Pressemitteilungen

Anlässlich einer SPD-Vorstandsklausur laden wir hiermit zu folgenden Presseterminen ein:

Freitag, 14. Dezember 2018,
Willy-Brandt-Haus,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Auf der Europadelegiertenkonferenz der SPD am 9. Dezember 2018 in Berlin wurden Katarina Barley (Listenplatz 1) mit 99,0 Prozent und Udo Bullmann (Listenpatz 2) mit 97,4 Prozent der Stimmen an die Spitze der Europaliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europawahl 2019 gewählt.

Zur Wahl der CDU-Vorsitzende erklärt die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles:

Ich gratuliere Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden der CDU. Sie tritt in große Fußstapfen. Ich wünsche ihr dabei viel Erfolg. Jetzt heißt es Probleme lösen: Die Zukunft der Renten sichern, den Wert der Arbeit anerkennen, den Zusammenhalt in Europa stärken und vieles mehr. Ich biete in der Koalition gute Zusammenarbeit an.

Anlässlich der SPD-Europadelegiertenkonferenz und des Europa-Empfangs von SPE und SPD finden am Sonntag, 9. Dezember 2018, im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin, folgende Pressetermine statt:

Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ:

Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen ist das nicht. Über die Grundprinzipien und Werte der Sozialen Marktwirtschaft müssen wir nicht reden. Das sind alles Binsenweisheiten. Mit diesem Antrag verabschiedet sich die CDU von ihrer Wirtschaftskompetenz.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zur Europadelegiertenkonferenz der SPD und dem im Anschluss stattfindenden Europa-Empfang der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der SPD im Willy-Brandt-Haus laden wir Sie herzlich ein. Die Veranstaltungen finden statt am

Sonntag, 9. Dezember 2018
Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski, ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) mit 97,3% der Stimmen als Vorsitzender der SGK in seinem Amt bestätigt worden.

Von Freitag, den 30. November 2018, bis Sonntag, 2. Dezember 2018, findet der diesjährige Juso-Bundeskongress unter dem Motto „Aus Überzeugung!“ in Düsseldorf statt. Nach einem Grußwort des Oberbürgermeisters von Düsseldorf Thomas Geisel eröffnet der Bundesvorsitzende Kevin Kühnert den Bundeskongress.

Am 25. November 2018 findet der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen statt. Hierzu erklären der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl, MdEP:

Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig. In allen Schichten, in allen gesellschaftlichen oder ethnischen Gruppen. Sie ist ein Ausdruck von Machtstrukturen, von Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen. Diese Gewalt verschwindet nicht von selbst. Dagegen muss unsere Gesellschaft, müssen wir alle etwas tun: Wir müssen Täter konsequent bestrafen. Zudem brauchen Gewaltbetroffene Notrufe, Beratungsstellen, Wohneinrichtungen und Hilfe für die Zeit danach. Denn wer von Gewalt betroffen ist, kann kein selbstbestimmtes Leben führen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für die am 9. Dezember stattfindende SPD-Europadelegiertenkonferenz laden wir die
TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.