Pressemitteilungen

Auf der Bundeskonferenz der SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung wurde Petra Nowacki erneut zur Bundesvorsitzenden gewählt. Sie tritt damit ihre zweite Amtszeit an.

Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:

In immer mehr Bundesländern organisiert die AfD Meldeportale zur Denunziation von Lehrkräften. Dazu erklären anlässlich der heutigen Tagung sozialdemokratischer Bildungspolitikerinnen und –politiker aus Bund und Ländern in Berlin Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz:

Nur wer über Politik diskutiert und sich eine eigene Meinung bildet, wird unsere Demokratie aktiv mitgestalten können. Schule ist kein Ort politischer Enthaltsamkeit, sondern Keimzelle demokratischer Überzeugungen. Die AfD hat scheinbar Angst davor. Schülerinnen und Schüler für parteitaktische Spielchen zu missbrauchen, ist widerlich und erinnert an dunkle Zeiten.

Die SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung – lädt von Samstag, den 13. Oktober, bis Sonntag, den 14. Oktober 2018, zur Bundeskonferenz mit Neuwahlen in Saarbrücken ein.

Es sprechen unter anderem Franziska Giffey, Anke Rehlinger, Landesvorsitzende der SPD Saar, Josephine Ortleb, MdB aus Saarbrücken, und Karl-Heinz Brunner, MdB.

Anlässlich der Feierlichkeiten zum Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2018 erklärt der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig:

Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD Martin Dulig heute im Deutschen Bundestag zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit:

Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Erklärung verabschiedet:

Bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen und zu sichern ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Von einer überzeugenden Antwort hängen Wohlstand und Lebensqualität ebenso ab wie Sicherheit und sozialer Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.

Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske:

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat auf ihrer Bundeskonferenz am 22. September 2018 in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt.

Zu den Ergebnissen des heutigen Wohngipfels erklärt der stellvertretende SPD‑Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:

Der Wohngipfel der Bundesregierung war ein erster wichtiger Schritt. Unsere Ziele: Mehr bezahlbarer Wohnraum und der Schutz der Mieterinnen und Mieter. Der Wohngipfel hat wichtige Neuerungen beschlossen, die wir als SPD im Rahmen unseres 12-Punkte Plans für eine echte Mietenwende vorgelegt haben.

Am Montag, 24. September 2018, tagen das SPD-Präsidium und der SPD-Parteivorstand.

Zu Beginn der Sitzung des SPD-Präsidiums sind Auftaktbilder möglich.

Montag, 24. September 2018

Auftaktbilder zur Sitzung des SPD-Präsidiums
um 08:45 Uhr,