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014/19
11.02.2019

Wiedereinsetzung der Kommission Internationale Politik

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden
Beschluss gefasst:

Die Welt wächst zusammen – und verändert sich in einem rasanten Tempo. Während die Liste der Herausforderungen, die nur gemeinsam und global gelöst werden können, länger wird, ist der Multilateralismus auf dem Rückzug, langjährige außenpolitische Gewissheiten lösen sich auf und Interessen werden auch gegen internationales Recht durchgesetzt.
Vor diesem Hintergrund bedarf es gerade für die SPD, die wie keine andere Partei für internationale Solidarität, die universelle Geltung der Menschenrechte, Frieden und Völkerverständigung sowie Abrüstung und Rüstungskontrolle steht, eines zentralen außenpolitischen Gremiums, in dem grundsätzlich diskutiert und konkrete Verabredungen getroffen werden. Dafür wird die Arbeit der Kommission Internationale Politik (KIP) fortgesetzt.

Als Sprecherinnen und Sprecher der Kommission Internationale Politik (KIP) wurden benannt:

Heiko Maas, MdB
Katarina Barley,
MdB
Udo Bullmann,
MdEP
Ralf Stegner,
MdL
Aydan Özoguz,
MdB
Niels Annen,
MdB

Mitglieder der Kommission Internationale Politik sind darüber hinaus die zentralen außenpolitischen Akteure der SPD-Fraktion und des SPD-Parteivorstandes. Des Weiteren werden die außenpolitische Expertise der Friedrich-Ebert-Stiftung, des DGB und von Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft und Verbänden in die Arbeit der Kommission Internationale Politik integriert.