Pressemitteilungen

Zum Tod von Thomas Oppermann erklären die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans:

Der plötzliche Tod von Thomas Oppermann erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen ihr viel Kraft für die kommende Zeit.

Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund.

Klaus Barthel, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen erklärt zum erneuten Vorstoß von Bundeswirtschaftsminister Altmaier für Ladenöffnungen an Sonntagen, dass diese mit der Stärkung des Einzelhandels nichts zu tun haben. Der Vorstoß bedeutet nichts anderes als neue Belastungen für das Verkaufspersonal.

Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie:

Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen.

Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer beispiellosen Krise. Die Eindämmung des Infektionsgeschehens macht es notwendig, soziale Kontakte zu verringern und öffentliche Räume einzuschränken. Für uns steht außer Frage, dass wir die gesellschaftliche Solidarität leben müssen, die es braucht, um die Verbreitung des Virus zu stoppen.

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans erinnern an Kurt Schumacher:

Vor 125 Jahren wurde Kurt Schumacher am 13. Oktober 1895 in Culm (heute Chełmno) geboren. Als erster Parteivorsitzender der SPD nach dem 2. Weltkrieg baute er die SPD in den westlichen Besatzungszonen auf und führte sie, wie auch die Bundestagsfraktion, bis zu seinem Tod 1952.

Anlässlich des Abschlusses des EU-Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments:

„Die Europäische Union muss in Fragen des globalen Friedens handlungsfähiger werden. Dafür sind schnellere EU-Entscheidungen unabdingbar. Wir müssen weg vom Einstimmigkeitsprinzip in der Europäischen Union, damit innenpolitisch motivierte Blockaden Friedens-Prozesse nicht verzögern.

Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Parteivorstandes gibt Generalsekretär Lars Klingbeil eine Pressekonferenz zum Start des Beteiligungsprozesses für das Wahlprogramm.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 05. Oktober 2020,
um 14:15 Uhr,
ONLINE.

Zum internationalen Tag der älteren Menschen erklärt der Bundesvorsitzende der SPD AG 60 plus Lothar Binding:

„Vereinsamung, Ausgrenzung, „Weggesperrt“ – die COVID19-Krise ist für uns alle mit harten Einschnitten verbunden, besonders hat es aber ältere Menschen getroffen, die als Hoch-Risikogruppe besonders gefährdet sind und teilweise wochenlang keinen Besuch von Freunden und Verwandten empfangen konnten.

Zum „Safe Abortion Day 2020“ erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen Maria Noichl:

Das Recht auf und der Zugang zu einem sicheren und legalen Schwangerschaftsabbruch wird neuerdings in Teilen Europas wieder in Frage gestellt und weltweit vielen Frauen immer noch verweigert. Diese Tendenz macht auch vor Deutschland nicht Halt: Deshalb stehen wir an diesem Tag in Solidarität an der Seite der Frauen in ganz Europa und der Welt und kämpfen für die Einhaltung ihrer Menschenrechte.

Zu den aktuellen Festnahmen in Zusammenhang mit den Kobane-Protesten in 2014 erklärt Dietmar Nietan:

Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig, erklärt zum heute veröffentlichten Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit: