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Programmkonferenz Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration

„Wer, wenn nicht wir?“

Die SPD sagt dem Rechtspopulismus, Hass und Hetze den Kampf an. Auf der SPD-Programmkonferenz in Nürnberg diskutierten über 300 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten über Ideen für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration. Und die Antworten sind konkret.

Nach den Programmkonferenzen in Bonn und Berlin zu „Arbeit“ und „Europa“ setzt die SPD ihre Programmarbeit fort. In der Diskussion: „Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration“. Über 300 kamen nach Nürnberg und schnell wurde klar, dass die Themen im engen Zusammenhang stehen. In einer Zeit, „in der die Verunsicherung wächst, in der Vertrauen verloren zu gehen droht“, wie es SPD-Chef Sigmar Gabriel in seiner Rede formulierte. In der in Deutschland und in fast allen Staaten Europas „eine autoritäre Bewegung wächst, die den gesellschaftlichen Fortschritt der vergangenen Jahrzehnte abwickeln will“.

Mit gefährlichen Folgen, wie Gabriel am Beispiel des Brexit verdeutlicht: „Tiefe Gräben zerteilen jetzt dieses Land, gehen quer durch die Familien und gefährden Freundschaften. Junge gegen Ältere, Städter gegen Landbewohner, Engländer und Waliser gegen Schotten und Nordiren, Einheimische gegen Flüchtlinge und Einwanderer.“

„Experten für den gesellschaftlichen Zusammenhalt“

Keinen Zweifel lässt der SPD-Chef, dass es vor allem Aufgabe der Sozialdemokratie ist, den Kampf gegen Rechtspopulisten zu führen – für eine moderne Gesellschaft, Solidarität und Verständigung. „Denn, wenn es Experten für den gesellschaftlichen Zusammenhalt gibt, dann sind es wir!“

Und schnell wird klar, dass es dabei um ganz konkrete Politik geht. Zum Beispiel um bezahlbare Wohnungen für alle. Ein Weg, den die SPD mit Barbara Hendricks längst eingeschlagen hat. Die Bundesbauministerin hat für eine Verdreifachung in der Förderung des sozialen Wohnungsbaus gesorgt. Daran erinnerte der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold.

Hier will die SPD ansetzen und weitergehen. Aber nicht nur: mehr für bessere Bildung, auch noch mehr für bezahlbare Wohnungen und für gute Arbeit. Und auf der anderen Seite Kampf gegen Steuerbetrug und Steuervermeidung – weil es gerecht ist und das Geld für die notwendigen Investitionen gebraucht wird. Das sind die Themen, die auf der Programmkonferenz in drei parallelen Workshops vertieft wurden. Die Ideen und Vorschläge dazu werden jetzt ausgewertet und in die weitere Programmarbeit der SPD einfließen.

„Deutschland und Europa brauchen Weltoffenheit statt Isolation, Zusammenhalt statt Spaltung, Hoffnung statt Angst“, fasste SPD-Chef Sigmar Gabriel zusammen. Oder wie es der Gastgeber, Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly formulierte: „Wann, wenn nicht jetzt? Und wer, wenn nicht wir?“

Rede von Sigmar Gabriel anhören

Rede von Ulrich Maly anhören

Die Workshops

Wohnen, Bildung, Arbeit. Drei Themen – und der Umgang mit ihnen –, die für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration entscheidend sind. In den Workshops der Programmkonferenz in Nürnberg wurde sehr konkret diskutiert, was künftig wichtig wird.

Begeistert zeigte sich SPD-Generalsekretärin Katarina Barley angesichts der „Fachkompetenz und Erfahrung“ der Teilnehmerinnen und Teilnehmer in den Workshops. Ein Impuls, der möglicherweise Eingang ins SPD-Programm finden wird: die Forderung, deutlich mehr als bisher Konzepte zu entwickeln für einen besseren Ausgleich zwischen Städten und den ländlichen Räumen.

Workshop Wohnen

Das Thema wurde unter anderem im Workshop „Wohnen“ diskutiert. Die demografische Entwicklung, die auf dem Land oft noch stärker ist – und, was das beispielsweise für Angebote des öffentlichen Nahverkehrs bedeutet. Im Mittelpunkt aber: mehr bezahlbare Wohnungen, ein gutes Wohnumfeld und, wie der Bund das noch stärker fördern kann. Ein "Bundesbauamt für sozialen Wohnungsbau", wie ein Workshop-Teilnehmer vorschlug? Bauministerin Hendricks hält zumindest eine "Gemeinschaftsaufgabe" von Bund und Ländern für denkbar.

Workshop Bildung

Gerade in Kita und Schule geht es um eine doppelte Integrationsaufgabe: Gute Bildung für die, die kommen und für die, die schon da sind. Einigkeit in dem Punkt im Workshop "Gute Bildung und Betreuung -Integration von Anfang an". Und darin, dass der Bund mehr Möglichkeiten haben muss, die Länder hierfür zu unterstützen. Für Schulsanierung und mehr Ganztagsschulen, mehr Schulsozialarbeiter und Lehrkräfte. Aufgaben, die übrigens nichts mit Flüchtlingszuzug zu tun haben, sondern, die es schon lange gibt, wie Hubertus Heil erinnerte. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops sehen in Vielfalt darum auch eher keine Probleme, sondern eine Herausforderungen, der man sich stellen muss.

Workshop Arbeit

Im Workshop Arbeit die Überzeugung, dass Flüchtlinge und bereits hier lebende Langzeitarbeitslose nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften. Ministerin Andrea Nahles verwies darauf, dass "die Langzeitarbeitslosigkeit ja schon da war" - lange, bevor die Flüchtlinge zu uns kamen. Deutlich wurde auch, dass die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit mehr Geld für aktive Arbeitsförderung erfordert. Hier blockiert die Union. Ein Fehler, denn viele junge Leute sind die Fachkräfte von morgen, die so dringend gebraucht werden. Nahles warb außerdem für einen sozialen Arbeitsmarkt für diejenigen, die derzeit keine Chancen auf dem 1. Arbeitsmarkt haben.

Diese Menschen haben Ideen für unser Wahlprogramm

Was bewegt die Menschen, die mit der Parteispitze über gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration diskutiert haben? Wir stellen drei von ihnen vor.

Impulse für den Programmprozess