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Pressemitteilungen

017/16
20.01.2016

AsJ-Bundesvorstand begrüßt die Reform des Sexualstrafrechts und fordert Stärkung der Justiz

Der Bundesvorstand der AsJ hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Eisenach die möglichen Folgerungen der Ereignisse Neujahr in Köln diskutiert. Einhellig wurde begrüßt, dass mit einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministers die seit langem bestehenden Schutzlücken im Sexualstraftrecht geschlossen werden sollen.

016/16
20.01.2016

SPD-Bildungskongress und Besuch eines Berliner Oberstufenzentrums mit Sigmar Gabriel und der französischen Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem

Das deutsche Bildungssystem ist gut, leistungsfähig und anerkannt. Dennoch entscheiden Herkunft und Geldbeutel noch immer zu stark über Lebens- und Berufsperspektiven. Die vielen jungen Flüchtlinge fordern uns zusätzlich heraus. Vor diesem Hintergrund lädt die SPD im Rahmen ihrer Perspektivdebatte zu einem Bildungskongress ein. Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie eine bildungspolitische Wende gelingen und der Weg zu einem nachhaltigen und besseren Bildungssystem für alle aussehen kann.

015/16
18.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt – Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen stoppen

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

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014/16
18.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Mehr Respekt – Mehr Gerechtigkeit – Mehr Unterstützung 2016 – Ein Jahr für die Frauen

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

013/16
18.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Taten verhindern – Täter bestrafen – Hetze entgegentreten

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

012/16
18.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Demokratie stärken – Kampf gegen Rechts

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

011/16
18.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für den Zusammenhalt der Gesellschaft: Ein Integrationsplan für Deutschland

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

010/16
17.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Ein Modernisierungspakt für Deutschland

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

008/16
13.01.2016

Elke Ferner zum Tod von Anke Martiny

Zum Tod von Anke Martiny erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

pm 007/16
13.01.2016

Frauenrechte in Konflikten – wichtiger denn je!

Anlässlich 15 Jahren UN-Resolution 1325 erklären die Sprecherin der Projektgruppe „Frieden und Sicherheit“ der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen), Cornelia Östreich, und die Bundesvorsitzende der ASF, Elke Ferner: