arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagramlogo-spe-kleinmailmenueMinusPlusprintsearchsoundtarget-blankTwitteryoutube
Inhaltsbereich

Synopse

Diese Synopse analysiert den CETA-Vertrag in der offiziellen deutschen Übersetzung des Vertrages im Lichte der Kriterien aus dem SPD-Konventsbeschluss 2014. Der Beschluss des Bundesparteitages 2015 hat diese Kriterien bekräftigt.

Von Bernd Lange, SPD-MdEP und Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments Juli 2016

Gestaltung der Globalisierung

Transparenz

Schutz von Arbeitnehmerrechten, Verbraucher- und Umweltstandards

Beseitigung von Zöllen

Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse

Schutz von Arbeitnehmerrechten: ILO-Kernarbeitsnormen und Streitbeilegungsmechanismus

Schutz von Arbeits-, Verbraucher- und Umweltstandards – keine Interpretation als nicht-tarifäre Handelshemmnisse

Bewahrung demokratischer Spielräume – regulatorische Zusammenarbeit

Investitionsschutz

Schutz der Daseinsvorsorge

Regulierung der Finanzmärkte

Öffentliche Beschaffung

Revisionsklausel

Parlamentarische Beratung – weiterer Zeitplan

CETA als gemischtes Abkommen

Wichtige weitere Materialien