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Pressemitteilungen

052/20
20.05.2020

Einladung zur Pressekonferenz mit Norbert Walter-Borjans

Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans gibt eine Pressekonferenz zum Thema „Kommunen brauchen einen Solidarpakt!

18.05.2020

Saskia Esken: „Über digitale Teilhabe von Schülerinnen und Schülern darf nicht der Geldbeutel der Eltern entscheiden“

Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für digital gestützten Unterricht an Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, sagte die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken.

051/20
12.05.2020

Medienvielfalt erhalten und sichern – Auswirkungen der Corona-Pandemie abmildern

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft:

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050/20
11.05.2020

Schutz für Geflüchtete vor Corona! Keinen Menschen zurücklassen

Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder. Dazu erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:

049/20
10.05.2020

Nationale Kraftanstrengung für die Kultur

Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, Kunst und Kultur mit einem eigenen Konjunkturprogramm des Bundes massiv zu helfen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:

048/20
07.05.2020

Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Im Anschluss an die Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Pressekonferenz zum Thema „Weichenstellungen aus der Corona-Krise“.

047/20
30.04.2020

1. Mai: Unser Tag der Solidarität

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht die Gesellschaft stark - gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa. Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit auf dem richtigen Weg sind!

046/20
30.04.2020

Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit Vertrauen in die APP entsteht!

Sensible Daten der Gesundheit gehören besonders geschützt!

Zu den Diskussionen um die sogenannte Corona-App, erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen:

„Schon grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das Verfahren, möglichst viele Personen elektronisch über Mobiltelefone zu erfassen, um so der Verbreitung von covid19 zu begegnen, mit den Grundrechten vereinbar ist. Für uns ist klar: Nur unter strengen Einschränkungen, enger Datensparsamkeit und Beschränkung auf den Zweck der Infektionsvermeidung sowie rein auf freiwilliger Basis bei Vermeidung von Ansatzpunkten für sozialen Druck ist dies in einer Situation der Pandemie vorstellbar.

045/20
27.04.2020

SPD – AGS fordert Schutz von Freelancern, Selbstständigen und kleinen Unternehmen

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) fordert gemeinsam mit europäischen Partnern einen Schutz von Freelancern, Selbständigen und kleinen Unternehmen. Seit 2017 ist die AGS in einer europäischen Organisation mit Arbeitsgemeinschaften und Working-Groups aus dem Umfeld der sozialdemokratischen Parteien und Organisationen verbunden.

044/20
24.04.2020

Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität!

Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen.