Pressemitteilungen

Im Rahmen der Impuls-Veranstaltungsreihe „Solidarität im digitalen Kapitalismus“ diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit Trebor Scholz, Associate Professor an der New School in New York, über neue solidarische Geschäftsmodelle im digitalen Kapitalismus, die Innovationskraft der IT-Branche und die Verantwortung sozialdemokratischer Politik für eine solidarische Gestaltung des digitalen Zeitalters.

Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen.

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, erklärt zum Gastbeitrag des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil in der „WirtschaftsWoche“:

Der Strukturwandel in Ostdeutschland ist eine zentrale Herausforderung für unsere Gesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Um ihn bewältigen zu können, brauchen wir den engen Schulterschluss zwischen allen betroffenen Regionen, den Ländern und insbesondere mit der Bundesregierung. Für eine wirksame und nachhaltige Strukturentwicklung müssen alle Beteiligten gemeinsam an einem Strang ziehen.

Als Fortsetzung ihrer Sommerreise besucht die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am 30. und 31. Juli Bayern.

Gemeinsam mit Udo Schiefner, MdB, und dem Projekt Faire Mobilität lässt sich die SPD‑Parteivorsitzende Andrea Nahles über die Situation der Trucker informieren und diskutiert mit ihnen über die Zukunft des Berufsstandes. Von Interesse wird dabei auch sein, wie sich die Debatte in der EU um bessere Arbeitsbedingungen und das europäische Mobilitätspaket entwickelt.

Der erste Teil der Sommerreise der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles findet vom 25. bis 26. Juli in Hessen statt.

Anlässlich der Einsetzung der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse erklärt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig:

Es ist überfällig, dass wir über gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland reden. Oft hat man den Eindruck, dass im westdeutsch dominierten Diskurs über den Soli oder „toll sanierte ostdeutsche Städte“ untergeht, dass Ostdeutschland immer noch von tiefen Wunden und Gräben der Nachwendezeit und der Treuhand-Politik übersät ist. Die Spaltung in Arm und Reich ist vor allem auch eine zwischen Ost und West.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Petra Nowacki hissen gemeinsam die Regenbogenfahne am Willy‑Brandt‑Haus.

Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen:

Der SPD-Parteivorstand hat Dietmar Nietan zum Beauftragten für den Themenbereich „Historische Fragen“ bestimmt.