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Unser Europaprogramm

Foto: Flagge der Europäischen Union
getty images

Kommt zusammen und macht Europa stark!

Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl

Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt Gewicht hat.

Diese Überzeugung ist die Grundlage für unseren Programmentwurf zur Europawahl, den der Parteivorstand heute beschlossen hat. Unsere Ideen hatten wir mit Gewerkschaften, Verbänden, NGOs und gesellschaftlichen Initiativen diskutiert. Auch die Gliederungen haben sich eingebracht und unsere Mitgliederbefragung im Januar hat viele wichtige Impulse gesetzt. Den Programmentwurf werden wir dann auf dem Europakonvent am 23. März abschließend zur Abstimmung stellen.

Wir wissen: Nur, wenn wir zusammenhalten, schaffen wir das soziale Europa. Dafür wollen wir investieren: in gute Arbeit zum Beispiel, in Infrastruktur, damit wir Ungleichheiten abbauen können. In soziale Sicherheit. Das schaffen wir nur, wenn auch die großen Konzerne Steuern zahlen und sich nicht drücken. Das betrifft unter anderem auch Amazon, Facebook und Co.

In Europa sollen Talente und Ideen den Wettbewerb entscheiden, nicht Lohndumping und Steuerrabatte. Darum ist Zusammenhalt in Europa so wichtig.

Auch Klima und Umwelt kennen keine Grenzen. Sie können wir nur gemeinsam schützen. Und das wichtigste: Den Frieden in Europa erhalten wir nur, wenn wir zusammenhalten. Gegen die Widerstände von außen, aber auch gegen die von innen.

Wir sagen: Kommt zusammen! Und macht Europa stark.

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