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Pressemitteilungen

024/16
26.01.2016

Dietmar Nietan zu politischen Gesprächen in Warschau

Der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, MdB, wird sich am 27. und 28. Januar zu politischen Gesprächen in Warschau aufhalten. Im Mittelpunkt seines Besuches steht der Austausch mit Vertretern der Regierung und der Opposition.

023/16
26.01.2016

Festakt zum 90. Geburtstag von Hans-Jochen Vogel in München

Anlässlich des 90. Geburtstages von Hans-Jochen Vogel laden die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die SPD-Bundestagsfraktion zu einem Festakt am 4. Februar 2016 in München ein.

021/16
22.01.2016

AG 60 plus fordert „unkonventionelle Maßnahmen“ für ein Gelingen der Integration

Mit Blick auf die Leistungen, die für eine gelungene Integration von Flüchtlingen in Deutschland auch kurzfristig erbracht werden müssen, schlägt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus vor, auch unkonventionelle Maßnahmen, die eine rasche Lösung versprechen, ins Auge zu fassen.

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019/16
21.01.2016

Kranzniederlegung zum zehnten Todestag von Johannes Rau

Neben Bundespräsident Joachim Gauck legt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zusammen mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft sowie der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley anlässlich des zehnten Todestages des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau einen Kranz an dessen Ehrengrab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof nieder.

018/16
21.01.2016

„Auf der Suche nach einer neuen globalen Ordnung“ – Symposium zum 60. Geburtstag von Frank-Walter Steinmeier mit Kofi Annan

Das Kulturforum der Sozialdemokratie veranstaltet zu Ehren des 60. Geburtstages von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier einen außenpolitischen Nachmittag mit hochrangigen Gästen im Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Nach einer Begrüßung des Kulturforumsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel spricht der Friedensnobelpreisträger und ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan zum Thema des Symposiums. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die Leiterin des German Marshall Fund Karen Donfried und der Politikwissenschaftler Herfried Münkler nehmen an einer Diskussionsrunde teil, moderiert vom Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger.

017/16
20.01.2016

AsJ-Bundesvorstand begrüßt die Reform des Sexualstrafrechts und fordert Stärkung der Justiz

Der Bundesvorstand der AsJ hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Eisenach die möglichen Folgerungen der Ereignisse Neujahr in Köln diskutiert. Einhellig wurde begrüßt, dass mit einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministers die seit langem bestehenden Schutzlücken im Sexualstraftrecht geschlossen werden sollen.

016/16
20.01.2016

SPD-Bildungskongress und Besuch eines Berliner Oberstufenzentrums mit Sigmar Gabriel und der französischen Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem

Das deutsche Bildungssystem ist gut, leistungsfähig und anerkannt. Dennoch entscheiden Herkunft und Geldbeutel noch immer zu stark über Lebens- und Berufsperspektiven. Die vielen jungen Flüchtlinge fordern uns zusätzlich heraus. Vor diesem Hintergrund lädt die SPD im Rahmen ihrer Perspektivdebatte zu einem Bildungskongress ein. Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie eine bildungspolitische Wende gelingen und der Weg zu einem nachhaltigen und besseren Bildungssystem für alle aussehen kann.

015/16
18.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt – Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen stoppen

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

014/16
18.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Mehr Respekt – Mehr Gerechtigkeit – Mehr Unterstützung 2016 – Ein Jahr für die Frauen

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:

013/16
18.01.2016

Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Taten verhindern – Täter bestrafen – Hetze entgegentreten

Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst: