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Mitgliedervotum

Grafik: Mitgliedervotum - Gemeinsam entscheiden

Deine Stimme zählt!

Ob die SPD in eine Regierung mit CDU und CSU eintritt, entscheiden bei uns die Mitglieder. Jedes Mitglied kann im Rahmen des Mitgliedervotums mitentscheiden. Jede Stimme zählt. In den Verhandlungen mit CDU und CSU haben wir dafür gekämpft, das Leben der Menschen in unserem Land besser zu machen.

Unser Anspruch ist, dass eine neue Bundesregierung den sozialen Zusammenhalt in unserem Land stärkt, dass sie Motor einer neuen Europapolitik wird, und dass sie unser Land dort erneuert, wo es nicht modern ist. Wir haben viele Verbesserungen erstritten, die den Alltag der Menschen erleichtern und verbessern können.

Während der Verhandlungen haben wir regelmäßig und transparent kommuniziert. Jedes Mitglied kann sich ein genaues Bild von den Ergebnissen machen. Diese werden wir nun ausführlich und fair miteinander diskutieren.

Gemeinsam entscheiden wir. Deine Stimme zählt!

Koalitionsvertrag auf einen Blick

Gemeinsam entscheiden. So geht es!

Entscheide, ob diese Politik umgesetzt werden soll und mache mit beim Mitgliedervotum! Dafür brauchst du nur Deine Briefwahlunterlagen. Diese haben alle SPD-Mitglieder bis zum 20. Februar zugeschickt bekommen.

Und so geht es:

  • Kreuze auf dem Stimmzettel Ja oder Nein an.
  • Stecke den Stimmzettel in den blauen Umschlag und klebe ihn zu.
  • Fülle die eidesstattliche Erklärung aus.
  • Stecke die eidesstattliche Erklärung und den blauen Umschlag in den Rückumschlag. Klebe diesen zu und stecke den Umschlag schnell in den nächsten Briefkasten.

Dein Brief muss bis zum 2. März im Postfach eingegangen sein.

Wirf den Brief drei Arbeitstage vorher ein – also spätestens am 28. Februar! Wenn du dich an dieses Vorgehen hältst, kannst du sicher sein, dass deine Stimme gezählt wird.

Mehr über den Koalitionsvertrag erfahren?

Jetzt informieren! Hier kannst du den Koalitionsvertrag herunterladen [PDF, 456 KB]. Außerdem findest du hier viele Informationen und Hintergründe zu den einzelnen Themen. Zusätzlich hat der vorwärts eine Sonderausgabe mit dem Koalitionsvertrag an alle SPD-Mitglieder verschickt.

Infos zum Votum per E-Mail

Veranstaltungen

Im Vorfeld des Mitgliedervotums diskutiert die gesamte Partei den Koalitionsvertrag. Der Parteivorstand veranstaltet sieben mitgliederexklusive, nicht presseöffentliche Regionalkonferenzen. Die genauen Veranstaltungsorte folgen.

  • 17.2. 10:30 Uhr in Hamburg mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Ralf Stegner, Lars Klingbeil u.a.
  • 17.2. 16:00 Uhr in Hannover mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Stephan Weil, Carsten Sieling, Lars Klingbeil u.a.
  • 18.2. 10:00 Uhr in Kamen mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Michael Groschek, Barbara Hendricks, Lars Klingbeil u.a.
  • 18.2. 16:00 Uhr in Mainz mit Andrea Nahles, Malu Dreyer, Roger Lewentz, Katarina Barley, Barbara Hendricks, Heiko Maas, Lars Klingbeil u.a.
  • 24.2. 10:00 Uhr in Potsdam mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Manuela Schwesig, Dietmar Woidke, Barbara Hendricks, Brigitte Zypries u.a.
  • 24.2. 16:00 Uhr in Jena mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Ralf Stegner, Christoph Matschie, Lars Klingbeil u.a.
  • 25.2. 11:00 Uhr in Ulm mit Andrea Nahles, Olaf Scholz, Natascha Kohnen, Leni Breymaier u.a.

Jetzt als SPD-Mitglied zu einer der Regionalkonferenzen im mitgliederexklusiven Bereich anmelden!

Außerdem führen unsere regionalen Gliederungen weitere Veranstaltungen durch. Hier findest Du eine Auswahl an Terminen.

Weg zum Mitgliedervotum

  • 07.12. Parteitag beschließt Aufnahme von Sondierungsgesprächen
  • 07.-12.01. Sondierungsgespräche
  • 21.01. Parteitag beschließt Aufnahme von Koalitionsverhandlungen
  • 29.01. Parteivorstand beschließt Richtlinie zum Mitgliedervotum
  • 06.02. Vorstellung Koalitionsvertrag
  • Dialog vor Ort
  • bis zum 20.02. Die Abstimmungsunterlagen werden an alle Mitglieder versandt
  • 20.02. Start der Online-Abstimmung für Auslandsmitglieder
  • 02.03. Abstimmungsstichtag (Einsendeschluss)
    Die Abstimmungsunterlagen müssen bis 24.00 Uhr im Postfach des Parteivorstands eingegegangen sein.
  • 04.03. Auszählung und Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums

Material

Fragen und Antworten zum Mitgliedervotum

Exklusiv für Mitglieder