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Faktencheck TTIP & CETA

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die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union (EU) mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) geben vielen Menschen Anlass zur intensiven Diskussion – sei es im privaten Kreis, in Parteigremien, aber auch in Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbänden oder Bürgerinitiativen.

Alles zur TTIP-Konferenz

Am 23. Februar 2015 haben wir deshalb im Willy-Brandt-Haus gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion auf einer Konferenz intensiv, auch kontrovers mit den 700 Anwesenden diskutiert – und dabei viele der Fragen, die uns Parteimitglieder, aber auch andere Bürgerinnnen und Bürger, über das Internet gestellt haben, beantwortet. [PDF, 118 KB].

Auf dieser Seite finden Sie alles zur Konferenz und Antworten auf die wichtigsten Kernfragen zu den Freihandelsabkommen, den mit großer Mehrheit verabschiedeten Beschluss zu TTIP [PDF, 81 KB] des SPD-Parteikonvents vom 20. September 2014 und das gemeinsame Positionspapier von dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffman und mir [PDF, 1,5 MB].

Positionspapiere des BMWi zu TTIP und CETA

Zudem hat das Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) jeweils ein gemeinsames Positionspapier mit der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) (im Februar 2015) und den kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie dem Verband kommunaler Unternehmen (VKU) (im Juni 2015) formuliert.

SPD ist Debattenpartei

Fest steht: Die SPD ist die Debattenpartei in Deutschland. Bei uns werden Diskussionen nicht weichgespült oder wegmoderiert, sondern öffentlich geführt – klar in der Sache, auf Argumente gestützt und fair im Ton. In diesem Sinne freue ich mich auf eine weiterhin lebhafte Debatte,

Ihr und Euer Sigmar Gabriel