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Pressemitteilungen

098/16
02.05.2016

Wertekonferenz Gerechtigkeit – Neue und alte Fragen an die Sozialdemokratie

Die SPD lädt am Montag, den 09. Mai, zur Wertekonferenz Gerechtigkeit – dem Startschuss zur Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017 – ein.

097/16
30.04.2016

Katarina Barley gratuliert Michael Müller und Erwin Sellering

Zu den heutigen Landesparteitagen der SPD Berlin und der SPD Mecklenburg-Vorpommern mit der Wahl des Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhaus- bzw. Landtagswahl erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

096/16
30.04.2016

AGS-Bundeskonferenz: Christian Flisek erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hat auf ihrer 28. Ordentlichen Bundeskonferenz Christian Flisek (MdB) im Amt des Bundesvorsitzenden bestätigt.

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095/16
29.04.2016

Sigmar Gabriel zum Tod von Georg Kronawitter

Zum Tod des ehemaligen Münchner Oberbürgermeisters Georg Kronawitter kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:

093/16
29.04.2016

AG 60-plus: Aktionstag für die ältere Generation am 29. April 2016

Zum Aktionstag der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus, bei welchem rund um den 29. April 2016 von den Mitgliedern im ganzen Land für die Belange der Älteren Menschen geworben wird, erklärt die 60 plus-Bundesvorsitzende Angelika Graf:

092/16
28.04.2016

Frank Baranowski: Neues Gesetz entlastet die Kommunen

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesministerin für Arbeit und Soziales (BMAS), Andrea Nahles, zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der Sozialhilfe.

091/16
28.04.2016

Nein heißt Nein: Wir fordern einen besseren Schutz der sexuellen Selbstbestimmung! – Gemeinsame Presseerklärung von ASF und Frauen-Union

Anlässlich des Gesetzentwurfs zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung haben am Mittwoch, den 27.04.2016, Mitglieder der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den weiblichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion ein ExpertInnengespräch zur Reform des Sexualstrafrechts durchgeführt. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz:

090/16
27.04.2016

Einladung zu „#Sozial. Digital – Netzpolitischer Abend der SPD“ mit Katarina Barley

Anlässlich der 10. re:publica lädt die SPD auch in diesem Jahr zum Netzpolitischen Abend #Sozial.Digital ein.

089/16
27.04.2016

Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai: Gute Arbeit verbindet

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft.

087/16
22.04.2016

Frank Baranowski zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt

Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen Frank Baranowski ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK) mit 98,1 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt worden.