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17.09.2015

Sigmar Gabriel fordert Europa zur Hilfe auf – Neuer Videopodcast

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat angesichts anhaltend hoher Flüchtlingszahlen in seinem neuen Video-Podcast weitere Anstrengungen für einen Waffenstillstand in Syrien angekündigt. Er sagte: „Immer noch kommen viele Menschen nach Deutschland, die Schutz suchen vor Krieg und Bürgerkrieg und Verfolgung. Und solange wir es nicht schaffen, Kriege wie in Syrien zu beenden, wird das auch so bleiben. Deswegen ist das wichtigste, was wir in diesen Wochen und Monaten tun müssen: Frank-Walter Steinmeier und seine europäischen Kollegen dabei unterstützen, dass Russland und die USA zusammenkommen, um endlich gemeinsam für einen Waffenstillstand in Syrien zu arbeiten.“

Außerdem forderte der SPD-Vorsitzende: „Wir müssen viel mehr Geld investieren in die Verbesserung der Lebenslage der Menschen in den Nachbarstaaten Syriens, die dort zu Hunderttausenden geflüchtet sind und jetzt erleben müssen, dass die Welthungerhilfe nicht mal genug Geld hat, ihnen etwas zu essen und zu trinken zu geben. Deutschland wird seine Mittel erhöhen - aber Europa muss mitmachen. Die Golfstaaten auch und übrigens auch die Vereinigten Staaten.“

„Ist Europa eigentlich noch eine Wertegemeinschaft?“ fragt Gabriel und ergänzt: „Man kann derzeit nicht den Eindruck haben. Es macht den Eindruck, als sei Europa etwas, wo man mitmacht, wenn es Geld gibt. Und wo man sich in die Büsche schlägt, wenn man Verantwortung übernehmen muss. Die Mittel in Europa können nicht weiter so fließen wie bisher, wenn Deutschland, Österreich und Schweden die Aufnahme von Flüchtenden alleine organisiert und finanziert. Zu guter Nachbarschaft gehört auch die Hilfsbereitschaft der Nachbarn. Wir sind gute Nachbarn. Andere werden es hoffentlich bleiben oder endlich werden.“

Zu den innenpolitischen Herausforderungen sagt der SPD-Parteivorsitzende im Videopodcast: „Und der letzte Punkt, geht uns Deutsche an: Ich finde, wir müssen auch darüber reden, wie wir unser Land zusammenhalten. Es darf nicht dazu kommen, dass wir wichtige Vorhaben liegen lassen. /…/ Und wir müssen vor allen Dingen Wohnungen für alle bauen – nicht nur für Flüchtlinge –, sondern auch für die vielen Menschen in den Großstädten, die heute keine bezahlbaren Wohnungen finden.“

Sie finden den Video-Podcast des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel unter: http://spdlink.de/gabriel-video-podcast-5