der sogenannten „Konzertierten Aktion“ erhofft sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert von den Sozialpartnern ein „energisches, entschlossenes und gemeinsames politisches Handeln“, um dem Preisdruck etwas entgegenzusetzen. news-8312Mon, 27 Jun 2022 00:02:00 +0200Unser Entlastungspaket für Dichhttps://www.spd.de/aktuelles/deutschlandpacktdas/Die Preise für Benzin und Diesel, für Lebensmittel und fürs Heizen steigen. Die SPD-geführte Bundesregierung hat milliardenschwere Entlastungen auf den Weg gebracht, die jetzt kommen. Unser Entlastungspaket für Dich:news-8373Wed, 22 Jun 2022 11:19:35 +0200Zeitenwende - Der Beginn einer neuen Ärahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeitenwende-der-beginn-einer-neuen-aera/22/6/2022/ Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil legt seine Grundzüge für eine künftige Außen- und Sicherheitspolitik dar. Deutschland müsse als starke Demokratie mitten in Europa mehr Verantwortung übernehmen - gemeinsam mit seinen europäischen Partnern. Ein Namensbeitrag.news-8367Mon, 20 Jun 2022 12:59:18 +0200„Ich finde es genial“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-finde-es-genial/20/6/2022/ „Ich finde es genial“, sagt Marylen N. über das 9-Euro-Ticket. Die Bremerin schrieb der SPD zu den Entlastungspaketen, die die steigenden Preise abfedern sollen. Generalsekretär Kevin Kühnert rief sie zurück.news-8357Thu, 16 Jun 2022 17:41:43 +0200„Europa steht an Eurer Seite“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-steht-an-eurer-seite/16/6/2022/ Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron machen sich dafür stark, dass die Ukraine ein Beitrittskandidat für die Europäische Union wird. „Die Ukraine gehört zur europäischen Familie“, sagte Scholz beim Besuch in Kiew.news-8333Fri, 03 Jun 2022 19:56:00 +0200Mindestlohn steigt auf 12 Euro!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mindestlohn-steigt-auf-12-euro/3/6/2022/ Der Bundestag hat das zentrale Wahlversprechen der SPD beschlossen: der Mindestlohn steigt am 1. Oktober auf 12 Euro. Vor allem Frauen und Ostdeutsche profitieren. Versprochen – Gehalten!news-8339Fri, 03 Jun 2022 17:39:11 +0200Wir investieren in Sicherheithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-investieren-in-sicherheit/3/6/2022/ Um Freiheit und Demokratie besser verteidigen zu können, wird die Bundeswehr mit einem Sondervermögen über 100 Milliarden Euro modernisiert. Der Bundestag hat das von Kanzler Olaf Scholz vorgeschlagene Sondervermögen beschlossen. news-8336Mon, 30 May 2022 18:15:00 +0200Wir sorgen für Sicherheit - das Sondervermögen kommt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sorgen-fuer-sicherheit-das-sondervermoegen-kommt/30/5/2022/Die SPD begrüßt die breite parlamentarische Unterstützung für das von Kanzler Olaf Scholz angekündigte 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die die Bundeswehl. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.news-8258Wed, 25 May 2022 21:51:00 +0200Mit 9-Euro-Ticket zur Arbeit und durch Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-9-euro-ticket-zur-arbeit-und-durch-deutschland/25/5/2022/Ab 1. Juni kannst Du im öffentlichen Nahverkehr für 9 Euro pro Monat Busse und Bahnen nutzen, bundesweit und bis Ende August. Du kannst also zum ultimativen Tiefpreis mit Bus und Bahn nicht nur zu Deiner Arbeit fahren, sondern auch Städte- und Urlaubstrips machen. Hier erfährst Du, wie das Ticket funktioniert.news-8327Mon, 23 May 2022 10:49:39 +0200Das Land in guten Händenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-land-in-guten-haenden/23/5/2022/Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil führt die SPD in die Landtagswahl im Herbst. Bei einer Landesvertreterversammlung am Samstag in Hildesheim wurde er mit 100 Prozent auf Listenplatz eins gewählt. news-8318Sun, 15 May 2022 20:00:56 +0200Schwarz-Gelb abgewählthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schwarz-gelb-abgewaehlt/15/5/2022/Schwarz-Gelb ist in NRW abgewählt. Sollte Rot-Grün möglich sein, ist die SPD bereit, Verantwortung zu übernehmen. Das machten SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty und SPD-Chef Lars Klingbeil deutlich. news-8303Fri, 13 May 2022 18:56:00 +0200Zeit für einen Wechsel in NRWhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeit-fuer-einen-wechsel-in-nrw/13/5/2022/Am Sonntag ist es so weit: Dann entscheiden alle in Nordrhein-Westfalen, wer die Zukunft ihres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – es ist ein komplett offenes Kopf-an-Kopf-Rennen. Jetzt zählt jede Stimme für den Wechsel!news-8306Wed, 11 May 2022 12:12:42 +0200Thomas Kutschaty – der bessere Ministerpräsidenthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/thomas-kutschaty-der-bessere-ministerpraesident/11/5/2022/ Am Sonntag wählt NRW. Und die Stimmung steht auf Wechsel. Das Ziel, ein besseres NRW von Morgen mit Thomas Kutschaty als Ministerpräsidenten, ist zum Greifen nah.news-8300Mon, 09 May 2022 17:40:42 +0200Zukunft gestalten wir gemeinsamhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunft-gestalten-wir-gemeinsam/9/5/2022/ Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar.news-8285Mon, 09 May 2022 13:59:00 +0200„Ein 8. Mai wie kein anderer“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-8-mai-wie-kein-anderer/9/5/2022/ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. news-8297Mon, 09 May 2022 13:55:38 +0200Gratulation an Daniel Güntherhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gratulation-an-daniel-guenther/9/5/2022/ Die SPD gratuliert Daniel Günther, dem die Bürgerinnen und Bürger bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein klares Mandat für eine weitere Amtszeit gegeben haben.news-8264Thu, 05 May 2022 13:47:56 +0200Am Sonntag SPD wählen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/am-sonntag-spd-waehlen-2/5/5/2022/Am Sonntag ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Ich trete bei dieser Wahl an, um Ministerpräsident von Schleswig-Holstein zu werden. Mein Ziel ist, dass unser Land sozial, digital und klimaneutral wird. Ein Namensbeitrag von SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller.news-8261Thu, 05 May 2022 12:53:59 +0200„Unser Land sicher durch diese Zeit steuern“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-land-sicher-durch-diese-zeit-steuern/5/5/2022/ Viele haben Angst vor einem Dritten Weltkrieg. „Wir befinden uns international gerade in einer gefährlichen, ja dramatischen Situation, in der wir besonnen und kalkuliert handeln müssen“, erklärt Kanzler Olaf Scholz seinen Kurs.news-8249Tue, 03 May 2022 11:18:26 +0200Wir handeln entschlossenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-handeln-entschlossen/3/5/2022/Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland weiter militärisch und wirtschaftlich unterstützen. Das Ziel sei: „Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“, sagte der Kanzler am Montagabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“. news-8246Mon, 02 May 2022 11:58:13 +0200Schleswig-Holsteins Mission: Auf 0 bis 2040https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schleswig-holsteins-mission-auf-0-bis-2040/2/5/2022/ Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Die aktuelle Landesregierung hat zu wenig getan – nicht nur beim Klimaschutz. Es ist Zeit für frische Ideen. Es ist Zeit für einen Regierungswechsel. Ein Gastbeitrag des SPD-Spitzenkandidaten Thomas Losse-Müller.news-8243Mon, 02 May 2022 11:20:54 +0200„Jeder muss von dem, was er verdient, leben können“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jeder-muss-von-dem-was-er-verdient-leben-koennen/2/5/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Tag der Arbeit den Wert der Solidarität hervorgehoben. Ziel der Bundesregierung sei eine gute Zukunft mit guten Löhnen, guten Tarifverträgen und stabilen Renten.news-8234Fri, 29 Apr 2022 15:16:30 +0200Kämpfe mit uns am 1. Mai für mehr Zusammenarbeit!https://www.spd.de/aktuelles/zusammenarbeit/Für Dich! Und alle, die das Land am Laufen halten. news-8228Fri, 29 Apr 2022 10:24:43 +0200Militärische Hilfe für die Ukrainehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/militaerische-hilfe-fuer-die-ukraine/29/4/2022/ Deutschland unterstützt – in enger Absprache mit seinen Partnern und Verbündeten – die Ukraine bei der Verteidigung ihres Landes. Wir beantworten wichtige Fragen zu Waffenlieferungen.news-8210Mon, 25 Apr 2022 11:31:20 +0200Regierungswechsel an der Saar! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/regierungswechsel-an-der-saar/25/4/2022/ Anke Rehlinger wurde offiziell zur Ministerpräsidentin des Saarlandes gewählt. Damit gibt es nun vier Ministerpräsidentinnen in Deutschland – alle Sozialdemokratinnen.news-8207Fri, 22 Apr 2022 13:26:27 +0200„Es darf keinen Atomkrieg geben"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-darf-keinen-atomkrieg-geben/22/4/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Rüstungsgüter zugesagt. Maßgabe bleibe es, dass die Nato nicht Kriegspartei werde: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben“, betonte der Kanzler.news-8198Thu, 21 Apr 2022 13:44:56 +0200Wir stehen fest an der Seite der Ukrainehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stehen-fest-an-der-seite-der-ukraine/21/4/2022/ Deutschland wird der Ukraine in Abstimmung mit seinen Partnern weiterhin Waffen liefern, sagte Kanzler Olaf Scholz am Dienstag nach Beratungen mit Staats- und Regierungschefs internationaler Partner, der EU und NATO. news-8191Tue, 19 Apr 2022 12:12:53 +0200Sicherheit im Alterhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sicherheit-im-alter/19/4/2022/Wer sein Leben lang arbeitet und damit sein Teil für die Gesellschaft beiträgt, hat Anspruch auf ein würdiges Leben im Alter. Damit sich die Menschen auch weiter darauf verlassen können, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil wichtige Maßnahmen in der Rentenpolitik durch.news-8182Mon, 11 Apr 2022 10:15:10 +0200Zeit für Veränderunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeit-fuer-veraenderung/11/4/2022/In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck. news-8173Thu, 07 Apr 2022 17:30:12 +0200Impfpflicht ist Gewissensentscheidunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/impfpflicht-ist-gewissensentscheidung/7/4/2022/ Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.news-8164Wed, 06 Apr 2022 16:17:54 +0200„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-ermordung-von-zivilisten-ist-ein-kriegsverbrechen/6/4/2022/Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“ news-8158Tue, 05 Apr 2022 17:47:49 +0200Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/geschlossen-gegen-putin-verantwortungsbewusst-handeln/5/4/2022/Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten vor den Internationalen Strafgerichtshof. Ein Namensbeitrag.news-8152Mon, 04 Apr 2022 16:05:48 +0200Aus Veränderung Fortschritt machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aus-veraenderung-fortschritt-machen/4/4/2022/ Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre.news-8146Mon, 04 Apr 2022 10:34:20 +0200Machen wir das Bessere möglichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/machen-wir-das-bessere-moeglich/4/4/2022/ Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat die SPD den Wahlkampf eingeläutet. In einer kämpferischen Rede machte Thomas Kutschaty klar, warum er Ministerpräsident werden und die schwarz-gelbe Koalition ablösen will. „Ich will unser Bundesland in eine gute Zukunft führen.“news-8140Fri, 01 Apr 2022 00:21:28 +0200Bei Fake News ist mit uns nicht zu spaßenhttps://www.spd.de/fake-news/Kein Scherz: Wir kämpfen gegen Fake News. Erfahre, wie Du sie erkennst: news-8125Tue, 29 Mar 2022 01:38:15 +0200Entschlossen und geschlossenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entschlossen-und-geschlossen-2/29/3/2022/ 100 Tage sind Saskia Esken und Lars Klingbeil gemeinsam Vorsitzende der SPD. Zeit für eine Bilanz.news-8119Mon, 28 Mar 2022 12:20:35 +0200Kanzler Scholz bei Anne Will zu Putin: „Lass es bleiben!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kanzler-scholz-bei-anne-will-zu-putin-lass-es-bleiben/28/3/2022/ In seinem ersten Auftritt in der ARD-Sendung „Anne Will“ nach der Wahl sprach Bundeskanzler Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine und die Folgen. Und machte klar, dass er einen Plan für die aktuelle Krise hat. news-8116Sun, 27 Mar 2022 23:35:00 +0200„Das Saarland hat rot gewählt!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-saarland-hat-rot-gewaehlt/27/3/2022/Sensationeller SPD-Wahlsieg an der Saar, Anke Rehlinger wird neue Ministerpräsidentin! Vertrauen, Glaubwürdigkeit und Kompetenz haben die Wahl entschieden. „Das Ergebnis harter Arbeit.“news-8101Fri, 25 Mar 2022 10:40:40 +0100Erwerbsminderungsrenten steigen deutlichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erwerbsminderungsrenten-steigen-deutlich/25/3/2022/ Die SPD-geführte Bundesregierung plant erhebliche Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will höhere Renten für rund drei Millionen Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig sind. Ein Plus von bis zu 7,5 Prozent.news-8095Thu, 24 Mar 2022 15:12:23 +0100Neues Entlastungspaket dämpft Energiekostenhttps://www.spd.de/aktuelles/deutschlandpacktdas/ Im Kampf gegen die stark gestiegenen Energiepreise setzt die Koalition auf mehr Effizienz und zusätzliche Entlastungen für die Menschen – zum Beispiel weniger Energiesteuern, ein Gehaltszuschuss, höhere Einmalzahlungen für alle, die wenig Geld haben. Und: Ein 9-Euro-Monatsticket für Bus und Bahn.news-8074Thu, 24 Mar 2022 00:23:00 +0100Klare Haltung in bewegten Zeitenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klare-haltung-in-bewegten-zeiten/24/3/2022/Am Sonntag ist Saarland-Wahl. Anke Rehlinger will für einen Wechsel an der Spitze des Landes sorgen. Im Gespräch verdeutlicht die SPD-Spitzenkandidatin, wie sie vor allem bestehende Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen will. news-8083Wed, 23 Mar 2022 10:57:27 +0100Zeigen, „was wir gemeinsam bewegen können“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeigen-was-wir-gemeinsam-bewegen-koennen/23/3/2022/Ein Staat, der für Sicherheit sorgt – und gleichzeitig in die Zukunft investiert. In der Generaldebatte zu den Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Kanzler den Anspruch der Regierung unterstrichen – und zeigte sich überzeugt, dass wir „gestärkt aus der Krise hervorgehen“.news-8080Tue, 22 Mar 2022 11:50:20 +0100Bis zu 6,12 Prozent: Renten steigen im Juli deutlichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bis-zu-612-prozent-renten-steigen-im-juli-deutlich/22/3/2022/ Die Renten steigen zum 1. Juli kräftiger als bislang angenommen. Rentnerinnen und Rentner im Osten erhalten über sechs Prozent mehr Geld, im Westen steigen die Bezüge um mehr als fünf Prozent.news-8077Mon, 21 Mar 2022 16:55:43 +0100Zeit für einen Wechsel im Saarlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeit-fuer-einen-wechsel-im-saarland/21/3/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einem Wahlkampfauftritt im Saarland für die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger stark gemacht. „Wir brauchen eine starke Landesregierung. Anke Rehlinger ist die richtige Ministerpräsidentin“, sagte er am Freitag in Neunkirchen. news-8068Mon, 21 Mar 2022 11:57:29 +0100„Wir erleben gerade eine Zäsur“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-erleben-gerade-eine-zaesur/21/3/2022/ Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil fordert angesichts der russischen Invasion in der Ukraine, die europäische Sicherheitsordnung neu zu definieren. Wir dokumentieren seine Rede beim Symposium der Friedrich-Ebert-Stiftung zu Ehren von Egon Bahr, der am Freitag 100 Jahre alt geworden wäre. news-8056Mon, 21 Mar 2022 09:45:03 +0100Rassismus bekämpfen – wir zeigen Respekt!https://www.spd.de/aktuelles/antirassismus/ Die SPD geht konsequent gegen Rechtsextremismus und Rassismus vor. Mit Kanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser setzt die Bundesregierung nun ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus um.news-8050Fri, 18 Mar 2022 10:53:42 +0100Scholz: Putin nicht mit Russland gleichsetzenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-putin-nicht-mit-russland-gleichsetzen/18/3/2022/ Angesichts des Angriffskriegs gegen das Nachbarland Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz davor gewarnt, Russland mit dem russischen Präsidenten Putin gleichzusetzen. news-8041Wed, 16 Mar 2022 14:08:19 +0100Milliardenschwere Entlastungen kommenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/milliardenschwere-entlastungen-kommen/16/3/2022/ Um die steigenden Energiepreise abzufedern, hat die Regierung ein erstes, milliardenschweres Entlastungspaket beschlossen. Weitere Entlastungen kommen in Kürze.news-8038Wed, 16 Mar 2022 12:49:55 +0100Förderung verdreifacht!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/foerderung-verdreifacht/16/3/2022/ Viel mehr bezahlbare Wohnungen – das ist ein Versprechen der Ampel-Koalition. Und noch vor Ablauf der ersten hundert Tage Regierungszeit belegt Bauministerin Klara Geywitz, dass sie Tempo machen will: Die Förderung für den sozialen Wohnungsbau soll verdreifacht werden.news-8035Tue, 15 Mar 2022 13:51:30 +0100Konsequent gegen Rechtsextremismushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konsequent-gegen-rechtsextremismus/15/3/2022/ Die Bundesregierung will hart gegen Rechtsextremismus vorgehen. Innenministerin Nancy Faeser hat dafür einen Aktionsplan vorgestellt. Unter anderem geht es darum, Extremisten zu entwaffnen und rechte Netzwerke zu zerschlagen.news-8026Tue, 15 Mar 2022 10:46:52 +0100Russians against war!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/russians-against-war/15/3/2022/ Kritik in Russland an Putins Krieg oder dem Regime insgesamt ist gefährlich. Tausende Menschen wurden dafür in den vergangenen Wochen schon verhaftet. Trotzdem gehen viele weiter auf die Straße – und eine besonders mutige Frau auch ins Fernsehen.news-8020Mon, 14 Mar 2022 18:36:08 +0100„Halten Sie inne“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/halten-sie-inne/14/3/2022/Auch am 19. Kriegstag sucht Kanzler Olaf Scholz nach einer diplomatischen Lösung des Ukraine-Krieges. Bei seinem ersten Besuch in der Türkei fordert der Bundeskanzler gemeinsam mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan einen sofortigen Waffenstillstand.news-8014Mon, 14 Mar 2022 14:10:11 +0100Kühnert für schnell wirksame Entlastungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kuehnert-fuer-schnell-wirksame-entlastungen/14/3/2022/ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert dringt darauf, dass die Entlastung von stark gestiegenen Energiekosten schnell und wirksam bei den Menschen ankommen muss. Ergebnisse erwartet er von der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch.news-8008Mon, 14 Mar 2022 11:32:44 +0100Sicherheit und Freiheithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sicherheit-und-freiheit/14/3/2022/Das Ziel: „Eine voll ausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt“. Nicht um „Aufrüstung“ gehe es, sondern um „Ausrüstung“, beschreibt Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die sicherheitspolitische Herausforderung – und stellt drei Punkte in den Fokus. news-7996Fri, 11 Mar 2022 12:02:04 +0100Zeitenwendehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeitenwende/11/3/2022/ SPD-Chef Lars Klingbeil sieht im russischen Überfall auf die Ukraine eine „Zeitenwende“ für Europa und die internationale Friedensordnung. „Wir haben mit dem Ausbruch des Krieges eine neue sicherheitspolitische Gewissheit, auf die wir reagieren müssen.“news-7978Wed, 09 Mar 2022 18:41:36 +0100Wir trauern um Inge Deutschkronhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-inge-deutschkron/9/3/2022/ Ihre dramatische Überlebensgeschichte erzählte sie in ihrer Autobiografie „Ich trug den gelben Stern“. Jetzt ist die Holocaust-Zeitzeugin, Sozialdemokratin und Autorin Inge Deutschkron gestorben.news-7963Fri, 04 Mar 2022 11:36:05 +0100Entschlossen und geschlossenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entschlossen-und-geschlossen/4/3/2022/ Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“news-7960Thu, 03 Mar 2022 15:26:26 +0100Den Frieden gemeinsam verteidigenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/den-frieden-gemeinsam-verteidigen/3/3/2022/ Mit dem Überfall Putins auf die Ukraine sind die Friedensordnung und die Sicherheit in Europa direkt und fundamental bedroht. Darauf müssen wir entschieden reagieren – auch als SPD. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken.news-7948Tue, 01 Mar 2022 16:53:04 +0100Der Krieg in der Ukraine: Fragen und Antwortenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-krieg-in-der-ukraine-fragen-und-antworten/1/3/2022/ Was bedeutet Putins Krieg in der Ukraine für uns in Deutschland, in Europa? Was tut die Bundesregierung für unsere Sicherheit? Wie helfen wir den Menschen in der Ukraine – und, was kann ich selbst tun? Wir haben wichtige Fragen zur aktuellen Situation zusammengestellt. Und geben Antworten.news-7942Tue, 01 Mar 2022 11:27:47 +0100SPD unterstützt klar Kanzler-Kurshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-unterstuetzt-klar-kanzler-kurs/1/3/2022/ Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen den Aggressor zu unterstützen, unterstrich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.news-7936Mon, 28 Feb 2022 12:59:44 +0100„Sozialer, ökologischer und wirtschaftlich erfolgreicher“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sozialer-oekologischer-und-wirtschaftlich-erfolgreicher/28/2/2022/ Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller fordert den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten heraus. Seine Ideen für das Land: Mehr für sozialen Zusammenhalt, für Familien und moderne Schulen, ein klimaneutrales Land schon 2040 – und bezahlbare Wohnungen.news-7924Mon, 28 Feb 2022 11:07:13 +0100„Das schulden wir unseren europäischen Werten“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-schulden-wir-unseren-europaeischen-werten/28/2/2022/ Deutschland wird auch Waffen in die Ukraine liefern, damit sich das Land gegen Putins Truppen wehren kann. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken begründete den Schritt als „moralisch geboten“: aus Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung – und für Freiheit und Demokratie.news-7915Sun, 27 Feb 2022 13:52:53 +0100Das friedliche und freie Europa verteidigenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-friedliche-und-freie-europa-verteidigen/27/2/2022/ Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner.news-7909Fri, 25 Feb 2022 10:25:12 +0100„Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-entschlossen-und-handeln-geschlossen-2/25/2/2022/ „Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart treffen.news-7900Thu, 24 Feb 2022 19:24:26 +0100„Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-entschlossen-und-handeln-geschlossen/24/2/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.news-7894Thu, 24 Feb 2022 18:54:16 +0100Solidarität mit der Ukrainehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidaritaet-mit-der-ukraine/24/2/2022/ Der russische Präsident Putin hat heute mit seinem Überfall der Ukraine das Völkerrecht eklatant gebrochen. Das ist ein Angriff auf die Menschen in der Ukraine und auf Demokratie und Freiheit in ganz Europa. Heute ist ein schwarzer Tag für die Ukraine und für uns alle. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.news-7870Wed, 23 Feb 2022 20:09:23 +0100Milliardenschweres Entlastungspaket kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/milliardenschweres-entlastungspaket-kommt/23/2/2022/Die steigenden Energiepreise treffen viele Menschen hart. Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat nun ein milliardenschweres Paket beschlossen, das alle Menschen in diesem Land entlastet – besonders die mit kleinen und mittleren Einkommen.news-7867Wed, 23 Feb 2022 12:40:10 +0100Mindestlohn steigt ab Oktober auf 12 Eurohttps://www.spd.de/aktuelles/mindestlohnerhoehung/Wir machen Politik für eine Gesellschaft des Respekts. Respekt bedeutet auch, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn ab Oktober auf 12 Euro. Das bedeutet für Millionen Beschäftigte in Deutschland: Sie haben jeden Monat mehr Geld im Portemonnaie. news-7864Wed, 23 Feb 2022 11:44:16 +0100Den „Ankündigungen Taten folgen lassen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/den-ankuendigungen-taten-folgen-lassen/23/2/2022/ Die EU stellt ihr Sanktionspaket gegen Russland scharf – schon heute soll es in Kraft treten. Europa und die USA reagieren schnell, entschlossen und einig auf Putins Invasion in der Ost-Ukraine. Und: Auch Japan und Australien schließen sich an.news-7861Tue, 22 Feb 2022 19:02:34 +0100Putin hat die ausgestreckte Hand Europas weggeschlagenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/putin-hat-die-ausgestreckte-hand-europas-weggeschlagen/22/2/2022/ Nichts darf unversucht bleiben, wenn es um Krieg oder Frieden geht. Heute müssen wir feststellen: Putin hat die ausgestreckte Hand Europas weggeschlagen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil.news-7855Tue, 22 Feb 2022 15:01:36 +0100Kanzler stoppt Nord Stream 2https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kanzler-stoppt-nord-stream-2/22/2/2022/ Nach der Invasion Russlands in die Ukraine wird Europa heute mit einem Sanktionspaket reagieren. Klar ist schon jetzt: Die Gaspipeline Nord Stream 2 wird bis auf Weiteres nicht in Betrieb gehen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat die nötige Zertifizierung heute gestoppt.news-7846Mon, 21 Feb 2022 14:59:10 +0100Aus Respekt: Mehr Lohngerechtigkeit.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aus-respekt-mehr-lohngerechtigkeit/21/2/2022/ Respekt bedeutet für uns, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb erhöhen wir den Mindestlohn auf 12 Euro und sorgen für mehr Tarifbindung. Wie das geht, hat Saarlands Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vorgemacht.news-7849Mon, 21 Feb 2022 13:57:00 +0100„Kein Land sollte der Hinterhof eines anderen sein“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-land-sollte-der-hinterhof-eines-anderen-sein/21/2/2022/ Im Ringen um Frieden in Europa sind die Reihen der westlichen Bündnispartner geschlossen. Kanzler Olaf Scholz bekräftigte die Bereitschaft für diplomatischen Lösung, „ohne naiv zu sein“. Denn ein militärischer Übergriff auf die Ukraine würde für Russland hohe Kosten bedeuten. news-7840Mon, 21 Feb 2022 10:42:08 +0100Ein Aufbruch für NRWhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-aufbruch-fuer-nrw/21/2/2022/ Die SPD will mit Thomas Kutschaty einen sozialen Neustart für NRW. Drei Monate vor der NRW-Wahl kürte ein digitaler Parteitag den SPD-Landesvorsitzenden und Landtagsfraktionschef am Samstag mit 96,86 Prozent zu ihrem Spitzenkandidaten. news-7843Mon, 21 Feb 2022 09:17:00 +0100„Dieser Anschlag kam nicht aus dem Nichts“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/dieser-anschlag-kam-nicht-aus-dem-nichts/21/2/2022/Vor zwei Jahren erschoss ein Deutscher in Hanau neun Menschen bei einem rassistischen Anschlag. Bundesinnenministerin Nancy Faeser rief als Lehre aus der Tat zum gesellschaftlichen Zusammenhalt und zum Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf. news-7837Fri, 18 Feb 2022 13:26:31 +0100Sorge vor Krieg in der Ukrainehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sorge-vor-krieg-in-der-ukraine/18/2/2022/ Das unklare Verhalten Russlands im Ukraine-Konflikt bereitet Sorge – SPD-Chef Lars Klingbeil fordert die russische Regierung zu raschen Entspannungssignalen auf. Zugleich lasse man „nicht locker, einen diplomatischen Ausweg zu finden“.news-7834Fri, 18 Feb 2022 10:19:40 +0100„Am Ende kommt es aufs Machen an!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/am-ende-kommt-es-aufs-machen-an/18/2/2022/Im Saarland startet das Wahljahr `22 und Anke Rehlinger fordert Tobias Hans heraus. Fünf Wochen vor der Wahl wird im TV-Duell deutlich: Die Sozialdemokratin hat einen Plan für ein erfolgreiches und soziales Land – der Amtsinhaber nicht.news-7825Wed, 16 Feb 2022 17:29:36 +0100Jetzt wird geöffnethttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-wird-geoeffnet/16/2/2022/In drei Schritten werden die Corona-Schutzmaßnahmen gelockert. Bis zum 20. März sollen die Einschränkungen zurückgefahren werden. Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt. news-7822Wed, 16 Feb 2022 12:33:08 +0100SPD baut Vorsprung aushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-baut-vorsprung-aus/16/2/2022/ Drei Landtagswahlen im ersten Halbjahr versprechen Spannung. Den Auftakt macht am 27. März das Saarland: Anke Rehlinger will den CDU-Amtsinhaber ablösen und Ministerpräsidentin werden. Die Wählerinnen und Wähler sehen das ähnlich, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.news-7816Tue, 15 Feb 2022 16:57:58 +0100„Diplomatische Möglichkeiten bei weitem nicht ausgeschöpft“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diplomatische-moeglichkeiten-bei-weitem-nicht-ausgeschoepft/15/2/2022/Bundeskanzler Olaf Scholz ist für das Ziel, Frieden in Europa zu bewahren, in Moskau mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammengekommen. Auch andere strittige Themen wurden deutlich angesprochen. news-7810Mon, 14 Feb 2022 17:29:26 +0100„Deutschland steht eng an Ihrer Seite“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-steht-eng-an-ihrer-seite/14/2/2022/Im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze steht Deutschland fest an der Seite der Ukraine. Das hat Bundeskanzler Olaf Scholz in Kiew unterstrichen. Konkret geht es etwa um kurzfristige Finanzhilfen von mehreren Hundert Millionen Euro.news-7801Sun, 13 Feb 2022 16:12:55 +0100Herzlichen Glückwunsch, Frank-Walter Steinmeier!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/herzlichen-glueckwunsch-frank-walter-steinmeier/13/2/2022/Die Bundesversammlung hat Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident mit großer Mehrheit bestätigt. Steinmeier nahm die Wiederwahl mit einem deutlichen Appell an Russland und einem starken Plädoyer für Demokratie und mehr Mut zu Veränderung an. „Seien wir nicht ängstlich! Packen wir die Zukunft bei den Hörnern.“ news-7792Fri, 11 Feb 2022 15:46:59 +0100Scholz erwägt erste Lockerungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-erwaegt-erste-lockerungen/11/2/2022/ Kanzler Olaf Scholz hat baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Aussicht gestellt. Einen ersten Öffnungsschritt will er beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch angehen.news-7789Fri, 11 Feb 2022 12:13:16 +0100Echte #SaarlandLiebehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/echte-saarlandliebe/11/2/2022/ Eine gute und sichere Zukunft für das Saarland mit guten Arbeitsplätzen, guter Bildung, bezahlbarer Pflege und Klimaschutz: Die SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger hat eine klare Vorstellung davon, wie sie das Saarland nach der Landtagswahl am 27. März voranbringen will.news-7783Thu, 10 Feb 2022 13:24:40 +0100„Da blieb mir die Spucke weg“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/da-blieb-mir-die-spucke-weg/10/2/2022/ Karla Spagerer (92) ist stolz darauf, als ältestes Mitglied der Bundesversammlung bei der Wahl des Bundespräsidenten dabei zu sein. Als die SPD ihr die frohe Kunde überbracht habe, sei sie wie vom Donner gerührt gewesen. „Da ist mir die Spucke weggeblieben, das passiert mir nicht oft“, erzählt die überzeugte Sozialdemokratin aus dem Mannheimer Arbeiterviertel.news-7780Wed, 09 Feb 2022 18:33:01 +0100Wer wählt für die SPD den Bundespräsidenten?https://www.spd.de/bundesversammlung/ Am Sonntag wird der Bundespräsident gewählt. Ob Friseurin, Krankenpfleger, Journalistin, Sozialarbeiter, Sportlerin oder Kulturschaffende – die von der SPD vorgeschlagenen Wahlfrauen und -männer engagieren sich auf unterschiedliche Weise für ein soziales, gerechtes und offenes Deutschland. Wir stellen einige vor:news-7768Wed, 09 Feb 2022 12:25:28 +0100Mit Kurzarbeit weiter Arbeitsplätze sichernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-kurzarbeit-weiter-arbeitsplaetze-sichern/9/2/2022/Die Kurzarbeit hat Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Nun werden die Sonderregelungen verlängert. „So stellen wir sicher, dass die Beschäftigten ihre Arbeit behalten und die Unternehmen ihre Fachkräfte nicht verlieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil.news-7765Wed, 09 Feb 2022 11:08:12 +0100Deutlich höhere Mindestlöhne in der Altenpflegehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutlich-hoehere-mindestloehne-in-der-altenpflege/9/2/2022/Gute Nachrichten für Beschäftigte in der Altenpflege: Ihre Mindestlöhne steigen ab dem 1. September in mehreren Schritten deutlich. Außerdem erhalten sie spürbar mehr Urlaubstage.news-7762Tue, 08 Feb 2022 15:08:14 +0100„Geschlossen und entschieden“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/geschlossen-und-entschieden/8/2/2022/ Es kommt auf Geschlossenheit an im Umgang des Westens mit der Ukraine-Krise. Das ist das Signal von Kanzler Olaf Scholz und US-Präsident Joe Biden. Heute geht es für Scholz weiter mit Frankreich und Polen. Und kommende Woche nach Kiew und Moskau. Das Ziel: die militärische Eskalation zu verhindern.news-7759Mon, 07 Feb 2022 12:18:42 +0100„Wir müssen zusammenstehen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-zusammenstehen/7/2/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz treibt eine friedliche Lösung im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze weiter voran. In enger Abstimmung mit den Verbündeten geht es um die Chance, einen diplomatischen Weg aus der gefährlichen Krise zu finden.news-7741Sun, 06 Feb 2022 12:09:00 +0100Steigende Energiepreise sozial abfedernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/steigende-energiepreise-sozial-abfedern/6/2/2022/Die stark gestiegenen Energiekosten treffen vor allem Menschen mit kleineren Einkommen besonders stark. Deshalb bringt die Bundesregierung als eines ihrer ersten Vorhaben einen einmaligen Heizkostenzuschuss auf den Weg. „Das ist extrem wichtig für Millionen von Menschen“, unterstreicht SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.news-7753Thu, 03 Feb 2022 14:43:32 +0100Diese Corona-Steuererleichterungen sind geplanthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diese-corona-steuererleichterungen-sind-geplant/3/2/2022/ Die Corona-Pandemie hält an. Deshalb will die Ampelkoalition Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen mit weiteren Steuererleichterungen helfen: Die Homeoffice-Pauschale wird verlängert, der Pflegebonus bleibt steuerfrei und Unternehmen dürfen Verluste besser verrechnen.news-7744Thu, 03 Feb 2022 11:17:12 +0100Alles tun, um Krieg zu verhindernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/alles-tun-um-krieg-zu-verhindern/3/2/2022/ Mit einer klaren deutschen Position und im Schulterschluss mit den Partnern nutzt Kanzler Olaf Scholz alle diplomatischen Kanäle, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Am Sonntag reist er nach Washington, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. In Kürze folgt eine Reise nach Moskau zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin.news-7732Tue, 01 Feb 2022 09:20:37 +0100„Wir wollen Krieg in der Mitte Europas verhindern“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-krieg-in-der-mitte-europas-verhindern/1/2/2022/Die SPD kämpft für friedliche Lösungen, oft auch erfolgreich – seit 158 Jahren. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil betont, dass es im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze jetzt darum gehen muss, Frieden zu organisieren. Dabei sei aber völlig klar, von wem die Eskalation der Lage ausgehe – und, dass für Deutschland „alle Optionen auf dem Tisch“ lägen.news-7729Mon, 31 Jan 2022 12:54:57 +0100Schnelle Entlastung möglichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnelle-entlastung-moeglich/31/1/2022/Die Bundesregierung macht Tempo, um die Menschen schnell von den deutlich gestiegenen Heizkosten zu entlasten. Bauministerin Klara Geywitz bereitet einen Zuschuss an private Haushalte vor und die EEG-Umlage könnte früher als geplant entfallen. Außerdem ist eine schnelle Nachfolgeregelung für das auslaufende Förderprogramm für energetisches Bauen und Sanieren in Arbeit.news-7720Fri, 28 Jan 2022 12:01:35 +0100„Omikron-Welle derzeit gut unter Kontrolle“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/omikron-welle-derzeit-gut-unter-kontrolle/28/1/2022/ Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine positive Zwischenbilanz zur Omikron-Welle in Deutschland gezogen – und erneut dazu aufgerufen, sich zu Boostern. news-7717Fri, 28 Jan 2022 10:41:06 +0100Zügig gegen Verdrängung in den Städtenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zuegig-gegen-verdraengung-in-den-staedten/28/1/2022/ Bauministerin Klara Geywitz will verhindern, dass Mieterinnen und Mieter durch steigende Immobilienpreise aus ihren Heimatbezirken verdrängt werden. Kommunen sollen dafür ein Vorkaufsrecht auf Grundstücke und Häuser bekommen.news-7702Thu, 27 Jan 2022 13:59:43 +0100Kampf für Menschlichkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kampf-fuer-menschlichkeit/27/1/2022/ Verantwortung, Versöhnung – und gemeinsam entschlossen gegen Antisemitismus. In der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag warnte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vor Judenhass als Problem für die ganze Gesellschaft: „Von uns allen hängt es ab.“news-7699Wed, 26 Jan 2022 13:25:14 +0100Starke Demokratie statt Verordnungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/starke-demokratie-statt-verordnungen/26/1/2022/ Der Bundestag debattiert erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Bislang gibt es drei verschiedene Ansätze. Ein Überblick:news-7687Mon, 24 Jan 2022 22:33:00 +0100„Kurs halten“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurs-halten/24/1/2022/Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: „Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen.“ news-7693Mon, 24 Jan 2022 22:21:00 +0100„Es zerreißt mir das Herz“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-zerreisst-mir-das-herz/24/1/2022/ Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus. news-7684Mon, 24 Jan 2022 15:09:47 +0100„Stunde der Diplomatie“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stunde-der-diplomatie/24/1/2022/ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat vor einer Eskalation im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze gewarnt. Alle Beteiligten müssten sich „bis zuletzt für eine friedliche Lösung einsetzen“.news-7681Mon, 24 Jan 2022 11:41:21 +0100Krieg in Europa verhindern!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/krieg-in-europa-verhindern/24/1/2022/ SPD-Chef Lars Klingbeil hat klare Unterstützung für den Kurs der Bundesregierung im Umgang mit dem Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze bekräftigt. Gemeinsam mit anderen sei Deutschland in der Pflicht, alle diplomatischen Bemühungen zu nutzen, „um einen Krieg mitten in Europa zu verhindern.news-7675Sat, 22 Jan 2022 18:27:58 +0100Sicherheit im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sicherheit-im-wandel-1/22/1/2022/ Die SPD stärkt klar den Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz im Umgang mit dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Außerdem sollen Verbraucherinnen und Verbraucher wegen steigender Heizkosten entlastet werden. Und: Die Regierung macht Tempo bei einem zentralen Wahlversprechen.news-7672Fri, 21 Jan 2022 19:35:42 +010012€-Mindestlohn schon ab Oktoberhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/12eur-mindestlohn-schon-ab-oktober/21/1/2022/ Millionen Frauen und Männer bekommen in diesem Jahr noch eine kräftige Lohnerhöhung: Ab Oktober steigt der Mindestlohn auf 12€. Den Gesetzentwurf hat Arbeitsminister Hubertus Heil bereits in die Abstimmung mit den anderen Ressorts gegeben.news-7669Fri, 21 Jan 2022 17:54:00 +010012 Euro Mindestlohn ab Oktober!https://www.spd.de/aktuelles/mindestlohnerhoehung/ Wir machen Politik für eine Gesellschaft des Respekts. Respekt bedeutet auch, von seiner Arbeit leben zu können. Deshalb heben wir im Oktober den Mindestlohn an auf 12 Euro. Das bedeutet für Millionen Beschäftigte in Deutschland: Sie haben jeden Monat mehr Geld im Portemonnaie. news-7663Thu, 20 Jan 2022 12:58:54 +0100Konsequent gegen „jede Form von Menschenfeindlichkeit“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konsequent-gegen-jede-form-von-menschenfeindlichkeit/20/1/2022/ Innenministerin Nancy Faeser tritt an gegen rechte Hetze und Gewalt – im Netz und auf der Straße. Einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus will sie bis Ostern vorlegen.news-7660Wed, 19 Jan 2022 15:45:18 +0100Scholz will G7 zum Kern des Internationalen Klima-Clubs machen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-will-g7-zum-kern-des-internationalen-klima-clubs-machen/19/1/2022/Kanzler Olaf Scholz treibt weiter den Klimaschutz auf internationaler Ebene an. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos warb er für seinen Vorstoß eines internationalen Klima-Clubs. Und er hat einen Plan, wie die ersten Schritte dorthin aussehen sollen.news-7651Tue, 18 Jan 2022 13:40:54 +0100Betriebsverfassungsgesetz wird 50https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/betriebsverfassungsgesetz-wird-50/18/1/2022/ Demokratie im Betrieb, Mitbestimmung durch die Beschäftigten, ist ein entscheidender Baustein für starke Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern – und für den Erfolg der Sozialen Marktwirtschaft. Grundlage dafür ist die große Reform des Betriebsverfassungsgesetzes von 1972. Heute vor 50 Jahren ist sie in Kraft getreten.news-7645Tue, 18 Jan 2022 10:37:49 +0100„Das war höchste Zeit“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-war-hoechste-zeit/18/1/2022/ Die Regierung will Frauen in Konfliktsituationen besser unterstützen. Dazu gehört auch, dass Ärztinnen und Ärzte umfassend medizinisch informieren können, wenn es um einen möglichen Schwangerschaftsabbruch geht. Die Koalition streicht darum jetzt „ein Relikt aus der Kaiserzeit“: den Paragrafen 219a.news-7639Mon, 17 Jan 2022 13:49:36 +0100Viel Aufbruch möglichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/viel-aufbruch-moeglich/17/1/2022/Nicht nur die ökologische und wirtschaftliche, auch die soziale Erneuerung des Landes ist Aufgabe der Fortschrittsregierung. Inzwischen sei „viel mehr an Aufbruch“ als in den vergangenen Jahren möglich, sagt Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil – und auch, was das konkret für die Menschen heißt.news-7627Fri, 14 Jan 2022 11:26:33 +0100„Wir gehen es an!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gehen-es-an/14/1/2022/ Die Koalition treibt auch eine moderne Gesellschaftspolitik an. Die Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan beschreibt die Grundsätze: Fortschritt, Respekt und Zusammenhalt – und wird konkret.news-7621Thu, 13 Jan 2022 11:12:48 +0100Aktionsplan gegen rechtshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aktionsplan-gegen-rechts/13/1/2022/ Klar und entschlossen gegen Rechtsextremismus. Innenministerin Nancy Faeser macht Tempo: Bis Ostern will sie einen Aktionsplan vorlegen und zügig, gemeinsam mit dem Familienministerium, auch ein Demokratiefördergesetz auf den Weg bringen.news-7618Wed, 12 Jan 2022 13:21:36 +0100Was tun, wenn die Corona-App auf Rot springt?https://www.spd.de/aktuelles/corona-ticker/ticker/ticker/news/was-tun-wenn-die-corona-app-auf-rot-springt/12/01/2022/ Mit den steigenden Infektionszahlen springt bei immer mehr Menschen die Corona-Warn-App auf Rot. Was muss ich dann beachten? Fragen und Antworten.news-7594Mon, 10 Jan 2022 13:35:52 +0100Eckpunkte für Januar angekündigthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eckpunkte-fuer-januar-angekuendigt/10/1/2022/ Die SPD-Fraktion macht Tempo in der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht. Noch im laufenden Monat sollen bereits Eckpunkte vorliegen. Schon im März könnte der Bundestag ein entsprechendes Gesetz beraten und beschließen.news-7597Mon, 10 Jan 2022 13:33:51 +0100Entscheidung „gehört in die Hände des Parlaments“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entscheidung-gehoert-in-die-haende-des-parlaments/10/1/2022/ SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die Bedeutung einer freien Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine mögliche Impfpflicht unterstrichen. Überrascht zeigte er sich, dass Markus Söder den eigenen Abgeordneten offensichtlich nicht viel zutraue.news-7585Fri, 07 Jan 2022 17:56:17 +0100„Alles, was notwendig ist, wird gemacht“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/alles-was-notwendig-ist-wird-gemacht/7/1/2022/ Die Zahl der Neuinfektionen zieht auch in Deutschland deutlich an. Bund und Länder wollen mit neuen Maßnahmen mindestens eine Dämpfung erreichen, damit die Krankenhauseinweisungen nicht auch in die Höhe schnellen.news-7558Fri, 31 Dec 2021 00:15:00 +0100„Bleiben wir zusammen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bleiben-wir-zusammen/31/12/2021/ In seiner Neujahrsansprache hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Gesellschaft zum Zusammenhalt im Kampf gegen die andauernde Corona-Pandemie und beim Aufbruch in ein neues Jahrzehnt aufgerufen. Beim Impfen komme es jetzt auf Tempo an. news-7525Thu, 30 Dec 2021 09:54:00 +0100Was ändert sich 2022?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/was-aendert-sich-2022/30/12/2021/ Mindestlohn, Renten und Steuerfreibetrag steigen, Verträge im Internet können leichter gekündigt werden und die digitale Krankschreibung kommt – im Jahr 2022 treten viele neue Regelungen in Kraft. Das Wesentliche im Überblick:news-7543Wed, 29 Dec 2021 14:06:15 +0100Silvester feiern - aber sicherhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/silvester-feiern-aber-sicher/29/12/2021/ Auch dieses Silvester müssen wir aufgrund der aufkommenden Welle mit der Omikron-Variante und eines stark belasteten Gesundheitswesens besonders viel Rücksicht aufeinander nehmen. Wir zeigen, wie Du trotz Corona bestmöglich geschützt Silvester feiern kannst. news-7513Sun, 26 Dec 2021 14:06:00 +0100Ziel von 30 Millionen Impfungen erreichthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ziel-von-30-millionen-impfungen-erreicht/26/12/2021/Die Bundesregierung hat das Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde am Sonntag überschritten. „Darauf können wir alle stolz sein“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach.news-7498Tue, 21 Dec 2021 20:53:49 +0100Corona macht keine Weihnachtspausehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-macht-keine-weihnachtspause/21/12/2021/Um die Ausbreitung der besonders ansteckenden Omikron-Variante zu bremsen, haben Bund und Länder neue Schutzmaßnahmen beschlossen. Nach den Weihnachtsfeiertagen sollen vor allem Kontakte eingeschränkt werden.news-7474Wed, 15 Dec 2021 11:53:43 +0100Aufbruch für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-fuer-deutschland-1/15/12/2021/Kanzler Olaf Scholz will mit der neuen Fortschrittsregierung Deutschland sozial, technologisch, gesellschaftlich und kulturell fit machen für die Zukunft.news-7465Tue, 14 Dec 2021 12:39:01 +0100„Wir sind ein Team“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-ein-team/14/12/2021/Der neue SPD-Chef Lars Klingbeil hat viel vor. Gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert will er den Erneuerungsprozess „und das Teamplay in unserer Partei weiter vorantreiben“. news-7450Mon, 13 Dec 2021 12:07:38 +0100„Schnell und entschlossen handeln“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnell-und-entschlossen-handeln/13/12/2021/Erst wenige Tage im Amt macht die Bundesregierung Tempo beim Kampf gegen Corona. Man müsse „immer bereit sein umzudenken, wenn die Umstände es erfordern“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz. „Und dann schnell und entschlossen handeln.“ news-7444Sat, 11 Dec 2021 21:58:51 +0100Fortschritt mit Regierung und Partei https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fortschritt-mit-regierung-und-partei/11/12/2021/ Die SPD mit neuer Parteiführung – und einem Kanzler, der die 20er Jahre sozialdemokratisch prägen will. Es geht um Fortschritt. Am Ende eines ereignisreichen Jahres sind SPD und Regierung bereit für den Aufbruch.news-7408Thu, 09 Dec 2021 12:46:51 +0100„Hanseatisch geprägt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hanseatisch-gepraegt/9/12/2021/ „Das ist ja das Schöne an der Demokratie, dass sie eine Gemeinschaftsleistung ist.“ Im Interview beschreibt Bundeskanzler Olaf Scholz seinen Regierungsstil, die großen Aufgaben, die er sofort anpacken will – und, was er von „Befindlichkeiten“ in der Politik hält.news-7402Wed, 08 Dec 2021 13:30:02 +0100Kanzler Olaf Scholz vereidigthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kanzler-olaf-scholz-vereidigt/8/12/2021/ Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag wählte den Sozialdemokraten am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Der Bundespräsident überreichte ihm die Ernennungsurkunde.news-7387Tue, 07 Dec 2021 10:10:00 +0100Der Morgen, „an dem wir aufbrechen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-morgen-an-dem-wir-aufbrechen/7/12/2021/ SPD, Grüne und FDP haben den Koalitionsvertrag unterschrieben. Damit ist jetzt der Weg frei für die neue Fortschrittskoalition, die sich viel vorgenommen hat – und keine Zeit verlieren will. Am morgigen Mittwoch geht’s los.news-7381Mon, 06 Dec 2021 11:54:24 +0100Die neuen SPD-Ministerinnen und Ministerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-neuen-spd-ministerinnen-und-minister/6/12/2021/Vier Frauen, drei Männer. Olaf Scholz hat die SPD-Bundesministerinnen und -minister vorgestellt: „Sicherheit wird in den Händen starker Frauen liegen.“ Und Karl Lauterbach wird Gesundheitsminister. news-7369Sat, 04 Dec 2021 15:20:56 +010098,8 % für den Aufbruchhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/988-fuer-den-aufbruch/4/12/2021/ Mit überwältigender Mehrheit stimmt die SPD dem ausgehandelten Ampel-Koalitionsvertrag zu. Der designierte Kanzler Olaf Scholz unterstrich zuvor in seiner Rede auf dem digitalen SPD-Parteitag den verbindenden Fortschrittsanspruch der drei Parteien.news-7213Thu, 02 Dec 2021 16:28:04 +0100„Jetzt ist die Zeit für Solidarität“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-die-zeit-fuer-solidaritaet/2/12/2021/Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bevölkerung in Deutschland auf eine „große nationale Anstrengung“ zur Bekämpfung der Corona-Pandemie eingeschworen. Die Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern im Überblick:news-7204Thu, 02 Dec 2021 13:16:10 +0100„Lassen Sie sich impfen!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lassen-sie-sich-impfen/2/12/2021/ Auf ProSieben widmeten „Joko und Klaas“ ihre Sendezeit der Pandemie. In der Sendung richtete Olaf Scholz einen eindrücklichen Impf-Appell an die Fernsehzuschauer. Das Netz ist bewegt von der Aktion des künftigen Kanzlers.news-7207Thu, 02 Dec 2021 13:07:48 +0100„Ich will da einen Stil prägen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-will-da-einen-stil-praegen/2/12/2021/Mächtige Herausforderungen müssen von der Fortschrittsregierung aus SPD, Grünen und FDP gleich zum Start angepackt werden. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit, Ideen – und einen neuen Politikstil, betont der designierte Kanzler Olaf Scholz im ZEIT-Interview.news-7195Wed, 01 Dec 2021 11:22:04 +0100Der Ampel-Plan gegen die vierte Corona-Wellehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-ampel-plan-gegen-die-vierte-corona-welle/1/12/2021/Der künftige Bundeskanzler Olaf Scholz hat einen detaillierten Corona-Plan für den Winter entwickelt. Ziel ist, die vierte Corona-Welle schnell und wirksam zu brechen. Bereits für Donnerstag wird ein konkreter Bund-Länder-Beschluss vorbereitet. news-7186Tue, 30 Nov 2021 15:49:01 +0100Mehr Fortschritt wagenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-fortschritt-wagen/30/11/2021/ „Respekt vor eurer Leistung. Ich finde es klasse, was ihr ausgehandelt habt“, sagte Ursula Diekmann. Die Sozialdemokratin aus Bayern war eines von rund 1000 Mitgliedern, die in einer Digitalkonferenz über den Koalitionsvertrag diskutierten. news-7174Mon, 29 Nov 2021 13:59:13 +0100Koalitionsvertrag auch für Berlin stehthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/koalitionsvertrag-auch-fuer-berlin-steht/29/11/2021/ Jetzt steht auch der rot-grün-rote Koalitionsvertrag in Berlin. Am Montag stellten SPD, Grüne und Linke öffentlich die Einigung vor. Der Anspruch: „Zukunftshauptstadt Berlin. Sozial. Ökologisch. Vielfältig. Wirtschaftsstark.“news-7171Mon, 29 Nov 2021 11:16:25 +0100Familien-Bonus von bis zu 2000 Euro jährlich https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familien-bonus-von-bis-zu-2000-euro-jaehrlich/29/11/2021/ Die künftige Bundesregierung will Familien, Alleinerziehende und pflegende Angehörige entlasten. Als ersten Schritt soll es staatliche Gutscheine für Hilfe im Haushalt geben. Damit soll auch Schwarzarbeit bekämpft werden.news-7147Thu, 25 Nov 2021 13:45:25 +0100Scholz professionalisiert Krisenmanagement https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-professionalisiert-krisenmanagement/25/11/2021/Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz treibt schon vor der formalen Amtsübernahme ein professionelles Krisenmanagement im Kampf gegen die Pandemie voran. So soll unter anderem im Kanzleramt ein ständiger Krisenstab eingerichtet werden. Und Pflegerinnen und Pfleger sollen einen Bonus bekommen für ihre wichtige Arbeit.news-7144Thu, 25 Nov 2021 10:46:44 +0100Der Koalitionsvertrag ist da!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-koalitionsvertrag-ist-da/25/11/2021/ Der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP ist ein Aufbruch für unser Land. Doch Aufbruch und Wandel brauchen nicht nur eine mutige Regierung: Wir alle müssen mutig sein, Neues zu wagen. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-7138Wed, 24 Nov 2021 17:47:33 +0100„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-mehr-fortschritt-wagen/24/11/2021/ „Die Ampel steht.“ Gemeinsam mit den Parteivorsitzenden von SPD, Grünen und FDP hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz den Koalitionsvertrag vorgestellt. Auf 177 Seiten beschreiben die Parteien ihren Anspruch auf mutigen politischen Fortschritt – und auf einen neuen Regierungsstil.news-7132Wed, 24 Nov 2021 12:43:51 +0100„Beschäftigungssichernde Brücke“ wird längerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/beschaeftigungssichernde-bruecke-wird-laenger/24/11/2021/ Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat.news-7120Tue, 23 Nov 2021 15:15:17 +01003G am Arbeitsplatz und Homeoffice-Pflicht: Was ab Mittwoch gilt https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/3g-am-arbeitsplatz-und-homeoffice-pflicht-was-ab-mittwoch-gilt/23/11/2021/Mehr Corona-Schutz am Arbeitsplatz: Das ist das Ziel der neuen 3G-Regeln. Außerdem sollen wieder mehr Beschäftigte ins Homeoffice. Ein Überblick, was ab Mittwoch gilt. news-7102Thu, 18 Nov 2021 13:46:19 +0100Wirksame und rechtssichere Instrumente gegen Coronahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wirksame-und-rechtssichere-instrumente-gegen-corona/18/11/2021/SPD, Grüne und FDP handeln – auch, weil CDU und CSU im Kampf gegen die vierte Pandemiewelle nicht mehr ausreichend Verantwortung übernehmen. Der Bundestag hat darum mit den Stimmen der künftigen Ampelfraktionen das Infektionsschutzgesetz der ernsten Lage angepasst.news-7096Wed, 17 Nov 2021 12:10:46 +0100Warum ist eine Booster-Impfung so wichtig?https://www.spd.de/aktuelles/warum-ist-eine-booster-impfung-so-wichtig/Die Corona-Infektionen sind aktuell auf einem Rekordhoch. Die Nachfrage nach Booster-Impfungen steigt täglich. Aber warum ist diese Auffrischungsimpfung eigentlich so wichtig, wann benötigt man sie und wo bekommt man sie? Wir haben die wichtigsten Antworten zur Corona-Impfung zusammengefasst. news-7084Thu, 11 Nov 2021 12:31:52 +0100„Unser Land winterfest machen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-land-winterfest-machen/11/11/2021/In der kommenden Woche werden Bund und Länder die Umsetzung des neuen Infektionsschutzgesetzes beraten, das SPD, Grüne und FDP in den Bundestag eingebracht haben. Das kündigte Olaf Scholz in einer Regierungserklärung an. Unter anderem wird es wieder kostenfreie Tests geben und flächendeckend Impfzentren.news-7078Wed, 10 Nov 2021 11:28:19 +0100„Am Ende ein gemeinsamer Weg“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/am-ende-ein-gemeinsamer-weg/10/11/2021/ Der designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil will gemeinsam mit Saskia Esken die Modernisierung der SPD weiter vorantreiben. Schon als Generalsekretär habe er „viele Steine in unserer Partei umdrehen“ dürfen. Die Arbeit sei noch nicht beendet.news-7066Tue, 09 Nov 2021 14:01:52 +0100Neue Regeln schon diese Woche im Bundestaghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neue-regeln-schon-diese-woche-im-bundestag/9/11/2021/ Es geht um rechtssichere, wirksame Regeln für den Gesundheitsschutz in der Pandemie. SPD, Grüne und FDP haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der bereits ab Donnerstag im Parlament beraten werden soll.news-7063Mon, 08 Nov 2021 12:46:44 +0100Einstimmig nominierthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einstimmig-nominiert/8/11/2021/Saskia Esken und Lars Klingbeil treten gemeinsam an für die Wahl der neuen Parteivorsitzenden. Einstimmig wurden sie am Montag von SPD-Präsidium und Parteivorstand nominiert. In einem Brief an die Parteimitglieder kündigten sie an, „die erfolgreiche Arbeit der letzten Jahre fortschreiben“ zu wollen. Der Brief im Wortlaut:news-7039Thu, 04 Nov 2021 13:02:00 +0100„Unser Projekt ist die Modernisierung“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-projekt-ist-die-modernisierung/4/11/2021/ Zahlreich und groß sind die Aufgaben, die eine neue Regierung anpacken muss: vom Kampf gegen den Klimawandel über den nötigen Umbau der Industrie, die Digitalisierung – und dabei die Gesellschaft zusammenhalten. Deutschland müsse auch anderen zeigen, dass es geht, sagt Olaf Scholz im Interview mit dem Vorwärts.news-7033Sun, 31 Oct 2021 16:06:35 +0100Mehr Steuergerechtigkeit weltweithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-steuergerechtigkeit-weltweit/31/10/2021/ Große, weltweit tätige Konzerne müssen künftig auf ihre Gewinne eine Mindeststeuer von 15 Prozent zahlen. Darauf einigten sich die 20 führenden Wirtschaftsmächte an diesem Wochenende endgültig.news-7027Fri, 29 Oct 2021 13:44:03 +0200„Jetzt sollen mal Jüngere ran“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-sollen-mal-juengere-ran/29/10/2021/ Norbert Walter-Borjans will auf dem Parteitag im Dezember nicht erneut für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren. Gemeinsam mit Saskia Esken habe er das Ziel erreicht, die „Partei auf Kurs zu bringen“, sagte er im Interview mit der Rheinischen Post. „Jetzt sollen mal Jüngere ran.“ Zuvor hatte er dem Parteivorstand seine Entscheidung mitgeteilt.news-7018Thu, 28 Oct 2021 12:47:00 +0200„Zeit für Parität in der Macht“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zeit-fuer-paritaet-in-der-macht/28/10/2021/ Auch gesellschaftliche Modernisierung haben sich SPD, Grüne und FDP vorgenommen – und ist Thema in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Die ZEIT hat Männer in der Politik befragt, wie es um Gleichstellung und Macht bestellt ist. Olaf Scholz – und andere Sozialdemokraten – haben eine klare Meinung.news-7009Wed, 27 Oct 2021 15:55:10 +0200Mit Tempo und Präzisionhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-tempo-und-praezision/27/10/2021/Olaf Scholz will Tempo machen, damit Deutschland schnell klimaneutral wird. Das kann auch neue Perspektiven für Industrie und gute Arbeitsplätze bringen. Bereits im kommenden Jahr will der SPD-Kanzlerkandidat die Weichen dafür stellen.news-7003Wed, 27 Oct 2021 15:28:29 +0200Ende der „epidemischen Lage“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ende-der-epidemischen-lage/27/10/2021/ Die möglichen harten Einschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz sollen am 24. November auslaufen. Das heißt zum Beispiel: keine Schulschließungen mehr oder Verbote von Kulturveranstaltungen. Darauf haben sich SPD, Grüne und FDP geeinigt. Besondere Unterstützung wie etwa mehr Kinderkrankentage oder der einfache Zugang zur Grundsicherung soll es aber weiter geben.news-7000Tue, 26 Oct 2021 15:01:15 +0200Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/baerbel-bas-ist-neue-bundestagspraesidentin/26/10/2021/ Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.news-6997Mon, 25 Oct 2021 15:54:34 +0200Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnenhttps://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Sonstiges/20211012_Bericht_PG_Drohnen.pdfDer SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen. news-6991Mon, 25 Oct 2021 13:49:43 +0200„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-den-notwendigen-aufbruch-schaffen/25/10/2021/ Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.news-6979Fri, 22 Oct 2021 10:27:47 +0200„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsamer-rahmen-fuer-aufbruch-steht/22/10/2021/ Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.news-6967Thu, 21 Oct 2021 16:02:20 +0200Jetzt geht’s loshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-gehts-los/21/10/2021/ SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.news-6973Thu, 21 Oct 2021 15:14:00 +0200Wer verhandelt für die SPD?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-verhandelt-fuer-die-spd/21/10/2021/ Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.news-6949Thu, 21 Oct 2021 12:28:52 +0200„Sozialdemokratin mit großer Biografie“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sozialdemokratin-mit-grosser-biografie/21/10/2021/ Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.news-6931Fri, 15 Oct 2021 13:35:47 +0200„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-und-fortschritt-fuer-deutschland/15/10/2021/ Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.news-6928Wed, 13 Oct 2021 21:24:00 +0200Schwesig will mit der Linken regierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schwesig-will-mit-der-linken-regieren/13/10/2021/ Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an. news-6907Tue, 12 Oct 2021 14:38:03 +0200„Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vertrauen-ist-ein-wichtiger-baustein/12/10/2021/ Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.news-6883Mon, 11 Oct 2021 10:04:29 +0200Corona-Schnelltests jetzt meist kostenpflichtig https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-schnelltests-jetzt-meist-kostenpflichtig/11/10/2021/ Ab Montag sind Corona-Schnelltests nicht mehr für alle kostenlos. Wer darf sich noch kostenlos testen lassen? Und welche Nachweise braucht man jetzt für Gratis-Tests?news-6862Wed, 06 Oct 2021 15:15:02 +0200„Es ist jetzt an uns, das auch umzusetzen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-ist-jetzt-an-uns-das-auch-umzusetzen/6/10/2021/Grüne und FDP wollen mit der SPD über die Bildung einer Regierungskoalition sprechen. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz begrüßt die Entscheidung und spricht von einem gemeinsamen Auftrag der drei Parteien. news-6841Sat, 02 Oct 2021 09:10:00 +0200„Die Ampel verbindet die Idee des Fortschritts“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-ampel-verbindet-die-idee-des-fortschritts/2/10/2021/Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.news-6832Wed, 29 Sep 2021 16:36:05 +0200SPD spricht ab Sonntag mit Grünen und FDPhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-spricht-ab-sonntag-mit-gruenen-und-fdp/29/9/2021/ Die SPD wird am Sonntag in Sondierungen um eine Fortschrittsregierung mit Grünen und FDP einsteigen. Das Ziel: „eine Koalition der Gewinner zu schmieden“, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil formulierte.news-6829Wed, 29 Sep 2021 15:14:43 +0200SPD-Fraktionschef Mützenich wiedergewählthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-fraktionschef-muetzenich-wiedergewaehlt/29/9/2021/ Die SPD-Bundestagsabgeordneten haben Rolf Mützenich im Amt des Fraktionsvorsitzenden überzeugend bestätigt. Nach seiner Wahl forderte er Grüne und FDP auf, jetzt zügig Sondierungen mit der SPD für eine Fortschrittsregierung aufzunehmen.news-6826Wed, 29 Sep 2021 11:51:31 +0200Größer, jünger, vielfältigerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/groesser-juenger-vielfaeltiger/29/9/2021/ Mit einer starken Bundestagsfraktion tritt die SPD an, das Land zu modernisieren. Bei der Wahl stark zugelegt hat sie unter anderem in Ostdeutschland – und in vier Bundesländern sogar alle Direktmandate geholt.news-6823Tue, 28 Sep 2021 15:35:01 +0200Ernsthaft, zügig und vertraulichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ernsthaft-zuegig-und-vertraulich/28/9/2021/Die SPD bereitet sich auf erste Gespräche mit Grünen und der FDP vor. Es geht um die Sondierung vor möglichen Koalitionsverhandlungen – und um die Chance für „Aufbruch und Veränderung“, wie Generalsekretär Lars Klingbeil betont. news-6820Mon, 27 Sep 2021 15:51:20 +0200Klares Wählervotumhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klares-waehlervotum/27/9/2021/ Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat angekündigt, nach dem Wahlsieg mit Grünen und FDP über die Bildung einer „sozial-ökologisch-liberalen“ Regierung zu sprechen.news-6811Sun, 26 Sep 2021 20:37:00 +0200SPD hat Regierungsauftraghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-hat-regierungsauftrag/26/9/2021/Klarer Wählerauftrag: Die SPD ist nach ersten Hochrechnungen stärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden. Viele Wählerinnen und Wähler wollten einen „Wechsel in der Regierung“ und einen „Kanzler Olaf Scholz“, stellte der SPD-Kanzlerkandidat fest. news-6802Fri, 24 Sep 2021 18:24:43 +0200„Aufbruch für Deutschland!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-fuer-deutschland/24/9/2021/Kraftvoller Abschluss der Scholz-Wahlkampftour in Köln: mit der gesamten Parteispitze, dem Fraktionschef, Bundesministerinnen und -ministern, Promis und Betriebsräten – und dem SPD-Kanzlerkandidaten, der einen klaren Plan hat für die Zukunft des Landes. news-6799Fri, 24 Sep 2021 14:36:50 +0200Die Frau für MVhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-frau-fuer-mv/24/9/2021/ Neben der Bundestagswahl und der Wahl für das Berliner Abgeordnetenhaus entscheiden am Sonntag auch die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, wie es in ihrem Land weitergeht. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die SPD haben bewiesen, dass sie das Land verlässlich Schritt für Schritt voranbringen.news-6793Thu, 23 Sep 2021 13:24:33 +0200„Wir wählen SPD. Was denn sonst?“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-waehlen-spd-was-denn-sonst/23/9/2021/Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der „Aktion für mehr Demokratie“ kämpfen sie für „eine starke SPD“ und „für einen Bundeskanzler Olaf Scholz“. news-6790Thu, 23 Sep 2021 11:39:52 +0200Ganz sicher Berlinhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ganz-sicher-berlin/23/9/2021/ Gleichzeitig mit der Bundestagswahl wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt – und die Nachfolge Michael Müllers im Roten Rathaus. 5 gute Gründe, warum Franziska Giffey die beste Regierende ist.news-6781Tue, 21 Sep 2021 12:28:23 +0200Gewerkschafter und Betriebsräte für Scholzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gewerkschafter-und-betriebsraete-fuer-scholz/21/9/2021/ Wenige Tage vor der Bundestagswahl spitzt sich die Diskussion um gerechte Lohn- und Rentenpolitik zu. Jetzt schalten sich Gewerkschaften und Betriebsräte ein – mit klarer Rückendeckung für Olaf Scholz und die SPD.news-6373Tue, 21 Sep 2021 08:29:00 +0200Briefwahlunterlagen abgeben. Jetzt!Briefwahlunterlagen bestellt, aber noch nicht abgeschickt? Auf geht’s! Bis Mittwoch, 22. September, sollten die Unterlagen in der Post sein.news-6763Mon, 20 Sep 2021 14:42:20 +0200CDU und CSU gehören in die Oppositionhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/cdu-und-csu-gehoeren-in-die-opposition/20/9/2021/Sechs Tage vor der Bundestagswahl haben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den Anspruch unterstrichen: „Wir setzen auf Sieg!“ Der Platz von CDU und CSU müsse die Opposition sein.news-6757Sun, 19 Sep 2021 23:38:00 +020042% Zustimmung! Scholz überzeugt im Kanzler-Triell. Olaf Scholz hat alle Trielle gewonnen! Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von Pro7, Sat1 und Kabel1 hat er überzeugt. news-6751Sat, 18 Sep 2021 12:48:46 +0200Ein neuer Aufbruch für das Wohnenhttps://www.spd.de/aufbruch-wohnen/ Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. In München stellte er das SPD-Programm für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.news-6745Fri, 17 Sep 2021 09:16:58 +0200Betriebsrätinnen und Betriebsräte für Olaf Scholz Den Klimawandel bewältigen, Arbeitsplätze sichern, Mitbestimmung erweitern und sozialen Fortschritt gestalten! Das fordern Betriebsräte großer Unternehmen. „Deshalb unterstützen wir Olaf Scholz“, heißt es in ihrem Aufruf.news-6721Wed, 15 Sep 2021 15:16:51 +0200CDU und CSU ohne Planhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/cdu-und-csu-ohne-plan/15/9/2021/Die SPD wirbt für ihre Ideen, für Fortschritt, Zukunft. CDU und CSU hingegen reden in der heißen Wahlkampfphase immer mehr darüber, was sie alles nicht wollen. Kein Wunder, denn meist fehlt der Plan – oder er bedeutet wenig Gutes für die Menschen. news-6715Tue, 14 Sep 2021 19:21:43 +0200Mindestlohn von 12 Euro notwendig und richtig https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mindestlohn-von-12-euro-notwendig-und-richtig/14/9/2021/Die SPD will den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen, CDU/CSU nicht. Der Ökonom Marcel Fratzscher preist die Vorteile einer Erhöhung. news-6706Sun, 12 Sep 2021 23:07:34 +020041% Zustimmung! Scholz überzeugt im Kanzler-Triell.Olaf Scholz führt nach zwei TV-Diskussionen. Auch die Mehrheit der Zuschauerinnen und Zuschauer von ARD und ZDF hat er überzeugt. news-6697Fri, 10 Sep 2021 14:38:41 +0200Für ein Bündnis von Politik und Kulturhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-ein-buendnis-von-politik-und-kultur/10/9/2021/ Die Wirkungen zwischen Gesellschaft und – einerseits – der Kultur, andererseits der Politik sind vielfältig. Besser werden müsse aber der offene Dialog zwischen Kultur und Politik, sagen SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda – und fordern den „Schulterschluss von Geist und Macht“.news-6679Thu, 09 Sep 2021 12:43:46 +0200Exklusiv vor der NRW-Staatskanzleihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/exklusiv-vor-der-nrw-staatskanzlei/9/9/2021/Klare Botschaft im Vorgarten von Armin Laschet: „Kanzler für Deutschland“ – Olaf Scholz. Vor der Staatskanzlei in Düsseldorf hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil das finale Plakatmotiv der SPD-Kampagne vorgestellt. news-6670Tue, 07 Sep 2021 13:32:11 +0200„Ein Aufbruch ist möglich“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-aufbruch-ist-moeglich/7/9/2021/ Letzte Plenardebatte vor der Wahl im Deutschen Bundestag, Bilanz und Ausblick. Vizekanzler Olaf Scholz unterstreicht den Wert von Zusammenhalt für das Land – und beschreibt die Grundlagen für eine gute Zukunft.news-6652Mon, 06 Sep 2021 16:46:25 +0200Scholz und Macron wollen souveränes Europa voranbringenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-und-macron-wollen-souveraenes-europa-voranbringen/6/9/2021/Vizekanzler Olaf Scholz hat nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron das Ziel eines souveränen, starken Europas bekräftigt. Thema war unter anderem auch die Scholz-Initiative für einen internationalen Klimaclub.news-6649Mon, 06 Sep 2021 11:39:04 +0200„Drei Vorhaben“, die Scholz sofort anpacken willhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/drei-vorhaben-die-scholz-sofort-anpacken-will/6/9/2021/ „Scholz packt das an!“ Mit der Zusage werben Kanzlerkandidat und SPD für eine fortschrittliche Zukunftsregierung. Konkret heißt das: Tempo machen – zum Beispiel für bessere Löhne und deutlich mehr sauberen Strom.news-6646Mon, 06 Sep 2021 11:10:01 +0200DAS BESTE AUS DEM INTERNET | KW 36https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-36/6/9/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche geht es darum, was möglich scheint: ein Umbruch ein Aufbruch, ein Ausbruch, ein Bruch mit allem, was alt, müde und konservativ ist.news-6637Fri, 03 Sep 2021 10:56:45 +0200„Aufbruch und Modernisierung“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-und-modernisierung/3/9/2021/Was genau will Olaf Scholz nach der Wahl anpacken? Was will er beim Klimaschutz anders machen als Armin Laschet? Und wie hält er es mit dem Gendern? Fragen an den SPD-Kanzlerkandidaten.news-6643Fri, 03 Sep 2021 10:30:00 +0200Bessere Löhne und höheres Wirtschaftswachstumhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bessere-loehne-und-hoeheres-wirtschaftswachstum/3/9/2021/Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 Euro anheben. Das bringt Millionen Beschäftigten bessere Löhne und steigert außerdem die Wirtschaftsleistung. Das belegt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung.news-6619Thu, 02 Sep 2021 10:17:58 +0200"Das Wichtigste: anpacken!"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-wichtigste-anpacken/2/9/2021/Olaf Scholz macht Tempo für mehr Klimaschutz und den ökologischen Umbau der Industrie. Bereits im kommenden Jahr müsse verbindlich der Ausbau von Erneuerbaren Energien festgelegt werden – bis 2045.news-6607Wed, 01 Sep 2021 13:12:39 +0200Studieren dank BAföG: Einer der größten SPD-Erfolge wird 50https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/studieren-dank-bafoeg-einer-der-groessten-spd-erfolge-wird-50/1/9/2021/Unter Willy Brandt, dem ersten sozialdemokratischen Bundeskanzler, führte die Regierung 1971 das BAföG ein. Mehr als 36 Millionen Menschen haben bis heute davon profitiert.news-6604Tue, 31 Aug 2021 17:38:55 +0200Arbeitslosigkeit sinkt weiterhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitslosigkeit-sinkt-weiter/31/8/2021/ Über 370.000 Arbeitslose weniger als noch vor einem Jahr. Und auch weniger als im Juli, obwohl üblicherweise im August die Arbeitslosigkeit steigt. Minister Hubertus Heil zeigt sich zufrieden.news-6580Sun, 29 Aug 2021 23:45:45 +0200Scholz überzeugt im Kanzler-Triellhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-ueberzeugt-im-kanzler-triell/29/8/2021/ Olaf Scholz punktet am Sonntagabend im RTL-Triell gegen Armin Laschet und Annalena Baerbock.news-6586Sun, 29 Aug 2021 10:24:00 +0200"Die Aufgabe ist groß"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-aufgabe-ist-gross/29/8/2021/Vier Wochen vor der Bundestagswahl steigt weiter das Interesse an der SPD und Kanzlerkandidat Olaf Scholz – wie etwa am Freitag auf dem Berliner Bebelplatz. Über 1.500 Menschen sind dabei, als Scholz klar die Aufgaben benennt, die eine neue Regierung sofort anpacken muss. news-6571Fri, 27 Aug 2021 13:04:38 +0200Mehr Geld für 10 Millionenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-geld-fuer-10-millionen/27/8/2021/Die SPD will den Mindestlohn möglichst schnell auf 12 € anheben. Welche Wirkung dadurch zu erwarten ist, zeigen Berechnungen des Arbeitsministeriums auf Anfrage von Abgeordneten: mehr Geld für Millionen Beschäftigte, auch andere Tariflöhne würden steigen – und die Wirtschaft angekurbelt. news-6559Thu, 26 Aug 2021 13:57:46 +0200„Das Rennen ist offen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-rennen-ist-offen/26/8/2021/ Mit der Präsentation des TV-Spots und der zweiten Plakatwelle geht die SPD in den Endspurt im Bundestagswahlkampf. Klar im Mittelpunkt: Der Kanzlerkandidat und seine Ziele. Und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass auch Union und Grüne endlich mehr in die inhaltliche Auseinandersetzung gehen. news-6550Wed, 25 Aug 2021 15:53:37 +020030 Milliarden für Aufbau nach Hochwasserhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/30-milliarden-fuer-aufbau-nach-hochwasser/25/8/2021/ Es geht um schnelle und starke Hilfe für alle, die durch das Hochwasser viel verloren haben. Nach dem Kabinettsbeschluss der vergangenen Woche ist die 30-Milliarden-Aufbauhilfe von Finanzminister Olaf Scholz jetzt im Bundestag.news-6547Wed, 25 Aug 2021 11:50:57 +0200Bundesregierung will internationalen Klimaclub gründen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bundesregierung-will-internationalen-klimaclub-gruenden/25/8/2021/SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz treibt wirksamen Klimaschutz auch international voran. Eckpunkte für einen internationalen Klimaclub hat er nun im Kabinett vorgestellt. Das Ziel: gemeinsame Entwicklung klimafreundlicher Verfahren und Schutz vor Wettbewerbsnachteilen.news-6538Mon, 23 Aug 2021 14:34:48 +0200Bündnis fordert Kindergrundsicherunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/buendnis-fordert-kindergrundsicherung/23/8/2021/ Ein Bündnis aus 21 Organisationen, Gewerkschaften und Verbänden fordern von der nächsten Bundesregierung eine Kindergrundsicherung. Die SPD hat längst ein Konzept und die Kindergrundsicherung im Zukunftsprogramm.news-6520Fri, 20 Aug 2021 11:52:35 +0200„Keinen neuen Lockdown“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/keinen-neuen-lockdown/20/8/2021/Angesichts des Impffortschritts schließt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen erneuten Lockdown aus. Insbesondere auch „die Schulen müssen offen bleiben“.news-6508Thu, 19 Aug 2021 10:26:02 +0200Evakuierungseinsatz bestätigthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/evakuierungseinsatz-bestaetigt/19/8/2021/Der laufende Evakuierungseinsatz in Kabul ist nun auch formal vom Kabinett bestätigt worden. Bis zu 600 Soldat:innen sollen in den kommenden Wochen deutsche Staatsangehörige und Schutzbedürftige ausfliegen. news-6493Sat, 14 Aug 2021 16:01:52 +0200Aufbruch!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-1/14/8/2021/„Ein Aufbruch ist möglich für unser Land“, machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Wahlkampfauftakt in Bochum klar. „Wir können eine Regierung bekommen, die die Zukunftsaufgaben anpackt.“ Die SPD stehe dafür bereit.news-6481Thu, 12 Aug 2021 17:38:22 +0200Gehaltserhöhung für zehn Millionenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gehaltserhoehung-fuer-zehn-millionen/12/8/2021/SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will gleich nach der Wahl das Tempo anziehen – zum Beispiel für einen deutlich höheren Mindestlohn, beim Ausbau der Erneuerbaren Energien und für viel mehr bezahlbare Wohnungen.news-6478Wed, 11 Aug 2021 20:38:12 +0200„Sofortiger Neustart“ beim Klimaschutzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sofortiger-neustart-beim-klimaschutz/11/8/2021/Die Hochwasserkatastrophe zeigt uns einmal mehr, welche Bedrohung der Klimawandel darstellt. Olaf Scholz will als Kanzler „für mehr Tempo“ sorgen, um gegen den menschengemachten Klimawandel vorzugehen.news-6472Tue, 10 Aug 2021 18:10:45 +0200Der beste Schutz ist der Impfschutzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-beste-schutz-ist-der-impfschutz/10/8/2021/ Mit steigenden Corona-Zahlen wächst die Sorge vor der vierten Welle. Bund und Länder haben über die Schutzmaßnahmen, Tests und Impfungen beraten. Auch 30 Milliarden Hilfen für die Hochwassergebiete wurden vereinbart. Die Beschlüsse im Überblick. news-6466Mon, 09 Aug 2021 13:07:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 32https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-32/9/8/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche geht es darum, wie wir das Rot wieder auf die Straße bekommen, was Olaf Scholz anpackt und warum jetzt endlich Wahlkampf ist!news-6445Thu, 05 Aug 2021 16:15:49 +0200Studie: Mehr bezahlbare Mieten nötighttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/studie-mehr-bezahlbare-mieten-noetig/5/8/2021/Jedem achten Mieter:in-Haushalt in Großstädten bleibt weniger als das Existenzminimum zum Leben – weil die Miete zu hoch ist. Das zeigt eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung. Die SPD kämpft für mehr bezahlbare Wohnungen – und für die Entlastung aller Mieter:innen bei den CO2-Heizkosten. news-6439Thu, 05 Aug 2021 11:13:05 +0200„Absurd“: Scholz zu CDU/CSU-Steuerplänenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/absurd-scholz-zu-cducsu-steuerplaenen/5/8/2021/CDU/CSU können sich nicht mehr wegdrücken, ihre Politik nur für Superreiche fällt zunehmend auf. Wie es gerechter geht – und gleichzeitig das Land voranbringt –, wissen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Expert:innen geben ihnen Recht.news-6433Wed, 04 Aug 2021 12:47:46 +0200Scholz packt das anhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-packt-das-an/4/8/2021/Die SPD gibt den Startschuss für die heiße Wahlkampfphase. In einem Berliner Kino hat Generalsekretär Lars Klingbeil die Kampagne vorgestellt. Im Mittelpunkt die Botschaft: „Scholz packt das an.“news-6424Tue, 03 Aug 2021 17:37:27 +0200Scholz: Schnelle Hilfe für Hochwasser-Opferhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-schnelle-hilfe-fuer-hochwasser-opfer/3/8/2021/Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro. news-6415Tue, 03 Aug 2021 14:19:13 +0200Scholz nimmt CDU/CSU-Steuerpolitik auseinanderhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-nimmt-cducsu-steuerpolitik-auseinander/3/8/2021/„Unfinanzierbar und unmoralisch“: Scharf hat Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Steuerpläne der Union kritisiert. Unabhängige Forscher:innen haben dazu konkrete Zahlen vorgelegt. news-6403Mon, 02 Aug 2021 13:31:24 +0200Scholz: Corona-Hilfen verlängernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-corona-hilfen-verlaengern/2/8/2021/SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will die Regelungen für Kurzarbeit und Überbrückungshilfe verlängern. Denn: „Niemand soll kurz vor der Rettung ins Straucheln geraten.“news-6400Fri, 30 Jul 2021 11:48:37 +0200Schwung am Arbeitsmarkthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schwung-am-arbeitsmarkt/30/7/2021/Die Kurzarbeit sichert Millionen Jobs. Das belegen aktuell auch außergewöhnlich gute Zahlen vom Arbeitsmarkt.news-6394Thu, 29 Jul 2021 16:04:34 +0200„Ich wollte schon immer Politik machen, weil ich Gerechtigkeit will“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-wollte-schon-immer-politik-machen-weil-ich-gerechtigkeit-will/29/7/2021/Als Bundeskanzler will Olaf Scholz endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen. news-6328Thu, 29 Jul 2021 15:08:00 +0200Jetzt spenden!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-spenden-2/29/7/2021/ Zahlreiche deutsche Hilfsorganisationen bitten um Spenden, um die Nothilfe für die vom Hochwasser betroffenen Menschen in Deutschland zu unterstützen.news-6385Wed, 28 Jul 2021 13:55:09 +0200„Impfstoff muss zu den Leuten kommen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/impfstoff-muss-zu-den-leuten-kommen/28/7/2021/Die SPD macht Druck für mehr Schwung in der Impfkampagne. Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert unkomplizierte Lösungen: etwa mobile Teams in Turnhallen oder vor Supermärkten. news-6376Tue, 27 Jul 2021 10:20:55 +0200Die SPD garantiert stabile Rentehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-spd-garantiert-stabile-rente/27/7/2021/ Mit uns können sich alle auf ein würdiges Leben im Alter verlassen – mit einer stabilen und sicheren Rente. CDU und CSU dagegen geben keine Rentengarantie in ihrem Wahlprogramm. Das macht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz klar.news-6364Mon, 26 Jul 2021 10:34:01 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 30https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-30/26/7/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit ein paar Gründen dafür, warum Laschets Wahlkampf "ein Skandal des Unterlassens" ist und wieso #keinenfussbreit so aktuell ist wie nie.news-6355Fri, 23 Jul 2021 14:47:08 +0200Jetzt Plakat spenden! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-plakat-spenden/23/7/2021/ Unterstütze uns mit einem Großflächenplakat in Deiner Nachbarschaft!news-6349Thu, 22 Jul 2021 12:39:45 +0200Wir gedenken der Opfer https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gedenken-der-opfer/22/7/2021/Zehn Jahre ist es her, dass ein Rechtsextremist in Norwegen 77 Menschen tötete, unter ihnen zahlreiche junge Sozialdemokrat*innen. Wir trauern um die Ermordeten. news-6346Wed, 21 Jul 2021 12:14:54 +0200„Wir stemmen das gemeinsam!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stemmen-das-gemeinsam/21/7/2021/Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. news-6352Mon, 19 Jul 2021 19:00:00 +0200Auf die Plätze, fertig – Grundrente! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/auf-die-plaetze-fertig-grundrente/19/7/2021/ Ab sofort erhalten die ersten Rentnerinnen und Rentner den Aufschlag ausbezahlt. Arbeitsminister Hubertus Heil würdigte die Grundrente als „sozialpolitischen Meilenstein“. Wir erklären, wie man die Grundrente bekommt.news-6337Mon, 19 Jul 2021 18:34:07 +0200„Wir müssen jetzt als Land zusammenstehen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-jetzt-als-land-zusammenstehen/19/7/2021/ Schnell, großzügig und unbürokratisch: Nach der Hochwasserkatastrophe will Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Kabinett ein millionenschweres Soforthilfepaket und ein Aufbauprogramm auf den Weg bringen. news-6334Mon, 19 Jul 2021 17:39:09 +0200Olaf Scholz wird als Kanzler für Gleichstellung sorgenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-wird-als-kanzler-fuer-gleichstellung-sorgen/19/7/2021/Die SPD will nach der Bundestagswahl endlich die Gleichstellung von Frauen und Männern erreichen, kündigt die Ko-Vorsitzende Saskia Esken an. news-6322Fri, 16 Jul 2021 14:04:11 +0200Scholz im Katastrophengebiet: Schnelle Hilfe für Hochwasser-Opferhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-im-katastrophengebiet-schnelle-hilfe-fuer-hochwasser-opfer/16/7/2021/Vizekanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen des Hochwassers in Südwestdeutschland schnelle Hilfe zugesagt. Schon kommende Woche will die Bundesregierung über Aufbauhilfen für Bürger*innen und Kommunen entscheiden. news-6325Fri, 16 Jul 2021 12:41:00 +0200Norbert Walter-Borjans zum Tod von Wolfgang Rothhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/norbert-walter-borjans-zum-tod-von-wolfgang-roth/16/7/2021/Rede des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans anlässlich der Trauerfeier für Wolfgang Roth am 16. Juli in Bonnnews-6310Mon, 12 Jul 2021 11:00:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 28https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-28/12/7/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit 10 Dingen, an denen die SPD schuld ist. news-6307Sat, 10 Jul 2021 15:44:54 +0200G20-Finanzminister*innen beschließen globale Mindeststeuerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/g20-finanzministerinnen-beschliessen-globale-mindeststeuer/10/7/2021/Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in seinem Kampf für weltweite Steuergerechtigkeit am Samstag den entscheidenden Durchbruch erzielt. Die Finanzminister*innen der G20-Länder haben bei einem Treffen in Venedig die globale Mindeststeuer beschlossen. Davon profitieren deutsche Bürger*innen und Unternehmen – und es spült Milliarden in die Staatskasse. news-6298Thu, 08 Jul 2021 12:42:34 +020010 Dinge, an denen die SPD schuld ist: Eine Erfolgsbilanzhttps://www.spd.de/aktuelles/10-dinge/ Gerade im Wahlkampf hören Sozialdemokrat*innen häufig: Die SPD ist schuld an ... Ja, woran eigentlich?Die Bilanz der Großen Koalition trägt klar die Handschrift der SPD. Die Sozialdemokrat*innen haben viele starke Verbesserung für die Menschen in unserem Land erreicht. Oft mussten sie dafür in der Großen Koalition gegen den Widerstand von CDU und CSU kämpfen. Was also sind die 10 Dinge, an denen die SPD schuld ist?news-6289Fri, 02 Jul 2021 13:00:51 +0200„Der größte Durchbruch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-groesste-durchbruch/2/7/2021/Milliardenschwere Großkonzerne wie Amazon, Google oder Apple zahlen oft kaum Steuern – im Gegensatz zur Pflegerin oder zum Bäcker. Damit ist dank der Initiative von Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz jetzt Schluss: 131 Länder haben sich nun auf eine globale Mindeststeuer geeinigt.news-6283Tue, 29 Jun 2021 14:25:58 +0200Scholz: Europa muss neue internationale Ordnung prägenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-europa-muss-neue-internationale-ordnung-praegen/29/6/2021/Wie würde deutsche Sicherheits- und Außenpolitik unter einer SPD-geführten Bundesregierung aussehen? Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schilderte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) seine Pläne. news-6280Mon, 28 Jun 2021 14:28:03 +0200„Reiche wie ich sollen mehr Steuern zahlen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/reiche-wie-ich-sollen-mehr-steuern-zahlen/28/6/2021/Im BamS-Gespräch am 27. Juni hat Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz stabile Renten versprochen – und steuerliche Entlastung für Gering- und Mittelverdiener.news-6277Mon, 28 Jun 2021 11:00:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 26https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-26/28/6/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit dem Launch von #1von400Tausend und einem fragwürdigen Unionsprogramm.news-6274Sat, 26 Jun 2021 13:26:55 +0200Finanzpolitische Handlungsfähigkeit ist entscheidend für Europas Zukunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/finanzpolitische-handlungsfaehigkeit-ist-entscheidend-fuer-europas-zukunft/26/6/2021/Im Kreis einflussreicher europäischer Sozialdemokrat*innen hat Olaf Scholz beim SPE-Kongress klargemacht, wie die erfolgreiche Europapolitik der Zukunft aussieht.news-6262Tue, 22 Jun 2021 14:19:01 +0200Scholz macht Tempo für klimafreundliche Industriehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-macht-tempo-fuer-klimafreundliche-industrie/22/6/2021/Klartext vom SPD-Kanzlerkandidaten: Olaf Scholz attestiert der CDU, völlig unvorbereitet zu sein auf die enormen industriepolitischen Aufgaben der kommenden Jahre – und unterstreicht seinen Anspruch auf entschlossene Führung. „Größer denken“, „mutiger werden“ und: „nicht länger warten“.news-6256Mon, 21 Jun 2021 22:58:10 +0200Wahlprogramm der Union: Ein Programm der sozialen Kältehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wahlprogramm-der-union-ein-programm-der-sozialen-kaelte/21/6/2021/ Das Wahlprogramm der Union zeigt, dass mit Bundeskanzlerin Angela Merkel eine Ära endet. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans kritisieren das „Programm der sozialen Kälte“.news-6241Mon, 21 Jun 2021 18:17:00 +0200Respekt, Zukunft! Das Zukunftscamp der SPDhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/respekt-zukunft-das-zukunftscamp-der-spd-1/21/6/2021/Beim Zukunftscamp am Sonntag hat Olaf Scholz seinen Plan für Deutschlands und Europas Zukunft vorgestellt und mit vielen jungen Bundestagskandidierenden diskutiert.news-6247Mon, 21 Jun 2021 13:12:23 +0200#1von400Tausend: Olga Sipplhttps://www.spd.de/1von400tausend/olga-sippl/ Wir sind rund 400.000 Sozialdemokrat*innen. Und jede:r von uns bringt seine eigene, besondere Geschichte mit. Einige davon erzählen wir in unserem neuen Projekt #1von400Tausend. Los geht's mit Olga Sippl. Sie ist 100 Jahre alt und wurde als Kind von den Nazis verfolgt.news-6244Mon, 21 Jun 2021 12:00:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 25https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-25/21/6/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit vielen gut gelaunten jungen Menschen bei unserem Zukunftscamp und einem angriffslustigen Kanzlerkandidaten! news-6226Fri, 18 Jun 2021 08:00:00 +0200Wird es mit dir noch Hartz IV geben, Olaf Scholz?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wird-es-mit-dir-noch-hartz-iv-geben-olaf-scholz/18/6/2021/In unserer ersten Podcast-Folge der Programmreporter*innen geht es um Hartz IV. Denn die Frage, wie die SPD und Olaf Scholz dazu stehen, taucht immer wieder auf - im Freundeskreis, beim Stammtisch oder beim Familientreffen.news-6220Thu, 17 Jun 2021 09:23:47 +0200Union blockiert Gesetz gegen Betrugsunternehmen und für Whistleblower-Schutzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-blockiert-gesetz-gegen-betrugsunternehmen-und-fuer-whistleblower-schutz/17/6/2021/ SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Justizministerin Christine Lambrecht fordern die Union auf, endlich die Blockade beim Unternehmensstrafrecht und beim Schutz für Whistleblower zu lösen. Denn „ehrliche Unternehmen“ dürften nicht „die Dummen sein“.news-6211Tue, 15 Jun 2021 12:01:53 +0200„Jetzt die Weichen richtig stellen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-die-weichen-richtig-stellen/15/6/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört.news-6205Mon, 14 Jun 2021 16:08:56 +0200Mut zum Vorsprunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mut-zum-vorsprung/14/6/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz will einen neuen Aufbruch für Ostdeutschland. Chancen für neue, gut bezahlte Jobs sieht er insbesondere bei den Zukunftsfeldern Mobilität und Wasserstoff. Vnews-6199Mon, 14 Jun 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 24https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-24/14/6/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einer Website, die wir den Grünen geklaut haben und einer wichtigen Botschaft von Olaf Scholz für Mieterinnen und Mieter. news-6193Fri, 11 Jun 2021 14:20:29 +0200Keine Rente mit 68!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/keine-rente-mit-68/11/6/2021/Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter.news-6115Fri, 11 Jun 2021 14:13:00 +0200SPD setzt Lieferkettengesetz durchhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-setzt-lieferkettengesetz-durch/11/6/2021/Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.news-6190Thu, 10 Jun 2021 14:53:36 +0200Ein neuer Aufbruch für das Bauenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-neuer-aufbruch-fuer-das-bauen/10/6/2021/Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an. news-6181Mon, 07 Jun 2021 11:17:05 +0200Olaf Scholz treibt „Steuerrevolution“ anhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-treibt-steuerrevolution-an/7/6/2021/Historischer Schritt für mehr Steuergerechtigkeit: Die großen Industrienationen (G7) haben sich auf eine globale Mindestbesteuerung geeinigt – auf Initiative von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen. Ein schlechter Tag für Steueroasen, ein guter für alle anderen.news-6175Mon, 07 Jun 2021 10:36:14 +0200Campaign Camp: SPD schwört Wahlkämpfer*innen auf heiße Phase einhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/campaign-camp-spd-schwoert-wahlkaempferinnen-auf-heisse-phase-ein/7/6/2021/Mit dem Campaign Camp haben Kanzlerkandidat Olaf Scholz, die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sowie Generalsekretär Lars Klingbeil die Wahlkämpfer*innen am Wochenende auf die heiße Phase eingestimmt. news-6178Mon, 07 Jun 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 23https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-23/7/6/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einem historischen Fortschritt in Sachen globaler Gerechtigkeit und unserer Roten Karte gegen Rechts.news-6160Thu, 03 Jun 2021 16:43:41 +0200Der „Wumms“ hat sich gelohnthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-wumms-hat-sich-gelohnt/3/6/2021/Das Krisenmanagement von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wirkt. Vor genau einem Jahr wurde das große Konjunkturpaket beschlossen. Die erste Bilanz: Wirtschaftlich und sozial ist Deutschland ist besser durch die Pandemie gekommen als viele andere Staaten. Das sehen auch Fachleute so.news-6154Thu, 03 Jun 2021 11:29:15 +0200Schwarz und Grün wollen Normalverdiener*innen schröpfenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schwarz-und-gruen-wollen-normalverdienerinnen-schroepfen/3/6/2021/Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind“.news-6151Wed, 02 Jun 2021 15:59:37 +0200Union will mehr CO2-Kosten für Mieterhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-will-mehr-co2-kosten-fuer-mieter/2/6/2021/ Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“. news-6145Wed, 02 Jun 2021 15:50:12 +0200Mehr finanzielle Wertschätzung für Pflegekräftehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-finanzielle-wertschaetzung-fuer-pflegekraefte/2/6/2021/ Die Große Koalition hat am Mittwoch die Pflegereform beschlossen. Pflegekräfte müssen künftig nach Tarif bezahlt werden.news-6139Wed, 02 Jun 2021 13:57:00 +0200„Wir müssen jetzt kräftig investieren“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-jetzt-kraeftig-investieren/2/6/2021/ Am Sonntag wählt Sachsen-Anhalt. Die SPD kämpft für kräftige Zukunftsinvestitionen in Bildung, Krankenhausversorgung, gute Arbeit und gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Mit Katja Pähle als Spitzenkandidatin. news-6136Mon, 31 May 2021 17:24:32 +0200Entschlossen gegenhalten!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entschlossen-gegenhalten/31/5/2021/ Auf unseren Straßen darf es keinen Zentimeter Platz geben für Judenhass. Niemals und nie wieder. Das machte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Wochenende in Halle deutlich.news-6124Mon, 31 May 2021 15:04:00 +0200Aufbruchssignal für Ostdeutschlandhttps://www.spd.de/ostkonvent/ „Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland endlich wieder ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen“, versprach SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Ostkonvent der SPD.news-6133Mon, 31 May 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 22https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-22/31/5/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem Ostkonvent, einem gut gelaunten Olaf im Fernsehen und wem wir wortwörtlich die Rote Karte zeigen wollen.news-6121Fri, 28 May 2021 16:26:53 +0200„Historischer Durchbruch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/historischer-durchbruch/28/5/2021/ Die große Koalition hat sich auf eine Frauenquote für die Vorstände von großen Unternehmen in Deutschland geeinigt. news-6106Thu, 27 May 2021 10:30:31 +0200„Unser Land ist bunt – und soll es bleiben“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-land-ist-bunt-und-soll-es-bleiben/27/5/2021/Kräftiger Schub für die Kultur: Olaf Scholz stellt 2,5 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung, damit Theater, Konzerte, Kinos und vieles mehr auch unter Pandemiebedingungen wirtschaftlich arbeiten können – das größte Kulturförderprogramm in der Geschichte Deutschlands.news-6055Tue, 25 May 2021 16:10:00 +0200Arbeitsplätze sichernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsplaetze-sichern/25/5/2021/Kurzarbeit sichert Millionen Arbeitsplätze. Arbeitsminister Hubertus Heil verlängert die erleichterte Kurzarbeit nun bis Ende September.news-6088Tue, 25 May 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 21https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-21/25/5/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit dem allerersten Triell, Olafs Klimaclub und einem Abschied.news-6085Fri, 21 May 2021 09:58:17 +0200Susan Neiman mit August-Bebel-Preis ausgezeichnethttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/susan-neiman-mit-august-bebel-preis-ausgezeichnet/21/5/2021/ Die US-amerikanische Philosophin und Direktorin des Potsdamer Einstein Forums Susan Neiman hat am Donnerstagabend den August-Bebel-Preis erhalten.news-6082Thu, 20 May 2021 23:00:20 +0200Gegen jeden Antisemitismus!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gegen-jeden-antisemitismus-1/20/5/2021/ SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf einer Kundgebung in Berlin ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus gesetzt und seine Solidarität mit Israel ausgedrückt. news-6067Tue, 18 May 2021 17:56:05 +0200„Zuversicht und Tatkraft“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zuversicht-und-tatkraft/18/5/2021/ Malu Dreyer wurde am Dienstag zur neuen Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. Damit wird das Regierung aus SPD, Grünen und FDP fortgesetzt.news-6064Mon, 17 May 2021 17:10:01 +0200Respekt für queere Menschenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/respekt-fuer-queere-menschen/17/5/2021/ Respekt – darum geht es am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT). Respekt vor der sexuellen Identität eines jeden Menschen in unserer Gesellschaft. news-6052Wed, 12 May 2021 00:43:00 +0200ProSieben Spezial Live. Olaf Scholz im Interview https://www.prosieben.de/tv/prosieben-spezial/video/1-prosieben-spezial-live-der-kanzlerkandidat-im-interview-ganze-folgeOlaf Scholz, Vizekanzler und Spitzenkandidat der SPD, stellt sich live in Berlin in der Sondersendung „ProSieben Spezial Live. Der Kanzlerkandidat im Interview“ den Fragen von Linda Zervakis und Louis Klamroth.news-6032Mon, 10 May 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 19https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-19/10/5/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit unserem ersten digitalen Parteitag, den Programmreporter*innen und einem Armin Laschet mit Gedächtnislücken.news-6026Sun, 09 May 2021 18:07:00 +0200„Ich kann das!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-kann-das/9/5/2021/Olaf Scholz zieht als SPD-Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers in den Wahlkampf. Mit einem klaren Plan, unserem Zukunftsprogramm.news-6023Sun, 09 May 2021 16:43:39 +0200Moderne Zukunftsvision für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/moderne-zukunftsvision-fuer-deutschland/9/5/2021/ Der SPD-Bundesparteitag hat mit einem klaren Votum das Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl 2021 beschlossen.news-6020Fri, 07 May 2021 19:19:26 +0200Aufbruch und Mut https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufbruch-und-mut/7/5/2021/Wir freuen uns auf einen spannenden digitalen Parteitag und den Start in den Wahlkampf: Aus Respekt vor Deiner Zukunft. Sei live dabei! Sonntag ab 11 Uhr. Wir freuen uns auf Dich!news-6017Fri, 07 May 2021 14:59:45 +0200Bis 2045 klimaneutralhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bis-2045-klimaneutral/7/5/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze haben Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. news-6014Fri, 07 May 2021 14:42:30 +0200Es geht um Dein Zuhause!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-dein-zuhause/7/5/2021/Das größte baupolitische Vorhaben dieser Legislatur kommt - das Baulandmobilisierungsgesetz. Für Mieter*innen bedeutet das Gesetz mehr Wohnraum und besseren Schutz vor Verdrängung. news-6011Fri, 07 May 2021 14:29:41 +0200Eine Frage der Gerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-frage-der-gerechtigkeit-1/7/5/2021/ Die SPD hat ein 2-Milliarden-Paket durchgesetzt, mit dem wir Kinder, Jugendliche und ihre Familien nach den harten Lockdown-Zeiten unterstützen. news-5996Mon, 03 May 2021 05:59:00 +0200Das Beste aus dem Internet | KW 18https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-beste-aus-dem-internet-kw-18/3/5/2021/Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit Olafs Kampf um Impfgerechtigkeit, der Chance auf ein verschärftes Klimaschutzgesetz und einem Generalsekretär on fire.news-5993Sat, 01 May 2021 06:55:00 +0200#Gema1nsam – Solidarität ist Zukunft!https://www.spd.de/gema1nsam/ Das Motto zum 1. Mai weist uns den Weg aus der Krise. Wir wollen mit solidarischer Politik die Gesell­schaft von morgen gestalten – gemeinsam mit Dir. news-5984Thu, 29 Apr 2021 13:15:38 +0200Tempo für mehr Freiheitenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/tempo-fuer-mehr-freiheiten/29/4/2021/Kanzlerkandidat Olaf Scholz macht sich für mehr Freiheiten für Corona-Geimpfte stark. Denn: Wer geimpft ist, genesen oder negativ getestet ist keine Gefahr mehr für andere. news-5972Wed, 28 Apr 2021 06:01:00 +0200Der blaue Himmel über der Ruhrhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-blaue-himmel-ueber-der-ruhr/28/4/2021/ Vor 60 Jahren war die Geburtsstunde von Umweltpolitik in Deutschland. Willy Brandt setzte das Thema – fast 20 Jahre vor den Grünen. Heute nimmt Olaf Scholz Kurs auf ein klimaneutrales Land. news-5969Mon, 26 Apr 2021 23:01:23 +0200„Klare und mutige Öffnungsschritte“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/klare-und-mutige-oeffnungsschritte/26/4/2021/Millionen haben schon einen Impfschutz oder sind von einer Covid-Erkrankung genesen. Für sie sind Lockerungen in Vorbereitung. Kanzlerkandidat Olaf Scholz schaut noch weiter.news-5960Fri, 23 Apr 2021 12:11:47 +0200Endlich Klarheit https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/endlich-klarheit/23/4/2021/Ab Samstag greift die Bundes-Notbremse mit bundesweit verbindlichen Regeln im Kampf gegen Corona. Das Ziel: die dritte Welle brechen. news-5945Sun, 18 Apr 2021 21:14:03 +0200Notbremse mit voller Kraft ziehenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/notbremse-mit-voller-kraft-ziehen/18/4/2021/Entschlossenes Handeln statt Zögern und Zaudern. Damit die Corona-Zahlen sinken, wirbt Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erneut für die „Bundesnotbremse“. news-5948Sun, 18 Apr 2021 16:18:00 +0200Wir trauernhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern/18/4/2021/Fast 80 000 Tote allein in Deutschland - die Corona-Pandemie hat viele Opfer gekostet und viel Leid verursacht. Am Sonntag fand das zentrale Gedenken für die Verstorbenen statt. news-5930Tue, 13 Apr 2021 14:03:59 +0200Gemeinsam die dritte Welle brechenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-die-dritte-welle-brechen/13/4/2021/ Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.news-5927Mon, 12 Apr 2021 20:56:01 +0200Corona-Tests am Arbeitsplatz - Fragen und Antwortenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-tests-am-arbeitsplatz-fragen-und-antworten/12/4/2021/ Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten - bezahlt von der Firma. Es geht um Corona-Schutz für Beschäftigte.news-5924Mon, 12 Apr 2021 12:51:22 +0200Ihre Frage an Olaf Scholz!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ihre-frage-an-olaf-scholz/12/4/2021/ Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen viele im Land. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Olaf Scholz mit den Menschen über ihre Wünsche, Sorgen und Nöte. „Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind und mir erzählen, was sie umtreibt“, so der SPD-Kanzlerkandidat.news-5921Fri, 09 Apr 2021 21:47:15 +0200Gemeinsam gegen Coronahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-gegen-corona/9/4/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz hat gemeinsam mit Angela Merkel eine Bund-Länder-Einigung für bundesweit einheitliche Corona-Regeln erzielt. „Das macht Sinn, weil es für die Bürgerinnen und Bürger Klarheit und Transparenz mit sich bringt. Weil alle wissen, woran sie sind“, sagte Scholz am Freitag.news-5915Wed, 07 Apr 2021 15:55:03 +0200Mehr Freiheit für Geimpftehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-freiheit-fuer-geimpfte/7/4/2021/ Justizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Bedingung sei, dass nach der Impfung Coronaviren nicht an Dritte weitergegeben werden könne.news-5912Tue, 06 Apr 2021 23:50:51 +0200Scholz dringt auf globale Steuerreform https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-dringt-auf-globale-steuerreform/6/4/2021/ Seit langem pocht Finanzminister Olaf Scholz darauf, dass internationale Unternehmen und große Digitalkonzerne endlich ihren fairen Anteil zahlen. Nun erhält der Vizekanzler Rückenwind aus den USA. Eine globale Steuerreform für international tätige Konzerne ist in Reichweite.news-5909Fri, 02 Apr 2021 15:37:00 +0200
„Gemeinsam stemmen wir das!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-stemmen-wir-das/2/4/2021/ Unternehmen, die besonders lange und hart von der Corona-Krise betroffen sind, erhalten zusätzliche Hilfen. Vizekanzler Olaf Scholz sagte, durch die Hilfspolitik des Bundes sei Deutschland wirtschaftlich deutlich besser durch die Pandemie gekommen als vergleichbare Staaten. Dennoch gehe die Krise mit der Zeit den Unternehmen an die Substanz. „Deshalb packen wir bei den Hilfen jetzt noch mal eine kräftige Schippe drauf.“news-5906Thu, 01 Apr 2021 23:17:00 +0200Signal für die Bundestagswahlhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/signal-fuer-die-bundestagswahl/1/4/2021/ Die Grünen in Baden-Württemberg haben sich gegen eine Ampel mit SPD und FDP entschieden. „Die Grünen haben betont, es geht nur um die Inhalte. Auf dieser Grundlage haben sie sich für eine Koalition mit der CDU entschieden. Aha. Das ist auch ein Signal für die Bundestagswahl. Ich bleibe dabei: Deutschland braucht einen Aufbruch ohne eine müde und orientierungslose Union“, kommentiert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.news-5903Thu, 01 Apr 2021 14:46:24 +0200Erfolgsgeschichte Baukindergeld https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erfolgsgeschichte-baukindergeld/1/4/2021/ In der Bevölkerung ist es ein Renner: Mehr als 330 000 Familien haben sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mit dem Baukindergeld den Traum vom Eigenheim erfüllt. news-5900Thu, 01 Apr 2021 14:18:41 +020035.000 Arztpraxen starten mit Corona-Impfungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/35000-arztpraxen-starten-mit-corona-impfungen/1/4/2021/ In der Woche nach Ostern gehen die Corona-Impfungen in 35.000 Arztpraxen los und werden allmählich hochgefahren. Für die erste Woche haben die Hausarztpraxen 1,4 Millionen Impfdosen bestellt. Geliefert werden zunächst 940 000 Dosen. Daneben bekommen die Impfzentren der Länder 2,25 Millionen Dosen pro Woche. news-5897Wed, 31 Mar 2021 23:54:46 +0200Steueroasen austrocknenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/steueroasen-austrocknen/31/3/2021/ Finanzminister Olaf Scholz macht das Steuersystem gerechter und fairer. Jetzt hat er einen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, um noch stärker gegen Steueroasen vorzugehen. „Wir tun was, um Steueroasen auszutrocknen“, sagte der Vizekanzler. „Jeder muss seinen fairen Beitrag zum Steueraufkommen leisten, nicht nur die Bäckerei nebenan, sondern auch der internationale Großkonzern.“ news-5894Wed, 31 Mar 2021 23:21:07 +0200„Wie viele Morde müssen noch geschehen?“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-viele-morde-muessen-noch-geschehen/31/3/2021/Wie ernst nimmt Union Kampf gegen rechts? Nach mehreren verheerenden rechtsextremistischen Anschlägen in Deutschland verabschiedete die Bundesregierung einen 89-Punkte-Plan. Die zuständigen Minister*innen wurden sich einig. Doch bei zwei wichtigen Projekten blockieren nun CDU/CSU. SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „Lackmustest, ob die Unionsparteien den Kampf gegen Rechtsextremismus ernst nehmen“. news-5885Wed, 31 Mar 2021 15:56:31 +0200Wir stärken Betriebsrätehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-staerken-betriebsraete/31/3/2021/In vielen Firmen in Deutschland gibt es keinen Betriebsrat, der als starke Stimme die Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber vertritt. Das will die SPD ändern – mit Erfolg. Nach wochenlangem Gezerre mit dem Koalitionspartner setzt Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz durch, mit dem die Gründung von Betriebsräten erleichtert wird. news-5882Tue, 30 Mar 2021 16:18:00 +0200Die Politik muss jetzt Orientierung gebenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-politik-muss-jetzt-orientierung-geben/30/3/2021/Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen weiter massiv an. „Wir brauchen jetzt keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern Klarheit über notwendige Maßnahmen und ihre Umsetzung“, mahnen die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.news-5870Tue, 23 Mar 2021 09:44:14 +0100Jetzt das Infektionsgeschehen bremsenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-das-infektionsgeschehen-bremsen/23/3/2021/Die Coronavirus-Infektionszahlen steigen drastisch. Um eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, wird der Lockdown bis zum 18. April verlängert. Weiterhin gilt: Kontakte auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken, Zusammenkünfte in Innenräumen zu vermeiden – und so oft wie möglich zu testen. news-5876Mon, 22 Mar 2021 13:20:00 +0100„Ab dem ersten Euro“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ab-dem-ersten-euro/22/3/2021/ Die CDU/CSU-Maskenaffäre macht viele Bürgerinnen und Bürger fassungslos. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die Union dazu auf, alle Nebeneinkünfte von Abgeordneten offenzulegen – und damit für „echte Transparenz“ zu sorgen.news-5816Mon, 22 Mar 2021 13:13:00 +0100Unser Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unser-zukunftsprogramm-fuer-deutschland-fuer-dich/22/3/2021/ Der SPD-Plan für die Zukunft steht! Knapp sieben Monate vor der Bundestagswahl hat die SPD ihren Zukunftsplan vorgestellt. Für Deutschland. Für Dich.news-5858Mon, 15 Mar 2021 01:25:34 +0100Ein Politikwechsel ist möglichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-politikwechsel-ist-moeglich/15/3/2021/Die SPD hat die Wahl in Rheinland-Pfalz deutlich gewonnen, in Baden-Württemberg ist ein Politikwechsel möglich. „Es sind Regierungsbildungen ohne die CDU/CSU in Deutschland möglich“, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Das ist in der Tat Rückenwind für die Bundestagswahl und für unser Ziel, ins Kanzleramt zu kommen.“ news-5852Thu, 11 Mar 2021 12:12:49 +0100„Ich bitte Sie um Ihr Vertrauen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ich-bitte-sie-um-ihr-vertrauen/11/3/2021/Malu Dreyer will ihren erfolgreichen Kurs der vergangenen Jahre auch weiterhin als Ministerpräsidentin fortsetzen – und den Zusammenhalt in Rheinland-Pfalz sichern. Am Sonntag SPD wählen!news-5843Wed, 10 Mar 2021 13:30:14 +0100Am Sonntag SPD wählen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/am-sonntag-spd-waehlen-1/10/3/2021/Baden-Württemberg hat die Wahl. Die SPD will mit ihrem Spitzenkandidaten Andreas Stoch das „Ländle“ fit für die Zukunft machen. Es geht um kostenfreie Bildung, bezahlbaren Wohnraum, besseren Klimaschutz und vor allem auch um sichere und moderne Arbeitsplätze. Am Sonntag SPD wählen! news-5846Wed, 10 Mar 2021 12:07:00 +0100"In Deutschland verdreht man schon die Augen, wenn jemand sagt: 'Ich muss das Kind jetzt von der Kita abholen!'"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-deutschland-verdreht-man-schon-die-augen-wenn-jemand-sagt-ich-muss-das-kind-jetzt-von-der-kit/10/3/2021/Bis zum heutigen Tag haben Frauen in Deutschland de facto umsonst gearbeitet, während Männer seit Jahresanfang Geld verdienen. Zum Equal Pay Day haben unsere Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norber Walter-Borjans im Podcast mit Verena Hubertz, Rasha Nasr und Anne Dittmann darüber diskutiert, warum Babys im Plenarsaal erlaubt sein sollten, wie ein Kulturwandel in der Arbeitswelt aussehen kann und welchen Ratschlag keine der Frauen jemals wieder hören möchte. news-5840Tue, 09 Mar 2021 13:40:20 +010012 Euro Mindestlohn als Zeichen des Respektshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/12-euro-mindestlohn-als-zeichen-des-respekts/9/3/2021/SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil machen Tempo bei der Anhebung des Mindestlohns: Sie wollen ihn schon bis 2022 auf zwölf Euro je Stunde anheben. Gewerkschaften befürworten den Vorstoß. news-5837Sun, 07 Mar 2021 15:00:39 +0100Mehr Gleichstellung – aus Respekthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-gleichstellung-aus-respekt/7/3/2021/Wirkliche Gleichstellung beginnt mit Respekt und Wertschätzung auf Augenhöhe. Frauen halten den Laden am Laufen, egal wo. Wir bringen ihnen den Respekt entgegen, den sie verdienen – und organisieren mit ihnen die Hälfte der Macht. Das hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich gemacht, als er seine Ideen für mehr Gleichstellung im 21. Jahrhundert vorstellte.news-5825Thu, 04 Mar 2021 17:08:16 +0100Entscheidungen, die Perspektiven schaffenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entscheidungen-die-perspektiven-schaffen/4/3/2021/ Bund und Länder haben sich auf einen Stufenplan für mögliche Öffnungsschritte geeinigt – eingebunden in eine Gesamtstrategie für das Testen und Impfen. Das ist wichtig, darauf haben wir hingearbeitet. Denn jetzt sind klare Perspektiven geschaffen worden, wann und in welchen Schritten Lockerungen möglich werden, wenn die Pandemieentwicklung es zulässt. Ein Namensbeitrag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5822Thu, 04 Mar 2021 08:59:57 +0100Die nächsten Öffnungsschrittehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-naechsten-oeffnungsschritte/4/3/2021/ Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird grundsätzlich bis zum 28. März verlängert – mit vielen Öffnungsmöglichkeiten je nach Infektionslage. Im Gegenzug soll mehr getestet und geimpft werden. Die Öffnungsschritte im Überblick.news-5780Wed, 03 Mar 2021 20:29:00 +0100Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/menschenrechte-staerken-ausbeutung-stoppen/3/3/2021/Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Das ist ein Durchbruch für die Stärkung der Menschenrechte“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil nach dem Kabinettsbeschluss am Mittwoch.news-5819Wed, 03 Mar 2021 17:31:54 +0100Verpflichtendes Lobbyregister kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verpflichtendes-lobbyregister-kommt/3/3/2021/Monatelang blockierte die Union ein wirksames Lobbyregister – vergeblich. Die SPD setzt gegen die CDU/CSU schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft. „Endlich hat die Union eingelenkt, nachdem die jahrelange Blockade auch vor der Öffentlichkeit nicht mehr vertretbar war“, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. news-5759Fri, 26 Feb 2021 14:52:00 +0100Wir stärken den Sozialstaat in der Pandemiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-staerken-den-sozialstaat-in-der-pandemie/26/2/2021/Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!news-5807Thu, 25 Feb 2021 00:11:10 +0100„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-allen-grund-zur-hoffnung/25/2/2021/Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“. news-5804Tue, 23 Feb 2021 23:47:15 +0100Mehr Wohnungen für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-wohnungen-fuer-deutschland/23/2/2021/ Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. „Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.news-5798Fri, 19 Feb 2021 11:20:57 +0100Die Opfer werden nicht vergessenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-opfer-werden-nicht-vergessen/19/2/2021/Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. „Wir gedenken heute der Mordopfer aus Hanau. Wir sagen ihre Namen. Wir machen, dass sie nicht vergessen sind“, mahnte er. news-5789Wed, 17 Feb 2021 21:15:10 +0100Gratis-Schnelltests für allehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gratis-schnelltests-fuer-alle/17/2/2021/ Vizekanzler Olaf Scholz macht Corona-Schnelltests in Apotheken, Testzentren und Praxen leichter zugänglich und noch dazu kostenlos. „Wir werden das auch finanziell wuppen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Mittwoch.news-5786Tue, 16 Feb 2021 22:53:03 +0100„Neustarthilfe“ startet https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/neustarthilfe-startet/16/2/2021/Die „Neustarthilfe“ startet – bis zu 7.500 Euro für Soloselbstständige. Anträge können ab sofort gestellt werden. „Die Pandemie stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Besonders schwierig ist die Situation für viele Soloselbstständige“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. „Deshalb ist mir sehr wichtig, dass wir jetzt mit der Neustarthilfe eine zielgenaue Unterstützung für Soloselbstständige geschaffen haben“, so der SPD-Kanzlerkandidat.news-5768Wed, 10 Feb 2021 20:37:13 +0100Planbarkeit und Verlässlichkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/planbarkeit-und-verlaesslichkeit/10/2/2021/ Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Eine Ausnahme bilden Friseure, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen können. Zugleich entwickeln Bund und Länder einen Kurs, um das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher zu machen. Und die Länder erhalten freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas.news-5765Wed, 10 Feb 2021 17:02:34 +0100Anträge auf Überbrückungshilfe III nun möglich https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/antraege-auf-ueberbrueckungshilfe-iii-nun-moeglich/10/2/2021/Das lange Warten auf die von Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) verantwortete Antragsplattform hat ein Ende: Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler können ab sofort Anträge auf die Überbrückungshilfe III stellen. Erste Vorschüsse von bis zu 400.000 Euro starten ab dem 15. Februar. news-5756Mon, 08 Feb 2021 17:33:13 +0100„Generation Empowerment“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/generation-empowerment/8/2/2021/ Saskia Esken rückt die Situation junger Menschen in den Mittelpunkt: ihre Hoffnungen, Sorgen und Wünsche. In einem Dinner-Talk geht es auf der Jahresauftaktklausur um ganz praktische Ansätze – nicht nur für die Zeit der Pandemie. Und eine wichtige Erwartung hatte zuvor schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einer seiner Zukunftsmissionen gemacht.news-5750Sun, 07 Feb 2021 17:01:34 +0100„Zukunftsmissionen für unser Land“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zukunftsmissionen-fuer-unser-land/7/2/2021/Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land.“ Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz.news-5744Sat, 06 Feb 2021 09:00:00 +0100Es geht um Zukunft für Dich. Sozial. Digital. Klimaneutral.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-zukunft-fuer-dich-sozial-digital-klimaneutral/6/2/2021/Die SPD will Deutschland nach der Corona-Krise schnell wieder stark machen und mit konkreten Zukunftsmissionen für die 2020er Jahre noch besser aufstellen. Am Sonntag stellt Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Zukunftsmissionen vor. Wir übertragen live ab 14:35 Uhr auf spd.de. Sei dabei! news-5747Fri, 05 Feb 2021 23:07:44 +0100Corona-Hilfe für freie Schauspieler*innen – endlich!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-hilfe-fuer-freie-schauspielerinnen-endlich/5/2/2021/Gute Nachrichten für „freie“ Schauspielerinnen und Schauspieler, die nicht dauerhaft fest angestellt sind. Nach langem Ringen in der Bundesregierung können sie und vergleichbare Beschäftigte nun auch Hilfen von bis zu 7500 Euro für Januar bis Juni 2021 beantragen – endlich. „Ich bin froh, dass wir auch für die von der Pandemie hart getroffenen Schauspielerinnen und Schauspieler zielgerichtet finanzielle Hilfe zur Verfügung stellen können“, zeigt sich Vizekanzler Olaf Scholz erfreut. news-5741Fri, 05 Feb 2021 13:08:14 +0100Wir gestalten Zukunft für Dich - Sozial. Digital. Klimaneutral.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gestalten-zukunft-fuer-dich-sozial-digital-klimaneutral/5/2/2021/ Am Sonntag stellt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Zukunftsmissionen vor — die großen Ziele, deren Umsetzung entscheiden, wie wir morgen und übermorgen leben werden! Sei dabei, am Sonntag ab 14:35 Uhr im Livestream hier auf spd.de.news-5735Thu, 04 Feb 2021 19:32:41 +0100So geht Soziale Politik für Dichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/so-geht-soziale-politik-fuer-dich/4/2/2021/Am Ende des Tages hatten wir einen sehr konstruktiven Koalitionsausschuss. Gerade Familien und Menschen mit geringem Einkommen werden von diesen Beschlüssen profitieren. Wir haben damit im Koalitionsausschuss ein gutes Ergebnis für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland erzielt: Die Hilfen kommen da an, wo sie dringend gebraucht werden. So geht Soziale Politik für Dich. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5729Wed, 03 Feb 2021 23:22:00 +0100Damit alle weiter gut durch die Krise kommenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-alle-weiter-gut-durch-die-krise-kommen/3/2/2021/Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen. „Wir haben eine Menge rausgeholt“, zeigten sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss am Mittwochabend sehr zufrieden. Die Milliardenhilfen im Überblick.news-5726Tue, 02 Feb 2021 16:33:00 +0100BaFin wird „Finanzaufsicht mit Biss!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bafin-wird-finanzaufsicht-mit-biss/2/2/2021/Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen. Es geht um eine straffe und wirkungsvolle Kontrolle der Finanzmärkte. Der Anspruch des Ministers: eine Finanzaufsicht, die im internationalen Vergleich ganz oben steht. „Am besten: am besten!“news-5717Fri, 29 Jan 2021 12:25:19 +0100Wir machen Familien das Leben ein Stück leichterhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-machen-familien-das-leben-ein-stueck-leichter/29/1/2021/Das Elterngeld gehört zu den wichtigsten staatlichen Familienleistungen. Damit noch mehr Eltern davon profitieren, macht Familienministerin Franziska Giffey es jetzt „partnerschaftlicher, flexibler und unbürokratischer“. news-5714Fri, 29 Jan 2021 10:38:22 +0100Mehr Tempo beim Impfenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-tempo-beim-impfen/29/1/2021/ Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.news-5705Wed, 20 Jan 2021 13:15:43 +0100Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-homeoffice-und-mehr-sicherheit-am-arbeitsplatz/20/1/2021/ Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden. news-5702Wed, 20 Jan 2021 13:10:47 +0100„Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einfacher-umfangreicher-zielgenauer/20/1/2021/ Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.news-5696Tue, 19 Jan 2021 17:13:58 +0100Mehr Impfstoff, Home-Office und Schutz unterwegshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-impfstoff-home-office-und-schutz-unterwegs/19/1/2021/Bei ihren Beratungen haben Bund und Länder die bisherigen Lockdown-Regeln verlängert. Und einige Schutzmaßnahmen sind dazu gekommen. Denn zwar sinkt langsam die Zahl der Neuinfizierten, insgesamt ist sie aber immer noch deutlich zu hoch. Hier gibt es alle aktuellen Regeln im Überblick.news-5693Fri, 15 Jan 2021 13:44:03 +0100Fortschritt nach menschlichem Maßhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fortschritt-nach-menschlichem-mass/15/1/2021/ Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „Versöhnen statt spalten“ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.news-5687Thu, 14 Jan 2021 14:00:00 +0100Der Versöhnerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-versoehner/14/1/2021/ Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „‚Versöhnen statt spalten‘ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik“, erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. „In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht“, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.news-5684Tue, 12 Jan 2021 23:54:30 +0100Extra-Kinderkrankentage – ohne Attest https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/extra-kinderkrankentage-ohne-attest/12/1/2021/ Damit Eltern sich während des Schul- und Kita-Lockdowns ohne große finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause kümmern können, werden die Kinderkrankentage verdoppelt. Damit werden 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Einzelheiten.news-5682Sat, 09 Jan 2021 07:17:00 +0100Mehr Sicherheit und Chancenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-sicherheit-und-chancen/9/1/2021/Arbeitsminister Hubertus Heil will die Grundsicherung zu einem sozialen Bürgergeld weiter entwickeln, „für das sich niemand schämen muss, der es braucht“. Es geht um weniger Angst vor schnellen Leistungskürzungen oder dem Verlust der Wohnung. Und um mehr Sicherheit, mehr Bildungsmöglichkeiten und einen deutlich höheren Mindestlohn. news-5673Thu, 07 Jan 2021 11:59:42 +0100„Das passiert, wenn Populisten Macht bekommen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-passiert-wenn-populisten-macht-bekommen/7/1/2021/Ein bewaffneter, rechter Mob, aufgestachelt vom amtierenden Präsidenten Trump, hat in den USA das Parlament gestürmt. Die SPD verurteilt den Angriff auf das Schärfste. Auch hierzulande gefährden rechte Populisten die Demokratie. Geben wir Hass, Hetze und Lügen keine Chance! Verteidigen wir unsere Demokratie – gemeinsam.news-5679Wed, 06 Jan 2021 11:07:00 +0100Verbindlich für Gleichstellunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verbindlich-fuer-gleichstellung/6/1/2021/ Damit mehr Frauen in Führungspositionen kommen, wird es künftig verbindliche Vorgaben für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst geben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. „Wir machen Schluss damit, dass die eine Hälfte der Bevölkerung in den Vorstandsetagen großer Unternehmen nicht repräsentiert ist“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.news-5670Tue, 05 Jan 2021 18:10:22 +0100Gemeinsam und solidarischhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-und-solidarisch/5/1/2021/Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag. news-5664Mon, 04 Jan 2021 12:18:36 +0100Spahn muss Impf-Chaos abstellenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spahn-muss-impf-chaos-abstellen/4/1/2021/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Chaos beim Corona-Impfstart vor. Notwendig sei „eine nationale Kraftanstrengung“, um die Corona-Impfungen in Deutschland zu beschleunigen.news-5649Mon, 28 Dec 2020 13:30:00 +0100Mehr Geld in der Taschehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-geld-in-der-tasche/28/12/2020/ Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für die Haushaltskasse. Hier einige Beispielrechnungen. news-5643Mon, 28 Dec 2020 13:29:00 +0100Das ist neu zum 1. Januarhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-ist-neu-zum-1-januar/28/12/2020/ Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen. Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen. news-5646Thu, 17 Dec 2020 11:01:00 +0100Verantwortung für Europahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-fuer-europa-1/17/12/2020/ Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist. news-5640Tue, 15 Dec 2020 15:32:31 +0100Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Der Trend ist gesetzthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuenf-jahre-pariser-klimaschutzabkommen-der-trend-ist-gesetzt/15/12/2020/Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.news-5628Sun, 13 Dec 2020 11:37:52 +0100Bund und Länder beschließen konsequenten Lockdownhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bund-und-laender-beschliessen-konsequenten-lockdown/13/12/2020/Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren.news-5622Sat, 12 Dec 2020 13:49:27 +0100„Wir machen soziale Politik für Dich“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-machen-soziale-politik-fuer-dich/12/12/2020/Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.news-5607Tue, 08 Dec 2020 21:30:08 +0100„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-werden-aus-dieser-krise-herauswachsen/8/12/2020/Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.news-5595Mon, 07 Dec 2020 09:57:29 +0100„Der Kniefall war eine zutiefst menschliche Geste“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-kniefall-war-eine-zutiefst-menschliche-geste/7/12/2020/Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf Scholz über diese Demutsgeste, eine neue Ostpolitik Europas - und was Scholz von Willy Brandt lernen kann.news-5592Sat, 05 Dec 2020 14:05:44 +0100Eine Geste schreibt Geschichtehttps://www.spd.de/aktuelles/50-jahre-kniefall/Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis, das Versprechen niemals zu vergessen und ein starkes Signal für Versöhnung und Dialog zwischen West und Ost, mitten im Kalten Krieg. Vor genau 50 Jahren ging dieses Bild um die Welt – und schrieb Geschichte. news-5574Tue, 01 Dec 2020 12:13:01 +0100„Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeit-rettet-millionenfach-arbeitsplaetze/1/12/2020/Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen.news-5571Mon, 30 Nov 2020 13:55:37 +0100„Wir haben die Kultur in der Partei verändert“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-haben-die-kultur-in-der-partei-veraendert/30/11/2020/ Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel. news-5568Fri, 27 Nov 2020 18:22:56 +0100Stark durch die Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-durch-die-krise/27/11/2020/Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen. news-5565Fri, 27 Nov 2020 15:19:33 +0100
Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustriehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schluss-mit-ausbeutung-in-fleischindustrie/27/11/2020/Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. news-5553Wed, 25 Nov 2020 23:58:00 +0100Mit Vorsicht in die Weihnachtszeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-vorsicht-in-die-weihnachtszeit/25/11/2020/Bund und Länder haben sich auf einen „Winterfahrplan“ für die Corona-Regeln geeinigt. Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Weihnachten kann im engeren Familien- und Freundeskreis gefeiert werden. „Der Corona-Lockdown wird verlängert, die umfassenden Finanzhilfen auch“, so Vizekanzler Olaf Scholz. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.news-5556Wed, 25 Nov 2020 18:22:48 +0100Kein Fuß breit!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-fuss-breit/25/11/2020/ Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat einen umfassenden Maßnahmenkatalog beschlossen, mit dem Rechtsextremismus und Rassismus bekämpft werden sollen. „Wir werden uns dem Versuch der rechtsextremen Szene entgegenstellen, die bürgerliche Gesellschaft zu unterwandern. Kein Fuß breit!“, sagt die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Ein Namensbeitrag.news-5550Wed, 25 Nov 2020 15:16:07 +0100Die Demokratie wehrt sichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-demokratie-wehrt-sich/25/11/2020/ Die Bundesregierung hat ein starkes Paket gegen Rechtsextremismus und Rassismus geschnürt. Unter anderem wird es das von der SPD geforderte Demokratiefördergesetz geben – unter dem Namen: „Gesetz zur Förderung der wehrhaften Demokratie“.news-5541Wed, 25 Nov 2020 10:45:00 +0100Die Novemberhilfe: Unkompliziert und schnellhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-novemberhilfe-unkompliziert-und-schnell/25/11/2020/ Du hast einen Betrieb oder bist selbstständig und vom Teil-Lockdown betroffen? In der Corona-Krise bist du nicht allein. Stelle ab sofort deinen Antrag auf Novemberhilfe und erhalte schnelle Hilfe durch Abschlagszahlungen. Wie das geht, erfährst du hier.news-5538Mon, 23 Nov 2020 17:38:16 +0100„Wir trauern um einen großartigen Menschen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-einen-grossartigen-menschen/23/11/2020/ Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Harald Ringstorff. Ein Jahrzehnt lang prägte Ringstorff als Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern. Er starb am vergangenen Donnerstag im Alter von 81 Jahren, wie die Staatskanzlei am Montag in Schwerin mitteilte. news-5532Mon, 23 Nov 2020 11:17:34 +0100Mehr Frauen auf die Chefposten!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-frauen-auf-die-chefposten/23/11/2020/In der Topetage vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die SPD bei großen Unternehmen ändern. Nach zähem Ringen mit der Union soll ein Gesetz für mehr Frauen in Führungspositionen kommen – und zwar möglichst schnell. „Manches dauert viel zu lange. Aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht!“, freut sich Vizekanzler Olaf Scholz. news-5529Fri, 20 Nov 2020 11:21:33 +0100Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-kaempfen-um-jeden-arbeitsplatz/20/11/2020/Das Erfolgsmodell der Kurzarbeit wird verlängert, um Arbeitsplätze und das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien zu sichern. Auch 2021 gilt: Kurzarbeitergeld kann einfacher und länger in Anspruch genommen werden. Wer länger in Kurzarbeit ist, bekommt mehr Geld. Und es werden Anreize für Qualifizierung geschaffen. news-5526Thu, 19 Nov 2020 18:32:51 +0100Gesundheit und Leben sind Grundrechte!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gesundheit-und-leben-sind-grundrechte/19/11/2020/ Kritik am Regierungshandeln und Proteste sind wichtig und notwendig. Unterstellungen, Falschbehauptungen und üble Hetze aber sind gefährlich für die Demokratie. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Infektionsschutzgesetz.news-5523Thu, 19 Nov 2020 14:51:51 +0100Wir wollen die Schulen offen haltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-die-schulen-offen-halten/19/11/2020/Die Schulen sollen offen bleiben – aber wie kann das gelingen? Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken spricht sich dafür aus, in Schulen nur noch in kleineren Gruppen im Wechsel im Präsenz- und im Fernunterricht zu unterrichten – zumindest in der Oberstufe. „Wir müssen Bildung und Gesundheitsschutz in Einklang bringen – und das können wir auch“, sagte Esken im Bundestag.news-5517Wed, 18 Nov 2020 16:19:22 +0100Volle Kraft voraus Richtung Zukunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/volle-kraft-voraus-richtung-zukunft/18/11/2020/ Extra Kaufanreize für Elektroautos bis 2025, neues Fördergeld für sauberere Lastwagen, mehr Stromtankstellen: Inmitten der Corona-Krise gibt der Staat der deutschen Autoindustrie weiteren Anschub für den „dringend nötigen Wandel in die Zukunft“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.news-5514Tue, 17 Nov 2020 17:28:19 +0100Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-schutz-von-gesundheit-und-leben-ist-ein-grundrecht/17/11/2020/Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Reform soll die Maßnahmen zum Schutz vor Corona auf eine sichere rechtliche Grundlage stellen. Es gehe darum, „Gesundheit und Leben tausender Menschen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.news-5508Mon, 16 Nov 2020 20:16:09 +0100Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-bund-und-laender-die-pandemie-ausbremsen-wollen/16/11/2020/ Die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch - zu hoch. Deshalb legen Bund und Länder nach. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, je später sie erfolgen, umso einschneidender und länger erfolgen müssen“, heißt es im gemeinsamen Beschluss. Die Details:news-5505Fri, 13 Nov 2020 16:34:52 +0100Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständigehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-neustarthilfe-fuer-soloselbststaendige/13/11/2020/Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro. news-5502Fri, 13 Nov 2020 13:09:31 +0100Die Pflege stark machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-pflege-stark-machen/13/11/2020/Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist bereits viel passiert – für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekräfte. news-5499Thu, 12 Nov 2020 17:29:14 +0100Schnell und unbürokratisch https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnell-und-unbuerokratisch/12/11/2020/Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur Novemberhilfe. news-5496Mon, 09 Nov 2020 17:50:24 +0100Die Hürden bis zur Impfung https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-huerden-bis-zur-impfung/9/11/2020/ Wer wird in der Corona-Pandemie zuerst geimpft? Es ist wichtig, diese Frage zu klären. Zumal ein Impfstoff für Europa am Montag ein Stück weiter auf dem Weg zur breiten Nutzung in der Bevölkerung gerückt ist.news-5493Mon, 09 Nov 2020 17:28:28 +0100Wer soll Corona-Impfung als Erstes bekommen?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-soll-corona-impfung-als-erstes-bekommen/9/11/2020/Risikogruppen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Polizeikräfte sollen als Erste geimpft werden. Das empfehlen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der unabhängigen Impfkommission. news-5490Mon, 09 Nov 2020 13:25:40 +0100„Wir müssen handeln“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-handeln/9/11/2020/ Am Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome von 1938 rufen führende Politikerinnen und Politiker dazu auf, Demokratie und Toleranz gegen Hass und Gleichgültigkeit zu verteidigen.news-5487Mon, 09 Nov 2020 10:29:00 +0100„Mit voller Kraft gegen die Krise“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-voller-kraft-gegen-die-krise/9/11/2020/ Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.news-5484Sat, 07 Nov 2020 22:02:57 +0100Congrats, Joe Biden und Kamala Harris https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/congrats-joe-biden-und-kamala-harris/7/11/2020/ Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Die deutsche Sozialdemokratie freut sich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.news-5478Fri, 06 Nov 2020 14:18:32 +0100Union setzt Gesundheit der Beschäftigten aufs Spiel
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/union-setzt-gesundheit-der-beschaeftigten-aufs-spiel/6/11/2020/ Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Union erneut aufgefordert, schärfere Regeln für die Fleischindustrie nicht länger zu blockieren. „Die Sache duldet keinen Aufschub, und niemand in der Koalition sollte sich jetzt vom Acker machen“, sagte Heil dem SPIEGEL. „Es geht um bessere Bedingungen für die Beschäftigten und nicht um die Interessen der Fleischlobbyisten.“news-5475Fri, 06 Nov 2020 10:44:15 +0100Vizekanzler Scholz: 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe stehthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/vizekanzler-scholz-10-milliarden-euro-novemberhilfe-steht/6/11/2020/Vizekanzler Olaf Scholz startet ein umfassendes Hilfsprogramm für Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die im November ihren Geschäftsbetrieb wegen der Corona-Maßnahmen einstellen müssen. „In dieser Krise geht es darum, solidarisch zusammenzustehen, damit wir weiter vergleichsweise gut durch die Pandemie kommen“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Die 10-Milliarden-Euro-Novemberhilfe steht.news-5466Wed, 04 Nov 2020 12:01:47 +0100Scholz: Alle Stimmen müssen ausgezählt werden https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-alle-stimmen-muessen-ausgezaehlt-werden/4/11/2020/Seit Monaten schürt US-Präsident Donald Trump Zweifel an der Legitimität der US-Wahl. Nun ruft er sich zum Sieger aus, obwohl die Stimmen noch gezählt werden. Vizekanzler Olaf Scholz fordert die vollständige Auszählung aller Stimmen. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Trumps Äußerungen scharf und ruft zur Verteidigung demokratischer Errungenschaften auf. news-5463Tue, 03 Nov 2020 10:21:07 +0100
Wir stehen an der Seite Österreichshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stehen-an-der-seite-oesterreichs/3/11/2020/Nach dem Terroranschlag von Wien haben zahlreiche Politikerinnen und Politiker der SPD ihre Solidarität mit den Opfern bekundet. Viele rufen zum gemeinsamen Kampf gegen den Islamismus auf. Erste Reaktionen im Überblick:news-5460Fri, 30 Oct 2020 18:02:00 +0100Kinderzuschlag steigt auf 205 Euro https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kinderzuschlag-steigt-auf-205-euro/30/10/2020/Gute Nachrichten für Familien: Familien mit kleinen Einkommen erhalten ab 1. Januar 2021 deutlich mehr Kinderzuschlag. Er steigt auf bis zu 205 Euro pro Monat und Kind. Und das Kindergeld erhöht sich ab Jahresanfang um 15 Euro. news-5454Thu, 29 Oct 2020 16:30:56 +0100Schnell, großzügig und unbürokratisch https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/schnell-grosszuegig-und-unbuerokratisch/29/10/2020/Vizekanzler Olaf Scholz verspricht Unternehmen, Selbstständigen, Vereinen und Einrichtungen, die im November wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden, „massive, in dieser Größenordnung bisher unbekannte Unterstützungsleistungen“.news-5451Thu, 29 Oct 2020 11:51:50 +0100„Wir fühlen uns ungerecht behandelt, Olaf Scholz“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-fuehlen-uns-ungerecht-behandelt-olaf-scholz/29/10/2020/Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.news-5445Wed, 28 Oct 2020 18:22:16 +0100Wir brechen die Welle, jetzt. https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-brechen-die-welle-jetzt/28/10/2020/ Bund und Länder wollen die drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen mit massiven Kontaktbeschränkungen über den November hinweg in den Griff bekommen. Gemeinsam. Schnell und entschlossen. Es gehe darum „jetzt hart gegenzusteuern“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Das Ziel: Familien, Freundinnen und Freunde sollen gemeinsam Weihnachten feiern können. news-5442Tue, 27 Oct 2020 13:00:41 +0100Jetzt schnell und entschlossen handeln
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-schnell-und-entschlossen-handeln/27/10/2020/Vizekanzler Olaf Scholz fordert schnelle zusätzliche Maßnahmen gegen die rapide steigende Zahl der Corona-Infektionen. Der dramatische Anstieg in den vergangenen Tagen sei „sehr besorgniserregend“, sagte Scholz am Dienstag. „Jetzt sind schnelle und entschlossene Schritte nötig, um diese neue Infektionswelle zu brechen.“ news-5439Mon, 26 Oct 2020 15:37:16 +0100Aus grauem muss grüner Stahl werden https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aus-grauem-muss-gruener-stahl-werden/26/10/2020/Die Politik muss die Stahlindustrie befähigen, gewinnbringend und klimaneutral zu produzieren. Dazu kann auch eine staatliche Beteiligung sinnvoll beitragen. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans. news-5436Mon, 26 Oct 2020 12:48:28 +0100Wir trauern um Thomas Oppermannhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-trauern-um-thomas-oppermann/26/10/2020/ Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5430Mon, 26 Oct 2020 10:33:30 +0100„Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-nachricht-bei-der-die-zeit-stehen-bleibt/26/10/2020/ Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.news-5415Tue, 20 Oct 2020 12:21:16 +0200Jetzt ist Endspurthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-ist-endspurt/20/10/2020/Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen. news-5412Thu, 15 Oct 2020 11:45:42 +0200"Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/treffen-wir-die-richtigen-corona-massnahmen-karl-lauterbach/15/10/2020/Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.news-5409Tue, 13 Oct 2020 16:25:48 +0200SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-erneuerbare-energien-schneller-ausbauen-1/13/10/2020/Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor. Es gehe darum, „den Klima-Infarkt aufzuhalten“. Das Ziel: mehr Lebensqualität und eine zukunftsfähige Wirtschaft. news-5400Thu, 08 Oct 2020 16:04:42 +0200„Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gegengewicht-zum-globalen-turbokapitalismus/8/10/2020/ SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.news-5397Wed, 07 Oct 2020 21:42:56 +0200Entschlossen gegen Bilanzmanipulationhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/entschlossen-gegen-bilanzmanipulation/7/10/2020/ Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.news-5391Mon, 05 Oct 2020 11:15:26 +0200Arbeit, die zum Leben passthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeit-die-zum-leben-passt/5/10/2020/Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützen. Eben eine Arbeit, die zum Leben passt. news-5382Thu, 01 Oct 2020 15:28:32 +0200„Es lebe der Unterschied“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-lebe-der-unterschied/1/10/2020/Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es zwischen Ost und West Mentalitätsunterschiede, sagt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Unterschiede können bereichernd sein - aber nicht, wenn es um das Niveau von Renten und Löhnen geht. news-5373Tue, 29 Sep 2020 18:26:56 +0200Verantwortung und Augenmaßhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/verantwortung-und-augenmass/29/9/2020/Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Bund und Länder haben sich nun auf ein Anti-Corona-Konzept für den Herbst und Winter geeinigt. Ein Überblick über die neuen Regeln. news-5370Tue, 29 Sep 2020 16:16:43 +0200Kraftvoll gegen die Folgen der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kraftvoll-gegen-die-folgen-der-krise/29/9/2020/Es geht um die Gesundheit, um Existenzen, Jobs, um Investitionen in die Zukunft – und um viel Geld. Um die Folgen der Corona-Krise im Griff zu behalten, wird es im kommenden Jahr im Bundeshaushalt neue Schulden von 96 Milliarden Euro geben. Denn: „Nicht handeln wäre sehr viel teurer als handeln“, sagt Finanzminister Scholz. news-5361Thu, 24 Sep 2020 13:27:25 +0200Mit voller Kraft aus der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-voller-kraft-aus-der-krise-1/24/9/2020/Mit dem Bundeshaushalt 2021 schafft Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz die Grundlage dafür, dass Deutschland mit voller Kraft aus der Krise kommt. Es geht um Rekordinvestitionen in die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit des Landes und den sozialen Zusammenhalt.news-5358Wed, 23 Sep 2020 12:51:45 +0200In welcher Welt lebt Merz?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-welcher-welt-lebt-merz/23/9/2020/Vizekanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des CDU-Politikers Friedrich Merz über Kurzarbeit und Lehrkräfte in der Corona-Krise scharf kritisiert. Auch andere Einlassungen des Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz skizzieren ein verschrobenes Weltbild. news-5352Tue, 22 Sep 2020 09:58:10 +0200Moderne Schulen. Jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/moderne-schulen-jetzt/22/9/2020/ Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.news-5349Tue, 22 Sep 2020 00:47:37 +0200Rückenwind bei der Schul-Digitalisierunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/rueckenwind-bei-der-schul-digitalisierung/22/9/2020/Wie machen wir die Schulen während der Corona-Pandemie technisch schneller fit für digitales Lernen? Und wie können wir Schulschließungen verhindern? Darum ging es am Montagabend beim zweiten Schulgipfel zwischen Bund und Ländern. Gemeinsames Ziel sei es, „die Digitalisierung auch hinter den Klassenzimmer-Türen voranzubringen“, sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken. Die Ergebnisse:news-5355Sun, 20 Sep 2020 16:39:00 +0200Mehr Chancen, Insolvenzen abzuwendenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-chancen-insolvenzen-abzuwenden/20/9/2020/Justizministerin Christine Lambrecht will Unternehmen in finanziellen Schwierigkeiten weitere Möglichkeiten zur Sanierung außerhalb eines Insolvenzverfahrens ermöglichen. news-5343Fri, 18 Sep 2020 12:26:20 +0200Überbrückungshilfe wird verlängert, ausgeweitet und vereinfacht https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ueberbrueckungshilfe-wird-verlaengert-ausgeweitet-und-vereinfacht/18/9/2020/Zahlreiche Unternehmen, vor allem aber auch kleine und mittelständische Betriebe, haben wegen Corona weiterhin mit erheblichen Umsatzeinbrüchen zu kämpfen. Um ihre Existenz zu sichern, wird die Überbrückungshilfe verlängert, ausgeweitet und vereinfacht. „Wir tun alles, damit wir gemeinsam gut durch die Pandemie kommen und schnell wieder voll durchstarten können“, sagte Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. news-5340Fri, 18 Sep 2020 10:21:23 +0200Der Milliarden-Schubhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-milliarden-schub/18/9/2020/Bundestag und Bundesrat haben den milliardenschweren Rettungsschirm für Kommunen beschlossen. „Jeder Euro davon ist gut investiertes Geld: in Schulen und Kitas, in bessere Verkehrsangebote und Kulturleben - kurz: in all das, was das Leben der Bürgerinnen und Bürger vor Ort lebenswert und zukunftsfest macht“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. news-5337Thu, 17 Sep 2020 14:24:28 +0200Corona-Schutz: So lüftet man richtig https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-schutz-so-lueftet-man-richtig/17/9/2020/Im Herbst und Winter, wenn alle sich wieder häufiger in geschlossenen Räumen aufhalten, wird regelmäßiges und richtiges Lüften noch wichtiger für den Infektionsschutz. Wie das geht, erklären wir im Überblick:news-5334Wed, 16 Sep 2020 15:47:16 +0200Elterngeld wird verbesserthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/elterngeld-wird-verbessert/16/9/2020/Mehr Partnerschaftlichkeit, mehr Flexibilität und weniger Bürokratie: Millionen Eltern werden künftig von Verbesserungen beim Elterngeld profitieren. „Das macht es Eltern leichter, sich um die wichtigen Dinge zu kümmern: Zeit mit ihren Kindern und der Familie, aber auch Zeit um den eigenen beruflichen Weg weiterzugehen", sagt Familienministerin Franziska Giffey. news-5328Wed, 16 Sep 2020 14:13:25 +0200Erfolgsmodell Kurzarbeit wird verlängerthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erfolgsmodell-kurzarbeit-wird-verlaengert/16/9/2020/Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert. „Kurzarbeit ist unser Erfolgsmodell, mit dem wir das Auskommen von Millionen Beschäftigten und ihren Familien sichern. Diesen Weg gehen wir weiter“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Mittwoch. news-5325Wed, 16 Sep 2020 13:43:56 +0200Moria - wir handeln!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/moria-wir-handeln/16/9/2020/ Aus der Initiative und Haltung der SPD heraus, wird Deutschland nach der Brandkatastrophe von Moria einen weiteren Beitrag zur humanitären Hilfe leisten. In einem eigenständigen Kontingent nehmen wir weitere 1553 geflüchtete Menschen von den griechischen Inseln auf. Es geht um Not leidende Kinder mit ihren Familien, die in Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt wurden. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5319Mon, 14 Sep 2020 12:59:54 +0200Hilfe leisten – jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hilfe-leisten-jetzt/14/9/2020/Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich, ein ganz guter Maßstab angesichts der drängenden Herausforderungen.“ news-5316Fri, 11 Sep 2020 15:17:48 +0200Jetzt Haltung zeigen und handeln!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-haltung-zeigen-und-handeln-1/11/9/2020/ Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD Innenminister Seehofer (CSU) auf, die Bestrebungen zahlreicher deutscher Städte und Gemeinden, Geflüchtete aufzunehmen, nicht mehr zu blockieren. Notwendig sei zudem eine schnelle Katastrophenhilfe vor Ort und ein insgesamt gerechtes europäisches Asylsystem. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5313Fri, 11 Sep 2020 11:02:10 +0200"Was muss sich in der Pflegebranche ändern, Alexander Jorde?"https://www.spd.de/aktuelles/the-talking-red/gespraech-mit-saskia-esken-ueber-pflege/In unserem Podcast „The Talking Red“ diskutiert Saskia Esken mit dem Krankenpfleger Alexander Jorde über die richtigen Antworten für eine menschenwürdige Pflege – und für bessere Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte. news-5310Thu, 10 Sep 2020 17:31:53 +0200Wir entlasten Familien und alle, die Steuern zahlenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-entlasten-familien-und-alle-die-steuern-zahlen/10/9/2020/Gute Nachrichten für alle, die Steuern zahlen, besonders für Familien. Sie werden im kommenden Jahr finanziell wie geplant entlastet. Der Bundestag hat nun zum ersten Mal über die entsprechenden Gesetze beraten. news-5307Thu, 10 Sep 2020 14:56:55 +0200„Ausbeutung Schande für unser Land“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ausbeutung-schande-fuer-unser-land/10/9/2020/Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie erneut scharf kritisiert. Überlange Arbeitszeiten, schlechte Unterbringung und fehlender Corona-Schutz in Schlachtbetrieben seien Zustände, die teilweise, aber in erheblichem Umfang in der deutschen Fleischindustrie herrschten. „Diese Ausbeutung ist eine Schande für unser Land. Wir werden damit aufräumen“, sagte Heil im Bundestag.news-5304Wed, 09 Sep 2020 17:42:08 +0200Moria evakuieren – Seehofer muss Blockade aufgebenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/moria-evakuieren-seehofer-muss-blockade-aufgeben/9/9/2020/Nach dem Brand im griechischen Lager Moria fordert die SPD vom Koalitionspartner Union, den Weg für die Aufnahme von Geflüchteten nach Deutschland frei zu machen. Bundesinnenminister Seehofer (CSU) müsse seine „Blockadehaltung“ beenden, sagte Parteichefin Saskia Esken. news-5301Mon, 07 Sep 2020 10:00:21 +0200Corona-Kinderbonus kommt aufs Kontohttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-kinderbonus-kommt-aufs-konto/7/9/2020/Start der Auszahlung des Kinderbonus: Ab diesem Montag erhalten die Eltern in Deutschland einen 300-Euro-Aufschlag pro Kind in diesem Jahr. Das sei eine „gute und praktische Hilfe“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Sie komme da an, wo sie wirklich gebraucht werde. news-5298Fri, 04 Sep 2020 14:18:26 +0200Lieferkettengesetz jetzt!Ausbeuterische Kinderarbeit, Hungerlöhne, Umweltschäden: Seit langem werden die Produktionsbedingungen in Entwicklungsländern in Afrika oder Asien angeprangert. Wir wollen, dass Unternehmen Menschenrechte und die Umwelt achten. Deshalb kämpfen wir für ein Lieferkettengesetz. news-5295Thu, 03 Sep 2020 16:51:15 +0200SPD will Sozialstaat ausbauen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-sozialstaat-ausbauen/3/9/2020/ Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen. news-5286Tue, 01 Sep 2020 14:52:15 +0200„Wir sind ein Deutschland!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-ein-deutschland/1/9/2020/ Die rechten Anschläge von Kassel, Halle und Hanau und zuletzt die Ausschreitungen bei den Demonstrationen des letzten Wochenendes zeigen, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für unser friedliches Zusammenleben und unsere offene und freie Gesellschaft ist. Die SPD nimmt das nicht hin und will mit allen Demokratinnen und Demokraten einen „Pakt für das Zusammenleben in Deutschland“ schließen. Das Signal: „Wir sind mehr und wir verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft“, sagte die Parteivorsitzende Saskia Esken.news-5283Tue, 01 Sep 2020 11:54:09 +0200Kurzarbeit wirkthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeit-wirkt/1/9/2020/ Es ist die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Und trotzdem ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland nur wenig gestiegen. Das zeigt: Das Kurzarbeitergeld von Arbeitsminister Hubertus Heil wirkt! Und das stabilisiert auch die Wirtschaft. Bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen verspricht der Minister Beschäftigten und Unternehmen weiter Planungssicherheit.news-5277Mon, 31 Aug 2020 11:41:53 +0200Pakt für das Zusammenleben in Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/pakt-zusammenleben/Unser friedliches Zusammenleben ist bedroht. Rechte Populisten und Extremisten fordern unsere freie, demokratische und offene Gesellschaft heraus. Im Windschatten von Demonstrantinnen und -Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen suchen sie jetzt den Anschluss ins bürgerliche Lager – und fühlen sich inzwischen stark genug, den Sturm auf den Reichstag zu proben. Aber: Wir sind mehr! Wir schließen die Reihen und verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft, den Geist und die Orientierung unseres Grundgesetzes! Mit allen Demokratinnen und Demokraten wollen wir jetzt einen Pakt für das Zusammenleben in Deutschland schließen. news-5274Sun, 30 Aug 2020 17:39:27 +0200„Das darf nicht hingenommen werden“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-darf-nicht-hingenommen-werden/30/8/2020/Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte er am Sonntag. Zugleich dankte er den mutigen Polizistinnen und Polizisten, „die in dieser Situation ihren Ansatz gezeigt und gehandelt haben“.news-5265Thu, 27 Aug 2020 17:17:49 +0200Corona-Gipfel: Das planen Bund und LänderBund und Länder haben sich über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt. Was geplant ist, zeigen wir im Überblick.news-5262Wed, 26 Aug 2020 15:50:00 +0200Erfolg im Koalitionsaussschusshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erfolg-im-koalitionsaussschuss/26/8/2020/ Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5256Wed, 26 Aug 2020 14:39:00 +0200Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland? Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick.news-5259Tue, 25 Aug 2020 23:59:00 +0200Wir schützen Millionen Jobs in der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-schuetzen-millionen-jobs-in-der-krise/25/8/2020/ Damit wir weiter gut durch die Krise kommen, hat die Koalition ein Maßnahmenbündel mit Hilfen für Beschäftigte, Familien und Unternehmen beschlossen. Das Kurzarbeitergeld wird verlängert, um Millionen Arbeitsplätze zu sichern. „So kann aus der Kurzarbeit wieder Vollzeitbeschäftigung werden“, sagte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nach einem Treffen der Spitzen von SPD, CDU und CSU am Dienstagabend. news-5250Mon, 24 Aug 2020 16:13:00 +0200Ein Jahr länger Kurzarbeitergeldhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ein-jahr-laenger-kurzarbeitergeld/24/8/2020/ Die SPD macht sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit stark. Arbeitsminister Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise bis März 2022 verlängern. „Kurzarbeit ist im Moment unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Heil vor wenigen Tagen im ARD-Interview.news-5253Mon, 24 Aug 2020 14:37:46 +0200Was Reisende in Europa beachten müssen In Europa wurden zuletzt vielerorts die Corona-Maßnahmen verschärft. Ein Überblick: Wo gilt Maskenpflicht? Muss ich nach der Einreise in Quarantäne? Und was muss man am Strand beachten? news-5247Thu, 20 Aug 2020 15:50:24 +0200Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wirtschaft-nach-corona-bleibt-alles-anders/20/8/2020/Der Zukunftsdialog ging am Mittwoch in die nächste Runde – mit einem spannenden Thema! „Wirtschaft nach Corona. Bleibt alles anders?“ Darüber diskutierte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans, unter anderem mit Kanzlerkandidat, Vizekanzler Olaf Scholz. Auch die Bestsellerautorin und Nachhaltigkeitsforscherin Maja Göpel war dabei, der Wirtschaftsweise Achim Truger und Dorothea Voss von der Hans-Böckler-Stiftung. news-5244Wed, 19 Aug 2020 12:44:37 +0200Gegen das Vergessenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gegen-das-vergessen/19/8/2020/ Ein halbes Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag in Hanau mit neun Toten haben führende SPD-Politiker der Opfer gedacht. Bundesweit finden Mahnwachen und Demonstrationen gegen Rassismus und Rechtsextremismus statt.news-5241Wed, 19 Aug 2020 11:03:05 +0200„Menschen in Belarus wollen demokratische Veränderungen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/menschen-in-belarus-wollen-demokratische-veraenderungen/19/8/2020/Die EU berät heute auf einem Sondergipfel, was zu tun ist für einen Dialog zwischen dem bisherigen Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko, und der Opposition. Im Vorfeld forderte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klare Rückendeckung für die Demokratiebewegung im Land. news-5238Tue, 18 Aug 2020 15:35:45 +0200Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland? Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick.news-5235Mon, 17 Aug 2020 15:53:15 +0200Damit niemand auf der Strecke bleibthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-niemand-auf-der-strecke-bleibt/17/8/2020/Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz will wegen der anhaltenden Corona-Krise das Kurzarbeitergeld deutlich verlängern. Er wolle die Bezugsdauer auf 24 Monate verlängern, „damit niemand auf der Strecke ohne Not entlassen wird“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. news-5232Mon, 17 Aug 2020 14:51:45 +0200Kinderbonus: So stärken wir Familienhttps://www.spd.de/aktuelles/kinderbonus/ Familien sind von den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders betroffen. Deswegen werden wir sie gezielt mit einem Kinderbonus unterstützen: 300 Euro einmalig zur freien Verfügung für jedes Kind. Das hilft nicht nur allen Familien, sondern setzt auch einen starken Konjunkturimpuls.news-5226Mon, 17 Aug 2020 13:50:33 +0200„Olaf Scholz ist der Richtige“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-ist-der-richtige/17/8/2020/Geschlossen und entschlossen geht die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2021. „Wir wollen die Wählerinnen und Wähler mit einer soliden, durchsetzungsfähigen, sozialen Regierungsarbeit überzeugen“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans im ZDF-Sommerinterview. Dafür stehe „keiner besser als Olaf Scholz!“ news-5223Fri, 14 Aug 2020 10:36:03 +0200„Wir wollen jetzt einen Schub geben“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-jetzt-einen-schub-geben/14/8/2020/ SPD-Chefin Saskia Esken macht Druck für einen kräftigen Digitalisierungsschub an den Schulen – auch, damit es unter den Bedingungen der Corona-Pandemie nicht mehr zu flächendeckenden Schulschließungen kommen muss. Wichtige Schritte dafür hat sie gestern mit Kanzlerin Angela Merkel und Bildungsministerinnen und -ministern der Länder beraten.news-5217Wed, 12 Aug 2020 17:54:00 +0200Jetzt spenden!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-spenden-1/12/8/2020/ Schwere Explosionen haben Libanons Hauptstadt Beirut erschüttert. Es ist eine Katastrophe für das Land, das von einer Wirtschaftskrise und der Corona-Pandemie ohnehin schwer getroffen ist. Jetzt helfen und spenden!news-5208Tue, 11 Aug 2020 13:17:39 +0200Eltern und Erzieher brauchen Verlässlichkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eltern-und-erzieher-brauchen-verlaesslichkeit/11/8/2020/Familienministerin Franziska Giffey will mit einem Maßnahmenbündel erneute coronabedingte Schließungen von Kitas unbedingt vermeiden. „Unser Ziel muss es sein, den Regelbetrieb in Kitas und Kindertagespflege sicherzustellen.“, sagte Giffey am Dienstag. news-5202Mon, 10 Aug 2020 16:21:23 +0200„Gemeinsam machen wir was draus!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-machen-wir-was-draus/10/8/2020/Vizekanzler Olaf Scholz soll Deutschland als Bundeskanzler in die Zukunft führen. Auf Vorschlag der beiden Parteivorsitzenden nominierten Präsidium und Parteivorstand ihn am Montag einstimmig zum Kanzlerkandidaten der SPD für die Bundestagswahl 2021. „Ich freue mich über die Nominierung – und ich will gewinnen!“, sagte Scholz. news-5193Mon, 10 Aug 2020 10:28:00 +0200Olaf Scholz ist unser Kanzlerkandidat!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/olaf-scholz-ist-unser-kanzlerkandidat/10/8/2020/ Deutschland braucht einen Kanzler, der entschlossen ist und erfahren. Mutig auch in Krisen, sie kraftvoll überwinden kann. Mit Respekt vor jeder und jedem Einzelnen. Und mit einem klaren Bild von einer guten und gerechten Zukunft für alle. Wir sind überzeugt: Olaf Scholz kann das! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-5205Sun, 09 Aug 2020 17:49:00 +0200Wir müssen für bessere Löhne sorgenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-muessen-fuer-bessere-loehne-sorgen/9/8/2020/Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken setzt sich für mehr Lohngerechtigkeit in Deutschland ein. „Wer Vollzeit arbeitet, soll auch davon leben können und seine Familie ernähren“, sagte sie am Sonntag im ARD-Sommerinterview. news-5187Tue, 04 Aug 2020 10:13:42 +0200Warnung vor zweiter Welle https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warnung-vor-zweiter-welle/4/8/2020/SPD-Chefin Saskia Esken fordert angesichts steigender Infektionszahlen eine deutliche Ausweitung der Corona-Tests in Deutschland. Nötig sei eine Strategie, die es erlaube, durch flächendeckende und zugleich gezielte Tests Infektionen frühzeitig zu identifizieren und damit weitere Ansteckungsrisiken zu verringern, sagte Esken der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Samstag). „Da ist jetzt Verantwortung in Bund, Land und Kommune gefragt und gefordert.“ news-5184Mon, 03 Aug 2020 14:54:08 +0200„Einer der ganz Großen der Sozialdemokratie“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/einer-der-ganz-grossen-der-sozialdemokratie/3/8/2020/ Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: „Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Abschied diese Welt verlassen.“news-5175Fri, 31 Jul 2020 11:04:34 +0200Jungen Menschen eine Perspektive gebenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jungen-menschen-eine-perspektive-geben/31/7/2020/Wir wollen, dass möglichst viele junge Menschen trotz Corona eine Chance auf eine Berufsausbildung haben. deshalb erhalten Unternehmen, die in der Krise weiter ausbilden oder die Zahl der Lehrstellen sogar erhöhen, eine Prämie. „Mit dem Schutzschirm für Ausbildung unterstützt die Bundesregierung Unternehmen mit insgesamt 500 Millionen Euro dabei, jungen Menschen eine Perspektive zu geben“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. news-5172Thu, 30 Jul 2020 10:48:34 +0200Scholz sorgt für Transparenz und Aufklärung
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/scholz-sorgt-fuer-transparenz-und-aufklaerung/30/7/2020/Im Fall Wirecard war ein hohes Maß an krimineller Energie am Werk – und die Wirtschaftsprüfung hat dabei versagt, das zu verhindern. Das darf in Zukunft nicht mehr passieren. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will den Fall Wirecard lückenlos aufklären und die nötigen Konsequenzen für die Zukunft ziehen.news-5169Wed, 29 Jul 2020 11:43:55 +0200„Aufräumen“ in der Fleischbranche
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufraeumen-in-der-fleischbranche-1/29/7/2020/Arbeitsminister Hubertus Heil räumt wie angekündigt in der Fleischbranche auf. Das Bundeskabinett hat die geplanten schärferen Regeln für die Fleischindustrie auf den Weg gebracht. Bald werden Werkverträge verboten und Arbeitszeitverstöße strenger geahndet. „Wir schützen die Beschäftigten und beenden die Verantwortungslosigkeit in Teilen der Fleischindustrie“, so der Arbeitsminister. news-5163Tue, 28 Jul 2020 14:22:38 +0200Kindergesundheit stärkenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kindergesundheit-staerken/28/7/2020/ Überall in Deutschland sind Kinderkliniken von der Schließung bedroht, weil sie sich nicht „rechnen“, vor allem im ländlichen Raum. Die SPD will die Kinderkliniken retten und stärken. Das Ziel: Kinder- und Jugendliche sollen überall medizinisch gut versorgt werden – egal, wo sie wohnen. news-5154Mon, 27 Jul 2020 11:53:03 +0200Wir werden Hans-Jochen Vogel vermissenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-werden-hans-jochen-vogel-vermissen/27/7/2020/Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben den am Sonntag gestorbenen früheren Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel als „überzeugten und überzeugenden Sozialdemokraten“ gewürdigt. „Er war eine einzigartige Persönlichkeit und hat unser Land und seine SPD für immer geprägt“, schreiben die Amtsnachfolger an die Familie Vogels. Dieser war am Sonntag im Alter von 94 Jahren gestorben. Das Kondolenzschreiben im Wortlaut.news-5151Sun, 26 Jul 2020 17:04:00 +0200Wir trauern um Hans-Jochen Vogelhttps://www.spd.de/aktuelles/wir-trauern-um-hans-jochen-vogel/ Die SPD trauert um Hans-Jochen Vogel. Er war der erste Vorsitzende der wiedervereinigten SPD. Er war ein großer Sozialdemokrat, ein Vorbild, ein Freund. Hans-Jochen Vogel kämpfte sein Leben lang für sozialdemokratische Werte, eine gerechte Welt und für ein einiges Europa. Er wird fehlen.news-4944Thu, 23 Jul 2020 13:17:20 +0200Mindestlohn rauf auf 12 Euro!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mindestlohn-rauf-auf-12-euro/23/7/2020/ Wer jeden Tag zur Arbeit geht, muss von seinem Lohn leben können. Darum hat die SPD den Mindestlohn eingeführt – trotz heftiger Widerstände. Arbeitsminister Hubertus Heil will nun die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn auf 12 Euro angehoben wird. Das Ziel: Jede und jeder soll gut von seiner Arbeit leben können.news-4938Wed, 22 Jul 2020 14:45:40 +0200Gedenken an die Opfer von Utøyahttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gedenken-an-die-opfer-von-utoeya/22/7/2020/Heute vor neun Jahren hat ein rechtsextremer Täter in Oslo eine Bombe gezündet und anschließend auf der Insel Utøya 69 Menschen umgebracht. Fast die Hälfte dieser Menschen war noch nicht mal 18 Jahre alt. Sie alle nahmen an einem Feriencamp teil und gehörten zur Jugendorganisation der norwegischen Arbeiterpartei an. Sie wollten mit ihrer Politik die Welt verändern. Wir trauern um die 77 Menschen, die bei diesem Anschlag umgebracht wurden. Wir weichen keinen Zentimeter und kämpfen gemeinsam umso stärker gegen Faschismus und rechten Terror.Wie sie den norwegischen Genoss*innen gedenkt und welche Gedanken ihr jedes Jahr am 22. Juli durch den Kopf gehen, hat Annika Klose für #HumansofSPD aufgeschrieben.news-4941Tue, 21 Jul 2020 23:05:00 +0200Europa, das sind wir alle!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-das-sind-wir-alle/21/7/2020/ Der EU-Sondergipfel ist nach einem Marathontreffen mit einem historischen Ergebnis beendet worden. Viel Geld, wenig Zeit und grundlegende Werte – darum ging es. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.news-4935Tue, 21 Jul 2020 12:19:51 +0200Viel erreicht, viel zu tunhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/viel-erreicht-viel-zu-tun/21/7/2020/Im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise zeigt sich Europa solidarisch und handlungsfähig. Die EU-Staaten haben sich auf das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Es geht um starke Investitionen für die Arbeitsplätze der Zukunft, die Digitalisierung und den Klimaschutz. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans begrüßt die Einigung. Er sieht „viel Licht, aber auch Besorgnis“. news-4923Wed, 15 Jul 2020 15:33:44 +0200Eine Frage der Vernunfthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-frage-der-vernunft/15/7/2020/ Die Vermögen sind in Deutschland noch ungleicher verteilt, als bisher vermutet. Die oberen zehn Prozent besitzen deutlich mehr als gedacht. Die SPD will Multimillionäre durch eine Vermögensteuer an den Kosten der Krise beteiligen. „Es geht nicht um Neid, sondern um wirtschaftliche und soziale Vernunft“, betont Parteichef Norbert Walter-Borjans.news-4920Wed, 15 Jul 2020 14:13:08 +0200Aus Verantwortung für Menschenrechtehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aus-verantwortung-fuer-menschenrechte/15/7/2020/Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb macht die SPD Druck für ein schnelles Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. news-4908Wed, 08 Jul 2020 15:44:27 +0200Europas Verantwortunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europas-verantwortung/8/7/2020/Mit der Corona-Krise ist die Aufmerksamkeit auf die Geflüchteten auf den griechischen Inseln zunehmend in den Hintergrund getreten. Insbesondere Minderjährige leiden unter der Situation. Europaweit koordinierte und solidarische Hilfe kommt nur langsam voran. Einige Staaten haben sich dennoch auf den Weg gemacht. Aber wie ist die Lage aktuell? Ein Sachstandsbericht.news-4905Wed, 08 Jul 2020 13:55:50 +0200„Gleichstellungspolitik geht uns alle an!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gleichstellungspolitik-geht-uns-alle-an/8/7/2020/Das Bundeskabinett hat die erste nationale Gleichstellungsstrategie beschlossen. Frauenministerin Franziska Giffey hat dafür alle Ministerien in die Pflicht genommen. Damit wird Gleichstellung von Frauen und Männern verbindlicher Auftrag in jedem Politikfeld. news-4902Tue, 07 Jul 2020 17:22:43 +0200SPD und DGB beraten Zukunftsaufgabenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-und-dgb-beraten-zukunftsaufgaben/7/7/2020/SPD und Gewerkschaften beraten gemeinsam, wie Beschäftigung gesichert werden kann – nicht nur in der Corona-Krise, sondern auch darüber hinaus. news-4899Fri, 03 Jul 2020 14:42:27 +0200500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/500-millionen-fuer-mehr-bildungsgerechtigkeit/3/7/2020/ Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.news-4896Fri, 03 Jul 2020 13:56:19 +0200Deutschland steigt aus Kohle aushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/deutschland-steigt-aus-kohle-aus/3/7/2020/ Der Bundestag hat am Freitag den schrittweisen Kohleausstieg bis spätestens 2038 beschlossen. „Wir treiben den Klimaschutz voran und verlieren die Menschen in den Revieren nicht aus den Augen“, sagt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans.news-4893Fri, 03 Jul 2020 11:32:26 +0200Persönlichkeitsschutz gestärkthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/persoenlichkeitsschutz-gestaerkt/3/7/2020/Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.„Solche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen stellen wir in Zukunft unter Strafe“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht.news-4887Thu, 02 Jul 2020 15:30:00 +0200Eine Frage des Respekts!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-frage-des-respekts/2/7/2020/Jahrelang hat die SPD für die Grundrente gekämpft, jetzt zahlt sich ihr Einsatz aus. Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen: Für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner bedeutet das ab dem kommenden Jahr mehr Gerechtigkeit. „Mit der Grundrente wird die Lebensleistung vieler Menschen im Rentenalter endlich anerkannt“, sagt Parteichefin Saskia Esken.news-4875Thu, 02 Jul 2020 14:33:00 +0200Die Grundrente kommt! Respekt!https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.news-4881Thu, 02 Jul 2020 12:10:07 +0200„Riesenschub für unsere Zukunft“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/riesenschub-fuer-unsere-zukunft/2/7/2020/Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-4884Wed, 01 Jul 2020 09:41:00 +0200Beschlossen: Der Kohleausstieghttps://www.spd.de/aktuelles/kohleausstieg/ Die ersten Kraftwerke gehen im Westen vom Netz, der Osten folgt später. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Kohleausstieg.news-4872Tue, 30 Jun 2020 17:34:06 +0200Mindestlohn soll kräftig steigenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mindestlohn-soll-kraeftig-steigen/30/6/2020/Die unabhängige Mindestlohnkommission schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu erhöhen. Arbeitsminister Hubertus Heil will das zügig umsetzen – und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn in Zukunft noch deutlicher steigen kann – in Richtung 12 Euro. „Denn der Mindestlohn ist gut - aber er kann noch besser werden.“news-4866Mon, 29 Jun 2020 16:36:00 +0200Kräftige Impulse für unser Landhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kraeftige-impulse-fuer-unser-land/29/6/2020/Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. „Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. news-4869Mon, 29 Jun 2020 15:15:55 +0200Europa zukunftsfest machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-zukunftsfest-machen/29/6/2020/Am 1. Juli ist es soweit: Deutschland übernimmt für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat. news-4863Fri, 26 Jun 2020 12:49:35 +0200SPD-Vorsitzende gratulieren CDU zum 75. Geburtstaghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-vorsitzende-gratulieren-cdu-zum-75-geburtstag/26/6/2020/Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben der CDU zum 75. Geburtstag gratuliert. „Wichtige Weichenstellungen in der Geschichte der Bundesrepublik sind untrennbar mit Ihrer Partei verbunden“, schrieben sie der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Das Schreiben im Wortlaut.news-4851Wed, 24 Jun 2020 12:15:37 +0200Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatzhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-kaempfen-um-jeden-ausbildungsplatz/24/6/2020/Das Bundeskabinett hat einen Schutzschirm für Ausbildung beschlossen. Kleine und mittelständische Betriebe werden dabei unterstützt, trotz der Corona-Folgen nicht bei der Ausbildung nachzulassen – oder sogar noch eine Schippe drauf zu legen. „Wir kämpfen um jeden Ausbildungsplatz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. news-4848Wed, 24 Jun 2020 11:54:00 +0200Wir stärken Kommunenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-staerken-kommunen/24/6/2020/Unsere Heimat, das sind unsere Städte und Gemeinden. Doch die Corona-Pandemie reißt gewaltige Löcher in ihre Kassen. Wir spannen jetzt einen Rettungsschirm, damit die Kommunen die Zukunft gestalten können. Mit Investitionen in gute Schulen und Kitas, Altenpflege, Feuerwehr, Busverbindungen und Schwimmbäder. news-4845Tue, 23 Jun 2020 15:33:38 +0200Europa solidarisch voranbringenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-solidarisch-voranbringen/23/6/2020/In wenigen Tagen übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft – in einer Zeit, die für Europa richtungsweisend sein dürfte, und zwar vor allem in den Fragen: Wie bewältigen wir diese aktuelle Krise? Wie gehen wir aus ihr hervor? Und was bedeutet das für den Zusammenhalt in Europa? Für uns heißt das: Große Aufgaben, aber mindestens auch ebenso große Chancen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4836Thu, 18 Jun 2020 16:22:38 +0200Die EU aus der Krise holenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-eu-aus-der-krise-holen/18/6/2020/ Die Europäische Union (EU) macht es normalen Menschen mit ihrem Begriffs- und Institutionen-Wirrwar nicht leicht. Ratspräsidentschaft - was ist das überhaupt? Die wichtigsten Antworten, bevor Deutschland in zwei Wochen den Vorsitz der 27 EU-Länder übernimmt.news-4833Thu, 18 Jun 2020 14:08:58 +0200Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-gestaerkt-aus-der-corona-krise-fuehren/18/6/2020/Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen. Es geht darum die Wirtschaft anzukurbeln, den inneren Zusammenhalt zu stärken und nach außen geeint zu handeln. „Das Beste, was Europa der Welt zu bieten hat, ist Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag. news-4830Wed, 17 Jun 2020 14:49:56 +0200Wir investieren in Bildungschancenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-investieren-in-bildungschancen/17/6/2020/ Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, wie wichtig gute Kinderbetreuungsangebote sind. Wir investieren in Bildungschancen: Der Bund unterstützt die Länder mit weiteren Milliarden Euros beim Ausbau der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsbetreuung. Es geht um ein „qualitativ hochwertiges bedarfsgerechtes Betreuungsangebot – für alle Kinder in der Kita und auch im Grundschulalter“, sagte Familienministerin Franziska Giffey.news-4827Wed, 17 Jun 2020 13:34:20 +0200„Mit voller Kraft aus der Krise“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-voller-kraft-aus-der-krise/17/6/2020/Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.news-4815Tue, 16 Jun 2020 08:51:00 +0200Wie funktioniert die Corona-Warn-App? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-funktioniert-die-corona-warn-app/16/6/2020/Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie in den Stores von Google und Apple zum Herunterladen bereit. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.news-4824Mon, 15 Jun 2020 10:47:28 +0200Urlaub in Europa wieder möglich https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/urlaub-in-europa-wieder-moeglich/15/6/2020/Ob ans Meer in Kroatien oder in die österreichischen Berge: Die Bundesregierung hat die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für viele europäische Länder vom 15. Juni an beschlossen. Urlauberinnen, Urlauber und Tourismusbranche können wieder planen. Außenminister Heiko Maas appelliert an alle, die verreisen: „Genießen Sie Ihren Sommerurlaub. Aber genießen Sie ihn mit Vorsicht und Verantwortung. Auch im Sommerurlaub wollen wir es dem Virus so schwer wie möglich machen, sich in Europa wieder auszubreiten.“news-4821Fri, 12 Jun 2020 14:03:00 +0200Mit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-zuversicht-und-voller-kraft-aus-der-krise/12/6/2020/Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf - die Bundesregierung hat am Freitag neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Sie betreffen jeden Bundesbürger und sollen den Konsum kräftig ankurbeln. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, betonte Vizekanzler Olaf Scholz. news-4812Mon, 08 Jun 2020 16:21:57 +0200Bahn senkt Fahrpreise im Fernverkehr am 1. Juli https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bahn-senkt-fahrpreise-im-fernverkehr-am-1-juli/8/6/2020/Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten. „Wir werden die Mehrwertsteuersenkung an unsere Kunden weitergeben“, teilte der Bahn-Vorstand mit. Das gelte für alle Super-Sparpreis-, Sparpreis und Flexpreis-Tickets sowie für Bahncards und Zeitkarten im Fernverkehr. news-4803Mon, 08 Jun 2020 14:54:51 +0200Gemeinsam. Europa wieder stark machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gemeinsam-europa-wieder-stark-machen/8/6/2020/Die Europäische Union steht wegen der Corona-Krise vor der größten Bewährungsprobe ihrer Geschichte. Die SPD macht sich für einen kraftvollen, solidarischen Wiederaufbau Europas stark. Und will einen kräftigen Impuls geben, damit Europa noch stärker zusammenwächst. Denn in der Welt des 21. Jahrhunderts können wir nur gemeinsam bestehen.news-4800Mon, 08 Jun 2020 10:57:40 +0200
Mitgliederbeteiligung auf Augenhöhe
https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mitgliederbeteiligung-auf-augenhoehe/8/6/2020/ Die SPD will ihre Mitglieder stärker in die Vorstandsarbeit einbinden. Dafür wird an diesem Montag ein Mitgliederbeirat einberufen, der auch maßgeblich Einfluss auf das Programm für die nächste Bundestagswahl nehmen soll. „20 zufällig geloste Mitglieder, zehn weiblich, zehn männlich, gerecht verteilt nach Regionen, beraten für ein Jahr die Parteiführung“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Rheinischen Post“. news-4731Fri, 05 Jun 2020 13:58:00 +0200Bis zu 20 Wochen Lohnfortzahlung für Elternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/bis-zu-20-wochen-lohnfortzahlung-fuer-eltern/5/6/2020/ Eltern, die wegen geschlossener Schulen und Kitas nicht zur Arbeit können, erhalten länger als bisher Lohnfortzahlung. Und zwar zehn statt bisher sechs Wochen, Alleinerziehende sogar bis zu 20 Wochen. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey: „Das ist ein ganz wichtiger Schritt, um finanzielle Sicherheit zu geben.“news-4791Thu, 04 Jun 2020 16:15:17 +0200Stark aus der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-aus-der-krise/4/6/2020/ Kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4788Thu, 04 Jun 2020 16:10:55 +0200Unser Konjunkturprogrammhttps://www.spd.de/aktuelles/unser-konjunkturprogramm/Wir haben es gemeinsam erfolgreich geschafft, die Verbreitung des Coronavirus deutlich zu reduzieren. Inzwischen wurden viele Einschränkungen Schritt für Schritt gelockert. Jetzt haben wir ein Konjunkturprogramm beschlossen, um der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben. Ein Konjunkturprogramm, das sozial gerecht ist – und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt. Enews-4782Wed, 03 Jun 2020 23:45:41 +0200„Mit Wumms“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-wumms/3/6/2020/Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben. news-4779Wed, 03 Jun 2020 12:56:33 +0200Maas verurteilt Trumps Gewaltandrohunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/maas-verurteilt-trumps-gewaltandrohung/3/6/2020/ Außenminister Heiko Maas hat die Drohung von US-Präsident Trump, das Militär gegen Demonstranten in den USA einzusetzen, scharf verurteilt. „Statt Öl ins Feuer zu gießen, müssen wir versöhnen. Statt uns auseinanderdividieren zu lassen, sollten wir den Schulterschluss suchen gegenüber den radikalen Extremisten“, sagte Maas dem „Spiegel“. Mit Gewalt zu drohen, löse nur weitere Gewalt aus. „Demokraten dürfen nie eskalieren - auch nicht durch Worte“, fügte Maas hinzu.news-4776Wed, 03 Jun 2020 11:46:45 +0200Urlaub im Sommer 2020 möglich https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/urlaub-im-sommer-2020-moeglich/3/6/2020/Startsignal für den Sommerurlaub im Ausland: Die Aufhebung der Reisewarnung für den größten Teil Europas ab Mitte Juni ist sicher. Für Norwegen und Spanien kommt es zu einer Verzögerung.news-4758Tue, 26 May 2020 13:27:30 +0200"Wir brauchen einen Beschäftigtendatenschutz"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-brauchen-einen-beschaeftigtendatenschutz/26/5/2020/Wird es das goldene Dienstjubiläum mit Blumenstrauß und Armbanduhr in der Arbeitswelt der Zukunft noch geben? Welche Ansprüche hat die Generation Y an den Job? Wer profitiert wirklich von der Flexibilisierung und Digitalisierung? Und wie können wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in einer sich immer schneller wandelnden Arbeitswelt Sicherheit bieten? Über diese und weitere Fragen diskutieren SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Alice Greschkow, Autorin und Beraterin zum Thema Zukunft der Arbeit mit Ausblick auf die zweite "In die neue Zeit"-Onlinekonferenz der SPD. news-4755Tue, 26 May 2020 12:51:45 +0200Jetzt die Weichen Richtung Zukunft stellenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-die-weichen-richtung-zukunft-stellen/26/5/2020/Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.news-4752Mon, 25 May 2020 15:47:18 +0200
Solidarisch in die Zukunft investieren https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidarisch-in-die-zukunft-investieren/25/5/2020/Die SPD will mit einem umfangreichen Konjunkturpaket das Land wieder in Schwung bringen – aber auf neuen Bahnen, nicht auf ausgetretenen Pfaden. Ziel muss sein, jetzt die Weichen für eine gerechtere, klimafreundlichere, krisen- und zukunftsfeste Gesellschaft und Wirtschaft zu stellen. Und besonders Familien zu fördern. „Wir wollen die Wirtschaft punkt- und zielgenau fördern – mit klaren Erwartungen verbunden“, sagte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans am Montag.news-4746Fri, 22 May 2020 17:09:35 +0200Unverzichtbar für lebenswerte Kommunenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/unverzichtbar-fuer-lebenswerte-kommunen-1/22/5/2020/Gemeinsam appellieren SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans, der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup für den kommunalen Solidarpakt. Die Kommunen brauchen jetzt dringend solidarische Hilfen!news-4740Fri, 22 May 2020 12:20:11 +0200Kommunaler Solidarpakt - jetzt!https://www.spd.de/aktuelles/kommunaler-solidarpakt/Die SPD will den Kommunen mit einem milliardenschweren Schutzschirm helfen. Das Ziel: Die Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise sichern und besonders hoch verschuldete Kommunen von ihren Altschulden befreien, in die sie ohne eigenes Verschulden geraten sind. Damit hätten sie wieder Handlungsspielräume für dringend erforderliche Investitionen in ihre Zukunft: in den Bau oder die Sanierung von Schulen und Kindergärten, Straßen, Sport- und Freizeiteinrichtungen.news-4728Wed, 20 May 2020 13:25:54 +0200„Aufräumen“ in der Fleischbranche https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aufraeumen-in-der-fleischbranche/20/5/2020/Das Bundeskabinett hat die Vorschriften in der Fleischindustrie verschärft. Das Ziel: Mehr Arbeitsschutz und Hygiene. Das sei „dringend nötig“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil mit Blick auf die Häufung von Corona-infektionen in Schlachtbetrieben. „Werkverträge beim Schlachten und Verarbeiten von Fleisch werden verboten.“ news-4722Tue, 19 May 2020 10:13:26 +0200Außenminister Heiko Maas will Reisewarnung aufheben https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/aussenminister-heiko-maas-will-reisewarnung-aufheben/19/5/2020/Die Chancen auf Urlaub am Mittelmeer steigen: Bundesaußenminister Heiko Maas verständigte sich am Montag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus zehn der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen darauf, auf eine Öffnung der Grenzen für Touristen bis zum Sommerbeginn hinzuarbeiten. „Wir wollen Schritt für Schritt in die Normalisierung zurück“, sagte Maas.news-4725Mon, 18 May 2020 15:03:00 +0200Heil dringt auf strengere Regeln für Schlachtbranche https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/heil-dringt-auf-strengere-regeln-fuer-schlachtbranche/18/5/2020/Angesichts von Corona-Ausbrüchen in Schlachtbetrieben dringt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil auf strengere Regeln und grundlegend bessere Arbeitsbedingungen in der deutschen Schlachtbranche. Dieser Mittwoch sei „der Tag der Entscheidung“, sagte Heil am Montag in Berlin mit Blick auf die nächste Kabinettssitzung. news-4716Mon, 18 May 2020 12:12:15 +0200SPD will Kommunen zum Konjunkturmotor machenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-will-kommunen-zum-konjunkturmotor-machen/18/5/2020/Die SPD will Städte und Gemeinden in der Corona-Krise helfen und viele von erdrückenden Altschulden befreien. Das ist wichtig, wenn die Wirtschaft wieder anspringen soll. Denn: Der größte Teil der öffentlichen Investitionen wird von den Kommunen geleistet. news-4713Thu, 14 May 2020 16:32:53 +0200Jetzt in unsere Zukunft investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jetzt-in-unsere-zukunft-investieren/14/5/2020/Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur.news-4710Thu, 14 May 2020 12:34:47 +0200Kurzarbeitergeld wird erhöhthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeitergeld-wird-erhoeht/14/5/2020/ Der Bundestag hat zusätzliche Unterstützung für Beschäftigte beschlossen: Für die Zeit der Krise wird das Kurzarbeitergeld erhöht, das Arbeitslosengeld verlängert, Familien mit wenig Einkommen werden noch besser unterstützt. Und: Auch die Grundrente wird jetzt im Parlament beraten. Sie verbessert die Lebenssituation für über eine Million Rentnerinnen und Rentner.news-4707Wed, 13 May 2020 20:24:05 +0200Urlaubsreisen wohl ab Mitte Junihttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/urlaubsreisen-wohl-ab-mitte-juni/13/5/2020/ Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen. news-4704Wed, 13 May 2020 18:57:17 +0200Arbeitsminister Heil will „aufräumen“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsminister-heil-will-aufraeumen/13/5/2020/ Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere Vorschriften beschließen werde. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen.“news-4698Mon, 11 May 2020 17:14:56 +0200Konjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrifthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konjunkturpaket-mit-sozialdemokratischer-handschrift/11/5/2020/ Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.news-4692Mon, 11 May 2020 11:54:46 +0200Warnung vor Corona-Verschwörungstheorienhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warnung-vor-corona-verschwoerungstheorien/11/5/2020/ Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. „Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren“, warnt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor demokratiefeindlichen Tendenzen. Es sei ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen. news-4686Fri, 08 May 2020 10:48:15 +0200"Wir wollen für alle gesellschaftlichen Bereiche Perspektiven aufzeigen"https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wollen-fuer-alle-gesellschaftlichen-bereiche-perspektiven-aufzeigen/8/5/2020/Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut. news-4683Thu, 07 May 2020 17:37:06 +020070 Jahre vereint in Frieden und Demokratiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/70-jahre-vereint-in-frieden-und-demokratie/7/5/2020/ Der 9. Mai ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet: news-4677Thu, 07 May 2020 16:47:23 +0200Nie wieder – die Lehren aus dem 8. Mai 1945https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nie-wieder-die-lehren-aus-dem-8-mai-1945/7/5/2020/Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. Mit dem Weltkriegsende verbunden war die Befreiung Deutschlands und zahlreicher besetzter Gebiete von der Diktatur der Nationalsozialisten. Ihr Rassenwahn forderte ebenfalls millionenfache Opfer, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4674Thu, 07 May 2020 13:07:33 +0200Hans-Jochen Vogel erinnert sichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hans-jochen-vogel-erinnert-sich/7/5/2020/ Deutschland liegt in Trümmern, Hitler ist tot, der sinnlose Krieg zu Ende. Ein Krieg, in dem Deutschland den Völkern in den eroberten und besetzten Gebieten ein unermessliches Leid zugefügt hatte. Hans-Jochen Vogel, ein Urgestein der Sozialdemokratie, hatte das Kriegsende mit 19 Jahren als Reserveoffiziersbewerber in amerikanischer Gefangenschaft in Italien erlebt. Er erinnert sich:news-4671Wed, 06 May 2020 14:46:59 +0200Weitere Corona-Lockerungenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/weitere-corona-lockerungen/6/5/2020/ Das Infektionsgeschehen hat sich gut entwickelt. Deshalb haben Bund und Länder neue Lockerungen unter klaren Auflagen bei Schulen, Kitas, Geschäften, Pflegeheimen, Gastronomie und Sport beschlossen. Wichtig bleibt die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln. Vizekanzler Olaf Scholz spricht von einem „Signal zur richtigen Zeit“. Eine Übersicht:news-4665Tue, 05 May 2020 15:38:00 +0200Für ein besseres Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-ein-besseres-deutschland/5/5/2020/Hitler ist seit einer Woche tot, Europa liegt in Trümmern, der Zweite Weltkrieg ist noch nicht überall beendet. Eben noch haben fanatische SS-Truppen Jagd auf "Verräter" gemacht, haben Standgerichte vermeintliche "Wehrkraftzersetzer" und "Fahnenflüchtige" gehenkt, da organisieren Mutige in Hannover bereits den Wiederaufbau der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands.news-4659Thu, 30 Apr 2020 17:47:03 +0200Lockerungen mit Augenmaßhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/lockerungen-mit-augenmass/30/4/2020/Bund und Länder haben sich auf weitere Rahmenbedingungen verständigt, um das soziale und wirtschaftliche Leben behutsam weiter zu öffnen: Kinder dürfen bald wieder auf die Spielplätze. Museen, Zoos und Ausstellungen unter Auflagen wieder öffnen. Über weitere Öffnungsschritte - etwa bei Schulen, Kitas und Vereinssport - wird am 6. Mai beraten. Dann ist klar, wie sich durch die zuletzt vollzogene Öffnung von Geschäften das Infektionsgeschehen entwickelt. Eine Übersicht.news-4656Thu, 30 Apr 2020 15:23:00 +0200Eine andere Lernkultur, auch nach der Krisehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eine-andere-lernkultur-auch-nach-der-krise/30/4/2020/ Kinder und Eltern brauchen jetzt eine Perspektive, wie es in Kita und Schule weitergeht. Klar ist: Der Unterricht wird lange anders laufen als vor Corona. Doch in der unvermeidbaren Digitalisierung liegt auch eine besondere Chance. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken. news-4650Thu, 30 Apr 2020 11:50:48 +0200Kurzarbeit sichert Millionen Arbeitsplätzehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kurzarbeit-sichert-millionen-arbeitsplaetze/30/4/2020/Die Corona-Krise schlägt auf den Arbeitsmarkt durch. Und eines zeigt sich deutlich: Der massive Einsatz von Kurzarbeit verhindert eine massive Erhöhung der Arbeitslosigkeit. „Kurzarbeit sichert in Deutschland Millionen Arbeitsplätze“, stellt Arbeitsminister Hubertus Heil bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen fest.news-4644Thu, 30 Apr 2020 10:23:00 +0200Für ein Recht auf Homeoffice mit klaren Regelnhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/fuer-ein-recht-auf-homeoffice-mit-klaren-regeln/30/4/2020/ Der 1. Mai ist für die SPD ein besonderer Tag - dieses Jahr noch mehr. Gerade in der Corona-Krise brauchten Beschäftigte mehr Unterstützung, sagen die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Egal, ob sie im Homeoffice oder an der Supermarktkasse schuften.news-4641Wed, 29 Apr 2020 00:06:08 +0200Familienminister wollen Kitas „behutsam“ öffnenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familienminister-wollen-kitas-behutsam-oeffnen/29/4/2020/Wie geht es weiter mit den Kitas und der Kindertagespflege? Das fragen sich viele Familien. Nun haben die Familienminister*innen von Bund und Ländern einen „behutsamen“ Wiedereinstieg in vier Stufen vereinbart – immer unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens direkt vor Ort. „Das ist ein wichtiges und gutes Signal für alle Familien in ganz Deutschland“, sagte Familienministerin Franziska Giffey. news-4638Tue, 28 Apr 2020 14:37:48 +0200Jeder Schüler soll noch vor Ferien mal in die Schulehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/jeder-schueler-soll-noch-vor-ferien-mal-in-die-schule/28/4/2020/Auch wenn die Schülerinnen und Schüler auf regulären Unterricht wegen der Corona-Beschränkungen verzichten müssen, solle alle vor den Sommerferien zumindest tageweise die Schule besuchen können. Das schlagen die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder vor. news-4635Mon, 27 Apr 2020 12:26:14 +0200Keine Dividende, keine Boni bei Staatshilfehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/keine-dividende-keine-boni-bei-staatshilfe/27/4/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz schließt Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung aus. „Die Vorgaben sind klar: Wer einen Kredit bekommen will aus den KfW-Hilfsprogrammen, darf keine Gewinne oder Dividenden ausschütten“, sagte der Finanzminister der „Bild am Sonntag“. „Und bei den Boni-Zahlungen sehen wir ebenfalls strikte Regeln vor, das wäre sonst niemandem zu vermitteln." news-4629Mon, 27 Apr 2020 11:41:16 +0200„Grundrente muss und wird kommen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/grundrente-muss-und-wird-kommen/27/4/2020/Die SPD pocht darauf, die von der Bundesregierung beschlossene Grundrente einzuführen. Frauen und Männer, die trotz eines langen Arbeitslebens nur wenig Rente bekommen, haben damit künftig spürbar mehr in der Tasche. Arbeitsminister Heil erwartet von den Störenfrieden in der Union, „dass sie endlich ihre Blockade aufgeben, damit das Gesetz jetzt in den Bundestag kommt und die Grundrente im nächsten Jahr kommt.“news-4626Sat, 25 Apr 2020 16:42:43 +0200„Leben ist eines der wichtigsten Grundrechte“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/leben-ist-eines-der-wichtigsten-grundrechte/25/4/2020/Wir befinden uns in einer absoluten Ausnahmesituation, sagt Bundesjustizministerin Christine Lambrecht im Gespräch. Und bei allen Einschränkungen gehe es immer um die Frage, warum sie gemacht werden: „Es geht darum, leben zu retten.“ news-4623Fri, 24 Apr 2020 17:21:15 +0200SPD und Gewerkschaften: Solidarität!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-und-gewerkschaften-solidaritaet/24/4/2020/Wie auch andere Großveranstaltungen sind in diesem Jahr die Maikundgebungen der Gewerkschaften abgesagt. Der Kampf für Gute Arbeit mit Tarifverträgen und für einen starken Sozialstaat fällt aber nicht aus. Gerade jetzt ist das wichtig! Das betonen SPD und Gewerkschaften.news-4617Fri, 24 Apr 2020 16:44:41 +0200Wer mehr Geld bekommt https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wer-mehr-geld-bekommt/24/4/2020/Die Gewerkschaften begrüßen die hart errungene Erhöhung des Kurzarbeitergeldes. „Angesichts des massiven Widerstands der Union und der Arbeitgeber sind die Ergebnisse ein Erfolg“, sagt DGB-Chef Reiner Hoffmann. „Damit werden die Einkommensverluste der Beschäftigten in dieser schwierigen Zeit deutlich besser abgefedert.“ Was genau die Spitzen der Koalition für wen beschlossen haben und wo es noch offene Fragen gibt: news-4614Thu, 23 Apr 2020 18:20:00 +0200Der Staat ist da, wenn man ihn braucht.https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-staat-ist-da-wenn-man-ihn-braucht-1/23/4/2020/Mehr Kurzarbeitergeld, länger Arbeitslosengeld, ein Zuschuss fürs Lernen zuhause und Hilfen für Restaurants, Cafés und Kneipen. Die Koalition hat die Corona-Hilfen erweitert. „Es wird für viele wichtige zusätzliche Unterstützung geben“, bilanzieren die SPD-Chefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag.news-4602Thu, 23 Apr 2020 07:56:25 +0200Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-staat-ist-da-wenn-man-ihn-braucht/23/4/2020/ Unser Ziel ist es, die Menschen gut und sicher durch die Krise zu bringen. Viel Unterstützung ist schon auf dem Weg und kommt bei den Menschen an. Aber an vielen Stellen sind die Sorgen noch groß, hier helfen wir weiter. Wir lassen niemanden alleine. Jetzt erweitern wir das größte Hilfsprogramm in der Geschichte unseres Landes: Wir erhöhen das Kurzarbeitergeld, unterstützen Schüler*innen beim digitalen Unterricht zu Hause - und helfen Restaurants, Bars und Cafés. Der Staat ist da, wenn man ihn braucht. Wir halten zusammen. news-4599Thu, 23 Apr 2020 00:01:00 +0200Mundschutz richtig tragen – so geht‘shttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mundschutz-richtig-tragen-so-gehts/23/4/2020/Zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird das Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit künftig in ganz Deutschland Pflicht sein. Das gilt in den meisten Bundesländern für das Fahren in Bus und Bahnen sowie für das Einkaufen in Geschäften. Doch wie muss man den Mund-Nasen-Schutz richtig tragen - und wie verhindere ich beim Auf- und Absetzen ungewollte Infektionen? Wir haben uns schlau gemacht.news-4596Wed, 22 Apr 2020 21:54:38 +0200Renten steigen ab Juli deutlichhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/renten-steigen-ab-juli-deutlich/22/4/2020/Gute Nachrichten für Rentnerinnen und Rentner: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine kräftige Rentenanhebung zum 1. Juli beschlossen, die der guten Lohnentwicklung des vorangegangenen Jahres folgt: Die Rente steigt im Westen um 3,45 Prozent, im Osten um 4,20 Prozent. „Auf die Rentenversicherung ist Verlass, auch in Krisenzeiten“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil. news-4590Wed, 22 Apr 2020 13:08:43 +0200Familien brauchen kreative Lösungen – Kinder brauchen andere Kinder!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familien-brauchen-kreative-loesungen-kinder-brauchen-andere-kinder/22/4/2020/ Serpil Midyatli plädiert für eine vorsichtige, schrittweise Wiederöffnung der Kitas. Es gehe dabei um das Wohl von Eltern und Kindern. „Denn Familien sind systemrelevant – immer!“, so die SPD-Vize. Ein Namensbeitrag.news-4584Tue, 21 Apr 2020 12:37:30 +0200Damit alle gut durch die Krise kommenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-alle-gut-durch-die-krise-kommen/21/4/2020/Alle Menschen sollen gut durch die Krise kommen. Dazu gehören aus Sicht der SPD vor allem drei Dinge: Erstens: ein erhöhtes Kurzarbeitergeld, damit Menschen in der Krise in Auskommen haben. Zweitens: eine Entlastung der Eltern, die wegen der Corona-Krise kleine Kinder zu Hause betreuen müssen. Und drittens: ein schneller Zugang zum BAföG, damit Studierende und Auszubildende nicht in Existenznot geraten.news-4581Mon, 20 Apr 2020 15:40:28 +0200Arbeitsminister Heil für höheres Kurzarbeitergeldhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsminister-heil-fuer-hoeheres-kurzarbeitergeld/20/4/2020/ Arbeitsminister Hubertus Heil plädiert dafür, das Kurzarbeitergeld befristet anzuheben. „Nicht nur für Geringverdiener, auch für Facharbeiter bedeutet Kurzarbeit einen erheblichen Einbruch. Miete und Rechnungen müssen ja weiterbezahlt werden. Deswegen suchen wir in der Regierung und mit den Sozialpartnern intensiv nach einer Lösung“, sagte Heil. Gewerkschaften, SPD, Grüne und Linke sind für eine Anhebung, CDU/CSU noch in der Diskussion. Arbeitgeber, FDP und AfD dagegen.news-4575Mon, 20 Apr 2020 10:45:38 +0200Eltern brauchen Perspektive für Kita-Öffnunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/eltern-brauchen-perspektive-fuer-kita-oeffnung/20/4/2020/Familienministerin Franziska Giffey fordert von den Bundesländern eine rasche Lösung für Familien mit Kindern in der Corona-Krise. „Für mich ist ganz klar: Das Wohl der Familien muss eine hohe Priorität beim schrittweisen Wiedereröffnen haben“, sagte Giffey am Sonntag. „Eine pauschale Aussage, die Kitas bleiben bis zum Sommer zu, führt bei vielen Familien zu noch mehr Stress und kann nicht die einzige Antwort sein.“ Eltern, Kinder, Erzieherinnen und Erzieher brauchten eine Perspektive - natürlich abgewogen vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens.news-4569Fri, 17 Apr 2020 13:02:47 +0200Kinder-Notbetreuung wird ausgeweitet https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kinder-notbetreuung-wird-ausgeweitet/17/4/2020/ In der Corona-Krise bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder - es wird aber vorerst keine bundesweit einheitliche Regelung geben. „Bis mindestens zum 3. Mai 2020 regeln und erweitern die Bundesländer die Notbetreuung im Rahmen ihrer landesspezifischen Notwendigkeiten und Gegebenheiten“, heißt es in den Ergebnissen einer Telefonschalte, zu der Familienministerin Franziska Giffey ihre Länderkollegen eingeladen hatte. Die SPD-Ministerin hatte für bundesweite Regelungen geworben, die insbesondere auch Alleinerziehende berücksichtigen sollten.news-4566Thu, 16 Apr 2020 14:58:09 +0200Diese Corona-Regeln müssen Betriebe beachtenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/diese-corona-regeln-muessen-betriebe-beachten/16/4/2020/ Für die schrittweise Rückkehr von mehr Beschäftigten an den Arbeitsplatz gelten ab sofort bundesweit einheitliche Regeln zum Schutz gegen das neuartige Coronavirus. Das Bundeskabinett hat dafür verbindliche Standards beschlossen. „Wer in diesen besonderen Zeiten arbeitet, braucht auch besonderen Schutz“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil. Auf die Standards könnten sich alle verlassen und daran müssten sich auch alle halten.news-4563Wed, 15 Apr 2020 20:00:48 +0200Mit Augenmaß und Zuversichthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mit-augenmass-und-zuversicht/15/4/2020/
Bund und Länder wollen erreichte Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus nicht gefährden. Deshalb werden die Kontaktbeschränkungen bis mindestens 3. Mai verlängert. Zugleich wird das öffentliche Leben vorsichtig und in kleinen Schritten wieder hochgefahren. Es seien nun „Augenmaß und Zuversicht“ nötig, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Mittwoch. Die Corona-Beschlüsse im Überblick.news-4560Tue, 14 Apr 2020 18:19:38 +0200Die Grundrente kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-grundrente-kommt/14/4/2020/ Wer viel in seinem Leben geleistet hat, muss von seiner Rente auch ordentlich leben können. Deshalb hat die SPD die Grundrente durchgesetzt. Und weist Forderungen aus der Union zurück, angesichts der Pandemie Finanzierung und Zeitplan der Grundrente zu überdenken. „Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, stellt Vizekanzler Olaf Scholz klar. news-4557Tue, 14 Apr 2020 10:06:58 +0200Walter-Borjans für Lockerung der Corona-Maßnahmenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/walter-borjans-fuer-lockerung-der-corona-massnahmen/14/4/2020/ Der SPD-Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat sich für eine schrittweise Lockerung der Beschränkungen im Zuge der Corona-Krise ausgesprochen. Die Restriktionen in der jetzigen Form aufrechtzuerhalten, werde aus seiner Sicht zunehmend auch „zur psychischen und wirtschaftlichen Belastung“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstag). news-4545Sun, 12 Apr 2020 00:10:00 +0200Wir wünschen frohe Osternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-wuenschen-frohe-ostern/12/4/2020/Wir alle kennen Ostern als ein Fest der Familie. Angesichts der Corona-Pandemie wird sich dieses Ostern aber gravierend von dem unterscheiden, was wir bisher erlebt haben. Ostern wird dieses Jahr anders – aber es liegt an uns, es uns trotzdem schön zu machen. Ein Ostergruß der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4554Sat, 11 Apr 2020 18:57:06 +0200„Familien mit kleinen Einkommen müssen wir besonders unterstützen“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/familien-mit-kleinen-einkommen-muessen-wir-besonders-unterstuetzen/11/4/2020/Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, die Leute nicht allein zu lassen und sie zu unterstützen, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey. Im Podcast spricht sie über die Maßnahmen, die sich speziell an Familien richten. Und zeigt sich überzeugt, dass wir gut durch die Krise kommen, wenn alle ihren Beitrag leisten.news-4551Sat, 11 Apr 2020 17:00:00 +0200„Wir stehen jetzt an einer Wegscheide“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-stehen-jetzt-an-einer-wegscheide/11/4/2020/Angesichts der Corona-Krise wendet sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an die Bürgerinnen und Bürger. Eindringlich ruft er zu Geduld und Solidarität auf. Zugleich bittet er um Vertrauen in die Regierungen in Bund und Länder. Und er hofft auf eine andere Gesellschaft nach der Krise. „Die Solidarität, die Sie jetzt jeden Tag beweisen, die brauchen wir in Zukunft umso mehr“, sagte er. news-4548Fri, 10 Apr 2020 02:13:09 +0200
Zusammenhalten – für Europa, gegen das Virushttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zusammenhalten-fuer-europa-gegen-das-virus/10/4/2020/Klares Zeichen europäischer Solidarität im Kampf gegen die Corona-Krise: Eine halbe Billion Euro stehen als gemeinsame europäische Antwort für Gesundheit, Beschäftigte, Unternehmen und Staaten bereit. „Heute ist ein großer Tag europäischer Solidarität und auch Stärke“, sagte Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach der Einigung der EU-Finanzminister am späten Donnerstagabend.news-4539Thu, 09 Apr 2020 11:08:34 +0200Wo kann ich an Ostern noch hin? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wo-kann-ich-an-ostern-noch-hin/9/4/2020/ Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten. news-4536Wed, 08 Apr 2020 17:47:18 +0200Wie läuft die Großoperation Masken-Nachschub? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-laeuft-die-grossoperation-masken-nachschub/8/4/2020/Im Kampf gegen das Coronavirus benötigt vor allem das medizinische Personal Schutzmasken. Deutschland kann in dieser Woche mit der Lieferung von insgesamt 40 Millionen Schutzmasken rechnen, so viel wie in den letzten beiden Wochen zusammen.Wir erklären, wie die Bundesregierung die Lieferungen sichert - und auch den Transport.news-4527Wed, 08 Apr 2020 15:58:22 +0200„Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/sofortprogramm-fuer-die-zukunft-europas-schnell-umsetzen/8/4/2020/ Noch steht das milliardenschwere Corona-Rettungspaket der Europäischen Union (EU) nicht. Bundesfinanzminister Olaf Scholz geht aber von einer Einigung am Donnerstag aus. „Ich glaube, das kann man schaffen.“ SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appellieren an die Niederlande, ihre Blockade zu beenden.news-4530Wed, 08 Apr 2020 15:08:00 +0200Die Versorgung sicherstellenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-versorgung-sicherstellen/8/4/2020/Die Bundesregierung nimmt für drei Monate befristet Ausnahmeregelungen im Arbeitszeitgesetz vor, um in der Corona-Krise in Notsituationen die Versorgung sicherzustellen. Sie dürfen nur im Notfall genutzt werden und beschränken sich auf eng begrenzte Tätigkeiten. Es geht darum, systemrelevante Bereiche wie die öffentliche Sicherheit und Ordnung, das Gesundheitswesen und die pflegerische Versorgung, die Daseinsvorsorge und die Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern im Interesse aller zu garantieren. news-4521Wed, 08 Apr 2020 13:47:49 +0200„Freiheitliche Demokratie schützt Menschen, Populismus schadet Menschen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/freiheitliche-demokratie-schuetzt-menschen-populismus-schadet-menschen/8/4/2020/Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zeigt sich im Podcast beeindruckt, über die große Mitwirkungsbereitschaft in der Bevölkerung bei der Coronakrise. „Ganz viele Leute haben begriffen, worum es geht.“news-4533Wed, 08 Apr 2020 13:43:00 +0200Erste geflüchtete Kinder kommen nächste Wochehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/erste-gefluechtete-kinder-kommen-naechste-woche/8/4/2020/ Ende kommender Woche kommen die ersten unbegleiteten 50 Kinder aus den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln nach Deutschland. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin entschieden. Ein wichtiger erster Schritt. Aus Sicht der SPD bleibt es dabei, dass Deutschland rund 500 Kinder übernehmen wird, sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.news-4518Wed, 08 Apr 2020 11:47:49 +0200Hände waschen, Abstand halten, Daten spendenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/haende-waschen-abstand-halten-daten-spenden/8/4/2020/Das Robert Koch-Institut (RKI) will mit Hilfe von Fitness-Armbändern und Smartwatches frühzeitig Symptome einer Coronavirus-Infektion erkennen und die geografische Ausbreitung erfassen. Dafür veröffentlichte das RKI am Dienstag die App „Corona-Datenspende“, die auf Daten aus den Geräten zugreifen kann. Bisher haben sich 50 000 Nutzerinnen und Nutzer registriert. Das Institut freut sich über eine „überwältigende Resonanz“. Jetzt mitmachen!news-4512Tue, 07 Apr 2020 11:56:49 +0200Freiwillige helfen jetzthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/freiwillige-helfen-jetzt/7/4/2020/ Viele Freiwilligendienstleistende möchten sich engagieren, auch wenn ihre Einsatzstellen gerade geschlossen sind. Viele gemeinwohlorientierte Einrichtungen suchen aufgrund der Corona-Pandemie Freiwillige. Familienministerin Franziska Giffey bringt mit einem neuen Online-Angebot beide Seiten leichter zusammen. Es sei ein „Angebot, um Menschen zusammenzubringen“, sagte Giffey. news-4506Mon, 06 Apr 2020 14:25:47 +0200Mittelstand bekommt Schnell-Kredite https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mittelstand-bekommt-schnell-kredite/6/4/2020/ Die Bundesregierung legt bei der Unterstützung für Firmen noch einmal massiv nach. Vor allem mittelständische Unternehmen kommen jetzt schneller und einfacher an Kredite, um Arbeitsplätze und ihre Existenz zu sichern. Man wolle sicherstellen, dass kleine und mittlere Betriebe „durch die schwierige Zeit kommen“, sagte Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz.news-4503Mon, 06 Apr 2020 12:59:19 +0200Kinder noch diese Woche aus griechischen Flüchtlingslagern holen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kinder-noch-diese-woche-aus-griechischen-fluechtlingslagern-holen/6/4/2020/ Die Situation in Flüchtlingslagern auf den Ägäis-Inseln ist ohnehin schon katastrophal. Wenn das Coronavirus sich dort ausbreitet, droht noch Schlimmeres. Deutschland und andere EU-Länder wollen Kinder aufnehmen – SPD-Chefin Saskia Esken macht jetzt Druck.news-4500Mon, 06 Apr 2020 10:28:50 +0200„Wir alle profitieren von Europa“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-alle-profitieren-von-europa/6/4/2020/SPD-Chef Norbert Walter-Borjans spricht sich für schnelle Hilfen innerhalb der Europäischen Union aus. Weil sich bei den gemeinsamen Anleihen, den sogenannten Corona-Bonds, in Europa keine schnelle Lösung andeute, schlägt er ein „pragmatisches Vorgehen“ im Rahmen des europäischen Stabilitätsmechanismus vor. „Das bringt schnell die dringend benötigte Liquidität“, sagte er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit mehreren italienischen und spanischen Zeitungen. Das Interview im Wortlaut: news-4494Fri, 03 Apr 2020 12:02:23 +0200Solidarität über Grenzen hinweg: Kein Staat kann diese Krise allein meisternhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/solidaritaet-ueber-grenzen-hinweg-kein-staat-kann-diese-krise-allein-meistern/3/4/2020/Europa muss im Kampf gegen das Coronavirus zusammenhalten, fordert SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans in einem Gastbeitrag für den stern. Verlorenes Vertrauen sei sonst nicht aufzuarbeiten.news-4491Fri, 03 Apr 2020 10:39:40 +0200Europa zusammenhaltenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/europa-zusammenhalten/3/4/2020/Europa muss jetzt beweisen, dass es in schwerer Zeit solidarisch zusammensteht. In einem gemeinsamen Vorschlag von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und Finanzminister Olaf Scholz geht es darum, keinen Menschen, keine Region und kein Land in Europa im Stich zu lassen. „Wir sind ganz sicher, dass es europäische Solidarität braucht“, sagt Scholz. „Hier kann keiner allein durch. Diese Krise ist eine, die bewältigen wir gemeinsam oder gar nicht“, ergänzt Walter-Borjans. news-4488Thu, 02 Apr 2020 16:00:32 +0200Damit Deutschland gut durch die Krise kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/damit-deutschland-gut-durch-die-krise-kommt/2/4/2020/ Der Corona-Schutzschirm für Deutschland läuft auf Hochtouren. Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans haben eine erste positive Bilanz der Corona-Hilfen gezogen. „Wir sind sehr froh, dass wir als sozialdemokratische Partei in der Regierung dazu beitragen können, dass Deutschland durch die sehr schwierige Krise kommt“, sagte Scholz.news-4485Thu, 02 Apr 2020 14:22:43 +0200„Die europäische Solidarität funktioniert“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/die-europaeische-solidaritaet-funktioniert/2/4/2020/Das Corona-Virus werden wir nicht allein national in den Griff bekommen, sagt Bundesaußenminister Heiko Maas. Im Podcast spricht er über europäische Solidarität und erklärt, wie deutsche Touristen aus dem Ausland zurückgeholt werden. news-4476Wed, 01 Apr 2020 15:08:12 +0200Saskia Esken: „Wir werden eine faire Lastenverteilung brauchen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/saskia-esken-wir-werden-eine-faire-lastenverteilung-brauchen/1/4/2020/ SPD-Chefin Saskia Esken hat sich für eine faire Lastenteilung ausgesprochen, um die Folgen der Corona-Krise zu finanzieren. „Was wir auf gar keinen Fall zulassen werden, ist, dass dafür die Axt an den Sozialstaat angelegt wird“, sagte sie der „Stuttgarter Zeitung“.news-4473Wed, 01 Apr 2020 13:06:45 +0200Start-ups bekommen 2 Milliarden Eurohttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/start-ups-bekommen-2-milliarden-euro/1/4/2020/Vielen Start-ups macht die Corona-Krise zu schaffen, da sie nur wenige Rücklagen haben. Deshalb werden Start-ups jetzt noch besser unterstützt, um „auch in der aktuellen Krise weiter erfolgreich an ihren Ideen basteln zu können“, sagt Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz. Man werde Gründerinnen und Gründern mit einem 2-Milliarden-Hilfspaket „jetzt schnell helfen“.news-4470Wed, 01 Apr 2020 12:31:51 +0200Kündigungsschutz für Mieter*innen tritt in Kraft https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kuendigungsschutz-fuer-mieterinnen-tritt-in-kraft/1/4/2020/ Viele Menschen haben derzeit Angst, ihre Wohnung oder ihren Laden zu verlieren. Heute ist der verbesserte Kündigsschutz in Kraft getreten. „Die Regelungen stellen sicher, dass Mieter und Gewerbetreibende in dieser schwierigen Zeit nicht ihr Zuhause oder ihr Betriebs- oder Ladenlokal verlieren“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht. Auch wer ein Darlehen aufgenommen hat, ist nun bei Zahlungsschwierigkeiten besser geschützt. news-4467Tue, 31 Mar 2020 15:03:40 +0200„Es geht um Leib und Leben“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-geht-um-leib-und-leben/31/3/2020/„Wir kämpfen um jeden Job und wir haben die Kraft dafür“, sagt Hubertus Heil. Im Podcast erklärt er das Sozialschutzpaket der Bundesregierung und zeigt sich zuversichtlich, dass wir die Corona Krise bewältigen werden. Deutschland habe eine vernünftige Gesellschaft und einen handlungsfähigen Staat – wer, wenn nicht wir, sollte diese schwierige Zeit gut miteinander bewältigen? news-4464Mon, 30 Mar 2020 15:23:29 +0200Der Notfall-Kinderzuschlag für Eltern mit Verdienstausfällenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-notfall-kinderzuschlag-fuer-eltern-mit-verdienstausfaellen/30/3/2020/Die Ausbreitung des Coronavirus stellt viele Familien vor große organisatorische und finanzielle Probleme: Eltern müssen wegen Kita- und Schulschließungen die Betreuung ihrer Kinder selbst organisieren, können ihrer Arbeit nicht in vollem Umfang nachgehen, sind in Kurzarbeit oder haben wegen ausbleibender Aufträge gravierende Einkommenseinbußen. Familienministerin Franziska Giffey startet deshalb einen Notfall-Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen.news-4461Mon, 30 Mar 2020 14:32:56 +0200Wie beantragen kleine Firmen und Soloselbstständige Soforthilfen? https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-beantragen-kleine-firmen-und-solo-selbststaendige-soforthilfen/30/3/2020/ Viele Firmen sind wegen der Coronavirus-Krise in Existenznot. Jetzt starten die Soforthilfen für kleine Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler*innen. Auch Landwirte werden unterstützt. Insgesamt geht es um 50 Milliarden Euro. Wir erklären, wie Soloselbstständige und kleine Unternehmen an die Corona-Soforthilfe kommen.news-4455Sun, 29 Mar 2020 12:17:17 +0200Danke an alle Corona-Held*innen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/danke-an-alle-krisenheldinnen/29/3/2020/Viele Menschen halten in diesen Tagen „den Laden am Laufen“. Sie geben alles, damit wir uns weiter versorgen können – und damit wir versorgt werden. Der Verkäufer an der Supermarktkasse, die Busfahrerin, der Pfleger, die Ärztin, die Polizistin. Vizekanzler Olaf Scholz dankt diesen Corona-Held*innen und will ihr Engagement besonders honorieren: Bonuszahlungen werden bis 1500 Euro steuerfrei gestellt. news-4437Wed, 25 Mar 2020 17:40:38 +0100Corona-Schutzschirm für Deutschlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/corona-schutzschild-fuer-deutschland/25/3/2020/ Keine Frage: Die Krise wird uns allen viel abverlangen. Aber wir werden es schaffen. Denn wir halten zusammen! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4431Wed, 25 Mar 2020 11:08:59 +0100„Wir kommen da durch“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-alle-muessen-uns-umeinander-kuemmern/25/3/2020/ Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“ news-4422Mon, 23 Mar 2020 13:20:49 +0100„Wir gehen in die Vollen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-gehen-in-die-vollen/23/3/2020/ Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt die Regierung Familien, Mieter*innen, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. „Wir gehen in die Vollen, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen, die Arbeitsplätze und Unternehmen zu schützen, um unser Land zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Montag.news-4413Fri, 20 Mar 2020 15:08:07 +0100„Wenn wir zusammenhalten!“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wenn-wir-zusammenhalten/20/3/2020/Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise. Neben dem Gesundheitsschutz geht es um einen Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte, ein Sicherheitsnetz für Selbständige – und für Mieterinnen und Mieter. Am Montag soll das Kabinett darüber beraten. news-4410Thu, 19 Mar 2020 09:47:34 +0100Hier wird dir geholfen! Corona-Hilfsangebote im Überblickhttps://www.spd.de/aktuelles/corona/hilfsangebote/ Es gibt viel Hilfe und Unterstützung in der aktuellen Lage. Wir lotsen dich zu der passenden Information.news-4407Wed, 18 Mar 2020 20:25:26 +0100Hubertus Heil: Staat will Lohnlücken für Beschäftigte schließenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hubertus-heil-staat-will-lohnluecken-fuer-beschaeftigte-schliessen/18/3/2020/Beschäftigte in Deutschland sollen bei Kurzarbeit oder dauerhafter häuslicher Kinderbetreuung in der Coronakrise vor großen Lohneinbußen geschützt werden. Dieses klare Signal sendet Arbeitsminister Hubertus Heil nach einem Treffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern aus. „Wir werden dazu Gesetze machen.“news-4404Wed, 18 Mar 2020 10:46:00 +0100Hubertus Heil: Lohnausfälle möglichst gering halten https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/hubertus-heil-lohnausfaelle-moeglichst-gering-halten/18/3/2020/ Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Lohnausfälle durch Kurzarbeitergeld in der Coronavirus-Krise möglichst gering halten und sieht dabei auch die Wirtschaft in der Mitverantwortung. „Es ist so, dass die Arbeitgeber durchaus auch mehr zahlen können“, sagte Heil am Mittwoch im ARD-Morgenmagazin. „Wir reden mit den Arbeitgebern auch darüber, wie wir Lohnlücken schließen, um Kaufkraft zu sichern, gerade auch für Einkommensschwache.“ Er plant zudem einen Nothilfefonds für kleine Selbstständige.news-4398Mon, 16 Mar 2020 19:10:26 +0100Wir halten zusammen!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-halten-zusammen/16/3/2020/ Im Kampf gegen das Coronavirus müssen wir entschlossen handeln. Kluges Krisenmanagement ist gefragt. Die Bundesregierung zeigt, dass sie der Aufgabe gerecht wird. Es geht um Gesundheitsschutz – und darum, die Folgen der Pandemie für Menschen, Arbeitsplätze und Unternehmen abzufedern. „Überall da, wo die SPD Verantwortung trägt, haben wir schnell gehandelt“, sagen die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Ein Namensbeitrag. news-4383Fri, 13 Mar 2020 14:12:41 +0100„Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-ergreifen-alle-notwendigen-massnahmen/13/3/2020/Die Bundesregierung plant einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen. Das Ziel: Arbeitsplätze und gesunde Unternehmen auch in der Coronakrise erhalten. „Wir ergreifen alle notwendigen Maßnahmen, um Beschäftigte und Unternehmen zu schützen. Darauf kann sich jede und jeder verlassen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz bei der Vorstellung des Milliarden-Hilfsprogramms. news-4380Fri, 13 Mar 2020 09:46:32 +0100Der Aktionsplan für den Kampf gegen das Coronavirus https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-aktionsplan-fuer-den-kampf-gegen-das-coronavirus/13/3/2020/Die gemeinsame Beschaffung medizinischer Ausrüstung, mehr Krankenhaus-Plätze für Corona-Patienten und mehr Schutz für besonders gefährdete Menschen: Bund und Länder haben sich am Donnerstag auf weitere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus verständigt.news-4377Thu, 12 Mar 2020 16:16:24 +0100Aktuelle Informationen zu Coronahttps://www.spd.de/aktuelles/corona/Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick – ständig aktualisiert.news-4332Wed, 11 Mar 2020 16:17:00 +0100Corona: Was Beschäftigte wissen müssenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/was-beschaeftigte-wissen-muessen/11/3/2020/In Deutschland steigen die Infektionen mit dem Coronavirus. Viele Beschäftigte fragen sich, ob Homeoffice möglich ist. Oder ob sie zu Hause bleiben können, wenn die Kita ihrer Kinder wegen des Coronavirus geschlossen wird. Die wichtigsten Fragen und Antworten, nochmals aktualisiert: news-4371Tue, 10 Mar 2020 15:25:10 +0100„Arbeit-von-morgen-Gesetz“: Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/arbeit-von-morgen/Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Beschäftigte eine Weiterbildung. Wir wollen das noch besser unterstützen. Und wir reagieren kurzfristig und entschlossen auf die Coronakrise. Wir spannen einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland. news-4368Mon, 09 Mar 2020 17:19:27 +0100Ergebnisse des Koalitionsausschusseshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ergebnisse-des-koalitionsausschusses/9/3/2020/ Deutlich mehr Investitionen in Kitas, Schulen und bessere Verkehrswege, ein Schutzschirm für Arbeitsplätze in der drohenden Rezession durch das Coronavirus und den Einstieg in schnelle Hilfe für besonders schutzbedürftige Kinder in den griechischen Flüchtlingslagern. „Wir haben viel geschafft!“, bilanzieren die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss. Ein Namensbeitrag.news-4365Mon, 09 Mar 2020 12:22:44 +0100Koalitionsausschuss: In Zukunft investierenhttps://www.spd.de/aktuelles/koalitionsausschuss-20200308/Eine rasche Unterstützung für besonders schutzbedürftige Kinder in griechischen Flüchtlingslagern, Handlungsfähigkeit bei Corona und Schutz von Arbeitsplätzen, dauerhafte Investitionen auf hohem Niveau für Zukunft und Zusammenhalt – das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses.news-4344Sat, 07 Mar 2020 13:26:00 +0100Internationaler FrauentagNach der Arbeit ist vor der Arbeit. So geht es zumindest vielen Frauen, die sich nach ihrem (Teilzeit-) Job um Haushalt, Kinder und die Pflege Angehöriger kümmern – unbezahlt. Im Schnitt täglich 90 Minuten mehr als Männer. Die Folge: weniger Einkommen, schlechtere Rente, verminderte Karrierechancen. Das wollen wir ändern.news-4362Sat, 07 Mar 2020 08:00:00 +0100Wie war die Rush Hour deines Lebens für dich, Maria Noichl?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-war-die-rush-hour-deines-lebens-fuer-dich-maria-noichl/7/3/2020/Ich muss immer schmunzeln, wenn ich an Bananen-Ingwer-Marmelade denke“, sagt Maria Noichl. Welche Geschichte dahinter steckt, warum wir geheime „Bügelfrauen“ sichtbar machen müssen und wie wir Familien mehr Zeit schenken können, erzählt die AsF-Bundesvorsitzende im Talk. news-4359Fri, 06 Mar 2020 15:11:52 +0100Wie können wir Sorgearbeit umverteilen, Anja Weusthoff?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-koennen-wir-sorgearbeit-umverteilen-anja-weusthoff/6/3/2020/Anja Weusthoff vom deutschen Frauenrat will Sorgearbeit umverteilen: Sich zeitweise mehr um die Familie zu kümmern, soll sowohl für Frauen als auch für Männer einfacher werden. Anja fordert Unternehmen dazu auf, dafür Konzepte zu entwickeln. Außerdem will sie Dienstleistungen im Haushalt bezuschussen. Lies hier das Gespräch mit der Vertreterin von Deutschlands größter Frauenlobby.news-4353Thu, 05 Mar 2020 19:25:53 +0100AfD hat sich schuldig gemachthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/afd-hat-sich-schuldig-gemacht/5/3/2020/Chemnitz. Kassel. Halle. Hanau. Eine Blutspur rechten Terrors zieht sich durch Deutschland – und diese muss enden. Für die SPD ist klar: Der Rechtsstaat muss konsequent gegen die Feinde der Demokratie vorgehen. Rechte Gefährder müssen systematisch ins Visier genommen werden. Und Rechtsextremisten dürfen nicht in den Besitz von Waffen gelangen.news-4350Thu, 05 Mar 2020 18:58:57 +0100Warum sind 80 Prozent unserer bezahlten Pflegekräfte weiblich, Clarissa Schiffel?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/warum-sind-80-prozent-unserer-bezahlten-pflegekraefte-weiblich-clarissa-schiffel/5/3/2020/Wir haben uns mit Clarissa Schiffel darüber unterhalten, warum es das Arztserien-Klischee von der Fingernägel lackierenden Pflegekraft nicht gibt und wie der Beruf stattdessen wirklich aussieht. Warum wird die bezahlte Care Arbeit überhaupt zu 80 Prozent von Frauen geleistet? news-4338Wed, 04 Mar 2020 18:36:26 +0100Wie ist das Leben mit einer fünfköpfigen Familie in Berlin für dich, Anne-Luise Kitzerow?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-ist-das-leben-mit-einer-fuenfkoepfigen-familie-in-berlin-fuer-dich-anne-luise-kitzerow/4/3/2020/Anne-Luise Kitzerow, genannt "Alu", ist dreifache Mama, lebt in Berlin und bloggt gemeinsam mit ihrem Mann über das Elternleben. Wir haben mit ihr darüber gesprochen, wer kocht und wer wäscht, welche Probleme auftreten, wenn die Kinder krank sind und wie weit wir wirklich gekommen sind mit der Gleichberechtigung.news-4335Wed, 04 Mar 2020 14:45:07 +0100Zur Lage in Syrien, der Türkei und Griechenlandhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zur-lage-in-syrien-der-tuerkei-und-griechenland/4/3/2020/Die Lage im Grenzgebiet zwischen der Türkei und Griechenland verschärft sich immer mehr. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sprechen sich für eine europäische Aufnahme von Kindern und Jugendlichen aus griechischen Flüchtlingslagern aus. Ein Namensbeitrag. news-4320Mon, 02 Mar 2020 16:54:39 +0100Kampf dem rechten Terrorhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kampf-dem-rechten-terror/2/3/2020/ Chemnitz. Kassel. Halle. Hanau. Der rechte Terror ist nach Deutschland zurückgekehrt. Die SPD will mit einer Vielzahl an Maßnahmen eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.news-4311Fri, 28 Feb 2020 15:01:53 +0100Equal Care Day: Who cares?Kennst Du das auch? Nach der Arbeit ist vor der Arbeit. So geht es zumindest vielen Frauen, die sich nach ihrem (Teilzeit-) Job um Haushalt, Kinder und die Pflege Angehöriger kümmern – unbezahlt. Im Schnitt täglich 90 Minuten mehr als Männer. Die Folge: weniger Einkommen, schlechtere Rente, verminderte Karrierechancen. Das wollen wir ändern.news-4308Fri, 28 Feb 2020 10:01:26 +0100Das Coronavirus – wie gefährlich es ist und wie wir uns schützenhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-coronavirus-wie-gefaehrlich-es-ist-und-wie-wir-uns-schuetzen/28/2/2020/Das neuartige Coronavirus ist längst auch in Deutschland angekommen. Die niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann erklärt im Gespräch, wie ernst die Lage ist, wie Politik und Behörden mit dem Virus umgehen und wie man sich selbst schützen kann.news-4296Tue, 25 Feb 2020 10:31:46 +0100Konsequent gegen rechtshttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/konsequent-gegen-rechts/25/2/2020/Die SPD war, ist und bleibt das Bollwerk der Demokratie. Der Rechtsextremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere freie und offene Gesellschaft. Wir stehen für einen konsequenten Kampf gegen die Menschenfeindlichkeit, wie sie vor allem zurzeit von der AfD betrieben wird – unseren Grundwerten und unserer Geschichte verpflichtet.news-4290Sun, 23 Feb 2020 19:23:18 +0100Geschlossenheit gewinnthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/geschlossenheit-gewinnt/23/2/2020/ Peter Tschentscher und die SPD haben die Wahl in Hamburg klar für sich entschieden. Nach einer spektakulären Aufholjagd ist die SPD mit 39,2 Prozent erneut mit Abstand stärkste Partei. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gratulierten zum „überwältigenden“ Ergebnis.news-4287Fri, 21 Feb 2020 16:06:00 +0100Am Sonntag alle Stimmen für die SPD! Am Sonntag ist in Hamburg Bürgerschaftswahl. Die SPD ist die einzige Partei, die die ganze Stadt im Blick hat. Und dafür steht Peter Tschentscher als Erster Bürgermeister. Damit Hamburg weiter erfolgreich, sozial und lebenswert bleibt, bitten wir um alle Stimmen für Peter Tschentscher und die SPD. news-4299Thu, 20 Feb 2020 13:39:00 +0100„Wir sind viele und wir sind eins“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-viele-und-wir-sind-eins/20/2/2020/ Der Mord an Walter Lübcke, die Morde von Halle und jetzt der unfassbare Massenmord in Hanau. Der rechte Terror greift um sich. Wir müssen ihn stoppen, gemeinsam mit allen anderen, die unsere freie und offene Gesellschaft lieben. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert-Walter-Borjans.news-4323Tue, 18 Feb 2020 12:11:00 +0100„Wir überlassen den Rechten nicht den Platz!“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-ueberlassen-den-rechten-nicht-den-platz/18/2/2020/„Wir vergasen dich wie die Antifa“ – solchen Anfeindungen sind Politiker*innen jeden Tag ausgesetzt. Besonders hart trifft es diejenigen, die sich vor Ort engagieren: Bürgermeister*innen, Mitglieder in Kommunalparlamenten und Ehrenamtliche. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat einen Runden Tisch mit Betroffenen ins Leben gerufen. Wir haben mit ihm gesprochen.news-4329Wed, 12 Feb 2020 13:11:00 +0100Gespräch mit Karamba Diaby über Hass gegen Politikerinnen und Politikerhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-karamba-diaby-ueber-hass-gegen-politikerinnen-und-politiker/12/2/2020/ Am 12.Februar hat Lars Klingbeil zu einem Runden Tisch gegen rechte Gewalt eingeladen. Am Rande dieses Runden Tisches hat Anna mit Karamba Diaby über rechte Gewalt in der Gesellschaft geredet.news-4326Tue, 11 Feb 2020 12:25:00 +0100Wie ist es eigentlich mit RechtspopulistInnen in einer Talkshow zu sitzen, Kevin Kühnert?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wie-ist-es-eigentlich-mit-rechtspopulistinnen-in-einer-talkshow-zu-sitzen-kevin-kuehnert/11/2/2020/ Kevin Kühnert saß bei „Anne Will“ mit der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel in einer Talkshow. Das Thema, ob man RechtspopulistInnen und ihre Argumente ignoieren oder entlarven muss, hat viele – auch im Internet – beschäftigt. Wir haben nachgefragt und die Sendung mit Kevin Kühnert nochmal aufgearbeitet.news-4251Tue, 11 Feb 2020 10:57:00 +0100Die SPD ist das Bollwerk der Demokratiehttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/wir-sind-das-bollwerk-der-demokratie/11/2/2020/ Unsere Haltung ist klar: Wir sind das Bollwerk gegen rechts – und bleiben es auch. Eine klare Haltung erwarten wir auch von allen demokratischen Parteien in unserem Land. Ein Namensbeitrag der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.news-4248Sun, 09 Feb 2020 19:26:00 +0100In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.https://www.spd.de/partei/vorstandsklausur-2020/?Die SPD hat auf einer Klausurtagung in Berlin wichtige Maßnahmen für „eine gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt im 21. Jahrhundert“ beschlossen. „Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeit", sagte Parteichefin Saskia Esken am Sonntagabend. news-4245Sun, 09 Feb 2020 13:39:43 +0100SPD stellt Weichen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-stellt-weichen/9/2/2020/Thomas Kemmerich, der AfD-gestützte Ministerpräsident Thüringens, tritt zurück – sofort. Dafür hat die SPD im gestrigen Koalitionsausschuss gesorgt und weiter Schaden von unserer Demokratie abgewendet. Auch auf der Vorstandsklausur Sonntag und Montag wird der Kampf gegen Faschismus Thema sein. Außerdem diskutieren wir unseren Weg zu einem modernen und gerechten Arbeitsmarkt. news-4242Fri, 07 Feb 2020 16:15:19 +0100„Es gibt eine Menge Fragen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/es-gibt-eine-menge-fragen/7/2/2020/ Die SPD-Spitze sieht die große Koalition durch die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen beschädigt. „Es gibt eine Menge Fragen, die beantwortet werden müssen, um das Vertrauensverhältnis zu klären“, sagte die Parteichefin Saskia Esken der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit wüssten sie nicht, „woran wir sind mit der CDU“. Um das zu klären, hat die SPD für Samstag einen Koalitionsausschuss durchgesetzt. Das Doppel-Interview im Wortlaut.news-4236Thu, 06 Feb 2020 13:15:13 +0100Kein Fußbreit dem Faschismus!https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/kein-fussbreit-dem-faschismus/6/2/2020/ Nachdem CDU und FDP in Thüringen gemeinsam mit der faschistischen Höcke-AfD einen Ministerpräsidenten an die Macht gewählt haben, fordern die SPD-Vorsitzenden FDP und CDU zum Handeln auf. „Wir erwarten von Christian Lindner und Annegret Kramp-Karrenbauer, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werden und diesem Trauerspiel ein Ende machen“, schreiben Saskia Ecken und Norbert Walter-Borjans in einem Brief an die Mitglieder. Das Schreiben im Wortlaut.news-4509Wed, 05 Feb 2020 15:23:00 +0100Zahlt die Mitte der Gesellschaft jetzt den Spitzensteuersatz?https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/zahlt-die-mitte-der-gesellschaft-jetzt-den-spitzensteuersatz/5/2/2020/ In der Sendung „Anne Will" hat der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans mit einem Steuerbescheid für viel Diskussion gesorgt. Es sei Unsinn, dass man in der Mitte der Gesellschaft genauso viel zahlt wie der Millionär. Im Podcast erklärt er es uns nochmal.news-4230Mon, 03 Feb 2020 15:38:29 +0100Gemeinsam gegen Hass, Hetze und GewaltUnsere Freiheit und unsere Demokratie werden angegriffen. Jeden Tag. Und immer mehr.Rettungskräfte, die im Einsatz bedroht, beschimpft oder mit Gewalt an ihrer wichtigen Arbeit gehindert werden: Sanitäterinnen und Sanitäter, Feuerwehrleute, Polizistinnen und Polizisten. Hass und Hetze auch gegen andere Menschen, die sich für unsere Gemeinschaft engagieren – in Initiativen etwa.news-4266Fri, 31 Jan 2020 14:58:00 +0100Gespräch mit Katarina Barley über den Brexithttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-katarina-barley-ueber-den-brexit/31/1/2020/Die Nacht von Freitag auf Samstag ist eine historische. Zum ersten Mal tritt mit Großbritannien ein Mitglied aus der Europäischen Union aus. Katarina Barley erzählt im Gespräch, warum sie das so traurig macht und wie es jetzt weitergeht. news-4227Fri, 31 Jan 2020 11:36:34 +0100Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/arbeit-von-morgen/ Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Weiterbildung. Wir wollen das noch besser unterstützen. Und wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, gibt es für die Beschäftigten länger Kurzarbeitergeld. Das Ziel: Beschäftigte sollen sich auf mehr Chancen und Schutz verlassen können.news-4221Thu, 30 Jan 2020 15:41:14 +0100Mehr Chancen und Schutz im Wandelhttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/mehr-chancen-und-schutz-im-wandel/30/1/2020/ Wenn sich der Job ändert, zum Beispiel durch die Digitalisierung, brauchen manche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Weiterbildung. Arbeitsminister Hubertus Heil will das noch besser unterstützen. Und wenn ein Unternehmen mal in Schieflage gerät, gibt es für die Beschäftigten länger Kurzarbeitergeld.news-4263Wed, 29 Jan 2020 14:30:00 +0100Gespräch mit Saskia Esken über die Grundrente, wie gerecht sie ist und wann sie kommthttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/gespraech-mit-saskia-esken-ueber-die-grundrente-wie-gerecht-sie-ist-und-wann-sie-kommt/29/1/2020/Im November hatte der Koalitionsausschuss sich darauf verständigt, die Grundrente Anfang 2021 einzuführen. Jetzt tritt die Union auf die Bremse und fordert eine erneute Überarbeitung des Kompromisses. SPD-Parteichefin Saskia Esken erklärt, warum wir die Grundrente brauchen und weswegen wir darauf pochen, dass sie zum 1.1.2021 in Kraft tritt. news-4212Mon, 27 Jan 2020 15:40:16 +0100„Ein Land mit großen Chancen“https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/-3431842e46/27/1/2020/Ein großes Investitionsprogramm, die Stärkung der Tarifbindung und ein deutlich höherer Mindestlohn sollen im Mittelpunkt der anstehenden Koalitionsgespräche stehen. Das haben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans angekündigt. Es gehe darum, die „großen Chancen des Landes“ zu heben.news-4194Mon, 20 Jan 2020 10:28:22 +0100Waffenembargo und Schweigen der Waffen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/waffenembargo-und-schweigen-der-waffen/20/1/2020/Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans das Ergebnis.news-4188Thu, 16 Jan 2020 14:29:07 +0100Herzlichen Glückwunsch, Münte! Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.news-4176Mon, 06 Jan 2020 18:35:02 +0100Für mehr bezahlbare Wohnungenhttps://www.spd.de/aktuelles/fuer-mehr-bezahlbare-wohnungen/Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können. news-4173Fri, 03 Jan 2020 12:20:55 +0100Das ändert sich 2020 Mehr Geld für Auszubildende, Familien, Rentnerinnen und Rentner – sowie günstigere Bahnfahrten für alle: Die Bundesregierung hat für 2020 viele Änderungen auf den Weg gebracht. Was sich für die Menschen in Deutschland in diesem Jahr ändert. news-4170Mon, 30 Dec 2019 13:32:00 +0100Wir trauern um Manfred Stolpehttps://www.spd.de/aktuelles/trauer-um-manfred-stolpe/Der erste Brandenburger Ministerpräsident nach der Wiedervereinigung, Manfred Stolpe, ist tot. Er starb in der Nacht zum Sonntag im Alter von 83 Jahren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, Stolpes Tod mache ihn „sehr traurig“. „Mit ihm verlieren Deutschland, Brandenburg und die Sozialdemokratie eine prägende Persönlichkeit.“ news-4158Mon, 16 Dec 2019 15:49:58 +0100Esken und Walter-Borjans begrüßen Einigunghttps://www.spd.de/aktuelles/detail/news/esken-und-walter-borjans-begruessen-einigung/16/12/2019/Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hat die Verbesserungen des Klimapakets im Vermittlungsausschuss als „ersten guten Schritt“ begrüßt. Gemeinsam mit Saskia Esken kündigte er zügige Gespräche mit dem Koalitionspartner an, in denen es unter anderem auch um mehr Investitionen gehen soll.news-4149Sun, 08 Dec 2019 11:13:00 +0100Unser Bundesparteitag 2019https://indieneuezeit.spd.de Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir haben eine neue Parteispitze gewählt - mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir haben die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik gestellt. Wir haben die Organisation unserer Partei weiter entwickelt, um besser und schlagkräftiger zu werden. Hier findest Du alle Beschlüsse, Wahlergebnisse und zentrale Reden. news-4146Sun, 08 Dec 2019 11:05:00 +0100In die neue Zeit! https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/in-die-neue-zeit/8/12/2019/ Der Parteitag ist geschlossen – drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD. Gemeinsam in die neue Zeit!