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Für mehr Freiheit

Europa ist die Antwort für mehr Freiheit

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist Europa der Garant für Freiheit, wie wir sie uns vorstellen: Die Möglichkeit, selbstbestimmt leben zu können, in Sicherheit und im Schutz eines funktionierenden Rechtssystems. Mit der Chance für jede Frau und jeden Mann, ihre Fähigkeiten zu entfalten und in Gesellschaft und Politik verantwortlich mitzuwirken.

Die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger zeigt sich nirgendwo so eindrücklich wie an einem Europa ohne Schlagbäume. Offene Binnengrenzen bringen die Menschen zusammen. Die grenzüberschreitende innereuropäische Mobilität ist Ausdruck persönlicher Freiheit und Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg. Freiheit bedeutet nicht Kontrollverlust, weder im Finanzsektor, noch bei der Kriminalitätsbekämpfung oder im Bereich der Migration und Freizügigkeit.

Für uns ist klar: Freiheit nutzen zu können heißt auch, abgesichert zu sein gegen die großen sozialen Lebensrisiken. Freiheit setzt einen Rechtsstaat und die Achtung der Grund- und Menschenrechte voraus, besonders auch der Frauenrechte. Europas große Errungenschaft ist die universelle Anerkennung dieser Grundrechte in allen Mitgliedstaaten. Egal, ob es um die Unabhängigkeit der Justiz, die Freizügigkeit von Bürgerinnen und Bürgern oder die Medienfreiheit geht: Das Recht muss durch starke europäische Institutionen eingefordert, wenn nötig eingeklagt und am Ende auch durchgesetzt werden können.

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