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Pressemitteilungen

056/18
30.04.2018

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2018: Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – der Mensch im Mittelpunkt

Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2018 gemeinsam mit den Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, Gerechtigkeit und eine solidarische und weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.

Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zu den Kundgebungen am 1. Mai auf.

055/18
26.04.2018

Teilnahme der SPD-Spitze an Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai

Andrea Nahles:

Grußwort auf dem DGB-Maifest ab 11:00 Uhr auf dem Münzplatz in 56068 Koblenz.

Malu Dreyer:

Rede auf der zentralen Kundgebung des DGB Rheinland-Pfalz ab 10:00 Uhr auf dem Hauptmarkt in 54290 Trier.

Manuela Schwesig:

Grußwort und Teilnahme an einer Talkrunde auf der Kundgebung des DGB

ab 12:00 Uhr auf dem Kastanienplatz in 18057 Rostock.

Natascha Kohnen:

Teilnahme an der zentralen Kundgebung des DGB ab 11:00 Uhr auf dem Kornmarkt

in 90402 Nürnberg.

054/18
23.04.2018

Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) mit Andrea Nahles, Hubertus Heil, Lars Klingbeil und Natascha Kohnen

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) lädt von
Freitag, 27. April 2018, bis Sonntag, 29. April 2018, zur Bundeskonferenz unter dem Titel
„Der Mensch im Mittelpunkt: Leben - Arbeit – Zukunft“ in Nürnberg ein.

Nach der Eröffnung und Grußworten aus den Gewerkschaften hält die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Freitag, 27. April 2018, um 17:00 Uhr eine Rede.

Am Samstag spricht die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin der BayernSPD Natascha Kohnen ein Grußwort. Außerdem diskutieren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit den Delegierten.

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053/18
23.04.2018

AGS-Bundeskonferenz: Ralph Weinbrecht zum neuen AGS-Bundesvorsitzenden gewählt

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hat Ralph Weinbrecht aus Baden-Württemberg auf ihrer 29. Ordentlichen Bundeskonferenz zum Bundesvorsitzenden gewählt.

„Ich freue mich über den Vertrauensbeweis und die Herausforderung, die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD weiter nach vorne zu bringen. Selbständige sind unverzichtbarer Bestandteil unsere Gesellschaft und unserer Partei. Wir wollen Selbständigkeit im digitalen Zeitalter stärken und die soziale Absicherung von Selbständigen ins Zentrum unserer Arbeit stellen“, sagte Ralph Weinbrecht am Samstag in Berlin.

052/18
23.04.2018

Beschluss des SPD-Parteivorstands zum §219a

In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst.

§ 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern

Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein.

051/18
22.04.2018

Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt

Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.

049/18
19.04.2018

Martin Dulig: Mein Ziel bleiben gleiche Löhne

Am 17. April erschien in der Ostsee-Zeitung der Artikel „Ostbeauftragter: Gehälter wie im Westen unerreichbar“. Dazu erklärt der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig:

Fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung herrscht immer noch keine Lohngleichheit zwischen Ost und West. Mein Anspruch und mein Ziel ist aber genau das: gleiche Löhne für alle in ganz Deutschland. Es wäre fatal, wenn man das politische Ziel der Lohngleichheit in Ost und West aufgibt.

047/18
15.04.2018

Ulf Daude: Berufsbildung in Deutschland noch stärker und fit für die Zukunft machen!

Anlässlich der bundesweiten Themenwoche der beruflichen Bildung „Du bildest Zukunft“ vom 16. bis 20. April, erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB):

046/18
13.04.2018

Baumann-Hasske: Grundsteuer unverzichtbar für Kommunen

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer verfassungswidrig ist, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske:

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil für die notwendige Klarheit gesorgt. Zulange war die Besteuerung an veraltete Werte gekoppelt.

045/18
10.04.2018

Thorsten Schäfer-Gümbel stellt sein Buch „Die sozialdigitale Revolution“ vor

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel stellt sein Buch „Die sozialdigitale Revolution. Wie die SPD Deutschlands Zukunft gestalten kann“ vor. Darin formuliert er ein nachdrückliches Plädoyer für Zukunft statt Angst vor der Digitalisierung und definiert die SPD als die Partei, die den Fortschritt zum Wohle aller gestalten kann: Sozial, demokratisch und digital.