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Aktuelles
07.07.2020

SPD und DGB beraten Zukunftsaufgaben

Foto: Ein Bauarbeiter schweißt (Archivfoto vom 28.01.2008).
dpa

SPD und Gewerkschaften beraten gemeinsam, wie Beschäftigung gesichert werden kann – nicht nur in der Corona-Krise, sondern auch darüber hinaus.

Aktuelles
03.07.2020

Persönlichkeitsschutz gestärkt

Foto: Christine Lambrecht
Thomas Köhler / photothek

Gerade in Menschenmengen kommt es vor, dass mit dem Handy unter den Rock fotografiert wird - und möglicherweise massenhaft intimste Fotos ungewollt im Internet landen. Für Betroffene ein Alptraum. Das sogenannte Upskirting wird ab jetzt härter bestraft.„Solche Eingriffe in die Intimsphäre von Frauen stellen wir in Zukunft unter Strafe“, sagt Justizministerin Christine Lambrecht.

Aktuelles
02.07.2020

Eine Frage des Respekts!

Foto: Saskia Esken
photothek

Jahrelang hat die SPD für die Grundrente gekämpft, jetzt zahlt sich ihr Einsatz aus. Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen: Für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner bedeutet das ab dem kommenden Jahr mehr Gerechtigkeit. „Mit der Grundrente wird die Lebensleistung vieler Menschen im Rentenalter endlich anerkannt“, sagt Parteichefin Saskia Esken.

Aktuelles
02.07.2020

Die Grundrente kommt! Respekt!

Banner: Die Grundrente kommt! Respekt!
shutterstock

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

Aktuelles
02.07.2020

„Riesenschub für unsere Zukunft“

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Der Bundestag hat den zweiten Nachtragshaushalt beschlossen, damit das Konjunkturpaket schnell und entschlossen umgesetzt werden kann. „Wir tun alles, um jetzt mit voller Kraft aus der Krise zu kommen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

Aktuelles
01.07.2020

Beschlossen: Der Kohleausstieg

Foto: Die Foto: Sonne strahlt durch eine Dampfwolke, die ein Kohlekraftwerk ausstößt.
dpa

Die ersten Kraftwerke gehen im Westen vom Netz, der Osten folgt später. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Kohleausstieg.

Aktuelles
30.06.2020

Mindestlohn soll kräftig steigen

Foto: Hubertus Heil
Werner Schüring

Die unabhängige Mindestlohnkommission schlägt vor, den Mindestlohn schrittweise auf 10,45 Euro zu erhöhen. Arbeitsminister Hubertus Heil will das zügig umsetzen – und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Mindestlohn in Zukunft noch deutlicher steigen kann – in Richtung 12 Euro. „Denn der Mindestlohn ist gut - aber er kann noch besser werden.“

Aktuelles
29.06.2020

Kräftige Impulse für unser Land

Foto: Olaf Scholz
Bundesministerium der Finanzen

Bundestag und Bundesrat haben das Konjunkturpaket verabschiedet. Die Senkung der Mehrwertsteuer wird die Kaufkraft steigern und die Konjunktur kräftig ankurbeln. Gerade Menschen mit niedrigen Einkommen profitieren davon. Und mit dem Kinderbonus werden Familien besonders unterstützt. „Wir setzen kräftige Impulse, um unser Land aus der Krise zu führen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

Aktuelles
29.06.2020

Europa zukunftsfest machen

Foto: Flagge der Europäischen Union
getty images

Am 1. Juli ist es soweit: Deutschland übernimmt für sechs Monate die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union und damit eine große Verantwortung. Die SPD stellt sich dieser Verantwortung als Regierungspartner, der das ambitionierte Programm der Bundesregierung entscheidend geprägt hat.

Aktuelles
26.06.2020

SPD-Vorsitzende gratulieren CDU zum 75. Geburtstag

Foto: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
dpa

Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans haben der CDU zum 75. Geburtstag gratuliert. „Wichtige Weichenstellungen in der Geschichte der Bundesrepublik sind untrennbar mit Ihrer Partei verbunden“, schrieben sie der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Das Schreiben im Wortlaut.




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