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Wahlen 2016

Abgeordnetenhauswahl Berlin

Berlin bleibt Müller.

#Berlin bleibt sozial und menschlich"

"Berlin bleibt sozial und menschlich". So hat SPD-Chef Sigmar Gabriel das Ergebnis der Abgeordnetenhauswahl zusammengefasst. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller kündigte die Fortsetzung der "Investitionswende" an - mit der rechtspopulistischen AfD werde es weder auf Landes- noch auf Bezirksebene "irgendeine Zusammenarbeit geben.

Mit über fünf Prozent Abstand zur zweitplatzierten CDU hat die SPD die Abgeordnetenhauswahl in Berlin für sich entschieden. Beide mussten aber, wie auch die Grünen Verluste hinnehmen. Die SPD liegt ersten Hochrechnungen zufolge bei 23,1 Prozent, die CDU bei 18 und die Grünen bei 16,4 Prozent. Die Linke kam auf 15,7, die FDP auf 6,4 Prozent. Die rechtspopulistische AfD zieht mit 12,2 Prozent ins Abgeordnetenhaus ein.

"Wir haben den Regierungsauftrag", stellte Wahlsieger Müller am Abend fest. Die SPD habe die richtigen Themen gesetzt: Mieten, Arbeitsplätze, Bildung standen im Mittelpunkt. Und: Die "Investitionswende" werde fortgesetzt, kündigte der Regierende Bürgermeister an.

Angesichts der starken Aufmerksamkeit, die der AfD öffentlich zukommt, erinnerte SPD-Chef Sigmar Gabriel daran, dass fast 90 Prozent der Berliner anders gewählt hatten - und bedankte sich bei "den Menschen, die ohne Wenn und Aber für diese Demokratie stehen".

"Berlin wird eine internationale, weltoffene und soziale Stadt bleiben", betonte so auch Michael Müller.

Bilanz in Berlin

Die Bilanz der Berliner SPD kann sich sehen lassen:

  • Berlins Wirtschaft wächst,
  • die Arbeitslosigkeit sinkt,
  • damit Wohnen bezahlbar bleibt, wurden die städtischen Wohnungsbaugesellschaften ertüchtigt, Wohnungen hinzuzukaufen; und für Studentinnen und Studenten sollen in den kommenden Jahren tausende neue Wohnungen gebaut werden.
  • Die Kitaplätze wurden ausgebaut,
  • es wurde Schulen und Hochschulen investiert,
  • Berlin hat eine wichtige Trendwende geschafft. Das Land hat auch im Jahr 2015 Schulden zurückgezahlt. Gleichzeitig wurde mehr investiert.

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Damit Berlin menschlich bleibt

„Berlin ist groß, wild, liebenswert ruppig, nicht immer einfach und bedeutet für jeden etwas anderes“, sagt Berlins Regierungschef Michael Müller. Für ihn „ist Berlin vor allem eines: eine Stadt, die immer in Bewegung ist und sich doch treu bleibt. Wichtig ist mir dabei vor allem, dass Berlin eine lebenswerte Stadt für alle bleibt, bezahlbar, offen und solidarisch. Dafür arbeite ich mit ganzer Kraft – als Regierender Bürgermeister, als Kandidat für meinen Wahlkreis, als Sozialdemokrat und vor allem: als Berliner, der seine Stadt liebt.“