Pressemitteilungen

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) lädt von
Samstag, 12. November, bis Sonntag, 13. November, zur Bundeskonferenz in Berlin ein.

Zum 8. Mal trafen sich am 5. November die SPD-Bildungspolitikerinnen und -politiker der fünf norddeutschen Bundesländer zur Nordkonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB). Im Rahmen ihrer halbjährlichen Konsultationen, die dieses Mal in Hamburg-Altona stattfanden, diskutierten sie als Kernthemen „Bildung in einer digitalen Welt“ und „Bildung für nachhaltige Entwicklung“.

Vor 70 Jahren fand in Frankfurt am Main die erste Frauentagung der SPD statt. Zu diesem Jubiläum erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beginnt am Mittwoch, 2. November 2016, eine zweitägige Reise nach Stockholm und Oslo. Im Zentrum ihrer Reise steht der Austausch mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei Schwedens (SAP) und der Norwegischen Arbeiterpartei (AP) über aktuelle Themen der bilateralen Zusammenarbeit sowie Fragen zur Kampagnenführung. Beide Schwesterparteien gehören zu den modernsten und fortschrittlichsten sozialdemokratischen Parteien in Europa und halten traditionell enge Verbindungen zur SPD.

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Erwin Sellering zu seiner erneuten Wahl zum Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern:

Die Kräfte des Landes bündeln, Orientierung geben, Vertrauen schaffen.

Die neugewählte Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD Petra Nowacki erklärt:

Justizminister Heiko Maas hat Wort gehalten und die Rehabilitierung wie auch die Entschädigung der durch den Unrechtsparagrafen 175 StGB verurteilten Männer voran getrieben. Am vergangenen Freitag verschickte das Ministerium einen Referentenentwurf zur Abstimmung an weitere Ressorts. Neben der Aufhebung der Urteile ist eine finanzielle Entschädigung der noch lebenden Betroffenen von bis 30 Millionen Euro vorgesehen. Neben der Individualentschädigung beinhaltet der Entwurf auch eine Kollektiventschädigung von 500.000 Euro, die der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zukommen, um auch Verantwortung für jene Rechtssprüche zu übernehmen, bei denen die Verurteilten ihre Rehabilitierung nicht mehr erleben können.

Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert der neuen Landesvorsitzenden der SPD Baden-Württemberg Leni Breymaier und dankt dem scheidenden Landesvorsitzenden Nils Schmid mit folgendem Schreiben:

Die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert Martin Dulig zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender der SPD Sachsen mit folgendem Schreiben: