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Aktuelles

Foto: Flagge der Europäischen Union weht vor dem Reichstagsgebäude
photothek
18.06.2020 | Deutschland vor der Ratspräsidentschaft

Die EU aus der Krise holen

Die Europäische Union (EU) macht es normalen Menschen mit ihrem Begriffs- und Institutionen-Wirrwar nicht leicht. Ratspräsidentschaft - was ist das überhaupt? Die wichtigsten Antworten, bevor Deutschland in zwei Wochen den Vorsitz der 27 EU-Länder übernimmt.

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Foto: Martin Schulz spricht im Bundestag
dpa
18.06.2020 | EU-Ratspräsidentschaft

Europa gestärkt aus der Corona-Krise führen

Nur noch wenige Tage sind es, dann übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft. Die SPD will diese nutzen, um Europa gestärkt aus der Corona-Krise zu führen. Es geht darum die Wirtschaft anzukurbeln, den inneren Zusammenhalt zu stärken und nach außen geeint zu handeln. „Das Beste, was Europa der Welt zu bieten hat, ist Einigkeit, die stark macht“, sagte Martin Schulz nach einer Regierungserklärung im Bundestag.

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Foto: Kita-Gruppe
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17.06.2020 | Konjunkturpaket

Wir investieren in Bildungschancen

Gerade in Krisenzeiten wird deutlich, wie wichtig gute Kinderbetreuungsangebote sind. Wir investieren in Bildungschancen: Der Bund unterstützt die Länder mit weiteren Milliarden Euros beim Ausbau der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsbetreuung. Es geht um ein „qualitativ hochwertiges bedarfsgerechtes Betreuungsangebot – für alle Kinder in der Kita und auch im Grundschulalter“, sagte Familienministerin Franziska Giffey.

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Foto: Olaf Scholz
dpa
17.06.2020 | Kabinett beschließt Nachtragshaushalt

„Mit voller Kraft aus der Krise“

Das Bundeskabinett hat einen zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. Ziel ist, der Wirtschaft einen kräftigen Schub zu geben und damit Arbeitsplätze zu sichern. „Das ist ein Wumms-Paket, mit dem wir jetzt aus der Krise kommen wollen“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.

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16.06.2020 | Fragen und Antworten

Wie funktioniert die Corona-Warn-App?

Für den Weg aus der Corona-Krise in die Normalität hoffen viele Menschen auch auf die Corona-Warn-App. Sie soll dabei helfen, die Infektionsketten frühzeitig zu erkennen und zu durchbrechen. Jetzt steht sie in den Stores von Google und Apple zum Herunterladen bereit. Wir geben Antworten auf die wichtigsten Fragen.

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Foto: Menschen genießen einen Strandspaziergang in der Sonne.
dpa
15.06.2020 | Reisefreiheit mit Einschränkungen

Urlaub in Europa wieder möglich

Ob ans Meer in Kroatien oder in die österreichischen Berge: Die Bundesregierung hat die Aufhebung der weltweiten Reisewarnung für viele europäische Länder vom 15. Juni an beschlossen. Urlauberinnen, Urlauber und Tourismusbranche können wieder planen. Außenminister Heiko Maas appelliert an alle, die verreisen: „Genießen Sie Ihren Sommerurlaub. Aber genießen Sie ihn mit Vorsicht und Verantwortung. Auch im Sommerurlaub wollen wir es dem Virus so schwer wie möglich machen, sich in Europa wieder auszubreiten.“

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Foto: Olaf Scholz
dpa
12.06.2020 | Konjunkturpaket

Mit Zu­ver­sicht und vol­ler Kraft aus der Kri­se

Bares Geld aufs Familienkonto und sparen bei jedem Einkauf - die Bundesregierung hat am Freitag neue Entlastungen wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Sie betreffen jeden Bundesbürger und sollen den Konsum kräftig ankurbeln. „Wir wollen aus der Krise raus mit voller Kraft“, betonte Vizekanzler Olaf Scholz.

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Foto: Eine Reisende geht am Gleis mit ihrem Koffer zu einem wartenden ICE.
dpa
08.06.2020 | Konjunkturpaket

Bahn senkt Fahrpreise im Fernverkehr am 1. Juli

Für Kundinnen und Kunden der Deutschen Bahn ist die nächste Preissenkung in Sicht. Ab dem 1. Juli werden Fahrkarten im Fernverkehr 1,9 Prozent billiger angeboten. „Wir werden die Mehrwertsteuersenkung an unsere Kunden weitergeben“, teilte der Bahn-Vorstand mit. Das gelte für alle Super-Sparpreis-, Sparpreis und Flexpreis-Tickets sowie für Bahncards und Zeitkarten im Fernverkehr.

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André Rudolph
08.06.2020 | EU-Ratspräsidentschaft

Gemeinsam. Europa wieder stark machen

Die Europäische Union steht wegen der Corona-Krise vor der größten Bewährungsprobe ihrer Geschichte. Die SPD macht sich für einen kraftvollen, solidarischen Wiederaufbau Europas stark. Und will einen kräftigen Impuls geben, damit Europa noch stärker zusammenwächst. Denn in der Welt des 21. Jahrhunderts können wir nur gemeinsam bestehen.

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Foto: SPD-Logo auf dem Parteitag
Thomas Imo/ photothek.net
08.06.2020 | Neuer Mitgliederbeirat

Mitgliederbeteiligung auf Augenhöhe

Die SPD will ihre Mitglieder stärker in die Vorstandsarbeit einbinden. Dafür wird an diesem Montag ein Mitgliederbeirat einberufen, der auch maßgeblich Einfluss auf das Programm für die nächste Bundestagswahl nehmen soll. „20 zufällig geloste Mitglieder, zehn weiblich, zehn männlich, gerecht verteilt nach Regionen, beraten für ein Jahr die Parteiführung“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der „Rheinischen Post“.

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