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Zukunft
Eine lebenswerte Zukunft
Wir überschreiten gerade die Schwelle zu einer neuen Zeit. Und das hat längst nicht nur mit den Erfahrungen und Folgen der Corona-Pandemie zu tun. Mit dem dringend notwendigen Klimaschutz verändern sich komplett unsere Energieversorgung, wie wir produzieren, konsumieren, reisen. Natürlich sollen unsere Kinder und Enkel noch eine Welt haben, in der sie leben können. Nicht irgendwie, sondern gesund, in Wohlstand und Frieden.
Darum wollen wir dabei erfolgreicher Wirtschaftsstandort mit guten Arbeitsplätzen bleiben. Auch dafür müssen wir bei Wissenschaft, Forschung, Entwicklung modernster Technologien weltspitze sein. Produkte anbieten, die überall auf der Welt gebraucht werden. Wir wollen uns der Digitalisierung nicht unterwerfen, sondern sie nutzen, damit sie das Leben besser und leichter macht. Und ein Gesundheitssystem, das beste medizinische Versorgung natürlich für alle bietet – nicht nur für die, die sich das leisten können.
Das alles gibt es nicht zum Nulltarif, für vieles müssen wir kräftig investieren. Aber es sind nicht die Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, die das bezahlen sollen. Im Gegenteil. Sie leisten längst genug und darum wollen wir für die große Mehrheit im Land die Steuern senken. Es sind die Reichen und Superreichen, die mehr beitragen können. Auch Zocker an den Finanzmärkten und globale Multikonzerne, die sehr viel Geld verdienen, oft aber kaum Steuern zahlen.
An der Schwelle zu morgen, zu einer neuen Zeit, denken wir nicht in Schubladen. Wir denken die verschiedenen Aufgaben zusammen – weil sie nur dann das vollständige Bild ergeben. Es sind die Zukunftsmissionen von Olaf Scholz, unserem Kanzlerkandidaten. Denn jedes Ziel braucht einen, der den Weg kennt.
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„Wir müssen den Fortschritts-Stau auflösen! Und wir werden ihn auflösen. Wir werden neuen Wohlstand und neue Sicherheit für das ganze Land schaffen.“
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Schätz doch mal...
Unsere Zukunftsmissionen
Wir werden Deutschland klimaneutral machen, spätestens bis 2045. Und wir sorgen dafür, dass bis zum Jahr 2040 unser Strom vollständig aus Erneuerbaren Energien kommt. Damit wir diese Ziele erreichen, werden wir massive Investitionen anschieben: In den Ausbau der Erneuerbaren, die Digitalisierung der Stromnetze, neue Speichertechnologien und die Wasserstoffproduktion. So entstehen neue, gut bezahlte Arbeitsplätze und wir schützen zugleich unseren Planeten. Genauso werden wir dafür sorgen, dass alle von diesen neue Chancen profitieren und bei der Bewältigung des Klimawandels niemand zurückgelassen wird.
Schnell und zuverlässig von A nach B kommen – und zwar: klimafreundlich. Mit einem Mobilitätsplan 2030 wollen wir vor allem den öffentlichen Nahverkehr und den Schienenverkehr einen kräftigen Schub geben. Natürlich auch barrierefrei. Wir wollen das Bahnfahren innerhalb Europas günstiger und attraktiver machen als das Fliegen. Und natürlich sind auch die Entwicklung und Produktion von elektrischen Antrieben ein wichtiger Baustein – weil auch in Zukunft viele noch ein Auto brauchen werden. Mindestens 15 Millionen E-Autos wollen wir in diesem Jahrzehnt in Deutschland auf die Straße bringen.
Eine digitale Infrastruktur auf Weltniveau – bis 2030. Das ist unser Anspruch. Dazu gehören eine vollständig digitalisierte Verwaltung und ein überzeugendes Bildungssystem. Aber natürlich auch ein schneller, sicherer und bezahlbarer Internetzugang für jede und jeden: die „Gigabit-Gesellschaft“. Ein starker Verbraucherschutz mit präzisen Regelungen, gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten. Alternative Angebote fördern, damit es nicht zu Monopolen kommt. Und immer mit der Kontrolle über die eigenen Daten.
Unser Verständnis von einem modernen Staat unterscheidet sich von anderen Vorstellungen. Wir sehen doch, wie an vielen Stellen der Glaubenssatz „Das regelt der Markt“ gescheitert ist. Denn nicht alles, was wichtig ist, lässt sich allein durch marktwirtschaftliche Logik lösen. Das Recht auf Wohnen zum Beispiel, welche Pflege wir wollen – oder Klimaschutz. Darum sehen wir den Staat zum Beispiel auch als strategischen Investor und als Ordnung- und Gestaltungskraft: besondere Unterstützung etwa für Unternehmen, die ihre soziale, gesellschaftliche und ökologische Verantwortung ernst nehmen. Oder die richtigen Weichen stellen, um Deutschland zu einem führenden Standort für Start-ups in Europa zu machen. Die gezielte Förderung von Wissenschaft und Forschung, etwa für die Entwicklung von Quantentechnik oder Wasserstoff. Der Staat soll nicht selbst produzieren. Das können Unternehmen besser. Aber er soll den richtigen Rahmen setzen und unterstützen für die Interessen aller Menschen im Land – und nicht die Renditeerwartungen von Großaktionären bedienen.
Wir wissen: Große Ziele erreicht man nicht kleinmütig. Dafür müssen wir investieren. Aber das kann nicht die Aufgabe von denen sein, die kleine und mittlere Einkommen haben. Sie leisten längst genug! Im Gegenteil gehört zu unseren Zielen, dass wir auch die Ungleichheit in unserem Land bei Einkommen und Vermögen abbauen. Reiche und Superreiche können mehr beitragen – in der Einkommensteuer und durch die wiedereingeführte Steuer auf sehr große Vermögen. Und für alle anderen werden wir die Steuern senken. Wir wollen die europäische Finanztransaktionssteuer. Und eine internationale Mindestbesteuerung für globale Multikonzerne, die sich bislang zu oft drücken. Frankreich und die USA wollen das inzwischen auch. Wir haben große Ziele und wir wissen, wie wir das finanzieren – und gleichzeitig Ungleichheit abbauen.
Das Zukunftsprogramm der SPD. Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
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