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Der Mindestlohn ist da

Bild: Arbeiter im Stahlwerk
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Unserem Land geht es wirtschaftlich gut. Aber nicht alle, die dazu beitragen, haben auch immer etwas davon gehabt. Wie der Familienvater, der zwei Jobs brauchte, um seine Familie über Wasser zu halten. Oder die junge Verkäuferin, die 50 statt 40 Stunden in der Woche arbeitet und trotzdem auf Sozialleistungen angewiesen ist. Es wurde allerhöchste Zeit, hier für mehr Gerechtigkeit zu sorgen und Lohndumping zu stoppen. Dafür haben wir den Mindestlohn eingeführt.

Nicht geschenkt, sondern verdient

Seit dem 1. Januar 2015 sind 8,50 Euro als Stundenlohn gesetzlich vorgeschrieben. Das brachte auf Anhieb 3,7 Millionen Menschen eine Gehaltserhöhung: von der Küchenhilfe bis zum Kassierer. Gerade in diesen Branchen hat der Mindestlohn schon etwas verändert. Er ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Gerechtigkeit – und er stärkt eine faire Wirtschaft.

Und allen Unkenrufen, die es im Vorfeld auch gab, zum Trotz: Im Einzelhandel schießen die Preise nicht durch die Decke. Und es gibt auch nicht mehr Arbeitslose. Ganz im Gegenteil: die Zahlen sinken weiter, während die Nachfrage nach Arbeitskräften steigt.

Beim Mindestlohn gibt es zwei Ausnahmen: Jugendliche unter 18 Jahren und Langzeitarbeitslose. Letztere erhalten den Mindestlohn nicht sofort, sondern erst nachdem sie sechs Monate in einem Job sind. Bei Praktika, die berufsvorbereitend oder zur Begleitung einer Ausbildung oder eines Studiums geleistet werden müssen, gilt eine Frist von drei Monaten. Danach muss in der Regel auch hier der Mindestlohn gezahlt werden. 

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Auch in Zukunft mehr Fairness

Damit der Mindestlohn immer gerecht bleibt, wird die Höhe regelmäßig von einer Kommission überprüft und angepasst. Das passiert erstmals zum 01. Januar 2017.

Und damit sich auch alle Unternehmen an die Regeln halten, haben wir neue Stellen beim Zoll geschaffen, die wirksame Kontrollen durchführen. Außerdem können Angestellte ihre tatsächliche Arbeitszeit direkt zur Überprüfung an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) schicken.

Starke Tarifverträge

Der Mindestlohn ist nur die unterste Grenze, unter der kein Lohn fallen darf. Darum bleibt es wichtig, dass zusätzlich die Gewerkschaften gute Tarifverträge aushandeln. Wir haben dafür gesorgt, das sie durch ein Gesetz gestärkt werden.

Beides gehört zusammen: der Mindestlohn und gute Tarifverträge. So geht Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nicht auf Lohndumping setzt – sondern auf Qualität. Und das ist auch gut für unsere Wirtschaft.