arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueminusplusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube

Außenpolitik für Frieden und Verständigung

Fahne_der_Vereinten_Nationen1_Photothek__2_.jpg
Fotograf: Photothek

Außenpolitik für Frieden und Verständigung

Mit Diplomatie und humanitärer Hilfe wollen wir Konflikte und Krisen in der Welt entschärfen. Wir nehmen unsere Verantwortung wahr – für Frieden und Gerechtigkeit. Unser Grundsatz: Konflikte wie die in der Ukraine oder im Nahen Osten vor allem politisch zu lösen. Dabei stehen wir unseren Partnern im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus solidarisch zur Seite.

Fluchtursachen beseitigen

60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht – so viele wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Umso wichtiger ist es, dass Deutschland sich an der Beseitigung von Fluchtursachen beteiligt. Für zivile Krisenprävention haben wir die Mittel für 2016 von ursprünglich vorgesehenen 153,5 Millionen Euro auf 248,5 Millionen Euro erhöht.

Es ist uns gelungen, die humanitäre Hilfe und die zivile Krisenprävention insgesamt um nahezu 400 Millionen Euro zu erhöhen. Damit haben wir das Auswärtige Amt mit den erforderlichen Mitteln ausgestattet, um den großen Herausforderungen durch die Krisen in der Welt und der daraus resultierenden dramatischen Situation der Flüchtlingsbewegung begegnen zu können. Wir werden alles dafür tun, eine politische Regelung für den Konflikt in Syrien zu finden.

Frieden-aussen-UN-Denkmal_Photothek.jpg
Fotograf: Photothek

Die realistische Friedenspolitik der SPD

Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Lesen Sie hier eine programmatische Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

Terrorismus bekämpfen

Der Vorstoß der menschenverachtenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat die Lage nicht nur in Syrien, sondern auch im Irak dramatisch verändert. Das Leben von Millionen Menschen, die Stabilität des Landes und der ganzen Region und nicht zuletzt angesichts der Vielzahl ausländischer Kämpfer auch unsere Sicherheit in Deutschland und Europa ist bedroht. Wir sehen es als unsere humanitäre Verantwortung und unser sicherheitspolitisches Interesse, den Leidenden zu helfen und den IS zu stoppen.

Deshalb unterstützen wir die kurdischen Streitkräfte im Norden Iraks bei ihrem Kampf gegen die Terrormiliz mit militärischer Ausrüstung aus Beständen der Bundeswehr. Darüber hinaus leisten wir humanitärer Hilfe.

Nach den Terroranschlägen von Paris im November 2015 haben wir die schwierige Entscheidung getroffen, die internationalen Koalition gegen den IS-Terror mit Logistik und Tornado-Aufklärungsflügen zu unterstützen – auf völkerrechtlicher Grundlage. Terrorismus lässt sich nicht allein mit militärischen Mitteln besiegen. Aber um die Ausbreitung des Terrors zu stoppen, sind derzeit alle Instrumente staatlichen Handelns notwendig. Für uns steht fest: Dieser Einsatz muss in eine sinnvolle Gesamtstrategie eingebettet sein. Der in Wien begonnene Prozess für eine politische Lösung des syrischen Bürgerkriegs hat weiter oberste Priorität.

Europa - solidarisch und stark

Europa steht heute vor einer beispiellosen Bewährungsprobe. Wir setzen uns dafür ein, dass unser Europa auch in Zeiten der Herausforderung zusammenhält. Und dass es demokratischer, wirtschaftlich innovativer und sozial gerechter wird.

Mitglied werden

Sozialdemokratische Außenpolitik in der Tradition Willy Brandts muss auch heute Friedens- und Realpolitik vereinen. Werden Sie SPD Mitglied.