Pressemitteilungen

Zum Tode des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Bundesministers Professor Dr. Erhard Eppler erklärt die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer:

Plädoyer für eine neue progressive Bildungsbewegung

Auf Einladung von Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz kamen gestern und heute sozialdemokratische Bildungs- und Wissenschaftspolitiker_innen aus Bund und Ländern im Willy-Brandt-Haus zusammen. Auf dieser Tagung ist die folgende Erklärung verabschiedet worden:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für den vom 06. bis 08. Dezember 2019 im CityCube in Berlin stattfindenden ordentliche SPD-Bundesparteitag laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.

Die Vorbesichtigung findet statt

am 30. Oktober 2019,
um 10:00 Uhr,
(Treffpunkt Haupteingang CityCube)
im CityCube Berlin (Raum M1), Messedamm 26, 14055 Berlin.

Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer:

Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis.

Zur Verleihung des Literaturnobelpreises an Peter Handke erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer:

Ich gratuliere Peter Handke sehr herzlich zum Literaturnobelpreis 2019. Handke ist streitbar, eigensinnig, vor allem aber ist er einer der bedeutendsten deutschsprachigen Schriftsteller unserer Zeit.

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums
10:00 Uhr,
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Als vor 30 Jahren am 7. Oktober 1989 die DDR Nomenklatura in Ost-Berlin „Republikgeburtstag“ feierte, waren die Proteste und die Rufe nach Freiheit auf den Straßen der DDR schon nicht mehr zu überhören. Mutige ostdeutsche Frauen und Männer nutzten die Symbolik des Tages und gründeten in Schwante bei Berlin die Sozialdemokratische Partei in der DDR wieder. Sie entzogen damit der Einheitspartei SED die Legitimation.

Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht teilt mit:

Flächendeckende Versorgung von Schwangeren muss nun weitgehender in den Fokus!

Am Donnerstag, dem 26.09.2019, stimmt der Deutsche Bundestag über die Reform der Hebammenausbildung ab. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

Als SPD-Frauen haben wir ein Ziel für ganz Deutschland: Frauen müssen frei über den Geburtsort ihrer Kinder entscheiden können. Wir benötigen eine flächendeckende gute Versorgung von werdenden Müttern. Situationen, in denen Frauen keine Hebamme finden, die sie vor der Geburt betreut oder unter der Geburt betreut, oder in denen sie gar vor Kreißsälen abgewiesen werden, dürfen nicht passieren! Dabei sind sowohl der ländliche Raum als auch die Städte in Deutschland betroffen. Wir lassen nicht zu, dass sich die Lage weiter zuspitzt.

Lieber Frank,

zu Deiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Vereinten Dienstleistungs-gewerkschaft ver.di gratulieren wir Dir im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch sehr persönlich, ganz herzlich. Wir freuen uns über Deine Wahl und sind uns sicher, dass die gute Zusammenarbeit unserer beiden Organisationen auch in Zukunft fortgesetzt wird.