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Unser Europa - solidarisch und stark

Fotograf: Photothek

Unser Europa – solidarisch und stark

Das vereinte Europa ist eine unserer größten Errungenschaften: Aus Feinden sind Freunde geworden, Diktaturen wurden zu Demokratien und Grenzen wurden geöffnet. Wir sind eine solidarische Gemeinschaft mit dem größten und reichsten Binnenmarkt der Welt. Menschenrechte und Pressefreiheit sind unantastbar – Todesstrafe und Kinderarbeit gibt’s nicht mehr. Eine Erfolgsgeschichte. Allerdings steht Europa heute vor einer beispiellosen Bewährungsprobe. Wir setzen uns dafür ein, dass unser Europa auch in Zeiten der Herausforderung zusammenhält. Und dass es demokratischer, wirtschaftlich innovativer und sozial gerechter wird.

"Deutschland in und mit Europa"

Am 4. Dezember 2011 hielt Altkanzler Helmut Schmidt seine letzte große Rede. Ein – auch international – viel beachtetes, leidenschaftliches Plädoyer für ein einiges und starkes Europa.

Fotograf: Photothek

Starke Wirtschaft – gerechte Steuern

Wir haben durchgesetzt, dass in Europa wieder in Wachstum investiert wird. Unser Kurs: solide Finanzen und stärkere Wachstumsimpulse. Grundlage ist ein gerechtes und effektives Steuersystem. Wir erleben, dass Europa Jahr für Jahr eine Billion Euro durch Steuerbetrug und Steuervermeidung verliert. Damit wollen wir endgültig aufräumen. Ein weiterer Schritt zu mehr Gerechtigkeit ist die europäische Finanztransaktionssteuer. Sie kommt voraussichtlich 2017 – in zunächst 11 Staaten. Ein DIW-Gutachten bestätigt, dass damit bis zu 45 Milliarden Euro in die Steuerkassen der beteiligten Länder gespült werden – bis zu 19 Milliarden Euro allein in Deutschland.

Perspektiven schaffen

Uns ist die Solidarität mit Europa wichtig. Wir lassen zum Beispiel im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit nicht locker – mit der Jugendgarantie für neue berufliche Perspektiven. Junge Menschen unter 25 Jahren sollen innerhalb von vier Monaten nach Abschluss ihrer Ausbildung oder nachdem sie arbeitslos geworden sind ein konkretes und qualitativ hochwertiges Angebot erhalten. 

Solidarisch handeln

Wir erwarten aber auch Solidarität von unseren europäischen Partnern. Und das heißt: Alle 28 Mitgliedstaaten sollten Flüchtlinge nach einem fairen Verteilungsschlüssel aufnehmen. Es kann nicht sein, dass wenige ganz viel schultern und andere sich wegducken. Wenn wir gemeinsam Verantwortung übernehmen und gemeinschaftlich helfen, dann wird es uns gelingen, Schutzsuchende in geordneten Verfahren aufzunehmen und zu integrieren.

Wir wollen auch legale Einwanderungsmöglichkeiten für Flüchtlinge schaffen – in einem festgelegten Rahmen. Wir müssen handeln, denn sonst begeben sich Frauen, Kinder und Männer in ihrer Verzweiflung weiterhin in die Hände von Schleppern und riskieren ihr Leben auf gefährlichen Routen Richtung Europa.

Mit vereinten Kräften können wir Fluchtursachen schneller und besser bekämpfen – über finanzielle Unterstützung der Hauptaufnahmeländer von Kriegsflüchtlingen sowie über aktive Friedenspolitik in den Krisenregionen.

Deutschland heißt Willkommen

Die Politik ist angesichts der Flüchtlingskrise gefordert und die SPD packt an: Wir wollen ein Einwanderungsgesetz und mehr Solidarität in ganz Europa.

Fluchtursachen bekämpfen - Die Friedenspolitik der SPD

Eine nachhaltige Flüchtlingspolitik muss die Fluchtursachen in den Blick nehmen - und Frieden schaffen. Lesen Sie hier eine programmatische Rede von Frank-Walter Steinmeier zu den Grundsätzen einer sozialdemokratischen Friedenspolitik.

Mitglied werden

Das vereinte Europa ist eine unserer größten Errungenschaften: Aus Feinden sind Freunden geworden, Diktaturen wurden zu Demokratien und Grenzen wurden geöffnet. Eine Erfolgsgeschichte. Wir setzen uns dafür ein, dass unser Europa auch in Zeiten der Herausforderung zusammenhält. Und dass es demokratischer, wirtschaftlich innovativer und sozial gerechter wird. Helfen Sie uns dabei - werden Sie SPD Mitglied.