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Pressemitteilungen

003/21
24.01.2021

Internationalen Tag der Bildung 2021 – AfB fordert Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit. Es ist Zeit für internationale Bildungsabschlüsse

Zum diesjährigen „Internationalen Tag der Bildung“ der UNESCO am 24.01.2021 erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB), für den AfB-Bundesvorstand:

002/21
20.01.2021

“Good luck, Mr. President”! Deutschland und Europa müssen neue Ära der Zusammenarbeit mitgestalten

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Amtsantritt von Joe Biden als 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika:

001/21
14.01.2021

Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans laden im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums zu einer Pressekonferenz über aktuelle Themen ein.

Die Pressekonferenz findet statt

am Montag, 18. Januar 2021,
um 11:45 Uhr,
ONLINE.

Abonniere den RSS-Feed zu aktuellen Themen: www.spd.de/presse/pressemitteilungen/feed.rss

125/2020
26.12.2020

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments zur Einigung zwischen Europäischer Kommission und dem Vereinigten Königreich vom 24.12.2020

pm 124
22.12.2020

SPD zieht positive Bilanz zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Zum Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklären der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann:

Norbert Walter-Borjans:
„Mit dem Jahr 2020 geht auch die sechsmonatige deutsche Ratspräsidentschaft der Europäischen Union zu Ende. Die Corona-Pandemie hat in dieser Zeit besonders große Herausforderungen an die EU und an den Zusammenhalt Europas gestellt. Dabei hat die deutsche Ratspräsidentschaft zu wichtigen Ergebnissen geführt, die unsere Gemeinschaft in schweren Zeiten stärken. Die Bundesregierung insgesamt, unsere Abgeordneten im Bundestag und im Europäischen Parlament haben in dieser herausfordernden Phase hervorragende Arbeit geleistet. Besonders freut mich der erkennbar große Anteil der deutschen Sozialdemokratie.

123/20
18.12.2020

Privatisierungsdiskussion ist reiner Populismus

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes spricht sich die Co-Vorsitzende Heike Raab entschieden gegen die Vorschläge zum Wahlprogramm der CDU aus, die eine Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fordern.

„Der Bundesfachausschuss der CDU hat Vorschläge für das Wahlprogramm 2021 gemacht und scheint als erstes die Axt an den Stamm des öffentlich-rechtlichen Rundfunk und damit an unsere pluralistische Medienordnung legen zu wollen. Nach dem unglücklichen politischen Gerangel in Sachsen-Anhalt dankt nunmehr sogar der AfD Sprecher im Landtag, Ulrich Sigmund, der CDU für die Hilfe bei der Umsetzung der eigenen Ziele. Damit wird der Tabubruch offensichtlich.“

122/20
11.12.2020

Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, zum Ergebnis des Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs in Brüssel am 10. und 11. Dezember 2020

"Die Blockade des EU-Haushalts durch Polen und Ungarn ist gescheitert. Die Versuche, den Rechtsstaatsmechanismus zu einem zahnlosen Tiger zu machen, konnten dank der deutschen Ratspräsidentschaft verhindert werden. Europa gelingt damit ein Kurswechsel für einen stärkeren EU-Haushalt und den so dringend benötigten Wiederaufbau. Der Niedergang des Einflusses von europäischen Antidemokraten wie Orbán ist damit eingeläutet. Es ist jetzt an der EU-Kommission, diesen Mechanismus auch konsequent anzuwenden.

121/20
10.12.2020

Lost in Transformation? – AfA: Wirtschaftsdemokratie gehört auf die Tagesordnung

100 Jahre Betriebsverfassungsgesetz: Eine große Errungenschaft, die sich über viele Jahre bewährt hat. Jetzt geht es darum, die Beschäftigten zu Subjekten, zu Handelnden der Transformation zu machen. Conti, Tesla und Wirecard sind nur einige Namen, die aktuell klar machen, dass unsere Betriebsverfassung und das Mitbestimmungsrecht Reformbedarf aufweisen. Wir wollen Lücken schließen und Wirtschaftsdemokratie auf die Höhe der Zeit bringen.

Das Betriebsverfassungsgesetz wurde zuletzt vor knapp 20 Jahren neu gefasst. Seitdem ist viel passiert. Ob Globalisierung, Digitalisierung oder Strukturwandel: Viele Beschäftigte und Unternehmen stehen vor neuen Herausforderungen. Diese können nur mit mehr Wirtschaftsdemokratie gemeistert werden. Es muss allen klar werden: An einer starken Mitbestimmung führt kein Weg vorbei - zumindest dann, wenn man es ernst meint mit Guter Arbeit, Klimawende und Qualifizierung.

120/20
09.12.2020

Der Schutz bildungsbenachteiligter Kinder besteht zu allererst im Schutz vor einer Infektion mit dem Corona-Virus

Der Länderrat der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) setzt sich für einen besseren Schutz von wirtschaftlich und sozial benachteiligten Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in der Corona-Pandemie ein. Der Länderrat appelliert an die Verantwortlichen auf allen Ebenen, sich der Lösung dieses Problems anzunehmen.

Aktuelle Studien zeigen, dass gerade Menschen, die in wirtschaftlich benachteiligten Verhältnissen leben oder wenig Zugang zu öffentlichen Hilfen haben, häufiger infiziert sind und vergleichsweise schwerer erkranken. Das ist kein Zufall: Armut und Krankheit hängen systematisch miteinander zusammen; existenzieller Stress schwächt die menschliche Immunabwehr und zu enge Wohnverhältnisse begünstigen die Verbreitung des Corona-Virus.

119/20
08.12.2020

Einladung zum Debattencamp #SPDDC20

Das erste digitale Debattencamp der SPD ist der nächste wichtige Meilenstein auf unserem Weg zum Regierungsprogramm. In über 30 Sessions mit mehr als 70 Speaker*innen diskutieren wir unsere Ideen für die Zukunft des Landes. Unsere 420.000 Mitglieder und Interessierte sind eingeladen, sich mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz, mit der Parteispitze sowie mit Expert*innen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Medien und Gewerkschaften auszutauschen.

Das SPD Debattencamp #SPDDC20 findet statt

am Samstag, 12. Dezember 2020
ab 10 Uhr, online

https://debattencamp.spd.de