https://www.spd.de/Die Pressemitteilungen und Terminhinweisede_DESozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)Tue, 14 Apr 2026 23:12:43 +0000Tue, 14 Apr 2026 23:12:43 +0000TYPO3news-10856Tue, 14 Apr 2026 11:08:51 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-dortmund-und-duisburg-/14/04/2026Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas nimmt in Dortmund am ordentlichen Unterbezirksparteitag teil und hält ein Grußwort. Danach spricht sie auf der 19. Ordentlichen Bundesdelegiertenversammlung der Bundes-SGK unter dem Titel „Gemeinsam Stark!“.In Duisburg diskutiert sie auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA).news-10853Mon, 13 Apr 2026 13:35:02 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/neustart-digitalhub-nimmt-arbeit-wieder-auf-unter-armand-zorn-als-neuem-leiter/13/04/2026Der digital:hub des SPD-Parteivorstands hat heute 2026 seine Arbeit wieder aufgenommen. Als digitalpolitischer Think Tank der SPD berät er den Parteivorstand in zentralen Fragen der Digitalpolitik und setzt Impulse für die gesellschaftliche, wirtschaftliche und strukturelle Transformation. Die Leitung des digital:hubs übernimmt künftig Armand Zorn, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Alexander Schweitzer, stellvertretender Parteivorsitzender der SPD und im Parteivorstand für das Thema Digitalpolitik zuständig, äußerte sich zu diesem Anlass: news-10850Wed, 08 Apr 2026 12:58:46 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-fahren-ohne-fahrschein-entkriminalisieren-und-strafjustiz-entlasten/08/04/2026Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen in der SPD (ASJ) unterstützt die Initiative von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig, das Fahren ohne Fahrschein zu entkriminalisieren.news-10844Thu, 02 Apr 2026 14:10:59 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-verabschiedet-sich-israel-aus-dem-kreis-der-nationen-die-menschrechte-achten-/02/04/2026Zu dem Beschluss der Knesset am 30.03.2026, defacto gegen palästinensische terroristische Straftäter die Todesstrafe einzuführen, erklären Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ:news-10838Thu, 26 Mar 2026 12:52:19 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zu-foto-und-pressestatement/26/03/2026Am Freitag, den 27. März 2026, kommt das Präsidium der SPD im erweiterten Kreis zu einer Sondersitzung zusammen. Neben Mitgliedern des Präsidiums nehmen daran u.a. SPD- Bundesminister*innen, SPD-Ministerpräsident*innen, Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstands, SPD-Spitzenkandidat*innen sowie ausgewählte Vertreter*innen aus der SPD-Kommunalpolitik teil. Im Anschluss laden wir zu einem Foto aller Teilnehmenden und zu einem Pressestatement mit den beiden Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil sowie dem Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.news-10834Thu, 19 Mar 2026 14:04:02 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/abschluss-der-alexander-schweitzer-tour-am-20-maerz-2026-in-landau-in-der-pfalz/19/03/2026Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer, Ministerpräsident, kommt zum finalen Höhepunkt seiner Wahlkampftour, die ihn an insgesamt 40 Orte gebracht hat, nach Landau in der Pfalz.news-10833Thu, 19 Mar 2026 08:30:42 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-vor-ort-baerbel-bas-in-bayern/19/03/2026Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Kommunalwahlkampf in Bayern. In Hof nimmt sie an der Kundgebung zur Oberbürgermeister-Wahl in der Fußgängerzone teil und spricht mit Bürgerinnen und Bürgern. In Forchheim unterstützt sie den Oberbürgermeister-Wahlkampf.news-10830Wed, 18 Mar 2026 14:52:55 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-klimadialog-live-der-spd/18/03/2026Am 24. März 2026 findet der „Klimadialog live“ vor Ort im Willy-Brandt-Haus statt. Es geht um grundlegende Fragen in krisenhaften Zeiten: Wie sichern wir unsere Energieversorgung der Zukunft? Wie stärken wir den deutschen Wirtschaftsstandort in einer klimaneutralen Zukunft? Wie bremsen wir den Klimawandel? Neben tagesaktuellen Debatten geht es auch um neue, klimapolitische Ansätze im Zuge des SPD-Grundsatzprogrammprozesses und eine stärkere Vernetzung mit der Zivilgesellschaft. Die Teilnehmer:innen erwarten Keynotes, Panels und Workshops mit Vertreter:innen aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und der SPD sowie lokal Engagierten – unter anderem mit Bundesminister Carsten Schneider, Baro Vicenta Ra Gabbert (Sprecherin sozial-ökologische Gerechtigkeit, Greenpeace), Michael Vassiliadis (Vorsitzender IGBCE) und Gunnar Groebler (CEO Salzgitter AG). Nach einer erfolgreichen klimapolitischen Veranstaltung im September 2024 geht das Format nun in die nächste Runde, gemeinsam veranstaltet vom SPD-Parteivorstand und SPD.Klima.Gerecht e.V..news-10827Tue, 17 Mar 2026 13:41:51 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/termine-des-spd-parteivorstandes-am-22-und-23-maerz-2026/17/03/2026Sonntag, 22. März 2026 Anlässlich der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz laden wir Sie am Sonntag, 22. März 2026, zur Berichterstattung ins Willy-Brandt-Haus ein. Die Parteispitze steht für vereinbarte O-Töne zur Verfügung: Ab 18:00 Uhr, Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin. Das Atrium ist am Sonntag ab 17:00 Uhr für Pressevertreterinnen und -vertreter geöffnet. Gerne stellen wir Ihnen Pressearbeitsplätze im Atrium zur Verfügung.  Der technische Aufbau der Sender ist bereits ab 15:00 Uhr möglich.Hinweis an die TV-Medien: Bitte angeln Sie den Ton selbst.  Wir bitten um vorherige Anmeldung bis spätestens Freitag, 20. März 2026, 12:00 Uhr, unter pressestelle@spd.de.news-10824Fri, 13 Mar 2026 08:25:21 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-vor-ort-anke-rehlinger-in-hessen-und-rheinland-pfalz/13/03/2026Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger und Ministerpräsidentin des Saarlandes unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen sowie den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. In Frankfurt beteiligt sie sich am Straßenwahlkampf und nimmt an der Aktion „Gemeinsam statt Einsam“ teil. In Wetzlar besucht sie den Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes. In Wiesbaden nimmt sie an einer Veranstaltung zum Internationalen Frauentag teil. In Konz-Karthaus tauscht sie sich bei einem politischen Bürgerfrühstück mit der Landtagskandidatin Lena Weber aus. In Waldmohr kommt sie mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.news-10821Tue, 10 Mar 2026 10:22:36 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-beim-spd-debattencamp-sachsen-2040/10/03/2026Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas diskutiert in Leipzig über das neue Grundsatzprogramm. Zum Debattencamp werden rund 400 Teilnehmende erwartet, die miteinander und mit externen Gästen aus der Bundes-SPD, der sächsischen Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Wissenschaft über wichtige Zukunftsfragen diskutieren.news-10818Mon, 09 Mar 2026 15:24:10 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-vor-ort-lars-klingbeil-in-rheinland-pfalz/09/03/2026Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. In Kaiserslautern besucht er gemeinsam mit dem SPD-Spitzenkandidaten Alexander Schweitzer das ehemalige PFAFF-Gelände. In Mainz nimmt er an der Verleihung des Karl-Delorme-Preises teil. In Zweibrücken besichtigt er gemeinsam mit Alexander Schweitzer die Heinrich-Kimmle-Stiftung und besucht anschließend den TRIWO Gewerbepark. In Trier diskutiert Lars Klingbeil bei „Klingbeil im Gespräch“ mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.news-10812Fri, 06 Mar 2026 15:11:55 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kulturforum-der-sozialdemokratie-buchhandlungspreis-vertrauen-in-unabhaengige-jurys-darf-nicht-untergraben-werden/06/03/2026Bettina Martin und Timon Gremmels, Mitglieder des SPD-Parteivorstands und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, erklären zur aktuellen Debatte über den Deutschen Buchhandlungspreis:news-10806Thu, 05 Mar 2026 15:48:32 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-vor-ort-anke-rehlinger-in-baden-wuerttemberg/05/03/2026Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger unterstützt den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg und besucht Reutlingen, Schwarzach und Bruchsal.news-10803Tue, 03 Mar 2026 13:50:49 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/termine-des-spd-parteivorstandes-am-08-und-09-maerz-2026/03/03/2026Sonntag, 08. März 2026 Anlässlich der Landtagswahl in Baden-Württemberg laden wir Sie am Sonntag, 08. März 2026, zur Berichterstattung ins Willy-Brandt-Haus ein. Die Parteispitze steht für vereinbarte O-Töne zur Verfügung: Ab 18:00 Uhr, Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.news-10800Thu, 26 Feb 2026 14:55:10 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kulturforum-der-sozialdemokratie-kunstfreiheit-und-eine-klare-haltung-gegen-hass-gehoeren-zusammen-rueckendeckung-fuer-tricia-tuttle/26/02/2026Bettina Martin und Timon Gremmels, Mitglieder des SPD-Parteivorstands und Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, erklären:news-10797Thu, 26 Feb 2026 11:27:10 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/equal-pay-every-day/26/02/2026Frauen verdienen im Schnitt weiterhin 16 Prozent weniger als Männer. Zum Equal Pay Day verlangen die SPD FRAUEN ein wirksames Entgelttransparenzgesetz und strukturelle Reformen für echte Lohngerechtigkeit.news-10788Wed, 25 Feb 2026 12:34:24 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-vor-ort-baerbel-bas-in-mecklenburg-vorpommern/25/02/2026 Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern. Gemeinsam mit Frank Junge diskutiert sie mit Bürgerinnen und Bürgern in Wismar über Rente, Reformen, soziale Zukunft und aktuelle Themen.news-10782Mon, 23 Feb 2026 11:16:57 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-praesidium-und-ekd-spitze-betonen-gemeinsame-verantwortung-fuer-die-verteidigung-der-demokratie/23/02/2026Das Präsidium der SPD und Vertreter*innen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) haben sich heute zu einem Spitzengespräch über die Herausforderungen für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt getroffen.news-10776Thu, 19 Feb 2026 11:46:21 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/19/02/2026Am Montag, den 23. Februar 2026 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss trifft sich das SPD-Präsidium zum Gespräch mit dem Rat der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD).news-10773Tue, 17 Feb 2026 12:20:36 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-baerbel-bas-in-rheinland-pfalz-baden-wuerttemberg-und-hessen/17/02/2026Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Landtagswahlkampf Rheinland-Pfalz in Mainz gemeinsam mit dem stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und SPD-Spitzenkandidaten Alexander Schweitzer. In Hessen nimmt sie am Neujahrsempfang in Herborn teil. In Baden-Württemberg besucht die SPD-Vorsitzende Mannheim, Neckargemünd, Stuttgart und Tübingen und diskutiert vor Ort mit Bürgerinnen und Bürgern über die aktuelle Wahl in Baden-Württemberg und stellt sich ihren Fragen.news-10770Tue, 17 Feb 2026 11:44:32 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kommunalwahlkampf-lars-klingbeil-in-hessen/17/02/2026Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen. In Darmstadt kommt er bei einer Veranstaltung mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Demokratie und von Zusammenhalt ins Gespräch und stellt sich den Fragen des Publikums.news-10761Fri, 13 Feb 2026 12:59:21 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-spitze-beim-politischen-aschermittwoch-2026-/13/02/2026Beim Politischen Aschermittwoch ist die SPD-Spitze bundesweit auf zahlreichen Veranstaltungen vertreten. Gerne weisen wir auf folgende Termine hin:news-10758Fri, 13 Feb 2026 12:19:00 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kommunalwahlkampf-lars-klingbeil-in-bayern-/13/02/2026Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Kommunalwahlkampf in Bayern. In Regensburg und Nürnberg kommt er bei Veranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle Themen ins Gespräch und stellt sich den Fragen des Publikums. In Fürth besucht er das Unternehmen iba AG. In Bamberg nimmt er an einer Podiumsdiskussion zum „Wirtschaftsstandort Deutschland“ teil. news-10755Fri, 13 Feb 2026 10:05:26 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-vor-ort-tim-kluessendorf-in-hessen/13/02/2026Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt den Kommunalwahlkampf in Hessen. In Dietzenbach, Viernheim und Bensheim nimmt er an Wahlkampfaktionen und einer Gesprächsrunde teil. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern sowie kommunalen Trägern.news-10752Tue, 10 Feb 2026 12:20:33 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlkampf-vor-ort-tim-kluessendorf-in-baden-wuerttemberg/10/02/2026Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt den Landtagswahlkampf in Baden-Württemberg. In Karlsruhe, Waghäusel, Pforzheim, Geislingen an der Steige und Heidenheim nimmt er an Veranstaltungen und Wahlkampfaktionen teil. Im Mittelpunkt steht immer der Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern.news-10746Wed, 04 Feb 2026 14:08:38 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/jahresauftakt-der-spd-in-niedersachsen-einladung-zur-gemeinsamen-pressekonferenz-mit-lars-klingbeil-und-olaf-lies/04/02/2026Anlässlich der Jahresauftaktklausur des SPD-Landesvorstandes Niedersachsen laden wir Sie herzlich zu einer Pressekonferenz ein. Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil wird sich gemeinsam mit dem Landesvorsitzenden der SPD Niedersachsen und Ministerpräsidenten Olaf Lies zur aktuellen politischen Lage in Niedersachsen sowie zu bundespolitischen Themen äußern.news-10743Tue, 03 Feb 2026 08:31:47 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/100-geburtstag-von-hans-jochen-vogel/03/02/2026Die SPD-Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil erinnern an Hans-Jochen Vogel:news-10740Tue, 03 Feb 2026 08:01:34 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-frauen-ki-darf-geschlechterungerechtigkeit-nicht-foerdern/03/02/2026Der Bundesvorstand der SPD FRAUEN hat sich in seiner Klausur über die Arbeitsplanung für die nächsten Monate ausgetauscht. Ganz oben auf der Agenda steht auch die Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG).news-10734Fri, 30 Jan 2026 12:28:10 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/landtagswahlkampf-vor-ort-lars-klingbeil-in-baden-wuerttemberg-/30/01/2026Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil unterstützt den Landtagswahlkampf der SPD in Baden-Württemberg. In Biberach besucht er ein führendes Baukranunternehmen, in Ulm diskutiert er in „Klingbeil im Gespräch“ mit Bürgerinnen und Bürgern aktuelle Themen und stellt sich den Fragen des Publikums. In Villingen-Schwenningen besucht er einen Eishockeyverein und tauscht sich aus über Politik, Sport und Infrastruktur.news-10733Wed, 28 Jan 2026 15:55:02 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/auftakt-der-alexander-schweitzer-tour-am-31-januar-2026-in-koblenz/28/01/2026Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz, Ministerpräsident Alexander Schweitzer, startet seine Tour, die ihn an insgesamt 40 Orte bringen wird.  Zum Auftakt besucht er gemeinsam mit dem Mitglied des SPD-Parteivorstandes, Bundesminister Boris Pistorius, Koblenz und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen und stellt sich ihren Fragen.news-10730Wed, 28 Jan 2026 13:32:23 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-spricht-auf-delegiertenversammlung-der-region-hannover/28/01/2026Bärbel Bas hält auf der Delegiertenversammlung der Region Hannover zur Aufstellung der SPD-Kandidatur für die Regionspräsidentschaft eine Rede. news-10727Tue, 27 Jan 2026 12:45:41 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-der-selbstaendigen-in-der-spd-ags-cdu-verliert-blick-auf-lebensrealitaeten-ags-teilzeit-ist-kein-lifestyle-sondern-eine-bewusste-entscheidung-der-arbeitnehmerinnen-und-arbeitnehmer-/27/01/2026Zum Vorschlag der CDU-Wirtschafts- und Mittelstandsunion (MIT) in einem Antrag für den kommenden CDU-Bundesparteitag, die derzeitigen Teilzeitregelungen abzuschaffen, erklären die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Selbständige in der SPD (AGS), Renate Kürzdörfer und Ralph Weinbrecht:news-10724Tue, 27 Jan 2026 11:35:42 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-jahresauftaktklausur-des-spd-parteivorstandes-zusammen-zukunft-schreiben/27/01/2026Am 07. und 08. Februar kommt der SPD-Parteivorstand zu einer zweitägigen Klausur zusammen. Die Beratungen zum Jahresauftakt stehen unter dem Motto „Zusammen Zukunft Schreiben“ und stellen die Reformvorhaben in den Fokus, die die SPD in der Bundesregierung in und mit Blick auf das Wahljahr 2026 vorantreiben will.  Die Jahresauftaktklausur markiert auch den offiziellen Start für den Prozess des neuen Grundsatzprogramms der SPD. Die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil halten in diesem Zusammenhang zentrale Grundsatzreden.news-10721Mon, 26 Jan 2026 14:13:54 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-der-selbstaendigen-in-der-spd-ags-reform-der-erbschaftsteuer-ist-dringend-noetig-stellungnahme-der-ags-zum-spd-erbschaftsteuerkonzept/26/01/2026Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) unterstützt den SPD-Vorschlag, die Erbschaftsteuer zu reformieren.news-10718Fri, 23 Jan 2026 11:10:15 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-geschichtsforum-hat-neue-sprecher-gewaehlt/23/01/2026Auf der ersten Sitzung des turnusmäßig neu berufenen Geschichtsforums der SPD, die am 23. Januar 2026 in Berlin stattfand, sind Prof. Dr. Daniela Münkel und Dr. Raphael Utz als neue Sprecher gewählt worden. Beide sind langjährige Mitglieder des Geschichtsforums und werden von einem erweiterten Vorstandsteam unterstützt. news-10715Thu, 22 Jan 2026 15:06:31 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-haelt-festrede-beim-neujahrsempfang-der-spd-muenster/22/01/2026Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ist beim Neujahrsempfang der SPD Münster zu Gast. Er hält eine Festrede, in der er mit Blick auf 2026 zum notwendigen wirtschaftlichen Aufschwung, zur Bedeutung bezahlbarer Lebenshaltungskosten und zu Chancengleichheit durch bessere Bildung sprechen wird. Im Anschluss geht er mit den rund 500 Gästen in den Austausch.news-10712Wed, 21 Jan 2026 13:13:23 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-unterstuetzt-kommunalwahlkampf-in-bayern/21/01/2026Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt den Kommunalwahlkampf in Bayern. Am Freitagabend hält er ein Grußwort beim Neujahrsempfang der SPD Gilching. Am Samstag tauscht er sich in München am Infostand mit Bürgerinnen und Bürgern aus und diskutiert bei „Pizza & Politics“ unter dem Motto „Wie München bezahlbar?“ mit jungen Münchnerinnen und Münchnern. In Hof hält er am Sonntag ein Grußwort beim Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Hof.news-10709Wed, 21 Jan 2026 13:04:17 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kranzniederlegung-zum-20-todestag-von-johannes-rau-in-berlin/21/01/2026Sarah Philipp, Vorsitzende der SPDNRW und Mitglied des SPD-Parteivorstandes, Achim Post, Vorsitzender der SPDNRW und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Parteivorstandes, Wiebke Esdar, Mitglied des SPD-Parteivorstandes und MdB sowie Dietmar Nietan, Schatzmeister des Parteivorstandes legen anlässlich des 20. Todestages des ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau einen Kranz an dessen Ehrengrab auf dem Dorotheenstädtischen Friedhof nieder.news-10706Tue, 20 Jan 2026 13:37:25 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-systemwechsel-in-der-wohnungspolitik-einmal-gemeinnuetzig-immer-gemeinnuetzig/20/01/2026Der ASJ-Bundesvorstand hat sich zu Jahresbeginn auf einer Klausurtagung u.a. mit dem Thema Wohnungspolitik befasst. Wie kommen wir in Deutschland zu ausreichend bezahlbarem Wohnraum? Denn unbezahlbaren Wohnraum gibt es genug. Dazu erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:news-10703Thu, 15 Jan 2026 10:04:21 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kommunalwahlkampf-vor-ort-baerbel-bas-in-bayern/15/01/2026Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas besucht Bayern im Rahmen des Wahlkampfes für die anstehenden Kommunalwahlen in Bayern. In Aschaffenburg und Karlstadt spricht sie auf den Neujahrsempfängen der SPD Aschaffenburg und der SPD Main-Spessart. In Erlangen diskutiert sie mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen. In Nürnberg hält sie eine Ansprache bei der „Vesperkirche 2026“.news-10700Wed, 14 Jan 2026 15:14:02 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kommunal-und-landtagswahlkampf-lars-klingbeil-in-hessen-und-rheinland-pfalz/14/01/2026Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht Hessen und Rheinland-Pfalz im Rahmen des Wahlkampfs für die anstehenden Kommunalwahlen und die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.In Gudensberg/Hessen diskutiert er mit Bürgerinnen und Bürgern bei „Klingbeil im Gespräch“ zu den anstehenden Wahlen in diesem Jahr. In Daaden/Rheinland-Pfalz hält er die Festrede beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Altenkirchen. In Gießen hält Lars Klingbeil ein Grußwort anlässlich der Ehrenamtsveranstaltung des SPD-Unterbezirks Gießen und spricht mit Bürgerinnen und Bürgern.news-10697Tue, 13 Jan 2026 15:50:49 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-arbeitskreis-saekularitaet-und-humanismus-aksh-haerter-gegen-politischen-islam-und-iran-regime-vorgehen-spd-arbeitskreis-saekularitaet-und-humanismus-solidaritaet-mit-den-demonstrierenden/13/01/2026Eine härtere Gangart gegen den politischen Islam und die Vertreter des iranischen Regimes in Deutschland fordert der Arbeitskreis Säkularität und Humanismus beim Parteivorstand der SPD. Eine Verstärkung des Schutzes insbesondere für säkulare und liberale Iranerinnen und Iraner in Deutschland sei erforderlich, heißt es in der vom AKSH-Vorstand einstimmig beschlossenen Erklärung.  Menschen aus dem Iran seien auch in Deutschland einer ständigen Bedrohung durch das Regime ausgesetzt.news-10688Fri, 09 Jan 2026 14:52:42 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-der-selbstaendigen-in-der-spd-ags-zum-mercosur-abkommen-endlich-unterschrieben/09/01/2026Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) ist mit MdEP Bernd Lange, S&D-Fraktion, einig: Nach 25 Verhandlungsjahren wurde es wirklich Zeit, dass die EU mit den Mercosur-Staaten das Freihandelsabkommen unterschrieben hat. news-10685Thu, 08 Jan 2026 09:35:27 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/08/01/2026Am Montag, den 12. Januar 2026 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.news-10682Mon, 05 Jan 2026 15:10:44 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-parteivorsitzende-gratulieren-frank-walter-steinmeier-zum-70-geburtstag/05/01/2026Anlässlich des 70. Geburtstags des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier gratulieren die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil mit folgenden Worten:news-10676Mon, 05 Jan 2026 09:46:40 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-trump-missachtet-in-venezuela-mutmasslich-das-voelkerrecht/05/01/2026Nach dem Angriff auf die Hauptstadt von Venezuela und der Festnahme des Präsidentenehepaares erklären Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der ASJ:news-10672Wed, 24 Dec 2025 13:52:17 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-mitmenschlichkeit-und-barmherzigkeit-fuer-alle-ortskraefte-aus-afghanistan-und-das-nicht-nur-zur-weihnachtszeit-/24/12/2025Zur Entscheidung des Bundesinnenminsteriums, einige Ortskräfte nach Deutschland einreisen zu lassen, andere aber abzulehnen, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:news-10669Sun, 21 Dec 2025 14:06:11 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/solidarische-bildung-fuer-eine-zukunftsfaehige-gesellschaft-in-politik-und-neuem-grundsatzprogramm-verankern-/21/12/2025-1Am Samstag, den 13.12.2025, kam die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) zu ihrer turnusmäßigen Bundeskonferenz im Willy-Brandt-Haus zusammen. Die Konferenz stand unter dem Motto Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit. Hier weiter voranzukommen, und den Bildungserfolg von Herkunft und Elternhaus zu entkoppeln, muss das Ziel der nächsten Jahre sein. news-10660Fri, 12 Dec 2025 09:51:36 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/12/12/2025Am Montag, den 15. Dezember 2025 kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Parteivorstandes laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.news-10657Wed, 10 Dec 2025 13:51:26 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-der-selbstaendigen-in-der-spd-ags-ags-zur-rentenreform-nach-2032-wir-brauchen-mutige-entscheidungen/10/12/2025Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) begrüßt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zum Rentenpaket am 5. November 2025. news-10651Fri, 05 Dec 2025 13:16:14 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-der-selbstaendigen-in-der-spd-ags-wirtschaftmithaltung-ags-staerkt-baerbel-bas-den-ruecken-und-wirbt-fuer-differenzierte-debatte/05/12/2025Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS) begrüßt die zugespitzte Kritik der SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas an verantwortungslosen Wirtschaftsakteuren – und nutzt den Anlass für eine eigene Standortbestimmung:news-10648Wed, 03 Dec 2025 11:21:10 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-spd-frauen-gegen-die-doppelmoral-fuer-starke-frauen-in-der-politik/03/12/2025In den letzten Tagen haben wir wieder einmal ein Schauspiel erlebt, das uns Frauen in der Politik nur allzu bekannt vorkommt. Eine führende Sozialdemokratin bezieht klar Position, zeigt Haltung gegen Respektlosigkeit und benennt politische Konfliktlinien deutlich – und augenblicklich rollt die Empörungswelle, die in der Forderung nach ihrem Rücktritt gipfelt.Wir lassen uns weder von inszenierter Empörung noch von Rücktrittsforderungen beirren. Bärbel Bas kämpft für den Zusammenhalt in diesem Land – und wir kämpfen mit ihr.news-10645Tue, 02 Dec 2025 14:06:53 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-selbst-aktiv-menschen-mit-behinderungen-in-der-spd-internationaler-tag-der-menschen-mit-behinderung-mehr-tempo-bei-barrierefreiheit-und-inklusion/02/12/2025Am Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember verlangt die AG Selbst Aktiv Menschen mit Behinderungen in der SPD mehr Tempo bei Inklusion und Barrierefreiheit.news-10642Mon, 01 Dec 2025 15:33:41 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-rechtsstaat-unter-druck-ki-und-algorithmen-koennen-meinung-manipulieren-und-demokratie-gefaehrden/01/12/2025Am vergangenen Wochenende fanden das Gustav-Radbruch-Forum der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) sowie die ASJ-Bundeskonferenz statt. Anhand der Diskussionen und klarer Beschlüsse zeigt sich: Es gibt derzeit einige brennende Themen der Rechtspolitik.news-10636Tue, 25 Nov 2025 12:50:33 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-spd-debattiert-mit-expertinnen-und-experten-ueber-demokratie-in-digitalen-raeumen-/25/11/2025Soziale Medien verändern unsere gesellschaftlichen Debatten und verschieben Macht ins Digitale. Plattformen gestalten unsere digitalen Räume, oft gelenkt von wenigen Tech-Konzernen. Die SPD stellt die zentrale Machtfrage im digitalen Zeitalter: Wem gehört die digitale Öffentlichkeit? news-10633Tue, 25 Nov 2025 11:21:51 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/medienkommission-der-spd-kinder-und-jugendliche-schuetzen-teilhabe-ermoeglichen-eltern-befaehigen/25/11/2025Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes fordert wirkungsvollen Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz. Die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, die zum 1. Dezember 2025 in Kraft tritt, ist dabei eine wirkungsvolle Ergänzung im Kinder- und Jugendmedienschutz. Heike Raab und der neue Ko-Vorsitzende der Kommission Martin Rabanus erklären nach ihrer Sitzung am 24. November 2025 dazu:news-10630Fri, 21 Nov 2025 10:31:03 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/stefanie-hubig-tim-kluessendorf-und-carmen-wegge-zeigen-flagge-zum-internationalen-tag-gegen-gewalt-an-frauen/21/11/2025Stefanie Hubig, SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf und die Vorsitzende der SPD FRAUEN Carmen Wegge hissen eine Flagge zum Zeichen der Solidarität am Internationalen Tag der Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am Willy‑Brandt‑Haus. news-10627Thu, 20 Nov 2025 13:04:12 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-verleiht-regine-hildebrandt-preis-2025-fuer-integrativen-musikunterricht-und-omas-gegen-rechts/20/11/2025Die SPD zeichnet Menschen und Initiativen aus, die sich im Sinne von Regine Hildebrandt für Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Solidarität stark machen. Jährlich verleiht die SPD am 26. November, dem Todestag von Regine Hildebrandt, den nach ihr benannten Preis. Er steht für Zusammenhalt und gegen Hetze und Gewalt.news-10621Tue, 18 Nov 2025 09:46:52 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-spd-60-plus-in-langen-debatten-kompromisse-geschlossen/18/11/2025Der Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Lothar Binding warnt vor Änderungen am Rentenpaket. Er erklärt, die Koalition habe in langen Debatten Kompromisse geschlossen, um die Rentengarantie durchsetzen zu können. Das Gesetz sei ohne Diskussion im Kabinett beschlossen worden. Es gehe nicht, dass danach JU, Seniorenunion und einzelne Abgeordnete kommen und sagen, das passe ihnen nicht.news-10618Mon, 17 Nov 2025 11:17:20 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-frauen-feminismuss-und-neues-spitzenpersonal-neuwahlen-bei-den-spd-frauen/17/11/2025Die Bundeskonferenz der SPD Frauen hat am 15. November 2025 einen neuen Bundesvorstand und eine neue Doppelspitze gewählt. 157 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet haben Ulrike Häfner und Carmen Wegge zu ihren neuen Bundesvorsitzenden gewählt.news-10615Fri, 14 Nov 2025 12:14:59 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/14/11/2025Am Montag, den 17. November 2025, kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.news-10594Tue, 11 Nov 2025 13:12:57 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-spricht-bei-der-saar-spd-und-der-spd-baden-wuerttemberg/11/11/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil ist zu Gast auf den Landesparteitagen im saarländischen Blieskastel und im baden-württembergischen Ulm und wird dort jeweils eine Rede halten. news-10591Mon, 10 Nov 2025 12:36:21 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ags-wirtschaft-gestalten-mit-haltung-weitblick-und-sozialer-verantwortung/10/11/2025Neue AGS-Bundesspitze gewählt – wichtige Impulse für die SPD-Wirtschaftspolitiknews-10585Thu, 06 Nov 2025 15:23:30 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-der-selbststaendigen-in-der-spd-ags-ags-bundeskonferenz-und-europaeischer-innovation-award-/06/11/2025Am Wochenende kommt die Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen in der SPD (AGS) zu ihrer Bundeskonferenz zusammen. Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas hält ein Grußwort. Im Vorfeld lädt die AGS zum Innovation-Award 2025 ein. Die feierliche Preisverleihung steht unter dem Motto „Innovativer Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Unternehmen“. Ausgezeichnet werden Unternehmen, die Zukunftstechnologien mit gesellschaftlicher Verantwortung verbinden und mit Künstlicher Intelligenz neue Wege gehen. news-10582Sun, 02 Nov 2025 13:52:06 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ag-spd-60-plus-fordert-keine-kuerzungen-auf-dem-ruecken-der-schwaechsten/02/11/2025Im Bundeshaushalt wird das Geld knapp. Die Aktienkurse einiger Unternehmen aus der Verteidigungswirtschaft steigen in kurzer Zeit enorm – in Folge von Krisen und Kriegen weltweit. Wer angesichts solcher Entwicklungen auf die Idee kommt, die fehlenden Milliarden im Bundeshaushalt bei den Schwächsten in unserer Gesellschaft einzutreiben, hat sich vergaloppiert.  news-10579Fri, 31 Oct 2025 10:51:38 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-beim-festakt-35-jahre-spd-mecklenburg-vorpommern/31/10/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil  nimmt an der Veranstaltung „35 Jahre SPD Mecklenburg-Vorpommern“ in Güstrow teil und hält die Festrede.news-10576Thu, 30 Oct 2025 09:40:37 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/30/10/2025Am Montag, den 03. November 2025, kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Parteivorstandes laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. news-10573Wed, 29 Oct 2025 09:28:08 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spdqueer-bundeskonferenz-der-spdqueer-in-berlin-queerpolitik-als-sozialdemokratische-pflichtaufgabe-/29/10/2025An diesem Wochenende traf sich die SPDqueer im Berliner Willy-Brandt-Haus zu ihrer Bundeskonferenz. Neben den turnusmäßigen Neuwahlen des Bundesvorstandes der SPDqueer, lag der Schwerpunkt dieser Bundeskonferenz vor allem auf der inhaltlichen Arbeit mit Antragsberatungen und Debatten zu wichtigen queerpolitischen Projekten. news-10564Fri, 17 Oct 2025 07:02:42 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/klingbeil-im-gespraech-in-brandenburg-an-der-havel/17/10/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil  spricht mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Entwicklungen und Themen, die sie persönlich bewegen. Mit dabei sind auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede sowie Daniel Keip, SPD-Oberbürgermeister-Kandidat für Brandenburg an der Havel.news-10561Thu, 16 Oct 2025 12:05:20 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/16/10/2025Am Montag, den 20. Oktober 2025, kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Präsidiums laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. news-10558Wed, 15 Oct 2025 10:44:39 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-bei-der-festveranstaltung-100-jahre-heidelberger-programm/15/10/2025Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf  hält auf der Festveranstaltung eine Rede und nimmt am anschließenden Talk teil.news-10549Thu, 09 Oct 2025 14:21:07 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-keine-anlasslose-kontrolle-von-privaten-messenger-nachrichten/09/10/2025Der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt die klare Positionierung der Bundesregierung zu den EU-Vorschlägen zur "Chatkontrolle". news-10548Tue, 07 Oct 2025 06:27:56 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kranzniederlegung-in-gedenken-an-willy-brandt/07/10/2025Anlässlich des 33. Todestages des großen Sozialdemokraten Willy Brandt findet am 8. Oktober eine Kranzniederlegung am Ehrengrab mit dem Generalsekretär der SPD Tim Klüssendorf und weiteren statt.news-10539Thu, 02 Oct 2025 08:31:14 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/02/10/2025Am Montag, den 06. Oktober 2025, kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Sitzung des SPD-Parteivorstandes laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein. news-10533Tue, 30 Sep 2025 14:08:21 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-asj-wird-es-trump-gelingen-den-rechtsstaat-usa-abzuschaffen/30/09/2025Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:news-10527Fri, 26 Sep 2025 10:13:49 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kulturforum-der-spd-bettina-martin-und-timon-gremmels-bilden-neue-doppelspitze/26/09/2025Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands hat die Kulturministerin Mecklenburg-Vorpommerns Bettina Martin sowie ihren Amtskollegen, den Hessischen Kunstminister Timon Gremmels, zu den neuen Vorsitzenden des „Kulturforum der SPD“ berufen. Gremmels und Martin übernehmen die Aufgabe der Doppelspitze mit sofortiger Wirkung.news-10524Thu, 25 Sep 2025 09:09:25 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-spricht-beim-landesparteitag-der-bayernspd/25/09/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas ist zu Gast auf dem ordentlichen Landesparteitag der BayernSPD in Landshut. Vorab trifft sie gemeinsam mit dem Landesvorstand Vertreterinnen und Vertreter der Gewerkschaften, um über die Sicherung von Arbeitsplätzen in Bayerns Schlüsselindustrien zu sprechen. Nach ihrer Rede auf dem Parteitag wird Bärbel Bas ein Pressestatement geben. news-10521Fri, 19 Sep 2025 11:04:57 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/19/09/2025Am Montag, den 22. September 2025, kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Gremiensitzung laden wir zur Pressekonferenz mit der SPD-Parteivorsitzenden Bärbel Bas ein, die sie gemeinsam mit dem Oberbürgermeister der Stadt Herne, Frank Dudda, sowie dem Landrat für den Kreis Euskirchen, Markus Ramers, geben wird.news-10518Thu, 18 Sep 2025 15:06:40 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-frankfurt-an-der-oder/18/09/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Oberbürgermeister-Wahlkampf in Frankfurt an der Oder.news-10515Wed, 10 Sep 2025 12:47:30 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-in-dorsten-und-duesseldorf/10/09/2025Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Dorsten und Düsseldorf. news-10512Thu, 04 Sep 2025 08:22:24 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/klausur-des-spd-parteivorstandes-am-7-und-8-september-2025/04/09/2025Der SPD-Parteivorstand kommt nach seiner Neuwahl auf dem Bundesparteitag zu einer Auftaktklausur zusammen, um über Aktuelles und Grundsätzliches zu beraten. news-10506Wed, 03 Sep 2025 11:00:38 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-nordrhein-westfalen/03/09/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Kommunalwahlkampf in Moers, Solingen und Wuppertal.news-10503Tue, 02 Sep 2025 14:04:09 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-frauen-spd-frauen-unterstuetzen-hateaid-kampagne-unsere-nudes-sind-nicht-euer-business/02/09/2025Mit Gewalt gegen Frauen Profit zu machen, darf kein Geschäftsmodell sein! Heute startet die Nichtregierungsorganisation HateAid, die sich für Menschenrechte und ganz speziell für Frauenrechte im digitalen Raum einsetzt, mit einer Online-Kampagne im Zuge eines Gerichtsverfahrens gegen Google. Hierbei soll vor Gericht geklärt werden, ob Suchmaschinen die Pflicht haben, ein einmal gemeldetes privates oder gefaktes Bild dauerhaft aus den Suchergebnissen zu entfernen. Und zwar auch dann, wenn es anderswo erneut hochgeladen wird.news-10500Fri, 29 Aug 2025 14:38:26 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-in-nordrhein-westfalen-termine-04-bis-06-september-2025/29/08/2025Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Haan, Leverkusen, Bonn und Köln.news-10497Thu, 28 Aug 2025 12:58:27 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-in-nordrhein-westfalen-termine-01-bis-03-september-2025/28/08/2025Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Bielefeld, Werther, Westerkappeln, Herten, Marl, Wesel und Gelsenkirchen.news-10494Thu, 28 Aug 2025 11:15:52 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-in-rheinland-pfalz-nordrhein-westfalen-und-sachsen-anhalt/28/08/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil diskutiert in Ludwigshafen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft und Industrie. In Nordrhein-Westfalen unterstützt er den Kommunalwahlkampf in Wesseling, Köln, Essen, Herford, Lüdenscheid, Düsseldorf, Mönchengladbach und Unna. In Quedlinburg hält er beim Landesparteitag der SPD Sachsen-Anhalt ein Grußwort.  news-10492Wed, 27 Aug 2025 13:04:06 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-gelsenkirchen/27/08/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas besucht Nordrhein-Westfalen und hält eine Rede auf der 24. Landeskonferenz der NRW JUSOS in Gelsenkirchen.news-10489Thu, 21 Aug 2025 12:29:39 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-gelsenkirchen/21/08/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas besucht Nordrhein-Westfalen und hält ein Impulsreferat auf dem Sommerfest der SPD Gelsenkirchen.news-10483Fri, 15 Aug 2025 11:18:16 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-rheinland-pfalz/15/08/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas besucht Ludwigshafen und hält eine Rede beim Pfalztreffen.news-10480Thu, 14 Aug 2025 09:52:25 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-in-bayern/14/08/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht das Dachauer Volksfest und hält eine Rede beim politischen Volksfestabend.news-10474Mon, 11 Aug 2025 07:24:59 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-nordrhein-westfalen-zusatztermine-11-12-august-2025/11/08/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht zusätzlich zu den bereits angekündigten Termine Essen und Krefeld.news-10471Fri, 08 Aug 2025 09:57:11 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-frauen-ein-schwarer-tag-fuer-die-demokratie/08/08/2025Nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl und Ulrike Häfner:news-10468Thu, 07 Aug 2025 10:15:27 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-nordrhein-westfalen-termine-11-bis-12-august-2025/07/08/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Bottrop, Schwerte, Lüdenscheid, Köln, Düsseldorf und Oberhausen.news-10465Mon, 04 Aug 2025 08:58:31 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-in-nordrhein-westfalen-termine-vom-5-bis-9-august-2025/04/08/2025Die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas unterstützt den Kommunalwahlkampf in Nordrhein-Westfalen und besucht Mülheim an der Ruhr, Gelsenkirchen, Castrop-Rauxel, Waltrop, Duisburg, Wesel und Dinslaken. news-10462Sat, 02 Aug 2025 14:38:52 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-trauert-um-dr-klaus-hahnzog/02/08/2025Am 21. Juli 2025 verstarb Dr. Klaus Hahnzog. Er war viele Jahrzehnte aktiv in der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ), im ASJ-Bundesvorstand und auch als Bundesvorsitzender engagiert.news-10459Wed, 30 Jul 2025 08:38:06 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-in-nordrhein-westfalen/30/07/2025Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf unterstützt am Wochenende in Wuppertal den Kommunalwahlkampf.news-10456Wed, 30 Jul 2025 07:11:47 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-in-nordrhein-westfalen/30/07/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht die Eröffnungsveranstaltung der Cranger Kirmes 2025 in Herne. Danach spricht er in Gelsenkirchen mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Entwicklungen und Themen, die sie persönlich bewegen.news-10453Sat, 26 Jul 2025 09:28:19 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/ags-begruesst-made-in-germany-initiative-warnt-aber-vor-vernachlaessigung-des-mittelstands/26/07/2025Die Arbeitsgemeinschaft Selbständiger in der SPD (AGS) begrüßt die von führenden Industrievertretern initiierte Kampagne „Made for Germany“ sowie die flankierenden wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Bundesregierung. Das geplante milliardenschwere Investitionsprogramm ist aus Sicht der AGS ein wichtiges Signal zur Stabilisierung und Zukunftssicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland.news-10447Fri, 25 Jul 2025 08:06:48 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-spd-keine-vernetzung-von-daten-der-buergerinnen-und-buerger-mit-palantir/25/07/2025Zu der Nachricht, dass die Gesellschaft für Freiheitsrechte Verfassungsbeschwerde erhoben hat gegen den Einsatz des Analyse-Tools Palantir durch die bayerische Polizei erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:  news-10444Wed, 23 Jul 2025 08:17:53 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-generalsekretaer-tim-kluessendorf-hisst-die-progressive-pride-flagge/23/07/2025SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf und die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft SPDqueer, Carola Ebhardt und Oliver Strotzer, hissen anlässlich des CSD in Berlin gemeinsam die Progressive Pride-Flagge am Willy‑Brandt‑Haus, um ein sichtbares Zeichen für Vielfalt, Solidarität und Menschenrechte zu setzen.news-10441Tue, 22 Jul 2025 12:53:34 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-fuer-arbeit-der-spd-afa-begruesst-entwurf-fuer-bundestariftreuegesetz/22/07/2025Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands begrüßt den heute von Arbeitsministerin Bärbel Bas vorgelegten Referentenentwurf für ein Bundestariftreuegesetz. Unternehmen, die öffentliche Aufträge und Konzessionen des Bundes erhalten, sollen künftig tarifvertragliche Arbeitsbedingungen sicherstellen – ein konsequenter Schritt zur Stärkung der Tarifbindung.news-10438Sat, 12 Jul 2025 13:36:12 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-spd-juristinnen-fordern-union-auf-weiteren-schaden-vom-bundesverfassungsgericht-abzuwenden/12/07/2025"Das unwürdige Schauspiel um die Neubesetzungen am Bundesverfassungsgericht schadet nicht nur dem obersten deutschen Gericht, sondern auch dem Rechtsstaat." so Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, die Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (SPD).news-10432Wed, 02 Jul 2025 08:28:26 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-in-hessen-und-bayern/02/07/2025Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf wird am Freitag bei Pizza & Politik in Friedberg zu Gast sein. Gemeinsam mit Natalie Pawlik wird er im Gespräch mit jungen Menschen aktuelle Themen diskutieren. Am Samstag hält er auf dem Parteitag der UnterfrankenSPD in Würzburg eine Rede.news-10429Tue, 01 Jul 2025 06:55:31 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/erklaerung-der-beiden-spd-vorsitzenden-baerbel-bas-und-lars-klingbeil-zum-tod-des-ehemaligen-dgb-chefs-michael-sommer-/01/07/2025Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter, zum Tod des ehemaligen DGB-Chefs Michael Sommer erklären die beiden SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil:news-10426Sat, 28 Jun 2025 16:29:00 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlergebnisse-der-mitglieder-der-bundesschiedskommission/28/06/2025Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag der SPD in Berlin wurden am 28. Juni 2025 die Mitglieder der Bundesschiedskommission neu gewählt. Thorsten Jobs wurde mit einer Zustimmung von 99,06 % von den Delegierten in seinem Amt als Vorsitzender der Bundesschiedskommission bestätigt. news-10423Sat, 28 Jun 2025 16:24:20 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/wahlergebnisse-parteivorstand/28/06/2025Auf dem Ordentlichen Bundesparteitag in Berlin wurden am 28. Juni 2025 die Mitglieder des SPD-Parteivorstands neu bestimmt. Zu wählen waren insgesamt 24 Beisitzerinnen und Beisitzer für den Parteivorstand. Das notwendige Quorum im ersten Wahlgang lag bei 307 Stimmen. Im zweiten Wahlgang wurden 5 Beisitzerinnen und Beisitzer gewählt. Zur Wahl reichte dabei die einfache Mehrheit aus.news-10420Sat, 28 Jun 2025 09:58:39 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/katarina-barley-als-verantwortliche-der-spd-fuer-die-eu-wiedergewaehlt/28/06/2025Katarina Barley wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin in ihrer Funktion als Verantwortliche des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union wiedergewählt.news-10417Sat, 28 Jun 2025 09:52:41 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/dietmar-nietan-zum-schatzmeister-wiedergewaehlt/28/06/2025Dietmar Nietan wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Schatzmeister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-10414Fri, 27 Jun 2025 19:55:48 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tim-kluessendorf-zum-generalsekretaer-gewaehlt/27/06/2025Tim Klüssendorf wurde heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin zum Generalsekretär der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-10411Fri, 27 Jun 2025 19:38:53 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/stellvertretende-spd-parteivorsitzende-gewaehlt/27/06/2025Anke Rehlinger, Alexander Schweitzer, Petra Köpping, Serpil Midyatli und Achim Post wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt.news-10408Fri, 27 Jun 2025 18:33:50 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/baerbel-bas-und-lars-klingbeil-als-spd-vorsitzende-gewaehlt/27/06/2025Bärbel Bas und Lars Klingbeil wurden heute auf dem Ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt.news-10405Thu, 19 Jun 2025 13:11:43 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz/19/06/2025Am Montag, den 23. Juni 2025, kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Gremiensitzung laden wir zur Pressekonferenz mit dem designierten SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.news-10402Wed, 18 Jun 2025 13:40:04 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-spricht-auf-den-ordentlichen-landesparteitagen-der-spd-brandenburg-und-sachsen-/18/06/2025Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hält auf dem ordentlichen Landesparteitag der Brandenburger SPD in Cottbus eine Rede. Dort wird sich auch Dietmar Woidke zur Wiederwahl als Landesvorsitzender stellen. Danach spricht Lars Klingbeil in Dresden auf dem ordentlichen Landesparteitag der SPD Sachsen. Auch hier werden die Vorsitzenden Kathrin Michel und Henning Homann erneut zur Wahl stehen.news-10399Thu, 12 Jun 2025 09:39:41 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-pressemitteilung-75-jahre-europarat-haende-weg-von-menschenrechten/12/06/2025Zu dem von den Ministerpräsidentinnen von Italien und Dänemark, Giorgia Meloni und Mette Frederiksen, initiierten und von Polen, Belgien, Österreich, Estland, Lettland, Litauen und der Tschechischen Republik unterstützten Initiative, die Europäischen Menschenrechtskonvention so zu ändern, dass eine in ihren Augen effiziente Migrationspolitik der Ausgrenzung, Abweisung und Abschiebung möglich wird, erklären die Vorsitzenden der ASJ, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske:news-10396Wed, 11 Jun 2025 12:19:03 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-besucht-den-hessentag-in-bad-vilbel/11/06/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil wird am kommenden Freitag auf dem 62. Hessentag in Bad Vilbel zu Gast sein. Gemeinsam mit Kaweh Mansoori und Natalie Pawlik wird er beim Gang über das Festgelände mit Bürgerinnen und Bürgern sprechen sowie die Blaulichtmeile besuchen. Der Hessentag ist das älteste und größte Landesfest in ganz Deutschland. Er beginnt am Freitag, den 13. Juni und geht bis Sonntag, den 22. Juni 2025.news-10393Sat, 07 Jun 2025 11:15:59 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/afa-in-der-spd-fordert-mindestlohn-auf-15-euro-ab-2026-soziale-sicherheit-endlich-spuerbar-staerken/07/06/2025Im Rahmen seiner Vorstandssitzung hat der Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) in der SPD heute gegenüber der Mindestlohnkommission und der Bundesregierung die Erwartung geäußert, dass der gesetzliche Mindestlohn ab dem 1. Januar 2026 auf 15 Euro pro Stunde steigt. Cansel Kiziltepe, Bundesvorsitzende der AfA: „Eine solche Erhöhung ist überfällig und notwendig, um Millionen Beschäftigte wirksam vor Armut trotz Arbeit zu schützen und die Würde der Arbeit zu sichern“.news-10392Tue, 03 Jun 2025 13:18:26 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zum-ordentlichen-bundesparteitag-der-spd-vom-27-bis-29-juni-2025-in-berlin/03/06/2025Von Freitag, den 27. Juni bis Sonntag, den 29. Juni 2025 findet der ordentliche Bundesparteitag der SPD auf dem Messegelände in Berlin statt. Auf dem Parteitag werden unter anderem die Parteivorsitzenden, der Generalsekretär sowie der Parteivorstand neu gewählt. Darüber hinaus wird die SPD programmatische Weichen für die kommenden Jahre stellen. news-10388Fri, 30 May 2025 12:02:59 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-zur-pressekonferenz-am-02-juni-2025/30/05/2025Am Montag, den 02. Juni 2025, kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Im Anschluss an die Gremiensitzungen laden wir zur Pressekonferenz mit dem designierten SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein.news-10385Wed, 28 May 2025 09:48:47 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/klingbeil-im-gespraech-mit-jakob-blankenburg-in-lueneburg/28/05/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Lüneburg, um mit Bürgerinnen und Bürgern über aktuelle politische Entwicklungen und Themen zu sprechen, die sie persönlich bewegen. Klingbeil wird gemeinsam mit seinem Bundestagskollegen Jakob Blankenburg sowie dem Landtagsabgeordneten Philipp Meyn in den Austausch gehen und Fragen beantworten.news-10379Mon, 26 May 2025 11:07:48 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-pressemitteilung-keine-schnellschuesse-im-strafrecht-nach-den-juengsten-messerangriffen/26/05/2025Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in der SPD setzt auf eine faktenbasierte und nachhaltige Kriminalpolitik.news-10373Fri, 23 May 2025 09:02:51 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/150-jahre-gothaer-programm-mit-zusammenhalt-fuer-demokratie-und-gute-arbeit-/23/05/2025Die SPD feiert einen Meilenstein der deutschen Demokratiegeschichte: Genau heute vor 150 Jahren begann der Gothaer Vereinigungsparteitag. Im Mai 1875 schlossen sich der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein und die Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschlands zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands zusammen, der direkten Vorgängerin der SPD. Viele der im Gothaer Programm beschlossenen Forderungen zählen heute zu den Grundpfeilern des freiheitlich-demokratischen und sozialen Deutschlands.news-10370Wed, 21 May 2025 13:28:45 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-pressemitteilung-zur-situation-in-gaza/21/05/2025Die ASJ fordert Israels Regierung erneut auf, die massiven Angriffe in Gaza zu stoppen und zugleich dauerhaft und ausreichend humanitäre Hilfe für Gaza zuzulassen.news-10367Wed, 21 May 2025 08:11:27 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/netzpolitischer-abend-der-spd-mit-saskia-esken/21/05/2025Im Rahmen der re:publica 2025 lädt die SPD zum Netzpolitischen Abend ins Willy-Brandt-Haus mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken ein.news-10364Tue, 20 May 2025 07:17:37 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-beim-landesparteitag-der-spd-niedersachsen-in-wolfenbuettel/20/05/2025Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hält beim Landesparteitag der SPD Niedersachsen am 24. Mai 2025 in Wolfenbüttel eine Rede. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant.news-10361Mon, 19 May 2025 08:07:15 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-feiert-150-jahre-gothaer-programm/19/05/2025Anlässlich des 150. Jubiläums des Gothaer Vereinigungsparteitages von 1875 erinnert die SPD-Parteispitze um die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie den Schatzmeister Dietmar Nietan am 23. Mai 2025 auf einer Festveranstaltung in Gotha an diesen Schlüsselmoment der deutschen Sozialdemokratie.news-10358Mon, 12 May 2025 07:21:38 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/heute-einladung-zum-pressestatement/12/05/2025Am Montag, den 12. Mai 2025, kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Nach den Gremiensitzungen laden wir zu einem Pressestatement ein.news-10355Wed, 07 May 2025 09:59:39 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-spricht-bei-den-ordentlichen-landesparteitagen-in-nordrhein-westfalen-und-schleswig-holstein/07/05/2025Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hält wenige Tage nach seiner Vereidigung als Vizekanzler und Bundesfinanzminister eine Rede auf dem ordentlichen Landesparteitag der NRWSPD in Duisburg. Einen Tag darauf ist er in Husum bei der SPD Schleswig-Holstein und spricht dort ebenfalls zu den Genossinnen und Genossen. Sowohl in Duisburg als auch in Husum finden reguläre Vorstandswahlen statt.news-10349Tue, 06 May 2025 11:40:06 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/selbst-aktiv-zum-europaeischen-protesttag-zur-gleichstellung-der-menschen-mit-behinderungen-5-mai-2025-neustart-inklusion-bedarf-verbindlicher-und-klarer-aussagen/06/05/2025Der Bundesvorstand von Selbst Aktiv macht anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen am 5. Mai 2025 erneut deutlich:news-10352Sun, 04 May 2025 12:40:00 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/asj-pressemitteilung-zum-gutachten-des-bfv-zur-afd-der-antrag-auf-parteiverbot-der-afd-muss-konkret-vorbereitet-werden/06/05/2025Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und die Arbeitsgemeinschaft Frauen in der SPD stellen auf dem kommenden ordentlichen Parteitag der SPD vom 25. bis 27. Juni 2025 den Antrag an den Parteivorstand, ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD gemäß nach Art. 21 Abs. 2 GG i.V.m. §§ 43 ff. BVerfG zu prüfen.news-10346Wed, 30 Apr 2025 09:01:37 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/einladung-unterzeichnung-des-koalitionsvertrages-zwischen-spd-cdu-und-csu-/30/04/2025Wir laden Sie herzlich ein zur öffentlichen Unterzeichnung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, CDU und CSU am Montag, 5. Mai 2025 12:00 Uhr im Gasometer Schöneberg EUREF-Campus 17, 10829 Berlin    news-10343Tue, 29 Apr 2025 09:58:00 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/afa-pressemitteilung-zum-tag-der-arbeit-aufbruch-und-haltung/01/05/2025Zum 1. Mai bekräftigt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA), Cansel Kiziltepe, ihre Forderungen nach einem mutigen Aufbruch für das Land. Es geht um gute Löhne, sichere Renten, kraftvolle Investitionen in die Infrastruktur – und um klare Kante gegen rechts.news-10340Tue, 29 Apr 2025 07:40:00 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/matthias-miersch-informiert-ueber-den-ausgang-des-spd-mitgliedervotums/29/04/2025Das SPD-Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU läuft noch bis heute Abend, 23:59 Uhr. Am morgigen Mittwoch, den 30. April 2025 wird das Ergebnis der Online-Abstimmung von der Mandatsprüfungs- und Zählkommission (MPZK) festgestellt. Danach treten Präsidium und Parteivorstand der SPD digital zusammen. Im Anschluss an die Gremiensitzungen wird SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Öffentlichkeit in einem Statement über den Ausgang des Mitgliedervotums informieren.news-10337Mon, 28 Apr 2025 14:31:26 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/die-spd-auf-dem-deutschen-evangelischen-kirchentag/28/04/2025Die SPD-Spitze wird beim diesjährigen Deutschen Evangelischen Kirchentag vom 30. April bis 04. Mai 2025 in Hannover vertreten sein. Am Donnerstag lädt die SPD zu ihrem traditionellen Politischen Abendempfang ein. news-10334Mon, 28 Apr 2025 12:33:04 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/tag-der-arbeit-spd-spitze-an-der-seite-der-gewerkschaften-/28/04/2025Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „Mach dich stark mit uns!“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine Stärkung des Industriestandorts Deutschlands. news-10325Fri, 25 Apr 2025 09:45:54 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/termine-des-spd-parteivorstands-am-28-april-2025/25/04/2025Am Montag, den 28. April 2025, kommen die Gremien der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Nach den Gremiensitzungen laden wir zur Pressekonferenz mit dem SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ein.news-10317Sat, 19 Apr 2025 09:05:43 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/lars-klingbeil-besucht-das-mercedes-benz-werk-in-sindelfingen/19/04/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht am Donnerstag, den 24. April das Mercedes-Benz Werk in Sindelfingen und tauscht sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Ergun Lümali sowie dem Vorstandsvorsitzenden der Mercedes-Benz Group AG Ola Källenius aus. news-10314Thu, 17 Apr 2025 11:33:04 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/klingbeil-im-gespraech-mit-alexander-schweitzer-malu-dreyer-und-verena-hubertz-in-trier-/17/04/2025Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil  kommt nach Trier, um mit Bürgerinnen und Bürgern über den zwischen SPD, CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag und aktuelle Themen zu diskutieren. Bei der Dialogveranstaltung werden auch der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer, seine Vorgängerin Malu Dreyer sowie die Trierer Bundestagsabgeordnete Verena Hubertz dabei sein und Fragen beantworten.  news-10311Thu, 17 Apr 2025 08:44:43 +0000https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/weitere-dialogkonferenzen-zum-spd-mitgliedervotum-in-guestrow-und-baunatal/17/04/2025Im Rahmen des SPD-Mitgliedervotums über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU lädt der SPD-Parteivorstand zu zwei weiteren zentralen Dialogkonferenzen mit der Parteispitze nach Güstrow und Baunatal ein. Noch bis zum 29. April 2025 sind die 358.322 SPD-Mitglieder aufgerufen, ihre Stimme zum Koalitionsvertrag abzugeben.