arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube
Inhaltsbereich
197/16
19.09.2016

SPD-Juristen: Kinderrechte ins Grundgesetz!

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2016 fordert die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz aufzunehmen. Dazu erklärte Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der ASJ:

Es ist an der Zeit, die Rechte der Kinder zu stärken und zu verdeutlichen, dass sie Rechtspersönlichkeiten mit eigenen, von der Verfassung geschützten Rechten sind. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen. Die sensible Entwicklungsphase von Kindern und die Entwicklung zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten muss geschützt und gefördert werden. Daher wollen wir die Kinderrechte im Grundgesetz verankern.

Eine entsprechende Forderung hat die ASJ in die innerparteiliche Diskussion für das Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl eingebracht. Die Union bremst derzeit beim Thema Kinderrechte. Die Änderung des Grundgesetzes bedarf der Zustimmung von zwei Dritteln der Mitglieder des Bundestages und zwei Dritteln der Stimmen des Bundesrates.