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16.07.2020

AG Selbst Aktiv: Das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen muss gesichert sein

Zur Debatte um das Intensivpflegeverstärkungsgesetz erklärt der Vorsitzende der AG Selbst Aktiv der SPD Karl Finke:

„Der ursprüngliche Entwurf eines Intensivpflegestärkungsgesetzes hätte eine ernsthafte Gefahr für das Selbstbestimmungsrecht behinderter Menschen über ihren Pflegeort bedeutet. Erst massive Proteste der Behinderten- und Sozialverbände haben zu mehreren Änderungen geführt.

Für die AG Selbst Aktiv stand und steht dabei stets im Vordergrund, das Selbstvertretungsrecht und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderungen gemäß der UN-Behindertenrechtskonvention zu sichern.“