SPD Pressemitteilungenhttps://www.spd.de/Die Pressemitteilungen und Terminhinweise des SPD-Parteivorstands.de_DESozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Mon, 06 Jul 2020 16:52:45 +0200Mon, 06 Jul 2020 16:52:45 +0200TYPO3news-4890Thu, 02 Jul 2020 13:57:53 +0200Dulig: Die Grundrente kommt https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/dulig-die-grundrente-kommt/2/7/2020/Martin Dulig, Ostbeauftragter des SPD-Parteivorstands, erklärt zum Beschluss zur Einführung der Grundrente durch den Deutschen Bundestag: „Die Grundrente kommt. Das ist eine sehr gute Nachricht insbesondere für den Osten, wo hunderttausende Menschen auf die Anerkennung ihrer Lebensleitung warten. Ich bin froh, dass der Bundestag die Grundrente nach jahrelangen Debatten und intensiven Ringen endlich auf den Weg gebracht hat. Sie ist ein sozialpolitischer Meilenstein und ein notwendiger Beitrag im Kampf gegen Altersarmut. Mit der Grundrente sorgen wir dafür, dass die Menschen sich auf das Kernversprechen des Sozialstaats verlassen können: Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, wird im Alter abgesichert sein. Die Einführung der Grundrente ist notwendig, um die Akzeptanz der Rentenversicherung zu erhalten. Es kann nicht sein, dass Menschen ein Leben lang arbeiten und Beiträge zahlen und dann trotz Beitragszahlungen in der Grundsicherung rauskommen. Damit machen wir jetzt endlich Schluss. Daher freue ich mich sehr, dass sich die SPD und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil bei der Grundrente durchgesetzt haben. news-4878Wed, 01 Jul 2020 09:04:11 +0200Deutschland übernimmt den Vorsitz im Rat der Europäischen Union: Wir müssen Europa stärkenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/deutschland-uebernimmt-den-vorsitz-im-rat-der-europaeischen-union-wir-muessen-europa-staerken/1/7/2020/ Am Mittwoch, den 1. Juli 2020, übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Dazu erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: „Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit großer Herausforderungen. Während die akute Covid-19 Pandemie noch keineswegs überwunden ist, treten die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise weltweit zutage. Es drohen steigende Arbeitslosigkeit, drastische Einkommensverluste, fortschreitende Verarmung bis hin zu neuen Hungerkatastrophen in den verwundbarsten Ländern des globalen Südens. news-4860Fri, 26 Jun 2020 12:34:27 +0200Einladung zum Pressestatement mit Norbert Walter-Borjans, Nicolas Schmit und Udo Bullmannhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-mit-norbert-walter-borjans-nicolas-schmit-und-udo-bullmann/26/6/2020/Anlässlich der Sitzungen des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes geben der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans, EU-Kommissar Nicolas Schmit und der SPD-Europabeauftrage Udo Bullmann ein Pressestatement zur Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft.Das Pressestatement findet statt:Montag, 29. Juni 2020,um 12:00 Uhr,ONLINEnews-4857Fri, 26 Jun 2020 10:37:13 +0200Presseerklärung der AVS zum Ende der „Waldheimer Prozesse“ https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/presseerklaerung-der-avs-zum-ende-der-waldheimer-prozesse/26/6/2020/Anlässlich des Endes der „Waldheimer Prozesse“ vor 70 Jahren erklären Wolfgang Kopitzsch, Dr. Holger Martens und Lothar Tautz vom Arbeitskreis ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten (AVS):Der Arbeitskreis ehemals verfolgter und inhaftierter Sozialdemokraten erinnert anlässlich des Endes der „Waldheimer Prozesse“ am 29. Juni 1950 an die zu Unrecht Inhaftierten in der ehemaligen DDR. Unter den von der sowjetischen Besatzungsbehörde an die neu gegründete DDR übergeben Inhaftierten befanden sich auch Sozialdemokraten, die u.a. wegen ihres Widerstandes gegen die Zwangsvereinigung von KPD und SPD zur SED inhaftiert wurden. Einer der wenigen noch lebenden Verurteilten ist der Sozialdemokrat Heinz-Joachim Schmidtchen aus Berlin.news-4842Mon, 22 Jun 2020 16:27:18 +0200Zukunftsdialog startet mit Bürgerdebatte über den Wert der Arbeit nach der Corona-Krise https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/zukunftsdialog-startet-mit-buergerdebatte-ueber-den-wert-der-arbeit-nach-der-corona-krise/22/6/2020/SPD Veranstaltungs-Reihe über Konsequenzen aus der Pandemie live im Netz Das Thema Corona hat fast alle Lebensbereiche erfasst. Die gravierenden Folgen werden auch die Politik noch lange und intensiv beschäftigen. Für die SPD steht fest: Wir kommen nur gemeinsam aus der Krise. Über die Wege zu einer sozial gerechten und ökologischen Bewältigung der Pandemie will sie sich mit Bürgerinnen und Bürgern in Zukunftsdialogen austauschen. Die Reihe startet am Montag, 29. Juni, 19 bis 20 Uhr. Unter dem Titel „Euer Applaus zahlt nicht meine Miete‘ - Systemrelevant in der Krise, aber unerhört bei der Bezahlung“ stellt die SPD den Wert der Arbeit ins Zentrum des Zukunftsdialogs. news-4839Mon, 22 Jun 2020 11:36:12 +0200Einladung zum Pressegespräch mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjanshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressegespraech-mit-saskia-esken-und-norbert-walter-borjans/22/6/2020/Anlässlich der anstehenden EU-Ratspräsidentschaft laden wir Sie zu einem Pressegespräch mit den SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Thema „Ausblick auf die EU-Ratspräsidentschaft“ ein.news-4809Mon, 08 Jun 2020 16:11:42 +0200AGS begrüßt das Konjunkturpaket https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ags-begruesst-das-konjunkturpaket/8/6/2020/Zum Konjunkturpaket erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht: „Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist mutig und trägt unverkennbar die Handschrift der SPD.news-4806Mon, 08 Jun 2020 15:53:03 +0200Wir übernehmen Verantwortung für Europa in schwierigen Zeitenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wir-uebernehmen-verantwortung-fuer-europa-in-schwierigen-zeiten/8/6/2020/ Am 1. Juli 2020 übernimmt Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft, in einer Zeit existentieller Herausforderungen für die Europäische Union. Die SPD wird dabei für Orientierung und Handlungsfähigkeit sorgen. Dafür hat der SPD-Parteivorstand heute einen klaren Beschluss gefasst: Wir übernehmen Verantwortung für Europa in schwierigen ZeitenGemeinsam. Solidarisch. Zukunftsgewandt.news-4794Fri, 05 Jun 2020 14:31:55 +0200Einladung zum Pressestatement mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjanshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-mit-saskia-esken-und-norbert-walter-borjans/5/6/2020/Anlässlich der Sitzungen des SPD-Präsidiums und des Parteivorstandes geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein Pressestatement zum Thema „Konjunkturpaket und EU-Ratspräsidentschaft“.news-4785Thu, 04 Jun 2020 14:15:40 +0200Wichtige und starke Signale für Kunst und Kultur!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wichtige-und-starke-signale-fuer-kunst-und-kultur/4/6/2020/Zum Beschluss der Großen Koalition über ein Konjunkturprogramm des Bundes erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:Das Konjunkturpaket der Bundesregierung setzt wichtige und starke Signale für Kunst und Kultur. Eine Milliarde Euro zur Sicherung der kulturellen Infrastruktur und zur Förderung kultureller Projekte. Überbrückungshilfen insbesondere auch für Musikclubs und Veranstaltungslogistik. Weiterhin erleichterter Zugang zur Grundsicherung. Befristete Senkung der Mehrwertsteuer und weitere steuerliche Erleichterungen. Alles das hilft Kultureinrichtungen, Veranstalterinnen und Veranstaltern, Künstlerinnen und Kreativen.news-4770Fri, 29 May 2020 15:11:46 +0200Mit der Kindergrundsicherung gegen Kinderarmuthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/mit-der-kindergrundsicherung-gegen-kinderarmut/29/5/2020/Anlässlich des Internationalen Kindertags am 1. Juni erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli:„Der Internationale Kindertag steht dieses Jahr ganz unter dem Zeichen von Corona. Kinder leiden besonders unter den Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Sie können ihre Freundinnen und Freunde nicht treffen, nicht regulär in ihre Kindergärten oder Schulen gehen, dürfen nicht zu den Großeltern - alle direkten Beziehungen außerhalb der Kernfamilie sind gekappt. Und dann kommen in vielen Familien noch finanzielle Sorgen durch die Krise hinzu. Die SPD stellt das Wohlergehen der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Politik. Um die Auswirkungen von Corona auf Familien und Kinder abzumildern, will die SPD daher ein Investitionsprogramm für Kommunen und einen Kinderbonus in Höhe von 300 Euro pro Kind durchsetzen. Mit dem Kinderbonus schaffen wir Luft für gemeinsame Familienausflüge oder Hobbies. Gleichzeitig soll das Konjunkturprogramm Städte und Kommunen entlasten und dort einen Spielraum ermöglichen, um in Kitas, Sport- und Spielplätze zu investieren. news-4767Fri, 29 May 2020 13:55:58 +0200Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz ein großer Fortschritt – Kein Grund zur Skandalisierunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/berliner-landes-antidiskriminierungsgesetz-ein-grosser-fortschritt-kein-grund-zur-skandalisierung/29/5/2020/In Berlin berät das Parlament über ein Landes-Antidiskriminierungsgesetz. Es wäre das erste seiner Art und würde erhebliche Schutzlücken von Bürgerinnen und Bürgern schließen. An der „Beweislastumkehr“ ist aktuell eine Debatte entbrannt. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt, erklärt hierzu:„Die Rot-Rot-Grüne Koalition in Berlin leistet mit dem Landes-Antidiskriminierungsgesetz Pionierarbeit. Erhebliche Schutzlücken, die im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz nicht geregelt sind, können so zukünftig geschlossen werden. Gerade in der Beziehung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und staatlichen Institutionen. Dass jetzt vom Bundesinnenminister und einigen Landesinnenministern der Union die Beweiserleichterung für die Betroffenen skandalisiert wird, geht völlig am Thema vorbei. Im Gesetzesentwurf ist klar geregelt, dass wenn ‚Tatsachen glaubhaft gemacht‘ werden, es der öffentlichen Stelle obliegt, ‚den Verstoß zu widerlegen‘. Wer einen Generalverdacht gegenüber Polizistinnen und Polizisten oder anderen staatlichen Organen herbeidichtet, will nur dem Gesetz die Zähne ziehen, so dass die Betroffenen durch hohe Hürden nicht mehr ihre Rechte einfordern können.news-4764Thu, 28 May 2020 13:21:33 +0200Merkel und Macron übernehmen Forderungen der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD – AGS und der SE4DS https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/merkel-und-macron-uebernehmen-forderungen-der-arbeitsgemeinschaft-der-selbstaendigen-in-der-spd-ags/28/5/2020/Bereits Ende April hat die SE4DS ein Kommuniqué verabschiedet und an diverse Europa- und Bundestagsabgeordnete versandt. Kern der Forderungen war ein „European Recovery Plan“ verbunden mit dem „European Green Deal“ für Unternehmen und die Bevölkerung, der es ermöglicht, nach der Krise schnellstmöglich zu einer stabilen Wirtschaftslage zurück zu kommen.news-4761Wed, 27 May 2020 13:37:48 +0200Udo Bullmann zum Recovery-Plan der Europäischen Kommissionhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/udo-bullmann-zum-recovery-plan-der-europaeischen-kommission/27/5/2020/Der SPD-Europabeauftragte und Mitglied des Europäischen Parlaments Udo Bullmann zum Recovery-Plan der Europäischen Kommission:„Was Europa jetzt braucht sind Innovation und Zusammenhalt. Bei der Bekämpfung der Covid19-Krise müssen wir unsere Gesundheitssysteme stärken und den Menschen in Europa wieder zu Einkommen und Arbeit verhelfen. Deswegen ist es richtig, dass die Europäische Kommission mit Ursula von der Leyen an der Spitze heute ein engagiertes Wiederaufbau-Programm im Umfang von 750 Milliarden Euro und einen überarbeiteten mehrjährigen Finanzrahmen von 1.85 Billionen Euro vorschlägt. Wir erkennen darin vieles wieder, was SPD-Finanzminister Olaf Scholz und sein französischer Amtskollege Bruno Le Maire in den letzten Wochen als gemeinsame europäische Position erarbeitet haben.news-4749Mon, 25 May 2020 12:05:59 +0200IN DIE NEUE ZEIT: Arbeitsweltenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/in-die-neue-zeit-arbeitswelten/25/5/2020/Liebe Kolleginnen und Kollegen, vergangene Woche haben wir erfolgreich unser Online-Format IN DIE NEUE ZEIT gestartet. Dabei diskutiert Generalsekretär Lars Klingbeil mit ausgewählten Expert*innen und Multiplikator*innen über Zukunftsthemen, die in das SPD-Wahlprogramm einfließen werden. Zur Fortsetzung der dreiteiligen Online-Reihe laden wir Sie herzlich ein: IN DIE NEUE ZEIT: Arbeitsweltenmit Lars Klingbeil und Hubertus HeilMittwoch, den 27. Mai 2020von 11.00 – 13.30 UhrOnline news-4743Fri, 22 May 2020 15:15:00 +0200„Unverzichtbar für lebenswerte Kommunen“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/unverzichtbar-fuer-lebenswerte-kommunen/22/5/2020/Gemeinsamer Appell für den kommunalen Solidarpakt von SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans, des Duisburger Oberbürgermeisters Sören Link und des kommunalpolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Bernhard Daldrup: news-4737Wed, 20 May 2020 17:12:28 +0200Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjanshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz-mit-saskia-esken-und-norbert-walter-borjans-2/20/5/2020/Im Anschluss an die Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Pressekonferenz zum Thema „Konjunktur, Familien und Europa“.news-4734Wed, 20 May 2020 16:27:05 +0200Einladung zur Pressekonferenz mit Norbert Walter-Borjanshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz-mit-norbert-walter-borjans/20/5/2020/Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans gibt eine Pressekonferenz zum Thema „Kommunen brauchen einen Solidarpakt!“ news-4719Mon, 18 May 2020 13:59:19 +0200Saskia Esken: „Über digitale Teilhabe von Schülerinnen und Schülern darf nicht der Geldbeutel der Eltern entscheiden“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/saskia-esken-ueber-digitale-teilhabe-von-schuelerinnen-und-schuelern-darf-nicht-der-geldbeutel-der-el/18/5/2020/ Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für digital gestützten Unterricht an Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, sagte die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken.news-4701Tue, 12 May 2020 10:59:16 +0200Medienvielfalt erhalten und sichern – Auswirkungen der Corona-Pandemie abmildernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/medienvielfalt-erhalten-und-sichern-auswirkungen-der-corona-pandemie-abmildern/12/5/2020/Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklären die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Medienlandschaft:news-4695Mon, 11 May 2020 12:44:35 +0200Schutz für Geflüchtete vor Corona! Keinen Menschen zurücklassen https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/schutz-fuer-gefluechtete-vor-corona-keinen-menschen-zuruecklassen/11/5/2020/Heute legten die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL und die Seebrücken-Bewegung einen umfassenden Forderungskatalog vor, um der Gesundheit und dem Infektionsschutz der Geflüchteten endlich auch Rechnung zu tragen. Dieser richtet sich an die Bundesregierung und die Regierungen der Länder. Dazu erklärt Aziz Bozkurt, Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD:news-4689Sun, 10 May 2020 14:55:00 +0200Nationale Kraftanstrengung für die Kulturhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/nationale-kraftanstrengung-fuer-die-kultur/10/5/2020/Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, Kunst und Kultur mit einem eigenen Konjunkturprogramm des Bundes massiv zu helfen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:news-4680Thu, 07 May 2020 17:14:10 +0200 Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjanshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz-mit-saskia-esken-und-norbert-walter-borjans-1/7/5/2020/Im Anschluss an die Schaltkonferenz des SPD-Präsidiums geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Pressekonferenz zum Thema „Weichenstellungen aus der Corona-Krise“.news-4653Thu, 30 Apr 2020 14:20:18 +02001. Mai: Unser Tag der Solidaritäthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/1-mai-unser-tag-der-solidaritaet/30/4/2020/Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht die Gesellschaft stark - gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa. Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und mehr Gerechtigkeit auf dem richtigen Weg sind!news-4647Thu, 30 Apr 2020 10:42:50 +0200Corona APP: Spahn muss die digitale Geisterfahrt dringend beenden, damit Vertrauen in die APP entsteht!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/corona-app-spahn-muss-die-digitale-geisterfahrt-dringend-beenden-damit-vertrauen-in-die-app-entste/30/4/2020/Sensible Daten der Gesundheit gehören besonders geschützt!Zu den Diskussionen um die sogenannte Corona-App, erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen: „Schon grundsätzlich stellt sich die Frage, ob das Verfahren, möglichst viele Personen elektronisch über Mobiltelefone zu erfassen, um so der Verbreitung von covid19 zu begegnen, mit den Grundrechten vereinbar ist. Für uns ist klar: Nur unter strengen Einschränkungen, enger Datensparsamkeit und Beschränkung auf den Zweck der Infektionsvermeidung sowie rein auf freiwilliger Basis bei Vermeidung von Ansatzpunkten für sozialen Druck ist dies in einer Situation der Pandemie vorstellbar.news-4632Mon, 27 Apr 2020 11:52:41 +0200 SPD – AGS fordert Schutz von Freelancern, Selbstständigen und kleinen Unternehmenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-ags-fordert-schutz-von-freelancern-selbststaendigen-und-kleinen-unternehmen/27/4/2020/Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) fordert gemeinsam mit europäischen Partnern einen Schutz von Freelancern, Selbständigen und kleinen Unternehmen. Seit 2017 ist die AGS in einer europäischen Organisation mit Arbeitsgemeinschaften und Working-Groups aus dem Umfeld der sozialdemokratischen Parteien und Organisationen verbunden. news-4620Fri, 24 Apr 2020 17:22:08 +0200Aufruf zum 1. Mai 2020: Solidarität! https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-zum-1-mai-2020-solidaritaet/24/4/2020/Der 1. Mai ist der Tag der Solidarität. Er ist der Tag für Zusammenhalt. Nicht erst heute und nicht erst in der Not. Der Wert der Solidarität wird für viele in diesen Wochen besonders sichtbar. Nur gemeinsam sind wir stark! Nur gemeinsam können wir die Gefahr für Leib und Leben vieler Menschen abwehren. Und nur gemeinsam können wir die katastrophalen Folgen der Krise für unsere Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt bewältigen. Solidarität erfordert Mut und gemeinsames Handeln. Solidarität erfordert auch klare politische Entscheidungen. news-4608Thu, 23 Apr 2020 16:43:47 +0200Einladung zur virtuellen Pressekonferenz mit Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Reiner Hoffmannhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-virtuellen-pressekonferenz-mit-saskia-esken-norbert-walter-borjans-und-reiner-hoffman/23/4/2020/ Der erste digitale 1. Mai: Tag der Solidarität. Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbunds, stellen Ihnen im Anschluss an eine Sitzung des Gewerkschaftsrats vor, wie SPD und DGB in Corona-Zeiten den „Tag der Arbeit“ begehen. news-4605Thu, 23 Apr 2020 15:23:14 +0200Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv: Menschen mit Behinderungen schützen, fördern und als Teil einer inklusiven Gesellschaft stärkenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-selbst-aktiv-menschen-mit-behinderungen-schuetzen-foerdern-und-als-teil-einer-in/23/4/2020/Der Vorsitzende von Selbst Aktiv, der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, Karl Finke erklärt:Wir von Selbst Aktiv begrüßen, dass in Zeiten der Corona-Krise der weit überwiegende Teil der Gesellschaft Vertrauen in staatliches Handeln hat und dem Staat jetzt verstärkt eine zentrale Rolle zuweist. Die staatlichen Institutionen Exekutive, Legislative aber auch die Nichtregierungsorganisationen und gesellschaftlichen Träger müssen hier Garant einer Gesellschaft für alle, oder wie wir Menschen mit einer Behinderung es fordern, einer inklusiven Gesellschaft im Sinne der aktuellen Menschenrechtskonvention sein und deren Elemente weiter ausbauen. „Vorübergehendes Aussetzen von Menschenrechten muss von vornherein begrenzt sein und im Anschluss hieran die Bürgerrechte und Teilhaberechte von uns Menschen mit Behinderungen stärken“, so Karl Finke. news-4593Wed, 22 Apr 2020 18:09:33 +0200Erste Sitzung des Wirtschaftspolitischen Beiratshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/erste-sitzung-des-wirtschaftspolitischen-beirats/22/4/2020/Die Aufgabe der SPD ist es immer auch, über den Tag hinaus zu denken. Die Welt wird nach Corona eine andere sein und wir dürfen nicht so weitermachen, als sei nichts gewesen. Auch diese Krise ist ein Anlass, Dinge auf den Prüfstand zu stellen. Was muss sich ändern, damit die Folgen eines Schocks wie dem der Corona-Krise bereits im Vorfeld ausgeschlossen werden können? Das gilt dieser Tage insbesondere für den Gesundheitsschutz und die medizinische Infrastruktur, aber auch für die Rahmenbedingungen unserer Wirtschaft und die Chancen, die uns durch die Digitalisierung geboten werden.news-4572Fri, 17 Apr 2020 15:30:39 +0200Einladung zur Pressekonferenz mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjanshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz-mit-saskia-esken-und-norbert-walter-borjans/17/4/2020/Im Anschluss an die Telefonkonferenz des SPD-Parteivorstands geben die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Pressekonferenz zum Thema „Was folgt aus der Corona-Krise?“. news-4542Thu, 09 Apr 2020 15:43:35 +0200Globale Herausforderungen erfordern Solidarität ohne Grenzzäunehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/globale-herausforderungen-erfordern-solidaritaet-ohne-grenzzaeune/9/4/2020/Die SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans rufen gemeinsam mit den sozialdemokratischen Schwesterparteien und den progressiven Partnern in der Progressiven Allianz zu globaler Solidarität in der Corona-Krise mit mutigen politischen Entscheidungen auf. Dabei geht es um konkrete Hilfe und Unterstützung der besonders gefährdeten Länder und Regionen des globalen Südens.news-4524Wed, 08 Apr 2020 15:14:56 +0200Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans und Rolf Mützenich „Sofortprogramm für die Zukunft Europas schnell umsetzen!“ https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressemitteilung-von-norbert-walter-borjans-und-rolf-muetzenich-sofortprogramm-fuer-die-zukunft-europ/8/4/2020/Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären:„Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein für alle einigungsfähiges Sofortprogramm. Das sollten die Niederlande nicht durch das Bestehen auf neue unerfüllbare Auflagen torpedieren, wie sie den Empfängerstaaten nach der Finanzkrise vor zehn Jahren auferlegt wurden - die heutige Situation ist eine gänzlich andere. Die Niederlande sind von Beginn an ein Garant für die europäische Idee und den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Daran müssen wir gemeinsam festhalten. news-4515Tue, 07 Apr 2020 13:25:17 +0200AfA: Erntehelfer vor Ausbeutung schützenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afa-erntehelfer-vor-ausbeutung-schuetzen/7/4/2020/Zum Kompromiss zur Einreise von Erntehelfern aus Osteuropa erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:news-4497Fri, 03 Apr 2020 14:36:55 +0200Die Weigerung zur Aufnahme von Schutzsuchenden muss sanktioniert werdenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/die-weigerung-zur-aufnahme-von-schutzsuchenden-muss-sanktioniert-werden/3/4/2020/ Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt das EuGH-Urteil zur Umverteilung von Schutzsuchenden in Europa: news-4482Wed, 01 Apr 2020 15:43:46 +0200Einladung zum Pressestatement mit Norbert Walter-Borjans und Olaf Scholzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-mit-norbert-walter-borjans-und-olaf-scholz/1/4/2020/Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und Bundesfinanzminister Olaf Scholz laden ein zu einem Statement zum Thema „Erste Erfahrungen mit dem Schutzschirm für Beschäftigung und Wirtschaft“.news-4479Wed, 01 Apr 2020 15:14:15 +0200Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleistenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/tracking-apps-muessen-freiwilligkeit-privatheit-und-datenschutz-gewaehrleisten/1/4/2020/SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen:news-4458Mon, 30 Mar 2020 13:41:17 +0200Beschäftigungsverbote für Asylsuchende in allen Bereichen aufhebenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschaeftigungsverbote-fuer-asylsuchende-in-allen-bereichen-aufheben/30/3/2020/Zu der Forderung der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Asylsuchende während der Corona-Krise in der Landwirtschaft einzusetzen, erklärt Irena Rudolph-Kokot, Vizevorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD: news-4443Thu, 26 Mar 2020 15:07:29 +0100AfA: Grundrente muss wie geplant kommen!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afa-grundrente-muss-wie-geplant-kommen/26/3/2020/Zu den Äußerungen des stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Linnemann, die Grundrente auf Eis zu legen, erklärt der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel:news-4440Thu, 26 Mar 2020 12:44:50 +0100Maria Noichl, Bundesvorsitzende der SPD-Frauen: Frauennotrufe und Frauenhäuser sind systemrelevant!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/maria-noichl-bundesvorsitzende-der-spd-frauen-frauennotrufe-und-frauenhaeuser-sind-systemrelevant/26/3/2020/Anlässlich der besonderen Herausforderungen für Frauenhäuser und Frauennotrufe während der Corona-Krise erklärt die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF):news-4434Wed, 25 Mar 2020 16:16:35 +0100Gemeinsame Pressemitteilung von Norbert Walter-Borjans, SPD-Parteivorsitzender, und Udo Bullmann, SPD-Europa-Beauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments, anlässlich der Corona-Gipfel-Konferenz der europäischen Staats- und Regierungschefshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gemeinsame-pressemitteilung-von-norbert-walter-borjans-spd-parteivorsitzender-und-udo-bullmann-sp/25/3/2020/In ganz Europa stellt das Coronavirus die Menschen und die Wirtschaft vor eine harte Bewährungsprobe. Die rasante Ausbreitung des Virus hat das gesellschaftliche Leben mittlerweile vielerorts zum Erliegen gebracht. Corona ist nicht nur eine existenzielle Bedrohung für jede und jeden Einzelnen, sondern auch für den europäischen Zusammenhalt. Vor Kurzem noch kaum denkbare Einschränkungen sind überall in Kraft und fordern uns allen viel ab. Freiheit ist zwar das tragende Element Europas, aber gegenwärtig ist es regelrecht überlebensnotwendig, dass wir uns in unseren Freiheiten – grenzenlos zu reisen, zu arbeiten, Menschen zu begegnen – massiv einschränken. Gerade jetzt müssen wir beweisen: Europa bedeutet Zusammenhalt und Miteinander. Besonders in diesen Wochen und Monaten brauchen wir ein solidarisches Europa. news-4428Wed, 25 Mar 2020 09:50:55 +0100Löhne und Kaufkraft sichern: AfA fordert Aufstockung des Kurzarbeitergeldeshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/loehne-und-kaufkraft-sichern-afa-fordert-aufstockung-des-kurzarbeitergeldes/25/3/2020/ Zur aktuellen Debatte über Maßnahmen zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Krisenfolgen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel:news-4425Mon, 23 Mar 2020 17:06:25 +0100Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beiratshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einsetzung-eines-wirtschaftspolitischen-beirats/23/3/2020/Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner heutigen Sitzung die Einsetzung eines Wirtschaftspolitischen Beirats beschlossen.Dazu erklärt der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans:news-4419Mon, 23 Mar 2020 11:40:56 +0100Besonderer Schutz wegen Mietschulden, anderer Verbindlichkeiten und gegen Insolvenz durch Coronahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/besonderer-schutz-wegen-mietschulden-anderer-verbindlichkeiten-und-gegen-insolvenz-durch-corona/23/3/2020/Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt die Initiative der Bundesregierung für Mietschulden, die aufgrund der Maßnahmen gegen die Corona-Epidemie entstehen, eine Kündigung auszuschließen. news-4401Tue, 17 Mar 2020 18:40:15 +0100Equal Pay ist machbar und bleibt das Zielhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/equal-pay-ist-machbar-und-bleibt-das-ziel/17/3/2020/Der „Equal Pay Day“, der internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, fällt in diesem Jahr in Deutschland auf den 17. März. Zum „Equal Pay Day“ erklären die SPD-Parteivoarsitzende Saskia Esken und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl:news-4389Sun, 15 Mar 2020 13:27:00 +0100Brosda: Das gesellschaftliche Lebensmittel Kultur verfügbar haltenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/brosda-das-gesellschaftliche-lebensmittel-kultur-verfuegbar-halten/15/3/2020/Die aktuell notwendigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Corona-Pandemie treffen Künstlerinnen und Künstler, Kreative, Kultureinrichtungen und kulturelle Veranstaltungsbetriebe hart. Der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda erklärt: news-4356Fri, 06 Mar 2020 09:01:30 +0100Resolution des SPD-Parteivorstands zum Internationalen Frauentag am 8. März 2020https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/resolution-des-spd-parteivorstands-zum-internationalen-frauentag-am-8-maerz-2020/6/3/2020/Mehr Frauen in Vorständen durch klare Regeln; Schluss mit Zielgröße Null – Erwerbsarbeit und Sorgearbeit gerecht verteilenZum Internationalen Frauentag am 08. März hat der SPD-Parteivorstand die folgende Resolution beschlossen:news-4347Thu, 05 Mar 2020 15:48:16 +0100Saskia Esken in Bayernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/saskia-esken-in-bayern/5/3/2020/Im Rahmen der „Bayernreise“ der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken am 09. und 10. März 2020 finden folgende Termine statt:news-4317Mon, 02 Mar 2020 16:34:22 +0100Schluss mit der Showveranstaltung Integrationsgipfel – mehr Teilhabe und Kampf gegen Rassismus und Diskriminierunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/schluss-mit-der-showveranstaltung-integrationsgipfel-mehr-teilhabe-und-kampf-gegen-rassismus-und-d/2/3/2020/ Zum Integrationsgipfel erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt Aziz Bozkurt:news-4314Fri, 28 Feb 2020 17:52:18 +0100Norbert Walter-Borjans in Bayernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/norbert-walter-borjans-in-bayern/28/2/2020/Im Rahmen der „Bayernreise“ des SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans am 05. und 06. März 2020 finden folgende Termine statt:news-4305Wed, 26 Feb 2020 14:39:29 +0100Freiheit und Selbstbestimmung bis in den Todhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/freiheit-und-selbstbestimmung-bis-in-den-tod/26/2/2020/Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt das Urteil des BVerfG, mit dem § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt wurde. news-4284Fri, 21 Feb 2020 13:43:10 +0100Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 24. Februar 2020https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-24-februar-2020/21/2/2020/ Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:news-4278Thu, 20 Feb 2020 15:07:38 +0100#gegenhalten: Saskia Esken und Lars Klingbeil rufen zu Mahnwache am Brandenburger Tor aufhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gegenhalten-saskia-esken-und-lars-klingbeil-rufen-zu-mahnwache-am-brandenburger-tor-auf/20/2/2020/ Nach dem rechten Terroranschlag in Hanau ruft die SPD zu einer Mahnwache auf.news-4272Mon, 17 Feb 2020 14:15:56 +0100Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-dulig-erneut-zum-ostbeauftragten-der-spd-ernannt/17/2/2020/Bei der Klausurtagung des SPD-Parteivorstandes wurde Martin Dulig erneut zum Ostbeauftragten der SPD ernannt. Dazu erklärt er:news-4269Fri, 14 Feb 2020 14:56:58 +0100Einladung zum Pressestatement anlässlich der Bürgerschaftswahl in Hamburghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-anlaesslich-der-buergerschaftswahl-in-hamburg/14/2/2020/Das Pressestatement mit den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans findet stattam Sonntag, 23. Februar 2020,ca. 18:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-4260Thu, 13 Feb 2020 16:06:37 +0100Kleine sichere Herkunftsstaatenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/kleine-sichere-herkunftsstaaten/13/2/2020/Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:„Weiterhin scheint sich die Welt in der Union um ihren Fetisch Migrationspolitik zu drehen. Ohne Not und Sinn versuchen Abgeordnete der Union den Katalysator für Rechtsaußen anzuwerfen. Ein neues Rechtskonstrukt soll her, damit der Bundesrat umgangen und „kleine sichere Herkunftsstaaten“ definiert werden können. Wir appellieren dringend an die Vernunft der Unionsabgeordneten, die eingekehrte Ruhe in der Migrationspolitik wirken zu lassen.news-4254Tue, 11 Feb 2020 12:40:10 +0100Runder Tisch zu „Gewalt und Drohungen gegen Politikerinnen und Politikern“ mit Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/runder-tisch-zu-gewalt-und-drohungen-gegen-politikerinnen-und-politikern-mit-lars-klingbeil/11/2/2020/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil berät in einer gemeinsamen Runde mit betroffenen SPD-PolitikerInnen, ExpertInnen sowie VertreterInnen von Zivilgesellschaft und Kommunen wie gerade ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker besser geschützt werden können.news-4239Thu, 06 Feb 2020 14:37:58 +0100SPD-Ostbeauftragter Dulig: Hirte hat sich zum Claqueur des Tabubruchs gemacht und muss zurücktretenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-dulig-hirte-hat-sich-zum-claqueur-des-tabubruchs-gemacht-und-muss-zuruecktreten/6/2/2020/Zu der Debatte um die Wahl des FDP-Politikers Kemmerich zum Ministerpräsidenten Thüringens durch AfD, CDU und FDP erklärt der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.„Christian Hirte muss vom Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung zurücktreten. Andernfalls muss Bundeskanzlerin Merkel ihn entlassen.news-4233Wed, 05 Feb 2020 13:30:57 +0100„In die neue Zeit. Zukunft gerecht verteilen.“ Jahresauftaktklausur der SPD-Spitze in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/in-die-neue-zeit-zukunft-gerecht-verteilen-jahresauftaktklausur-der-spd-spitze-in-berlin/5/2/2020/Die Klausurtagung findet stattam 09. und 10. Februar 2020,im Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.Die Klausurtagung ist nicht presseöffentlich. news-4224Thu, 30 Jan 2020 16:08:22 +0100Tür für EU-Rückkehr bleibt offenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/tuer-fuer-eu-rueckkehr-bleibt-offen/30/1/2020/Anlässlich des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:„Der Austritt des Vereinigten Königreich ist ein historischer Fehler, der für die Mehrheit der britischen Bürgerinnen und Bürger zu massiven Nachteilen führen wird. Um zusätzlichen Schaden abzuwenden, tritt die SPD entschieden dafür ein, die jetzt anstehenden Verhandlungen zu nutzen, um auch zukünftig enge und belastbare Arbeitsbeziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu ermöglichen. news-4215Mon, 27 Jan 2020 16:41:53 +0100Ost-SPD: Die Union muss die Blockade der Grundrente beendenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ost-spd-die-union-muss-die-blockade-der-grundrente-beenden/27/1/2020/Auf ihrer Jahresauftaktklausur in Potsdam hat die Ost-SPD ein Ende der Blockade der von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Grundrente durch CDU/CSU gefordert. „Für uns ostdeutsche Sozialdemokraten ist die schnelle Einführung der Grundrente das zentrale Thema der nächsten Wochen. Hier machen wir keine Abstriche am verhandelten Kompromiss. Viele Ostdeutsche werden von der Grundrente profitieren. Denn in den neuen Bundesländern haben viele Menschen besonders lange gearbeitet, aber wegen niedriger Löhne und häufiger Arbeitslosigkeit haben sie oft niedrige Rentenansprüche. Sie haben ein Recht auf eine sichere Altersversorgung.“, so der Ostbeauftragte der SPD, Sachsens SPD-Chef Martin Dulig.news-4209Fri, 24 Jan 2020 12:02:26 +0100AG Migration und Vielfalt: Wo bleibt der Masterplan des Innenministers gegen den rechten Terrorhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-migration-und-vielfalt-wo-bleibt-der-masterplan-des-innenministers-gegen-den-rechten-terror/24/1/2020/Während sich Innenminister Horst Seehofer mit dem überfälligen wie leider auch verspäteten Verbot von Combat 18 rühmt, bedroht der rechte Terror weiter Menschen in Deutschland. Nach den Schüssen auf das Büro des Gründungsmitglieds der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt und SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby sind neue Morddrohungen an ihn und weitere Politikerinnen und Politiker wie die SPD-Landtagsabgeordnete Katharina Zacharias aus Sachsen-Anhalt öffentlich geworden. news-4206Thu, 23 Jan 2020 17:04:57 +0100Statement von Lars Klingbeil zur Entscheidung der Landesschiedskommission Berlin im Parteiordnungsverfahren gegen Dr. Sarrazinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/statement-von-lars-klingbeil-zur-entscheidung-der-landesschiedskommission-berlin-im-parteiordnungsve/23/1/2020/Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lädt zu einem kurzen Pressestatement ein:news-4203Thu, 23 Jan 2020 16:24:47 +0100Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 27. Januar 2020https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-27-januar-2020/23/1/2020/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein: Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums10:00 Uhr,im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-4200Wed, 22 Jan 2020 15:22:39 +0100„Keine Toleranz für Hass – weder auf der Straße noch im Netz“ SPD-Spitze zum Gespräch bei der Gewerkschaft der Polizeihttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/keine-toleranz-fuer-hass-weder-auf-der-strasse-noch-im-netz-spd-spitze-zum-gespraech-bei-der-gewerk/22/1/2020/Zu einem Meinungsaustausch über die innere Sicherheit in Deutschland trafen sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit Vertretern der Bundesspitze der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am Mittwoch in Berlin. Beide Seiten sprachen sich in dem rund einstündigen Gespräch für die konsequente Bekämpfung von Hasskriminalität und Gewalt als deutliche Signale des Rechtsstaates aus: „In diesen Zeiten muss die klare Botschaft sein: Unsere Demokratie ist wehrhaft, und wir wollen die Menschen besser schützen. Das heißt: Keine Toleranz für Hass – weder auf der Straße noch im Netz“. Zugleich ging es um Personalbedarf und -gewinnung bei der Polizei, Aus- und Weiterbildung der Beschäftigten, ihre Arbeitsbedingungen sowie die föderalen Ungerechtigkeiten bei der Besoldung. news-4197Mon, 20 Jan 2020 11:23:22 +0100Aktuelle Zuständigkeiten in der SPD-Pressestellehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aktuelle-zustaendigkeiten-in-der-spd-pressestelle-4/20/1/2020/Bitte beachten Sie die aktuellen Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle.news-4191Fri, 17 Jan 2020 16:21:15 +0100Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen für Verbot und Ächtung von intelligenten Tötungsmaschinenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-fuer-verbot-und-aechtung-von-intelli/17/1/2020/Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrer Klausurtagung in Schwerin unter anderem mit rechtlichen Problemen der künstlichen Intelligenz, Fragen des Mietrechts bei steigenden Mieten und knappem Wohnraum sowie des Europarechts befasst. news-4155Fri, 13 Dec 2019 13:45:09 +0100Udo Bullmann - Brexit darf nicht zu Steueroase und Dumping-Konkurrenz vor Europas Haustür führenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/udo-bullmann-brexit-darf-nicht-zu-steueroase-und-dumping-konkurrenz-vor-europas-haustuer-fuehren/13/12/2019/Die SPD setzt sich für Partnerschaftsabkommen ein, das Beitrittsperspektive für die Zukunft offenhält. Dazu erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:news-4131Sat, 07 Dec 2019 15:12:05 +0100Wahlergebnisse Parteivorstandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wahlergebnisse-parteivorstand-2/7/12/2019/Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 07. Dezember 2019 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt.news-4128Fri, 06 Dec 2019 22:05:45 +0100Udo Bullmann als Verantwortlicher der SPD für die EU wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/udo-bullmann-als-verantwortlicher-der-spd-fuer-die-eu-wiedergewaehlt/6/12/2019/Udo Bullmann wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union wiedergewählt.news-4125Fri, 06 Dec 2019 21:58:54 +0100Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/dietmar-nietan-zum-schatzmeister-wiedergewaehlt-2/6/12/2019/Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-4122Fri, 06 Dec 2019 21:07:26 +0100Lars Klingbeil zum Generalsekretär wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-zum-generalsekretaer-wiedergewaehlt/6/12/2019/Lars Klingbeil wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-4119Fri, 06 Dec 2019 20:25:03 +0100Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/stellvertretende-spd-parteivorsitzende-gewaehlt-1/6/12/2019/Klara Geywitz, Hubertus Heil, Kevin Kühnert, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.news-4116Fri, 06 Dec 2019 15:29:38 +0100Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als SPD-Vorsitzende gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/saskia-esken-und-norbert-walter-borjans-als-spd-vorsitzende-gewaehlt/6/12/2019/Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zu den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.news-4113Wed, 04 Dec 2019 18:13:54 +0100Pressetermine am 5. Dezember 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-am-5-dezember-2019/4/12/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein: Auftaktbilder zur Sitzung des Parteivorstandes10:30 Uhr,im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-4110Tue, 03 Dec 2019 15:05:52 +0100Internationale Konferenz anlässlich des SPD-Bundesparteitages in Berlin am 5. Dezember 2019 im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/internationale-konferenz-anlaesslich-des-spd-bundesparteitages-in-berlin-am-5-dezember-2019-im-willy/3/12/2019/Anlässlich des SPD-Bundesparteitages lädt die SPD zusammen mit der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) zur traditionellen Internationalen Konferenz am Vortag des Parteitages ein.Die Konferenz findet unter dem Motto Reclaiming a progressive Future. Struggling for Solidarity. Overcoming Hate and Populism statt.news-4095Sat, 30 Nov 2019 18:19:47 +0100Ergebnis der Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen Parteivorsitzeshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ergebnis-der-mitgliederbefragung-zur-wahl-des-neuen-parteivorsitzes/30/11/2019/Nach Abschluss der Auszählung ergibt sich folgendes Ergebnis:Stimmberechtigte Mitglieder: 425.630Eingegangene Rücksendungen: 230.215 (Abstimmungsbeteiligung: 54,09 Prozent) davon konnten wegen der Nichterfüllung der Kriterien für eine ordnungsgemäße Stimmabgabe 13.040 Einsendungen nicht berücksichtigt werden. news-4089Wed, 27 Nov 2019 13:24:53 +0100Udo Bullmann - Die von der Leyen Kommission muss entschlossen handelnhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/udo-bullmann-die-von-der-leyen-kommission-muss-entschlossen-handeln/27/11/2019/Mit 461 von 707 möglichen Stimmen ist die neue EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch im Straßburger Plenum des Europaparlaments bestätigt worden. Dazu erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:Vor Frau von der Leyen und ihrer Kommission liegen schwierige Aufgaben, für die wir ihr viel Erfolg wünschen. Die EU muss nach einer langen Zeit des politischen Stillstandes jetzt zügig und entschlossen handeln. Wir brauchen schnell zentrale Weichenstellungen hin zu einem nachhaltigeren und gerechteren Europa. Dazu gehören eine faire Steuerpolitik, ein europäischer Rechtsrahmen für Mindestlöhne, eine soziale Grundsicherung in allen Mitgliedstaaten, garantierte Schutzrechte für Kinder sowie eine konsequente Klimapolitik.news-4086Tue, 26 Nov 2019 14:29:39 +0100Pressetermine zur Ergebnisverkündung der SPD-Mitgliederbefragung am 30. November 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-zur-ergebnisverkuendung-der-spd-mitgliederbefragung-am-30-november-2019/26/11/2019/Anlässlich der Ergebnisverkündung der SPD-Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen Parteivorsitzes am 30. November 2019 laden wir hiermit zu folgenden Presseterminen ein: Bildtermin zur Auszählung der Stimmzettelum 12:30 Uhr,Treffpunkt in der Passage,Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-4080Sun, 24 Nov 2019 11:44:22 +0100Noichl und Klingbeil zum Internationalen Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/noichl-und-klingbeil-zum-internationalen-tag-fuer-die-beseitigung-von-gewalt-gegen-frauen/24/11/2019/Am 25.11.2019 ist der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Maria Noichl, und der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil:news-4071Fri, 15 Nov 2019 15:14:41 +0100Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises 2019 mit Franziska Giffey und Wolfgang Tiefenseehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/verleihung-des-regine-hildebrandt-preises-2019-mit-franziska-giffey-und-wolfgang-tiefensee/15/11/2019/Franziska Giffey überreicht gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie Wolfgang Tiefensee am 26. November den Regine-Hildebrandt-Preis 2019. Preisträger sind in diesem Jahr das Bündnis für Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra aus Themar in Thüringen und das Ost-West-Forum – Gut Gödelitz aus Döbeln in Sachsen.news-4068Wed, 13 Nov 2019 15:00:51 +0100AGS ehrt innovative Unternehmen auf ihrem Wirtschaftsempfanghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ags-ehrt-innovative-unternehmen-auf-ihrem-wirtschaftsempfang/13/11/2019/Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) richtet am 15. November 2019 ihren diesjährigen Wirtschaftsempfang unter dem Motto „Innovative Mobilität – Die Herausforderung des 21. Jahrhunderts“ aus. Gabriele Bischoff, MdEP, spricht ein Grußwort, Hauptredner ist der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller.news-4066Tue, 12 Nov 2019 13:49:04 +0100Daten teilen für digitalen Fortschritthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/daten-teilen-fuer-digitalen-fortschritt/12/11/2019/Daten teilen für digitalen FortschrittDas SPD-Präsidium hat folgenden Beschluss auf seiner gestrigen Sitzung gefasst:Daten sind eine zentrale Ressource des Fortschritts. Das Potential der Datennutzung beispielsweise durch Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) ist enorm. Körperlich schwere Arbeiten können an Roboter abgegeben werden, Krankheiten durch KI früher und zuverlässiger erkannt und ganz neue Mobilitätskonzepte entwickelt werden. Die Analyse von vorhandenen Daten und vor allem von großen Datensätzen kann neue Erkenntnisse und neues Wissen hervorbringen, die der Gesellschaft in unterschiedlichen Lebensbereichen nutzen können. Die Sammlung, Kombination und Auswertung von Daten steht im Zentrum digitaler Innovation und ist ein zentraler Bestandteil vieler digitaler Geschäftsmodelle. Gerade die Entwicklung von KI ist auf die Verfügbarkeit großer Mengen qualitativ hochwertiger und verlässlicher Daten angewiesen. Daten haben dabei ganz andere Eigenschaften als materielle Güter wie beispielsweise Öl: Daten verbrauchen sich nicht, können beliebig vervielfältigt und von zahlreichen Personen gleichzeitig verwendet werden. Die besonderen Merkmale von Daten und der damit verbundene, weitreichende gesellschaftliche Nutzen sprechen dafür, nicht-personenbezogene und vollständig anonymisierte Daten möglichst ungehindert zirkulieren zu lassen.news-4059Fri, 08 Nov 2019 14:41:14 +0100Malu Dreyer und Martin Dulig zum 30. Jahrestag des Mauerfallshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/malu-dreyer-und-martin-dulig-zum-30-jahrestag-des-mauerfalls/8/11/2019/Die kommissarische Vorsitzende der SPD Malu Dreyer und der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig geben anlässlich des 30. Jahrestages des Mauerfalls folgende Erklärung ab:Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren mühsam errungen wurde, wird dieser Tage wieder von Rechtspopulisten und Faschisten bedroht. 30 Jahre nach dem Fall der Mauer schlägt nun wieder die Stunde der Mutigen, unsere Demokratie zu verteidigen und das Vermächtnis der Friedlichen Revolution zu wahren. Es kann keine Zusammenarbeit der demokratischen Parteien mit der AfD geben.news-4053Wed, 06 Nov 2019 10:35:29 +0100HEUTE: Einladung zum Pressestatement mit Malu Dreyerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heute-einladung-zum-pressestatement-mit-malu-dreyer/6/11/2019/Das Pressestatement mit der kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer anlässlich der Bestandsaufname der Bundesregierung findet statt HEUTEMittwoch, 06. November 2019,ca. 13:30 Uhr,Sitzungssaal der SPD Rheinland-PfalzProviant-Magazin, 1. Obergeschoss,Romano-Guardini-Platz 1 in 55116 Mainz. news-4046Wed, 30 Oct 2019 16:28:43 +0100AG Migration und Vielfalt: Seehofers Vorschlag zu Asyl-Entscheidungen an EU-Außengrenzen geht an den Realitäten vorbeihttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-migration-und-vielfalt-seehofers-vorschlag-zu-asyl-entscheidungen-an-eu-aussengrenzen-geht-an-den/30/10/2019/Zur angestoßenen Debatte durch Bundesinnenminister Horst Seehofer zur Verlagerung von Asyl-Entscheidungen an die EU-Außengrenzen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:Wir begrüßen es außerordentlich, wenn das überholte und nicht funktionsfähige Dublin-System endlich abgeschafft wird. Die nun eingebrachten Ideen von Horst Seehofer sehen wir jedoch aufgrund der europäischen Realitäten sehr skeptisch. Er versucht einen Schritt zu gehen, der vorab ein paar andere Schritte voraussetzt. Asyl-Entscheidungen an den EU-Außengrenzen sind dann möglich, wenn wir das europäische Asylsystem harmonisiert haben. Man schaue sich nur die rechtsstaatlichen Rahmenbedingungen an oder die völlig auseinanderlaufenden Anerkennungsquoten von Asylsuchenden. So lag beispielsweise die Chance von irakischen Geflüchteten auf Schutz in Ungarn bei unter 13% und in Spanien und der Slowakei bei 100%.news-4043Wed, 30 Oct 2019 15:43:16 +0100Ordentlicher SPD-Bundesparteitag vom 06. bis 08. Dezember 2019 in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ordentlicher-spd-bundesparteitag-vom-06-bis-08-dezember-2019-in-berlin/30/10/2019/Liebe Kolleginnen und Kollegen,vom 06. bis 08. Dezember 2019 findet der Ordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.news-4037Tue, 29 Oct 2019 17:48:54 +0100AG SPD 60 plus - Bundeskonferenz hat Lothar Binding wieder zum Bundesvorsitzenden gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-spd-60-plus-bundeskonferenz-hat-lothar-binding-wieder-zum-bundesvorsitzenden-gewaehlt/29/10/2019/ Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus) hat auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz am 28./29. Oktober 2019 in Köln den aus Heidelberg stammenden Abgeordneten des Deutschen Bundestages Lothar Binding erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 92 Prozent der abgegebenen Stimmen.news-4034Tue, 29 Oct 2019 11:32:45 +0100Malu Dreyer bei der Trauerfeier für Erhard Epplerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/malu-dreyer-bei-der-trauerfeier-fuer-erhard-eppler/29/10/2019/Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer nimmt am kommenden Donnerstag an der Trauerfeier für den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Bundesminister Professor Dr. Erhard Eppler teil. news-4025Sat, 26 Oct 2019 18:31:38 +0200Ergebnisse der Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen Parteivorsitzeshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ergebnisse-der-mitgliederbefragung-zur-wahl-des-neuen-parteivorsitzes/26/10/2019/Nach Abschluss der Auszählung ergeben sich folgende Ergebnisse: Stimmberechtigte Mitglieder: 425.630 Eingegangene Rücksendungen: 226.775 (Abstimmungsbeteiligung: 53,28 Prozent)davon konnten wegen der Nichterfüllung der Kriterien für eine ordnungsgemäße Stimmabgabe 11.819 Einsendungen nicht berücksichtigt werden.news-4022Thu, 24 Oct 2019 14:38:49 +0200Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 28. Oktober 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-28-oktober-2019/24/10/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Pressestatement mit Malu Dreyer und Wolfgang Tiefenseeum 11:30 Uhr,im Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Auftaktbilder zur Sitzung des Parteivorstandesim Anschluss an das Pressestatement,im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-4019Thu, 24 Oct 2019 14:30:41 +0200Einladung zum Pressestatement anlässlich der Landtagswahl in Thüringenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-anlaesslich-der-landtagswahl-in-thueringen/24/10/2019/Das Pressestatement mit der kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden Malu Dreyer findet stattam Sonntag, 27. Oktober 2019,ca. 18:30 Uhrim Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Das Atrium ist für technische Aufbauten am Sonntag ab 12:00 Uhr geöffnet.news-4016Wed, 23 Oct 2019 15:40:08 +0200Straßenwahlkampf in Erfurt mit den Kandidierenden für den SPD-Parteivorsitzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/strassenwahlkampf-in-erfurt-mit-den-kandidierenden-fuer-den-spd-parteivorsitz/23/10/2019/ Im Rahmen des Landtagswahlkampfes in Thüringen sind die Kandidierenden für den SPD-Parteivorsitz am Samstag, den 26. Oktober 2019, in Erfurt unterwegs.news-4013Tue, 22 Oct 2019 14:32:49 +0200Einladung zur Bundeskonferenz der AG 60 Plushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-bundeskonferenz-der-ag-60-plus/22/10/2019/Unter dem Titel „Wir leben Demokratie“ trifft sich die Arbeitsgemeinschaft 60 Plus in der kommenden Woche zu ihrer Bundeskonferenz in Köln. Die Veranstaltung findet statt am Montag, den 28. Oktober 2019 von 11:00 bis ca. 15:30 Uhr und Dienstag, den 29. Oktober 2019 von 09:00 bis ca. 15:00 Uhrin der Stadthalle Köln-Mülheim, Jan-Wellem-Str. 2 in 51065 Köln.news-4010Tue, 22 Oct 2019 11:51:20 +0200Pressetermine zur Ergebnisverkündung der SPD-Mitgliederbefragung am 26. Oktober 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-zur-ergebnisverkuendung-der-spd-mitgliederbefragung-am-26-oktober-2019/22/10/2019/Anlässlich der Ergebnisverkündung der SPD-Mitgliederbefragung zur Wahl des neuen Parteivorsitzes am 26. Oktober 2019 laden wir hiermit zu folgenden Presseterminen ein: Bildtermin zur Auszählung der Stimmzettelum 10:30 Uhr,Treffpunkt in der Passage,Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Für die Auftaktbilder wird ein Pool gebildet:news-4004Sat, 19 Oct 2019 16:55:00 +0200Die SPD trauert um Erhard Epplerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/die-spd-trauert-um-erhard-eppler/19/10/2019/Zum Tode des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten und Bundesministers Professor Dr. Erhard Eppler erklärt die kommissarische Parteivorsitzende Malu Dreyer:news-4001Sat, 19 Oct 2019 14:14:20 +0200Gerechtigkeit und Zukunft brauchen beste Bildung https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gerechtigkeit-und-zukunft-brauchen-beste-bildung/19/10/2019/Plädoyer für eine neue progressive Bildungsbewegung Auf Einladung von Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz kamen gestern und heute sozialdemokratische Bildungs- und Wissenschaftspolitiker_innen aus Bund und Ländern im Willy-Brandt-Haus zusammen. Auf dieser Tagung ist die folgende Erklärung verabschiedet worden:news-3998Thu, 17 Oct 2019 13:46:28 +0200SPD-Bundesparteitag in Berlin: Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedienhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-bundesparteitag-in-berlin-vorbesichtigung-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien-1/17/10/2019/Liebe Kolleginnen und Kollegen,für den vom 06. bis 08. Dezember 2019 im CityCube in Berlin stattfindenden ordentliche SPD-Bundesparteitag laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.Die Vorbesichtigung findet stattam 30. Oktober 2019,um 10:00 Uhr,(Treffpunkt Haupteingang CityCube)im CityCube Berlin (Raum M1), Messedamm 26, 14055 Berlin. news-3995Fri, 11 Oct 2019 13:23:33 +0200Malu Dreyer gratuliert Abiy Ahmed zum Friedensnobelpreishttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/malu-dreyer-gratuliert-abiy-ahmed-zum-friedensnobelpreis/11/10/2019/Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an Abiy Ahmed erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere dem äthiopischen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed für die Auszeichnung zum diesjährigen Friedensnobelpreis. news-3992Thu, 10 Oct 2019 15:53:10 +0200Malu Dreyer gratuliert Peter Handke zum Literaturnobelpreishttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/malu-dreyer-gratuliert-peter-handke-zum-literaturnobelpreis/10/10/2019/Zur Verleihung des Literaturnobelpreises an Peter Handke erklärt die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer: Ich gratuliere Peter Handke sehr herzlich zum Literaturnobelpreis 2019. Handke ist streitbar, eigensinnig, vor allem aber ist er einer der bedeutendsten deutschsprachigen Schriftsteller unserer Zeit. news-3989Thu, 10 Oct 2019 11:12:52 +0200Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 14. Oktober 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-14-oktober-2019/10/10/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums10:00 Uhr,Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3956Wed, 02 Oct 2019 15:29:22 +0200Jubiläumsveranstaltung Herkunft und Zukunft im Osten – 30 Jahre Wiedergründung der Sozialdemokratie in Ostdeutschland“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/jubilaeumsveranstaltung-herkunft-und-zukunft-im-osten-30-jahre-wiedergruendung-der-sozialdemokratie/2/10/2019/ Als vor 30 Jahren am 7. Oktober 1989 die DDR Nomenklatura in Ost-Berlin „Republikgeburtstag“ feierte, waren die Proteste und die Rufe nach Freiheit auf den Straßen der DDR schon nicht mehr zu überhören. Mutige ostdeutsche Frauen und Männer nutzten die Symbolik des Tages und gründeten in Schwante bei Berlin die Sozialdemokratische Partei in der DDR wieder. Sie entzogen damit der Einheitspartei SED die Legitimation.news-3953Tue, 01 Oct 2019 15:48:16 +0200AGS: Selbständige in der SPD treten der Allianz für Cybersicherheit beihttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ags-selbstaendige-in-der-spd-treten-der-allianz-fuer-cybersicherheit-bei/1/10/2019/Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht teilt mit: news-3947Wed, 25 Sep 2019 17:22:28 +0200ASF: Reform der Hebammenausbildung nur ein erster Schritthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-reform-der-hebammenausbildung-nur-ein-erster-schritt/25/9/2019/Flächendeckende Versorgung von Schwangeren muss nun weitgehender in den Fokus! Am Donnerstag, dem 26.09.2019, stimmt der Deutsche Bundestag über die Reform der Hebammenausbildung ab. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl: Als SPD-Frauen haben wir ein Ziel für ganz Deutschland: Frauen müssen frei über den Geburtsort ihrer Kinder entscheiden können. Wir benötigen eine flächendeckende gute Versorgung von werdenden Müttern. Situationen, in denen Frauen keine Hebamme finden, die sie vor der Geburt betreut oder unter der Geburt betreut, oder in denen sie gar vor Kreißsälen abgewiesen werden, dürfen nicht passieren! Dabei sind sowohl der ländliche Raum als auch die Städte in Deutschland betroffen. Wir lassen nicht zu, dass sich die Lage weiter zuspitzt.news-3944Tue, 24 Sep 2019 17:22:18 +0200Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel gratulieren Frank Wernekehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/malu-dreyer-und-thorsten-schaefer-guembel-gratulieren-frank-werneke/24/9/2019/Lieber Frank,zu Deiner Wahl zum neuen Vorsitzenden der Vereinten Dienstleistungs-gewerkschaft ver.di gratulieren wir Dir im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch sehr persönlich, ganz herzlich. Wir freuen uns über Deine Wahl und sind uns sicher, dass die gute Zusammenarbeit unserer beiden Organisationen auch in Zukunft fortgesetzt wird.news-3926Wed, 11 Sep 2019 10:29:38 +0200ASF: Nachruf auf Lissy Grönerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-nachruf-auf-lissy-groener/11/9/2019/In der Nacht vom 8. auf 9. September 2019 starb Lissy Gröner nach langer, schwerer Krankheit.Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat mit großer Trauer vom Tod Lissy Gröners erfahren. Viel zu früh starb sie im Alter von nur 65 Jahren.Lissy Gröner gehörte der SPD insgesamt 48 Jahre an, 1971 wurde sie Mitglied der Partei. Sie war Politikerin mit Leib und Seele. Dabei lagen ihr Politik für Frauen und Gleichstellung, Europa und die Entwicklungszusammenarbeit, besonders am Herzen.Sie war ASF-Bezirksvorsitzende von Mittelfranken von 1999 bis 2004. In den ASF-Bundesvorstand wurde sie erstmals 1994 auf der Bundeskonferenz in Nürnberg gewählt und gehörte dem Vorstand bis zum Jahr 2010 an.news-3920Mon, 09 Sep 2019 16:27:47 +0200ASJ: Verbraucherschutz ernst nehmen - Mindestlaufzeiten von Handyverträgen verkürzen!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-verbraucherschutz-ernst-nehmen-mindestlaufzeiten-von-handyvertraegen-verkuerzen/9/9/2019/Zur Absicht von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, Geschäftsbedingungen für Verträge, die „die regelmäßige Lieferung von Waren oder die regelmäßige Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen“ betreffen, so zu begrenzen, dass sie nur noch eine Mindestlaufzeit von bis zu einem Jahr enthalten, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: „Die ASJ begrüßt diesen Regierungsentwurf ausdrücklich. Es ist unverständlich, dass sich insbesondere Nutzer von Mobiltelefonen und Smartphones bisher in der Regel zwei Jahre binden müssen und auch bei Versäumung der Kündigungsfrist ein weiteres Jahr gebunden sein können. Das gewährt den Anbietern völlig unangemessene Vorteile und behindert einen verbraucherfreundlichen Wettbewerb.“news-3908Thu, 29 Aug 2019 12:53:01 +0200Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 02. September 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-02-september-2019/29/8/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Pressestatement11:15 Uhr,Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Auftaktbilder zur Sitzung des Parteivorstandes11:30 Uhr,Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3905Wed, 28 Aug 2019 14:23:09 +0200Einladung zur Vorstellung der Kandidierenden zur Wahl des SPD-Parteivorsitzes mit Thorsten Schäfer-Gümbel und Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-vorstellung-der-kandidierenden-zur-wahl-des-spd-parteivorsitzes-mit-thorsten-schaefer-g/28/8/2019/Am Mittwoch, den 04. September 2019, stellt Thorsten Schäfer-Gümbel gemeinsam mit Lars Klingbeil die Kandidierenden zur Wahl des SPD-Parteivorsitzes im Rahmen eines Fototermins vor.Der Fototermin findet statt am Mittwoch, den 04. September 2019um 14:00 Uhr,im Foyer West der Congresshalle Saarbrücken,Hafenstraße 12, 66111 Saarbrücken. news-3884Mon, 19 Aug 2019 10:25:00 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel reist zu politischen Gesprächen nach Chinahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-china/19/8/2019/Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am Montagabend mit einer Delegation aus Bundes- und Landespolitikern zu Gesprächen nach Peking und in die Provinz Shanxi. Im Mittelpunkt der Reise stehen politische Gespräche zur aktuellen Lage und zum Thema nachhaltiger Industrie- und Wirtschaftspolitik.news-3878Fri, 16 Aug 2019 14:04:59 +0200Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 19. August 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-19-august-2019/16/8/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums09:00 Uhr,Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3869Wed, 07 Aug 2019 13:18:58 +0200150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/150-jahre-gruendung-der-sozialdemokratischen-arbeiterpartei-sdap-die-eisenacher/7/8/2019/Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother:Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns daran, dass viele sozialdemokratische Impulse für Freiheit und Gerechtigkeit in unserem Land ihre Wurzeln in Ostdeutschland hatten.news-3866Tue, 06 Aug 2019 15:29:58 +0200Tour-Termine für die Kandidatinnen und Kandidaten zum Parteivorsitzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/tour-termine-fuer-die-kandidatinnen-und-kandidaten-zum-parteivorsitz/6/8/2019/Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Termine für die Tour der Kandidatinnen und Kandidaten für den Parteivorsitz stehen nun fest. Insgesamt wird es 23 Veranstaltungen geben, die alle presseöffentlich sind. Für ihre Organisation sind die jeweiligen SPD-Landesverbände zuständig. Bitte nehmen Sie wegen Teilnahme und Anmeldung direkt Kontakt mit den dortigen Pressestellen auf. news-3857Fri, 19 Jul 2019 12:21:47 +0200SPD tritt #unteilbar-Bündnis beihttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gemeinsame-pressemitteilung-der-spd-sachsen-und-des-spd-parteivorstandes-spd-tritt-unteilbar-buend/19/7/2019/ Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben beschlossen, dem Bündnis #unteilbar Sachsen beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein und wird am 24. August 2019 eine Groß-Demonstration in Dresden im Vorfeld der Landtagswahl 2019 durchführen.news-3851Tue, 16 Jul 2019 16:15:06 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel zum Tod von Werner Müllerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-zum-tod-von-werner-mueller/16/7/2019/Zum Tod von Werner Müller erklärt der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:Werner Müller hat sich für unser Land, und dabei insbesondere für das Ruhrgebiet, in verschiedenen Funktionen außerordentlich verdient gemacht.news-3848Thu, 11 Jul 2019 15:47:26 +0200SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hisst Regenbogenflaggehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-generalsekretaer-lars-klingbeil-hisst-regenbogenflagge/11/7/2019/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Petra Nowacki hissen gemeinsam die Regenbogenflagge am Willy‑Brandt‑Haus.news-3830Mon, 01 Jul 2019 13:06:56 +0200Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel zum Rücktritt von Carsten Sielinghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/manuela-schwesig-malu-dreyer-und-thorsten-schaefer-guembel-zum-ruecktritt-von-carsten-sieling/1/7/2019/Anlässlich des Rücktritts von Carsten Sieling vom Amt des Präsidenten des Senats und Bürgermeisters der Freien Hansestadt Bremen erklären die drei kommissarischen Vorsitzenden der SPD Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel:Wir danken Carsten Sieling für seine geleistete Arbeit als Präsident des Senats und Bürgermeister der Freien Hansestadt Bremen und für sein Engagement für Bremen und Bremerhaven. Bremen boomt als Industriestandort und ist Vorzeigestadt des sozialen Wohnungsbaus. Für diese Erfolge hat er hart gekämpft. news-3818Wed, 26 Jun 2019 17:23:03 +0200Martin Dulig und Manuela Schwesig: Es wird Zeit für eine Aufarbeitungskommissionhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-dulig-und-manuela-schwesig-es-wird-zeit-fuer-eine-aufarbeitungskommission/26/6/2019/Die LINKE und die AfD wollen per Antrag im Bundestag einen Untersuchungsausschuss zur Treuhand einrichten. Dazu erklären der Ost-Beauftragter der SPD Martin Dulig und die kommissarische SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:„Wir brauchen endlich eine umfassende Aufklärung über die Zeit nach der Wiedervereinigung. Wir können Petra Köpping dankbar sein, dass sie eine Debatte angestoßen hat, die endlich die Ungerechtigkeiten auf den Tisch gebracht hat.news-3803Mon, 17 Jun 2019 15:52:59 +02002. Tagung des SPD-Geschichtsforumshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/2-tagung-des-spd-geschichtsforums/17/6/2019/Anlässlich der heutigen 2. Tagung des SPD-Geschichtsforums geben der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für historische Fragen, Dietmar Nietan, und der Ostbeauftragte des SPD-Parteivorstandes, Martin Dulig, folgende Erklärung ab:Das Geschichtsforum der SPD wird sich in den kommenden Monaten verstärkt den politischen Fragen zuwenden, die mit der Deutschen Wiedervereinigung verbunden sind und bis heute politische Konflikte nähren. Die Möglichkeiten und Chancen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung der Nachwendezeit werden dabei im besonderen Fokus stehen. Wir wollen die Rolle der Sozialdemokratie im Prozess der Deutschen Einheit in Veranstaltungen und Themenbeiträgen reflektieren und würdigen.news-3797Mon, 17 Jun 2019 15:02:32 +0200Dialog statt Säbelrasseln - gefährliche Eskalation in der Golfregion verhindern! https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/dialog-statt-saebelrasseln-gefaehrliche-eskalation-in-der-golfregion-verhindern/17/6/2019/Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst:Nach den jüngsten Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman hat sich die Lage im Iran-Konflikt weiter zugespitzt. Die Gefahr ist groß, dass sich die bestehenden Spannungen in der Region dramatisch verschärfen und einen Automatismus in Gang setzen, der am Ende zu einer militärischen Eskalation in unserer direkten Nachbarschaft führt. Ein weiterer kleiner Funke genügt und das Risiko eines ‚Krieges aus Versehen‘ wäre Realität. news-3791Fri, 14 Jun 2019 17:40:26 +0200Respekt vor der Leistung der Auszubildenden - Mindestausbildungsvergütung rasch umsetzen!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/respekt-vor-der-leistung-der-auszubildenden-mindestausbildungsverguetung-rasch-umsetzen/14/6/2019/Zum Kabinettsentwurf zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB):Der DGB-Ausbildungsreport zeigt jedes Jahr auf, wo die Probleme in der Berufsausbildung liegen. Ausbildungsbedingungen müssen verbessert werden und eine fachliche Begleitung zur Vorbereitung auf die Prüfungen ist sicherzustellen. Ein wichtiger Punkt zur Beurteilung der Attraktivität der Ausbildungen ist die Ausbildungsvergütung. Um die berufliche Ausbildung wieder zu einer wirklichen Option für alle Schulabsolventinnen und -absolventen zu machen, fordert die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD die zeitnahe Umsetzung des vorliegenden Kabinettentwurfs zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes. Bereits im Koalitionsvertrag wurde die Mindestausbildungs-vergütung vereinbart. Sie muss jetzt kommen, damit eine Ausbildung auch weiterhin als guter Start mit Zukunft in eine erfolgreiche Berufskarriere gilt.news-3788Fri, 14 Jun 2019 15:44:01 +0200Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 17. Juni 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-17-juni-2019/14/6/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums10:00 Uhr,Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3762Sun, 02 Jun 2019 10:20:00 +0200Ankündigung Andrea Nahleshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ankuendigung-andrea-nahles/2/6/2019/Sehr geehrte Damen und Herren, bitte nehmen Sie diese Ankündigung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles an alle SPD-Mitglieder zur Kenntnis.news-3759Fri, 31 May 2019 14:56:56 +0200Pressetermin des SPD-Parteivorstandes am 03. Juni 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermin-des-spd-parteivorstandes-am-03-juni-2019/31/5/2019/Zu folgendem Pressetermin laden wir Sie hiermit herzlich ein:Pressekonferenzca. 14:15 Uhr,Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3750Mon, 27 May 2019 08:08:01 +0200Terminänderung - Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 27. Mai 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/terminaenderung-pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-27-mai-2019/27/5/2019/Über die Beratungen in den Parteigremien informieren wir nicht, wie ursprünglich angekündigt, um 11:15 Uhr, sondernum ca. 13:45 Uhr,Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3744Fri, 24 May 2019 15:24:14 +0200Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 27. Mai 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-27-mai-2019/24/5/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Pressekonferenzum 11:15 Uhr,Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-3729Wed, 22 May 2019 17:56:10 +0200ASF- Bundesvorsitzende Maria Noichl unterstützt den Vorschlag von Hubertus Heil zur Grundrentehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-bundesvorsitzende-maria-noichl-unterstuetzt-den-vorschlag-von-hubertus-heil-zur-grundrente/22/5/2019/Die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl steht konsequent hinter dem Vorschlag von Hubertus Heil zur Grundrente.news-3714Thu, 16 May 2019 13:03:10 +0200Europa-, Landtags- und Kommunalwahlabend im Willy Brandt Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/europa-landtags-und-kommunalwahlabend-im-willy-brandt-haus/16/5/2019/Liebe Kolleginnen und Kollegen,wir laden Sie herzlich ein,am Sonntag, den 26. Mai 2019,ab 17:00 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,den Ausgang der Europawahl, der Landtagswahl in Bremen sowie der Kommunalwahlen 2019 mit zu verfolgen.news-3708Tue, 14 May 2019 10:17:05 +0200Wahlkampfendspurt zur Europa- und Bürgerschaftswahl mit Katarina Barley, Udo Bullmann und Carsten Sielinghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampfendspurt-zur-europa-und-buergerschaftswahl-mit-katarina-barley-udo-bullmann-und-carsten-sieling/14/5/2019/Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Die SPD wirbt für ein soziales, friedliches und gerechtes Europa, das für die Menschen da ist und nicht nur für Konzerne. Deshalb setzt sich die SPD dafür ein, dass auch global agierende Konzerne wie die Digitalunternehmen endlich gerechte Steuern zahlen. Denn: Wer in Europa Geld verdient, soll auch in Europa Steuern zahlen.news-3705Mon, 13 May 2019 15:59:01 +0200Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten verhindernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/flaechenbrand-im-nahen-und-mittleren-osten-verhindern/13/5/2019/Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:news-3699Thu, 09 May 2019 17:44:36 +0200Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 13. Mai 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-13-mai-2019/9/5/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Auftaktbilder zur Präsidiumssitzung der SPD um 10:00 Uhr,Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlinnews-3698Thu, 09 May 2019 12:23:55 +0200100 Jahre Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) - Einladung zur Jubiläumsfeier https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/100-jahre-arbeitsgemeinschaft-fuer-bildung-afb-einladung-zur-jubilaeumsfeier/9/5/2019/Am 21./22.04.1919 wurde die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Lehrer und Lehrerinnen gegründet, die Vorgängerorganisation der heutigen Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD. Der AfB-Bundesvorsitzende Ulf Daude lädt anlässlich des Jubiläums zu einer Feier ein am Freitag, 10. Mai 2019,um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr),im Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3695Wed, 08 May 2019 16:10:09 +0200Andrea Nahles verleiht Gustav-Heinemann-Bürgerpreis an Pulse of Europe e.V.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-verleiht-gustav-heinemann-buergerpreis-an-pulse-of-europe-ev/8/5/2019/ Am 16. Mai zeichnet die SPD die unabhängige und überparteiliche Bürgerinitiative Pulse of Europe e.V. mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis aus. Pulse of Europe e.V. wird für sein Engagement, den europäischen Gedanken wieder sicht- und hörbar zu machen und eine Gegenbewegung zu den rechtspopulistischen Kräften in ganz Europa zu begründen, ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Jury-Mitglieder Christina Rau und Henning Scherf hält die SPD‑Vorsitzende Andrea Nahles die Laudatio.news-3692Wed, 08 May 2019 14:47:55 +0200Kulturempfang des Kulturforums der Sozialdemokratie mit Katarina Barleyhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/kulturempfang-des-kulturforums-der-sozialdemokratie-mit-katarina-barley/8/5/2019/11 Tage vor der Europawahl lädt das Kulturforum der Sozialdemokratie Gäste aus Kultur und Politik zum Austausch ein. „Es müsste Liebe sein: Wir und Europa“ lautet das Motto des Abends, den Thorsten Schäfer-Gümbel, der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie eröffnen wird. Im Anschluss diskutiert die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley mit der Autorin und Kolumnistin Jagoda Marinic und dem Schauspieler Christian Berkel. Die Journalistin Shelly Kupferberg moderiert das Gespräch. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles und der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil werden an dem Empfang ebenfalls teilnehmen.news-3677Mon, 06 May 2019 15:05:47 +0200Europawahl: Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/europawahl-vorbesichtigung-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien-im-willy-brandt-haus/6/5/2019/Liebe Kolleginnen und Kollegen,im Rahmen der am 26. Mai 2019 stattfindenden Europawahl laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ins Willy-Brandt-Haus ein. Die Vorbesichtigung findet stattam Donnerstag, 09. Mai 2019,ab 11:00 Uhr,Atrium, Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3665Tue, 30 Apr 2019 17:56:39 +0200Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2019 – Kommt zusammen für gute Arbeit und sozialen Zusammenhalthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-des-spd-parteivorstandes-zum-1-mai-2019-kommt-zusammen-fuer-gute-arbeit-und-sozialen-zusammenhalt/30/4/2019/ Europa ist die Antwort auf Nationalismus und fremdenfeindliche Hetze. Wir lassen es nicht zu, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegeneinander ausgespielt werden - nicht zwischen Nationen und nicht in den Betrieben. Die rechten Hetzer arbeiten gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften. Sie spalten Belegschaften und damit Kolleginnen und Kollegen. Wir wollen Europa zusammenführen statt spalten. Das geht nur mit einem sozialen Europa. Die wirtschaftlichen Freiheiten sind wichtig, sie dürfen aber keinen Vorrang vor sozialen Grundrechten der Menschen haben.news-3662Mon, 29 Apr 2019 15:36:11 +0200Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/zukunft-und-zusammenhalt-in-europa-kommt-zusammen/29/4/2019/Das SPD-Präsidium hat in der heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:news-3650Thu, 25 Apr 2019 17:07:03 +0200Teilnahme der SPD-Spitze an Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Maihttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/teilnahme-der-spd-spitze-an-kundgebungen-zum-tag-der-arbeit-am-1-mai-2/25/4/2019/Die diesjährigen Kundgebungen stehen unter dem Motto: „Europa. Jetzt aber richtig! - Auf die Straße für ein solidarisches & gerechtes Europa.“news-3647Thu, 25 Apr 2019 13:40:52 +0200SPD startet bundesweit in den Europawahlkampf: „Kommt-Zusammen-Tour“ in Saarbrücken mit Katarina Barley, Udo Bullmann, Andrea Nahles, Lars Klingbeil und Anke Rehlingerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-startet-bundesweit-in-den-europawahlkampf-kommt-zusammen-tour-in-saarbruecken-mit-katarina-barley-udo-bullmann-andrea-nahles-lars-klingbeil-und-anke-rehlinger/25/4/2019/Die Europawahl 2019 ist entscheidend dafür, wie wir in Zukunft leben werden. Die SPD wirbt für ein soziales und ein friedliches Europa, in dem gute Löhne und Arbeits-bedingungen, grenzüberschreitender Umweltschutz, Gleichberechtigung und gute Bildung zum gemeinsamen Wertekanon gehören. Für uns ist klar: Europa ist die Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit.news-3644Thu, 25 Apr 2019 10:47:53 +0200Pressekonferenz und Präsentation der 2. Plakatwelle zur Europawahl mit Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-und-praesentation-der-2-plakatwelle-zur-europawahl-mit-katarina-barley-udo-bullmann-und-lars-klingbeil/25/4/2019/Die Spitzenkandidaten der SPD zur Europawahl Katarina Barley und Udo Bullmann präsentieren gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil die zweite Plakatwelle zur Europawahl und geben ein Statement ab.news-3629Mon, 08 Apr 2019 14:34:31 +0200Zusammenhalt und Solidarität in der Pflege: Eigenanteile der Pflegebedürftigen begrenzenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/zusammenhalt-und-solidaritaet-in-der-pflege-eigenanteile-der-pflegebeduerftigen-begrenzen/8/4/2019/Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:VorbemerkungMit dem Beschluss des Parteivorstandes „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit: ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit“ haben wir Grundpfeiler des Sozialstaats neu bestimmt. Dazu gehören:Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen. Der Sozialstaat muss die Würde des Einzelnen achten. Der Sozialstaat muss Abstiegsängsten entgegenwirken. Er schafft es, alle angemessen an seiner Finanzierung zu beteiligen.Er sorgt für mehr Zusammenhalt und Solidarität.news-3623Fri, 05 Apr 2019 14:42:59 +0200Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 8. April 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-8-april-2019/5/4/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Auftaktbilder zur Präsidiumssitzung der SPD um 10:00 Uhr,Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-3620Fri, 05 Apr 2019 12:07:09 +0200Andrea Nahles gratuliert Gerhard Schröder zum 75. Geburtstaghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-gratuliert-gerhard-schroeder-zum-75-geburtstag/5/4/2019/Anlässlich des 75. Geburtstages des ehemaligen SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers a.D. Gerhard Schröder gratuliert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit folgenden Worten:Zu Deinem 75. Geburtstag gratuliere ich Dir im Namen der gesamten Partei und auch persönlich sehr herzlich.news-3617Thu, 04 Apr 2019 12:17:42 +0200Aktuelle Zuständigkeiten in der SPD-Pressestellehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aktuelle-zustaendigkeiten-in-der-spd-pressestelle-3/4/4/2019/Bitte beachten Sie die aktuellen Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle.news-3614Mon, 01 Apr 2019 14:59:11 +0200Gemeinsame Pressemitteilung der SPD und des Zentralrats der Juden: Europawahl muss Fanal gegen Nationalismus und Antisemitismus werdenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gemeinsame-pressemitteilung-der-spd-und-des-zentralrats-der-juden-europawahl-muss-fanal-gegen-nationalismus-und-antisemitismus-werden/1/4/2019/Die Präsidien des SPD-Parteivorstandes und des Zentralrats der Juden in Deutschland sind am heutigen Montag in Berlin zu einem Gedankenaustausch zusammengetroffen. Bei dem zweistündigen Gespräch im Willy-Brandt-Haus ging es um die aktuelle Lage der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und Europa sowie u. a. um die Themen Antisemitismus und die Implementierung der internationalen Antisemitismus-Definition, um Altersarmut jüdischer Zuwanderer sowie Deutschlands internationale Rolle in Bezug auf Israel.news-3608Sat, 30 Mar 2019 15:07:51 +0100Lars Klingbeil gratuliert Boris Velter zur Wiederwahl als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG)https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-gratuliert-boris-velter-zur-wiederwahl-als-vorsitzender-der-arbeitsgemeinschaft-der-sozialdemokratinnen-und-sozialdemokraten-im-gesundheitswesen-asg/30/3/2019/Auf der Bundeskonferenz der ASG – Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – wurde Boris Velter erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er tritt damit seine zweite Amtszeit an. Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: news-3605Fri, 29 Mar 2019 13:54:08 +0100Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 1. April 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-1-april-2019/29/3/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Auftaktbilder zur gemeinsamen Präsidiumssitzung der SPD und dem Zentralrat der Judenum 11.30 Uhr,Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-3599Fri, 29 Mar 2019 10:05:57 +0100HEUTE: Einladung zum Pressestatement mit Andrea Nahleshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heute-einladung-zum-pressestatement-mit-andrea-nahles/29/3/2019/Zur Gesamtbewertung der Entscheidung des Bundessicherheitsrates zu Rüstungsexporten wird die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles ein Statement abgeben.news-3593Thu, 28 Mar 2019 14:38:03 +0100Einladung zum SPD-Ostkonvent in Erfurthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-spd-ostkonvent-in-erfurt/28/3/2019/Seit dem Fall der Mauer und der Wiedervereinigung konnten, dank 30 Jahren harter Arbeit, sichtbare Fortschritte erzielt werden. Die SPD möchte mehr und ruft daher das Zukunftsprogramm Ost ins Leben. Dessen Ziele lauten: Mehr Aufbruch für den Osten, mehr Anerkennung von Lebensleistung, Stärkung der Demokratie und eine solidarische Gesellschaft.Zu den TeilnehmerInnen des SPD-Ostkonvents gehören neben der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles auch Manuela Schwesig, Olaf Scholz, Carsten Schneider, Franziska Giffey, Martin Dulig, Wolfgang Tiefensee, Lars Klingbeil, Petra Köpping, Dietmar Woidke, Matthias Platzeck und weitere.news-3584Tue, 26 Mar 2019 13:15:57 +0100Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB): Mehr Bildung wagen – gute Bildung bedeutet auch gute Inklusion! https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-fuer-bildung-afb-mehr-bildung-wagen-gute-bildung-bedeutet-auch-gute-inklusion/26/3/2019/Am 26. März 2009 trat die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums erklärt der Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Ulf Daude:Nach der ersten Dekade der Inklusion als geltendes Recht ist insgesamt festzustellen: Dem Menschenrecht auf Teilhabe wird nirgendwo ernsthaft widersprochen. Wir werden in unserem Bemühen nicht nachlassen, Sorge dafür zu tragen, dass alle Menschen – insbesondere die mit erheblichen Lernschwierigkeiten – einen barrierefreien Zugang zu Bildung erlangen. Das beschränkt sich dabei nicht auf politische Forderungen, sondern unterstützt Bestrebungen wie barrierefreie Internetauftritte und die Verbreitung der Leichten oder Einfachen Sprache.news-3572Thu, 21 Mar 2019 17:48:45 +0100Bildtermin zur Europawahlkampagne der SPD mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bildtermin-zur-europawahlkampagne-der-spd-mit-andrea-nahles-katarina-barley-udo-bullmann-und-lars-klingbeil/21/3/2019/Am kommenden Samstag beschließt die SPD auf einem Parteikonvent in Berlin ihr Wahlprogramm zur Europawahl und startet damit in die Europawahlkampagne 2019. Vor Beginn des Parteikonvents findet ein Bildtermin mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Spitze statt, zu dem wir die Bildmedien herzlich einladen.news-3569Wed, 20 Mar 2019 17:35:41 +0100Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 21. März 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-21-maerz-2019/20/3/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Pressestatement mit Andrea Nahles und Reiner Hoffmannum 19:20 Uhr,Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.Auftaktbilder zur Sitzung des GewerkschaftsratsIm Anschluss an das Pressestatement,Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3566Wed, 20 Mar 2019 15:36:20 +0100Einweihung der Gedenkstele für die Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft in der Gedenkstätte Sachsenhausenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einweihung-der-gedenkstele-fuer-die-opfer-der-faschistischen-gewaltherrschaft-in-der-gedenkstaette-sachsenhausen/20/3/2019/Mit der Errichtung einer Gedenkstele in der Gedenkstätte Sachsenhausen will die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an die Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft erinnern. SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan wird die Gedenkrede halten. Weitere Redner sind der Direktor der Brandenburgischen Gedenkstätten Axel Drecoll und der Historiker Bernd Faulenbach.news-3563Mon, 18 Mar 2019 17:38:14 +0100Jetzt handeln - Für gute Arbeitsbedingungen bei den Paketdiensten!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/jetzt-handeln-fuer-gute-arbeitsbedingungen-bei-den-paketdiensten/18/3/2019/In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution gefasst:Immer mehr Menschen bestellen Waren online und lassen sich ihre Bestellungen direkt nach Hause schicken. Dadurch erlebt die Branche der Paketdienste einen erheblichen Zuwachs. Der Paketmarkt hat in den letzten Jahren ein Umsatzplus von mehr als 30 Prozent zu verzeichnen. Das ist gut für die beteiligten Unternehmen und gut für die Beschäftigung in diesem Sektor. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt aber leider auch: Das Wachstum wird zu einem erheblichen Teil auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen. Prekäre Arbeitsbedingungen breiten sich immer weiter aus. Dadurch geraten auch die Unternehmen zunehmend unter Druck, die tarifgebunden sind, ihre Leute ordentlich bezahlen und Beiträge für ihre soziale Absicherung abführen.news-3557Sun, 17 Mar 2019 12:47:00 +0100ASF - Frauen verdienen mehr!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-frauen-verdienen-mehr/17/3/2019/Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:news-3554Fri, 15 Mar 2019 15:30:25 +0100Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 18. März 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-des-spd-parteivorstandes-am-18-maerz-2019/15/3/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:Bildtermin zur Fotoaktion des SPD-Präsidiums am Equal Pay Day:„Kommt zusammen! Für gleichen Lohn“um 10:00 Uhr,vor dem Brandenburger Tor, Pariser Platz, 10117 Berlin. news-3551Thu, 14 Mar 2019 16:53:22 +0100AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-selbst-aktiv-begruesst-die-einigung-der-regierungskoalition-zum-wahlrecht-fuer-menschen-mit-behinderungen/14/3/2019/Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke:Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beendeten durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde. news-3545Mon, 11 Mar 2019 16:23:05 +0100Parteikonvent der SPD zum Europawahlprogramm 2019 mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/parteikonvent-der-spd-zum-europawahlprogramm-2019-mit-andrea-nahles-katarina-barley-udo-bullmann-und-lars-klingbeil/11/3/2019/Am 23. März 2019 beschließt die SPD ihr Wahlprogramm zur Europawahl 2019. Für uns steht fest: Wir wollen ein friedliches, ein soziales und ein demokratisches Europa. Das Wahlprogramm der SPD wird deshalb für ein starkes und soziales Europa stehen. Der Parteikonvent findet statt amSamstag, 23. März 2019,11:00 – 15:30 Uhr (Einlass ab 9:00 Uhr),bcc, Berlin Congress Center,Alexanderstraße 11, 10178 Berlin. news-3539Fri, 08 Mar 2019 12:10:00 +0100AfB/AsF: Internationaler Frauentag - Mehr Investitionen in gute Bildung sind ein wichtiger Beitrag zur Gleichstellunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afbasf-internationaler-frauentag-mehr-investitionen-in-gute-bildung-sind-ein-wichtiger-beitrag-zur-gleichstellung/8/3/2019/Aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März erklären Meike Jensen, stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) und die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Maria Noichl: news-3536Thu, 07 Mar 2019 15:20:09 +0100Resolution der SPD zum Internationalen Frauentag: Kommt zusammen! Für ein Europa der Frauen. Zeit für Fifty-Fifty.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/resolution-der-spd-zum-internationalen-frauentag-kommt-zusammen-fuer-ein-europa-der-frauen-zeit-fuer-fifty-fifty/7/3/2019/Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2019 hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution verabschiedet:War es das schon?! 100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Kampf um eine geschlechtergerechte Gesellschaft und jetzt?!Jetzt stehen wir vor einer Europawahl, in der es um die Grundwerte der Europäischen Union geht: Es geht darum, unsere freiheitliche Demokratie zu erhalten, es geht um Rechtsstaatlichkeit, es geht um den Frieden in Europa.news-3533Thu, 07 Mar 2019 14:23:34 +0100ASF: Gleichstellung statt Blumenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-gleichstellung-statt-blumen/7/3/2019/In den letzten Jahren ist es zu beobachten, dass die Blumengeschäfte aus dem 8. März, dem Internationalen Frauentag, am liebsten einen zweiten Valentinstag machen würden. Blumen für Frauen sind das Ziel vieler Werbeschilder und natürlich Umsatz in den Kassen. Als Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) stellt Maria Noichl für die SPD Frauen klar: Der Internationale Frauentag ist ein weltweiter Aufruf zum Kampf für die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung der Geschlechter. An alle Männer: Pralinen, Gedichte oder Blumen sind an diesem Tag völlig unangemessen. news-3524Fri, 01 Mar 2019 16:36:10 +0100AfB: Zukunft, Sicherheit und Aufstieg durch moderne Berufsbildung ermöglichenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-zukunft-sicherheit-und-aufstieg-durch-moderne-berufsbildung-ermoeglichen/1/3/2019/Zur geplanten Novellierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:Seit Jahrzehnten sichert das deutsche Berufsbildungssystem die Ausbildung hochqualifizierten Fachkräftenachwuchses für den Arbeitsmarkt und ist Vorbild für viele Länder rund um den Globus beim Aufbau eigener Ausbildungsstrukturen. Es bedarf hier jedoch grundlegender Anpassungen an aktuelle Bedarfe und Herausforderungen. news-3521Thu, 28 Feb 2019 16:38:08 +0100ASJ: Bestellerprinzip muss auch für die Maklercourtage beim Immobilienerwerb gelten!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-bestellerprinzip-muss-auch-fuer-die-maklercourtage-beim-immobilienerwerb-gelten/28/2/2019/Zu dem von Bundesjustizministerin Katarina Barley vorgelegten Gesetzentwurf über die Neuregelung von Maklergebühren beim Immobilienkauf erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske:Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt diese Initiative von Katarina Barley ausdrücklich. Ähnliche Vorschläge kamen von der ASJ bereits 2013 und 2015. Es geht um die Beendigung eines Geschäftsmodells, das diejenigen beim Erwerb von Immobilieneigentum ungerechtfertigt belastet, die keinen Makler beauftragt haben oder beauftragen wollen. Bisher bestimmt der Verkäufer den Makler, für den der Käufer in der Regel zu zahlen hat. Dieses unsinnige Gebaren wurde für die Vermietung von Wohnraum bereits in der letzten Wahlperiode gesetzlich abgeschafft. Es ist überfällig, das Prinzip: „Wer bestellt, der zahlt.“ auch auf die Vermittlung von Immobilienkäufen auszudehnen!news-3518Thu, 28 Feb 2019 16:31:23 +0100SPD-Parteikonvent: Einladung zur Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-parteikonvent-einladung-zur-vorbesichtigung-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien/28/2/2019/Liebe Kolleginnen und Kollegen,für den am 23. März 2019 stattfindenden SPD-Parteikonvent laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.news-3515Tue, 26 Feb 2019 16:52:17 +0100SPD-Spitze beim Politischen Aschermittwoch 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-spitze-beim-politischen-aschermittwoch-2019/26/2/2019/Im Rahmen des Politischen Aschermittwochs am Mittwoch, den 06. März 2019, finden bundesweit zahlreiche Termine der SPD-Parteispitze statt, darunter:Katarina Barley, Maria Noichl und Natascha Kohnen in Vilshofenum 10:00 Uhr (Einlass für Medien ab 07:45 Uhr),Wolferstetter Keller (Bürg 21), 94474 Vilshofen.news-3512Tue, 26 Feb 2019 16:18:55 +0100Andrea Nahles beim politischen Aschermittwoch in Suhlhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-beim-politischen-aschermittwoch-in-suhl/26/2/2019/Im Rahmen des politischen Aschermittwochs wird die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Dienstag, den 05. März 2019,um 19:00 Uhr,im CCS Congress Centrum Suhl, Friedrich König Straße 7, 98527 Suhl,an der Veranstaltung teilnehmen. Weitere Gäste sind u.a. Wolfgang Tiefensee, Wirtschafts- und Wissenschaftsminister von Thüringen, Karin Müller, SPD-Fraktionsvorsitzende, und Uwe Höhn, Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales.news-3509Tue, 26 Feb 2019 16:07:24 +0100Kommt zusammen! Für ein Europa der Frauen. Veranstaltung der SPD am Internationalen Frauentag u.a. mit Andrea Nahles, Katarina Barley und Franziska Giffeyhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/kommt-zusammen-fuer-ein-europa-der-frauen-veranstaltung-der-spd-am-internationalen-frauentag-ua-mit-andrea-nahles-katarina-barley-und-franziska-giffey/26/2/2019/Für die SPD ist klar: Unser Europa muss ein Europa der Frauenrechte und des Zusammenhalts sein. Am Internationalen Frauentag lädt der SPD-Parteivorstand gemeinsam mit den SPD-Frauen und den Jusos daher zu einer Veranstaltung mit Unterstützerinnen, Aktivistinnen und weiteren Interessierten ein. news-3503Mon, 25 Feb 2019 17:32:50 +0100SPD-Selbst Aktiv begrüßt Urteil zum Bundestagswahlrechthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-selbst-aktiv-begruesst-urteil-zum-bundestagswahlrecht/25/2/2019/Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Bundestagswahlrecht erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beenden durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde.news-3500Thu, 21 Feb 2019 14:15:22 +0100Andrea Nahles, Katarina Barley und Udo Bullmann beim Europawahlkongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Madridhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-katarina-barley-und-udo-bullmann-beim-europawahlkongress-der-sozialdemokratischen-partei-europas-spe-in-madrid/21/2/2019/Vom 22. bis 23. Februar 2019 findet in Madrid der Europawahlkongress der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) statt.Neben der Verabschiedung des Wahlprogramms der 33 SPE-Mitgliedsparteien unter dem Titel „Fair, frei, nachhaltig. Das progressive Europa, das wir wollen“ steht die Wahl des gemeinsamen europäischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans auf dem Programm.news-3494Wed, 20 Feb 2019 11:22:28 +0100Programmforum Solidarität mit Katarina Barley, Udo Bullmann, Lars Klingbeil, Carsten Sieling und Achim Posthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/programmforum-solidaritaet-mit-katarina-barley-udo-bullmann-lars-klingbeil-carsten-sieling-und-achim-post/20/2/2019/ Auf mehreren Programmforen diskutiert die SPD vor der Europawahl gemeinsam mit einer breiten Öffentlichkeit über europäische Antworten auf die großen Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft.news-3488Tue, 19 Feb 2019 11:19:05 +0100Ausgesprochen. Nahles - Der neue Podcast.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ausgesprochen-nahles-der-neue-podcast/19/2/2019/Ab heute startet der neue Podcast „Ausgesprochen. Nahles“ Mit ihren Gästen aus Politik, Kultur, Wissenschaft und Gesellschaft nimmt sich die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles Zeit, um wichtige gesellschaftspolitische Themen nicht nur anzusprechen, sondern vertieft zu diskutieren. Jenseits tagespolitischer Ereignisse, ohne Zeitdruck oder Zeilenbeschränkung sollen die Themen ausgesprochen werden, die unsere Gesellschaft im Wandel widerspiegeln.news-3485Fri, 15 Feb 2019 13:24:00 +0100Pressekonferenz mit Katarina Barley und Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-katarina-barley-und-lars-klingbeil/15/2/2019/Im Anschluss an die Beratungen der SPD-Gremien zum Europawahlprogramm findet eine Pressekonferenz mit der SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley und dem SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil statt:news-3483Thu, 14 Feb 2019 14:44:55 +0100Programmforum „Frieden“ mit Katarina Barley, Heiko Maas und Achim Posthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/programmforum-frieden-mit-katarina-barley-heiko-maas-und-achim-post/14/2/2019/Um gemeinsam mit einer breiten Öffentlichkeit einen Austausch über die europäische Idee als Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft zu führen, finden im Vorfeld der Europawahl mehrere Programmforen statt.Das nächste Programmforum steht unter dem Titel „Mit Europa - für mehr Frieden in der Welt“.news-3482Wed, 13 Feb 2019 13:00:05 +0100Andrea Nahles diskutiert über Digitalen Fortschritt durch ein Daten-für-Alle Gesetzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-diskutiert-ueber-digitalen-fortschritt-durch-ein-daten-fuer-alle-gesetz/13/2/2019/Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat mit einem Daten-für-Alle Gesetz einen Vorschlag vorgelegt und diskutiert darüber mit der digitalen Wirtschaft, mit Wissenschaftlern und der Zivilgesellschaft.news-3480Wed, 13 Feb 2019 12:50:02 +0100AfA steht hinter den Beschlüssen des Parteivorstandes zu Arbeit und mehr Gerechtigkeit: Ein Quantensprunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afa-steht-hinter-den-beschluessen-des-parteivorstandes-zu-arbeit-und-mehr-gerechtigkeit-ein-quantensprung/13/2/2019/Zu den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes im Rahmen seiner Klausursitzung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) Klaus Barthel:Als wichtige Bausteine zur inhaltlichen Erneuerung der SPD begrüßt der AfA-Bundesvorstand den Beschluss des SPD-Parteivorstandes zum Thema Arbeit. Er enthält wesentliche Elemente, für die die AfA seit Jahren kämpft. Dazu zählen insbesondere die Punkte, die auf eine Erhöhung der Arbeitseinkommen abzielen, wie die Erhöhung des Mindestlohns und der Tarifbindung, die Absicherung neuer Erwerbsformen, die Verbesserungen in der Arbeitsversicherung samt Rechtsanspruch auf Qualifizierung und der Abschied von der Hartz-IV-Systematik. Auch stellt sich die AfA ausdrücklich hinter die Rentenpläne von Bundesarbeitsminister Heil.news-3475Tue, 12 Feb 2019 14:45:16 +0100ASF: Danke, Hubertus Heilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-danke-hubertus-heil/12/2/2019/Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko.Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt.news-3469Mon, 11 Feb 2019 16:40:03 +0100Einsetzung des Geschichtsforums der SPDhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einsetzung-des-geschichtsforums-der-spd/11/2/2019/Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst:„Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des Frauenwahlrechts, unterstreichen, dass die Sozialdemokratie wie keine andere politische Kraft die deutsche Demokratiegeschichte geprägt hat.news-3466Mon, 11 Feb 2019 15:23:41 +0100Wiedereinsetzung der Kommission Internationale Politikhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wiedereinsetzung-der-kommission-internationale-politik/11/2/2019/Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst:Die Welt wächst zusammen – und verändert sich in einem rasanten Tempo. Während die Liste der Herausforderungen, die nur gemeinsam und global gelöst werden können, länger wird, ist der Multilateralismus auf dem Rückzug, langjährige außenpolitische Gewissheiten lösen sich auf und Interessen werden auch gegen internationales Recht durchgesetzt. Vor diesem Hintergrund bedarf es gerade für die SPD, die wie keine andere Partei für internationale Solidarität, die universelle Geltung der Menschenrechte, Frieden und Völkerverständigung sowie Abrüstung und Rüstungskontrolle steht, eines zentralen außenpolitischen Gremiums, in dem grundsätzlich diskutiert und konkrete Verabredungen getroffen werden. Dafür wird die Arbeit der Kommission Internationale Politik (KIP) fortgesetzt. news-3463Mon, 11 Feb 2019 14:58:16 +0100Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einsetzung-des-forums-mobilitaet-der-zukunftder-spd-parteivorstand-hat-auf-seiner-heutigen-klausursitzung-folgenden-beschluss-gefasst-die-spd-wird-die-leitlinien-einer-modernen-mobilitaetspolitik-erarbeiten-die-den-sozialen-den-oekonomischen-u/11/2/2019/Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst:Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. news-3462Mon, 11 Feb 2019 14:54:28 +0100Für eine Grundrente - Aus Respekt vor Lebensleistunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/fuer-eine-grundrente-aus-respekt-vor-lebensleistung/11/2/2019/Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst:Die SPD setzt sich für eine gerechte Grundrente ein. Damit würdigen wir die Lebensleistung von Menschen respektvoll und wirken gegen Altersarmut.Wir erneuern damit ein Kernversprechen unseres Sozialstaates: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss eine Rente spürbar über der Grundsicherung bekommen.news-3455Fri, 08 Feb 2019 15:44:13 +0100ASJ: Bessere Rente auch für Niedriglohnbezieher und Ostdeutschehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-bessere-rente-auch-fuer-niedriglohnbezieher-und-ostdeutsche/8/2/2019/Zu dem von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Konzept für eine Grundrente erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen Harald Baumann-Hasske:„Die ASJ begrüßt dieses Konzept ausdrücklich. Die wesentlichen Eckpunkte der neuen Grundrente (35 Beitragsjahre und keine Bedürftigkeitsprüfung) sowie die Änderungen der Freibeträge beim Wohngeld und in der Grundsicherung führen zu einer deutlichen Aufwertung der Rentenbezüge bei niedrigen Einkommen und dienen gleichermaßen der Vermeidung von Altersarmut und der Anerkennung der erbrachten Arbeitsleistung, einschließlich der verschiedenen Sorgeleistungen.“news-3445Tue, 05 Feb 2019 16:57:40 +0100Jahresauftaktklausur der SPD-Spitze in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/jahresauftaktklausur-der-spd-spitze-in-berlin/5/2/2019/Die Klausurtagung findet stattam 10. und 11. Februar 2019,im Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.Die Klausurtagung ist nicht presseöffentlich. news-3444Wed, 30 Jan 2019 14:35:45 +0100ASJ: Ein Klimaschutzgesetz schaffen!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-ein-klimaschutzgesetz-schaffen/30/1/2019/Nach dem UN-Gipfel in Kattowitz und der Einigung in der „Kohlekommission“ kommt Schwung in die Debatte um ein deutsches Klimaschutzgesetz, die auch rechtliche Fragen aufwirft. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) empfiehlt, im Bund ein solches Klimaschutzgesetz zu schaffen, in dem die Klimaschutzziele Deutschlands rechtlich verbindlich festgeschrieben werden sollen. Einen entsprechenden Beschluss hat der AsJ Bundesvorstand auf seiner Klausurtagung in Wittenberg gefasst. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will im Frühjahr einen Entwurf dafür vorlegen. Hierzu erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der AsJ:news-3436Mon, 28 Jan 2019 14:11:43 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstands am 28. Januar 2019 - Jetzt ist unsere Zeit: Aufarbeitung, Anerkennung und Aufbruchhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-am-28-januar-2019-jetzt-ist-unsere-zeit-aufarbeitung-anerkennung-und-aufbruch/28/1/2019/Wir wollen die Erinnerung an 30 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall mit einem neuen Aufbruch für Ostdeutschland verbinden. Gemeinsam haben die Menschen im Herbst 1989 Grenzen eingerissen und auf friedliche Weise ein freies Leben und demokratische Strukturen erkämpft. Die neue Freiheit ging bei viel zu vielen mit harten beruflichen und familiären Veränderungen einher. Gleichzeitig war diese Zeit ja auch getragen von einem Gefühl des Aufbruchs, von Stolz und dem Willen, unsere Gesellschaft besser machen zu wollen. Genau das haben die Menschen dann auch erfolgreich getan und wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben unseren guten Anteil daran. Heute übernehmen wir in allen ostdeutschen Bundesländern als Regierungsparteien Verantwortung und gestalten mit und leisten unseren Beitrag die soziale Einheit zu vollenden. Dennoch hat die SPD vielerorts Vertrauen verloren. Das wollen wir ändern, indem wir genau hinschauen und Lösungen anbieten. news-3433Mon, 28 Jan 2019 13:12:01 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstands am 28. Januar 2019 - Berufsausbildung modernisieren – aber richtig!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-am-28-januar-2019-berufsausbildung-modernisieren-aber-richtig/28/1/2019/Die SPD steht zur dualen Ausbildung und will sie stärken. Dieses System der Berufsausbildung hat sich nicht nur bewährt, es hat auch maßgeblich zum Wohlstand unserer Gesellschaft beigetragen, indem es Beschäftigte seit Jahrzehnten verlässlich und auf höchstem Niveau qualifiziert und die Grundlage für den beruflichen Aufstieg und ein gutes Einkommen bietet. Nicht zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise, die in erheblichen Teilen Europas zu massenhafter und teils nachhaltiger Jugendarbeitslosigkeit geführt hat, hat das duale Ausbildungssystem seine Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt.news-3432Fri, 25 Jan 2019 14:51:01 +0100Pressetermine im Willy-Brandt-Haus am 28. Januar 2019https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-im-willy-brandt-haus-am-28-januar-2019/25/1/2019/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein: Montag, 28. Januar 2019,Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlinnews-3431Fri, 18 Jan 2019 16:29:27 +0100Maria Noichl: Parität in unseren Parlamentenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/maria-noichl-paritaet-in-unseren-parlamenten/18/1/2019/Zum Jahrestag der Wahl zur verfassunggebenden Deutsche Nationalversammlung am 19. Januar erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl, Mitglied des europäischen Parlaments:Am 19. Januar vor 100 Jahren hieß es in Deutschland zum ersten Mal „Frauen an die Urnen!“ und einen Monat danach bereits „Frauen in das Parlament!“. Nachdem mehr als 80 Prozent der Frauen ihre Stimme abgegeben hatten, zogen 37 weibliche Abgeordnete in die Nationalversammlung ein. Bei insgesamt 423 Abgeordneten ein kleiner erster Schritt, aber dennoch eine Sensation.news-3424Tue, 15 Jan 2019 13:29:28 +0100Engelmeier: Keine Sportereignisse mehr nach Malaysiahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/engelmeier-keine-sportereignisse-mehr-nach-malaysia/15/1/2019/Anlässlich der Weigerung Malaysias, zur Paralympischen Schwimmweltmeisterschaft in diesem Sommer (29.7.-4.8.) das israelische Team einreisen zu lassen, erklärt die sportpolitische Sprecherin des SPD-Parteivorstands, Michaela Engelmeier:Die Verweigerung der Einreise und damit der Ausschluss des israelischen Teams vom Wettkampf ist ein Schlag ins Gesicht und ein massiver Verstoß gegen das Internationale Fairplay im Sport. news-3405Sun, 30 Dec 2018 10:04:41 +0100Der Euro - Eine der großen Errungenschaften der europäischen Integrationhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/der-euro-eine-der-grossen-errungenschaften-der-europaeischen-integration/30/12/2018/Anlässlich des 20. Jubiläums der Einführung des Euro als gemeinsame Währung Europas am 1. Januar 1999, erklärt der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union und Spitzenkandidat für die Europawahl Udo Bullmann, Vorsitzender der Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: news-3404Fri, 28 Dec 2018 15:12:00 +0100Bullmann: Wir brauchen ein Europa des Aufbruchshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bullmann-wir-brauchen-ein-europa-des-aufbruchs/28/12/2018/Zum Jahreswechsel erklärt der Verantwortliche des SPD-Parteivorstandes für die Europäische Union, S&D-Fraktionsvorsitzender Udo Bullmann: news-3399Thu, 13 Dec 2018 14:02:05 +0100Pressetermine zur SPD-Vorstandsklausur im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-zur-spd-vorstandsklausur-im-willy-brandt-haus/13/12/2018/Anlässlich einer SPD-Vorstandsklausur laden wir hiermit zu folgenden Presseterminen ein: Freitag, 14. Dezember 2018,Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3390Sun, 09 Dec 2018 13:41:22 +0100 Katarina Barley und Udo Bullmann als Spitzenkandidaten gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-und-udo-bullmann-als-spitzenkandidaten-gewaehlt/9/12/2018/Auf der Europadelegiertenkonferenz der SPD am 9. Dezember 2018 in Berlin wurden Katarina Barley (Listenplatz 1) mit 99,0 Prozent und Udo Bullmann (Listenpatz 2) mit 97,4 Prozent der Stimmen an die Spitze der Europaliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europawahl 2019 gewählt.news-3387Fri, 07 Dec 2018 17:12:17 +0100Andrea Nahles gratuliert Annegret Kramp-Karrenbauerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-gratuliert-annegret-kramp-karrenbauer/7/12/2018/Zur Wahl der CDU-Vorsitzende erklärt die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles:Ich gratuliere Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden der CDU. Sie tritt in große Fußstapfen. Ich wünsche ihr dabei viel Erfolg. Jetzt heißt es Probleme lösen: Die Zukunft der Renten sichern, den Wert der Arbeit anerkennen, den Zusammenhalt in Europa stärken und vieles mehr. Ich biete in der Koalition gute Zusammenarbeit an.news-3384Thu, 06 Dec 2018 12:12:32 +0100Pressetermine anlässlich der SPD-Europadelegiertenkonferenz und des Europa-Empfangs von SPE und SPD https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-anlaesslich-der-spd-europadelegiertenkonferenz-und-des-europa-empfangs-von-spe-und-spd/6/12/2018/Anlässlich der SPD-Europadelegiertenkonferenz und des Europa-Empfangs von SPE und SPD finden am Sonntag, 9. Dezember 2018, im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin, folgende Pressetermine statt:news-3381Wed, 05 Dec 2018 12:30:52 +0100Harald Christ – Die CDU meldet sich von ihrer Wirtschaftskompetenz abhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/harald-christ-die-cdu-meldet-sich-von-ihrer-wirtschaftskompetenz-ab/5/12/2018/Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ:Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen ist das nicht. Über die Grundprinzipien und Werte der Sozialen Marktwirtschaft müssen wir nicht reden. Das sind alles Binsenweisheiten. Mit diesem Antrag verabschiedet sich die CDU von ihrer Wirtschaftskompetenz.news-3378Fri, 30 Nov 2018 14:01:28 +0100Europadelegiertenkonferenz der SPD und Europa-Empfang von SPE (Sozialdemokratische Partei Europas) und SPD https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/europadelegiertenkonferenz-der-spd-und-europa-empfang-von-spe-sozialdemokratische-partei-europas-und-spd/30/11/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen,zur Europadelegiertenkonferenz der SPD und dem im Anschluss stattfindenden Europa-Empfang der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und der SPD im Willy-Brandt-Haus laden wir Sie herzlich ein. Die Veranstaltungen finden statt am Sonntag, 9. Dezember 2018Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-3357Sat, 24 Nov 2018 11:37:00 +0100Lars Klingbeil gratuliert Frank Baranowski zur Wiederwahl als Vorsitzender der SGK https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-gratuliert-frank-baranowski-zur-wiederwahl-als-vorsitzender-der-sgk/24/11/2018/Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, Frank Baranowski, ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) mit 97,3% der Stimmen als Vorsitzender der SGK in seinem Amt bestätigt worden. news-3354Fri, 23 Nov 2018 16:42:31 +0100Juso-Bundeskongress „Aus Überzeugung!“ mit Andrea Nahles, Katarina Barley und Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/juso-bundeskongress-aus-ueberzeugung-mit-andrea-nahles-katarina-barley-und-lars-klingbeil/23/11/2018/Von Freitag, den 30. November 2018, bis Sonntag, 2. Dezember 2018, findet der diesjährige Juso-Bundeskongress unter dem Motto „Aus Überzeugung!“ in Düsseldorf statt. Nach einem Grußwort des Oberbürgermeisters von Düsseldorf Thomas Geisel eröffnet der Bundesvorsitzende Kevin Kühnert den Bundeskongress.news-3348Fri, 23 Nov 2018 11:47:37 +0100Klingbeil und Noichl zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/klingbeil-und-noichl-zum-internationalen-tag-zur-beseitigung-von-gewalt-gegen-frauen/23/11/2018/Am 25. November 2018 findet der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen statt. Hierzu erklären der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl, MdEP:Gewalt gegen Frauen ist allgegenwärtig. In allen Schichten, in allen gesellschaftlichen oder ethnischen Gruppen. Sie ist ein Ausdruck von Machtstrukturen, von Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen. Diese Gewalt verschwindet nicht von selbst. Dagegen muss unsere Gesellschaft, müssen wir alle etwas tun: Wir müssen Täter konsequent bestrafen. Zudem brauchen Gewaltbetroffene Notrufe, Beratungsstellen, Wohneinrichtungen und Hilfe für die Zeit danach. Denn wer von Gewalt betroffen ist, kann kein selbstbestimmtes Leben führen. news-3345Fri, 23 Nov 2018 10:42:26 +0100SPD-Europadelegiertenkonferenz: Einladung zur Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-europadelegiertenkonferenz-einladung-zur-vorbesichtigung-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien/23/11/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen,für die am 9. Dezember stattfindende SPD-Europadelegiertenkonferenz laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.news-3339Wed, 21 Nov 2018 10:40:17 +0100SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-setzt-zeichen-gegen-gewalt-an-frauen/21/11/2018/Am Freitag, den 23. November 2018, hissen der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und Josephine Ortleb, MdB und Mitglied des ASF-Bundesvorstands, vor dem Willy-Brandt-Haus eine Fahne gegen Gewalt an Frauen. news-3336Tue, 20 Nov 2018 15:54:21 +0100Delegiertenversammlung der Bundes-SGK in Kassel mit Franziska Giffey und Thorsten Schäfer-Gümbelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/delegiertenversammlung-der-bundes-sgk-in-kassel-mit-franziska-giffey-und-thorsten-schaefer-guembel/20/11/2018/Unter dem Motto „Konkret. Kommunal. Digital.“ veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) vom 23. bis 24. November 2018 in Kassel ihre 17. ordentliche Delegiertenversammlung. news-3333Mon, 19 Nov 2018 16:12:11 +0100AfB: Kinder haben Rechte – Es ist unsere Aufgabe, für ihre Einhaltung und Umsetzung zu sorgenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-kinder-haben-rechte-es-ist-unsere-aufgabe-fuer-ihre-einhaltung-und-umsetzung-zu-sorgen/19/11/2018/Zum „Internationalen Tag der Kinderrechte“ am 20.November erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:news-3324Mon, 12 Nov 2018 16:56:43 +0100Thomas Hitschler: Keine Axt an Parlamentsvorbehalt legenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thomas-hitschler-keine-axt-an-parlamentsvorbehalt-legen/12/11/2018/Zur Aussage von CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer, den Parlamentsvorbehalt für den Aufbau einer europäischen Armee stutzen zu wollen, erklärt der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für den Themenbereich „Bundeswehr“ Thomas Hitschler:Bei Entscheidungen über Krieg oder Frieden ist der Parlamentsvorbehalt ein bewährtes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip, an das wir nicht die Axt legen werden. Einsatzfragen der Bundeswehr sind Sache des Bundestages. Hier kann und wird auch künftig nicht am Parlament vorbei entschieden werden.news-3318Sun, 11 Nov 2018 14:00:00 +0100Maria Noichl: Mehr Frauen im Bundestaghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/maria-noichl-mehr-frauen-im-bundestag/11/11/2018/Zur Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland vor 100 Jahren erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl: news-3312Fri, 09 Nov 2018 14:52:31 +0100Lars Klingbeil zu politischen Gesprächen in der USA zum Thema „Progressive Policies and Mobilization in the U.S.“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-zu-politischen-gespraechen-in-der-usa-zum-thema-progressive-policies-and-mobilization-in-the-us/9/11/2018/Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil reist vom 14. bis 16. November 2018 zu politischen Gesprächen in die USA. Er wird dort u.a. jüngste Abgeordnete des Repräsentantenhauses Alexandria Ocasio-Cortez, die Senatorin des Bundesstaats Massachusetts Elizabeth Warren, den Senator des Bundesstaats Vermont Bernie Sanders und den Präsidenten des AFL-CIO, Richard Trumka, treffen. news-3309Thu, 08 Nov 2018 16:47:28 +0100Martin Dulig: Deutsche Einheit heißt, Verschiedenheit in Gleichwertigkeit zuzulassenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-dulig-deutsche-einheit-heisst-verschiedenheit-in-gleichwertigkeit-zuzulassen/8/11/2018/Zum 29. Jahrestag des Mauerfalls erklärt der Ostbeauftragte der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen Martin Dulig:Mit dem Mauerfall begann das Ende der Ausgrenzung der Ostdeutschen aus Rechtsstaat, Freiheit und Demokratie. Damit wuchs zusammen, was seit jeher zusammengehörte. Rechte und Chancen haben sich angeglichen, ohne dass dies vollständig für die Lebenswirklichkeiten, Biografien und Mentalitäten gilt. Wir dürfen den Prozess der Deutschen Wiedervereinigung nicht auf eine Erzählung vollkommener Angleichung reduzieren, als sei Einheit einfach Nachahmung. Deutsche Einheit heißt auch, Verschiedenheit in Gleichwertigkeit zuzulassen.news-3303Fri, 02 Nov 2018 16:27:54 +0100Einladung zum SPD-Debattencamp am 10. und 11. November 2018https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-spd-debattencamp-am-10-und-11-november-2018/2/11/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen,am 10. und 11. November 2018 findet das Debattencamp der SPD in Berlin statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.news-3297Fri, 02 Nov 2018 13:11:22 +0100Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-im-willy-brandt-haus/2/11/2018/Die Pressekonferenz im Anschluss an die SPD-Vorstandsklausur findet statt am Montag, 05. November 2018um 14:00 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3294Thu, 01 Nov 2018 16:07:29 +0100Baumann-Hasske - Schadenersatz durch Eine-Für-Alle-Klagehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/baumann-hasske-schadenersatz-durch-eine-fuer-alle-klage/1/11/2018/Ab 1. November tritt das neue Gesetz für Musterverfahren in Kraft. Die erste Klage wird vom Verbraucherzentrale Bundesverband in Kooperation mit dem ADAC gegen Volkswagen geführt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD Harald Baumann-Hasske: news-3291Thu, 01 Nov 2018 12:32:07 +0100Einladung zur Veranstaltung 100 Jahre Novemberrevolutionhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-veranstaltung-100-jahre-novemberrevolution/1/11/2018/Am 8. November 2018 erinnert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an die Novemberrevolution von 1918. Die Revolution markiert den Untergang des monarchistischen Obrigkeitsstaates in Deutschland und das Ende des Ersten Weltkrieges. Der Rückblick auf die Geschehnisse vor 100 Jahren und das Schicksal der Weimarer Republik sind für uns gerade heute Ansporn und Mahnung zugleich beim Kampf für eine starke, wehrhafte und lebendige Demokratie.news-3276Fri, 26 Oct 2018 16:00:11 +0200Pressetermine im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressetermine-im-willy-brandt-haus/26/10/2018/Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein: Montag, 29. Oktober 2018Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlinnews-3273Fri, 26 Oct 2018 13:04:02 +0200Einladung zum Pressestatement der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles anlässlich der Landtagswahl in Hessenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-der-spd-vorsitzenden-andrea-nahles-anlaesslich-der-landtagswahl-in-hessen/26/10/2018/Das Pressestatement findet statt am Sonntag, 28. Oktober 2018,gegen 18:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3270Tue, 23 Oct 2018 15:14:48 +0200SPD-Debattencamp: Einladung zur Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-debattencamp-einladung-zur-vorbesichtigung-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien/23/10/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Rahmen des am 10. und 11. November stattfindenden SPD-Debattencamps laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein. Die Vorbesichtigung findet statt am Dienstag, 30. Oktober 2018,um 14:00 Uhr,Funkhaus Berlin, Milchbar (Restaurant neben der Shedhalle),Nalepastraße 18, 12459 Berlin. news-3258Wed, 17 Oct 2018 14:30:56 +0200Bullmann: Mit vereinten Kräften für ein faireres und gerechteres Europahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bullmann-mit-vereinten-kraeften-fuer-ein-faireres-und-gerechteres-europa/17/10/2018/Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen. Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann:Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die Auseinandersetzungnews-3255Mon, 15 Oct 2018 16:14:57 +0200Einladung zum SPD-Ost-Spitzentreffenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-spd-ost-spitzentreffen/15/10/2018/Am Freitag, den 19. Oktober 2018, findet im Rahmen des Ost-Spitzentreffens eine Debatte zur Zukunft Ostdeutschlands und der SPD in Ostdeutschland statt. Teilnehmer der Veranstaltung sind unter anderem die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig, der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig, Michael Müller, Carsten Schneider, Wolfgang Tiefensee, Petra Köpping und Frank Junge. Das Impulspapier zur Diskussionsrunde finden Sie hier: https://link.spd.de/131news-3252Mon, 15 Oct 2018 15:56:34 +0200Baumann Hasske: § 219a gehört abgeschaffthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/baumann-hasske-219a-gehoert-abgeschafft/15/10/2018/Zu der Berufungsentscheidung des Landgerichts Gießen gegen die Ärztin Kristina Hänel erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):Die Rechtslage nach den Urteilen aus Gießen führt dazu, dass Ärzte nicht über die Durchführung von legalen Schwangerschaftsabbrüchen informieren dürfen. Wie aber soll eine Schwangere einen Arzt finden, der sie behandelt, wenn dieser nicht öffentlich erklären darf, dass er die Behandlung durchführt? Dies bedeutet eine Bevormundung, die mit dem Grundrecht der Informationsfreiheit nicht in Einklang stehe. Betroffene müssen ihr Recht auf Selbstbestimmung und auf freie Wahl des Arztes wahrnehmen dürfen.news-3246Sun, 14 Oct 2018 13:51:56 +0200Lars Klingbeil gratuliert Petra Nowacki zur Wiederwahl als Vorsitzende der SPDqueerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-gratuliert-petra-nowacki-zur-wiederwahl-als-vorsitzende-der-spdqueer/14/10/2018/ Auf der Bundeskonferenz der SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung wurde Petra Nowacki erneut zur Bundesvorsitzenden gewählt. Sie tritt damit ihre zweite Amtszeit an. Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: news-3243Fri, 12 Oct 2018 14:29:21 +0200Oliver Kaczmarek und Ties Rabe: Wer Schulen zu politikfreien Räumen erklären will, hat nicht verstanden, wie Demokratie funktionierthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/oliver-kaczmarek-und-ties-rabe-wer-schulen-zu-politikfreien-raeumen-erklaeren-will-hat-nicht-verstanden-wie-demokratie-funktioniert/12/10/2018/In immer mehr Bundesländern organisiert die AfD Meldeportale zur Denunziation von Lehrkräften. Dazu erklären anlässlich der heutigen Tagung sozialdemokratischer Bildungspolitikerinnen und –politiker aus Bund und Ländern in Berlin Oliver Kaczmarek, MdB, Beauftragter des SPD-Parteivorstandes für Bildungspolitik und Ties Rabe, Koordinator der SPD geführten Länder in der Kultusministerkonferenz:Nur wer über Politik diskutiert und sich eine eigene Meinung bildet, wird unsere Demokratie aktiv mitgestalten können. Schule ist kein Ort politischer Enthaltsamkeit, sondern Keimzelle demokratischer Überzeugungen. Die AfD hat scheinbar Angst davor. Schülerinnen und Schüler für parteitaktische Spielchen zu missbrauchen, ist widerlich und erinnert an dunkle Zeiten.news-3240Fri, 12 Oct 2018 12:02:43 +0200SPDqueer-Bundeskonferenz mit Franziska Giffey, Anke Rehlinger, Josephine Ortleb und Karl-Heinz Brunner https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spdqueer-bundeskonferenz-mit-franziska-giffey-anke-rehlinger-josephine-ortleb-und-karl-heinz-brunner/12/10/2018/Die SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft für Akzeptanz und Gleichstellung – lädt von Samstag, den 13. Oktober, bis Sonntag, den 14. Oktober 2018, zur Bundeskonferenz mit Neuwahlen in Saarbrücken ein. Es sprechen unter anderem Franziska Giffey, Anke Rehlinger, Landesvorsitzende der SPD Saar, Josephine Ortleb, MdB aus Saarbrücken, und Karl-Heinz Brunner, MdB.news-3234Tue, 02 Oct 2018 15:03:42 +0200SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig zur Deutschen Einheithttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-martin-dulig-zur-deutschen-einheit/2/10/2018/Anlässlich der Feierlichkeiten zum Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2018 erklärt der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig:news-3228Thu, 27 Sep 2018 12:09:25 +0200SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig: Ostdeutschland hat mehr verdienthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-martin-dulig-ostdeutschland-hat-mehr-verdient/27/9/2018/Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD Martin Dulig heute im Deutschen Bundestag zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit:news-3219Mon, 24 Sep 2018 15:50:35 +0200SPD-Parteivorstand: Bezahlbarer Wohnraum für alle – für Wohlstand, Sicherheit und sozialen Zusammenhalthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-parteivorstand-bezahlbarer-wohnraum-fuer-alle-fuer-wohlstand-sicherheit-und-sozialen-zusammenhalt/24/9/2018/Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Erklärung verabschiedet:Bezahlbaren Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen zu schaffen und zu sichern ist die soziale Frage des 21. Jahrhunderts. Von einer überzeugenden Antwort hängen Wohlstand und Lebensqualität ebenso ab wie Sicherheit und sozialer Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. news-3213Sun, 23 Sep 2018 12:23:19 +0200AsJ-Bundeskonferenz: Katarina Barley will mit Pakt für Rechtsstaat die Justiz stärken!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-bundeskonferenz-katarina-barley-will-mit-pakt-fuer-rechtsstaat-die-justiz-staerken/23/9/2018/Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske: news-3212Sat, 22 Sep 2018 18:01:29 +0200Lars Klingbeil gratuliert Harald Baumann-Hasske zu seiner Wiederwahl als ASJ-Bundesvorsitzenderhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-gratuliert-harald-baumann-hasske-zu-seiner-wiederwahl-als-asj-bundesvorsitzender/22/9/2018/ Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat auf ihrer Bundeskonferenz am 22. September 2018 in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt. news-3210Fri, 21 Sep 2018 16:44:07 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel: Wohngipfel war erster wichtiger Schritt - Mieter erwarten mehrhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-wohngipfel-war-erster-wichtiger-schritt-mieter-erwarten-mehr/21/9/2018/Zu den Ergebnissen des heutigen Wohngipfels erklärt der stellvertretende SPD‑Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:Der Wohngipfel der Bundesregierung war ein erster wichtiger Schritt. Unsere Ziele: Mehr bezahlbarer Wohnraum und der Schutz der Mieterinnen und Mieter. Der Wohngipfel hat wichtige Neuerungen beschlossen, die wir als SPD im Rahmen unseres 12-Punkte Plans für eine echte Mietenwende vorgelegt haben. news-3207Fri, 21 Sep 2018 15:49:27 +0200Einladung zu Auftaktbildern und Pressekonferenz https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zu-auftaktbildern-und-pressekonferenz/21/9/2018/Am Montag, 24. September 2018, tagen das SPD-Präsidium und der SPD-Parteivorstand.Zu Beginn der Sitzung des SPD-Präsidiums sind Auftaktbilder möglich. Montag, 24. September 2018 Auftaktbilder zur Sitzung des SPD-Präsidiumsum 08:45 Uhr, news-3201Thu, 20 Sep 2018 16:10:01 +0200#FREIEKUNST #FREIEMEINUNG #FREIESEUROPA - Kulturempfang des Kulturforums der Sozialdemokratie mit Andrea Nahles und Thorsten Schäfer-Gümbelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/freiekunst-freiemeinung-freieseuropa-kulturempfang-des-kulturforums-der-sozialdemokratie-mit-andrea-nahles-und-thorsten-schaefer-guembel/20/9/2018/Das Kulturforum der Sozialdemokratie lädt traditionell Gäste aus Kultur und Politik zum gemeinsamen Austausch ein. In diesem Jahr widmet sich der Kulturempfang der Kunst- und Meinungsfreiheit und den Herausforderungen des demokratischen Diskurses in Deutschland und Europa im digitalen Zeitalter.news-3198Wed, 19 Sep 2018 16:42:22 +0200Andrea Nahles in Bayernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-in-bayern-1/19/9/2018/Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes folgende Termine am 20. und 21. September in Bayern wahr:news-3189Fri, 14 Sep 2018 16:03:22 +0200Lars Klingbeil in Bayernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-in-bayern/14/9/2018/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes vom 18. bis 20. September folgende Termine in Bayern wahr:news-3186Thu, 13 Sep 2018 12:31:31 +0200Lars Klingbeil in Hessenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-in-hessen/13/9/2018/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes folgende Termine in Hessen wahr:news-3183Thu, 13 Sep 2018 12:03:34 +0200Andrea Nahles in Hessenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-in-hessen/13/9/2018/Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes folgende Termine am 17. und 18. September in Hessen wahr:news-3180Wed, 12 Sep 2018 16:23:36 +0200ASF: Rote Karte für Orbans Politik gegen europäische Grundwerte und Frauenrechtehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-rote-karte-fuer-orbans-politik-gegen-europaeische-grundwerte-und-frauenrechte/12/9/2018/Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl: Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt. news-3174Thu, 06 Sep 2018 17:16:57 +0200Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressegespraech-mit-ralf-stegner-nach-dem-forum-innenpolitik-4/6/9/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen,am kommenden Montag tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglieder des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.Themen des Treffens sind Chemnitz und die Folgen, der Rechtsruck in der Gesellschaft und der aktuelle Stand beim Einwanderungsgesetz.news-3168Thu, 06 Sep 2018 09:41:04 +0200ASJ begrüßt das heute vom Bundeskabinett beschlossene Mieterschutzgesetzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-begruesst-das-heute-vom-bundeskabinett-beschlossene-mieterschutzgesetz/6/9/2018/Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Mieterschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Harald Baumann-Hasske: Die von der Bundesregierung heute beschlossenen Verbesserungen im Mieterschutz begrüßen wir sehr. Insbesondere die Verschärfung der Mietpreisbremse durch die Einführung einer Auskunftspflicht der Vermieter und die Einführung eines einfachen Rügerechts für Mieterinnen und Mieter wird zu einer besseren Wirksamkeit der Mietpreisbremse führen. Wir als ASJ haben immer kritisiert, dass die Beweislast für die Durchsetzung der Mietpreisbremse allein bei den Mieterinnen und Mietern liegt. Diese, auf Wunsch der Union eingeführte Regelung, wird nun auf Druck des Koalitionspartners SPD korrigiert.news-3165Wed, 05 Sep 2018 14:55:48 +0200Pressekonferenz nach der SPD-Präsidiumssitzunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-nach-der-spd-praesidiumssitzung/5/9/2018/Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Präsidiums findet eine Pressekonferenz stattam Montag, 10. September 2018um 12:00 Uhrim Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-3162Tue, 04 Sep 2018 14:57:29 +0200Ulf Daude: Inklusion weiter fördernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ulf-daude-inklusion-weiter-foerdern/4/9/2018/Zum Lagebericht der Bertelsmann Stiftung zur Inklusion an deutschen Schulen erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:Gleichheit ist ein Menschenrecht, das für alle gilt. Inklusion an deutschen Schulen sorgt für gleiche Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen mit und ohne Behinderung und erhöht die Anschlussfähigkeit an gesellschaftliche Teilhabe für die Betroffenen. Dafür müssen die Bildungseinrichtungen und Schulen mit ausreichend Lehrkräften und qualifizierten Erzieherinnen und Erziehern ausgestattet sein und flexible Förder- und Rückzugsmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Unterstützungsbedarf anbieten. Förderschulen und Sondereinrichtungen sind nur dann akzeptabel, wenn sie ein besonderes sonderpädagogisches Angebot unterbreiten, das nicht durch allgemeine Schulen geleistet werden kann.news-3159Tue, 04 Sep 2018 12:32:43 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel in Wienhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-in-wien/4/9/2018/Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am morgigen Mittwoch, den 5. September 2018, nach Wien. Die Stadt setzt seit Jahrzehnten auf sozialen Wohnungsbau und wurde kürzlich vom „Economist“ zur lebenswertesten Stadt der Welt gekürt.news-3156Mon, 03 Sep 2018 11:01:03 +0200Lars Klingbeil beim Konzert #wirsindmehr in Chemnitzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-beim-konzert-wirsindmehr-in-chemnitz/3/9/2018/ Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nimmt heute am Konzert #wirsindmehr in Chemnitz teil. news-3153Fri, 31 Aug 2018 15:17:30 +0200Gemeinsame Erklärung der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und des Vorsitzenden des Zentralrats der Sinti und Roma Romani Rosehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gemeinsame-erklaerung-der-spd-vorsitzenden-andrea-nahles-und-des-vorsitzenden-des-zentralrats-der-sinti-und-roma-romani-rose/31/8/2018/Am 29. August 2018 trafen sich der Vorsitzende des Zentralrates der Sinti und Roma, Romani Rose und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für einen intensiven Gedankenaustausch.news-3150Thu, 30 Aug 2018 16:40:54 +0200Manuela Schwesig und Lars Klingbeil bei „Herz statt Hetze“ in Chemnitzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/manuela-schwesig-und-lars-klingbeil-bei-herz-statt-hetze-in-chemnitz/30/8/2018/ Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nehmen gemeinsam an der Veranstaltung „Es reicht! Herz statt Hetze“ in Chemnitz teil. news-3147Thu, 30 Aug 2018 16:13:30 +0200Ulf Daude: Kita-Qualität weiter ausbauen https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ulf-daude-kita-qualitaet-weiter-ausbauen/30/8/2018/ Zur Studie der Bertelsmann Stiftung über die Qualität an Kitas erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) Ulf Daude:news-3141Thu, 30 Aug 2018 15:22:53 +0200Erklärung des SPD-Präsidiumshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/erklaerung-des-spd-praesidiums/30/8/2018/Die von Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch aufgestellten Thesen und Ansichten werden von der SPD nicht geteilt. Das Präsidium der SPD lehnt die dort vertretenen Positionen ausdrücklich ab. news-3138Thu, 30 Aug 2018 10:33:48 +0200Andrea Nahles in Bayernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-in-bayern/30/8/2018/ Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nimmt zur Unterstützung des SPD‑Landtagswahlkampfes am 2. und 3. September 2018 folgende Termine in Bayern wahr:news-3135Wed, 29 Aug 2018 13:39:11 +0200SPD-Parteivorstand setzt Kommission „Bezahlbarer Wohnraum und soziale Bodenpolitik“ einhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-parteivorstand-setzt-kommission-bezahlbarer-wohnraum-und-soziale-bodenpolitik-ein/29/8/2018/Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 27. August 2018 die stellvertretende SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen sowie den Landesvorsitzenden der SPD Berlin Michael Müller mit der Leitung der Kommission „Bezahlbarer Wohnraum und soziale Bodenpolitik“ beauftragt. Dazu erklärt Natascha Kohnen:news-3129Tue, 28 Aug 2018 15:25:59 +0200SPD-Beauftragte für den Themenbereich Demokratie und Vielfalthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-beauftragte-fuer-den-themenbereich-demokratie-und-vielfalt/28/8/2018/Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am 27. August 2018 Serpil Midyatli zur Beauftragten für den Themenbereich „Demokratie und Vielfalt“ bestimmt.news-3120Wed, 22 Aug 2018 15:35:13 +0200Pressekonferenz mit Lars Klingbeil am 27. August 2018https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-lars-klingbeil-am-27-august-2018/22/8/2018/Im Anschluss an die SPD-Gremiensitzungen findet eine Pressekonferenz mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil statt am Montag, 27. August 2018um 14:00 Uhrim Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-3117Tue, 21 Aug 2018 16:15:15 +0200Dulig: Auch jüngere Generationen müssen auf stabile Rente vertrauen könnenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/dulig-auch-juengere-generationen-muessen-auf-stabile-rente-vertrauen-koennen/21/8/2018/Martin Dulig, Ostbeauftragter der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen, begrüßt den Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine Rentengarantie in Deutschland: Wir brauchen eine langfristige Strategie für die Anerkennung von Lebensleistungen und den Kampf gegen Altersarmut. Die SPD hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, das Absinken des Rentenniveaus zu stoppen. Auch die jüngeren Generationen müssen auf eine stabile Rente vertrauen können. Deswegen begrüße ich den Vorschlag von Olaf Scholz für eine Rentengarantie bis 2040. So schützen wir das Kernversprechen des Sozialstaats: Wer ein Leben lang gearbeitet hat, ist im Alter ordentlich abgesichert.news-3111Mon, 20 Aug 2018 09:03:43 +0200SPD-Impulsveranstaltung „Solidarität im digitalen Kapitalismus“ mit Andrea Nahles und Trebor Scholzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-impulsveranstaltung-solidaritaet-im-digitalen-kapitalismus-mit-andrea-nahles-und-trebor-scholz/20/8/2018/Im Rahmen der Impuls-Veranstaltungsreihe „Solidarität im digitalen Kapitalismus“ diskutiert die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles mit Trebor Scholz, Associate Professor an der New School in New York, über neue solidarische Geschäftsmodelle im digitalen Kapitalismus, die Innovationskraft der IT-Branche und die Verantwortung sozialdemokratischer Politik für eine solidarische Gestaltung des digitalen Zeitalters. news-3102Fri, 10 Aug 2018 15:32:19 +0200Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für allehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/demokratie-braucht-inklusion-inklusion-ist-mehr-lebensqualitaet-fuer-alle/10/8/2018/ Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. news-3096Fri, 03 Aug 2018 12:52:02 +0200SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig: Vom Strukturwandel betroffene Regionen brauchen Schulterschluss mit Bundesregierunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-martin-dulig-vom-strukturwandel-betroffene-regionen-brauchen-schulterschluss-mit-bundesregierung/3/8/2018/Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD, erklärt zum Gastbeitrag des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil in der „WirtschaftsWoche“:Der Strukturwandel in Ostdeutschland ist eine zentrale Herausforderung für unsere Gesellschaft zu Beginn des 21. Jahrhunderts. Um ihn bewältigen zu können, brauchen wir den engen Schulterschluss zwischen allen betroffenen Regionen, den Ländern und insbesondere mit der Bundesregierung. Für eine wirksame und nachhaltige Strukturentwicklung müssen alle Beteiligten gemeinsam an einem Strang ziehen. news-3093Fri, 27 Jul 2018 14:21:41 +0200Sommerreise der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahleshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sommerreise-der-spd-vorsitzenden-andrea-nahles-1/27/7/2018/Als Fortsetzung ihrer Sommerreise besucht die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am 30. und 31. Juli Bayern. news-3090Tue, 24 Jul 2018 10:42:13 +0200Andrea Nahles besucht das Sondertreffen des Kraftfahrerkreises Düren/Aachener Landhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-besucht-das-sondertreffen-des-kraftfahrerkreises-duerenaachener-land/24/7/2018/Gemeinsam mit Udo Schiefner, MdB, und dem Projekt Faire Mobilität lässt sich die SPD‑Parteivorsitzende Andrea Nahles über die Situation der Trucker informieren und diskutiert mit ihnen über die Zukunft des Berufsstandes. Von Interesse wird dabei auch sein, wie sich die Debatte in der EU um bessere Arbeitsbedingungen und das europäische Mobilitätspaket entwickelt.news-3087Fri, 20 Jul 2018 17:04:21 +0200Sommerreise der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahleshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sommerreise-der-spd-vorsitzenden-andrea-nahles/20/7/2018/Der erste Teil der Sommerreise der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles findet vom 25. bis 26. Juli in Hessen statt. news-3084Wed, 18 Jul 2018 16:14:35 +0200SPD-Ostbeauftragter Martin Dulig zur Kommission für gleichwertige Lebensverhältnissehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-martin-dulig-zur-kommission-fuer-gleichwertige-lebensverhaeltnisse/18/7/2018/Anlässlich der Einsetzung der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse erklärt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig:Es ist überfällig, dass wir über gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland reden. Oft hat man den Eindruck, dass im westdeutsch dominierten Diskurs über den Soli oder „toll sanierte ostdeutsche Städte“ untergeht, dass Ostdeutschland immer noch von tiefen Wunden und Gräben der Nachwendezeit und der Treuhand-Politik übersät ist. Die Spaltung in Arm und Reich ist vor allem auch eine zwischen Ost und West. news-3081Wed, 18 Jul 2018 11:43:39 +0200SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hisst Regenbogenfahnehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-generalsekretaer-lars-klingbeil-hisst-regenbogenfahne/18/7/2018/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer Petra Nowacki hissen gemeinsam die Regenbogenfahne am Willy‑Brandt‑Haus.news-3078Sun, 08 Jul 2018 10:42:48 +0200SPD- Ostbeauftragter Dulig fordert Wahrheitskommission zur Aufarbeitung der Treuhandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-ostbeauftragter-dulig-fordert-wahrheitskommission-zur-aufarbeitung-der-treuhand/8/7/2018/ Martin Dulig, SPD-Ostbeauftragter, fordert zur Aufarbeitung der Arbeit der Treuhand die Einsetzung einer Wahrheitskommission, um damit die gesamtdeutsche Debatte über die Nachwendezeit voranzubringen:news-3072Mon, 02 Jul 2018 15:21:15 +0200SPD-Beauftragter für den Themenbereich Historische Fragenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-beauftragter-fuer-den-themenbereich-historische-fragen/2/7/2018/Der SPD-Parteivorstand hat Dietmar Nietan zum Beauftragten für den Themenbereich „Historische Fragen“ bestimmt.news-3069Mon, 02 Jul 2018 15:07:07 +0200SPD-Beauftragter für den Themenbereich Bildunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-beauftragter-fuer-den-themenbereich-bildung/2/7/2018/Der SPD-Parteivorstand hat Oliver Kaczmarek zum Beauftragten für den Themenbereich „Bildung“ bestimmt.news-3066Mon, 02 Jul 2018 15:04:07 +0200SPD-Beauftragter für den Themenbereich Mittelstandspolitikhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-beauftragter-fuer-den-themenbereich-mittelstandspolitik/2/7/2018/Der SPD-Parteivorstand hat Harald Christ zum Beauftragten für den Themenbereich „Mittelstandspolitik“ bestimmt.news-3063Mon, 02 Jul 2018 14:54:19 +0200SPD-Beauftragte für den Themenbereich Integration und Migrationhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-beauftragte-fuer-den-themenbereich-integration-und-migration/2/7/2018/Der SPD-Parteivorstand hat Aydan Özoğuz zur Beauftragten für den Themenbereich „Integration und Migration“ bestimmt.news-3060Mon, 02 Jul 2018 14:41:49 +0200SPD-Beauftragter für den Themenbereich Bundeswehr https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-beauftragter-fuer-den-themenbereich-bundeswehr/2/7/2018/Der SPD-Parteivorstand hat Thomas Hitschler zum Beauftragten für den Themenbereich „Bundeswehr“ bestimmt.news-3054Mon, 02 Jul 2018 13:20:53 +0200Beschluss des SPD-Parteivorstands am 2. Juli 2018 - Miteinander statt Gegeneinander - Fünf Punkte für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitikhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/miteinander-statt-gegeneinander-fuenf-punkte-fuer-eine-europaeische-migrations-und-fluechtlingspolitik/2/7/2018/Für die SPD steht fest: Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung und gewähren denjenigen Schutz, die vor politischer oder religiöser Verfolgung oder vor einem Krieg fliehen und ihr Leben bei uns in Sicherheit bringen wollen. Wir sind eine weltoffene und tolerante Gesellschaft. Das Recht auf Asyl ist in unserem Grundgesetz fest verankert. Wir gewähren diesen Schutz aus der Verantwortung, die aus dem gemeinsamen Menschsein erwächst. Und auch weil wir wissen, dass viele Deutsche nur durch Asyl in anderen Ländern Schutz vor dem Terror der Nazis fanden.Sozialdemokratische Asylpolitik folgt klaren Regeln, wer zu uns kommen kann, bei uns bleiben darf – und wer nicht. Diejenigen, die Schutz benötigen, brauchen Sicherheit, Perspektiven und eine schnelle Integration. Wer keinen Schutzanspruch hat, muss wieder in seine Heimat oder in einen sicheren Drittstaat zurückkehren. Zügige und rechtsstaatliche Verfahren und der uneingeschränkte Zugang zu diesen Verfahren sind der unverzichtbare Rahmen. Diese klaren Regeln sind die Voraussetzung für die gesellschaftliche Akzeptanz. Sie müssen verständlich und transparent sein. Und sie müssen konsequent angewandt und durchgesetzt werden. Genauso konsequent treffen Ressentiment und Schikane gegen Flüchtlinge auf unseren Widerstand. news-3051Sat, 30 Jun 2018 09:46:45 +0200Lars Klingbeil gratuliert Maria Noichl und dankt Elke Ferner https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-gratuliert-maria-noichl-und-dankt-elke-ferner/30/6/2018/ Auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Saarbrücken wurde die bayerische SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl zur neuen AsF-Bundesvorsitzenden gewählt. Sie löst damit Elke Ferner ab, die seit 2004 Vorsitzende der AsF war und nicht erneut kandidierte. Hierzu erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:news-3048Thu, 28 Jun 2018 11:30:38 +0200Aktuelle Zuständigkeiten in der SPD-Pressestellehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aktuelle-zustaendigkeiten-in-der-spd-pressestelle-2/28/6/2018/Bitte beachten Sie die aktuellen Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle. SPD-Parteisprecher: Ali von WangenheimSprecher des SPD-Parteivorstands und der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahlesnews-3042Fri, 22 Jun 2018 15:59:52 +0200Terminänderung: Pressekonferenz mit Andrea Nahles https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/terminaenderung-pressekonferenz-mit-andrea-nahles/22/6/2018/Die Pressekonferenz im Anschluss an die SPD-Gremiensitzungen findet mit der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles stattam Montag, 25. Juni 2018um 14:30 Uhrim Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3039Wed, 20 Jun 2018 16:31:46 +0200Andrea Nahles spricht beim Landesparteitag der NRWSPD in Bochumhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-spricht-beim-landesparteitag-der-nrwspd-in-bochum/20/6/2018/Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hält beim Ordentlichen Landesparteitag der NRWSPD am kommenden Samstag in Bochum eine Rede. Darüber hinaus stehen Vorstandswahlen und Antragsberatungen auf dem Programm.news-3036Mon, 18 Jun 2018 17:42:41 +0200Andrea Nahles zu politischen Gesprächen in Brüsselhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-zu-politischen-gespraechen-in-bruessel/18/6/2018/Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles reist am morgigen 19. Juni zu politischen Gesprächen nach Brüssel.Im Zentrum des Besuchs steht der Austausch mit den SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament zu aktuellen europapolitischen Fragen. news-3033Mon, 18 Jun 2018 14:35:06 +0200HEUTE: Einladung zum Pressestatement der SPD-Parteivorsitzenden Andrea Nahleshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heute-einladung-zum-pressestatement-der-spd-parteivorsitzenden-andrea-nahles/18/6/2018/Das Pressestatement findet statt heute, Montag, 18. Juni 2018,um 16:00 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-3030Mon, 18 Jun 2018 09:21:16 +0200Terminhinweis: Absage der Sommerreise von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/terminhinweis-absage-der-sommerreise-von-spd-generalsekretaer-lars-klingbeil/18/6/2018/Die für heute und morgen (18./19. Juni 2018) angekündigten Termine von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in Hessen und Bayern entfallen. news-3021Wed, 13 Jun 2018 18:25:11 +0200Sommerreise von Lars Klingbeil nach Hessen und Bayernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sommerreise-von-lars-klingbeil-nach-hessen-und-bayern/13/6/2018/SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil unternimmt am 18. und 19. Juni 2018 eine Sommerreise nach Hessen und Bayern. Die Reise steht unter dem Themenschwerpunkt Digitalisierung und Fortschritt. Zu folgenden Terminen laden wir Sie herzlich ein: news-3015Wed, 13 Jun 2018 16:13:29 +0200Rede Andrea Nahles zu „Solidarität im digitalen Kapitalismus“ https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/-7ce48e4040/13/6/2018/Sperrfrist: Redebeginn Es gilt das gesprochene Wort. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat bei einer Impuls-Veranstaltung am 13. Juni 2018 im Willy-Brandt-Haus zum Titel „Solidarität im digitalen Kapitalismus“ folgende Rede gehalten: In diesem Jahr feiern wir den 200. Geburtstag von Karl Marx, einem der ganz Großen unserer jüngeren Geschichte. Ich erwähne das, weil Karl Marx uns heute viel zu sagen hätte. Sein realistischer Blick auf das Wesen des Kapitalismus hat uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Vergangenheit geleitet. Heute kann seine klare Analyse uns helfen, die herrschenden Verhältnisse des Kapitalismus im digitalen Zeitalter besser zu verstehen. Weil wir Parallelen zwischen der industriellen und der digitalen Revolution erkennen können. Mit der ersten industriellen Revolution kamen Goldgräberstimmung, geniale Ideen und unfassbare Gewinne. Sie schuf neue Monopole und eine krasse wirtschaftliche Machtkonzentration. Auf der anderen Seite Verelendung, entwürdigende Abhängigkeiten und katastrophale Arbeitsverhältnisse. Erst die Selbstorganisation der Arbeiterinnen und Arbeiter setzte der Ausbeutung „des Menschen durch die Menschen“ (Marx) wirkungsvoll etwas entgegen. Die Abschaffung von Kinderarbeit, der Acht-Stunden-Tag, Mitbestimmung in den Unternehmen und Betrieben, Tarifverträge, Kündigungsschutz – das alles und vieles mehr hat die Arbeiterbewegung erreicht. Und die SPD. Sascha Lobo nannte uns in diesem Zusammenhang mal die „Technologie-bewältigungspartei“. Die politische Kraft, die dafür gesorgt hat, dass aus technologischem Fortschritt auch gesellschaftlicher Fortschritt werden konnte. Heute erleben wir Ähnliches. Wieder gibt es geniale Ideen, Produkte von großen Internet-Konzernen prägen heute unseren „way of life“, sie zu nutzen ist modern und angesagt. Die Gewinne sind gigantisch, die Arbeitsbedingungen weniger. Ihr Gewinnstreben kennt keine Grenzen, sie produzieren unter unmöglichen Bedingungen ihre Hardware, verweigern ihren Mitarbeitern aber Tarifverträge und feste Jobs. Wir sind Zeugen der Digitalisierung und erleben eine grundlegende Veränderung der Produktionsweise im Kapitalismus. Natürlich werden immer noch ganz klassisch Maschinen und Lebensmittel hergestellt und verkauft. Oder Handwerksleistungen erbracht. Aber zwischen Herstellern, Dienstleistern und Kunden verändert sich etwas. In den Stufen der Produktion wird Schritt für Schritt eine neue Schicht eingezogen. In dieser Schicht geht es nicht mehr um die fabrikmäßige Herstellung von Waren und deren Verkauf, sondern um den Zugang und die Nutzung von Daten über Produktionsprozesse und Kunden. Algorithmen werden zum entscheidenden Produktionsmittel, Daten zum zentralen Rohstoff und Informationen zur Ware Nummer eins. Wer sie wie sammelt, verwertet und was dann mit ihnen geschieht – das ist eine der großen Fragen unserer Zeit. Wer die Macht hat über die meisten Daten, macht die meisten Gewinne. Amazon, Alphabet (google), Apple, Microsoft und Facebook – die großen Internetgiganten konzentrieren fast 70 Prozent des Umsatzes aller börsennotierten US-Internetfirmen auf sich. Aus kleinen kalifornischen Start-ups sind innerhalb kürzester Zeit die mächtigsten Konzerne der Welt geworden, die einen unglaublichen wirtschaftlichen und politischen Einfluss haben. Und das alles mit? Daten! Hinzu kommt: Die eigentliche Arbeit erledigen nicht Angestellte der Firma, sondern immer mehr formell Selbstständige und die Anwender, die Nutzer selbst – ohne dafür entlohnt zu werden. Die Grenzen zwischen Produzenten und Konsumenten des steten Datenstroms verschwimmen. So genannte „Prosumer“ fördern im digitalen Kapitalismus selbst den Rohstoff, den sie konsumieren. Die Erträge fallen aber woanders an. Die großen Monopolisten im digitalen Kapitalismus haben die Kraft, unsere Märkte komplett umzukrempeln. Dabei stört es sie nicht, ob sie mit ihrem Mantra der „Disruption“ soziale Standards und gewachsene mittelständische Strukturen im Einzelhandel, im Taxigewerbe oder auf dem Wohnungsmarkt kaputtmachen. Ihre Gewinne führen sie in Steueroasen ab; sie finanzieren die Infrastrukturen, die sie nutzen, nicht mit. Der gesamtgesellschaftliche Reichtum nimmt aller Voraussicht nach durch die Digitalisierung zu. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass die Zahl derjenigen sinkt, die unmittelbar von diesem Produktivitätsanstieg profitieren. Digitalisierung bedeutet also auch neue Verteilungsfragen. Ob die „Digitalisierungsdividende“ nur Wenigen zu Gute kommt und den Druck auf dem Arbeitsmarkt für die Mehrheit der Gesellschaft erhöhen wird, oder ob sie der Mehrheit zu Gute kommt, ist vor allem eine Frage von Teilhabe und somit eine direkte Herausforderung für die Sozialdemokratie. Neue Regeln für den digitalen Kapitalismus Was wir brauchen, sind klare Regeln für den digitalen Kapitalismus! Die Digitalisierung verändert die Spielregeln des Kapitalismus. Jetzt müssen wir die Spielregeln verändert, um den Kapitalismus Grenzen zu setzen. Die SPD steht vor der Aufgabe, den Menschen die Sicherheit, die Wertschätzung und die Selbstbestimmung des eigenen Lebens zurückzugeben. Mit den Regeln der sozialen Marktwirtschaft haben wir dafür gesorgt, dass der Wohlstandsgewinn auch allen zu Gute kam, dass die großen Lebensrisiken abgesichert waren, und dass Aufstieg durch Bildung unabhängig von Geschlecht, Klasse oder Herkunft möglich war. Dieses Modell ist in der Krise. Den so genannten Fahrstuhleffekt des westlichen Nachkriegskapitalismus gibt es nicht mehr. Für einige ist der Fahrstuhl stecken geblieben, andere fahren im Paternoster rauf und wieder runter. Jetzt fahren die ohnehin Wohlhabenden und Spitzenverdiener ganz nach oben, während für die Mehrheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Blick nicht mehr nach oben, sondern nach unten geht. Statuserhalt, nicht mehr Statusverbesserung, ist für viele das bestimmende Thema. Und das hat weitreichende Folgen, leider auch für die politische Landschaft in unserem Land. Deshalb brauchen wir neue Regeln, damit der technische Fortschritt auch tatsächlich wieder den Menschen zu Gute kommt. Zum Beispiel für bessere medizinische Versorgung, für den Wegfall gesundheitsschädlicher Arbeiten oder mehr Ressourcen für den Dienst Mensch am Mensch. Mit Mechanismen, die alle an den Gewinnen dieser Wirtschaft teilhaben lassen. Auch die 40 Prozent der Beschäftigten, die keinem Tarifvertag unterliegen, müssen Lohnsteigerungen und gute Arbeitsbedingungen erfahren können. Es geht dabei um die Bedeutung der Arbeit, welche Rolle Arbeit und der produzierte Mehrwert für ein Wirtschaftssystem einnehmen. Und darum, welche Bedeutung die Arbeit für jeden Einzelnen hat, als sinn- und identitätsstiftende Tätigkeit. Anders als Timo Daum bin ich nicht der Meinung, dass man Arbeit und Einkommen voneinander entkoppeln sollte. Im Gegenteil, es geht darum, dass Arbeit auch in der digitalen Arbeitswelt ihren Wert hat. Es geht darum, dass man auch in der digitalen Arbeitswelt mit seiner Arbeit Ansprüche erwirbt: Auf Lohn, auf Arbeitnehmerrechte, auf soziale Sicherung. Wir können aber nicht alles nur vom Arbeitnehmerstatus aus denken. Schon heute nicht mehr, und immer weniger in der Zukunft. Zur flexibleren Arbeitswelt des digitalen Kapitalismus gehört auch, dass Grenzen zwischen verschiedenen Arbeitsformen fließender werden. Die Biografien werden vielfältiger. Berufliche Wechsel nehmen zu. Sich auf den schnell wandelnden Arbeitsmarkt einzustellen darf kein Privileg für wenige sein. Es geht darum, dass wir allen die Möglichkeit geben, selbstbestimmt auf die unterschiedlichen Herausforderungen im Lebenslauf reagieren zu können: Mal eine Auszeit zu nehmen, um Angehörige zu pflegen, Startkapital für eine Gründung zu haben, die Arbeitszeit reduzieren zu können und das wegfallende Gehalt für eine Weile kompensieren zu können, den Erwerb einer neuen Berufsqualifikation absichern zu können. All das wollen wir erreichen, einiges haben wir schon umgesetzt, einiges setzen wir jetzt gerade um. Wir wollen für alle Bürgerinnen und Bürgern ein Recht auf erschwingliche Weiterbildung. Jeder muss die Möglichkeit haben, im Lauf des Lebens auch noch andere berufliche Qualifikationen zu erwerben. Unsere Idee dazu ist das Chancenkonto: Jeder Erwachsene soll ein Guthaben von bis zu 20.000 Euro bekommen. Das Geld kann er dann im Laufe des Berufslebens für Weiterbildungen oder eine Unternehmensgründung nutzen. Wir wollen, dass wir soziale Sicherheit über alle Formen der Erwerbsarbeit erstrecken, zum Beispiel auch die Selbständigen in die Rentenversicherung einbeziehen. Wir wollen einen starken Staat mit universellen Leistungen für alle – egal was und wie sie ihr Geld verdienen. Da geht es um Bildung, ein öffentliches Gesundheitswesen – Stichwort Bürgerversicherung, oder den öffentlichen Nahverkehr. All das ist viel weitgehender als ein bedingungsloses Grundeinkommen, das realistischerweise – selbst wenn man wollte – in den nächsten 40 Jahren überhaupt nicht umzusetzen ist. Es ist die Idee einer solidarischen Arbeitsgesellschaft und eines solidarischen Sozialstaats, der Großes zu leisten im Stande ist. Die SPD hat die Kompetenz, die Arbeitswelt der Zukunft und den Sozialstaat der Zukunft zu gestalten. Gerade in Zeiten des technologischen Wandels braucht es mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt und ein neues Miteinander. Solidarische Marktwirtschaft bedeutet, anderen Sicherheiten und Unterstützung zu geben, auch wenn man selbst nicht betroffen ist. Dieses Versprechen des füreinander Einstehens kann nur die Gemeinschaft geben. Monopole aufbrechenIn dieser Gemeinschaft ist kein Platz für Monopolisten, die keine Verantwortung übernehmen, die Gewinne in die Taschen weniger Superreiche spülen und die mit den Daten von Kunden und Verbrauchern sogar noch politische Geschäfte machen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Marktkonzentration einzelner, wie Google, Apple, Facebook, Amazon und Co. aufgebrochen wird. Diese Konzerne werden ihre Marktposition nicht freiwillig räumen, ganz im Gegenteil. Hier müssen wir mit unseren europäischen Partnerinnen und Partnern gemeinsam über eine neue Form der Wettbewerbspolitik nachdenken, die in der Tradition einer Wirtschaft mit einem starken Mittelstand steht. Zumal die Monopolstellung durch den Lerneffekt der Künstlichen Intelligenz noch verstärkt wird. Die Starken werden noch stärker, indem sie durch gezieltes Auslesen von Daten sich permanent weiterentwickeln und optimieren. Jedes Mal, wenn wir darauf reagieren, wie Google einen Tippfehler in unseren Mails korrigiert, lernt das System automatisch mit und die Rechtschreibprüfung wird verbessert. Jedes Mal, wenn ein Tesla-Fahrer in einer bestimmten Situation den Autopiloten korrigiert, wird das Programm ein bisschen schlauer. Die Innovation ist somit integraler Bestandteil des Produktes und läuft automatisiert im Hintergrund ab. Kleinere Unternehmen haben gegen diese Platzhirsche kaum noch eine Chance! Um die Monopolstellung der Internetgiganten also aufzulösen, müssen wir Wettbewerb im Datenkapitalismus erst ermöglichen. Ich fordere deshalb ein Gesetz zur Daten-Sharing Pflicht! Die Daten-Sharing Pflicht geht deutlich über die Forderung hinaus, Plattformen müssten ihre Schnittstellen öffnen. Die Pflicht zum Teilen von Daten hätte eine neue Qualität und würde einsetzen, sobald ein Unternehmen einen bestimmten Marktanteil erreicht hat. Oder sobald eine gewisse Zeitspanne für eine digitale Innovation überschritten ist, wie dies beispielsweise im Arzneimittelsektor für Generika der Fall ist. Überschreitet ein Unternehmen diese Schwelle oder die Zeitspanne, muss es einen Teil seiner Daten mit allen Konkurrenten teilen! Durch diese Verpflichtung profitieren zum einen kleinere Wettbewerber. Zum anderen wird die Marktmacht der Datenriesen gebrochen, indem kollektiv erzeugte Datensätze auch kollektiv genutzt werden können. Hinter all den Forderungen zur Regulierung des digitalen Kapitalismus steht die Überzeugung, dass wir mehr Zusammenarbeit brauchen, engere Abstimmungen, gemeinsame Standards. Und nicht weniger. Übrigens nicht nur europaweit, sondern auch darüber hinaus. Denn neue, verbindliche Regeln für den digitalen Kapitalismus können wir nicht allein in Deutschland durchsetzen. Hier brauchen wir ein weltweites Netzwerk aus starken Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern! Es geht also wieder – wie zu Beginn der ersten industriellen Revolution – darum, eine Entwicklung nicht nur hinzunehmen, sondern als menschengemacht zu begreifen und entsprechend auch als von Menschen gestaltbar zu verstehen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden gebraucht - besonders in Zeiten des digitalen Kapitalismus. Nur mit uns kann es ein neues Leitbild einer solidarischen Gesellschaft geben, um den technischen Fortschritt in den Dienst des Menschen zu stellen. Wir haben viel vor. Und Lust auf morgen.news-3012Tue, 12 Jun 2018 17:03:46 +0200AGS-Bundesvorsitzender: „Bundesregierung muss Nachbesserungen bei DSGVO und Bundesdatenschutzgesetz vornehmen“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ags-bundesvorsitzender-bundesregierung-muss-nachbesserungen-bei-dsgvo-und-bundesdatenschutzgesetz-vornehmen/12/6/2018/Anlässlich des Inkrafttretens der Datenschutz-Grundverordnung am 25. Mai 2018 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) Ralph Weinbrecht: news-3009Tue, 12 Jun 2018 15:54:19 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel: Friedenspreis sendet „starkes Signal“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-friedenspreis-sendet-starkes-signal/12/6/2018/Zum Friedenspreis des Deutschen Buchhandels für Aleida und Jan Assmann gratuliert der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel:Gute Zukunft braucht die richtigen Lehren aus der Vergangenheit. Ein aufrichtiger Umgang mit Geschichte ist essenzielle Grundbedingung für den Frieden. Gerade in Zeiten, in denen alte und neue Revisionisten von rechts eine „erinnerungspolitische 180-Grad-Wende“ fordern, sendet der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels an Aleida Assmann ein starkes Signal. Die archäologischen und kulturhistorischen Arbeiten von Jan Assmann haben insbesondere unseren Blick auf religiöse Konfliktlagen unserer Zeit geschärft. news-3000Fri, 08 Jun 2018 12:21:26 +0200SPD-Impulsveranstaltung „Solidarität im digitalen Kapitalismus“ mit Andrea Nahles und Timo Daumhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-impulsveranstaltung-solidaritaet-im-digitalen-kapitalismus-mit-andrea-nahles-und-timo-daum/8/6/2018/Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Impuls“ am 13. Juni 2018 diskutiert die SPD‑Vorsitzende Andrea Nahles mit dem IT-Experten Timo Daum über „Solidarität im digitalen Kapitalismus“.news-2997Mon, 28 May 2018 17:03:46 +0200Andrea Nahles zu politischen Gesprächen in Slowenien https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-zu-politischen-gespraechen-in-slowenien/28/5/2018/Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles reist am morgigen Dienstag, den 29. Mai, zu politischen Gesprächen nach Slowenien. news-2991Mon, 21 May 2018 12:05:14 +0200Andrea Nahles zum Tod von Manfred Schaubhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-zum-tod-von-manfred-schaub/21/5/2018/Zum Tod von Manfred Schaub erklärt die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles: news-2985Fri, 18 May 2018 17:19:17 +0200Danke Heidehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/danke-heide/18/5/2018/Anlässlich des 25. Jubiläums der Wahl von Heide Simonis zur ersten Ministerpräsidentin der Bundesrepublik Deutschland erklären die SPD Parteivorsitzende Andrea Nahles und der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein, Ralf Stegner:„Am 19. Mai 2018 ist es 25 Jahre her, dass der Landtag Heide Simonis zur Ministerpräsidentin des Landes Schleswig-Holstein gewählt hat. Das war ein besonderes Ereignis – für die SPD, aber auch darüber hinaus. news-2979Mon, 14 May 2018 15:35:43 +0200Andrea Nahles gratuliert Reiner Hoffmann https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-gratuliert-reiner-hoffmann/14/5/2018/Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles gratuliert dem Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes Reiner Hoffmann zu seiner heutigen Wiederwahl mit folgendem Schreiben: Zu Deiner Wiederwahl zum Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes gratuliere ich Dir persönlich und im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sehr herzlich. news-2976Wed, 09 May 2018 15:01:24 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in Chinahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-zu-politischen-gespraechen-in-china/9/5/2018/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wird am heutigen Mittwoch, 9. Mai 2018 mit einer Delegation von Bundes- und Landespolitikern zu einer viertägigen Chinareise nach Peking und Tianjin aufbrechen. Anlass der Reise ist der fünfte Deutsch-Chinesische Nachhaltigkeitsdialog von SPD und KP China, der in diesem Jahr die „Perspektiven einer nachhaltigen Verkehrs- und Mobilitätsentwicklung“ als Schwerpunkt beleuchtet. news-2970Wed, 09 May 2018 12:09:35 +0200SPD-Themenforum Verbraucherpolitik: Wer Recht hat soll Recht bekommen!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-themenforum-verbraucherpolitik-wer-recht-hat-soll-recht-bekommen/9/5/2018/Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zur Musterfeststellungsklage erklären die Sprecherinnen des SPD-Themenforums Verbraucherpolitik Inge Blask und Sarah Ryglewski:news-2969Sun, 06 May 2018 14:18:48 +0200AfB-Bundeskonferenz: Wer Zukunft für die Menschen und unser Land will, muss mehr Bildung wagen!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-bundeskonferenz-wer-zukunft-fuer-die-menschen-und-unser-land-will-muss-mehr-bildung-wagen/6/5/2018/Unter dem Motto „Mehr Bildung wagen!“ fand am 4. und 5. Mai 2018 in Berlin die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Der AfB-Vorsitzende Ulf Daude wurde in seinem Amt bestätigt. Neben den Vorstandswahlen standen inhaltliche Diskussionen um gleiche Bildungschancen für alle, starke Bildungslandschaften und die Gleichwertigkeit und Durchlässigkeit von akademischer und beruflicher Bildung auf dem Programm. news-2966Sat, 05 May 2018 10:54:17 +0200AfB und Selbst aktiv: Gemeinsames Lernen dient allen Menschen https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-und-selbst-aktiv-gemeinsames-lernen-dient-allen-menschen/5/5/2018/Zum heutigen europäischen Aktionstag zur Gleichstellung behinderter Menschen erklären der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Ulf Daude und die stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD „Selbst Aktiv“, Katrin Gensecke:news-2957Wed, 02 May 2018 14:29:55 +0200Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bundeskonferenz-der-arbeitsgemeinschaft-fuer-bildung-in-der-spd-afb-in-berlin/2/5/2018/Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) lädt zu einer zweitägigen ordentlichen Bundeskonferenz in Berlin.Neben einer Podiumsdiskussion zum Leitthema der AfB-Bundeskonferenz „Mehr Bildung wagen!“ werden Grußworte des Sprechers der Arbeitsgruppe für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek, MdB, des Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert und des Senators für Schule und Berufsbildung der Freien und Hansestadt Hamburg, Ties Rabe, erwartet. Darüber hinaus stehen Vorstandswahlen und die Antragsberatung auf dem Programm. news-2954Wed, 02 May 2018 13:12:33 +0200Gedenkveranstaltung „200 Jahre Karl Marx“ der SPD in Trier mit Andrea Nahles und Malu Dreyerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gedenkveranstaltung-200-jahre-karl-marx-der-spd-in-trier-mit-andrea-nahles-und-malu-dreyer/2/5/2018/Anlässlich des 200. Geburtstages von Karl Marx lädt der SPD-Parteivorstand am 5. Mai 2018 zu einer Gedenkveranstaltung in Trier ein.Nach dem Grußwort der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer hält die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles eine Rede. news-2951Mon, 30 Apr 2018 15:17:46 +0200Andrea Nahles in Schleswig-Holsteinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-in-schleswig-holstein/30/4/2018/Die SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles nimmt zur Unterstützung des Kommunalwahlkampfes der SPD in Schleswig-Holstein folgende Termine wahr:Donnerstag, 3. Mai 2018news-2945Mon, 30 Apr 2018 09:47:37 +0200Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai 2018: Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – der Mensch im Mittelpunkthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-des-spd-parteivorstandes-zum-1-mai-2018-vielfalt-gerechtigkeit-und-solidaritaet-der-mensch-im-mittelpunkt/30/4/2018/Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2018 gemeinsam mit den Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, Gerechtigkeit und eine solidarische und weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität - unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zu den Kundgebungen am 1. Mai auf.news-2942Thu, 26 Apr 2018 11:53:13 +0200Teilnahme der SPD-Spitze an Kundgebungen zum Tag der Arbeit am 1. Mai https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/teilnahme-der-spd-spitze-an-kundgebungen-zum-tag-der-arbeit-am-1-mai-1/26/4/2018/Andrea Nahles:Grußwort auf dem DGB-Maifest ab 11:00 Uhr auf dem Münzplatz in 56068 Koblenz.Malu Dreyer:Rede auf der zentralen Kundgebung des DGB Rheinland-Pfalz ab 10:00 Uhr auf dem Hauptmarkt in 54290 Trier. Manuela Schwesig: Grußwort und Teilnahme an einer Talkrunde auf der Kundgebung des DGB ab 12:00 Uhr auf dem Kastanienplatz in 18057 Rostock.Natascha Kohnen: Teilnahme an der zentralen Kundgebung des DGB ab 11:00 Uhr auf dem Kornmarkt in 90402 Nürnberg.news-2939Mon, 23 Apr 2018 16:35:42 +0200Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) mit Andrea Nahles, Hubertus Heil, Lars Klingbeil und Natascha Kohnenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bundeskonferenz-der-arbeitsgemeinschaft-fuer-arbeitnehmerfragen-in-der-spd-afa-mit-andrea-nahles-hubertus-heil-lars-klingbeil-und-natascha-kohnen/23/4/2018/Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) lädt von Freitag, 27. April 2018, bis Sonntag, 29. April 2018, zur Bundeskonferenz unter dem Titel „Der Mensch im Mittelpunkt: Leben - Arbeit – Zukunft“ in Nürnberg ein. Nach der Eröffnung und Grußworten aus den Gewerkschaften hält die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Freitag, 27. April 2018, um 17:00 Uhr eine Rede. Am Samstag spricht die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin der BayernSPD Natascha Kohnen ein Grußwort. Außerdem diskutieren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil mit den Delegierten. news-2936Mon, 23 Apr 2018 16:02:06 +0200AGS-Bundeskonferenz: Ralph Weinbrecht zum neuen AGS-Bundesvorsitzenden gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ags-bundeskonferenz-ralph-weinbrecht-zum-neuen-ags-bundesvorsitzenden-gewaehlt/23/4/2018/Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hat Ralph Weinbrecht aus Baden-Württemberg auf ihrer 29. Ordentlichen Bundeskonferenz zum Bundesvorsitzenden gewählt. „Ich freue mich über den Vertrauensbeweis und die Herausforderung, die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD weiter nach vorne zu bringen. Selbständige sind unverzichtbarer Bestandteil unsere Gesellschaft und unserer Partei. Wir wollen Selbständigkeit im digitalen Zeitalter stärken und die soziale Absicherung von Selbständigen ins Zentrum unserer Arbeit stellen“, sagte Ralph Weinbrecht am Samstag in Berlin. news-2933Mon, 23 Apr 2018 11:20:36 +0200Beschluss des SPD-Parteivorstands zum §219ahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-zum-219a/23/4/2018/In seiner gestrigen Sitzung im Anschluss an den SPD-Bundesparteitag hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. § 219a StGB: Recht auf sachliche Information gewährleisten – strafrechtliche Konsequenzen für Ärztinnen und Ärzte wirksam verhindern Im November 2017 wurde die Ärztin Kristina Hänel zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie auf ihrer Internetseite über Schwangerschaftsabbrüche informiert hat. Diese Verurteilung zeigt sehr deutlich, dass Ärztinnen und Ärzte auf der Grundlage des aktuellen § 219a StGB strafrechtliche Konsequenzen befürchten müssen, wenn sie sachlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das kann und darf nicht sein. news-2927Sun, 22 Apr 2018 14:55:11 +0200Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/andrea-nahles-zur-spd-vorsitzenden-gewaehlt/22/4/2018/Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.news-2921Thu, 19 Apr 2018 17:15:49 +0200Martin Dulig: Mein Ziel bleiben gleiche Löhnehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-dulig-mein-ziel-bleiben-gleiche-loehne/19/4/2018/Am 17. April erschien in der Ostsee-Zeitung der Artikel „Ostbeauftragter: Gehälter wie im Westen unerreichbar“. Dazu erklärt der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig: Fast 30 Jahre nach der Wiedervereinigung herrscht immer noch keine Lohngleichheit zwischen Ost und West. Mein Anspruch und mein Ziel ist aber genau das: gleiche Löhne für alle in ganz Deutschland. Es wäre fatal, wenn man das politische Ziel der Lohngleichheit in Ost und West aufgibt.news-2918Sun, 15 Apr 2018 12:01:58 +0200Ulf Daude: Berufsbildung in Deutschland noch stärker und fit für die Zukunft machen!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ulf-daude-berufsbildung-in-deutschland-noch-staerker-und-fit-fuer-die-zukunft-machen/15/4/2018/Anlässlich der bundesweiten Themenwoche der beruflichen Bildung „Du bildest Zukunft“ vom 16. bis 20. April, erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB):news-2915Fri, 13 Apr 2018 10:51:32 +0200Baumann-Hasske: Grundsteuer unverzichtbar für Kommunenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/baumann-hasske-grundsteuer-unverzichtbar-fuer-kommunen/13/4/2018/Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem die bisherige Berechnungsgrundlage der Grundsteuer verfassungswidrig ist, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske: Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil für die notwendige Klarheit gesorgt. Zulange war die Besteuerung an veraltete Werte gekoppelt.news-2912Tue, 10 Apr 2018 14:44:32 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel stellt sein Buch „Die sozialdigitale Revolution“ vorhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-stellt-sein-buch-die-sozialdigitale-revolution-vor/10/4/2018/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel stellt sein Buch „Die sozialdigitale Revolution. Wie die SPD Deutschlands Zukunft gestalten kann“ vor. Darin formuliert er ein nachdrückliches Plädoyer für Zukunft statt Angst vor der Digitalisierung und definiert die SPD als die Partei, die den Fortschritt zum Wohle aller gestalten kann: Sozial, demokratisch und digital. news-2909Fri, 06 Apr 2018 12:45:14 +0200Lars Klingbeil stellt Arbeitsprogramm zur Erneuerung der SPD vorhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-stellt-arbeitsprogramm-zur-erneuerung-der-spd-vor/6/4/2018/In den inhaltlichen und organisatorischen Erneuerungsprozess der SPD haben sich seit Monaten SPD-Mitglieder und zahlreiche Interessierte mit Ideen und guten Anregungen eingebracht. news-2900Tue, 03 Apr 2018 14:16:19 +0200Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag am 22. April 2018 in Wiesbadenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ausserordentlicher-spd-bundesparteitag-am-22-april-2018-in-wiesbaden/3/4/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen,am 22. April 2018 findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD in Wiesbaden statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. news-2897Wed, 28 Mar 2018 14:24:34 +0200Eine hervorragende Lösung für Hamburghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/eine-hervorragende-loesung-fuer-hamburg/28/3/2018/Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz gratuliert Peter Tschentscher zu seiner Wahl zum Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg: Ich freue mich sehr, dass die Hamburger Bürgerschaft den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher heute zum Ersten Bürgermeister gewählt hat. news-2885Wed, 21 Mar 2018 10:33:54 +0100Olaf Scholz gratuliert Udo Bullmannhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/olaf-scholz-gratuliert-udo-bullmann/21/3/2018/Der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz erklärt zur Wahl von Udo Bullmann zum Vorsitzenden der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament:news-2882Thu, 15 Mar 2018 14:52:39 +0100Einmal Teilzeit, immer Teilzeit? Damit muss Schluss sein! https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einmal-teilzeit-immer-teilzeit-damit-muss-schluss-sein/15/3/2018/Zum Equal Pay Day am 18. März 2018 erklären der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil, MdB, und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Die Lohnlücke zwischen Frauen und Männer hat viele strukturelle Ursachen. In Teilzeit zu arbeiten trägt erheblich zu dieser Ungerechtigkeit bei. Kinder erziehen, Angehörige pflegen, sich weiterbilden: Es gibt viele Gründe, weshalb Beschäftigte auf Arbeit in Teilzeit wechseln. Die Nachteile: Weniger Lohn selbst bei gleicher Arbeit, geringere Aufstiegschancen und später weniger Rente. Die Lohnlücke von 21% wird später zu einer Rentenlücke von 54%. Vor allem Frauen sind davon betroffen. Viele wollen oder müssen später ihre Stundenzahl wieder auf die vorherige Arbeitszeit erhöhen, stecken aber in der Teilzeitfalle fest.news-2873Tue, 13 Mar 2018 12:54:14 +0100SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden: Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedienhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-bundesparteitag-in-wiesbaden-vorbesichtigung-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien/13/3/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen, für den am 22. April 2018 in Wiesbaden stattfindenden außerordentlichen SPD-Bundesparteitag laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein. Die Vorbesichtigung findet statt am Dienstag, 27. März 2018,ab 11:00 Uhr,Treffpunkt: Kurhaus Wiesbaden, Kurhausplatz 1, 65189 Wiesbaden, Salon Kaiser Wilhelm.news-2867Sun, 11 Mar 2018 14:30:56 +0100Lars Klingbeil gratuliert Wolfgang Tiefenseehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-gratuliert-wolfgang-tiefensee/11/3/2018/Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gratuliert Wolfgang Tiefensee zu seiner Wahl zum Landesvorsitzenden der SPD Thüringen:news-2866Sat, 10 Mar 2018 17:05:00 +0100Lars Klingbeil dankt Heiko Maas und gratuliert Anke Rehlingerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-dankt-heiko-maas-und-gratuliert-anke-rehlinger/10/3/2018/Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil dankt Heiko Maas und gratuliert Anke Rehlinger zu ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der SPD Saar:news-2863Sat, 10 Mar 2018 16:47:47 +0100Lars Klingbeil gratuliert Natascha Kohnenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-gratuliert-natascha-kohnen/10/3/2018/Zum heutigen Landesparteitag der BayernSPD mit der Nominierung der Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Oktober 2018 erklärt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil:news-2852Thu, 08 Mar 2018 12:35:04 +0100SPD-Frauen: Jeder Tag ist Internationaler Frauentaghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauen-jeder-tag-ist-internationaler-frauentag/8/3/2018/Zum Internationalen Frauentag 2018 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: news-2849Wed, 07 Mar 2018 15:35:25 +0100Einladung zur Vorstellung der SPD-Ministerinnen und -Minister durch Andrea Nahles und Olaf Scholzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-vorstellung-der-spd-ministerinnen-und-minister-durch-andrea-nahles-und-olaf-scholz/7/3/2018/Am Freitag, den 9. März 2018, stellen Andrea Nahles und Olaf Scholz die SPD‑Ministerinnen und -Minister der kommenden Bundesregierung vor. Der Termin findet statt am Freitag, 09. März 2018,um 10:00 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-2846Mon, 05 Mar 2018 12:47:57 +0100SPD-Frauensalon zum Internationalen Frauentag - „Starke Stimmen für Demokratie!“ mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Franziska Giffey und Elke Fernerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauensalon-zum-internationalen-frauentag-starke-stimmen-fuer-demokratie-mit-andrea-nahles-katarina-barley-franziska-giffey-und-elke-ferner/5/3/2018/Anlässlich des Internationalen Frauentages lädt der SPD-Parteivorstand zum Frauensalon „Starke Stimmen für Demokratie!“ ein. Nach der Begrüßung durch die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner spricht die Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Andrea Nahles zum Thema „Thesen für mehr Demokratie“. Beim anschließenden Talk diskutieren Andrea Nahles, die geschäftsführende Bundesfrauenministerin Katarina Barley und die Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln Franziska Giffey. Der SPD-Frauensalon findet statt am Donnerstag, 8. März 2018, um 17:00 Uhr (Einlass ab 16:30 Uhr), Ballhaus Rixdorf, Studio 1, Kottbusser Damm 76, 10967 Berlin.news-2843Mon, 05 Mar 2018 11:58:07 +0100Aufruf des SPD-Parteivorstandes zu den Betriebsratswahlen: Starke Betriebsräte – starke Arbeitnehmerrechte – starke Demokratie!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-des-spd-parteivorstandes-zu-den-betriebsratswahlen-starke-betriebsraete-starke-arbeitnehmerrechte-starke-demokratie/5/3/2018/In seiner Sitzung am 4. März 2018 hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst. In den nächsten drei Monaten finden wichtige Wahlen statt. Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind dazu aufgerufen, ihre Interessenvertretung in den Betrieben neu zu wählen. news-2837Sun, 04 Mar 2018 10:15:43 +0100Ergebnis des SPD-Mitgliedervotumshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ergebnis-des-spd-mitgliedervotums/4/3/2018/Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD wurde von den Mitgliedern der SPD angenommen.news-2831Thu, 01 Mar 2018 16:29:38 +0100Termine der SPD-Spitze am 03. und 04. März 2018https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/termine-der-spd-spitze-am-03-und-04-maerz-2018/1/3/2018/Zur SPD-Vorstandsklausur Samstag, 3. März 2018 Auftaktstatement mit Andrea Nahles und Olaf Scholzum 11:50 Uhr,am Nhow Hotel (Spreeuferseite),Stralauer Allee 3, 10245 Berlin. Hinweis: Dieser Termin findet im Außenbereich statt. Eine Akkreditierung ist nicht notwendig. Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums Seit dem 20. Februar 2018 können die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Rahmen eines Mitgliedervotums über den von SPD, CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen. Das Ergebnis des Mitgliedervotums wird am kommenden Sonntag, den 4. März 2018, im Willy-Brandt-Haus verkündet. Aus diesem Anlass laden wir Sie zu folgenden presseöffentlichen Terminen ein:news-2828Tue, 20 Feb 2018 15:10:18 +0100Erklärung zur aktuellen Berichterstattung der BILDhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/erklaerung-zur-aktuellen-berichterstattung-der-bild/20/2/2018/Die SPD geht wegen grober Verstöße gegen die Grundsätze der journalistischen Ethik gegen einen Bericht der BILD von heute vor und wendet sich an den Deutschen Presserat. Die SPD hat den Medienrechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten betraut. Der Bericht „Dieser Hund darf über die GroKo abstimmen“ ist in seiner Kernaussage falsch, zudem hat die BILD bei der Recherche durch Angabe falscher Identitäten beim Parteieintritt Ziffer 4.1. des deutschen Pressekodex verletzt.news-2816Fri, 16 Feb 2018 17:05:21 +0100Regionale Dialogveranstaltungen mit der SPD-Spitze vom 19. bis 25. Februar 2018https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-mit-der-spd-spitze-vom-19-bis-25-februar-2018/16/2/2018/In der kommenden Woche finden bundesweit zahlreiche Dialogveranstaltungen unter Beteiligung der SPD-Spitze statt. Eine Auswahl finden Sie in dieser Pressemitteilung. news-2810Thu, 15 Feb 2018 14:40:41 +0100Regionale Dialogveranstaltungen der SPDhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regionale-dialogveranstaltungen-der-spd/15/2/2018/Im Vorfeld des Mitgliedervotums diskutieren die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands den Koalitionsvertrag auf zahlreichen Veranstaltungen. Anbei erhalten Sie eine Übersicht über die Veranstaltungen des SPD-Parteivorstandes. Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltungen nicht presseöffentlich sind. Bei allen Veranstaltungen werden aber Auftaktstatements außerhalb des Veranstaltungsraumes möglich sein.news-2804Fri, 09 Feb 2018 16:30:04 +0100Erklärung des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/erklaerung-des-spd-generalsekretaers-lars-klingbeil/9/2/2018/„Martin Schulz hat sich in den vergangenen Monaten für die SPD aufgeopfert. Sein wichtigstes Ziel war immer, einen Aufbruch in der Europapolitik zu gestalten. Nun stellt er seine persönlichen Ambitionen zurück zum Wohle der Sozialdemokratie. Das verdient unseren Respekt. Wir werden in der SPD nun offen und ehrlich die Inhalte des Koalitionsvertrages diskutieren. Wir haben die Möglichkeit, das Leben der Menschen ganz konkret zu verbessern. Die SPD muss zeigen, dass sie das Vertrauen der Menschen verdient. Und das geht am besten durch gute Politik und konkrete Verbesserungen für die Menschen in unserem Land.“ news-2798Fri, 09 Feb 2018 14:21:59 +0100Erklärung des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/erklaerung-des-spd-parteivorsitzenden-martin-schulz/9/2/2018/„Der von mir gemeinsam mit der SPD-Parteispitze ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben der Menschen verbessern kann. Ich habe immer betont, dass - sollten wir in eine Koalition eintreten – wir das nur tun, wenn unsere sozialdemokratischen Forderungen nach Verbesserungen bei Bildung, Pflege, Rente, Arbeit und Steuer Einzug in diesen Vertrag finden. Ich bin stolz sagen zu können, dass das der Fall ist. Insbesondere ist die Neuausrichtung der Europapolitik ein großer Erfolg. Umso mehr ist es für mich von höchster Bedeutung, dass die Mitglieder der SPD beim Mitgliedervotum für diesen Vertrag stimmen, weil sie von dessen Inhalten genauso überzeugt sind, wie ich es bin. Durch die Diskussion um meine Person sehe ich ein erfolgreiches Votum allerdings gefährdet. Daher erkläre ich hiermit meinen Verzicht auf den Eintritt in die Bundesregierung und hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind. Wir alle machen Politik für die Menschen in diesem Land. Dazu gehört, dass meine persönlichen Ambitionen hinter den Interessen der Partei zurück stehen müssen.“ news-2786Wed, 07 Feb 2018 14:44:46 +0100Einladung zur Pressekonferenz mit Martin Schulz und Andrea Nahleshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz-mit-martin-schulz-und-andrea-nahles/7/2/2018/Im Anschluss an die heutige Sitzung des SPD-Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus geben Martin Schulz und Andrea Nahles eine Pressekonferenz. Die Pressekonferenz findet statt: Heute, Mittwoch, 07. Februar 2018,um 18:00 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2762Thu, 01 Feb 2018 15:40:41 +0100Auftaktbilder zur Sitzung der Hauptverhandlungsrunde anlässlich der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPDhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/auftaktbilder-zur-sitzung-der-hauptverhandlungsrunde-anlaesslich-der-koalitionsverhandlungen-von-cdu-csu-und-spd/1/2/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Rahmen der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD tagt morgen die Hauptverhandlungsrunde im Willy-Brandt-Haus. Zu Beginn der Sitzung sind Auftaktbilder möglich am Freitag, 2. Februar 2018,um 16:00 Uhr,Willy-Brandt-Haus, Hans Jochen Vogel Saal, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. news-2759Wed, 31 Jan 2018 16:00:30 +0100ASF: Gewalt gegen Frauen stoppen - Schon viel erreicht, weitere Schritte müssen folgenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-gewalt-gegen-frauen-stoppen-schon-viel-erreicht-weitere-schritte-muessen-folgen/31/1/2018/Anlässlich des Inkrafttretens der „Istanbul-Konvention“ in Deutschland erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Am 1. Februar 2018 tritt die sogenannte Istanbul-Konvention, das „Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“ in Deutschland in Kraft. Damit ist sie unmittelbar geltendes deutsches Recht.news-2756Wed, 31 Jan 2018 15:31:46 +0100Einladung zum Pressestatement von Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-von-martin-schulz/31/1/2018/Im Anschluss an das heutige Treffen der AG Europa gibt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz ein Statement. Dieses findet statt: Heute, Mittwoch, 31. Januar 2018,um 18:15 Uhr,auf der Fraktionsebene des Deutschen Bundestages,Platz der Republik 1, 11011 Berlin.news-2750Tue, 30 Jan 2018 18:16:00 +0100AfA: Metall-Arbeitgeber auf Geisterfahrt bei Industrie 4.0. – AfA Bundesausschuss solidarisch mit IG Metall im aktuellen Tarifkonflikthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afa-metall-arbeitgeber-auf-geisterfahrt-bei-industrie-40-afa-bundesausschuss-solidarisch-mit-ig-metall-im-aktuellen-tarifkonflikt/30/1/2018/Bei den SPD-ArbeitnehmerInnen stößt die ideologische Blockade des Arbeitgeber-Lagers auf völliges Unverständnis. Die Frage des Lohnausgleichs wäre bei gutem Willen lösbar. news-2741Fri, 26 Jan 2018 17:06:40 +0100Einladung zur Pressekonferenz mit Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz-mit-lars-klingbeil/26/1/2018/Im Anschluss an die SPD-Gremiensitzungen findet eine Pressekonferenz mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil statt am Montag, 29. Januar 2018,um 13:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2738Fri, 26 Jan 2018 14:00:39 +0100Gemeinsame Pressemitteilung von CDU, CSU und SPD zum Start der Koalitionsverhandlungenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gemeinsame-pressemitteilung-von-cdu-csu-und-spd-zum-start-der-koalitionsverhandlungen/26/1/2018/Die Pressestellen von CDU, CSU und SPD teilen mit: Mit dem heutigen Tag haben CDU, CSU und SPD die Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Spitzenrunde hat einen inhaltlichen und organisatorischen Fahrplan abgesteckt und die Arbeitsgruppen sowie die Hauptverhandlungsrunde eingesetzt. Damit beginnt mit dem heutigen Tag die Arbeit der Arbeitsgruppen. Die Arbeitsgruppen sind aufgefordert, bis spätestens Freitagmittag kommender Woche die Arbeit abzuschließen. Am Freitag bis Sonntag kommender Woche wird es eine Klausurtagung der Spitzenrunde unter Beteiligung der Hauptverhandlungsrunde geben mit dem Willen, die Verhandlungen zum Abschluss zu bringen. Bei Bedarf stehen zwei weitere Tage zur Verfügung. Folgender Fahrplan wurde vereinbart:news-2729Thu, 18 Jan 2018 17:24:57 +0100Hallenrundgang mit Martin Schulz und Nancy Böhninghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/hallenrundgang-mit-martin-schulz-und-nancy-boehning/18/1/2018/Im Vorfeld des außerordentlichen SPD-Bundesparteitages findet ein Hallenrundgang mit dem SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz und der SPD-Bundesgeschäftsführerin Nancy Böhning statt am Samstag, 20. Januar 2018,um 18:00 Uhr, im World Conference Center Bonn,Platz der Vereinten Nationen 2, 53113 Bonn.news-2726Thu, 18 Jan 2018 10:44:42 +0100Einladung zum Pressestatement von Martin Schulz und Reiner Hoffmannhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-von-martin-schulz-und-reiner-hoffmann/18/1/2018/Im Anschluss an das heutige Treffen des Gewerkschaftsrates im Willy-Brandt-Haus geben der SPD-Vorsitzende Martin Schulz und der Vorsitzende des DGB Reiner Hoffmann ein Statement. Dieses findet statt: Heute, Donnerstag, 18. Januar 2018,um 15:00 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2723Fri, 12 Jan 2018 14:51:45 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstandes https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes/12/1/2018/In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst: news-2717Wed, 10 Jan 2018 14:53:57 +0100Erinnerung: Anmeldung zum außerordentlichen SPD Bundesparteitag am 21. Januar 2018 in Bonnhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/erinnerung-anmeldung-zum-ausserordentlichen-spd-bundesparteitag-am-21-januar-2018-in-bonn/10/1/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte beachten Sie, dass die Frist zur Anmeldung am 17. Januar 2018 um 12:00 Uhr abläuft. Nach diesem Zeitpunkt ist eine Online-Anmeldung nicht mehr möglich. Am 21. Januar 2018 findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD in Bonn statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. Der SPD-Bundesparteitag findet statt am 21. Januar 2018,ab 11:00 Uhr,im World Conference Center Bonn,Platz der Vereinten Nationen 2, 53113 Bonn.news-2633Thu, 04 Jan 2018 14:40:09 +0100SPD-Bundesparteitag in Bonn: Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-bundesparteitag-in-bonn-vorbesichtigung-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien/4/1/2018/Liebe Kolleginnen und Kollegen, für den am 21. Januar 2018 im World Conference Center in Bonn stattfindenden außerordentlichen SPD-Bundesparteitag laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein. Die Vorbesichtigung findet statt am Dienstag, 09. Januar 2018,ab 12:00 Uhr,Treffpunkt: Haupteingang World Conference Center Bonn,Platz der Vereinten Nationen 2, 53113 Bonn.news-2426Wed, 03 Jan 2018 17:28:41 +0100Aktuelle Zuständigkeiten in der SPD-Pressestellehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aktuelle-zustaendigkeiten-in-der-spd-pressestelle-1/3/1/2018/Bitte beachten Sie die aktuellen Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle.news-2423Fri, 22 Dec 2017 11:10:46 +0100Rufbereitschaft der Pressestelle des SPD-Parteivorstandes vom 23. Dezember 2017 bis 1. Januar 2018https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rufbereitschaft-der-pressestelle-des-spd-parteivorstandes-vom-23-dezember-2017-bis-1-januar-2018/22/12/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes steht Ihnen für Presseanfragen in der Zeit vom 23. Dezember 2017 bis 01. Januar 2018 unter der Rufnummer 030 25991-300 sowie per E-Mail unter pressestelle@spd.de zur Verfügung. news-2420Thu, 21 Dec 2017 09:59:57 +0100Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag am 21. Januar 2018 in Bonnhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ausserordentlicher-spd-bundesparteitag-am-21-januar-2018-in-bonn/21/12/2017/ Liebe Kolleginnen und Kollegen, am 21. Januar 2018 findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD in Bonn statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. Der SPD-Bundesparteitag findet statt am 21. Januar 2018,ab 11:00 Uhrim World Conference Center Bonn,Platz der Vereinten Nationen 2, 53113 Bonn.news-2405Sat, 09 Dec 2017 15:23:35 +0100BeisitzerInnen des SPD-Präsidiums gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beisitzerinnen-des-spd-praesidiums-gewaehlt/9/12/2017/Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung sechs Beisitzerinnen und Beisitzer für das SPD-Präsidium gewählt. Gewählt wurden Doris Ahnen, Leni Breymaier, Hubertus Heil, Aydan Özoğuz, Svenja Schulze und Johanna Uekermann. news-2402Sat, 09 Dec 2017 14:05:46 +0100Wilhelm-Dröscher-Preis 2017 verliehenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wilhelm-droescher-preis-2017-verliehen/9/12/2017/ Auf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Wilhelm-Dröscher-Preis 2017 verliehen. Die Träger des diesjährigen ersten Preises sind die Projekte: „Geschichte für die Zukunft“ von der SPD im Landkreis Rostock und der Projektgruppe „Kriegsgräber“ der Europaschule Rövershagen, „Finde den Fehler – Interaktive Postkartenserie“ der ASF Leipzig sowie „Jugend erreichen. Jugend bewegen!“ der Jusos Berlin-Neukölln.news-2393Fri, 08 Dec 2017 17:41:57 +0100Wahlergebnisse Parteivorstandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wahlergebnisse-parteivorstand-1/8/12/2017/Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 08. Dezember 2017 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 35 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 290 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 10 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.news-2390Fri, 08 Dec 2017 13:13:07 +0100Udo Bullmann wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/udo-bullmann-wiedergewaehlt/8/12/2017/Udo Bullmann wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union bestätigt.news-2387Fri, 08 Dec 2017 11:59:37 +0100Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/dietmar-nietan-zum-schatzmeister-wiedergewaehlt-1/8/12/2017/Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-2381Fri, 08 Dec 2017 10:54:52 +0100Lars Klingbeil zum Generalsekretär gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-zum-generalsekretaer-gewaehlt/8/12/2017/Lars Klingbeil wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.news-2378Thu, 07 Dec 2017 21:22:17 +0100Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/stellvertretende-spd-parteivorsitzende-gewaehlt/7/12/2017/Malu Dreyer, Natascha Kohnen, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.news-2375Thu, 07 Dec 2017 19:53:42 +0100Martin Schulz als SPD-Vorsitzender wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-als-spd-vorsitzender-wiedergewaehlt/7/12/2017/Martin Schulz wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-2366Mon, 04 Dec 2017 11:27:57 +0100HEUTE: Einladung zur Pressekonferenz mit Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heute-einladung-zur-pressekonferenz-mit-martin-schulz-1/4/12/2017/Die Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz nach der heutigen Sitzung des SPD-Parteivorstandes findet statt Heute, Montag, 04. Dezember 2017,um 14:00 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2306Fri, 01 Dec 2017 13:01:46 +0100Internationale Konferenz anlässlich des SPD-Bundesparteitages in Berlin am 6. Dezember 2017 im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/internationale-konferenz-anlaesslich-des-spd-bundesparteitages-in-berlin-am-6-dezember-2017-im-willy-brandt-haus/1/12/2017/ Anlässlich des SPD-Bundesparteitages lädt die SPD zusammen mit der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) zur traditionellen Internationalen Konferenz am Vortag des Parteitages ein. An der Konferenz nehmen unter anderem der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, Sigmar Gabriel, der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Sergei Stanishev, die mazedonische Verteidigungsministerin und stellvertretende Premierministerin Radmilla Šekerinska, die stellvertretende Vorsitzende der Citizens‘ Action Party Philippinen Machris Cabreros, der Vorsitzende der Arbeiterpartei Norwegens Jonas Gahr Støre, die Vize-Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und Präsidentin der Stiftung FEPS Maria João Rodriguez, die Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations (ECFR) Almut Möller, der österreichische Autor und Journalist Robert Misik, der designierte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, der stellvertretende Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und EU-Beauftragte des SPD-Parteivorstandes Udo Bullmann sowie der Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) Achim Post teil. Die Internationale Konferenz findet statt am Mittwoch, 6. Dezember 2017,um 12:30 Uhr (Einlass ab 11:30 Uhr)im Willy-Brandt-Haus, Atrium, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Bitte melden Sie sich für diesen Termin per E-Mail an: pressestelle@spd.de.Das Programm der Veranstaltung finden sie unten. Die Veranstaltung wird simultan gedolmetscht. Für Fragen steht Ihnen die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes unter 030 25991 300 zur Verfügung. Über Ihr Interesse freuen wir uns.news-2303Fri, 01 Dec 2017 10:20:51 +0100HEUTE Pressestatement von Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressestatement-von-martin-schulz-heute/1/12/2017/Dieses findet statt: Heute, Freitag, 01. Dezember 2017,um 12:15 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2291Mon, 27 Nov 2017 10:02:06 +0100HEUTE: Einladung zur Pressekonferenz mit Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heute-einladung-zur-pressekonferenz-mit-martin-schulz/27/11/2017/Die Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz nach der heutigen Sitzung des SPD-Parteivorstandes findet statt Heute, Montag, 27. November 2017,um 14:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlinnews-2282Fri, 24 Nov 2017 11:52:59 +0100HEUTE: Pressestatement von Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heute-pressestatement-von-martin-schulz/24/11/2017/Dieses findet statt: Heute, Freitag, 24. November 2017,um 13:15 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2279Fri, 24 Nov 2017 09:58:31 +0100Tag gegen Gewalt an Frauen: Wir sagen Nein zu Gewalt und Sexismus. https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/tag-gegen-gewalt-an-frauen-wir-sagen-nein-zu-gewalt-und-sexismus/24/11/2017/Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil: Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter. Nicht erst in den letzten Wochen wurde deutlich: Sexismus und sexualisierte Gewalt kommen tagtäglich vor. In der Öffentlichkeit und in sozialen Medien schilderten tausende Frauen ihre Erfahrungen mit sexueller Belästigung, Übergriffen und sexualisierter Gewalt. Häusliche Gewalt ist die schlimmste Form von Gewalt, die Frauen in ihrem nahen Umfeld erleben. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes waren im Jahr 2015 über 100.000 Frauen von Partnerschaftsgewalt betroffen.news-2276Tue, 21 Nov 2017 16:21:37 +0100Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises 2017 mit Martin Schulz und Manuela Schwesighttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/verleihung-des-regine-hildebrandt-preises-2017-mit-martin-schulz-und-manuela-schwesig/21/11/2017/Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz und die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Vorsitzende der Jury Manuela Schwesig überreichen am 26. November im Berliner Willy‑Brandt-Haus den Regine-Hildebrandt-Preis 2017. Preisträger sind in diesem Jahr der Verein Natur- und Lernwerkstatt Schochwitz aus Sachsen- Anhalt und der Verein Sport- und Bildungsschule KAHRAMANLAR - Die Brühler Helden e.V. aus Nordrhein-Westfalen.news-2273Tue, 21 Nov 2017 10:41:44 +0100Ordentlicher SPD-Bundesparteitag vom 07. bis 09. Dezember 2017 in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ordentlicher-spd-bundesparteitag-vom-07-bis-09-dezember-2017-in-berlin/21/11/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen, vom 07. bis 09. Dezember 2017 findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. Anbei übersenden wir Ihnen wichtige Informationen und Termine. Der SPD-Bundesparteitag findet statt vom 07. bis 09. Dezember 2017,im CityCube Berlin,Messedamm 26 in 14055 BerlinEingang über Messe SÜD/Jafféstraße.news-2264Mon, 20 Nov 2017 13:21:55 +0100HINWEIS: Neue Uhrzeit ! Einladung zur Pressekonferenz mit Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/hinweis-neue-uhrzeit-einladung-zur-pressekonferenz-mit-martin-schulz/20/11/2017/HINWEIS: Neue Uhrzeit ! Einladung zur Pressekonferenz mit Martin Schulz Die Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz findet statt heute, Montag, 20. November 2017,um 14:00 Uhrim Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Die Akkreditierung erfolgt vor Ort unter Vorlage eines gültigen Personalausweises und eines Presseausweises. Für Fragen zum Termin stehen wir Ihnen gerne unter 030 25991-300 zur Verfügung. Über Ihr Interesse freuen wir uns.news-2261Fri, 17 Nov 2017 12:20:14 +0100Juso-Bundeskongress mit Martin Schulz, Andrea Nahles und Lars Klingbeilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/juso-bundeskongress-mit-martin-schulz-andrea-nahles-und-lars-klingbeil/17/11/2017/Von Freitag, 24. November, bis Sonntag, 26. November 2017, findet der diesjährige Juso-Bundeskongress unter dem Motto „Hört die Signale“ in Saarbrücken statt. Die Jusos wollen neben der Neuwahl des Juso-Bundesvorstandes sowie der Bundesgeschäftsführung, vor allem die Erneuerung der SPD diskutieren. Als Gäste nehmen unter anderem der SPD-Vorsitzende Martin Schulz, die SPD‑Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles sowie der Kandidat für das Amt des SPD‑Generalsekretärs Lars Klingbeil teil.news-2258Thu, 16 Nov 2017 15:05:16 +0100Pressegespräch mit Elke Ferner zum Tag gegen Gewalt an Frauenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressegespraech-mit-elke-ferner-zum-tag-gegen-gewalt-an-frauen/16/11/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir laden Sie herzlich zu einem Pressegespräch mit Elke Ferner, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), ein. Sie informiert gemeinsam mit dem ASF-Vorstandsmitglied Sally Lisa Starken über eine Kampagne der ASF. Diese steht unter dem Motto „Gewalt im Schatten“.news-2243Tue, 24 Oct 2017 15:45:03 +0200SPD-Bundesparteitag in Berlin: Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedienhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-bundesparteitag-in-berlin-vorbesichtigung-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien/24/10/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen, für den vom 07. bis 09. Dezember 2017 im CityCube der Messe Berlin stattfindenden ordentlichen SPD-Bundesparteitag laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein. Die Vorbesichtigung findet statt am Freitag, 10. November 2017,ab 10:00 Uhr,Raum M1,Treffpunkt: Haupteingang CityCube Berlin,Messedamm 26, 14055 Berlin. news-2237Mon, 23 Oct 2017 14:05:37 +0200SPD verleiht Regine-Hildebrandt-Preis 2017 an Projekte in Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-verleiht-regine-hildebrandt-preis-2017-an-projekte-in-sachsen-anhalt-und-nordrhein-westfalen/23/10/2017/Der „Regine-Hildebrandt-Preis“ geht in diesem Jahr an zwei Preisträger: Die gemeinnützige Gesellschaft Natur schafft Wissen in Schochwitz / Sachsen-Anhalt und den Verein Sport- und Bildungsschule KAHRAMANLAR - Die Brühler Helden e.V. in Brühl / Nordrhein-Westfalen. Die SPD verleiht den Preis an gesellschaftliche Gruppen und Personen, die für die innere Einheit Deutschlands, gegen Rechtsextremismus und Gewalt wirken und für Frieden, Freiheit und sozialen Zusammenhalt eintreten. Zur Preisverleihung lädt die SPD gemeinsam mit dem Forum Ostdeutschland der Sozialdemokratie am 26. November 2017, dem 16. Todestag von Regine Hildebrandt, um 17 Uhr ins Willy-Brandt-Haus nach Berlin ein. Die Auszeichnung ist mit insgesamt 20.000 Euro dotiert und geht in diesem Jahr zu zwei gleichen Teilen an die Preisträger.news-2234Mon, 23 Oct 2017 10:03:41 +0200Pressekonferenz mit Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-martin-schulz-1/23/10/2017/Die Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz findet statt am Montag, 23. Oktober 2017,um 13:00 Uhrim Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2231Fri, 20 Oct 2017 16:09:02 +0200Pressekonferenz mit Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-martin-schulz/20/10/2017/Die Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Martin Schulz findet statt am Montag, 23. Oktober 2017,um 13:00 Uhrim Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2228Fri, 20 Oct 2017 14:25:06 +0200Themenforum Verbraucherpolitik: Das Recht auf Gleichbehandlung in der digitalen Gesellschaft sicherstellenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/themenforum-verbraucherpolitik-das-recht-auf-gleichbehandlung-in-der-digitalen-gesellschaft-sicherstellen/20/10/2017/Das Themenforum Verbraucherpolitik hat auf seiner Jahrestagung ein Arbeitsprogramm zum Verbraucherschutz in der digitalen Welt beschlossen. Außerdem unterstützt das Themenforum den Antrag der Initiative spdplusplus.de, online organisierte Themenforen einzurichten. Dazu erklären die Sprecherinnen des Themenforums Verbraucherpolitik, Inge Blask und Sarah Ryglewski:news-2225Wed, 18 Oct 2017 15:50:04 +0200Eumann: Brauchen zukunftsweisendes Anreizmodell für die Kreativwirtschaft https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/eumann-brauchen-zukunftsweisendes-anreizmodell-fuer-die-kreativwirtschaft/18/10/2017/Nach einer intensiven Debatte mit Vertretern der Film- und Gamesbranche erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann: news-2222Wed, 11 Oct 2017 15:40:19 +0200SPD-Frauen fordern mehr Unterstützung für Mädchenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauen-fordern-mehr-unterstuetzung-fuer-maedchen/11/10/2017/Zum diesjährigen Weltmädchen-Tag erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-2216Fri, 06 Oct 2017 16:17:29 +0200Wahlabend anlässlich der Landtagswahl in Niedersachsenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wahlabend-anlaesslich-der-landtagswahl-in-niedersachsen/6/10/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir laden Sie herzlich ein, am Sonntag, 15. Oktober 2017,um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr),im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin, den Ausgang der Landtagswahl Niedersachsen mit zu verfolgen.news-2213Fri, 06 Oct 2017 13:41:22 +0200Martin Schulz zur Vergabe des Friedensnobelpreiseshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-zur-vergabe-des-friedensnobelpreises/6/10/2017/Zur Vergabe des Friedensnobelpreises 2017 an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) erklärt der Vorsitzende der SPD Martin Schulz: news-2207Fri, 29 Sep 2017 11:24:52 +0200Kranzniederlegung und Gedenkveranstaltung mit Martin Schulz zum 25. Todestag von Willy Brandthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/kranzniederlegung-und-gedenkveranstaltung-mit-martin-schulz-zum-25-todestag-von-willy-brandt/29/9/2017/Anlässlich des 25. Todestages von Willy Brandt lädt die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung zur Kranzniederlegung auf dem Berliner Waldfriedhof ein.news-2204Thu, 28 Sep 2017 17:05:27 +0200Bozkurt: Eine starke und vielfältige Oppositionsfraktion: SPD hat erneut die meisten Abgeordneten mit Einwanderungsgeschichtehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bozkurt-eine-starke-und-vielfaeltige-oppositionsfraktion-spd-hat-erneut-die-meisten-abgeordneten-mit-einwanderungsgeschichte/28/9/2017/Zur Zusammensetzung der neuen SPD-Bundestagsfraktion erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt: news-2201Tue, 26 Sep 2017 16:53:21 +0200Bernd Faulenbach zum Tod von Helga Grebinghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bernd-faulenbach-zum-tod-von-helga-grebing/26/9/2017/Zum Tod der Historikerin Helga Grebing erklärt der Vorsitzende der historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand Bernd Faulenbach: Am gestrigen 25. September 2017 ist die bedeutende Historikerin Helga Grebing im Alter von 87 Jahren in Berlin nach schwerer Krankheit gestorben. Die SPD trauert um Helga Grebing, die seit 1948 engagierte Sozialdemokratin war und seit Gründung der Historischen Kommission 1981 deren Arbeit über Jahrzehnte entscheidend mitgetragen und geprägt hat. Bis zuletzt hat sie wissenschaftlich gearbeitet. Ihre fundierten Beiträge werden vielen Menschen nicht nur in der Sozialdemokratie, sondern weit darüber hinaus fehlen.news-2189Wed, 20 Sep 2017 16:15:19 +0200Wach bleiben und kämpfen für mehr Gerechtigkeit.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wach-bleiben-und-kaempfen-fuer-mehr-gerechtigkeit/20/9/2017/In den letzten Stunden vor dem Wahltag werden in der SPD-Kampa unter dem Motto „Wach bleiben und kämpfen für mehr Gerechtigkeit.“ fast alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinsam mit der SPD-Parteispitze um jede Stimme werben. Von Donnerstag 18:00 Uhr bis Sonntag 18:00 Uhr werden rund um die Uhr Fragen per Mail, Telefon oder social media beantwortet.news-2186Wed, 20 Sep 2017 13:18:57 +0200Stimmabgabe der SPD-Spitze am Tag der Bundestagswahlhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/stimmabgabe-der-spd-spitze-am-tag-der-bundestagswahl/20/9/2017/SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulzca. 10:00 Uhr,Rathaus Würselen, Morlaixplatz 1, 52146 Würselen. Wir bitten um Anmeldung unter http://spd-link.de/sk6q.news-2183Tue, 19 Sep 2017 17:35:55 +0200Wahlkampf-Schluss-Spurt mit Martin Schulz auf dem Gendarmenmarkt in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-schluss-spurt-mit-martin-schulz-auf-dem-gendarmenmarkt-in-berlin/19/9/2017/Die SPD lädt am 22. September zum Wahlkampf-Schluss-Spurt mit Martin Schulz auf dem Gendarmenmarkt in Berlin ein. Weitere Teilnehmer an der Veranstaltung sind die stellvertretenden SPD‑Vorsitzenden Aydan Özoğuz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner sowie der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, die SPD-BundesministerInnen Katarina Barley, Sigmar Gabriel, Barbara Hendricks, Heiko Maas, Andrea Nahles und Brigitte Zypries, die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer, der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller und der SPD‑Ministerpräsident Stephan Weil sowie alle Bundestagskandidatinnen und -kandidaten der Berliner SPD. news-2180Mon, 18 Sep 2017 14:39:47 +0200Bundestagswahlabend im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bundestagswahlabend-im-willy-brandt-haus/18/9/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen,hiermit laden wir Sie herzlich ein,am Sonntag, 24. September 2017,ab 16:30 Uhr,im Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,den Ausgang der Bundestagswahl mit zu verfolgen.Wegen des überdurchschnittlich großen Interesses der Medien und unserer Gäste an diesem Abend bitten wir dringend um Beachtung folgender Hinweise:news-2171Fri, 15 Sep 2017 14:25:24 +0200„Wir für Martin“ – die Unterstützerkampagne der SPD https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wir-fuer-martin-die-unterstuetzerkampagne-der-spd/15/9/2017/Zur heutigen Vorstellung der SPD-Unterstützerkampagne „Wir für Martin“ erklärt der SPD Generalsekretär Hubertus Heil: news-2168Thu, 14 Sep 2017 16:56:19 +0200Aydan Özoğuz besucht das Eichsfeldhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aydan-oezoguz-besucht-das-eichsfeld/14/9/2017/Zur heutigen Berichterstattung zu ihrem geplanten Besuch im Eichsfeld erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz:news-2165Wed, 13 Sep 2017 15:40:37 +0200Hubertus Heil und Unterstützerinnen und Unterstützer stellen Wahlaufrufe vorhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/hubertus-heil-und-unterstuetzerinnen-und-unterstuetzer-stellen-wahlaufrufe-vor/13/9/2017/SPD-Generalsekretär Hubertus Heil stellt am Freitag, 15. September 2017, gemeinsam mit Unterstützerinnen und Unterstützern aus unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft mehrere Wahlaufrufe für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor. news-2164Tue, 12 Sep 2017 15:02:04 +0200Martin Schulz zum Tod von Heiner Geißlerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-zum-tod-von-heiner-geissler/12/9/2017/Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz: Mit Heiner Geißler verliert Deutschland eine einzigartige politische Persönlichkeit, einen streitbaren Geist und klugen Analytiker der Bonner und der Berliner Republik.news-2148Mon, 14 Aug 2017 15:50:16 +0200Aktuelle Zuständigkeiten in der SPD-Pressestellehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aktuelle-zustaendigkeiten-in-der-spd-pressestelle/14/8/2017/Bitte beachten Sie die aktuellen Zuständigkeiten in der SPD-Pressestelle:news-2141Fri, 28 Jul 2017 15:29:54 +0200Sommerreise von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil durch Brandenburghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sommerreise-von-spd-generalsekretaer-hubertus-heil-durch-brandenburg/28/7/2017/Im Rahmen seiner Sommerreise besucht SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am 31. Juli. und 1. August 2017 Brandenburg. news-2135Tue, 18 Jul 2017 08:57:51 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel zu den kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratiehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-zu-den-kulturpolitischen-leitlinien-des-kulturforums-der-sozialdemokratie/18/7/2017/Zur einstimmigen Verabschiedung der kulturpolitischen Leitlinien des Kulturforums der Sozialdemokratie durch den SPD-Parteivorstand erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:news-2132Mon, 17 Jul 2017 15:33:12 +0200Martin Schulz in Parishttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-in-paris/17/7/2017/Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz reist am kommenden Donnerstag, den 20. Juli 2017, nach Paris.news-2123Thu, 13 Jul 2017 16:49:33 +0200Martin Schulz zum Tod von Liu Xiaobohttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-zum-tod-von-liu-xiaobo/13/7/2017/Zum Tod von Liu Xiaobo erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz: Zum Tod von Liu Xiaobo spreche ich seiner Frau und seinen Angehörigen mein tief empfundenes Beileid aus. news-2108Wed, 05 Jul 2017 18:46:57 +0200Martin Schulz trifft den Staatspräsidenten der Volksrepublik China und Generalsekretär der KP Chinas Xi Jinpinghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-trifft-den-staatspraesidenten-der-volksrepublik-china-und-generalsekretaer-der-kp-chinas-xi-jinping/5/7/2017/Der Vorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD Martin Schulz trifft am morgigen Donnerstag, den 6. Juli 2017, den Staatspräsidenten der Volksrepublik China und Generalsekretär der KP Chinas Xi Jinping. Zu Beginn des Treffens sind Auftaktbilder möglich am Donnerstag, 06. Juli 2017,um 09:30 Uhr,Hotel Intercontinental, Budapester Str. 2, 10787 Berlin.news-2105Wed, 05 Jul 2017 17:08:35 +0200Pressekonferenz mit Martin Schulz und Sigmar Gabriel zu G20https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-martin-schulz-und-sigmar-gabriel-zu-g20/5/7/2017/Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz und Bundesaußenminister Sigmar Gabriel werden am morgigen Donnerstag eine Pressekonferenz im Vorfeld des G20-Gipfels halten. Die Pressekonferenz findet stattam Donnerstag, 6. Juli 2017,um 11:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2102Tue, 04 Jul 2017 15:19:36 +0200Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesighttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-gratuliert-manuela-schwesig/4/7/2017/Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz gratuliert Manuela Schwesig zu ihrer Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern: Zu Deiner Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes ganz herzlich.news-2096Mon, 03 Jul 2017 11:15:01 +0200Heute: Pressekonferenz mit Martin Schulz und Malu Dreyerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heute-pressekonferenz-mit-martin-schulz-und-malu-dreyer/3/7/2017/Die bereits angekündigte Pressekonferenz findet mit Martin Schulz und Malu Dreyer statt am Montag, 3. Juli 2017,um 14:30 Uhr,im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-2090Sun, 02 Jul 2017 13:27:40 +0200Hubertus Heil dankt Erwin Sellering und gratuliert Manuela Schwesig https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/hubertus-heil-dankt-erwin-sellering-und-gratuliert-manuela-schwesig/2/7/2017/Der SPD-Generalsekretär Hubertus Heil dankt Erwin Sellering und gratuliert Manuela Schwesig zu ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden der SPD Mecklenburg-Vorpommern mit folgendem Schreiben:news-2087Fri, 30 Jun 2017 17:41:54 +0200Nowacki: Nach langem Kampf – endlich Gleichberechtigung!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/nowacki-nach-langem-kampf-endlich-gleichberechtigung/30/6/2017/Zum heutigen Beschluss des Bundestages zur Öffnung der zivilrechtlichen Ehe für gleichgeschlechtliche Paare erklärt die Bundesvorsitzende der SPDqueer - Arbeitsgemeinschaft der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung, Petra Nowacki: Der Beschluss des Deutschen Bundestags, die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare zu öffnen, ist ein historischer Meilenstein für den gesellschaftlichen Fortschritt in Deutschland. Die Eheöffnung ist das Ergebnis eines ausdauernden und stetigen Kampfes von Aktivistinnen und Aktivisten und Bürgerrechtsbewegungen der queerpolitischen Community. Der Forderung nach der Eheöffnung erheben auch die SPD und die SPDqueer schon seit langer Zeit, weil es eine Frage der Gerechtigkeit ist, nicht durch eine „Ehe zweiter Klasse“ diskriminiert zu werden.news-2084Fri, 30 Jun 2017 17:32:23 +0200Martin Schulz zum Tod von Simone Veilhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-zum-tod-von-simone-veil/30/6/2017/Zum Tod der Präsidentin des ersten direkt gewählten Europäischen Parlamentes Simone Veil erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz: Im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch ganz persönlich, spreche ich der Familie und den Hinterbliebenen von Simone Veil mein tief empfundenes Beileid aus.news-2081Fri, 30 Jun 2017 13:21:09 +0200Ferner: Endlich! Gleiche Liebe erhält gleichen Respekt!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ferner-endlich-gleiche-liebe-erhaelt-gleichen-respekt/30/6/2017/Zum heutigen Beschluss der Öffnung zivilrechtlicher Ehe für gleichgeschlechtliche Paare erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF), Elke Ferner: Die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ist eine langjährige Forderung der ASF und der SPD. Dieser Beschluss war längst überfällig. In 14 europäischen Ländern ist die Ehe für alle bereits gelebte Realität.news-2075Sun, 25 Jun 2017 15:57:51 +0200Rede von Martin Schulz, Parteivorsitzender, auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD am 25. Juni 2017 in Dortmundhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rede-von-martin-schulz-parteivorsitzender-auf-dem-ausserordentlichen-parteitag-der-spd-am-25-juni-2017-in-dortmund/25/6/2017/Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde! Verehrte Gäste! Herzlich willkommen auf dem Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, auf dem wir unser Regierungsprogramm für die nächste Legislaturperiode verabschieden wollen. Ein Regierungsprogramm, an dem wir alle gearbeitet haben. Auf allen Ebenen haben wir über dieses Programm diskutiert – leidenschaftlich, manchmal auch sehr kontrovers. Wir haben zwei Jahre lang hart gearbeitet, um heute ein Programm mit den besten Konzepten für unser Land und für die Zukunft unseres Landes zu beschließen. news-2078Sat, 24 Jun 2017 17:44:00 +0200Aydan Özoğuz zum Ende des Ramadanhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aydan-oezoguz-zum-ende-des-ramadan-1/24/6/2017/Zum Ende des Ramadan erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz: news-2058Wed, 21 Jun 2017 14:31:53 +0200Medien- und Netzpolitische Kommission SatCab Aufweichung des Territorialprinzips gefährdet Medienstandort und Filmkulturhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/medien-und-netzpolitische-kommission-satcab-aufweichung-des-territorialprinzips-gefaehrdet-medienstandort-und-filmkultur/21/6/2017/Die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes erklärt zur Diskussion in der Europäischen Union über die sogenannte SatCab-Verordnung und die damit verbundene Einschränkung des Territorialprinzips für Online-Dienste.news-2049Fri, 16 Jun 2017 18:13:35 +0200Martin Schulz zum Tod von Helmut Kohlhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-zum-tod-von-helmut-kohl/16/6/2017/Zum Tod des Bundeskanzlers a. D. Helmut Kohl kondoliert der SPD-Vorsitzende Martin Schulz der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: Mit Helmut Kohl haben wir einen großen Europäer verloren. Helmut Kohl hat historische Weichen für Deutschland und Europa gestellt und sich Verdienste erworben, die Bestand haben und nicht vergessen werden. Über alle Parteigrenzen und unterschiedliche politische Auffassungen hinweg zollt die Sozialdemokratie Helmut Kohl Respekt und Anerkennung für sein politisches Lebenswerk.news-2046Thu, 15 Jun 2017 16:32:25 +0200Martin Schulz beim Tag der Deutschen Industriehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-beim-tag-der-deutschen-industrie/15/6/2017/Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz spricht am kommenden Dienstag beim Tag der Deutschen Industrie. Die Rede beginnt am Dienstag, 20. Juni 2017,um 12:45 Uhr,im Konzerthaus am Gendarmenmarkt, 10117 Berlin.news-2043Wed, 14 Jun 2017 16:14:05 +0200Buchvorstellung Martin Schulz „Was mir wichtig ist“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/buchvorstellung-martin-schulz-was-mir-wichtig-ist/14/6/2017/Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt sein Buch „Was mir wichtig ist” vor. Amelie Fried wird die Veranstaltung moderieren. Die Buchvorstellung findet statt am Sonntag, 18. Juni,um 11 Uhr,im Berliner Ensemble,Bertolt-Brecht-Platz 1, 10117 Berlin.news-2040Mon, 12 Jun 2017 17:43:37 +0200Treffen des SPD-Präsidiums mit Vertretern des Deutschen Mieterbundeshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/treffen-des-spd-praesidiums-mit-vertretern-des-deutschen-mieterbundes/12/6/2017/Das SPD-Präsidium und Spitzenvertreter des Deutschen Mieterbundes kamen heute zu einem Gespräch zusammen. Hierzu erklären SPD und Deutscher Mieterbund: news-2028Wed, 07 Jun 2017 14:25:55 +0200Campaign Camp der SPD mit Hubertus Heil in Leipzighttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/campaign-camp-der-spd-mit-hubertus-heil-in-leipzig/7/6/2017/SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und die Generalsekretärin der SPD Sachsen Daniela Kolbe laden zum „Campaign Camp 2017“ nach Leipzig ein. Am Campaign Camp nehmen unter anderem der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung, der Schauspieler Aykut Kayacik, die Bundesgeschäftsführerin der SPD Juliane Seifert sowie Kajo Wasserhövel, Elephantlogic, teil.news-2022Fri, 02 Jun 2017 14:47:57 +0200Martin Schulz spricht bei Vorstellung des Buches „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-spricht-bei-vorstellung-des-buches-freiheit-und-leben-kann-man-uns-nehmen-die-ehre-nicht/2/6/2017/Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt das Buch „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht: Das Schicksal der 1933 gewählten SPD-Reichstagsabgeordneten" des Historikers Klaus Schönhoven vor.Die Buchvorstellung findet statt am Donnerstag, 8. Juni 2017, um 16:00 Uhr (Einlass ab 15:00 Uhr),in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz, In den Ministergärten 6, 10117 Berlin.news-2019Fri, 02 Jun 2017 12:22:31 +0200Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag am 25. Juni 2017 in Dortmundhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ausserordentlicher-spd-bundesparteitag-am-25-juni-2017-in-dortmund/2/6/2017/Am 25. Juni 2017 findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD in Dortmund statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein.Der SPD-Bundesparteitag findet statt am 25. Juni 2017, um 10:00 Uhr (Einlass für Pressevertreter ab 07:30 Uhr)in der Westfalenhalle Dortmund,Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund. Sie können sich ab sofort online anmelden unter http://spd-link.de/sxFy.news-2016Fri, 02 Jun 2017 09:31:43 +0200Deutscher Bundestag ratifiziert Istanbul-Konventionhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/deutscher-bundestag-ratifiziert-istanbul-konvention/2/6/2017/Zur Ratifizierung der Istanbul-Konvention am 1. Juni 2017 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:Mit der Ratifizierung der Istanbul-Konvention ist heute ein weiterer wichtiger Meilenstein in einer langen Reihe von gleichstellungspolitischen Meilensteinen in dieser Legislaturperiode gelungen. news-2007Wed, 31 May 2017 17:21:04 +0200Pressekonferenz mit Martin Schulz und Boris Pistoriushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-martin-schulz-und-boris-pistorius/31/5/2017/Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz und Boris Pistorius werden morgen im Rahmen einer Pressekonferenz Schwerpunkte der sozialdemokratischen Innenpolitik vorstellen.news-2004Tue, 30 May 2017 16:07:10 +0200Martin Schulz trifft Vertreterinnen von Frauenverbändenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-trifft-vertreterinnen-von-frauenverbaenden/30/5/2017/Der SPD-Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzende Martin Schulz trifft Vertreterinnen von 16 Frauenverbänden, die ihm mit der „Berliner Erklärung 2017“ ihre Forderungen für die Bundestagswahl überreichen. Die Forderungen werden von Spitzenvertreterinnen der beteiligten Verbände an SpitzenkandidatInnen mehrerer Parteien übergeben.news-2001Mon, 29 May 2017 12:30:44 +0200Ulf Daude: Ganztagsschulen sind ein Gewinn – Kooperationsverbot abschaffenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ulf-daude-ganztagsschulen-sind-ein-gewinn-kooperationsverbot-abschaffen/29/5/2017/Zur Vorstellung der Ergebnisse der qualitativen Studie „Mehr Schule wagen! Empfehlungen für guten Ganztag“ am 29. Mai in Berlin, die eine Grundlage für ein Policy Paper der Bertelsmann Stiftung, Robert-Bosch-Stiftung, Stiftung Mercator und Vodafone Stiftung ist, erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung der SPD: news-1992Wed, 24 May 2017 09:56:51 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in der Mongolei und Südkoreahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-zu-politischen-gespraechen-in-der-mongolei-und-suedkorea/24/5/2017/Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ist am Donnerstag, 25. Mai, und Freitag, 26. Mai, zu politischen Gesprächen in Ulan-Bator. Er vertritt die SPD auf der Konferenz „Social Justice and Sustainability for a Fair and Prosperous World“ der Progressive Alliance. Am Freitag kommt er außerdem zu Gesprächen mit dem Vorsitzenden der Mongolischen Volkspartei und Präsidentschaftskandidaten Miyeegombyn Enkhbold sowie mit dem Premierminister der Mongolei Jargaltulgyn Erdenebat zusammen. news-1989Tue, 23 May 2017 12:49:50 +0200Martin Schulz bei Veranstaltung: „Gerechtigkeit - Zukunft - Europa: Auftrag an die SPD"https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-bei-veranstaltung-gerechtigkeit-zukunft-europa-auftrag-an-die-spd/23/5/2017/Der Kanzlerkandidat und SPD-Vorsitzende Martin Schulz spricht am 27. Mai zum Thema „Gerechtigkeit - Zukunft - Europa: Auftrag an die SPD" im Willy-Brandt-Haus. Die SPD lädt zur gemeinsamen Konferenz der Unterbezirks- und Kreisvorsitzenden und Bundestagskandidatinnen und Bundestagskandidaten ein. Die Begrüßung übernimmt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley.news-1980Mon, 22 May 2017 10:02:45 +0200Pressekonferenz mit Katarina Barley und Pressegespräch mit Katarina Barley, Manuela Schwesig und Thomas Oppermannhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-katarina-barley-und-pressegespraech-mit-katarina-barley-manuela-schwesig-und-thomas-oppermann/22/5/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen,anlässlich der heutigen abschließenden Beratungen des Leitantrages des SPD-Parteivorstandes für das Wahlprogramm laden wir Sie zu einer Pressekonferenz mit Katarina Barley und einem Pressegespräch mit den Vorsitzenden der Programmkommission Katarina Barley, Manuela Schwesig und Thomas Oppermann ein. news-1977Sat, 20 May 2017 14:17:33 +0200Katarina Barley gratuliert Natascha Kohnen https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-natascha-kohnen/20/5/2017/Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert der neuen Landesvorsitzenden der BayernSPD Natascha Kohnen und dankt dem scheidenden Landesvorsitzenden Florian Pronold mit folgendem Schreiben:news-1971Wed, 17 May 2017 14:13:33 +0200Campaign Camp der SPD mit Katarina Barley, Leni Breymaier, Luisa Boos und Alexander Schweitzer in Filderstadthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/campaign-camp-der-spd-mit-katarina-barley-leni-breymaier-luisa-boos-und-alexander-schweitzer-in-filderstadt/17/5/2017/SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und die Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier laden zum „Campaign Camp 2017“ nach Filderstadt ein. Neben Katarina Barley nehmen unter anderem die Generalsekretärin der SPD Baden-Württemberg Luisa Boos sowie der Fraktionsvorsitzende der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag und stellvertretende Landesvorsitzende Alexander Schweitzer teil.Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren mit Fachleuten aus verschiedensten Bereichen neue Ansätze und aktuelle Trends der Kampagnenarbeit. Im Rahmen des Campaign Camps findet auch ein Neumitgliedertreffen statt. news-1968Wed, 17 May 2017 11:28:18 +0200Martin Schulz bei bildungspolitischer Diskussion in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-bei-bildungspolitischer-diskussion-in-berlin/17/5/2017/Am kommenden Donnerstag spricht der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz mit Gästen der Helene-Nathan-Bibliothek Neukölln zum Thema Bildung.Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, den 18. Mai 2017,um 14:00 Uhr,Helene-Nathan-Bibliothek in den Neukölln Arcaden, Karl-Marx-Straße 66, 12043 Berlin.news-1965Wed, 17 May 2017 11:24:24 +0200Martin Schulz spricht beim Landesparteitag der BayernSPD in Schweinfurthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-spricht-beim-landesparteitag-der-bayernspd-in-schweinfurt/17/5/2017/Am kommenden Sonntag hält der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz eine Rede auf dem 68. ordentlichen Landesparteitag der BayernSPD in Schweinfurt. Martin Schulz spricht am Sonntag, den 21. Mai 2017, um 11:30 Uhr,Konferenzzentrum Maininsel, Maininsel 10-12, 97424 Schweinfurt.news-1959Fri, 12 May 2017 17:23:02 +0200Martin Schulz gratuliert Natascha Kohnenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-gratuliert-natascha-kohnen/12/5/2017/Ich gratuliere Natascha Kohnen ganz herzlich zu ihrem Erfolg bei der Mitgliederbefragung. Mit ihrem Engagement, ihrer Tatkraft und ihrer Erfahrung wird Natascha Kohnen gemeinsam mit der BayernSPD für eine sozialdemokratische Politik für die Menschen in Bayern kämpfen. news-1941Wed, 03 May 2017 16:16:00 +020060 Jahre Gleichberechtigungsgesetz – ein historischer Schritt zur tatsächlichen Gleichstellunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/60-jahre-gleichberechtigungsgesetz-ein-historischer-schritt-zur-tatsaechlichen-gleichstellung/3/5/2017/Am 3. Mai 1957 wurde vom Deutschen Bundestag das Gleichberechtigungsgesetz verabschiedet. Zum 60-jährigen Jubiläum des Gleichberechtigungsgesetzes sagt die Bundesvorsitzende der Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Elke Ferner: news-1932Wed, 03 May 2017 09:20:53 +0200Katarina Barley und Ralf Stegner diskutieren mit Studierenden – Hochschuldialoge im Sommersemester 2017https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-und-ralf-stegner-diskutieren-mit-studierenden-hochschuldialoge-im-sommersemester-2017/3/5/2017/Zum Auftakt der „Hochschuldialoge 2017“, einer Veranstaltungsreihe der Juso-Hochschulgruppen, diskutiert SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Dienstag, den 9. Mai 2017, mit Studierenden, Lehrenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Universität Trier zum Thema „Haltung statt Populismus – Ist die Demokratie noch zu retten?“.news-1931Tue, 02 May 2017 21:40:31 +0200Katarina Barley zum TV-Duell zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zum-tv-duell-zur-landtagswahl-in-nordrhein-westfalen/2/5/2017/Anlässlich des heutigen TV-Duells zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-1938Mon, 01 May 2017 11:00:00 +0200Martin Schulz gratuliert Matteo Renzihttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-gratuliert-matteo-renzi/1/5/2017/Der Vorsitzende der SPD Martin Schulz gratuliert Matteo Renzi zur Wahl zum Vorsitzenden der Demokratischen Partei Italiens mit folgendem Schreiben: news-1914Tue, 25 Apr 2017 22:26:05 +0200Katarina Barley zur NDR-Wahlarena zur Landtagswahl in Schleswig-Holsteinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zur-ndr-wahlarena-zur-landtagswahl-in-schleswig-holstein/25/4/2017/Anlässlich der heutigen NDR-Wahlarena zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-1911Tue, 25 Apr 2017 11:27:14 +0200Aufruf des SPD-Präsidiums zum 1. Mai 2017: Zeit für mehr Gerechtigkeit – Zeit für eine gute Gestaltung der Arbeitswelthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-des-spd-praesidiums-zum-1-mai-2017-zeit-fuer-mehr-gerechtigkeit-zeit-fuer-eine-gute-gestaltung-der-arbeitswelt/25/4/2017/Wir rufen die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf, am 1. Mai 2017 gemeinsam mit unseren Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund für gute Arbeit, mehr Gerechtigkeit und eine weltoffene Gesellschaft zu demonstrieren.news-1902Tue, 11 Apr 2017 10:56:57 +0200Medien- und Netzpolitische Kommission: Netzneutralität darf nicht eingeschränkt werdenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/medien-und-netzpolitische-kommission-netzneutralitaet-darf-nicht-eingeschraenkt-werden/11/4/2017/Zum neuen Angebot der Deutschen Telekom "StreamOn" erklären Marc Jan Eumann und Björn Böhning für den Vorstand der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes:news-1899Thu, 06 Apr 2017 15:53:07 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in Athenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-zu-politischen-gespraechen-in-athen/6/4/2017/Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel ist am Freitag, 7. April, und am Samstag, 8. April 2017, zu politischen Gesprächen in Athen. Dort trifft er unter anderem Fofi Gennimata, die Vorsitzende der PASOK, und die griechische Arbeitsministerin Efi Achtsioglou. news-1896Fri, 31 Mar 2017 14:49:44 +0200Bundes-SGK lobt Andrea Nahles – sozialer Arbeitsmarkt muss endlich kommenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bundes-sgk-lobt-andrea-nahles-sozialer-arbeitsmarkt-muss-endlich-kommen/31/3/2017/Heute hat Andrea Nahles in Dortmund Eckpunkte zur öffentlich geförderten Beschäftigung vorgestellt. Hierzu erklärt Frank Baranowski, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen:Die Bundes-SGK begrüßt diesen Vorstoß ausdrücklich. Seit Jahren haben wir uns für öffentlich geförderte Beschäftigung stark gemacht. Dass die Arbeitsministerin hier aktiv wird, ist gut und wichtig.news-1890Thu, 30 Mar 2017 18:12:39 +0200Elke Ferner: SPD gelingt mit Entgelttransparenzgesetz ein weiterer Meilensteinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-spd-gelingt-mit-entgelttransparenzgesetz-ein-weiterer-meilenstein/30/3/2017/Heute haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages das Entgelttransparenzgesetz von Manuela Schwesig verabschiedet. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:news-1887Thu, 30 Mar 2017 11:34:36 +0200Merkel und Unionsparteien zeigen ihr frauenfeindliches Gesichthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/merkel-und-unionsparteien-zeigen-ihr-frauenfeindliches-gesicht/30/3/2017/Zu den Ergebnissen des Koalitions-Ausschusses vom 29. März 2017 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Wenn es um die Gleichstellung von Frauen und Männern geht, ist der Widerstand von CDU und CSU besonders groß - auch wenn es klare Vereinbarungen im Koalitionsvertrag gibt. news-1884Tue, 28 Mar 2017 16:26:38 +0200Fachkonferenz der Bundes-SGK: „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/fachkonferenz-der-bundes-sgk-digitale-agenda-in-den-kommunen-infrastruktur-fuer-morgen-heute-gestalten/28/3/2017/Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) veranstaltet eine Konferenz zum Thema „Digitale Agenda in den Kommunen. Infrastruktur für morgen – heute gestalten!“Die Konferenz findet statt am Freitag, dem 31. März 2017, ab 13:00 Uhr,sowieam Samstag, dem 01. April 2017,ab 8:45 Uhr, im H4 Hotel Leipzig, Schongauerstraße 39, 04329 Leipzig.news-1881Tue, 28 Mar 2017 13:22:08 +0200Campaign Camp der SPD mit Olaf Scholz, Katarina Barley, Johanna Uekermann und Juliane Seiferthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/campaign-camp-der-spd-mit-olaf-scholz-katarina-barley-johanna-uekermann-und-juliane-seifert/28/3/2017/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und SPD-Generalsekretärin Katarina Barley laden zum „Campaign Camp 2017“ nach Hamburg ein. Neben Katarina Barley nehmen u.a. der Schauspieler Axel Pape, der die Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“ unterstützt, die SPD‑Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert und die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann an der Veranstaltung teil. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutieren mit Fachleuten aus verschiedensten Bereichen neue Ansätze und aktuelle Trends der Kampagnenarbeit. Im Rahmen des Campaign Camps trifft Katarina Barley 150 Neumitglieder. news-1878Fri, 24 Mar 2017 16:06:51 +0100Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/das-zivilisationsprojekt-europa-60-jahre-roemische-vertraege/24/3/2017/Anlässlich des morgigen Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands: Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu können. news-1869Wed, 22 Mar 2017 12:23:59 +0100SPDqueer begrüßt Rehabilitierung und Entschädigung von nach §175 StGB verurteilten Männernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spdqueer-begruesst-rehabilitierung-und-entschaedigung-von-nach-175-stgb-verurteilten-maennern/22/3/2017/Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung in ihrer Kabinettsitzung den von SPD-Justizminister Heiko Maas eingebrachten Gesetzentwurf zur Rehabilitierung und Entschädigung von Opfern des Paragrafen 175 verabschiedet. Die von einigen Verbänden und der Opposition geäußerten Befürchtungen, das Gesetz werde in dieser Legislaturperiode nicht mehr eingebracht, haben sich als unbegründet erwiesen. news-1863Mon, 20 Mar 2017 16:04:06 +0100Wahlabend anlässlich der Landtagswahl im Saarlandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wahlabend-anlaesslich-der-landtagswahl-im-saarland/20/3/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen,wir laden Sie herzlich ein,am Sonntag, den 26. März 2017,um 18:00 Uhr (Einlass ab 17:00 Uhr)im Atrium des Willy-Brandt-Hauses,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin,den Ausgang der Landtagswahl im Saarland mit zu verfolgen.news-1857Sun, 19 Mar 2017 15:43:13 +0100Martin Schulz als SPD-Vorsitzender gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-als-spd-vorsitzender-gewaehlt/19/3/2017/Martin Schulz wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.news-1848Fri, 17 Mar 2017 14:28:14 +0100Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit – das ist das Gebot der Zeit!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gleicher-lohn-fuer-gleiche-und-gleichwertige-arbeit-das-ist-das-gebot-der-zeit/17/3/2017/Am 18. März findet der diesjährige Equal Pay Day statt, der Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Hierzu erklären die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: news-1845Fri, 17 Mar 2017 13:03:05 +0100Pressestatement von Katarina Barley vor Beginn des außerordentlichen SPD-Parteitageshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressestatement-von-katarina-barley-vor-beginn-des-ausserordentlichen-spd-parteitages/17/3/2017/SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird am Sonntag, den 19. März 2017, um 10:45 Uhr vor Beginn des außerordentlichen Parteitages der SPD ein Statement abgeben. news-1843Thu, 16 Mar 2017 22:20:20 +0100Katarina Barley zur Diskussion der Spitzenkandidaten zur Landtagswahl im Saarlandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zur-diskussion-der-spitzenkandidaten-zur-landtagswahl-im-saarland/16/3/2017/Anlässlich der heutigen Diskussion des Saarländischen Rundfunks mit den Spitzenkandidaten zur Landtagswahl erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-1839Wed, 15 Mar 2017 09:19:29 +0100Verleihung des August-Bebel-Preises an Gesine Schwanhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/verleihung-des-august-bebel-preises-an-gesine-schwan/15/3/2017/Am 20. März 2017 findet im Willy-Brandt-Haus die Verleihung des August-Bebel-Preises an Gesine Schwan statt. news-1833Mon, 13 Mar 2017 11:28:45 +0100Sigmar Gabriel und Martin Schulz zum Tod von Horst Ehmkehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-und-martin-schulz-zum-tod-von-horst-ehmke/13/3/2017/Am 12. März 2017 ist Horst Ehmke im Alter von 90 Jahren verstorben. Sigmar Gabriel und Martin Schulz würdigen ihn mit folgenden Worten: news-1830Mon, 13 Mar 2017 09:45:07 +0100Achtung! Heutige Pressekonferenz mit Katarina Barley entfällthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/achtung-heutige-pressekonferenz-mit-katarina-barley-entfaellt/13/3/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen,die für 13:00 Uhr geplante Pressekonferenz mit Katarina Barley muss aufgrund des Streiks an den Berliner Flughäfen entfallen. news-1828Sat, 11 Mar 2017 13:09:20 +0100ASG wählt Boris Velter zum Bundesvorsitzendenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asg-waehlt-boris-velter-zum-bundesvorsitzenden/11/3/2017/Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) hat Boris Velter mit großer Mehrheit für die nächsten zwei Jahre an ihre Spitze gewählt. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley erklärt hierzu: news-1821Wed, 08 Mar 2017 12:15:07 +0100Konvent der Progressiven Allianz – mit Martin Schulz, Sigmar Gabriel und zahlreichen internationalen Gästenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/konvent-der-progressiven-allianz-mit-martin-schulz-sigmar-gabriel-und-zahlreichen-internationalen-gaesten/8/3/2017/Die SPD ist am 12. und 13. März Gastgeberin des Konvents der Progressiven Allianz, einem weltweiten Zusammenschluss von über 120 sozialdemokratischen und progressiven Parteien aus aller Welt.news-1818Wed, 08 Mar 2017 10:41:50 +0100Ratifizierung der Istanbul-Konvention rückt näher – frauenpolitischer Meilensteinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ratifizierung-der-istanbul-konvention-rueckt-naeher-frauenpolitischer-meilenstein/8/3/2017/Zum Beschluss des Bundeskabinetts über das Ratifizierungsgesetz zur Istanbul-Konvention am 8. März 2017 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: news-1815Wed, 08 Mar 2017 09:49:46 +0100Pressegespräch mit Katarina Barley anlässlich des Konvents der Progressive Alliancehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressegespraech-mit-katarina-barley-anlaesslich-des-konvents-der-progressive-alliance/8/3/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen,anlässlich des Konvents der Progressiven Allianz (PA) am 12. und 13. März kommen unter anderen die Regierungschefs Schwedens, Österreichs und Portugals, über 30 Parteivorsitzende und rund 100 internationale Delegationen ins Berliner Willy-Brandt-Haus. news-1812Tue, 07 Mar 2017 13:51:48 +0100Internationaler Frauentag 2017: Eine starke Demokratie braucht starke Frauenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/internationaler-frauentag-2017-eine-starke-demokratie-braucht-starke-frauen/7/3/2017/Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März erklären die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: news-1809Mon, 06 Mar 2017 17:40:15 +0100WIR SIND DIE DEMOKRATIE – Resolution zum Internationalen Frauentaghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wir-sind-die-demokratie-resolution-zum-internationalen-frauentag/6/3/2017/Der Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung die Resolution „Wir sind die Demokratie“ zum Internationalen Frauentag beschlossen:news-1803Mon, 06 Mar 2017 13:52:00 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Qualifizierung stärken, Versicherungsschutz verbessern: Die Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-qualifizierung-staerken-versicherungsschutz-verbessern-die-bundesagentur-fuer-arbeit-und-qualifizierung/6/3/2017/In seiner Sitzung hat der SPD-Parteivorstand am 6. März 2017 folgenden Beschluss: „Qualifizierung stärken, Versicherungsschutz verbessern: Die Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung“ einstimmig gefasst: Die Herausforderung: Ein sich wandelnder ArbeitsmarktWir stehen vor den Herausforderungen einer sich wandelnden Arbeitswelt: Digitalisierung, demografischer Wandel und veränderte Produktionsprozesse führen dazu, dass sich auch der Arbeitsmarkt wandelt. Viele Tätigkeiten und Qualifikationen werden verschwinden, neue jedoch hinzukommen. Deshalb wird die Sicherung und Entwicklung von Qualifikationen über das gesamte Erwerbsleben hinweg zu einer zentralen arbeitsmarktpolitischen Aufgabe. news-1797Wed, 01 Mar 2017 09:08:20 +0100ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner fordert mehr Anerkennung für Sorgearbeitenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-bundesvorsitzende-elke-ferner-fordert-mehr-anerkennung-fuer-sorgearbeiten/1/3/2017/Zum diesjährigen Equal-Care-Day erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-1794Tue, 28 Feb 2017 16:55:07 +0100Europäischer Equal Pay Day: START SOONER FOR EQUAL PAY LATERhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/europaeischer-equal-pay-day-start-sooner-for-equal-pay-later/28/2/2017/Am 1. März findet der diesjährige Europäische Equal Pay Day unter dem Motto „START SOONER FOR EQUAL PAY LATER“ statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und Vorstandsmitglied der europäischen Sozialdemokratinnen (PES Women) Elke Ferner: news-1791Mon, 27 Feb 2017 14:43:37 +0100Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag am 19. März 2017 in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ausserordentlicher-spd-bundesparteitag-am-19-maerz-2017-in-berlin/27/2/2017/Am 19. März 2017 findet der außerordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. Hierzu laden wir Sie herzlich ein. news-1788Thu, 23 Feb 2017 10:17:20 +0100SPD-Bundesparteitag in Berlin: Vorbesichtigung der Halle für die TV- und Hörfunkmedienhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-bundesparteitag-in-berlin-vorbesichtigung-der-halle-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien-1/23/2/2017/Liebe Kolleginnen und Kollegen,für den am 19. März 2017 in der Arena Berlin stattfindenden außerordentlichen SPD‑Bundesparteitag laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.news-1779Tue, 21 Feb 2017 10:51:35 +0100Veranstaltungsreihe „Zeit für mehr Gerechtigkeit. Zeit für Martin Schulz.“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/veranstaltungsreihe-zeit-fuer-mehr-gerechtigkeit-zeit-fuer-martin-schulz/21/2/2017/Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Und es ist Zeit für Martin Schulz. In der Veranstaltungsreihe „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ spricht Martin Schulz über seine politischen Ideen und Ziele. Die Reihe hat am 19. Februar in Lübeck begonnen und wird an folgenden Terminen fortgesetzt:news-1770Sat, 18 Feb 2017 12:16:49 +0100Katarina Barley gratuliert Hannelore Krafthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-hannelore-kraft/18/2/2017/Zur heutigen Nominierung von Hannelore Kraft zur Spitzenkandidatin der SPD Nordrhein-Westfalen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-1728Tue, 14 Feb 2017 11:24:56 +0100„Miteinander in Vielfalt“ – Expertenkommission legt Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft vorhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/miteinander-in-vielfalt-expertenkommission-legt-leitbild-fuer-die-deutsche-einwanderungsgesellschaft-vor/14/2/2017/Unter dem Vorsitz von Staatsministerin Aydan Özoğuz erarbeitete eine Expertenkommission der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Leitbild für die deutsche Einwanderungsgesellschaft. Das Leitbild unter dem Motto „Miteinander in Vielfalt“ wurde nun der Öffentlichkeit präsentiert. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt dazu:news-1725Tue, 14 Feb 2017 09:06:47 +0100„One Billion Rising“ – tanzen für ein selbstbestimmtes und gewaltfreies Leben!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/one-billion-rising-tanzen-fuer-ein-selbstbestimmtes-und-gewaltfreies-leben/14/2/2017/Zum weltweiten Aktionstag „One Billion Rising“ am 14. Februar 2017 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: news-1722Mon, 13 Feb 2017 14:20:06 +0100Martin Schulz trifft französischen Premierminister Bernard Cazeneuve https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-trifft-franzoesischen-premierminister-bernard-cazeneuve/13/2/2017/Der designierte SPD-Vorsitzende Martin Schulz trifft am morgigen Dienstag, den 14. Februar, den Premierminister Frankreichs Bernard Cazeneuve im Willy-Brandt-Haus in Berlin. news-1719Mon, 13 Feb 2017 12:06:41 +0100Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“ mit Martin Schulz, Andrea Nahles, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/arbeitnehmerkonferenz-arbeit-in-deutschland-mit-martin-schulz-andrea-nahles-manuela-schwesig-und-thorsten-schaefer-guembel/13/2/2017/Die SPD-Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit der Zukunft – Gestaltung der digitalen Arbeitswelt“ findet am 20. Februar 2017 in Bielefeld statt. Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz wird im Anschluss an die Eröffnung des AfA-Bundesvorsitzenden Klaus Barthel eine einführende Rede halten.news-1716Fri, 10 Feb 2017 14:19:09 +0100Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressegespraech-mit-ralf-stegner-nach-dem-forum-innenpolitik-3/10/2/2017/ Liebe Kolleginnen und Kollegen, am kommenden Montag tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglieder des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.news-1689Fri, 03 Feb 2017 10:45:04 +0100Berlinale-Abend der SPD mit Martin Schulz, Katarina Barley, Sigmar Gabriel und Thorsten Schäfer-Gümbelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/berlinale-abend-der-spd-mit-martin-schulz-katarina-barley-sigmar-gabriel-und-thorsten-schaefer-guembel/3/2/2017/ Die SPD lädt ein zum 14. SPD-Filmabend anlässlich der Berlinale und zum SPD-Branchenempfang. Der Berlinale-Abend findet statt am Montag, dem 13. Februar im Willy-Brandt-Haus. Der Filmabend wird von Martin Schulz eröffnet, der vorgelagerte Branchenempfang „Cinema meets Politics“ von Sigmar Gabriel und Thorsten Schäfer-Gümbel.news-1686Thu, 02 Feb 2017 21:43:00 +0100Katarina Barley zum TV-Duell zur Landtagswahl im Saarlandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zum-tv-duell-zur-landtagswahl-im-saarland/2/2/2017/Anlässlich des heutigen TV-Duells zur Landtagswahl im Saarland erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: news-1679Fri, 27 Jan 2017 21:30:00 +0100Katarina Barley gratuliert Ralf Stegner zur Wiederwahl https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-ralf-stegner-zur-wiederwahl/27/1/2017/Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert Ralf Stegner zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Holstein mit folgendem Schreiben:news-1674Tue, 24 Jan 2017 18:37:16 +0100Einladung zum Statement von Sigmar Gabriel und Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-statement-von-sigmar-gabriel-und-martin-schulz/24/1/2017/ Das Statement findet stattHeute, Dienstag, 24. Januar 2017,um 19:30 Uhrim Atrium des Willy-Brandt-Hauses, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-1668Tue, 24 Jan 2017 13:54:28 +0100Kranzniederlegung zum 11. Todestag von Johannes Rau mit Hannelore Kraft und Dietmar Nietan in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/kranzniederlegung-zum-11-todestag-von-johannes-rau-mit-hannelore-kraft-und-dietmar-nietan-in-berlin/24/1/2017/Die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft sowie SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan legen am 27. Januar 2017, um 11:00 Uhr anlässlich des 11. Todestages des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau einen Kranz an dessen Ehrengrab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof nieder.news-1665Mon, 23 Jan 2017 16:27:10 +0100Vorstellung des SPD-Kanzlerkandidaten und Klausurtagung der SPD-Spitze in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/vorstellung-des-spd-kanzlerkandidaten-und-klausurtagung-der-spd-spitze-in-berlin/23/1/2017/Am 29. Januar wird der SPD-Parteivorstand den Kanzlerkandidaten nominieren. In einer öffentlichen Veranstaltung im Willy-Brandt-Haus wird der Kanzlerkandidat um 13 Uhr unsere Vorstellungen für ein gerechteres Deutschland präsentieren. Die Nominierung findet im Rahmen der Jahresauftaktklausur der SPD-Spitze am 29. und 30. Januar statt. An der Klausurtagung nehmen neben der Parteispitze auch die sozialdemokratischen Bundesministerinnen und -minister, Ministerpräsidentinnen und -präsidenten sowie der geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion teil.news-1662Fri, 20 Jan 2017 12:58:25 +0100„Koblenz bleibt bunt“: Sigmar Gabriel, Malu Dreyer und Katarina Barley besuchen Polizei in Koblenzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/koblenz-bleibt-bunt-sigmar-gabriel-malu-dreyer-und-katarina-barley-besuchen-polizei-in-koblenz/20/1/2017/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley besuchen gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz und dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in Rheinland-Pfalz Ernst Scharbach Polizistinnen und Polizisten in Koblenz news-1659Tue, 17 Jan 2017 14:13:00 +0100Sigmar Gabriel und Felix Kolmer eröffnen die Ausstellung: „Schuhe, Steine, Ich – Reflexionen aus Auschwitz“ https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-und-felix-kolmer-eroeffnen-die-ausstellung-schuhe-steine-ich-reflexionen-aus-auschwitz/17/1/2017/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel eröffnet gemeinsam mit dem Auschwitz-Überlebenden Professor Felix Kolmer die Ausstellung „Schuhe, Steine, Ich - Reflexionen aus Auschwitz“ des Internationalen Auschwitz-Komitees in der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin.news-1653Mon, 16 Jan 2017 16:35:50 +0100Sigmar Gabriel verleiht UNHCR Internationalen Willy-Brandt-Preis der SPDhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-verleiht-unhcr-internationalen-willy-brandt-preis-der-spd/16/1/2017/Der 5. Internationale Willy-Brandt-Preis der SPD wird an das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR verliehen. Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, wird den Preis persönlich entgegennehmen. Die Laudatio hält der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.news-1647Fri, 13 Jan 2017 12:41:22 +0100SPD-Vize Schäfer-Gümbel zu handelspolitischen Gesprächen in Genfhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-vize-schaefer-guembel-zu-handelspolitischen-gespraechen-in-genf/13/1/2017/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am kommenden Montag, 16. Januar, zu einer Reihe von politischen Gesprächen nach Genf. news-1644Thu, 12 Jan 2017 10:53:38 +0100Sigmar Gabriel und Anke Rehlinger in Saarbrückenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-und-anke-rehlinger-in-saarbruecken/12/1/2017/Im Rahmen der „Hochschuldialoge 2016/17“, einer Veranstaltungsreihe der Juso-Hochschulgruppen, diskutieren der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl im Saarland Anke Rehlinger mit Studierenden, Lehrenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Universität Saarbrücken zum Thema „Wie geht Gerechtigkeit heute?“. Am Abend nehmen Sigmar Gabriel und Anke Rehlinger an einer Townhall-Veranstaltung teil und diskutieren mit dem Publikum.news-1638Tue, 10 Jan 2017 11:55:42 +0100Sigmar Gabriel zum Tod von Roman Herzoghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-roman-herzog/10/1/2017/Zum Tod des Bundespräsidenten a. D. Roman Herzog kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:news-1635Sat, 07 Jan 2017 22:49:00 +0100Sigmar Gabriel zum Tod von Mário Soareshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-mario-soares/7/1/2017/Zum Tod des ehemaligen portugiesischen Präsidenten Mário Soares kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Familie mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen: news-1623Wed, 04 Jan 2017 14:07:06 +0100ASF: Arbeitgeberverband bleibt auch 2017 gleichstellungspolitische Bremsehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-arbeitgeberverband-bleibt-auch-2017-gleichstellungspolitische-bremse/4/1/2017/Zur Kritik der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) an dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Rückkehrrecht zur alten Arbeitszeit erklärt die ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner: news-1566Thu, 22 Dec 2016 13:03:07 +0100Abschlussbericht zu den Vorwürfen von Frontal 21 gegenüber der Agentur Network Media (NWMD)https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/abschlussbericht-zu-den-vorwuerfen-von-frontal-21-gegenueber-der-agentur-network-media-nwmd/22/12/2016/Der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, erklärt:Die interne Untersuchung zur Klärung der im Bericht des Politikmagazins Frontal 21 erhobenen Vorwürfe gegenüber der Arbeit der Agentur Network Media (NWMD) ist abgeschlossen. news-1557Fri, 16 Dec 2016 11:32:40 +0100Gabriel/Kahrs: Drei Pfeile für die Republik - 85 Jahre „Eiserne Front“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gabrielkahrs-drei-pfeile-fuer-die-republik-85-jahre-eiserne-front/16/12/2016/Zum 85. Jahrestag der Gründung der „Eisernen Front“ erklären der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Vorsitzende des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold Johannes Kahrs:news-1548Tue, 13 Dec 2016 11:40:32 +0100SPD-MNK: Unterdrückung der Meinungsfreiheit nicht tolerierenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-mnk-unterdrueckung-der-meinungsfreiheit-nicht-tolerieren/13/12/2016/Anlässlich der täglichen Bedrohung und drastischen Einschränkung der Presse- und Medienfreiheit in vielen Ländern erklärt die Medien- und Netzpolitische Kommission beim SPD-Parteivorstand (MNK) mit ihrem Vorsitzenden Marc Jan Eumann:news-1545Mon, 12 Dec 2016 14:38:07 +0100Resolution des SPD-Parteivorstandes für ein modernes Staatsangehörigkeitsrecht https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/resolution-des-spd-parteivorstandes-fuer-ein-modernes-staatsangehoerigkeitsrecht/12/12/2016/In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden. news-1542Sat, 10 Dec 2016 14:55:07 +0100Katarina Barley gratuliert Roger Lewentz zur Wiederwahlhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-roger-lewentz-zur-wiederwahl/10/12/2016/Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert Roger Lewentz zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz mit folgendem Schreiben: news-1539Fri, 09 Dec 2016 14:24:36 +0100AfB in der SPD: Gute Entscheidung für die Zukunft der Bildungsfinanzierung in Deutschlandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-in-der-spd-gute-entscheidung-fuer-die-zukunft-der-bildungsfinanzierung-in-deutschland/9/12/2016/Der AfB Bundesvorstand begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Lockerung des Kooperationsverbots durch die Schaffung eines neuen Verfassungsartikels 104 c und fordert die Bundesregierung und alle Landesregierungen auf, auf dem eingeschlagenen Weg nun schnell weiter voran zu gehen und den Beschluss umzusetzen. Nach dem Aufbruch muss bald die Abschaffung des Kooperationsverbots erfolgen.news-1536Fri, 09 Dec 2016 13:06:19 +0100Sigmar Gabriel zum Tod von Hildegard Hamm-Brücherhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-hildegard-hamm-bruecher/9/12/2016/Zum Tod von Hildegard Hamm-Brücher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:Wir nehmen Abschied von Hildegard Hamm-Brücher, der großen Dame der Demokratie, die im hohen Alter von 95 Jahren verstorben ist. Mit ihr verliert Deutschland eine ebenso streitbare, wie überzeugt liberale Politikerin und eine hochgeachtete Persönlichkeit. Sie hat die Geschichte der jungen Bundesrepublik seit 1948 entscheidend mitgestaltet. In vielen Ämtern und Funktionen war sie im Laufe ihres langen politischen Wirkens tätig. Bis in die jüngste Zeit hinein hat sie sich zu aktuellen Fragen zu Wort gemeldet und in ihren Büchern politische und gesellschaftliche Fragen erörtert. news-1533Thu, 08 Dec 2016 15:19:40 +0100Thorsten Schäfer-Gümbel reist zu politischen Gesprächen nach Ankara und Istanbulhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-ankara-und-istanbul/8/12/2016/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist am Freitag, 9. Dezember 2016, nach Ankara und Istanbul. Im Zentrum seiner zweitägigen Reise stehen Gespräche über die aktuelle innenpolitische Lage sowie die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei. news-1530Thu, 08 Dec 2016 11:12:10 +0100Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müllerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-michael-mueller/8/12/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Michael Müller zu seiner erneuten Wahl zum Regierenden Bürgermeister des Landes Berlin:Zu Deiner Wiederwahl zum Regierenden Bürgermeister von Berlin gratuliere ich Dir persönlich und im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes ganz herzlich. Nach der Wahl ist es Euch gelungen, eine stabile Regierung für Berlin mit einem zukunftsfähigen Koalitionsvertrag zu bilden. news-1527Wed, 07 Dec 2016 14:20:16 +0100AG Migration und Vielfalt in der SPD: Union beschließt ein Zurück in die 90er und entzaubert Merkelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-migration-und-vielfalt-in-der-spd-union-beschliesst-ein-zurueck-in-die-90er-und-entzaubert-merkel/7/12/2016/Auf ihrem Parteitag hat die CDU Beschlüsse zur Flüchtlingspolitik gefasst und den Kompromiss im Koalitionsvertrag mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft aufgekündigt. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:In einer Zeit, in der der Zusammenhalt in Deutschland wichtiger denn je ist, kündigt die CDU den gesellschaftlich wichtigen Kompromiss der Abschaffung der Optionspflicht auf. Die CDU demonstriert Hunderttausenden jungen Deutschen, dass sie mit ihrer Zugehörigkeit zu unserem Land und unserer Einwanderungsgesellschaft fremdelt. Wenn der Generalsekretär der CDU auf der einen Seite die erträumte Öffnung der Partei für Menschen mit Migrationshintergrund ausruft und auf der anderen Seite die gesellschaftlichen Realitäten verneint werden, dann ist das nur noch armselig. Wir fordern die CDU auf, die Koalition mit solch weltfremden Beschlüssen nicht zu gefährden. news-1521Fri, 02 Dec 2016 14:26:22 +0100Symposium zum 90. Geburtstag von Erhard Eppler – Sozialdemokratischer Vordenker einer humanen Welthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/symposium-zum-90-geburtstag-von-erhard-eppler-sozialdemokratischer-vordenker-einer-humanen-welt/2/12/2016/Anlässlich des 90. Geburtstages von Prof. Dr. Erhard Eppler laden der SPD-Parteivorstand, die SPD Baden-Württemberg und die SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg zu einer Festveranstaltung am 9. Dezember 2016 in Stuttgart ein.news-1518Thu, 01 Dec 2016 16:56:50 +0100Sigmar Gabriel, Heiko Maas und Oliver Malchow besuchen Berliner Polizistenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-heiko-maas-und-oliver-malchow-besuchen-berliner-polizisten/1/12/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel besucht gemeinsam mit dem Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas und dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Oliver Malchow den Abschnitt 53 der Berliner Polizei.news-1515Thu, 01 Dec 2016 14:28:12 +0100Jugendkongress „Jugend-Politik-Betriebe“ mit Sigmar Gabriel, Andrea Nahles und Katarina Barleyhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/jugendkongress-jugend-politik-betriebe-mit-sigmar-gabriel-andrea-nahles-und-katarina-barley/1/12/2016/Gemeinsam mit jungen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern diskutieren der SPD‑Vorsitzende Sigmar Gabriel, die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley auf dem Jugendkongress „Jugend-Politik-Betriebe“ über sozialdemokratische Gewerkschafts- und Beschäftigungspolitik. Der von der SPD initiierte Kongress dient unter anderem dem Austausch junger Gewerkschaftsmitglieder mit Bundes- und Landespolitikern über die Interessen junger Beschäftigter. news-1512Thu, 01 Dec 2016 14:07:58 +0100Sigmar Gabriel trifft sozialdemokratische Partei- und Regierungschefs in Prag https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-trifft-sozialdemokratische-partei-und-regierungschefs-in-prag/1/12/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am morgigen Freitag, den 2. Dezember, an einem Treffen sozialdemokratischer Partei- und Regierungschefs im Rahmen einer Ratssitzung der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Prag teil. news-1509Thu, 01 Dec 2016 11:28:54 +0100Schwusos zum Welt-AIDS-Tag 2017 - Positiv zusammen leben!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/schwusos-zum-welt-aids-tag-2017-positiv-zusammen-leben/1/12/2016/Anlässlich des heutigen Welt-AIDS-Tages erklären die Bundesvorsitzende und der Fachsprecher für Gesundheit und Soziales der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos), Petra Nowacki und Michael Blödel-van der Werf:news-1506Wed, 30 Nov 2016 16:44:41 +0100Sigmar Gabriel diskutiert mit Studierenden in Kölnhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-diskutiert-mit-studierenden-in-koeln/30/11/2016/Zum Auftakt der „Hochschuldialoge 2016/17“, einer Veranstaltungsreihe der Juso-Hochschulgruppen, diskutiert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel mit Studierenden, Lehrenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Universität zu Köln zum Thema soziale Gerechtigkeit. Im Vorfeld des Gesprächs mit den Studierenden nimmt Sigmar Gabriel an einer Paneldiskussion mit Dr. Judith Niehues vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln und Prof. Dr. Marita Jacob vom Institut für Soziologie und Sozialpsychologie der Universität zu Köln zum Thema „Wohin steuert unsere Gesellschaft? – Die Zukunft der sozialen Gerechtigkeit“ teil. news-1500Sun, 27 Nov 2016 10:41:31 +0100Ulf Daude: Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ulf-daude-kinderrechte-gehoeren-ins-grundgesetz/27/11/2016/Der Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) traf sich am 25./26.11.2016 in Berlin, um über Chancen und Risiken des Einsatzes von digitalen Medien in Kitas und Schulen sowie die Inhalte und Arbeitsschwerpunkte der Wahlperiode 2016 bis 2018 zu diskutieren. Der Bundesausschuss hat einstimmig beschlossen, die Forderung „Kinderrechte gehören ins Grundgesetz!“ zu unterstützen.news-1497Sat, 26 Nov 2016 12:18:21 +0100Katarina Barley gratuliert Torsten Albighttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-torsten-albig/26/11/2016/Zur heutigen Wahl von Torsten Albig zum Spitzenkandidaten der SPD Schleswig-Holstein erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: news-1494Fri, 25 Nov 2016 15:46:49 +0100Katarina Barley und Ulf Daude: Bildung ist der Schlüssel für sozialen Aufstieghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-und-ulf-daude-bildung-ist-der-schluessel-fuer-sozialen-aufstieg/25/11/2016/Katarina Barley war heute zu Gast bei der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB). Zum Auftakt der AfB-Bundesausschusssitzung sprach die SPD-Generalsekretärin über die Notwendigkeit guter Bildung. Barley: „Gute Schulen sind unverzichtbare Voraussetzung für gute Bildung. Dafür wollen wir neun Milliarden Euro zusätzlich in den kommenden fünf Jahren investieren. Denn rund die Hälfte aller Schulen in Deutschland muss saniert werden.“ Zudem forderte sie: „Bildung muss gebührenfrei sein - von der Kita bis zur Hochschule“ und ergänzte: „Damit das alles gelingt, müssen Bund, Länder und Kommunen Hand in Hand zusammenarbeiten. Für die SPD stehen die Kinder und Jugendlichen im Vordergrund. Dafür müssen wir unsere Kräfte bündeln.“news-1491Fri, 25 Nov 2016 14:03:18 +0100Sigmar Gabriel reist zu politischen Gesprächen nach Wien https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-wien/25/11/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel reist auf Einladung des österreichischen Bundeskanzlers und SPÖ-Vorsitzenden Christian Kern von 28. bis 29. November nach Wien und nimmt an einem Treffen sozialdemokratischer Parteivorsitzender und Gewerkschaftsvorsitzender aus Österreich, Schweden und Deutschland teil. news-1488Thu, 24 Nov 2016 14:37:08 +0100Tag gegen Gewalt an Frauen: Forderung nach Schutzräumen für gewaltbetroffene Frauen und Mädchenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/tag-gegen-gewalt-an-frauen-forderung-nach-schutzraeumen-fuer-gewaltbetroffene-frauen-und-maedchen/24/11/2016/Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-1479Wed, 23 Nov 2016 12:30:13 +0100Dietmar Nietan zur „Frontal 21“-Berichterstattunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/dietmar-nietan-zur-frontal-21-berichterstattung/23/11/2016/Zur Berichterstattung von „Frontal 21“ im Zusammenhang mit dem Geschäftsgebaren der vorwärts-Tochter NWMD erklärt SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan:In dem gestern ausgestrahlten Bericht werden schwerwiegende Vorwürfe gegen die Vorwärts-Tochter NWMD erhoben. Für die SPD ist selbstverständlich: Mit Sponsoring-Leistungen kann kein Zugang zu Amtsträgern, Abgeordneten oder Parteifunktionären „erkauft" werden. news-1482Tue, 22 Nov 2016 16:24:00 +0100Einladung zum AGS-Empfang mit Verleihung des Innovationspreiseshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-ags-empfang-mit-verleihung-des-innovationspreises/22/11/2016/Zum diesjährigen AGS-Empfang, in dessen Rahmen traditionell auch der Innovationspreis der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) verliehen wird, laden der SPD-Parteivorstand und die AGS herzlich ein. Mit dem Innovationspreis werden alljährlich Unternehmerinnen und Unternehmer für ihre besondere Innovationskraft, unternehmerische Initiative, ökologische Arbeits- und Produktionsansätze sowie ihr soziales Engagement und ihren Einsatz für nachhaltige Beschäftigung ausgezeichnet. Der Bundesvorsitzende der AGS Christian Flisek, MdB, begrüßt. Der Preis wird verliehen durch Yasmin Fahimi, Staatssekretärin im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. news-1476Tue, 22 Nov 2016 11:35:15 +0100Einladung zur Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises 2016 mit Manuela Schwesig und Heiko Maashttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-verleihung-des-regine-hildebrandt-preises-2016-mit-manuela-schwesig-und-heiko-maas/22/11/2016/Zur Verleihung des diesjährigen Regine-Hildebrandt-Preises lädt die SPD herzlich ein. Mit diesem Preis, der am Todestag seiner Namensgeberin verliehen wird, werden das Engagement für Frieden, Freiheit und soziale Gerechtigkeit und das klares Bekenntnis für Zusammenhalt und eine klare Haltung gegen rechte Hetze und Gewalt gewürdigt.Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig und Bundesjustizminister Heiko Maas werden den Regine-Hildebrandt-Preis 2016 an die Preisträger überreichen. Diese sind der Verein KIDS & CO aus Berlin, der Afghanische Frauenverein München und der Verein Arbeit und Dritte Welt aus Hildesheim.news-1473Mon, 21 Nov 2016 16:15:49 +0100Juso-Bundeskongress „Farbe bekennen“ mit Martin Schulz, Andrea Nahles und Katarina Barleyhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/juso-bundeskongress-farbe-bekennen-mit-martin-schulz-andrea-nahles-und-katarina-barley/21/11/2016/Von Freitag, 25. November, bis Sonntag, 27. November 2016, findet der diesjährige Juso-Bundeskongress unter dem Motto „Farbe bekennen“ in Dresden statt. Die Jusos wollen über die außen- und innenpolitischen Herausforderungen und mögliche Lösungen diskutieren. Die Jusos stehen auf gegen Rechtspopulismus, sie machen sich Gedanken über die Arbeitswelt von morgen, Investitionen für die Zukunft und die Bundestagswahl 2017. news-1467Mon, 21 Nov 2016 11:31:17 +0100Fototermin: SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen – „Tür auf – Schutzräume für alle gewaltbetroffenen Frauen“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/fototermin-spd-setzt-zeichen-gegen-gewalt-an-frauen-tuer-auf-schutzraeume-fuer-alle-gewaltbetroffenen-frauen/21/11/2016/Auf Initiative der Menschenrechtsorganisation „TERRE DES FEMMES - Menschenrechte für die Frau e. V.“ hisst die SPD am kommenden Donnerstag vor dem Willy-Brandt-Haus die Terre de Femmes-Fahne. Zuvor gibt es die Möglichkeit für ein Foto im Atrium des Willy-Brandt-Hauses vor dem Banner „Tür auf – Schutzräume für alle gewaltbetroffenen Frauen“.news-1464Sat, 19 Nov 2016 13:57:06 +0100Katarina Barley gratuliert Andreas Bauseweinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-andreas-bausewein/19/11/2016/ Zur Wiederwahl von Andreas Bausewein zum Landesvorsitzenden der SPD Thüringen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: news-1461Fri, 18 Nov 2016 11:31:39 +0100Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressegespraech-mit-ralf-stegner-nach-dem-forum-innenpolitik-2/18/11/2016/Liebe Kolleginnen und Kollegen,am kommenden Donnerstag tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglieder des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei. Themen des Treffens sind u.a. die Stellenentwicklung bei den Polizeien von Bund und Ländern, die öffentliche Sicherheit sowie Body-Cams und die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten. news-1455Wed, 16 Nov 2016 13:04:39 +0100Aziz Bozkurt: SPD führt unangefochten bei Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichtehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aziz-bozkurt-spd-fuehrt-unangefochten-bei-bevoelkerung-mit-einwanderungsgeschichte/16/11/2016/Zu einer Studie des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration zur Parteienpräferenz von Einwanderern, die heute in Berlin vorgestellt wurde, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt:Die hohen Zustimmungswerte für die Sozialdemokratie sind mehr als erfreulich. Sie belegen deutlich, dass es keine Partei besser als die SPD versteht, Antworten auf die Herausforderungen unserer Einwanderungsgesellschaft zu finden. Besonders wichtig ist für uns das deutliche Aufbrechen der Parteibindung von Spät-/Aussiedlern, die immer mehr den Weg zur Sozialdemokratie finden. Das Ergebnis ist aber gleichzeitig ein Arbeitsauftrag, diese Wählergruppe stärker und kontinuierlicher anzusprechen. Diese Aufgabe werden wir uns nicht nur im nächsten (Wahl-) Jahr, sondern auch danach annehmen. news-1452Tue, 15 Nov 2016 16:06:25 +0100Einladung zum Pressestatement mit Dr. Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Horst Seehofer und Dr. Frank-Walter Steinmeierhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressestatement-mit-dr-angela-merkel-sigmar-gabriel-horst-seehofer-und-dr-frank-walter-steinmeier/15/11/2016/ Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,am Mittwoch, 16. November 2016, findet um 12.00 Uhr ein Pressestatement der Parteivorsitzenden Dr. Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) sowie des gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten,Dr. Frank-Walter Steinmeier, statt. news-1449Mon, 14 Nov 2016 14:56:01 +0100AG Migration und Vielfalt: Interkulturelle Öffnung zur Chefsache machenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-migration-und-vielfalt-interkulturelle-oeffnung-zur-chefsache-machen/14/11/2016/Über 50 Migrantenorganisationen haben sich vor dem heutigen Integrationsgipfel der Bundesregierung zusammengeschlossen und Vorschläge zur interkulturellen Öffnung staatlicher und nicht-staatlicher Institutionen erarbeitet. Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die Initiative der Organisationen. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt: news-1446Sun, 13 Nov 2016 11:09:31 +0100AsJ-Bundeskonferenz: Heiko Maas spricht über Erfolge und Perspektiven sozialdemokratischer Rechtspolitikhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-bundeskonferenz-heiko-maas-spricht-ueber-erfolge-und-perspektiven-sozialdemokratischer-rechtspolitik/13/11/2016/Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas zog am gestrigen Samstag auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Zwischenbilanz über die Rechtspolitik der SPD in der laufenden Legislaturperiode. news-1444Sat, 12 Nov 2016 16:46:40 +0100Katarina Barley gratuliert Harald Baumann-Hasske https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-harald-baumann-hasske/12/11/2016/Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) hat heute auf ihrer Bundeskonferenz in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt. Mit großer Mehrheit bestätigte sie den sächsischen Landtagsabgeordneten und Anwalt Harald Baumann-Hasske im Amt des Bundesvorsitzenden. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert ihm zu seiner Wiederwahl:news-1440Wed, 09 Nov 2016 12:03:12 +0100Sigmar Gabriel zum Ausgang der US-Wahlhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-ausgang-der-us-wahl/9/11/2016/Zum Ausgang der US-Wahl erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Einer der schmutzigsten und unwürdigsten Wahlkämpfe der Geschichte ist zu Ende. Ich habe mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber Demokrat sein bedeutet, dass man den Willen des Volkes respektiert. Donald Trump wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten sein. news-1434Mon, 07 Nov 2016 13:13:45 +0100ASJ-Bundeskonferenz mit Heiko Maas und Katarina Barley https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-bundeskonferenz-mit-heiko-maas-und-katarina-barley/7/11/2016/Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) lädt von Samstag, 12. November, bis Sonntag, 13. November, zur Bundeskonferenz in Berlin ein. news-1431Mon, 07 Nov 2016 12:44:55 +0100AfB in der SPD: Der eigene Laptop in der Schule kann nur ein Zwischenschritt sein – Schulbuchetats in öffentlichen Haushalten digitalisieren!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-in-der-spd-der-eigene-laptop-in-der-schule-kann-nur-ein-zwischenschritt-sein-schulbuchetats-in-oeffentlichen-haushalten-digitalisieren/7/11/2016/Zum 8. Mal trafen sich am 5. November die SPD-Bildungspolitikerinnen und -politiker der fünf norddeutschen Bundesländer zur Nordkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB). Im Rahmen ihrer halbjährlichen Konsultationen, die dieses Mal in Hamburg-Altona stattfanden, diskutierten sie als Kernthemen „Bildung in einer digitalen Welt“ und „Bildung für nachhaltige Entwicklung“.news-1428Sat, 05 Nov 2016 11:56:48 +0100Vor 70 Jahren: ASF blickt auf die erste Frauentagung der SPD zurückhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/vor-70-jahren-asf-blickt-auf-die-erste-frauentagung-der-spd-zurueck/5/11/2016/Vor 70 Jahren fand in Frankfurt am Main die erste Frauentagung der SPD statt. Zu diesem Jubiläum erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: news-1425Fri, 04 Nov 2016 12:02:52 +0100Katarina Barley: Die Verhaftungen in der Türkei sind ein weiterer Schlag gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-die-verhaftungen-in-der-tuerkei-sind-ein-weiterer-schlag-gegen-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit/4/11/2016/Zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: news-1413Tue, 01 Nov 2016 12:39:43 +0100Katarina Barley reist zu politischen Gesprächen nach Stockholm und Oslohttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-stockholm-und-oslo/1/11/2016/SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beginnt am Mittwoch, 2. November 2016, eine zweitägige Reise nach Stockholm und Oslo. Im Zentrum ihrer Reise steht der Austausch mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens (SAP) und der Norwegischen Arbeiterpartei (AP) über aktuelle Themen der bilateralen Zusammenarbeit sowie Fragen zur Kampagnenführung. Beide Schwesterparteien gehören zu den modernsten und fortschrittlichsten sozialdemokratischen Parteien in Europa und halten traditionell enge Verbindungen zur SPD.news-1410Tue, 01 Nov 2016 11:44:18 +0100Sigmar Gabriel gratuliert Erwin Selleringhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-erwin-sellering/1/11/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Erwin Sellering zu seiner erneuten Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern:news-1407Sun, 30 Oct 2016 11:06:25 +0100Beschluss des SPD-Präsidiums: Wir schreiben Deutschlands Zukunft.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-praesidiums-wir-schreiben-deutschlands-zukunft/30/10/2016/Die Kräfte des Landes bündeln, Orientierung geben, Vertrauen schaffen.news-1404Tue, 25 Oct 2016 14:56:14 +0200Petra Nowacki - Die Rehabilitierung und Entschädigung verurteilter Männer nach §175 StGB ist eine moralische Verpflichtunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/petra-nowacki-die-rehabilitierung-und-entschaedigung-verurteilter-maenner-nach-175-stgb-ist-eine-moralische-verpflichtung/25/10/2016/ Die neugewählte Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Petra Nowacki erklärt: Justizminister Heiko Maas hat Wort gehalten und die Rehabilitierung wie auch die Entschädigung der durch den Unrechtsparagrafen 175 StGB verurteilten Männer voran getrieben. Am vergangenen Freitag verschickte das Ministerium einen Referentenentwurf zur Abstimmung an weitere Ressorts. Neben der Aufhebung der Urteile ist eine finanzielle Entschädigung der noch lebenden Betroffenen von bis 30 Millionen Euro vorgesehen. Neben der Individualentschädigung beinhaltet der Entwurf auch eine Kollektiventschädigung von 500.000 Euro, die der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zukommen, um auch Verantwortung für jene Rechtssprüche zu übernehmen, bei denen die Verurteilten ihre Rehabilitierung nicht mehr erleben können. news-1401Sun, 23 Oct 2016 11:36:46 +0200Katarina Barley gratuliert Leni Breymaier und dankt Nils Schmid https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-leni-breymaier-und-dankt-nils-schmid/23/10/2016/Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert der neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier und dankt dem scheidenden Landesvorsitzenden Nils Schmid mit folgendem Schreiben:news-1398Sat, 22 Oct 2016 13:40:36 +0200Katarina Barley gratuliert Martin Dulighttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-martin-dulig/22/10/2016/ Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert Martin Dulig zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender der SPD Sachsen mit folgendem Schreiben:news-1395Fri, 21 Oct 2016 14:38:12 +0200Ralf Stegner, Dietmar Nietan und Juliane Seifert im US-Präsidentschaftswahlkampfhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ralf-stegner-dietmar-nietan-und-juliane-seifert-im-us-praesidentschaftswahlkampf/21/10/2016/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner, der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und die Bundesgeschäftsführerin der SPD Juliane Seifert nehmen an der Battleground Tour 2016 „Ohio picks the President“ der Friedrich-Ebert-Stiftung vom 23. bis 27. Oktober 2016 teil. news-1392Fri, 21 Oct 2016 14:04:20 +0200SPD verleiht Regine-Hildebrandt-Preis 2016 an Projekte in Berlin, München und Hildesheimhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-verleiht-regine-hildebrandt-preis-2016-an-projekte-in-berlin-muenchen-und-hildesheim/21/10/2016/Der „Regine-Hildebrandt-Preis“ geht in diesem Jahr an drei Preisträger: Den Verein „KIDS & CO“ aus Berlin, den Verein „Afghanische Frauen in München“ und den Verein „Arbeit und Dritte Welt“ aus Hildesheim. news-1386Fri, 21 Oct 2016 09:00:27 +0200Sigmar Gabriel reist nach Bratislavahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-reist-nach-bratislava/21/10/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt auf Einladung des slowakischen Ministerpräsidenten und Smer-SD Vorsitzenden Robert Fico am kommenden Samstag, den 22. Oktober, an einer Programm-Konferenz der sozialdemokratischen Partei Smer-SD in Bratislava teil. news-1383Thu, 20 Oct 2016 14:30:34 +0200Kongress „Wir schreiben Zukunft“ und Tag der offenen Tür im Willy-Brandt-Haus https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/kongress-wir-schreiben-zukunft-und-tag-der-offenen-tuer-im-willy-brandt-haus/20/10/2016/Die SPD lädt am Sonntag, den 30. Oktober, zum Kongress „Wir schreiben Zukunft“ ins Willy-Brandt-Haus ein. Der Kongress soll die Zukunftsfragen sozialdemokratischer Politik aufgreifen und ist ein weiterer Schritt zum Programm für die Bundestagswahl 2017. news-1379Mon, 17 Oct 2016 14:53:42 +0200Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für ein Ende der Gewalt in Syrienhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-fuer-ein-ende-der-gewalt-in-syrien/17/10/2016/In der Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 17. Oktober wurde folgender Beschluss „Für ein Ende der Gewalt in Syrien“ gefasst: news-1376Mon, 17 Oct 2016 11:16:48 +0200Europäischer Tag gegen Menschenhandel: SPD-Frauen fordern Rechtsanspruch auf Beratung für alle Betroffenenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/europaeischer-tag-gegen-menschenhandel-spd-frauen-fordern-rechtsanspruch-auf-beratung-fuer-alle-betroffenen/17/10/2016/Der Europäische Tag gegen Menschenhandel findet seit 2007 jedes Jahr am 18. Oktober statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-1373Sun, 16 Oct 2016 11:49:35 +0200Katarina Barley gratuliert Petra Nowacki und dankt Ansgar Dittmar https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-petra-nowacki-und-dankt-ansgar-dittmar/16/10/2016/Die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) hat Petra Nowacki zu ihrer neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Ansgar Dittmar war nach acht Jahren als Bundesvorsitzender nicht mehr angetreten. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley dankt Ansgar Dittmar für seine Arbeit und gratuliert Petra Nowacki zu ihrer Wahl mit folgendem Schreiben:news-1370Sat, 15 Oct 2016 13:33:30 +0200Katarina Barley gratuliert Dietmar Woidkehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-dietmar-woidke/15/10/2016/Zum heutigen Landesparteitag der SPD Brandenburg mit der Neuwahl des Landesvorstandes erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: news-1364Thu, 13 Oct 2016 18:15:00 +0200Sigmar Gabriel gratuliert dem neuen Generalsekretär der Vereinten Nationenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-dem-neuen-generalsekretaer-der-vereinten-nationen/13/10/2016/Anlässlich der Wahl des neuen Generalsekretärs der Vereinten Nationen António Guterres erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-1361Thu, 13 Oct 2016 16:21:35 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel: Nobelpreis für Bob Dylan ist konsequente Anerkennung für ein beeindruckendes Lebenswerkhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-nobelpreis-fuer-bob-dylan-ist-konsequente-anerkennung-fuer-ein-beeindruckendes-lebenswerk/13/10/2016/Zur Bekanntgabe des Trägers des Nobelpreises für Literatur erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:news-1355Mon, 10 Oct 2016 16:00:37 +0200Das Kulturforum der Sozialdemokratie trauert um Barbara Kisselerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/das-kulturforum-der-sozialdemokratie-trauert-um-barbara-kisseler/10/10/2016/Der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel: news-1352Mon, 10 Oct 2016 12:26:21 +0200Elke Ferner und Ulf Daude: Mädchenrechte stärken – Bildung bleibt der Schlüssel für gleichberechtigte Teilhabehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-und-ulf-daude-maedchenrechte-staerken-bildung-bleibt-der-schluessel-fuer-gleichberechtigte-teilhabe/10/10/2016/Am Anfang stand eine Initiative der SPD-Bundestagsfraktion. Morgen wird der Internationale Mädchentag der Vereinten Nationen (VN) zum fünften Mal begangen. Dazu erklären die ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner, MdB, und der AfB-Bundesvorsitzende Ulf Daude: news-1349Fri, 07 Oct 2016 14:22:24 +0200Einladung zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-veranstaltung-bundesteilhabegesetz-schritte-zu-einer-inklusiven-gesellschaft/7/10/2016/Die SPD und die Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD“ laden am Dienstag, den 18. Oktober, zur Veranstaltung „Bundesteilhabegesetz: Schritte zu einer inklusiven Gesellschaft“ mit der Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles und der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley ein. news-1346Fri, 07 Oct 2016 13:25:25 +0200Sigmar Gabriel gratuliert dem Preisträger des Friedensnobelpreiseshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-dem-preistraeger-des-friedensnobelpreises/7/10/2016/Zur diesjährigen Verleihung des Friedensnobelpreises erklärt der SPD-VorsitzendeSigmar Gabriel:news-1343Fri, 07 Oct 2016 11:18:46 +0200Manuela Schwesig bei Bundeskonferenz der Schwusos in Schwerinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/manuela-schwesig-bei-bundeskonferenz-der-schwusos-in-schwerin/7/10/2016/Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) trifft sich am 15. und 16. Oktober 2016 zur Ordentlichen Bundeskonferenz in Schwerin. Die Rede der Bundesfamilienministerin und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig wird am Eröffnungstag um 13:10 Uhr stattfinden. Außerdem spricht am Samstag der scheidende Bundesvorsitzende Ansgar Dittmar. Am Sonntag stehen die Wahlen des neuen Bundesvorstandes auf dem Programm. news-1337Wed, 05 Oct 2016 10:47:54 +0200AfB fordert nationale Bildungsallianz zur Modernisierung der schulischen Bildunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-fordert-nationale-bildungsallianz-zur-modernisierung-der-schulischen-bildung/5/10/2016/Zum heutigen Welttag der Lehrerin und des Lehrers erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD: Herzlichen Dank an unsere Lehrerinnen und Lehrer in Deutschland am Weltlehrertag! Seit 22 Jahren wird am 5. Oktober der Welttag der Lehrerinnen und Lehrer begangen. Er erinnert an die zentrale Rolle, die Lehrkräfte für die Bildung spielen. Die UNESCO hat ihn 1994 ins Leben gerufen. Unsere Lehrkräfte leisten einen großen Beitrag für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen sowie für die Zukunft unseres Landes. Viele Gründe, um herzlich „Danke“ zu sagen, für die engagierte Arbeit, die sie täglich an unseren Schulen leisten.news-1334Sat, 01 Oct 2016 10:47:31 +0200Sigmar Gabriel gratuliert Inge Wettig-Danielmeierhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-inge-wettig-danielmeier/1/10/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Inge Wettig-Danielmeier zu deren 80. Geburtstag am 1. Oktober 2016 mit folgendem Schreiben: news-1331Fri, 30 Sep 2016 15:47:05 +0200Elke Ferner und Karin Junker zum Geburtstag von Inge Wettig Danielmeierhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-und-karin-junker-zum-geburtstag-von-inge-wettig-danielmeier/30/9/2016/Zum 80. Geburtstag von Inge Wettig-Danielmeier erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die ehemalige ASF-Bundesvorsitzende Karin Junker:news-1325Wed, 28 Sep 2016 09:42:24 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Shimon Pereshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-shimon-peres/28/9/2016/Am 28. September 2016 ist der ehemalige israelische Präsident und Friedensnobelpreisträger Shimon Peres im Alter von 93 Jahren verstorben. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel würdigt ihn mit folgenden Worten: news-1319Mon, 26 Sep 2016 16:00:15 +0200Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Unsere Schulen von morgen - Gerechter, moderner, leistungsfähiger.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-unsere-schulen-von-morgen-gerechter-moderner-leistungsfaehiger/26/9/2016/In einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 26. September wurde folgender Beschluss „Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021“ gefasst: 1. Herausforderungen und ZieleBildung - insbesondere die schulische Bildung - ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel auf den Weg gebracht, um die schulische Bildung in Deutschland zu verbessern: Schulstrukturen wurden modernisiert, das Angebot an Ganztagsschulen auch als Folge des Programmes aus der Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder massiv ausgebaut und die frühkindliche Bildung in quantitativer und qualitativer Hinsicht verstärkt. Gleichwohl steht unser Bildungs- und Schulsystem heute vor großen Herausforderungen:news-1316Mon, 26 Sep 2016 11:43:30 +0200Einladung zum 140-jährigen Jubiläum des „vorwärts“ mit Katarina Barley https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-140-jaehrigen-jubilaeum-des-vorwaerts-mit-katarina-barley/26/9/2016/ Anlässlich des 140. Geburtstages des „vorwärts“ findet am 26. September die Geburtstagsfeier und gleichzeitige Ausstellungseröffnung im Willy-Brandt-Haus statt. Nach dem Grußwort durch die SPD-Generalsekretärin und Herausgeberin des „vorwärts“ Katarina Barley folgt eine Diskussionsrunde zum Thema „Medien in Zeiten der Krisen“. Teilnehmer der Diskussion sind der SPD-Schatzmeister und Treuhänder des „vorwärts“ Dietmar Nietan, der Medienforscher Jens Lucht, die Chefredakteurin der Frankfurter Rundschau Bascha Mika und die Geschäftsführerin des „vorwärts“ Karin Nink. Moderatorin der Diskussion ist Katharina Gerlach. news-1313Sat, 24 Sep 2016 13:46:21 +0200Katarina Barley: Hannelore Kraft bringt das Land voranhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-hannelore-kraft-bringt-das-land-voran/24/9/2016/Zur Wiederwahl von Hannelore Kraft zur Landesvorsitzenden der NRW-SPD erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: news-1310Fri, 23 Sep 2016 14:04:26 +0200Elke Ferner – Letzte Hürde genommen: Bundesrat beschließt „Nein heißt Nein“ und besseren Schutz von Frauen vor Menschenhandel und Zwangsprostitutionhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-letzte-huerde-genommen-bundesrat-beschliesst-nein-heisst-nein-und-besseren-schutz-von-frauen-vor-menschenhandel-und-zwangsprostitution/23/9/2016/ Heute hat der Bundesrat über die Reform des Sexualstrafrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung des Menschenhandels entschieden. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung wegweisende Verbesserungen für Frauen und Mädchen auf den Weg gebracht. news-1307Thu, 22 Sep 2016 14:51:28 +0200Katarina Barley gratuliert den PreisträgerInnen des Alternativen Nobelpreiseshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-den-preistraegerinnen-des-alternativen-nobelpreises/22/9/2016/Zur diesjährigen Verleihung des Alternativen Friedensnobelpreises erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Persönlich und im Namen der SPD gratuliere ich den diesjährigen Preisträgern des „Alternativen Nobelpreises“ ganz herzlich. Sie alle eint der mutige und unerschrockene Einsatz für Freiheit und Menschenrechte angesichts von Unterdrückung, Gewalt und Krieg.news-1304Wed, 21 Sep 2016 14:59:08 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Klaus Harpprechthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-klaus-harpprecht/21/9/2016/Zum Tod des Journalisten Klaus Harpprecht erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die SPD trauert um Klaus Harpprecht. Mit ihm verlieren wir einen der wortmächtigsten und vielfach ausgezeichneten Journalisten und Publizisten seiner Generation und einen ebenso scharfen wie sensiblen Chronisten und Analysten der deutschen Nachkriegs-Politik. news-1298Mon, 19 Sep 2016 19:34:37 +0200Beschluss des SPD-Parteikonvents – Globaler Handel braucht fortschrittliche Regelnhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteikonvents-globaler-handel-braucht-fortschrittliche-regeln/19/9/2016/Der Parteikonvent hat heute in Wolfsburg mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ angenommen:news-1295Mon, 19 Sep 2016 11:21:13 +0200SPD-Juristen: Kinderrechte ins Grundgesetz!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-juristen-kinderrechte-ins-grundgesetz/19/9/2016/Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2016 fordert die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz aufzunehmen. Dazu erklärte Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der ASJ:news-1292Fri, 16 Sep 2016 11:20:23 +0200„Marsch für das Leben“: Sexuelle Selbstbestimmung stärken – reaktionären Kräften entgegentretenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/marsch-fuer-das-leben-sexuelle-selbstbestimmung-staerken-reaktionaeren-kraeften-entgegentreten/16/9/2016/Zum diesjährigen „Marsch für das Leben“ und der Gegendemonstration des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-1289Mon, 12 Sep 2016 18:12:21 +0200Katarina Barley zum TV-Duell anlässlich der Abgeordnetenhauswahlen in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zum-tv-duell-anlaesslich-der-abgeordnetenhauswahlen-in-berlin/12/9/2016/Anlässlich des heutigen TV-Duells zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:Das TV-Duell hat gezeigt: Michael Müller ist als Regierender Bürgermeister für Berlin genau der Richtige. Er hat für die Probleme der Menschen hier in Berlin ein offenes Ohr, bietet Lösungen an und weiß diese umzusetzen. Seine Bilanz ist ausgezeichnet. Für die Menschen in Berlin ist es besonders wichtig, dass sie mit Michael Müller einen erfahrenen und vertrauenswürdigen Bürgermeister haben. Er steht für Zusammenhalt, Solidarität und Chancengleichheit. Darauf kommt es jetzt an.news-1283Mon, 12 Sep 2016 16:12:20 +0200Elke Ferner zum Tod von Jutta Limbachhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-zum-tod-von-jutta-limbach/12/9/2016/Zum Tod von Jutta Limbach, der ersten Frau an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-1277Mon, 12 Sep 2016 14:59:16 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Jutta Limbachhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-jutta-limbach/12/9/2016/Zum Tod von Jutta Limbach erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Jutta Limbach. Eindrucksvolle 54 Jahre war sie Mitglied unserer Partei. Mit ihrer Leidenschaft für Freiheit und Gerechtigkeit sah sie sich „als Geschöpf einer frauenbewegten Herkunft“. news-1268Fri, 09 Sep 2016 14:20:30 +0200Programmkonferenz „Familie“ mit Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegnerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/programmkonferenz-familie-mit-sigmar-gabriel-olaf-scholz-manuela-schwesig-und-ralf-stegner/9/9/2016/Am 17. September findet die SPD-Programmkonferenz zum Thema Familie in Hamburg statt. Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, wird in die Veranstaltung einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht zum Thema „Zukunft Familie: Chancen und Sicherheit für jede Lebensphase“.news-1265Tue, 06 Sep 2016 22:15:00 +0200Katarina Barley zum Wahl-Hearing zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zum-wahl-hearing-zu-den-abgeordnetenhauswahlen-in-berlin/6/9/2016/Anlässlich des heutigen Wahl-Hearings „Parteien, Politiker, Positionen“ zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-1262Mon, 05 Sep 2016 16:49:49 +0200Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/leitantrag-des-spd-parteivorstandes-zum-freihandelsabkommen-ceta-globaler-handel-braucht-fortschrittliche-regeln-beschlossen/5/9/2016/Der SPD Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen:news-1253Wed, 24 Aug 2016 16:17:22 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Walter Scheelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-walter-scheel/24/8/2016/Zum Tod des ehemaligen Bundespräsidenten Walter Scheel erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-1247Wed, 24 Aug 2016 14:52:34 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Henning Voscherauhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-henning-voscherau/24/8/2016/Zum Tod des ehemaligen Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-1250Tue, 23 Aug 2016 22:25:00 +0200Katarina Barley zur Wahlarena hinsichtlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zur-wahlarena-hinsichtlich-der-landtagswahl-in-mecklenburg-vorpommern/23/8/2016/Anlässlich der heutigen Wahlarena zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-1244Mon, 22 Aug 2016 16:40:52 +0200Sigmar Gabriel beim Treffen der sozialdemokratischen Regierungschefs und stellvertretenden Regierungschefs in Parishttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-beim-treffen-der-sozialdemokratischen-regierungschefs-und-stellvertretenden-regierungschefs-in-paris/22/8/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am kommenden Donnerstag, den 25. August, auf Einladung des französischen Präsidenten François Hollande an einem Koordinierungstreffen der sozialdemokratischen Regierungschefs und stellvertretenden Regierungschefs in Paris teil. An dem Treffen werden u.a. auch der Präsident des Europäischen Parlamentes Martin Schulz, der italienische Ministerpräsident und Vorsitzende der Demokratischen Partei (PD) Matteo Renzi, der Ministerpräsident der Slowakei und Vorsitzende der Smer-SD Robert Fico, der portugiesische Premierminister und Vorsitzende der Sozialistischen Partei (PS) Antonio Costa sowie der Ministerpräsident Griechenlands und Vorsitzende von Syriza Alexis Tsipras teilnehmen. news-1235Sat, 13 Aug 2016 12:57:26 +0200Sigmar Gabriel zur Ernennung von Werner Faymann zum Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs für Jugendbeschäftigunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zur-ernennung-von-werner-faymann-zum-sonderbeauftragten-des-vn-generalsekretaers-fuer-jugendbeschaeftigung/13/8/2016/Zur Ernennung von Werner Faymann, ehemaliger österreichischer Bundeskanzler und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Österreichs, zum Sonderbeauftragten des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für Jugendbeschäftigung, erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:news-1223Wed, 03 Aug 2016 14:19:15 +0200Sigmar Gabriel besucht Zentrale Polizeidirektion Niedersachsenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-besucht-zentrale-polizeidirektion-niedersachsen/3/8/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel besucht aus aktuellem Anlass im Rahmen seiner Sommerreise am Donnerstag, 4. August, die Zentrale Polizeidirektion Niedersachsen. news-1220Tue, 02 Aug 2016 09:51:04 +0200Es ist Zeit für eine Frau als UN-Generalsekretärinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/es-ist-zeit-fuer-eine-frau-als-un-generalsekretaerin/2/8/2016/Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert eine Frau als nächste UN-Generalsekretärin. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der ASF Elke Ferner:news-1217Fri, 29 Jul 2016 12:55:42 +0200Katarina Barley: Mit Michael Müller bleibt Berlin menschlich, weltoffen und toleranthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-mit-michael-mueller-bleibt-berlin-menschlich-weltoffen-und-tolerant/29/7/2016/Zur Vorstellung der Kampagne der Berliner SPD und des Spitzenkandidaten Michael Müller erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: Die Berliner SPD zeigt in ihrer Kampagne den Alltag in der weltoffenen Metropole Berlin. Dabei stehen die Menschen in dieser Stadt im Vordergrund. Und sie zeigt den Regierenden Bürgermeister Michael Müller. Er steht dafür, dass dieses Miteinander Berliner Alltag bleibt. Damit diejenigen keine Chance haben, die eine Spaltung der Gesellschaft wollen, muss Michael Müller Regierender Bürgermeister bleiben.news-1199Fri, 22 Jul 2016 10:58:26 +0200„Happy Pride!“ – Katarina Barley zum CSD am 23. Juli in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/happy-pride-katarina-barley-zum-csd-am-23-juli-in-berlin/22/7/2016/Anlässlich des größten Christopher-Street-Days (CSD) in Deutschland, der morgen in Berlin stattfindet, erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: news-1178Thu, 21 Jul 2016 10:23:18 +0200Katarina Barley und Ralf Stegner auf dem Parteitag der US-Demokraten in Philadelphiahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-und-ralf-stegner-auf-dem-parteitag-der-us-demokraten-in-philadelphia/21/7/2016/SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner werden kommende Woche den Parteitag der US-Demokraten in Philadelphia besuchen. news-1130Mon, 18 Jul 2016 15:51:34 +0200Familienarbeitszeit schafft mehr Zeit für Familie und Berufhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/familienarbeitszeit-schafft-mehr-zeit-fuer-familie-und-beruf/18/7/2016/Anlässlich der heute von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vorgestellten Pläne zum Thema Familienarbeitszeit erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-1088Fri, 15 Jul 2016 11:41:55 +0200Sigmar Gabriel: Unsere Werte sind stärker als alle Gewalthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-unsere-werte-sind-staerker-als-alle-gewalt/15/7/2016/Zu dem Anschlag in Nizza erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel: news-1085Thu, 14 Jul 2016 14:25:50 +0200AfB: Mehr Geld für Lehrkräfte in Integrations- und Sprachkursen für Flüchtlingehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-mehr-geld-fuer-lehrkraefte-in-integrations-und-sprachkursen-fuer-fluechtlinge/14/7/2016/Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) begrüßt, dass der Deutsche Bundestag der Initiative von AfB und SPD-Bundestagsfraktion gefolgt ist, mehr Mittel für die Unterrichtung von geflüchteten Menschen zur Verfügung zu stellen. Der Bundesvorstand der AfB sieht darin auch einen Erfolg seines beharrlichen Engagements im Bildungsbereich. Dazu erklärt Ulf Daude, Bundesvorsitzender der AfB: news-1079Fri, 08 Jul 2016 11:59:46 +0200SPD hisst Regenbogen-Flagge – Keine Macht den Homophobenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-hisst-regenbogen-flagge-keine-macht-den-homophoben/8/7/2016/Der feige Anschlag von Orlando hat gezeigt, in welchem Maße LSBTI immer noch Anfeindungen und Gewaltausbrüchen ausgesetzt sind. Auch in Deutschland erleben Menschen Gewalttaten, Beschimpfungen und Hassparolen. Deswegen wird die SPD unter dem Motto „Keine Macht den Homophoben - Integration für alle“ auch in diesem Jahr deutlich machen, dass man mit einem klaren Bekenntnis und einer klaren Haltung solchen Gewalttaten aber auch homophoben Sprüchen entgegentreten muss. news-1067Wed, 06 Jul 2016 14:13:41 +0200Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“: Erfolg für Frauenbündnishttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/paradigmenwechsel-im-sexualstrafrecht-nein-heisst-nein-erfolg-fuer-frauenbuendnis/6/7/2016/Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: news-1061Wed, 06 Jul 2016 10:13:44 +0200Nachhaltige Entwicklung und Finanzmarkt: Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in Chinahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/nachhaltige-entwicklung-und-finanzmarkt-thorsten-schaefer-guembel-zu-politischen-gespraechen-in-china/6/7/2016/Der Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wird am heutigen Mittwoch, 6. Juli 2016 zu einer fünftägigen Chinareise nach Peking, Baotou und Shanghai aufbrechen. Die Reise ist u.a. der vierte Deutsch-Chinesische Nachhaltigkeitsdialog von SPD und KP China, der in diesem Jahr „Innovation und grünes Wachstum“ als Schwerpunkt beleuchtet. news-1058Tue, 05 Jul 2016 17:43:18 +0200Aydan Özoğuz zum Ende des Ramadanhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aydan-oezoguz-zum-ende-des-ramadan/5/7/2016/Zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz:news-1043Thu, 30 Jun 2016 10:00:22 +0200Sigmar Gabriel: Wir wollen mehr Demokratie in den Unternehmenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-wir-wollen-mehr-demokratie-in-den-unternehmen/30/6/2016/Am 1. Juli 1976, morgen vor 40 Jahren, ist das Mitbestimmungsgesetz in Kraft getreten. Aus diesem Anlass erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:news-1037Tue, 28 Jun 2016 09:25:39 +0200Programmkonferenz „Europa“ mit Sigmar Gabriel und Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/programmkonferenz-europa-mit-sigmar-gabriel-und-martin-schulz/28/6/2016/Die SPD-Programmkonferenz zum Thema Europa findet am kommenden Samstag, den 2. Juli, in Berlin statt. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird zum Auftakt in das Thema einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas vor.news-1034Mon, 27 Jun 2016 16:05:42 +0200„Christopher Street Day: Wir kämpfen weiter!“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/christopher-street-day-wir-kaempfen-weiter/27/6/2016/Zum morgigen Gedenktag an die „Stonewall-Riots“ am 28.06.1969 erklären die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley, die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar: news-1031Mon, 27 Jun 2016 12:11:10 +0200Ralf Stegner reist zu politischen Gesprächen nach Londonhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ralf-stegner-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-london/27/6/2016/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner reist vom 29. bis 30. Juni 2016 mit dem Projekt „Mehr Gleichheit“ der Friedrich-Ebert-Stiftung nach London.news-1028Sun, 26 Jun 2016 11:10:24 +0200Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-christian-kern-1/26/6/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs. news-1019Fri, 24 Jun 2016 16:56:16 +0200Brexit ist Signal an überzeugte Europäerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/brexit-ist-signal-an-ueberzeugte-europaeer/24/6/2016/Zu dem Volksentscheid in Großbritannien erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und des Netzwerkes EUSONET: news-1016Fri, 24 Jun 2016 16:27:00 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie, gratuliert Carolin Emcke zum Friedenspreis des Deutschen Buchhandelshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-vorsitzender-des-kulturforums-der-sozialdemokratie-gratuliert-carolin-emcke-zum-friedenspreis-des-deutschen-buchhandels/24/6/2016/Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat heute mitgeteilt, dass Carolin Emcke mit dem diesjährigen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet wird. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellv. Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:news-1010Fri, 24 Jun 2016 12:42:38 +0200Einigung im Sexualstrafrecht: „Nein heißt Nein“ kommt Gemeinsame Presseerklärunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einigung-im-sexualstrafrecht-nein-heisst-nein-kommt-gemeinsame-presseerklaerung/24/6/2016/Die Politikerinnen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich gemeinsam mit den Frauen der SPD-Bundestagsfraktion sowie der Frauen Union der CDU und der ASF am Freitag, den 24. Juni 2016, auf einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts geeinigt, mit dem der Grundsatz „Nein heißt Nein“ umgesetzt wird. Hierzu erklären die Bundestagsabgeordneten Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Eva Högl (SPD), Karin Maag (CDU) und Carola Reimann (SPD) sowie die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz und die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-1004Thu, 23 Jun 2016 14:51:26 +0200AGS-Bundesvorsitzender Christian Flisek: „CDU-Wirtschaftsrat verspielt die Zukunft Deutschlands"https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ags-bundesvorsitzender-christian-flisek-cdu-wirtschaftsrat-verspielt-die-zukunft-deutschlands/23/6/2016/Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbständige in der SPD (AGS) Christian Flisek, MdB, erklärt zu den aktuellen Bestrebungen des CDU-Wirtschaftsrates, die Energiewende rückgängig machen zu wollen: news-989Sat, 18 Jun 2016 14:33:51 +0200Katarina Barley gratuliert Anke Rehlingerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-anke-rehlinger/18/6/2016/ Zur heutigen Landesdelegiertenkonferenz der SPD Saar mit der Wahl der Spitzenkandidatin und der Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2017 erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-986Sat, 18 Jun 2016 10:30:20 +0200Elke Ferner wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-wiedergewaehlt/18/6/2016/Auf der heutigen Bundeskonferenz der ASF in Magdeburg wurde Elke Ferner mit 92,9 Prozent als Bundesvorsitzende wiedergewählt. Hierzu erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-983Fri, 17 Jun 2016 15:33:16 +0200SPD-PROGRAMMKONFERENZEN 2016 - SICHER. GERECHT. WELTOFFEN.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-programmkonferenzen-2016-sicher-gerecht-weltoffen/17/6/2016/Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 führt die SPD eine Perspektivdebatte. Im Rahmen derer finden vier Programmkonferenzen statt. Ziel ist es, den Dialog im Programmprozess zu fördern und Anregungen aufzunehmen. Nach einer Rede des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel werden jeweils drei parallele Workshops angeboten. An den Workshops nehmen Leiterinnen und Leiter der Perspektiv-Arbeitsgruppen und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Praxis teil. Die Programmkommission leiten die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann.news-974Sat, 11 Jun 2016 13:03:05 +0200Katarina Barley gratuliert Olaf Scholzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-olaf-scholz/11/6/2016/Zum heutigen Landesparteitag der SPD Hamburg und der Wiederwahl von Olaf Scholz zum Landesvorsitzenden erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley: news-968Thu, 09 Jun 2016 10:43:56 +0200ASF-Bundeskonferenz mit Barbara Hendricks und Aydan Özoğuz in Magdeburg https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-bundeskonferenz-mit-barbara-hendricks-und-aydan-oezoguz-in-magdeburg/9/6/2016/Unter dem Motto „Mehr! Respekt, Gerechtigkeit, Solidarität“ lädt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) von Freitag, den 17. Juni, bis Sonntag, den 19. Juni 2016, zur Bundeskonferenz mit Neuwahlen in Magdeburg ein. Es sprechen unter anderen die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks und die stellvertretende Vorsitzende der SPD Aydan Özoğuz. news-965Tue, 07 Jun 2016 15:42:00 +0200Elke Ferner, Karin Junker und Inge Wettig-Danielmeier zum Tod von Elfriede Eilershttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-karin-junker-und-inge-wettig-danielmeier-zum-tod-von-elfriede-eilers/7/6/2016/Zum Tode von Elfriede Eilers erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner, und die ehemaligen ASF-Bundesvorsitzenden Karin Junker und Inge Wettig-Danielmeier:news-962Tue, 07 Jun 2016 12:22:00 +0200Sigmar Gabriel besucht Auschwitzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-besucht-auschwitz/7/6/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel reist am 11. Juni 2016 nach Polen und besucht das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz. news-953Fri, 03 Jun 2016 15:58:47 +0200AG SPD 60 plus zur Lohngerechtigkeit: Union verweigert sich der Realitäthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-spd-60-plus-zur-lohngerechtigkeit-union-verweigert-sich-der-realitaet/3/6/2016/Zur Verweigerung der CDU/CSU beim Thema Lohngerechtigkeit erklärt die Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Angelika Graf:news-950Thu, 02 Jun 2016 17:14:12 +0200Frank Baranowski und Bernhard Daldrup: Steuerliche Förderung für bezahlbare Wohnungenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/frank-baranowski-und-bernhard-daldrup-steuerliche-foerderung-fuer-bezahlbare-wohnungen/2/6/2016/Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Bernhard Daldrup setzen sich für die steuerliche Förderung für bezahlbare Wohnungen ein.news-944Thu, 02 Jun 2016 15:29:46 +0200Marc Jan Eumann: Freies WLAN ist endlich möglich – Deutschland ist ein Stück weit in der Zukunft angekommenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/marc-jan-eumann-freies-wlan-ist-endlich-moeglich-deutschland-ist-ein-stueck-weit-in-der-zukunft-angekommen/2/6/2016/Zur heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag zu den Änderungen im Telemediengesetz und der Gleichstellung von Anbietern von freiem WLAN mit Accessprovidern, erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:news-932Tue, 31 May 2016 11:10:58 +0200SPD-Frauen fordern von CDU und CSU Ende der Blockade beim Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauen-fordern-von-cdu-und-csu-ende-der-blockade-beim-gesetz-fuer-mehr-lohngerechtigkeit/31/5/2016/Anlässlich des Koalitionsausschusses der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD am Mittwoch, den 1. Juni 2016, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-926Wed, 25 May 2016 18:06:02 +0200Kommunen begrüßen den Beschluss einer Wohnsitzauflage für Asylberechtigte im Rahmen des Integrationsgesetzeshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/kommunen-begruessen-den-beschluss-einer-wohnsitzauflage-fuer-asylberechtigte-im-rahmen-des-integrationsgesetzes/25/5/2016/Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen Frank Baranowski begrüßt die Vorschläge für eine Wohnsitzauflage in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Integrationsgesetz:news-911Sat, 21 May 2016 15:39:03 +0200Katarina Barley gratuliert Ulf Daudehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-ulf-daude/21/5/2016/Zur heutigen Wahl von Ulf Daude zum Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-905Wed, 18 May 2016 15:09:27 +0200AfB-Bundeskonferenz vom 20. – 21. Mai 2016 in Hannoverhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-bundeskonferenz-vom-20-21-mai-2016-in-hannover/18/5/2016/Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) lädt von Freitag, 20. Mai, bis Samstag, 21. Mai, zur Bundeskonferenz in Hannover ein. news-902Wed, 18 May 2016 13:52:23 +0200Ralf Stegner reist zu politischen Gesprächen nach Moskauhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ralf-stegner-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-moskau/18/5/2016/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner reist vom 19. bis zum 20. Mai 2016 zu politischen Gesprächen nach Moskau.news-899Wed, 18 May 2016 13:09:22 +0200Sigmar Gabriel gratuliert Malu Dreyerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-malu-dreyer/18/5/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Malu Dreyer zu ihrer erneuten Wahl zur Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz:news-896Tue, 17 May 2016 17:38:51 +0200Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kernhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-christian-kern/17/5/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern zu seiner Ernennung zum Bundeskanzler Österreichs sowie seiner Nominierung zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs mit folgendem Schreiben:news-890Tue, 17 May 2016 11:40:33 +0200Verleihung des 40. Gustav-Heinemann-Preises an „Leipzig nimmt Platz“ mit Thorsten Schäfer-Gümbelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/verleihung-des-40-gustav-heinemann-preises-an-leipzig-nimmt-platz-mit-thorsten-schaefer-guembel/17/5/2016/Die SPD lädt am Montag, den 23. Mai 2016, zur 40. Verleihung des Gustav-Heinemann-Bürgerpreises ein. Der mit 10.000 Euro dotierte Preis geht in diesem Jahr an das Bündnis „Leipzig nimmt Platz“. news-887Mon, 16 May 2016 12:03:42 +0200Klare Kante gegen Diskriminierung – in Deutschland und weltweithttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/klare-kante-gegen-diskriminierung-in-deutschland-und-weltweit/16/5/2016/Anlässlich des morgigen Internationalen Tages gegen Homo-, Trans- und Biphobie erklären die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Katarina Barley und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar: news-875Wed, 11 May 2016 15:07:42 +0200Marc Jan Eumann: Endlich freies WLAN – ein Erfolg der SPDhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/marc-jan-eumann-endlich-freies-wlan-ein-erfolg-der-spd/11/5/2016/Zu den heute vereinbarten Änderungen im Telemediengesetz und zum freien WLAN erklärt der Vorsitzende der medien- und netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:news-869Wed, 11 May 2016 12:02:38 +0200Ansgar Dittmar (Schwusos) fordert kollektive Rehabilitierung der nach § 175 StGB verurteilten homosexuellen Männerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ansgar-dittmar-schwusos-fordert-kollektive-rehabilitierung-der-nach-175-stgb-verurteilten-homosexuellen-maenner/11/5/2016/Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar erklärt: news-863Mon, 09 May 2016 16:57:07 +0200Ansgar Dittmar (Schwusos) und Peter Traschkowitsch (SOHO): Stolz auf unsere europäische Gemeinschafthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ansgar-dittmar-schwusos-und-peter-traschkowitsch-soho-stolz-auf-unsere-europaeische-gemeinschaft/9/5/2016/Anlässlich des heutigen Europatages betonen die Bundesvorsitzenden der deutschen und österreichischen sozialdemokratischen LSBTI-Organisationen den Mehrwert der EU für die LSBTI-Community. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und der Bundesvorsitzende der SOHO (Sozialdemokratie & Homosexualität), der SPÖ-LSBTI-Organisation, Peter Traschkowitsch erklären: news-854Fri, 06 May 2016 12:40:28 +0200Sigmar Gabriel reist zu politischen Gesprächen nach Stockholm https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-stockholm/6/5/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel reist auf Einladung des schwedischen Ministerpräsidenten und Vorsitzenden der Schwedischen Arbeiterpartei (SAP), Stefan Löfven, am 8. Mai zu politischen Gesprächen nach Stockholm. Zusammen mit Stefan Löfven trifft er dort mit dem österreichischen Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzenden, Werner Faymann, zusammen.news-842Wed, 04 May 2016 09:40:26 +0200Aktionstag zur Gleichstellung behinderter Menschen: AG „Selbst Aktiv“ fordert barrierefreies Leben in den Kommunenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aktionstag-zur-gleichstellung-behinderter-menschen-ag-selbst-aktiv-fordert-barrierefreies-leben-in-den-kommunen/4/5/2016/Anlässlich des Aktionstages zur Gleichstellung behinderter Menschen am 05. Mai erklärt der Bundessprecher der Arbeitsgemeinschaft von Menschen mit Behinderungen in der SPD, „Selbst Aktiv“, Karl Finke:news-839Tue, 03 May 2016 14:01:33 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel und Marc Jan Eumann zum Welttag der Pressefreiheithttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-und-marc-jan-eumann-zum-welttag-der-pressefreiheit/3/5/2016/Zum heutigen Welttag der Pressefreiheit erklären der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel und der Vorsitzende der medien- und netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann: news-836Tue, 03 May 2016 11:16:04 +0200Angelika Graf: Seniorenpolitik der AfD – Fehlanzeige!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/angelika-graf-seniorenpolitik-der-afd-fehlanzeige/3/5/2016/Zum Programm der AfD erklärt die Bundesvorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus Angelika Graf:news-833Mon, 02 May 2016 15:48:14 +0200Wertekonferenz Gerechtigkeit – Neue und alte Fragen an die Sozialdemokratiehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wertekonferenz-gerechtigkeit-neue-und-alte-fragen-an-die-sozialdemokratie/2/5/2016/Die SPD lädt am Montag, den 09. Mai, zur Wertekonferenz Gerechtigkeit – dem Startschuss zur Programmarbeit für die Bundestagswahl 2017 – ein. news-827Sat, 30 Apr 2016 15:29:36 +0200 Katarina Barley gratuliert Michael Müller und Erwin Selleringhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/mitteilung-fuer-die-presse-katarina-barley-gratuliert-michael-mueller-und-erwin-sellering-zu-den-heutigen-landesparteitagen-der-spd-berlin-und-der-spd-mecklenburg-vorpommern-mit-der-wahl-des-spitzenkandidaten-fuer-die-abgeordnetenhaus-bzw-landtagsw/30/4/2016/Zu den heutigen Landesparteitagen der SPD Berlin und der SPD Mecklenburg-Vorpommern mit der Wahl des Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhaus- bzw. Landtagswahl erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-824Sat, 30 Apr 2016 10:50:15 +0200AGS-Bundeskonferenz: Christian Flisek erneut zum Bundesvorsitzenden gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ags-bundeskonferenz-christian-flisek-erneut-zum-bundesvorsitzenden-gewaehlt/30/4/2016/Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) hat auf ihrer 28. Ordentlichen Bundeskonferenz Christian Flisek (MdB) im Amt des Bundesvorsitzenden bestätigt.news-818Fri, 29 Apr 2016 16:25:35 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Georg Kronawitterhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-georg-kronawitter/29/4/2016/Zum Tod des ehemaligen Münchner Oberbürgermeisters Georg Kronawitter kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Witwe mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:news-809Fri, 29 Apr 2016 12:38:36 +0200AG 60-plus: Aktionstag für die ältere Generation am 29. April 2016https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-60-plus-aktionstag-fuer-die-aeltere-generation-am-29-april-2016/29/4/2016/Zum Aktionstag der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus, bei welchem rund um den 29. April 2016 von den Mitgliedern im ganzen Land für die Belange der Älteren Menschen geworben wird, erklärt die 60 plus-Bundesvorsitzende Angelika Graf:news-806Thu, 28 Apr 2016 17:15:56 +0200Frank Baranowski: Neues Gesetz entlastet die Kommunenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/frank-baranowski-neues-gesetz-entlastet-die-kommunen/28/4/2016/Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), Frank Baranowski, Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, begrüßt den Gesetzentwurf der Bundesministerin für Arbeit und Soziales (BMAS), Andrea Nahles, zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende und der Sozialhilfe.news-794Thu, 28 Apr 2016 09:31:28 +0200Nein heißt Nein: Wir fordern einen besseren Schutz der sexuellen Selbstbestimmung! – Gemeinsame Presseerklärung von ASF und Frauen-Unionhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/nein-heisst-nein-wir-fordern-einen-besseren-schutz-der-sexuellen-selbstbestimmung-gemeinsame-presseerklaerung-von-asf-und-frauen-union/28/4/2016/Anlässlich des Gesetzentwurfs zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung haben am Mittwoch, den 27.04.2016, Mitglieder der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den weiblichen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion ein ExpertInnengespräch zur Reform des Sexualstrafrechts durchgeführt. Hierzu erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und die Bundesvorsitzende der Frauen Union der CDU Deutschlands (FU) Annette Widmann-Mauz: news-788Wed, 27 Apr 2016 14:26:37 +0200Einladung zu „#Sozial. Digital – Netzpolitischer Abend der SPD“ mit Katarina Barleyhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zu-sozial-digital-netzpolitischer-abend-der-spd-mit-katarina-barley/27/4/2016/Anlässlich der 10. re:publica lädt die SPD auch in diesem Jahr zum Netzpolitischen Abend #Sozial.Digital ein.news-782Wed, 27 Apr 2016 11:08:55 +0200Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai: Gute Arbeit verbindethttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-des-spd-parteivorstandes-zum-1-mai-gute-arbeit-verbindet/27/4/2016/Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft. news-773Fri, 22 Apr 2016 16:17:13 +0200Frank Baranowski zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/frank-baranowski-zum-vorsitzenden-der-bundes-sgk-gewaehlt/22/4/2016/Der Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen Frank Baranowski ist heute auf der Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK) mit 98,1 Prozent der Stimmen zum Vorsitzenden der Bundes-SGK gewählt worden.news-764Fri, 22 Apr 2016 14:02:45 +0200Christoph Matschie: Mit der Exzellenzinitiative weiter konsequent auf Wissenschaft und Forschung setzenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/christoph-matschie-mit-der-exzellenzinitiative-weiter-konsequent-auf-wissenschaft-und-forschung-setzen/22/4/2016/Zu den heutigen Beschlüssen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zur Fortsetzung der Exzellenzinitiative erklärt der Vorsitzende des Wissenschaftsforums der Sozialdemokratie Christoph Matschie:news-758Thu, 21 Apr 2016 12:38:20 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Hans Koschnickhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-hans-koschnick/21/4/2016/Zum Tod von Hans Koschnick erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-746Tue, 19 Apr 2016 11:58:48 +0200Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressegespraech-mit-ralf-stegner-nach-dem-forum-innenpolitik-1/19/4/2016/Liebe Kolleginnen und Kollegen, am kommenden Montag, 25. April 2016, tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglied des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei. news-743Tue, 19 Apr 2016 11:42:04 +0200AfA-Bundeskonferenz mit Katarina Barley in Duisburghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afa-bundeskonferenz-mit-katarina-barley-in-duisburg/19/4/2016/Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) lädt von Freitag, 22. April, bis Sonntag, 24. April, zur Bundeskonferenz unter dem Titel „‘Mensch 4.0‘ - Gerechtigkeit und gute Arbeit“ in Duisburg ein. news-740Mon, 18 Apr 2016 14:17:53 +0200Delegiertenversammlung der Bundes-SGK tagt in Potsdam u.a. mit Aydan Özoğuzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/delegiertenversammlung-der-bundes-sgk-tagt-in-potsdam-ua-mit-aydan-oezoguz/18/4/2016/Unter dem Motto „Zusammenhalt in den Kommunen stärken - Integration jetzt!“ veranstaltet die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland (Bundes-SGK) vom 22. bis 23. April 2016 in Potsdam ihre 16. ordentliche Delegiertenversammlung.news-737Sun, 17 Apr 2016 15:30:00 +0200Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) fordert Unternehmensstrafrechthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-fordert-unternehmensstrafrecht/17/4/2016/Steuerhinterziehung und betrügerische Finanzgeschäfte haben mittlerweile ein Ausmaß erreicht, das Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Kern gefährdet. Nicht selten scheinen sich Banken und Unternehmen als willige Helfershelfer in der Welt der Wirtschaftskriminellen zu verstehen news-734Sat, 16 Apr 2016 10:51:03 +0200 SPD-Frauen: Rückfall ins Mittelalter verhindern – Solidarität mit den Frauen in Polenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauen-rueckfall-ins-mittelalter-verhindern-solidaritaet-mit-den-frauen-in-polen/16/4/2016/Anlässlich der Diskussionen in Polen über eine Verschärfung des Abtreibungsrechts hin zu einem generellen Verbot erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:news-701Sat, 09 Apr 2016 13:53:41 +0200Katarina Barley gratuliert dem SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zu dessen Wiederwahlhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-gratuliert-dem-spd-landesvorsitzenden-stephan-weil-zu-dessen-wiederwahl/9/4/2016/Zum heutigen Landesparteitag der SPD Niedersachsen mit der Neuwahl des Landesvorstandes erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-692Thu, 07 Apr 2016 14:04:06 +0200Sigmar Gabriel reist nach Wien, Bratislava und Prag https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-reist-nach-wien-bratislava-und-prag/7/4/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel reist am 8./9. April zu politischen Gesprächen nach Wien, Bratislava und Prag. news-677Sat, 02 Apr 2016 15:19:26 +0200Katarina Barley zum Sonderparteitag der SPD Sachsen-Anhalthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zum-sonderparteitag-der-spd-sachsen-anhalt/2/4/2016/Zum heutigen Sonderparteitag der SPD Sachsen-Anhalt mit der Neuwahl des Landesvorstandes erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:news-671Fri, 01 Apr 2016 14:07:44 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Hans-Dietrich Genscherhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-hans-dietrich-genscher/1/4/2016/Zum Tod des ehemaligen Bundesaußenministers Hans-Dietrich Genscher erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-662Thu, 31 Mar 2016 14:40:00 +0200Katarina Barley reist zu politischen Gesprächen nach Brüssel https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-reist-zu-politischen-gespraechen-nach-bruessel/31/3/2016/Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley reist am 4./5. April zu politischen Gesprächen nach Brüssel. news-638Sun, 20 Mar 2016 11:47:25 +0100Pressekonferenz mit Thorsten Schäfer-Gümbelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-thorsten-schaefer-guembel/20/3/2016/Montag, 21. März 2016Pressekonferenz mit Thorsten Schäfer-Gümbelum 13:00 Uhr,Willy-Brandt-Haus, Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-635Fri, 18 Mar 2016 11:36:00 +0100Sigmar Gabriel zum Tod von Guido Westerwellehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-guido-westerwelle/18/3/2016/Zum Tod des ehemaligen FDP-Vorsitzenden und Bundesaußenministers Guido Westerwelle erklärt der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel:news-623Fri, 18 Mar 2016 10:32:00 +0100Katarina Barley zum Equal Pay Dayhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zum-equal-pay-day/18/3/2016/Am 19. März 2016 findet der Equal Pay Day, der Internationaler Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern, statt. Dazu erklärt die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley:news-611Wed, 16 Mar 2016 14:06:57 +0100ASF: Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit: Union muss Blockadehaltung aufgebenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-gesetz-fuer-mehr-lohngerechtigkeit-union-muss-blockadehaltung-aufgeben/16/3/2016/Am 19. März findet der diesjährige Equal Pay Day statt, der internationale Aktionstag für die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-605Tue, 15 Mar 2016 12:51:31 +0100Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Wolfgang Thierse zum „Kulturgroschen 2016“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-gratuliert-wolfgang-thierse-zum-kulturgroschen-2016/15/3/2016/Wolfgang Thierse wird am heutigen Abend mit dem „Kulturgroschen 2016“ des Deutschen Kulturrats ausgezeichnet. Dazu gratuliert der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel:news-599Mon, 14 Mar 2016 16:30:25 +0100Selbst Aktiv gratuliert Malu Dreyer zu ihrem Wahlsieghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/selbst-aktiv-gratuliert-malu-dreyer-zu-ihrem-wahlsieg/14/3/2016/Zum Wahlsieg von Malu Dreyer erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv Karl Finke:news-584Fri, 11 Mar 2016 14:48:30 +0100Sigmar Gabriel zum Tod von Peter Löschehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-peter-loesche/11/3/2016/Zum Tod von Peter Lösche erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-581Fri, 11 Mar 2016 11:18:10 +0100Katarina Barley zur „Elefantenrunde“ anlässlich der Landtagswahl in Baden-Württemberghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zur-elefantenrunde-anlaesslich-der-landtagswahl-in-baden-wuerttemberg/11/3/2016/Anlässlich der gestrigen „Elefantenrunde“ zur Landtagswahl in Baden-Württemberg, erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:news-575Thu, 10 Mar 2016 12:56:49 +0100Sigmar Gabriel beim Treffen der sozialdemokratischen Regierungschefs und stellv. Regierungschefs in Paris https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-beim-treffen-der-sozialdemokratischen-regierungschefs-und-stellv-regierungschefs-in-paris/10/3/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am kommenden Samstag, den 12. März, auf Einladung des französischen Präsidenten François Hollande an einem Koordinierungstreffen der sozialdemokratischen Regierungschefs und stellv. Regierungschefs in Paris teil. news-554Tue, 08 Mar 2016 10:00:34 +0100SPD-Frauen unterstützen DGB-Forderung nach Rechtsanspruch auf befristete Teilzeithttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauen-unterstuetzen-dgb-forderung-nach-rechtsanspruch-auf-befristete-teilzeit/8/3/2016/Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentags erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-551Mon, 07 Mar 2016 16:36:43 +0100Die SPD trauert um Marianne Fritzenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/die-spd-trauert-um-marianne-fritzen/7/3/2016/Zum Tod von Marianne Fritzen erklärt Ute Vogt MdB, Mitglied des Präsidiums: news-539Mon, 07 Mar 2016 11:23:48 +0100Katarina Barley: 2016 ist ein Jahr für die Frauen.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-2016-ist-ein-jahr-fuer-die-frauen/7/3/2016/Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley: news-536Mon, 07 Mar 2016 11:01:46 +0100ASJ: Den Verfassungsfeinden den Kampf ansagenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-den-verfassungsfeinden-den-kampf-ansagen/7/3/2016/Zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum NPD-Verbot erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):news-518Thu, 03 Mar 2016 13:39:14 +0100Wahlabend zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wahlabend-zu-den-landtagswahlen-in-baden-wuerttemberg-rheinland-pfalz-und-sachsen-anhalt-im-willy-brandt-haus/3/3/2016/Liebe Kolleginnen und Kollegen,wir laden Sie herzlich ein,news-524Thu, 03 Mar 2016 00:00:00 +0100Sigmar Gabriel beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Brüsselhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-beim-treffen-der-sozialdemokratischen-partei-und-regierungschefs-in-bruessel/3/3/2016/ Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am 7. März am Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs unmittelbar vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit der Türkei in Brüssel teil. news-506Tue, 01 Mar 2016 21:37:47 +0100Katarina Barley zum TV-Duell zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zum-tv-duell-zur-landtagswahl-in-rheinland-pfalz/1/3/2016/Anlässlich des heutigen TV-Duells zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:news-500Tue, 01 Mar 2016 13:00:00 +0100Katarina Barley zu politischen Gesprächen in Londonhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zu-politischen-gespraechen-in-london/1/3/2016/SPD-Generalsekretärin Katarina Barley reist anlässlich des Treffens der Generalsekretäre der Sozialdemokratischen Parteien Europas (SPE) am Dienstag, den 1. März 2016, zu politischen Gesprächen nach London.news-482Fri, 26 Feb 2016 10:52:42 +0100Meister-BAföG macht Karriere https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/meister-bafoeg-macht-karriere/26/2/2016/Zu den heute vom Deutschen Bundestag beschlossenen Verbesserungen beim Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG), dem sogenannten Meister-BAföG, erklärt die Generalsekretärin der SPD, Katarina Barley:news-464Tue, 23 Feb 2016 16:17:57 +0100Peter Befeldt: Jetzt in Bildung und Zukunft investierenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/peter-befeldt-jetzt-in-bildung-und-zukunft-investieren/23/2/2016/Zu den heute vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu den gesamtstaatlichen Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2015 erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD, Peter Befeldt: news-455Mon, 22 Feb 2016 15:11:40 +0100Beisitzer des SPD-Präsidiums gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beisitzer-des-spd-praesidiums-gewaehlt/22/2/2016/Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung drei Beisitzerinnen und Beisitzer für das SPD-Präsidium gewählt. Gewählt wurden Doris Ahnen, Florian Pronold und Ute Vogt.news-437Mon, 15 Feb 2016 14:48:56 +0100Beschluss des SPD-Präsidiums: Gleiche Gesundheitschancen für alle – Zusammenhalt und Solidarität im Gesundheitswesen herstellen.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-praesidiums-gleiche-gesundheitschancen-fuer-alle-zusammenhalt-und-solidaritaet-im-gesundheitswesen-herstellen/15/2/2016/In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst: news-434Mon, 15 Feb 2016 14:43:50 +0100Beschluss des SPD-Präsidiums: Stürmische Zeiten – aber kein Kalter Krieghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-praesidiums-stuermische-zeiten-aber-kein-kalter-krieg/15/2/2016/ In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst: news-431Mon, 15 Feb 2016 14:41:25 +0100Beschluss des SPD-Präsidiums: Die Gewaltspirale in Syrien durchbrechenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-praesidiums-die-gewaltspirale-in-syrien-durchbrechen/15/2/2016/In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst: news-428Mon, 15 Feb 2016 14:39:45 +0100Beschluss des SPD-Präsidiums: Deutschland braucht ein soziales Investitionsprogramm für alle, die in unserem Land leben.https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-praesidiums-deutschland-braucht-ein-soziales-investitionsprogramm-fuer-alle-die-in-unserem-land-leben/15/2/2016/In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst: news-425Mon, 15 Feb 2016 14:33:46 +0100Beschluss des SPD-Präsidiums: Zusammenhalt, Zuversicht und Sicherheit – Resolution zu aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingspolitik https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-praesidiums-zusammenhalt-zuversicht-und-sicherheit-resolution-zu-aktuellen-herausforderungen-der-fluechtlingspolitik/15/2/2016/In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst: news-422Mon, 15 Feb 2016 14:33:03 +0100Ferner/ Dittmar: Lebenspartnerschaft ist ein Meilenstein auf dem Weg zur vollständigen Gleichstellunghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ferner-dittmar-lebenspartnerschaft-ist-ein-meilenstein-auf-dem-weg-zur-vollstaendigen-gleichstellung/15/2/2016/Zum 15. Jahrestag der Verabschiedung des Lebenspartnerschaftsgesetzes am 16. Februar erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar: news-419Mon, 15 Feb 2016 14:15:57 +0100Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Dieter Lattmann zum 90. Geburtstaghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-gratuliert-dieter-lattmann-zum-90-geburtstag/15/2/2016/Anlässlich seines heutigen 90. Geburtstags gratuliert der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende, Thorsten Schäfer-Gümbel, dem Mitinitiator der Künstlersozialversicherung und ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dieter Lattmann:news-416Fri, 12 Feb 2016 14:27:10 +0100Presseerklärung der Bundesschiedskommission der SPD:https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/presseerklaerung-der-bundesschiedskommission-der-spd/12/2/2016/Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy abgeschlossenDie Beteiligten des Parteiordnungsverfahrens gegen Sebastian Edathy haben sich in der heutigen Verhandlung vor der Bundesschiedskommission geeinigt. news-407Wed, 10 Feb 2016 15:32:37 +0100Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel und Malu Dreyer in Mainzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-sigmar-gabriel-und-malu-dreyer-in-mainz/10/2/2016/Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz in Mainz findet am Montag, den 15. Februar 2016, eine Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer statt. news-404Mon, 08 Feb 2016 17:26:00 +0100Sigmar Gabriel zum Tod von Roger Willemsenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-roger-willemsen/8/2/2016/Zum Tod von Roger Willemsen erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-401Sat, 06 Feb 2016 11:17:47 +0100Weibliche Genitalverstümmelung – SPD-Frauen fordern bessere Aufklärung und mehr Schutz für Mädchen und Frauenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/weibliche-genitalverstuemmelung-spd-frauen-fordern-bessere-aufklaerung-und-mehr-schutz-fuer-maedchen-und-frauen/6/2/2016/Anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 06. Februar erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:news-398Fri, 05 Feb 2016 16:56:17 +010013. SPD-Filmabend zur Berlinale und SPD-Branchengespräch mit Heiko Maas und Katarina Barley – Exklusive Preview des oscar-nominierten Films MUSTANGhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/13-spd-filmabend-zur-berlinale-und-spd-branchengespraech-mit-heiko-maas-und-katarina-barley-exklusive-preview-des-oscar-nominierten-films-mustang/5/2/2016/Die SPD zeigt zur Berlinale in einer exklusiven Preview den oscar-nominierten Film MUSTANG. Am 15. Februar findet anlässlich der diesjährigen Berliner Filmfestspiele der 13. SPD-Filmabend zur Berlinale mit dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie Thorsten Schäfer-Gümbel, der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley und SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und das Branchengespräch „cinema meets politics“ mit Bundesjustizminister Heiko Maas im Berliner Willy-Brandt-Haus statt. news-389Fri, 05 Feb 2016 13:58:00 +0100Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen im Nordirakhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/-1dbbd472f7/5/2/2016/Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel reist vom 08. bis 09. Februar 2016 zu politischen Gesprächen in die nordirakische Region Kurdistan.news-383Thu, 04 Feb 2016 11:33:01 +0100Pressekonferenz und Plakatvorstellung mit Sigmar Gabriel, Katarina Barley, Iris Berben und Clemens Schickhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-und-plakatvorstellung-mit-sigmar-gabriel-katarina-barley-iris-berben-und-clemens-schick/4/2/2016/Zur Vorstellung einer Kampagne laden wir zu einer Pressekonferenz und Plakatvorstellung mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sowie den Schauspielern Iris Berben und Clemens Schick ein. news-377Wed, 03 Feb 2016 10:05:47 +0100SPD-Spitze beim Politischen Aschermittwochhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-spitze-beim-politischen-aschermittwoch/3/2/2016/Zum traditionellen Politischen Aschermittwoch am 10. Februar 2016 sind folgende Veranstaltungen der SPD-Spitze geplant: news-371Tue, 02 Feb 2016 09:36:26 +0100Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-hans-jochen-vogel/2/2/2016/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zu dessen 90. Geburtstag am 3. Februar 2016 mit folgendem Schreiben:news-365Sun, 31 Jan 2016 16:00:00 +0100Achtung Änderung! Pressekonferenz am Montag um 13:30 Uhr mit Katarina Barleyhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/achtung-aenderung-pressekonferenz-am-montag-um-1330-uhr-mit-katarina-barley/31/1/2016/Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Pressekonferenz am Montag, dem 1.Februar 2016 findet um 13:30 Uhr mit der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley statt. Der angekündigte Bildtermin entfällt. am Montag, den 1. Februar 2016,um 13:30 Uhr,im Willy-Brandt-Haus,Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Die Akkreditierung erfolgt vor Ort, unter Vorlage eines gültigen Personalausweises und eines Presseausweises. Für Rückfragen steht Ihnen die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes unter der Rufnummer 030 25991-300 zur Verfügung. Über Ihr Interesse freuen wir uns. news-362Fri, 29 Jan 2016 16:01:38 +0100Exzellenzinitiative ist ein sozialdemokratisches Erfolgsprojekthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/exzellenzinitiative-ist-ein-sozialdemokratisches-erfolgsprojekt/29/1/2016/Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Internationalen Expertenkommission zur Evaluation der Exzellenzinitiative unter Leitung von Prof. Dr. Dieter Imboden, erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:news-353Wed, 27 Jan 2016 16:08:20 +0100Katarina Barley zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zum-tag-des-gedenkens-an-die-opfer-des-nationalsozialismus/27/1/2016/Heute vor 71 Jahren befreiten Soldaten der Roten Armee das KZ Auschwitz. Zum heutigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die Generalsekretärin der SPD Katarina Barley:news-350Tue, 26 Jan 2016 16:59:55 +0100Dietmar Nietan zu politischen Gesprächen in Warschauhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/dietmar-nietan-zu-politischen-gespraechen-in-warschau/26/1/2016/Der Schatzmeister der SPD, Dietmar Nietan, MdB, wird sich am 27. und 28. Januar zu politischen Gesprächen in Warschau aufhalten. Im Mittelpunkt seines Besuches steht der Austausch mit Vertretern der Regierung und der Opposition. news-344Tue, 26 Jan 2016 14:14:51 +0100Festakt zum 90. Geburtstag von Hans-Jochen Vogel in Münchenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/festakt-zum-90-geburtstag-von-hans-jochen-vogel-in-muenchen/26/1/2016/Anlässlich des 90. Geburtstages von Hans-Jochen Vogel laden die Sozialdemokratische Partei Deutschlands und die SPD-Bundestagsfraktion zu einem Festakt am 4. Februar 2016 in München ein.news-335Fri, 22 Jan 2016 17:03:30 +0100AG 60 plus fordert „unkonventionelle Maßnahmen“ für ein Gelingen der Integrationhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ag-60-plus-fordert-unkonventionelle-massnahmen-fuer-ein-gelingen-der-integration/22/1/2016/Mit Blick auf die Leistungen, die für eine gelungene Integration von Flüchtlingen in Deutschland auch kurzfristig erbracht werden müssen, schlägt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus vor, auch unkonventionelle Maßnahmen, die eine rasche Lösung versprechen, ins Auge zu fassen. news-332Thu, 21 Jan 2016 11:44:49 +0100Kranzniederlegung zum zehnten Todestag von Johannes Rauhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/kranzniederlegung-zum-zehnten-todestag-von-johannes-rau/21/1/2016/Neben Bundespräsident Joachim Gauck legt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zusammen mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft sowie der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley anlässlich des zehnten Todestages des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau einen Kranz an dessen Ehrengrab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof nieder.news-329Thu, 21 Jan 2016 11:42:14 +0100„Auf der Suche nach einer neuen globalen Ordnung“ – Symposium zum 60. Geburtstag von Frank-Walter Steinmeier mit Kofi Annanhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/auf-der-suche-nach-einer-neuen-globalen-ordnung-symposium-zum-60-geburtstag-von-frank-walter-steinmeier-mit-kofi-annan/21/1/2016/Das Kulturforum der Sozialdemokratie veranstaltet zu Ehren des 60. Geburtstages von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier einen außenpolitischen Nachmittag mit hochrangigen Gästen im Weltsaal des Auswärtigen Amtes. Nach einer Begrüßung des Kulturforumsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel spricht der Friedensnobelpreisträger und ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan zum Thema des Symposiums. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, die Leiterin des German Marshall Fund Karen Donfried und der Politikwissenschaftler Herfried Münkler nehmen an einer Diskussionsrunde teil, moderiert vom Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger.news-326Wed, 20 Jan 2016 15:22:31 +0100AsJ-Bundesvorstand begrüßt die Reform des Sexualstrafrechts und fordert Stärkung der Justizhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asj-bundesvorstand-begruesst-die-reform-des-sexualstrafrechts-und-fordert-staerkung-der-justiz/20/1/2016/Der Bundesvorstand der AsJ hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Eisenach die möglichen Folgerungen der Ereignisse Neujahr in Köln diskutiert. Einhellig wurde begrüßt, dass mit einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministers die seit langem bestehenden Schutzlücken im Sexualstraftrecht geschlossen werden sollen. news-320Wed, 20 Jan 2016 10:23:38 +0100SPD-Bildungskongress und Besuch eines Berliner Oberstufenzentrums mit Sigmar Gabriel und der französischen Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacemhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-bildungskongress-und-besuch-eines-berliner-oberstufenzentrums-mit-sigmar-gabriel-und-der-franzoesischen-bildungsministerin-najat-vallaud-belkacem/20/1/2016/Das deutsche Bildungssystem ist gut, leistungsfähig und anerkannt. Dennoch entscheiden Herkunft und Geldbeutel noch immer zu stark über Lebens- und Berufsperspektiven. Die vielen jungen Flüchtlinge fordern uns zusätzlich heraus. Vor diesem Hintergrund lädt die SPD im Rahmen ihrer Perspektivdebatte zu einem Bildungskongress ein. Im Mittelpunkt wird die Frage stehen, wie eine bildungspolitische Wende gelingen und der Weg zu einem nachhaltigen und besseren Bildungssystem für alle aussehen kann. news-314Mon, 18 Jan 2016 16:06:14 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Gerechte Ordnung auf dem Arbeitsmarkt – Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen stoppenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-gerechte-ordnung-auf-dem-arbeitsmarkt-missbrauch-von-leiharbeit-und-werkvertraegen-stoppen/18/1/2016/Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:news-311Mon, 18 Jan 2016 15:54:40 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Mehr Respekt – Mehr Gerechtigkeit – Mehr Unterstützung 2016 – Ein Jahr für die Frauen https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-mehr-respekt-mehr-gerechtigkeit-mehr-unterstuetzung-2016-ein-jahr-fuer-die-frauen/18/1/2016/Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:news-308Mon, 18 Jan 2016 15:52:13 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Taten verhindern – Täter bestrafen – Hetze entgegentretenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-taten-verhindern-taeter-bestrafen-hetze-entgegentreten/18/1/2016/Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:news-305Mon, 18 Jan 2016 15:36:51 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Demokratie stärken – Kampf gegen Rechtshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-demokratie-staerken-kampf-gegen-rechts/18/1/2016/Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:news-302Mon, 18 Jan 2016 15:25:06 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Für den Zusammenhalt der Gesellschaft: Ein Integrationsplan für Deutschlandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-fuer-den-zusammenhalt-der-gesellschaft-ein-integrationsplan-fuer-deutschland/18/1/2016/Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:news-296Sun, 17 Jan 2016 20:18:24 +0100Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Ein Modernisierungspakt für Deutschlandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-ein-modernisierungspakt-fuer-deutschland/17/1/2016/Der SPD-Parteivorstand hat bei seiner Jahresauftaktklausur in Nauen heute folgenden Beschluss gefasst:news-284Wed, 13 Jan 2016 17:40:51 +0100Elke Ferner zum Tod von Anke Martinyhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-zum-tod-von-anke-martiny/13/1/2016/Zum Tod von Anke Martiny erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:news-278Wed, 13 Jan 2016 16:41:51 +0100Frauenrechte in Konflikten – wichtiger denn je!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/frauenrechte-in-konflikten-wichtiger-denn-je/13/1/2016/Anlässlich 15 Jahren UN-Resolution 1325 erklären die Sprecherin der Projektgruppe „Frieden und Sicherheit“ der ASF (Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen), Cornelia Östreich, und die Bundesvorsitzende der ASF, Elke Ferner:news-275Wed, 13 Jan 2016 11:59:43 +0100Klausurtagung der SPD-Spitze in Nauen am 17. und 18. Januar 2016https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/klausurtagung-der-spd-spitze-in-nauen-am-17-und-18-januar-2016/13/1/2016/Zum Jahresauftakt 2016 kommt der SPD-Parteivorstand am 17. und 18. Januar 2016 zu einer Klausurtagung in Nauen auf dem Landgut Stober (ehemals Landgut A. Borsig) zusammen. An der Klausurtagung nehmen neben der Parteispitze auch sozialdemokratische Bundesministerinnen und -minister, SPD-Ministerpräsidentinnen und -präsidenten sowie der geschäftsführende Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion teil. news-266Mon, 11 Jan 2016 17:42:27 +0100AfB: Abitur bundesweit vergleichbar machen – Integration über Bildung gestaltenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-abitur-bundesweit-vergleichbar-machen-integration-ueber-bildung-gestalten/11/1/2016/Am vergangenen Wochenende fand die 6. Nordkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) statt. Die VertreterInnen der fünf norddeutschen Bundesländer trafen sich in Schwerin. Ziel dieser halbjährlich stattfindenden Konferenz ist der Ausbau der Kooperation, sowie die Erarbeitung gemeinsamer Ziele und Konzepte für die Bildungspolitik in den norddeutschen Bundesländern.news-254Wed, 06 Jan 2016 13:01:43 +0100Benjamin Seifert neuer stellvertretender Sprecher des SPD-Parteivorstandeshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/benjamin-seifert-neuer-stellvertretender-sprecher-des-spd-parteivorstandes/6/1/2016/Die Sprecherin des SPD-Parteivorstandes Anja Strieder teilt mit: news-251Tue, 05 Jan 2016 17:24:52 +0100SPD-Frauen: Sexuelle Gewalt gegen Frauen ist kein Kavaliersdelikthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauen-sexuelle-gewalt-gegen-frauen-ist-kein-kavaliersdelikt/5/1/2016/Medienberichten zufolge sind in der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof zahlreiche Frauen belästigt, sexuell bedrängt und beraubt worden. Ähnliche Vorfälle wurden aus Hamburg und Stuttgart berichtet. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:news-245Tue, 05 Jan 2016 10:18:54 +0100Sigmar Gabriel gratuliert Frank-Walter Steinmeierhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-frank-walter-steinmeier/5/1/2016/Zu seinem heutigen 60. Geburtstag gratuliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Frank-Walter Steinmeier mit folgendem Schreiben:news-239Wed, 30 Dec 2015 14:20:32 +0100ASF zur Geschlechterquote in Aufsichtsräten: Ab jetzt gilt es!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-zur-geschlechterquote-in-aufsichtsraeten-ab-jetzt-gilt-es/30/12/2015/Das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst trat am 1. Mai 2015 in Kraft. Für die Neubesetzung von Aufsichtsratsposten börsennotierter und voll mitbestimmungspflichtiger Unternehmen gilt ab dem 1. Januar 2016 eine Geschlechterquote von 30 Prozent. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:news-236Tue, 29 Dec 2015 11:30:00 +0100Rufbereitschaft der Pressestelle des SPD-Parteivorstandes vom 30. Dezember 2015 bis 3. Januar 2016https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rufbereitschaft-der-pressestelle-des-spd-parteivorstandes-vom-30-dezember-2015-bis-3-januar-2016/29/12/2015/Die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes steht Ihnen für Presseanfragen in der Zeit vom 31. Dezember 2015 bis 3. Januar 2016 unter der Rufnummer news-233Mon, 28 Dec 2015 15:25:00 +0100Rufbereitschaft der Pressestelle des SPD-Parteivorstandes am 29. Dezember 2015https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rufbereitschaft-der-pressestelle-des-spd-parteivorstandes-am-29-dezember-2015/28/12/2015/Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Dienstag, den 29. Dezember 2015, steht Ihnen die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes für Presseanfragen unter der Rufnummer news-230Sun, 27 Dec 2015 15:45:00 +0100Rufbereitschaft der Pressestelle des SPD-Parteivorstandes am 28. Dezember 2015https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rufbereitschaft-der-pressestelle-des-spd-parteivorstandes-am-28-dezember-2015/27/12/2015/Liebe Kolleginnen und Kollegen, am Montag, den 28. Dezember 2015, steht Ihnen die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes für Presseanfragen unter der Rufnummer news-224Wed, 23 Dec 2015 11:57:50 +0100Rufbereitschaft der Pressestelle des SPD-Parteivorstandes vom 24. bis 27. Dezember 2015https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rufbereitschaft-der-pressestelle-des-spd-parteivorstandes-vom-24-bis-27-dezember-2015/23/12/2015/Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes steht Ihnen für Presseanfragen in der Zeit vom 24. bis 27. Dezember 2015 unter der Rufnummer news-212Sun, 20 Dec 2015 11:48:00 +0100Sigmar Gabriel gratuliert Martin Schulzhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-martin-schulz/20/12/2015/ Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz zu seinem 60. Geburtstag am 20. Dezember 2015 mit folgendem Schreiben:news-209Fri, 18 Dec 2015 14:36:47 +0100Heidemarie Wieczorek-Zeul gratuliert zum 20. Gründungstag von Venrohttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heidemarie-wieczorek-zeul-gratuliert-zum-20-gruendungstag-von-venro/18/12/2015/Am 19. Dezember vor 20 Jahren nahm der Verband entwicklungspolitischer Nichtregierungsorganisationen (Venro) seine Arbeit auf. Dazu gratuliert Heidemarie Wieczorek-Zeul, Vorsitzende des Forums Eine Welt des SPD-Parteivorstandes:news-206Fri, 18 Dec 2015 13:06:58 +0100Rufbereitschaft der Pressestelle des SPD-Parteivorstandes vom 19. bis 20. Dezember 2015https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rufbereitschaft-der-pressestelle-des-spd-parteivorstandes-vom-19-bis-20-dezember-2015/18/12/2015/Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Pressestelle des SPD-Parteivorstandes steht Ihnen für Presseanfragen in der Zeit vom 19. bis 20. Dezember 2015 unter der Rufnummer 030 25991-300 sowie per E-Mail unter pressestelle@spd.de zur Verfügung. news-194Sat, 12 Dec 2015 15:56:48 +0100Termine der SPD-Spitze vom 14. Dezember 2015 bis 20. Dezember 2015 und Rufbereitschaft der Pressestellehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/termine-der-spd-spitze-vom-14-dezember-2015-bis-20-dezember-2015-und-rufbereitschaft-der-pressestelle/12/12/2015/Montag, 14. Dezember 2015Sigmar Gabriel und Malu Dreyer bei Veranstaltungsreihe „Patientenorientierung in der Pflege“um 12:30 Uhr,Coface Arena, Eugen-Salomon-Str. 1, 55128 Mainz.Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer halten Reden bei der von FES, IPOV und der Rudi-Assauer-Initiative organisierten Veranstaltungsreihe „Patientenorientierung in der Pflege“.„Nordfriesland-Tag“ mit Ralf StegnerBesuch des Flugplatzes St. Peter-Ordingum 10:00 Uhr,Flugplatz, Feldhausweg, 25826 St. Peter-Ording.Besuch der Flüchtlings-Erstaufnahme Seethum 12:00 Uhr,Stapelholmer Kaserne, 25878 Seeth.Gespräche zur Zukunft des Klinikums Nordfriesland mit Geschäftsführung und Betriebsrat um 14:00 Uhr,Klinikum Nordfriesland, Erichsenweg 16, 25813 Husum.Gespräch mit der Initiative Bürgerbus Ladelund e.V. um 16:30 Uhr,MarktTreff, Dorfstraße 44, 25926 Ladelund.Öffentlicher Kreisparteiausschuss zur Flüchtlingskrise um 18:30 Uhr,Bredstedter Sool, Lornsenstraße 17-19, 25821 Bredstedt.Für Fragen stehen wir Ihnen gern unter der 030 25991-300 zur Verfügung.Über Ihr Interesse freuen wir uns. news-191Sat, 12 Dec 2015 15:53:00 +0100Wilhelm-Dröscher-Preis 2015 verliehenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wilhelm-droescher-preis-2015-verliehen/12/12/2015/Wilhelm-Dröscher-Preis 2015 verliehenAuf dem SPD-Bundesparteitag in Berlin wurde der Wilhelm-Dröscher-Preis 2015 verliehen. Träger des diesjährigen ersten Preises ist das „Junges Bündnis für Geflüchtete“ in München. Die Mitglieder des Kuratoriums, darunter Heidemarie Wieczorek-Zeul sowie Mitglieder der Familie Dröscher, entschieden sich für dieses Projekt. Der erste Platz ist mit 2.500 Euro dotiert.Darüber hinaus hatten auch die Delegierten und Besucherinnen und Besucher des Bundesparteitages die Möglichkeit, unter den teilnehmenden Projekten ihren Favoriten zu wählen. Sie haben sich für das Projekt der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Bezirk Braunschweig/ Niedersachsen „Vorwärts Frauen … Macht Politik“ entschieden. Die Trägerinnen des Delegierten- und BesucherInnen-Preises erhalten 1.000 Euro.Der „Wilhelm-Dröscher-Preis“ wurde erstmals am 22. April 1982 auf dem Parteitag in     München verliehen. Wilhelm Dröscher war Landtags- und Bundestagsabgeordneter. Er war außerdem SPD-Landesvorsitzender von Rheinland-Pfalz, Mitglied des SPD-Parteivorstandes und des Präsidiums sowie Schatzmeister der SPD. Als Europaabgeordneter und Präsident der Europäischen Sozialisten engagierte er sich besonders für ein vereintes, gerechtes und friedliches Europa. Wilhelm Dröscher starb am 18. November 1977 während des Bundesparteitages in Hamburg.Mehr Informationen rund um den Preis und zu den Preisträgern finden Sie im Internet unter: news-188Fri, 11 Dec 2015 20:44:14 +0100Wahlergebnisse Parteivorstandhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wahlergebnisse-parteivorstand/11/12/2015/Auf dem ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 11. Dezember 2015 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 25 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 296 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 7 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus. news-185Fri, 11 Dec 2015 17:50:39 +0100Rede des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel beim ordentlichen SPD-Bundesparteitag https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rede-des-vorsitzenden-der-sozialdemokratischen-partei-deutschlands-sigmar-gabriel-beim-ordentlichen-spd-bundesparteitag/11/12/2015/news-182Fri, 11 Dec 2015 17:13:35 +0100Martin Schulz wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/martin-schulz-wiedergewaehlt/11/12/2015/Martin Schulz wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union wiedergewählt.news-179Fri, 11 Dec 2015 17:04:04 +0100Dietmar Nietan zum Schatzmeister wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/dietmar-nietan-zum-schatzmeister-wiedergewaehlt/11/12/2015/Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt. news-176Fri, 11 Dec 2015 16:44:33 +0100Katarina Barley zur Generalsekretärin gewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-zur-generalsekretaerin-gewaehlt/11/12/2015/Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zur Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.news-173Fri, 11 Dec 2015 16:43:12 +0100Stellvertretende SPD-Parteivorsitzende wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/stellvertretende-spd-parteivorsitzende-wiedergewaehlt/11/12/2015/Hannelore Kraft, Aydan Özoguz, Thorsten Schäfer-Gümbel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-170Fri, 11 Dec 2015 15:30:25 +0100Sigmar Gabriel als SPD-Vorsitzender wiedergewählthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-als-spd-vorsitzender-wiedergewaehlt/11/12/2015/Sigmar Gabriel wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-167Fri, 11 Dec 2015 13:50:00 +0100Rede der stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Manuela Schwesig beim SPD-Bundesparteitag zum Leitantrag „Familie im Wandel - Moderne Familienpolitik weiter denken“ am 10. Dezember 2015 in Berlin https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rede-der-stellvertretenden-spd-parteivorsitzenden-manuela-schwesig-beim-spd-bundesparteitag-zum-leitantrag-familie-im-wandel-moderne-familienpolitik-weiter-denken-am-10-dezember-2015-in-berlin/11/12/2015/news-164Thu, 10 Dec 2015 14:47:46 +0100Rede des Bundesministers des Auswärtigen Frank-Walter Steinmeier beim Ordentlichen SPD-Bundesparteitag am 10. Dezember 2015 in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rede-des-bundesministers-des-auswaertigen-frank-walter-steinmeier-beim-ordentlichen-spd-bundesparteitag-am-10-dezember-2015-in-berlin/10/12/2015/news-137Fri, 04 Dec 2015 15:51:37 +0100Internationale Konferenz anlässlich des SPD-Bundesparteitages in Berlin am 9. Dezember 2015 im Willy-Brandt-Haushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/internationale-konferenz-anlaesslich-des-spd-bundesparteitages-in-berlin-am-9-dezember-2015-im-willy-brandt-haus/4/12/2015/Anlässlich des SPD-Bundesparteitages, an dem rund 300 europäische und internationale Gäste aus über 40 Ländern erwartet werden, lädt die SPD traditionell zur Internationalen Konferenz am Vortag des Parteitages ein.news-131Wed, 02 Dec 2015 11:24:00 +0100Heidemarie Wieczorek-Zeul zur Entwicklungszusammenarbeithttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/heidemarie-wieczorek-zeul-zur-entwicklungszusammenarbeit/2/12/2015/Die Vorsitzende des SPD-Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, erklärt: Die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit dürfen nicht für andere Aufgaben missbraucht werden.news-124Wed, 25 Nov 2015 11:20:00 +0100ASF zum Tag gegen Gewalt an Frauen: Sicherheit und Schutz für geflüchtete Frauen und Mädchen https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/asf-zum-tag-gegen-gewalt-an-frauen-sicherheit-und-schutz-fuer-gefluechtete-frauen-und-maedchen/25/11/2015/Anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: news-123Mon, 23 Nov 2015 11:14:00 +0100Rede Olaf Scholz beim Staatsakt zu Ehren von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rede-olaf-scholz-beim-staatsakt-zu-ehren-von-bundeskanzler-ad-helmut-schmidt/23/11/2015/Hier finden Sie die Rede des Ersten Bürgermeisters der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Olaf Scholz beim Staatsakt zu Ehren von Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt.news-122Thu, 19 Nov 2015 11:10:00 +0100Fototermin: SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen – Sicherheit und Schutz für geflüchtete Frauen und Mädchenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/fototermin-spd-setzt-zeichen-gegen-gewalt-an-frauen-sicherheit-und-schutz-fuer-gefluechtete-frauen-und-maedchen/19/11/2015/Auf Initiative der Menschenrechtsorganisation „TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V.“ hisst die SPD am kommenden Mittwoch vor dem Willy-Brandt-Haus eine Fahne mit der Aufschrift „Nein zu Gewalt an Frauen – frei leben ohne Gewalt“. news-121Thu, 19 Nov 2015 11:05:00 +0100Verleihung des Regine-Hildebrandt-Preises 2015 mit Sigmar Gabriel und Manuela Schwesighttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/verleihung-des-regine-hildebrandt-preises-2015-mit-sigmar-gabriel-und-manuela-schwesig/19/11/2015/Am 26. November wird im Berliner Willy-Brandt-Haus zum 14. Mal der Regine-Hildebrandt-Preis verliehen. news-120Wed, 18 Nov 2015 10:54:00 +0100Ordentlicher SPD-Bundesparteitag vom 10. bis 12. Dezember 2015 in Berlinhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ordentlicher-spd-bundesparteitag-vom-10-bis-12-dezember-2015-in-berlin/18/11/2015/Vom 10. bis 12. Dezember 2015 findet der nächste ordentliche Bundesparteitag der SPD in Berlin statt. news-119Wed, 18 Nov 2015 10:44:00 +0100Achtung: Terminabsage Sigmar Gabriel in Passau https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/achtung-terminabsage-sigmar-gabriel-in-passau/18/11/2015/Der heutige Besuch von Sigmar Gabriel in einer Flüchtlingsunterkunft in Passau entfällt aus terminlichen Gründen. news-118Tue, 17 Nov 2015 10:38:00 +0100Sigmar Gabriels neuer Podcast: „Wir dürfen unser Leben nicht verändern“https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriels-neuer-podcast-wir-duerfen-unser-leben-nicht-veraendern/17/11/2015/In seinem neuen Video-Podcast bezieht Sigmar Gabriel Stellung zu den Attentaten von Paris. news-117Tue, 17 Nov 2015 10:33:00 +0100Sigmar Gabriel besucht Flüchtlingseinrichtungen in Passauhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-besucht-fluechtlingseinrichtungen-in-passau/17/11/2015/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel besucht zusammen mit dem Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper am Mittwoch, den 18. November 2015 die Registrierungsstelle Passau sowie den Flüchtlingswartebereich. news-42Sat, 14 Nov 2015 09:55:00 +0100Sigmar Gabriel: Deutschland steht an der Seite Frankreichshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-deutschland-steht-an-der-seite-frankreichs/14/11/2015/Zu den Terroranschlägen in Paris erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-9Thu, 12 Nov 2015 00:00:00 +0100Baumann-Hasske: Integrieren statt abschrecken - Asyl ist kein Luxushttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/baumann-hasske-integrieren-statt-abschrecken-asyl-ist-kein-luxus/12/11/2015/Zu den unterschiedlichen Signalen des Bundesinnenministers und der Unionsparteien beim Familiennachzug für Syrer und dem Umgang mit Dublin erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Harald Baumann-Hasske: news-8Wed, 11 Nov 2015 00:00:00 +0100Bildtermin: Sigmar Gabriel trägt sich ins Kondolenzbuch für Helmut Schmidt einhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/bildtermin-sigmar-gabriel-traegt-sich-ins-kondolenzbuch-fuer-helmut-schmidt-ein/11/11/2015/Zum Gedenken an Altbundeskanzler Helmut Schmidt liegt im Berliner Willy-Brandt-Haus ein Kondolenzbuch aus. news-10Wed, 11 Nov 2015 00:00:00 +0100Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel, Ulrich Maly und Frank Baranowskihttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/pressekonferenz-mit-sigmar-gabriel-ulrich-maly-und-frank-baranowski/11/11/2015/Nach einem Treffen sozialdemokratischer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker mit SPD-Vertreterinnen und Vertretern aus Bund und Ländern findet eine gemeinsame Pressekonferenz des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, des Nürnberger Oberbürgermeisters Ulrich Maly und des Oberbürgermeisters der Stadt Gelsenkirchen Frank Baranowski statt. news-11Wed, 11 Nov 2015 00:00:00 +0100Sigmar Gabriel gratuliert Landesbischof Heinrich Bedford-Strohmhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-landesbischof-heinrich-bedford-strohm/11/11/2015/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm  zu seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland mit folgendem Schreiben:news-12Tue, 10 Nov 2015 00:00:00 +0100Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-helmut-schmidt/10/11/2015/Zum Tod von Helmut Schmidt erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-13Sat, 07 Nov 2015 00:00:00 +0100Yasmin Fahimi gratuliert Thorsten Schäfer-Gümbelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/yasmin-fahimi-gratuliert-thorsten-schaefer-guembel/7/11/2015/SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert Thorsten Schäfer-Gümbel zur Wiederwahl als Vorsitzender der hessischen SPD: news-15Wed, 28 Oct 2015 00:00:00 +0100Regine-Hildebrandt-Preis 2015 geht an zwei soziale Projekte – Ehrenpreis für Manfred Stolpehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/regine-hildebrandt-preis-2015-geht-an-zwei-soziale-projekte-ehrenpreis-fuer-manfred-stolpe/28/10/2015/Der diesjährige Regine-Hildebrandt-Preis 2015 der SPD geht an zwei soziale Projekte in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz: den Verein „Berufliches und Soziales Lernen im Hunsrück“ und den Verein „Begegnungszentrum Wittenberg West“. Der Preis ist insgesamt mit 20.000 Euro dotiert. news-14Mon, 26 Oct 2015 00:00:00 +0100SPD-Bundesparteitag in Berlin: Vorbesichtigung der Halle für die TV- und Hörfunkmedienhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-bundesparteitag-in-berlin-vorbesichtigung-der-halle-fuer-die-tv-und-hoerfunkmedien/26/10/2015/Liebe Kolleginnen und Kollegen, für den vom 10. bis 12. Dezember 2015 im CityCube der Messe Berlin stattfindenden ordentlichen SPD-Bundesparteitag laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.news-17Tue, 20 Oct 2015 00:00:00 +0200Sigmar Gabriel gratuliert Jörg Hofmann zur Wahl zum Ersten Vorsitzenden der IG Metallhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-joerg-hofmann-zur-wahl-zum-ersten-vorsitzenden-der-ig-metall/20/10/2015/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Jörg Hofmann zu dessen heutiger Wahl zum Ersten Vorsitzenden der IG Metall mit folgendem Schreiben: news-18Mon, 19 Oct 2015 00:00:00 +0200Beschluss des SPD-Parteivorstands: Unsere Demokratie stärken - mehr Transparenz, mehr Profil, mehr Mitentscheidung, mehr Wahlbeteiligung!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-unsere-demokratie-staerken-mehr-transparenz-mehr-profil-mehr-mitentscheidung-mehr-wahlbeteiligung/19/10/2015/Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen:news-19Mon, 19 Oct 2015 00:00:00 +0200Rede von Prof. Ágnes Heller anlässlich der Verleihung des 4. Internationalen Willy-Brandt-Preiseshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/rede-von-prof-agnes-heller-anlaesslich-der-verleihung-des-4-internationalen-willy-brandt-preises/19/10/2015/Ich empfinde es als eine große Ehre, dass sie mich im Jahr 2015 mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis auszeichnen news-20Mon, 19 Oct 2015 00:00:00 +0200Beschluss des SPD-Parteivorstands: Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten – Leitlinien einer modernen sozialdemokratischen Arbeitspolitik https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-die-arbeitswelt-der-zukunft-gestalten-leitlinien-einer-modernen-sozialdemokratischen-arbeitspolitik/19/10/2015/Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen: news-21Mon, 19 Oct 2015 00:00:00 +0200Beschluss des SPD-Parteivorstands: Moderne Familienpolitik weiter denkenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstands-moderne-familienpolitik-weiter-denken/19/10/2015/Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen: news-22Sat, 17 Oct 2015 00:00:00 +0200Elke Ferner zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandelhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-zum-8-europaeischen-tag-gegen-menschenhandel/17/10/2015/Zum 8. Europäischen Tag gegen Menschenhandel am 18. Oktober erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: news-23Thu, 15 Oct 2015 00:00:00 +0200SPD-Frauen erinnern an 150. Gründungsjubiläum des Allgemeinen Deutschen Frauenvereinshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauen-erinnern-an-150-gruendungsjubilaeum-des-allgemeinen-deutschen-frauenvereins/15/10/2015/Anlässlich des 150. Gründungsjubiläums des Allgemeinen Deutschen Frauenvereins erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:news-24Wed, 14 Oct 2015 00:00:00 +0200Auftakt zum Endspurt im Kölner OB-Wahlkampf mit Jochen Ott, Sigmar Gabriel und Hannelore Krafthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/auftakt-zum-endspurt-im-koelner-ob-wahlkampf-mit-jochen-ott-sigmar-gabriel-und-hannelore-kraft/14/10/2015/Die Kölner SPD startet am Freitag den Endspurt im Oberbürgermeister-Wahlkampf.news-25Tue, 13 Oct 2015 00:00:00 +0200Verleihung des 4. Internationalen Willy-Brandt-Preises an die ungarische Philosophin Ágnes Heller und die britische Journalistin Sarah Harrisonhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/verleihung-des-4-internationalen-willy-brandt-preises-an-die-ungarische-philosophin-agnes-heller-und-die-britische-journalistin-sarah-harrison/13/10/2015/Der 4. Internationale Willy-Brandt-Preis geht an die ungarische Professorin und Philosophin Ágnes Heller.news-26Mon, 12 Oct 2015 00:00:00 +0200Yasmin Fahimi gratuliert Heiko Maashttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/yasmin-fahimi-gratuliert-heiko-maas/12/10/2015/SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratuliert Heiko Maas zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der SPD-Saar mit folgendem Schreiben: news-27Fri, 09 Oct 2015 00:00:00 +0200Sigmar Gabriel gratuliert dem tunesischen Nationalen Dialogquartett zur Verleihung des Friedensnobelpreiseshttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-gratuliert-dem-tunesischen-nationalen-dialogquartett-zur-verleihung-des-friedensnobelpreises/9/10/2015/Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises 2015 an das tunesische Nationale Dialogquartett erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel: news-28Thu, 08 Oct 2015 00:00:00 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Swetlana Alexijewitsch https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-gratuliert-swetlana-alexijewitsch/8/10/2015/Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Parteivorsitzender und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie erklärt zur Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch: news-29Mon, 05 Oct 2015 00:00:00 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel: Erhalt von K+S ist großer industriepolitischer Erfolghttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-erhalt-von-k-s-ist-grosser-industriepolitischer-erfolg/5/10/2015/Zur Ankündigung des kanadischen Kaliproduzenten Potash, eine Übernahme von K+S nicht weiter zu verfolgen, erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: news-30Thu, 01 Oct 2015 00:00:00 +0200Manuela Schwesig zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheithttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/manuela-schwesig-zum-25-jahrestag-der-deutschen-einheit/1/10/2015/Zum 25. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2015 erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: news-31Thu, 01 Oct 2015 00:00:00 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Antje Huberhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-antje-huber/1/10/2015/Zum Tod von Antje Huber erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:news-32Wed, 30 Sep 2015 00:00:00 +0200Sigmar Gabriel trifft Pedro Sánchez in Madrid https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-trifft-pedro-sanchez-in-madrid/30/9/2015/Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel reist am Freitag, den 2. Oktober 2015, zu politischen Gesprächen nach Madrid. Die Reise erfolgt auf Einladung des Vorsitzenden der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) Pedro Sánchez der zugleich Spitzenkandidat der PSOE für die Parlamentswahlen in Spanien in diesem Jahr ist.news-33Wed, 30 Sep 2015 00:00:00 +0200Der SPD-Perspektivkongress 2015 in Mainz – „Wir schreiben Deutschlands Zukunft“ https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/der-spd-perspektivkongress-2015-in-mainz-wir-schreiben-deutschlands-zukunft/30/9/2015/Die SPD entwickelt starke Ideen für Deutschland 2025. Darum diskutiert die SPD die wichtigen Fragen für unser Land in einer Perspektivdebatte und auf dem Perspektivkongress am 11. Oktober 2015 in Mainz. news-34Wed, 30 Sep 2015 00:00:00 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel: Unvergesslicher Feuilletonist und geistreicher Fernsehkritikerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-unvergesslicher-feuilletonist-und-geistreicher-fernsehkritiker/30/9/2015/Thorsten Schäfer-Gümbel, stellv. SPD-Vorsitzender und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie erklärt zum Tode von Hellmuth Karasek: news-35Wed, 30 Sep 2015 00:00:00 +0200Sigmar Gabriel zum Tod von Hellmuth Karasekhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-zum-tod-von-hellmuth-karasek/30/9/2015/Zum Tod von Hellmuth Karasek erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: news-36Tue, 29 Sep 2015 00:00:00 +0200Elke Ferner: Wichtige Etappe für mehr Frauen in Führungspositionenhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/elke-ferner-wichtige-etappe-fuer-mehr-frauen-in-fuehrungspositionen/29/9/2015/Bis zum 30. September 2015 müssen sich Unternehmen, die börsennotiert oder mitbestimmungspflichtig sind, erstmals Zielvorgaben für den Anteil in Führungspositionen geben. news-38Tue, 29 Sep 2015 00:00:00 +0200Ralf Stegner zu politischen Gesprächen in Brüsselhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/ralf-stegner-zu-politischen-gespraechen-in-bruessel/29/9/2015/Der stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Ralf Stegner ist am Mittwoch, 30. September und Donnerstag, 1.Oktober zu politischen Gesprächen in Brüssel.news-44Mon, 28 Sep 2015 10:17:00 +0200Thorsten Schäfer-Gümbel ist neuer Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratiehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/thorsten-schaefer-guembel-ist-neuer-vorsitzender-des-kulturforums-der-sozialdemokratie/28/9/2015/Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung Thorsten Schäfer-Gümbel zum Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie ernannt. news-43Mon, 28 Sep 2015 10:10:00 +0200Gespräch zwischen der Deutschen Bischofskonferenz und der SPD-Spitzehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/gespraech-zwischen-der-deutschen-bischofskonferenz-und-der-spd-spitze/28/9/2015/Vertreter der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung ihres Vorsitzenden Kardinal Reinhard Marx und die engere Parteiführung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands unter Leitung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel sind am Montag, dem 28. September 2015, zu einem zweistündigen Spitzengespräch im Willy-Brandt-Haus in Berlin zusammengetroffen. news-37Mon, 28 Sep 2015 00:00:00 +0200Änderung! Pressekonferenz heute mit Ralf Stegnerhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/aenderung-pressekonferenz-heute-mit-ralf-stegner/28/9/2015/Liebe Kolleginnen und Kollegen,die heutige Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus findet mit Ralf Stegner statt: news-39Fri, 25 Sep 2015 00:00:00 +0200Yasmin Fahimi nimmt am Parteitag der britischen Labour Partei teil https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/yasmin-fahimi-nimmt-am-parteitag-der-britischen-labour-partei-teil/25/9/2015/Die SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi reist Anfang nächster Woche nach Großbritannien und nimmt am Dienstag, 29. September, auch am Parteitag der britischen Labour Party in Brighton teil.news-41Wed, 23 Sep 2015 00:00:00 +0200Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-pressegespraech-mit-ralf-stegner-nach-dem-forum-innenpolitik/23/9/2015/Liebe Kolleginnen und Kollegen,am kommenden Montag, 28. September 2015, tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglied des Forums sind alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher, alle Innenminister und -senatoren sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.news-45Mon, 21 Sep 2015 10:49:00 +0200SPD: Zehn Entscheidungen, die jetzt nötig sindhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/spd-zehn-entscheidungen-die-jetzt-noetig-sind/21/9/2015/Die aktuellen Flüchtlingszahlen sind eine enorme, eine historische Herausforderung für Deutschland. news-46Fri, 18 Sep 2015 11:01:00 +0200„25 Jahre gesamtdeutsche SPD“ – Konvent in Magdeburg mit Sigmar Gabriel, Manuela Schwesig, Yasmin Fahimi und Katrin Buddehttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/25-jahre-gesamtdeutsche-spd-konvent-in-magdeburg-mit-sigmar-gabriel-manuela-schwesig-yasmin-fahimi-und-katrin-budde/18/9/2015/Nach mehr als 40 Jahren Trennung wurde der Vereinigungsparteitag der SPD im September 1990 in Berlin zum historischen Tag mit Symbolkraft für das ganze Land. Seit 25 Jahren gibt es die Sozialdemokratie wieder als gesamtdeutsche Partei. news-47Fri, 18 Sep 2015 10:30:00 +0200Für eine neue gemeinschaftliche Asylpolitik in Europahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/fuer-eine-neue-gemeinschaftliche-asylpolitik-in-europa/18/9/2015/Zur aktuellen Flüchtlingsproblematik erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ): news-49Thu, 17 Sep 2015 11:41:00 +0200Wachsende Flüchtlingszahlen: Kommunen fordern Bund und Länder zu raschem Handeln auf https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/wachsende-fluechtlingszahlen-kommunen-fordern-bund-und-laender-zu-raschem-handeln-auf/17/9/2015/Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) fordert Bund und Länder auf, rasch zu handeln, um die Kommunen bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen stärker zu entlasten. news-50Thu, 17 Sep 2015 11:40:00 +0200Yasmin Fahimi gratuliert Angelika Grafhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/yasmin-fahimi-gratuliert-angelika-graf/17/9/2015/SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi übermittelt die besten Glückwünsche zur Wahl von Angelika Graf zur Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPD 60 plus. news-48Thu, 17 Sep 2015 11:37:00 +0200Sigmar Gabriel fordert Europa zur Hilfe auf – Neuer Videopodcasthttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-fordert-europa-zur-hilfe-auf-neuer-videopodcast/17/9/2015/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat angesichts anhaltend hoher Flüchtlingszahlen in seinem neuen Video-Podcast weitere Anstrengungen für einen Waffenstillstand in Syrien angekündigt. news-51Wed, 16 Sep 2015 11:51:00 +0200Sigmar Gabriel trifft Werner Faymann, Manuel Valls, Stefan Löfven und Martin Schulz in Wienhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/sigmar-gabriel-trifft-werner-faymann-manuel-valls-stefan-loefven-und-martin-schulz-in-wien/16/9/2015/Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel reist auf Einladung des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ), Bundeskanzler Werner Faymann, zu politischen Gesprächen nach Wien. news-53Sun, 13 Sep 2015 13:37:00 +0200AfB fordert Willkommenskultur und Bildungsengagement für Flüchtlinge!https://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/afb-fordert-willkommenskultur-und-bildungsengagement-fuer-fluechtlinge/13/9/2015/Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) hat sich am 11. und 12.09.2015 in Berlin zu einer Klausurtagung getroffen. Schwerpunkte waren die Themen Flüchtlinge und die Zukunft der beruflichen Bildung. Dazu erklärt Peter Befeldt, Bundesvorsitzender der AfB: news-52Mon, 07 Sep 2015 10:07:00 +0200Absage der Pressekonferenz mit Yasmin Fahimi und des Bildtermins Sigmar Gabriel mit Selahattin Demirtaşhttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/absage-der-pressekonferenz-mit-yasmin-fahimi-und-des-bildtermins-sigmar-gabriel-mit-selahattin-demirtas/7/9/2015/Liebe Kolleginnen und Kollegen,die für heute geplante Pressekonferenz mit Yasmin Fahimi muss leider entfallen.Der heutige Bildtermin mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und dem Vorsitzenden der kurdischen Halkların Demokratik Partisi (HDP), Selahattin Demirtaş, findet ebenfalls nicht statt. news-54Tue, 01 Sep 2015 13:10:00 +0200Campaign Camp der SPD mit Yasmin Fahimi und Jim Messinahttps://www.spd.de/presse/pressemitteilungen/detail/news/campaign-camp-der-spd-mit-yasmin-fahimi-und-jim-messina/1/9/2015/Die SPD lädt zum „Campaign Camp 2015“, um mit Fachleuten aus verschiedensten Bereichen über neue Ansätze und aktuelle Trends der Kampagnenarbeit zu diskutieren.