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Pressemitteilungen

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12.11.2018

Thomas Hitschler: Keine Axt an Parlamentsvorbehalt legen

Zur Aussage von CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer, den Parlamentsvorbehalt für den Aufbau einer europäischen Armee stutzen zu wollen, erklärt der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für den Themenbereich „Bundeswehr“ Thomas Hitschler:

Bei Entscheidungen über Krieg oder Frieden ist der Parlamentsvorbehalt ein bewährtes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip, an das wir nicht die Axt legen werden. Einsatzfragen der Bundeswehr sind Sache des Bundestages. Hier kann und wird auch künftig nicht am Parlament vorbei entschieden werden.

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11.11.2018

Maria Noichl: Mehr Frauen im Bundestag

Zur Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

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09.11.2018

Lars Klingbeil zu politischen Gesprächen in der USA zum Thema „Progressive Policies and Mobilization in the U.S.“

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reist vom 14. bis 16. November 2018 zu politischen Gesprächen in die USA. Er wird dort u.a. jüngste Abgeordnete des Repräsentantenhauses Alexandria Ocasio-Cortez, die Senatorin des Bundesstaats Massachusetts Elizabeth Warren, den Senator des Bundesstaats Vermont Bernie Sanders und den Präsidenten des AFL-CIO, Richard Trumka, treffen.

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08.11.2018

Martin Dulig: Deutsche Einheit heißt, Verschiedenheit in Gleichwertigkeit zuzulassen

Zum 29. Jahrestag des Mauerfalls erklärt der Ostbeauftragte der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen Martin Dulig:

Mit dem Mauerfall begann das Ende der Ausgrenzung der Ostdeutschen aus Rechtsstaat, Freiheit und Demokratie. Damit wuchs zusammen, was seit jeher zusammengehörte. Rechte und Chancen haben sich angeglichen, ohne dass dies vollständig für die Lebenswirklichkeiten, Biografien und Mentalitäten gilt. Wir dürfen den Prozess der Deutschen Wiedervereinigung nicht auf eine Erzählung vollkommener Angleichung reduzieren, als sei Einheit einfach Nachahmung. Deutsche Einheit heißt auch, Verschiedenheit in Gleichwertigkeit zuzulassen.

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02.11.2018

Einladung zum SPD-Debattencamp am 10. und 11. November 2018

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 10. und 11. November 2018 findet das Debattencamp der SPD in Berlin statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.

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02.11.2018

Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus

Die Pressekonferenz im Anschluss an die SPD-Vorstandsklausur findet statt am

Montag, 05. November 2018
um 14:00 Uhr,
im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

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01.11.2018

Baumann-Hasske - Schadenersatz durch Eine-Für-Alle-Klage

Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen Volkswagen geführt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske:

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01.11.2018

Einladung zur Veranstaltung 100 Jahre Novemberrevolution

Am 8. November 2018 erinnert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an die Novemberrevolution von 1918. Die Revolution markiert den Untergang des monarchistischen Obrigkeitsstaates in Deutschland und das Ende des Ersten Weltkrieges.

Der Rückblick auf die Geschehnisse vor 100 Jahren und das Schicksal der Weimarer Republik sind für uns gerade heute Ansporn und Mahnung zugleich beim Kampf für eine starke, wehrhafte und lebendige Demokratie.

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26.10.2018

Pressetermine im Willy-Brandt-Haus

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Montag, 29. Oktober 2018

Willy-Brandt-Haus,

Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin

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26.10.2018

Einladung zum Pressestatement der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles anlässlich der Landtagswahl in Hessen

Das Pressestatement findet statt

am Sonntag, 28. Oktober 2018,

gegen 18:30 Uhr,

im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,

Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.