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Pressemitteilungen

Foto: Fotografen und Kameraleute auf dem SPD Parteitag in Berlin, 11.12.2015
photothek
16.03.2022 | 012/22

Termine: SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil besucht das Saarland

Montag, 21. März 2022

Bürger*innen-dialog in Tholey
ab 12:30,
(Beginn der Veranstaltung 12:00 Uhr),
Schaumberg Alm, Zum Schaumbergturm 2, 66636 Tholey.

Lars Klingbeil imBürger*innen-Dialog gemeinsam mit SPD-Bürgermeisterkandidat Patrick Maurer, Magnus Jung, MdL und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Christian Petry, MdB und Generalsekretär der SPD-Saar sowie Claudia Forster-Bard, Gemeinderat Tholey. Eingeladen sind Gewerbetreibende, Vereine und Ehrenamtliche aus der Gemeinde Tholey.

10.03.2022 | 011/22

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, den 14. März 2022, kommt das SPD-Präsidium zu einer hybriden Sitzung zusammen. Im Anschluss findet eine Pressekonferenz über die Beratungen und zu aktuellen Themen statt.

Ort und Zeitpunkt der Pressekonferenz:

Montag, 14. März 2022,
um 12:00 Uhr,

Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Die Pressekonferenz wird gestreamt auf spd.de.

10.03.2022 | 010/22

AG Selbst Aktiv – Hilfe konkret: Barrierefreie Fluchtmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen aus der Ukraine gewährleisten

Zur Situation von Menschen mit Behinderungen in der Ukraine erklärt der Bundesvorsitzender der AG Selbst Aktiv – Menschen mit Behinderungen in der SPD, Karl Finke:

Krieg ist immer schrecklich – und trifft in hohem Maße die Zivilbevölkerung. Hierzu zählen auch besonders vulnerable Gruppen wie Menschen mit Behinderungen.

Selbst Aktiv ruft Verbände und Hilfsorganisationen im Rahmen ihrer Möglichkeiten dazu auf, die Bedarfe mobilitätseingeschränkter Menschen zu berücksichtigen.

10.03.2022 | 009/22

Termine: Klara Geywitz, stellvertretende SPD-Vorsitzende, besucht Duisburg

11. März 2022

Klara Geywitz und Thomas Kutschaty gemeinsam in Duisburg

Die beiden stellvertretenden Vorsitzenden der SPD werden Termine zum Thema Stadtentwicklung und Wohnen wahrnehmen. Wie kann Wohnen im NRW von Morgen gut und bezahlbar stattfinden? Ein gemeinsam erstellter Plan dafür wird im Rahmen des Termins vorgestellt.

Besuch im Rathaus Duisburg
13:00 Uhr,

Burgplatz 19, 47051 Duisburg.

Begrüßung durch Oberbürgermeister Sören Link. Anschließend: Fahrt zur Klimaschutz Siedlung „Vierlinden-Höfe“ in Duisburg Walsum, Goerdelerstraße 24 / Beckstraße 2, 47178 Duisburg.

10.03.2022 | 008/22

Gemeinsame Kundgebung mit Anke Rehlinger und Olaf Scholz

Am Freitag, den 18. März 2022, laden wir Sie herzlichzu einer gemeinsamen Kundgebung mit Olaf Scholz und der Spitzenkandidatin der Saar-SPD für die Landtagswahl Anke Rehlinger nach Neunkirchen ein.

02.03.2022 | 007/22

Strafermittlungen gegen Putin!

Zur Entscheidung des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, Ermittlungen wegen des „Verbrechens der Aggression“ gegen Präsident Vladimir Putin u.a. einzuleiten, erklären Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):

17.02.2022 | 005/22

SPD-Parteivorstand berät mit Expertinnen über Transformation und damit verbundene Herausforderungen

Einladung zu Auftaktbildern und Pressekonferenz mit Lars Klingbeil und Anke Rehlinger

Am Montag, den 21. Februar 2022, kommt der SPD-Parteivorstand ab 11:30 Uhr zu einer längeren hybriden Sitzung zusammen. Bei den Beratungen geht es unter anderem um die Herausforderungen, die durch die Transformation auf Gesellschaft, Politik und Wirtschaft zu kommen. Daniela Cavallo, Vorsitzende des Gesamt- und Konzernbetriebsrats der Volkswagen AG und Christin Eisenschmid, Deutschland-Chefin von Intel werden als Gäste ihre Expertise und Standpunkte in die Debatte einbringen.

16.02.2022 | 004/22

SPD AG 60 plus - Bessere Bezahlung und Tariftreue in der Pflege durchsetzen

Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft 60 plus erklärt angesichts neuer Erhebungen zum Stand der Tariftreue in der Pflege:

Ab September 2022 greift die gesetzliche, von der SPD vor den Wahlen durchgesetzte Regelung, dass nur noch Pflegeeinrichtungen, die nach Tarif entlohnen, mit gesetzlichen Pflegekassen abrechnen dürfen. Das hat zwar Bewegung in die Bezahlung der Pflegekräfte gebracht, aber ein unbedingt notwendiger einheitlicher Flächentarifvertrag scheint noch weit entfernt.

03.02.2022 | 003/22

ASJ - Politische Arbeit in der Öffentlichkeit ist kein Freibrief für Beleidigungen im Netz!

„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.“ so Antje Draheim, Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ).

Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Entscheidungen der vorherigen Gerichte nicht den hohen Anforderungen an die Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit genügen.

Das Bundesverfassungsgericht ist der Auffassung, dass Politikerinnen und Politiker nicht „alles“ aushalten können müssen, wenn es um Kritik an der Ausübung von Macht gehe.

23.01.2022 | 002/2022

Kevin Kühnert gratuliert Michael Ebling zur Wahl als Vorsitzender der Bundes-SGK

Anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Mainz, Michael Ebling, auf der digitalen Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) als Vorsitzender der SGK, erklärt SPD-GeneralsekretärKevin Kühnert: