arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich

Sicher. Gerecht. Weltoffen.

Unser Fundament: Gerechtigkeit

Eine gerechte Gesellschaft ist seit mehr als 150 Jahren Ziel sozialdemokratischer Politik. Wird die SPD diesem Anspruch gerecht? Mit der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“ startete die Partei am Montag ihre Arbeit am Wahlprogramm für 2017. Parteichef Sigmar Gabriel mahnte: „Man muss ernsthaft fragen, ob wir den Gerechtigkeitshunger unserer Zeit noch begreifen.“

Mehr Gerechtigkeit wagen

Deutschland ist ein reiches Land. Aber wie gerecht geht es bei uns zu? Darüber diskutierte die SPD gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verbänden und Gewerkschaften bei der „Wertekonferenz Gerechtigkeit“. Auftakt eines intensiven Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei. Am Ende wird das Wahlprogramm der SPD stehen.

Programmprozess 2016/2017

Gespräch zwischen Sigmar Gabriel und Susanne Neumann

Der Weg zum Ziel

Die Perspektivdebatte leitet in den kommenden Monaten die Programmarbeit ein. Intensive Diskussionen mit Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten und der gesamten Partei bestimmen den Weg der SPD zum Programm für die Bundestagswahl 2017.

Was ist das Versprechen der SPD auf eine gerechte Zukunft? Wohlstand und Sicherheit auch in den kommenden Jahren – in Deutschland und in Europa. Ein modernes und erfolgreiches Land. Was muss ein Solidarprojekt leisten für gleiche Bildungschancen, für gute Arbeit, ein würdiges Leben auch im Alter? Die Antworten auf diese und andere Fragen sind entscheidend für die gemeinsame Zukunft in Deutschland. Für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Themen, die auch schon auf dem Perspektivkongress im vergangenen Oktober in Mainz diskutiert wurden. Und sie leiten die Programmarbeit der kommenden Monate ein. Der Prozess führt zum Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl 2017. Das Ziel: sozialdemokratische Antworten für die Zukunft unserer Gesellschaft.

Sieben Perspektiv-Arbeitsgruppen


Programmatische Impulse und konkrete Ideen werden bis Herbst 2016 in sieben parteiinternen Perspektiv-Arbeitsgruppen entwickelt:

  1. Wirtschaft, Bildung, Investitionen, und Finanzen

    Leitung: Hubertus Heil und Thorsten Schäfer-Gümbel
  2. Arbeit, Digitales, Aus- und Weiterbildung und Rente
    Leitung: Lars Klingbeil und Andrea Nahles
  3. Leben und Familie
    Leitung: Sören Bartol und Carola Reimann
  4. Frieden und Europa
    Leitung: Martin Schulz und Frank-Walter Steinmeier
  5. Neue Gerechtigkeit und Zukunft des Sozialstaats

    Leitung: Karl Lauterbach und Ralf Stegner
  6. Umwelt, Klimaschutz und Verbraucherschutz

    Leitung: Barbara Hendricks und Ute Vogt
  7. Recht, Demokratie und Teilhabe
    Leitung: Heiko Maas und Aydan Özoguz

In den Perspektiv-Arbeitsgruppen arbeiten Mitglieder des Parteivorstands, Abgeordnete sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Ländern, Kommunen und der europäischen Ebene zusammen an Vorschlägen für das Wahlprogramm. Auch Expertinnen und Experten von Gewerkschaften, Wissenschaft und Fachorganisationen sind beteiligt.

Ideen und Vorschläge möglichst Vieler einbinden, das ist wie 2013 wieder der Anspruch, wenn die SPD ihr Wahlprogramm erstellt. Wichtige Meilensteine sind die vier regionalen Programmkonferenzen.

Die Ergebnisse der Programmkonferenzen und die Arbeit der Perspektiv-AGs werden auf einem Modernisierungskongress im Herbst gebündelt.

Beteiligen und Entscheiden

Die Inhalte des Programmentwurfs werden anschließend in einem Verbände- und Bürgerdialog diskutiert – und weiterentwickelt. Danach liegt der Ball erneut bei den Mitgliedern: Sie werden 2017 zu zentralen Fragen des Wahlprogramms verbindlich befragt. Und dann: der Beschluss auf dem Bundesparteitag im Frühjahr 2017. Gemeinsam zu den besten Antworten für die offene und gerechte Gesellschaft.

Auftakt: Wertekonferenz Gerechtigkeit

Die besten Antworten gibt es nur gemeinsam

Und Impulse dafür gibt es bereits am 9. Mai: Die Wertekonferenz Gerechtigkeit in Berlin verspricht kontroverse Beiträge zu den Grundsätzen unserer Sozialen Marktwirtschaft. Unter anderem mit den Experten Marcel Fratzscher und Michael Hüther. Gleiche Chancen und Wohlstand für alle, nicht nur für wenige? „Neue und alte Gerechtigkeitsfragen an die SPD“ stellen Heinz Bude und Claus Leggewie. Erwartet werden spannende Debatten rund um den Kern der Sozialdemokratie.

Ideen im Fokus

Vertieft werden die aufgeworfenen Themen auf den vier regionalen Programmkonferenzen, die ab Juni tagen werden – mit Sigmar Gabriel, den Verantwortlichen der Programmkommission Katarina Barley, Thomas Oppermann und Manuela Schwesig und vielen anderen. Im Zentrum: die Perspektiv-Arbeitsgruppen mit ihren Vorschlägen – und die Ideen aller Parteimitglieder, die am Programm mitarbeiten wollen. Es geht um Arbeit, Familie, Europa, Chancengleichheit und Integration.

Die Programmkonferenzen

Bei der Programmkonferenz West am 25. Juni in Bonn, unter anderem mit dem Parteichef, mit Hannelore Kraft, Andrea Nahles, Hubertus Heil und Karl Lauterbach geht es vor allem um das Thema Arbeit.

Weitere Stationen sind die Programmkonferenz Ost mit Martin Schulz und Heiko Maas am 2. Juli in Berlin, wo europäische und außenpolitische Fragen im Fokus stehen. Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration lautet das Thema in Nürnberg am 9. Juli. Aydan Özoguz, Barbara Hendricks und Andrea Nahles beleuchten diese Fragen. Nach der Sommerpause werden in Hamburg Manuela Schwesig, Ralf Stegner, und Carola Reimann am 17. September diskutieren, mit welchen Ideen wir in den Wahlkampf ziehen werden, wenn es um Chancengleichheit, um Familie und Beruf, Alter und Wohnen geht.

Gebündelt werden die Diskussionsergebnisse der Konferenzen anschließend in den Perspektiv-Arbeitsgruppen – als Grundlage für den weiteren Weg zum Wahlprogramm 2017.

Alle Videos von der Wertekonferenz Gerechtigkeit

„Unsere Basis ist unsere Stärke“

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley setzt auf dem Weg zum Regierungsprogramm 2017 darauf, die SPD-Mitglieder eng einzubinden. „Wir haben unglaublich viel Sachverstand in unserer Partei, den wir stärker nutzen müssen.“

Schon mal vormerken

2016

9. Mai
Wertekonferenz Gerechtigkeit, Berlin

25. Juni
Programmkonferenz West, Thema Arbeit, Bonn

2. Juli
Programmkonferenz Ost, Thema Europa, Berlin

9. Juli
Programmkonferenz Süd, Thema Integration und gesellschaftli­cher Zusammenhalt, Nürnberg

17. September
Programmkonferenz Nord, Thema Familie, Hamburg

Herbst
Modernisierungskongress

November/Dezember
Verbändedialog Beginn Bürgerdialog

2017

Jahresbeginn
Bürgerdialog Mitgliederbefragung

Frühjahr
Parteitag, Beschluss des Wahlprogramms