Pressemitteilungen

Zweite Sendung der Reihe „Zukunftsdialog - Was folgt aus der Corona-Krise?“ über Konsequenzen aus der Pandemie live im Netz

Wie geht’s weiter im kommenden Schuljahr? Wie nutzen wir die Krise, um mehr Bildungsgerechtigkeit in die Schulen zu bekommen? Bricht Corona die Verkrustung des deutschen Bildungssystems endlich auf?

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lädt zu einem kurzen Pressestatement ein:

31. Juli 2020
um 16.30 Uhr,
vor dem Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Bundesschiedskommission bestätigt Parteiausschluss von Sarrazin

Das Oberste Parteischiedsgericht der SPD hat auf Grundlage einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung am 31. Juli 2020 die Berufung von Dr. Thilo Sarrazin gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission des SPD Landesverbandes Berlin vom 22. Januar 2020 zurückgewiesen. Der Parteiausschluss ist damit wirksam. Sarrazin ist mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD

Am Freitag, 31. Juli 2020, findet die mündliche Verhandlung der Bundesschiedskommission im Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin statt.

Zu Beginn der Verhandlung sind Auftaktbilder möglich.

Freitag, 31. Juli 2020,
um 10 Uhr,
Hans-Jochen-Vogel-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und Katja Pähle, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen-Anhalt, geben eine Pressekonferenz zum Thema „Kinder- und Jugendmedizin“.

Die Pressekonferenz findet statt

am Dienstag, 28. Juli 2020,
um 13:45 Uhr,
ONLINE.

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) trauert um Dr. Hans-Jochen Vogel, der am 26. Juli 2020 im Alter von 94 Jahren verstorben ist. Er war Mitglied der ASJ und bis zuletzt einer, der streitbar für den Rechtsstaat und seine Verantwortung gerade für die kleinen Leute eintrat.Zum Tod von Hans-Jochen Vogel äußerte sich der ASJ-Bundesvorsitzende Harald Baumann-Hasske:

Zur Einigung der Staats- und Regierungschefs der EU über ein milliardenschweres Corona-Hilfspaket erklärt der EU-Beauftragte im SPD-Parteivorstand Udo Bullmann:

„Die Einigung über das EU-Hilfspaket ist für Europa in der aktuellen Krise absolut notwendig, um die eigene Handlungsfähigkeit wiederherzustellen.

Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Nordmazedonien erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:

„Wir gratulieren dem ehemaligen und wohl künftigen Ministerpräsidenten Zoran Zaev und seiner sozialdemokratischen Partei SDSM von Herzen zum Wahlsieg in Nordmazedonien.

Zur Debatte um das Intensivpflegeverstärkungsgesetz erklärt der Vorsitzende der AG Selbst Aktiv der SPD Karl Finke:

„Der ursprüngliche Entwurf eines Intensivpflegestärkungsgesetzes hätte eine ernsthafte Gefahr für das Selbstbestimmungsrecht behinderter Menschen über ihren Pflegeort bedeutet. Erst massive Proteste der Behinderten- und Sozialverbände haben zu mehreren Änderungen geführt.

Zum Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:

„Aller Voraussicht nach haben lediglich 51 Prozent der polnischen Wählerinnen und Wähler Präsident Andrzej Duda im Amt bestätigt. Dieses denkbar knappe Ergebnis zeigt: Die Zeit, in der die rechts-nationalistische Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) einfach durchregieren kann, ist vorbei. Dudas Herausforderer Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerkoalition war mit einem klar pro-europäischen Programm angetreten und konnte vor allem in jungen Wählerschichten große Mehrheiten erringen. Die Gesellschaft in Polen steht vor einer Zerreißprobe und die Ereignisse der letzten Wochen lassen wenig Hoffnung zu, dass die PiS das verhindern möchte.