arrow-leftarrow-rightclosecontrastdownloadeasy-languagefacebookinstagrammailmenueminusplusprintsearchsoundtarget-blanktwitteryoutube

Für unser Land – menschlich und weltoffen

Bild: Zwei Männer lesen ein Buch mit einem Kind
Offset

Wir wollen die Stärken unserer Gesellschaft mehr fördern: Menschlichkeit und Weltoffenheit.

Nur Gleichstellung ist gerecht

Wenn zwei Menschen sich lieben und auch finanziell füreinander einstehen wollen, darf der Staat sie nicht diskriminieren. Für uns heißt das: volle Gleichstellung für Schwule und Lesben.

Dabei haben wir schon einiges geschafft – zum Beispiel im Steuer- und im Adoptionsrecht. Das Kabinett hat auf Druck der SPD ein Gesetz beschlossen, das über 100 diskriminierende Einzelregelungen beseitigt. Aber das reicht nicht. Wir wollen die „Ehe für alle“ durchsetzen.

Und wir kämpfen auch für die Gleichstellung von Mann und Frau. Denn immer noch verdienen viele Frauen weniger als Männer, bekommen selten Spitzenjobs und haben es schwer, nach einer Auszeit für die Kinder wieder in den Beruf zurückzukehren. Wir ändern das.

Mehr zum Thema:

Gleichstellung in der gerechten Gesellschaft

Schutz für Menschen auf der Flucht und Integration

Gesellschaftliche Vielfalt ist eine Stärke unseres Landes. Integration bedeutet anzukommen in unserer Gesellschaft mit ihren Werten, es bedeutet Bildung, Arbeit. Das gilt für Frauen und Männer, für alle Generationen und für Menschen unterschiedlicher Herkunft.

Wir stehen für eine verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik. Das heißt: Solidarität, Menschlichkeit und Integration auf der einen Seite, mehr Unterstützung für die Kommunen und eine gerechtere Verteilung in Europa auf der anderen Seite. Konkret geht es um mehr Geld für die Länder und Kommunen, mehr bezahlbare Wohnungen für alle, bessere Integration und schnellere Asylverfahren.

In Europa müssen alle EU-Mitgliedstaaten Verantwortung übernehmen, damit die Flüchtlinge gerecht verteilt werden. Wir brauchen sichere EU-Außengrenzen und mehr Hilfe für die Krisenregionen, damit dort die Lebensbedingungen besser werden. Wer dennoch fliehen muss, soll sich nicht mehr lebensgefährliche Schlepperrouten wählen müssen, sondern über Kontingente und auf sicheren Wegen nach Europa kommen

Faktencheck: Was ist dran an der Islamkritik der AfD?

Das neue Integrationsgesetz

Mit dem neuen Gesetz zur Integration sorgen wir dafür, dass Menschen, die zu uns kommen, schnell auf eigenen Beinen stehen können. Wir fordern viel von ihnen. Integration ist kein Spaziergang. Sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber sie soll sich auch auszahlen.

Mehr zum Thema

Deutschland heißt Willkommen

Die Politik ist angesichts der Flüchtlingskrise gefordert und die SPD packt an: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz und mehr Solidarität in ganz Europa.

Zuwanderung steuern – Integration stärken

Die Zuwanderung stellt uns vor große Herausforderungen. Hier finden Sie alle bereits getroffenen Maßnahmen der Großen Koalition zum Thema Migration und Asyl aus den Asylpaketen I und II. Darüberhinaus planen wir massiv in die Bereiche Bildung, Wohnen und Sprachförderung zu investieren – um die Integration zu stärken. Näher dazu im Intergrationsplan für Deutschland.

Fluchtursachen bekämpfen - die Friedenspolitik der SPD

Eine nachhaltige Flüchtlingspolitik muss die Fluchtursachen in den Blick nehmen - und Frieden schaffen. Lesen Sie hier eine programmatische Rede von Frank-Walter Steinmeier zu den Grundsätzen einer sozialdemokratischen Friedenspolitik.

Einwanderungsgesetz: Einwanderung besser regeln

Unabhängig von der Flüchtlingsaufnahme wollen wir ein Einwanderungsgesetz. Wir benötigen klare Regeln, wem wir in der Welt ein Angebot machen wollen, zu uns zu kommen – weil es in unserem Interesse ist. Gleichzeitig muss dieses Gesetz auch klarmachen, wen wir nicht aufnehmen können oder wollen.

Der Doppelpass: Ihr gehört zu uns

Auf Druck der SPD gibt es seit Ende 2014 die doppelte Staatsbürgerschaft. Seitdem gilt für alle Kinder, die hier geboren werden und aufwachsen: Sie sind und bleiben Bürger dieses Landes, mit allen Rechten und Pflichten. Es gibt keinen Zwang mehr, sich zwischen ihrer Heimat bei uns und den Wurzeln ihrer Familie entscheiden zu müssen.

Davon profitieren bereits heute 500.000 Kinder und Jugendliche – und unsere ganze Gesellschaft. Denn die doppelte Staatsbürgerschaft ist wichtig für die Integration von jungen Deutschen mit ausländischen Wurzeln. Es ist das Signal: Ihr gehört zu uns!

Mehr zum Thema:

Die Doppelte Staatsbürgerschaft erleichtern

Wir leben Demokratie

Demokratie braucht Demokraten. Es ist wichtig, für unsere Freiheit zu kämpfen und gegen Vorurteile und Ressentiments. Darum hat die SPD das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ durchgesetzt. Seit Januar 2015 werden Vereine und Initiativen unterstützt, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit stark machen. Und wir haben die Extremistenklausel abgeschafft, die Initiativen gegen Rechts unter Generalverdacht gestellt hatte, verfassungsfeindlich zu sein.

Wir wollen auch, dass gefährliche rechtsextreme Tendenzen in der AfD und in Gruppen wie Pegida vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Die SPD ist eine starke Stimme und die treibende Kraft, wenn es darum geht, gegen Rechtsextremismus, radikalen Salafismus und Antisemitismus zu kämpfen.

Mehr zum Thema:

Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Das Grundgesetz in elf Sprachen

Das Grundgesetz und vor allem seine ersten 20 Artikel bilden unsere demokratische und freiheitliche Leitkultur in Deutschland. Wir haben die Passage in elf Sprachen übersetzt.

Mitglied werden

Werden Sie SPD Mitglied.