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Programmdebatte

Foto: SPD-Mitglieder diskutieren bei der Programmkonferenz "Europa" in Berlin über das Regierungsprogramm
phototohek.net

Wir schreiben Zukunft!

Im Programmprozess entwickeln wir unsere zentralen Projekte, mit denen wir in Zukunft unser Land gestalten wollen. Und zwar unabhängig davon, in welcher Koalitionskonstellation.

Es geht um unser Regierungsprogramm für 2017.

Unglaublich viel Arbeit steckt bereits in unserem Programm. Nach einer intensiven Arbeitsphase in sieben Perspektivarbeitsgruppen, mit vier Programmkonferenzen, einem Zukunftskongress im Willy-Brandt-Haus mit 20 Thesen, Fachgesprächen mit Verbänden und der Martin-Vor-Ort-Tour „Zeit für Martin Schulz.“ mit fünf Stationen im ganzen Land biegen wir jetzt mit der Arbeit an unserem Regierungsprogramm auf die Zielgerade ein.

Am 15. Mai hat die Programmkommission im Parteivorstand den Entwurf für unser Regierungsprogramm eingebracht. Der Entwurf hält die Ergebnisse unserer Diskussion der vergangenen zwei Jahre fest. Direkt am nächsten Tag haben ihn die Gliederungen erhalten. Konkrete Änderungs- und Ergänzungsanträge mussten bis zum Antragsschluss am 23. Mai im Willy-Brandt-Haus sein.

Am 22. Mai hat der Parteivorstand den Leitantrag zum Regierungsprogramm einstimmig beschlossen.

Grafik zum Programmprozess der SPD bis zum Regierungsprogramm 2017

Was tun wir im Programmprozess?

In unserem Programmprozess entwickeln wir unsere zentralen Projekte, mit denen wir in Zukunft unser Land gestalten wollen. Und zwar unabhängig davon, in welcher Koalitionskonstellation.

  • Die Programmkommission - Katarina Barley, Thomas Oppermann und Manuela Schwesig - verantworten im SPD-Parteivorstand die Erstellung des Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2017.
  • Anfang 2015 hat der Parteivorstand sieben parteiinterne Perspektiv-Arbeitsgruppen eingerichtet. In den Perspektiv-AGs arbeiten Mitglieder des Parteivorstands, Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Ländern, Kommunen und der europäischen Ebene zusammen an Vorschlägen für das Wahlprogramm. Auch Expertinnen und Experten von Gewerkschaften, Wissenschaft und Fachorganisationen sind beteiligt. Bis zum Herbst 2016 haben sie programmatische Impulse und konkrete Ideen entwickelt.
  • Ideen und Vorschläge möglichst Vieler einbinden, das ist dabei unser Anspruch.
  • Dafür haben wir bereits im Oktober 2015 in Mainz einen Perspektivkongress durchgeführt, der auf sehr großes Interesse stieß.
  • Auf vier Programmkonferenzen haben wir erste Ideen diskutiert:
    „Arbeit“, „Europa“, „Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration“ und „Familie“ waren die Themen im Juni, Juli und September auf den Konferenzen in Bonn, Berlin, Nürnberg und Hamburg.

Die Ergebnisse der Programmkonferenzen und der Perspektiv-AGs haben wir auf einem Zukunftskongress im Herbst 2016 gebündelt.

Die Inhalte des Wahlprogramms wurden im Rahmen eines Verbände- sowie eines Bürgerdialogs zur Diskussion gestellt. Der Bürgerdialog endete mit einer großen Bürgerkonferenz.

Das Wahlprogramm wird dann auf dem Bundesparteitag am 25. Juni 2017 verabschiedet.

Unsere Perspektiv-Arbeitsgruppen

  1. Wirtschaft, Bildung, Investitionen, und Finanzen

    Leitung: Hubertus Heil und Thorsten Schäfer-Gümbel

  2. Arbeit, Digitales, Aus- und Weiterbildung und Rente
    Leitung: Lars Klingbeil und Andrea Nahles

  3. Leben und Familie

    Leitung: Sören Bartol und Carola Reimann

  4. Frieden und Europa
    Leitung: Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier

  5. Neue Gerechtigkeit und Zukunft des Sozialstaats
    
Leitung: Karl Lauterbach und Ralf Stegner

  6. Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz
    
Leitung: Barbara Hendricks und Ute Vogt

  7. Recht, Demokratie und Teilhabe

    Leitung: Heiko Maas und Aydan Özoguz


20 Thesen für die Zukunft Deutschlands

Zukunftskongress

Arbeit der Zukunft

Mut für ein besseres Europa!

Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration

Moderne Familienpolitik