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Inhaltsbereich

Pressemitteilungen

051/19
08.04.2019

Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzen

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Vorbemerkung

Mit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:

  • Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen.
  • Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten.
  • Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken.
  • Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.
  • Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.
050/19
05.04.2019

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 8. April 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Auftaktbilder zur Präsidiumssitzung der SPD
um 10:00 Uhr,

Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

049/19
05.04.2019

Andrea Nahles gratuliert Gerhard Schröder zum 75. Geburtstag

Anlässlich des 75. Geburtstages des ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder gratuliert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit folgenden Worten:

Zu Deinem 75. Geburtstag gratuliere ich Dir im Namen der gesamten Partei und auch persönlich sehr herzlich.

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: www.spd.de/presse/pressemitteilungen/feed.rss

048/19
04.04.2019

Aktuelle Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle

Bitte beachten Sie die aktuellen Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle.

047/19
01.04.2019

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD und des Zentralrats der Juden: Europawahl muss Fanal gegen Nationalismus und Antisemitismus werden

Die Präsidien des SPD-Parteivorstandes und des Zentralrats der Juden in Deutschland sind am heutigen Montag in Berlin zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen. Bei dem zweistündigen Gespräch im Willy-Brandt-Haus ging es um die aktuelle Lage der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und Europa sowie u. a. um die Themen Antisemitismus und die Implementierung der internationalen Antisemitismus-Definition, um Altersarmut jüdischer Zuwanderer sowie Deutschlands internationale Rolle in Bezug auf Israel.

046/19
30.03.2019

Lars Klingbeil gratuliert Boris Velter zur Wiederwahl als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG)

Auf der Bundeskonferenz der ASG – Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – wurde Boris Velter erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er tritt damit seine zweite Amtszeit an.

Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:

045/19
29.03.2019

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 1. April 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Auftaktbilder zur gemeinsamen Präsidiumssitzung der SPD
und dem Zentralrat der Juden
um 11.30 Uhr,
Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

044/19
29.03.2019

HEUTE: Einladung zum Pressestatement mit Andrea Nahles

Zur Gesamtbewertung der Entscheidung des Bundessicherheitsrates zu Rüstungsexporten wird die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ein Statement abgeben.

043/19
28.03.2019

Einladung zum SPD-Ostkonvent in Erfurt

Seit dem Fall der Mauer und der Wiedervereinigung konnten, dank 30 Jahren harter Arbeit, sichtbare Fortschritte erzielt werden. Die SPD möchte mehr und ruft daher das Zukunftsprogramm Ost ins Leben. Dessen Ziele lauten: Mehr Aufbruch für den Osten, mehr Anerkennung von Lebensleistung, Stärkung der Demokratie und eine solidarische Gesellschaft.

Zu den TeilnehmerInnen des SPD-Ostkonvents gehören neben der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles auch Manuela Schwesig, Olaf Scholz, Carsten Schneider, Franziska Giffey, Martin Dulig, Wolfgang Tiefensee, Lars Klingbeil, Petra Köpping, Dietmar Woidke, Matthias Platzeck und weitere.

042/19
26.03.2019

Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB): Mehr Bildung wagen – gute Bildung bedeutet auch gute Inklusion!

Am 26. März 2009 trat die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums erklärt der Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Ulf Daude:

Nach der ersten Dekade der Inklusion als geltendes Recht ist insgesamt festzustellen: Dem Menschenrecht auf Teilhabe wird nirgendwo ernsthaft widersprochen. Wir werden in unserem Bemühen nicht nachlassen, Sorge dafür zu tragen, dass alle Menschen – insbesondere die mit erheblichen Lernschwierigkeiten – einen barrierefreien Zugang zu Bildung erlangen. Das beschränkt sich dabei nicht auf politische Forderungen, sondern unterstützt Bestrebungen wie barrierefreie Internetauftritte und die Verbreitung der Leichten oder Einfachen Sprache.