Pressemitteilungen

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am Montagabend mit einer Delegation aus Bundes- und Landespolitikern zu Gesprächen nach Peking und in die Provinz Shanxi. Im Mittelpunkt der Reise stehen politische Gespräche zur aktuellen Lage und zum Thema nachhaltiger Industrie- und Wirtschaftspolitik.

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums

09:00 Uhr,

Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother:

Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns daran, dass viele sozialdemokratische Impulse für Freiheit und Gerechtigkeit in unserem Land ihre Wurzeln in Ostdeutschland hatten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Termine für die Tour der Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz stehen nun fest. Insgesamt wird es 23 Veranstaltungen geben, die alle presseöffentlich sind.

Für ihre Organisation sind die jeweiligen SPD-Landesverbände zuständig. Bitte nehmen Sie wegen Teilnahme und Anmeldung direkt Kontakt mit den dortigen Pressestellen auf.

Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben beschlossen, dem Bündnis #unteilbar Sachsen beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein und wird am 24. August 2019 eine Groß-Demonstration in Dresden im Vorfeld der Landtagswahl 2019 durchführen.

Zum Tod von Werner Müller erklärt der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:

Werner Müller hat sich für unser Land, und dabei insbesondere für das Ruhrgebiet, in verschiedenen Funktionen außerordentlich verdient gemacht.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Petra Nowacki hissen gemeinsam die Regenbogenflagge am Willy‑Brandt‑Haus.

Anlässlich des Rücktritts von Carsten Sieling vom Amt des Präsidenten des Senats und Bürgermeisters der Freien Hansestadt Bremen erklären die drei kommissarischen Vorsitzenden der SPD Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel:

Wir danken Carsten Sieling für seine geleistete Arbeit als Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen und für sein Engagement für Bremen und Bremerhaven. Bremen boomt als Industriestandort und ist Vorzeigestadt des sozialen Wohnungsbaus. Für diese Erfolge hat er hart gekämpft.

Die LINKE und die AfD wollen per Antrag im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand einrichten. Dazu erklären der Ost-Beauftragter der SPD Martin Dulig und die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:

„Wir brauchen endlich eine umfassende Aufklärung über die Zeit nach der Wiedervereinigung. Wir können Petra Köpping dankbar sein, dass sie eine Debatte angestoßen hat, die endlich die Ungerechtigkeiten auf den Tisch gebracht hat.

Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:

Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren und würdigen.