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015/19
11.02.2019

Einsetzung des Geschichtsforums der SPD

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden
Beschluss gefasst:

„Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des Frauenwahlrechts, unterstreichen, dass die Sozialdemokratie wie keine andere politische Kraft die deutsche Demokratiegeschichte geprägt hat.

Für uns steht außer Frage, dass das heutige politische Handeln der SPD immer im Kontext eines „sozialdemokratischen historischen Bewusstseins“ eingebettet sein muss. Deshalb sieht es der Parteivorstand auch weiterhin als seine Aufgabe an, dieses historische Bewusstsein auch zukünftig in der gesamten Breite der Partei zu verankern.

Aus diesem Grund wollen wir mit der Einrichtung eines Geschichtsforums eine neue erinnerungspolitische Struktur schaffen, in der es nicht nur um den fachlichen Austausch mit Historiker*innen gehen soll, sondern auch um die Frage, wie wir das so dringend notwendige Geschichtsbewusstsein in den Zeiten einer permanenten politischen Erregung, die immer mehr von kurzsichtigen und geschichtsvergessenen Emotionalisierungen getrieben wird als von einer differenzierten Auseinandersetzung auf der Grundlage von Argumenten, wieder stärker verankern können.

Dies gilt in erster Linie erst einmal für unser eigenes sozialdemokratisches Handeln, aber gleichermaßen auch für das Engagement von Sozialdemokrat*innen in allen Bereichen unserer Zivilgesellschaft, damit sie dort als aktive Gestalter*innen ausgestattet mit einem sozialdemokratischen Geschichtsbewusstsein sichtbar werden.

Mit dem Geschichtsforum beim SPD Parteivorstand wird es auch weiterhin einen Ort der Auseinandersetzung über historisch-politische, geschichtskulturelle und geschichtspolitische Fragen geben. Allerdings soll es nicht ein reines Expertengremium wie die frühere HiKo sein. Wir wollen vielmehr einen neuen „interdisziplinären“ Diskussionsrahmen schaffen, in denen sich Expertise und „praktische Politik“ gegenseitig befruchten. Dazu bedarf es anderer Formate und Herangehensweisen, die über das wissenschaftliche historische Arbeiten hinaus Wirkungsmacht für den ganz konkreten politischen Alltag unserer Partei erlangen können.“

Der SPD-Parteivorstand würdigt ausdrücklich die Verdienste der früheren Historischen Kommission und ihrer damaligen Mitglieder.

Eckpunkte unserer zukünftigen geschichtspolitischen Arbeit

  1. Der Parteivorstand richtet ein Geschichtsforum als Ort der Auseinandersetzung über historisch-politische, geschichtskulturelle und geschichtspolitische Fragen ein.

  2. Das Geschichtsforum gestaltet seine Arbeit eigenständig. Es wählt aus seiner Mitte eine/n Sprecher*in und zwei stellvertretende Sprecher*innen.

  3. Nach zwei Jahren soll die Arbeit des Geschichtsforums überprüft werden. Hierzu soll zu Beginn der Arbeit des Gremiums eine Vereinbarung getroffen werden.

  4. Der Parteivorstand betraut das Geschichtsforum mit folgenden Aufgaben:
  • Der Überprüfung der bisherigen erinnerungspolitischen Strukturen der SPD hinsichtlich ihrer „Durchdringung“ der konkreten politischen Arbeit. Darauf aufbauend sollen entsprechende Handlungsempfehlungen entwickelt werden.

  • Der Schaffung „interdisziplinärer“ Diskussions- und Arbeitszusammenhänge, in denen sich Expertise und „praktische Politik“ gegenseitig befruchten, um so über das wissenschaftliche historische Arbeiten hinaus neue Impulse für den politischen Alltag unserer Partei zu ermöglichen.

  • Der jährliche Koordinierung der Aktivitäten hinsichtlich der Gedenk- und Jubiläumstage der Sozialen Demokratie in enger Abstimmung mit der FES und den regionalen erinnerungspolitischen Strukturen innerhalb SPD.

  • Als thematischer Schwerpunkt für 2019 soll ein Konzept zur historischen Würdigung und Reflexion des 30. Jahrestages der Gründung der SDP in der damaligen DDR und die Rolle der ostdeutschen Sozialdemokratie in der letzten DDR-Regierung insbesondere im Zusammenhang mit dem Prozess der Wiedervereinigung entwickelt werden.

Dem Geschichtsforum beim SPD-Parteivorstand werden folgende Personen angehören:

  1. Behrens, Jan C.
  2. Berger, Stefan
  3. Brandt, Peter
  4. Budde, Katrin
  5. Dörr, Nikolas
  6. Esdar, Wiebke
  7. Griese, Kerstin
  8. Kruke, Anja
  9. Lehnert, Detlef
  10. Mählert, Ulrich
  11. Meyer, Kristina
  12. Mittag, Jürgen
  13. Morina, Christina
  14. Mühlhausen, Walter
  15. Münkel, Daniela
  16. Neffe, Jürgen
  17. Nietan, Dietmar
  18. Reiche, Jürgen
  19. Rother, Bernd
  20. Schieder, Marianne
  21. Schmeitzner, Mike
  22. Schöler, Uli
  23. Schumann, Dirk
  24. Süß, Dietmar
  25. Tautz, Lothar
  26. Woyke, Meik