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Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Olaf Scholz im Gespräch

Die häufigsten Fragen an Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Olaf Scholz

Transkription aus der Onlinekonferenz vom 14.08.2020

Es gilt das gesprochene Wort.

Was sagt ihr zu den zahlreichen Spekulationen um verschiedene Koalitionsoptionen?

Olaf Scholz: Die SPD hat dazu vor sieben Jahren alles gesagt. Es hängt von den anderen ab und ansonsten werben wir für ein ganz starkes Mandat. Wir sollten uns nicht von anderen beeindrucken lassen. Bei dieser Bundestagswahl kann man nicht um fünf Ecken herum die richtige Wahlentscheidung treffen. Wenn man will, dass ein Sozialdemokrat, dass ich Kanzler werde, kann man das nur hinkriegen, in dem man sein Kreuz sicher bei der SPD macht. Und das ist auch das, was im Mittelpunkt unserer Argumentation stehen muss. Wir werden uns nicht jetzt die Köpfe anderer Parteien zerbrechen. Wir werden ein eigenes Wahlprogramm haben, wir werden dafür werben und wir werden eine Politik machen, die wir umsetzen können. Aber eins ist ganz klar: Die CDU und CSU gehören beide in die Opposition. Bundestagswahlen sind nicht dazu da, die wechselnden Koalitionspartner von CDU/CSU auszusuchen. Sie sind auch dazu da, eine Wechsel in Deutschland zustande zu bringen – und das geht nur mit der SPD.

Warum haben eigentlich nicht die Parteimitglieder in einer Ur-Abstimmung den oder die Kanzlerkandidat*in bestimmt?

Saskia Esken: Die Parteimitglieder haben in einem umfassenden Befragungsverfahren darüber abgestimmt, wer die Parteivorsitzenden sein sollen. Die Spitze der Partei hat das Mandat die Partei zu stärken, die Partei zu erneuern, die Koalition zu verändern – und eben auch einen Vorschlag zu machen, wer unser Kanzlerkandidat, unsere Kanzlerkandidatin sein soll. Auch dieses Mandat habt ihr uns verliehen. Mit der Kraft eures Mitgliedervotums. Wir haben von diesem Mandat Gebrauch gemacht.

Warum musste die Ausrufung des Kanzlerkandidaten zum jetzigen Zeitpunkt sein?

Saskia Esken: Lars, Norbert, Rolf, Olaf und ich haben uns schon vor einigen Wochen, nach längerer Beratung entschieden, es gemeinsam zu machen, mit Olaf als unserem Kanzlerkandidaten. In dieser Überzeugung zu sagen, jetzt warten wir noch ein halbes Jahr, erschien uns irgendwie unsinnig, nur weil andere noch eine Weile brauchen. Wir glauben, dass wir mit dieser Entscheidung, die wir jetzt gefasst haben, den Kopf frei haben für die wichtigen Aufgaben in diesem Land. Und, dass wir den Kopf frei haben für die Entwicklung unseres Wahlprogramms, das wir jetzt auch guten Gewissens in der Programmkommission entwickeln können, in dem Wissen, wer am Kopf unserer Bewegung steht.

Norbert Walter-Borjans: Außerdem haben wir aus den Erfahrungen der letzten Wahl gelernt. Wir waren uns alle einig, dass der Jahresanfang des Wahljahres zu spät war. Vor allem für die Übersetzung des Programms in das, was Menschen unter den Nägeln brennt. Deswegen haben wir uns schon vor einigen Monaten gesagt, wir fassen den Spätsommer ins Auge, um zu verkünden, dass Olaf Kanzlerkandidat wird. Die Besprechung war so klar und so einhellig, dass es verrückt gewesen wäre, wenn wir den Vorsprung, den wir jetzt vor den anderen haben, die sich ja erkennbar noch in den nächsten Monaten zerlegen werden, nicht nützen würden. Ich glaube, und das ist ja auch die Resonanz auf diese Entscheidung, bis auf Söder und andere, die natürlich ein Problem damit haben, dass so eine klare Positionierung in der Kanzlerentscheidung genau jetzt der richtige Zeitpunkt ist. Wir haben jetzt die Zeit an die Themen ranzugehen.

Bleibt ihr drei jetzt geschlossen bis zur Wahl?

Saskia Esken: …und darüber hinaus. Das ist der Plan. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir als Team funktionieren und dass wir als Team auch gewinnen wollen. Und darüber hinaus gute Politik für unser Land machen.

Norbert Walter-Borjans: Ich glaube, dass genau das, was wir gerade miteinander machen, von Genossinnen und Genossen auch besonders wertgeschätzt wird. Es wird immer wieder gesagt, ihr habt den Wettbewerb gemacht um die Frage, wer die Partei führt. Es gab Gründe, warum wir von euch gewählt worden sind. Wir setzen auf einen erfahrenen, auf einen besonnen, auf einen durchsetzungsstarken und in der SPD verankerten Kanzlerkandidaten und zukünftigen Kanzler. Wenn wir jetzt nicht mehr zusammenstehen würden, dann würden wir ein Signal in die Partei hineingeben, das alles über den Haufen werfen würde, was wir im vorherigen Jahr gemacht haben. Und ich glaube Olaf, das darf ich für dich sagen: Wir haben ja alle in der Vergangenheit Erfahrungen mit solchen Entscheidungen gemacht und dieses gemeinsame Bewusstsein, das ist unsere Stärke. Das wollen wir so hinkriegen und wenn wir das dann auf die Art weiterführen, stärken wir damit auch die SPD in jeder Regierung – egal in welcher Kombination.

Olaf Scholz: Ich will bei einer so wichtigen Sache auch noch was dazu sagen. Ja, die Antwort lautet ja. Wir werden das so gemeinsam, wie wir diese Entscheidung über die Kanzlerkandidatur getroffen haben, auch weitermachen. Es geht gar nicht anders. Jeder, der glaubt, er kann Kanzler der BRD werden, ohne die Partei, für die er antritt, geschlossen hinter sich zu haben, verfolgt eine merkwürdige Illusion. Und im Übrigen heißt das natürlich auch, dass es nicht nur in jedem Ortsverein gilt, in jedem Unterbezirk, in jedem Bezirk, in jedem Landesverband, sondern, dass es auch für diejenigen, die an der Spitze stehen gilt. Wir können das gemeinsam schaffen. Wir werden es sogar gemeinsam schaffen. Aber dazu gehört, dass wir es auch gemeinsam tun. Und deshalb will ich enden mit dem Satz, den Saskia gesagt hat: Wir wollen das bis zur Wahl zusammen machen und wir wollen es auch über die Wahl hinaus zusammen machen.