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Starker Schutz für Verbraucher

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Starker Schutz für Verbraucher

Verbraucherschutz heißt für uns: Mieter in Großstädten vor Abzocke bewahren, Finanzgeschäfte mit verschleierten Risiken offen legen, alles dafür tun, dass auf den Speiseplänen aller gesundes Essen steht – und vieles mehr. Wir stehen den Bürgerinnen und Bürgern als Anwalt zur Seite.

Mietpreisbremse

Preissprünge bei Neuvermietungen von 20, 30 oder 40 Prozent: So sah der Alltag in vielen deutschen Großstädten zuletzt aus. Wir haben die Mietpreisbremse eingeführt und den Irrsinn gestoppt. Denn wir wollen, dass auch für Normalverdiener das Wohnen in ihrer Straße und ihrem Kiez bezahlbar bleibt. Seit Juni 2015 darf die Miete bei Wiedervermietung auf maximal 10 Prozent oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete erhöht werden. Das gilt überall dort, wo der Wohnungsmarkt angespannt ist. So entlasten wir Mieter um etwa 850 Millionen Euro pro Jahr. Außerdem gilt das „Bestellerprinzip“. Und das heißt: Wer den Makler beauftragt, muss ihn auch bezahlen – also meist der Vermieter.

Faktencheck Mietpreisbremse

Mehr Informationen zur Mietpreisbremse finden Sie hier.

Schutz vor der Kostenfalle „Kredite“

Bei den Dispozinsen langen manche Banken richtig zu – oft sind es zehn Prozent oder mehr. Wir sagen: Das ist zu viel! Und darum haben wir ein Gesetz auf den Weg gebracht, das Bankkunden vor einer Schuldenfalle bei Dispokredit und Immobilienfinanzierung besser schützt.

Denn wer einen Immobilienkredit aufnimmt, geht erhebliche finanzielle Risiken ein. Darum ist es wichtig, dass Verbraucherinnen und Verbraucher gut informiert sind, um Fehlentscheidungen zu vermeiden. Wir haben dafür gesorgt, dass es mehr Transparenz gibt – und Regeln, die es ermöglichen, Angebote auch miteinander vergleichen zu können.

Alle, die einen Dispokredit in „erheblichem“ Umfang in Anspruch nehmen möchten, werden künftig ausführlich beraten. Dazu verpflichten wir die Banken.

Kleinanlegerschutz

Auch Anbieter und Vermittler von Vermögensanlagen müssen sich jetzt an klare Regeln halten. Mit dem neuen Kleinanlegerschutzgesetz schützen wir Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor unseriösen und intransparenten Finanzprodukten.

Unser Ziel: Anlegerinnen und Anleger sollen die Risiken einer Vermögensanlage künftig besser abschätzen können. Anbieter von Finanzprodukten müssen nun klarer, umfassender und aktueller über die Anlage und ihre Risiken informieren.

Übrigens ist Werbung für Vermögensanlagen im öffentlichen Raum – zum Beispiel in Bussen und Bahnen oder auf Plakaten – nicht mehr erlaubt. Wer darüber hinaus im Radio, Fernsehen und in Zeitungen werben möchte, muss einen deutlichen Warnhinweis unterbringen.

Eigenes Girokonto für jedermann

Ohne eigenes Konto gibt es viele Schwierigkeiten im Alltag: Der Arbeitsmarkt reagiert mit Absagen und auf dem Wohnungsmarkt ist man fast chancenlos. Das ändern wir. Banken sollen künftig niemanden mehr abweisen dürfen, der bei ihnen ein Girokonto eröffnen will. Künftig sollen alle Verbraucherinnen und Verbraucher einen Anspruch auf ein Basiskonto haben – also auf ein Konto für alle grundlegenden Zahlungsdienste. Das Gesetz soll im Frühjahr 2016 in Kraft treten.

Gesunde Ernährung

Zu fett, zu süß und zu wenig Gemüse – so sieht das Essen vieler Menschen in Deutschland aus. Die Folgen: Übergewicht, Erkrankungen an Herz und Kreislauf sowie andere Risiken. Das wollen wir ändern! Wir haben einen Beschluss gefasst, der uns auch für die Regierungsarbeit den Weg weist: Gesunde Lebensmittel sollen für alle Menschen in unserem Land verfügbar und auch erschwinglich sein. Vor allem Kinder und Jugendliche sollen eine ausgewogene Kita- und Schulverpflegung erhalten.

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Verbraucherschutz heißt für uns: Mieter in Großstädten vor Abzocke bewahren, Finanzgeschäfte mit verschleierten Risiken offen legen, alles dafür tun, dass auf den Speiseplänen aller gesundes Essen steht – und vieles mehr. Helfen Sie uns dabei - werden Sie SPD Mitglied.