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06.09.2016

Katarina Barley zum Wahl-Hearing zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin

Anlässlich des heutigen Wahl-Hearings „Parteien, Politiker, Positionen“ zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Die Auseinandersetzung mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien hat gezeigt: Michael Müller ist als Regierender Bürgermeister für Berlin genau der Richtige.

Seine Bilanz ist ausgezeichnet: 54.000 neue Arbeitsplätze allein im letzten Jahr, mehr bezahlbarer Wohnraum und eine Politik, die Gebührenfreiheit in der Bildung von der Kita bis zur Uni umsetzt, sprechen eine deutliche Sprache. Michael Müller ist ein erfahrener und vertrauenswürdiger Regierungschef, der Dinge anpackt und umsetzt. Er steht für Zusammenhalt, Solidarität und Chancengleichheit. Darauf kommt es jetzt an.

Vor allem seinem Herausforderer von der CDU mangelt es an Souveränität: Er stellt die doppelte Staatsbürgerschaft infrage und fordert in populistischer Weise ein Burka-Verbot. Die CDU verliert sich in Scheindebatten und zeigt deutlich, wie weit sie sich von den Alltagsproblemen der Menschen in Berlin entfernt hat.

Michael Müller steht für ein offenes, ein tolerantes Miteinander sowie für innere und soziale Sicherheit. Er steht für einen klaren, verlässlichen und erfolgreichen Kurs – das wissen die Menschen in Berlin.

Michael Müller wird auch in Zukunft dafür sorgen, dass Berlin sozial, weltoffen, erfolgreich und damit eine Stadt für alle bleibt. Am 18. September wird darüber entschieden, ob Berlin weiter mit Vernunft, Verlässlichkeit und Haltung regiert wird.