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Pressemitteilungen

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24.11.2018

Lars Klingbeil gratuliert Frank Baranowski zur Wiederwahl als Vorsitzender der SGK

Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski, ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) mit 97,3% der Stimmen als Vorsitzender der SGK in seinem Amt bestätigt worden.

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23.11.2018

Juso-Bundeskongress „Aus Überzeugung!“ mit Andrea Nahles, Katarina Barley und Lars Klingbeil

Von Freitag, den 30. November 2018, bis Sonntag, 2. Dezember 2018, findet der diesjährige Juso-Bundeskongress unter dem Motto „Aus Überzeugung!“ in Düsseldorf statt. Nach einem Grußwort des Oberbürgermeisters von Düsseldorf Thomas Geisel eröffnet der Bundesvorsitzende Kevin Kühnert den Bundeskongress.

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23.11.2018

Klingbeil und Noichl zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen

Am 25. November 2018 findet der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen statt. Hierzu erklären der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl, MdEP:

Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig. In allen Schichten, in allen gesellschaftlichen oder ethnischen Gruppen. Sie ist ein Ausdruck von Machtstrukturen, von Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen. Diese Gewalt verschwindet nicht von selbst. Dagegen muss unsere Gesellschaft, müssen wir alle etwas tun: Wir müssen Täter konsequent bestrafen. Zudem brauchen Gewaltbetroffene Notrufe, Beratungsstellen, Wohneinrichtungen und Hilfe für die Zeit danach. Denn wer von Gewalt betroffen ist, kann kein selbstbestimmtes Leben führen.

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23.11.2018

SPD-Europadelegiertenkonferenz: Einladung zur Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für die am 9. Dezember stattfindende SPD-Europadelegiertenkonferenz laden wir die
TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.

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21.11.2018

SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Am Freitag, den 23. November 2018, hissen der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Josephine Ortleb, MdB und Mitglied des ASF-Bundesvorstands, vor dem Willy-Brandt-Haus eine Fahne gegen Gewalt an Frauen.

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20.11.2018

Delegiertenversammlung der Bundes-SGK in Kassel mit Franziska Giffey und Thorsten Schäfer-Gümbel

Unter dem Motto „Konkret. Kommunal. Digital.“ veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) vom 23. bis 24. November 2018 in Kassel ihre 17. ordentliche Delegiertenversammlung.

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19.11.2018

AfB: Kinder haben Rechte – Es ist unsere Aufgabe, für ihre Einhaltung und Umsetzung zu sorgen

Zum „Internationalen Tag der Kinderrechte“ am 20.November erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:

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12.11.2018

Thomas Hitschler: Keine Axt an Parlamentsvorbehalt legen

Zur Aussage von CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer, den Parlamentsvorbehalt für den Aufbau einer europäischen Armee stutzen zu wollen, erklärt der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für den Themenbereich „Bundeswehr“ Thomas Hitschler:

Bei Entscheidungen über Krieg oder Frieden ist der Parlamentsvorbehalt ein bewährtes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip, an das wir nicht die Axt legen werden. Einsatzfragen der Bundeswehr sind Sache des Bundestages. Hier kann und wird auch künftig nicht am Parlament vorbei entschieden werden.

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11.11.2018

Maria Noichl: Mehr Frauen im Bundestag

Zur Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

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09.11.2018

Lars Klingbeil zu politischen Gesprächen in der USA zum Thema „Progressive Policies and Mobilization in the U.S.“

Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reist vom 14. bis 16. November 2018 zu politischen Gesprächen in die USA. Er wird dort u.a. jüngste Abgeordnete des Repräsentantenhauses Alexandria Ocasio-Cortez, die Senatorin des Bundesstaats Massachusetts Elizabeth Warren, den Senator des Bundesstaats Vermont Bernie Sanders und den Präsidenten des AFL-CIO, Richard Trumka, treffen.