Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:

Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren und würdigen.

Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:

Nach den jüngsten Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman hat sich die Lage im Iran-Konflikt weiter zugespitzt. Die Gefahr ist groß, dass sich die bestehenden Spannungen in der Region dramatisch verschärfen und einen Automatismus in Gang setzen, der am Ende zu einer militärischen Eskalation in unserer direkten Nachbarschaft führt. Ein weiterer kleiner Funke genügt und das Risiko eines ‚Krieges aus Versehen‘ wäre Realität.

Zum Kabinettsentwurf zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB):

Der DGB-Ausbildungsreport zeigt jedes Jahr auf, wo die Probleme in der Berufsausbildung liegen. Ausbildungsbedingungen müssen verbessert werden und eine fachliche Begleitung zur Vorbereitung auf die Prüfungen ist sicherzustellen. Ein wichtiger Punkt zur Beurteilung der Attraktivität der Ausbildungen ist die Ausbildungsvergütung. Um die berufliche Ausbildung wieder zu einer wirklichen Option für alle Schulabsolventinnen und -absolventen zu machen, fordert die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD die zeitnahe Umsetzung des vorliegenden Kabinettentwurfs zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Bereits im Koalitionsvertrag wurde die Mindestausbildungs-vergütung vereinbart. Sie muss jetzt kommen, damit eine Ausbildung auch weiterhin als guter Start mit Zukunft in eine erfolgreiche Berufskarriere gilt.

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums
10:00 Uhr,
Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte nehmen Sie diese Ankündigung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles an alle SPD-Mitglieder zur Kenntnis.

Zu folgendem Pressetermin laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Pressekonferenz
ca. 14:15 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Über die Beratungen in den Parteigremien informieren wir nicht, wie ursprünglich angekündigt, um 11:15 Uhr, sondern

um ca. 13:45 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Pressekonferenz
um 11:15 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl steht konsequent hinter dem Vorschlag von Hubertus Heil zur Grundrente.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir laden Sie herzlich ein,

am Sonntag, den 26. Mai 2019,
ab 17:00 Uhr,
im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,
Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,

den Ausgang der Europawahl, der Landtagswahl in Bremen sowie der Kommunalwahlen 2019 mit zu verfolgen.