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Freiheit in Sicherheit

Bild: Menschen sitzen glücklich gemeinsam am Tisch
Offset

Freiheit, Demokratie und die Sicherheit eines Rechtsstaates sind Grundlage unseres selbstbestimmten Lebens. Wir machen die Welt nicht sicherer, wenn wir dafür unsere Freiheit opfern – durch mehr Überwachung oder durch Schließung unserer Grenzen. Freiheit braucht Sicherheit. Es gibt aber auch keine echte Sicherheit ohne Freiheit. Der islamistische Terror will Angst schüren und das Fundament unserer Gesellschaft erschüttern. Das lassen wir nicht zu. Eine freie und offene Gesellschaft ist immer verletzlich – aber wahrlich nicht wehrlos! Gemeinsam mit unseren Partnern wird Deutschland den IS-Terror hart bekämpfen.

Terrorabwehr verbessert

Sobald in unserem Land Gefahr droht, müssen wir sofort handlungsbereit sein. Deshalb erwarten wir von den deutschen Sicherheitsbehörden einen schnelleren Informationsaustausch – gestützt durch eine gemeinsame Lage-Analyse, ein Terrorabwehrzentrum und eine gemeinsam geführte Antiterrordatei. Ähnliches soll auch auf europäischer Ebene entstehen.

Zur Terrorabwehr haben wir die Gesetze verschärft. Damit wollen wir verhindern, dass Hassprediger weiter Menschen verführen, dass verblendete Fanatiker unser Land mit der Absicht verlassen können, dem Terror zu dienen und sich dafür in Camps ausbilden zu lassen. Mit dem neuen Straftatbestand „Terrorismusfinanzierung“ nehmen wir außerdem die Geldströme der Terrornetzwerke ins Visier.

Um Straftaten besser und schneller aufklären zu können, haben wir Höchstspeicherfristen für Kommunikationsdaten mit strengen Datenschutzregeln eingeführt. Wir wollen aber noch früher ansetzen: Vor allem SPD-geführte Bundesländer haben Präventionsprogramme gegen islamistische Radikalisierung junger Menschen aufgelegt.

Sicherheitsbehörden gestärkt

Für die Bundeswehr gibt es einen rechtlichen Rahmen, in dem sie in Deutschland Amtshilfe leisten kann – so wie sie es bei Oderflut getan hat und wie sie es mit Tornado-Aufklärungsflügen bei der Suche nach vermissten Personen tut. Soldaten als Polizisten einzusetzen verbietet unsere Verfassung. Das ist eine Lehre aus der Nazizeit. Wichtig ist dagegen, dass unsere Polizei sachlich und personell gut aufgestellt ist. Die SPD hat darum durchgesetzt, dass 3.000 Bundespolizisten zusätzlich eingestellt werden.

Einbruchsicherung unterstützt

Das sichere Gefühl in den eigenen vier Wänden ist nachhaltig gestört, sobald sich einmal Einbrecher Zutritt ins Haus oder in die Wohnung verschafft hatten. Wir wollen der steigenden Anzahl an Wohnungseinbrüchen einen Riegel vorschieben. Vier von zehn Einbrüchen in Deutschland scheitern, weil die Täter nicht reinkommen – Dank Sicherheitstechnik. Wer Türen, Schlösser oder Fenster austauschen möchte, um damit den Sicherheitsstandard zu erhöhen, kann jetzt eine Förderung in Anspruch nehmen. Wir haben durchgesetzt, dass die Gelder nicht nur von Eigentümern, sondern auch von Mieterinnen und Mietern beansprucht werden können – und das bereits bei relativ geringen Investitionssummen ab 500 Euro. Der maximale Zuschuss beträgt 1500 Euro.

Förderprogramm der KFW für sicheres Wohnen

K-Einbruch!

Ein „Haus der offenen Tür" heißt noch lange nicht: Hier kommt jeder rein! Mit einer Umrüstung auf neue Türen und Fenster bzw. mit einer Nachrüstung auf moderne Schließsysteme tragen Sie dazu bei, dass ungebetene Gäste draußen bleiben. Der Staat gibt Geld für solche Maßnahmen. Worauf Sie achten sollten, erfahren Sie unter folgendem Link.

Polizeiberatungstellen – Präventivberatung

Über die richtige Sicherungstechnik für Ihre Wohnung oder Ihr Haus informiert Sie die Polizei – individuell und kostenlos. Die Beratungsstelle der Polizei in Ihrer Nähe finden Sie hier.Über die richtige Sicherungstechnik für Ihre Wohnung oder Ihr Haus informiert Sie die Polizei – individuell und kostenlos. Die Beratungsstelle der Polizei in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Einbruchschutz – Onlinelexikon

Spione, Gegensprechanlagen und Videokameras erhöhen die Sicherheit. Darüber hinaus können Sie selbst ungebetene Gäste auf Distanz halten: Licht außen und innen schreckt ab und verschlossene Türen und Fenster – selbst bei kurzen Besorgungen – verwehren Gelegenheitsdieben den Zutritt.

Mitglied werden

Freiheit, Demokratie und die Sicherheit eines Rechtsstaates sind Grundlage unseres selbstbestimmten Lebens. Wir machen die Welt nicht sicherer, wenn wir dafür unsere Freiheit opfern – durch mehr Überwachung oder durch Schließung unserer Grenzen. Werden Sie SPD Mitglied.