Pressemitteilungen

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat auf ihrer Bundeskonferenz am 22. September 2018 in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt.

Zu den Ergebnissen des heutigen Wohngipfels erklärt der stellvertretende SPD‑VorsitzendeThorsten Schäfer-Gümbel:

Der Wohngipfel der Bundesregierung war ein erster wichtiger Schritt. Unsere Ziele: Mehr bezahlbarer Wohnraum und der Schutz der Mieterinnen und Mieter. Der Wohngipfel hat wichtige Neuerungen beschlossen, die wir als SPD im Rahmen unseres 12-Punkte Plans für eine echte Mietenwende vorgelegt haben.

Am Montag, 24. September 2018, tagen das SPD-Präsidium und der SPD-Parteivorstand.

Zu Beginn der Sitzung des SPD-Präsidiums sind Auftaktbilder möglich.

Montag, 24. September 2018

Auftaktbilder zur Sitzung des SPD-Präsidiums
um 08:45 Uhr,

Das Kulturforum der Sozialdemokratie lädt traditionell Gäste aus Kultur und Politik zum gemeinsamen Austausch ein. In diesem Jahr widmet sich der Kulturempfang der Kunst- und Meinungsfreiheit und den Herausforderungen des demokratischen Diskurses in Deutschland und Europa im digitalen Zeitalter.

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes folgende Termine am 20. und 21. September in Bayern wahr:

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes vom 18. bis 20. September folgende Termine in Bayern wahr:

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes folgende Termine in Hessen wahr:

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles nimmt zur Unterstützung des Landtagswahlkampfes folgende Termine am 17. und 18. September in Hessen wahr:

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am kommenden Montag tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes.

Mitglieder des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.

Themen des Treffens sind Chemnitz und die Folgen, der Rechtsruck in der Gesellschaft und der aktuelle Stand beim Einwanderungsgesetz.