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Aktuelles
26.02.2021

Wir stärken den Sozialstaat in der Pandemie

Foto: "Danke, bleibt gesund !" steht auf der Tafel an der Fassade eines geschlossenen Restaurants
dpa

Der Bundestag hat neue Hilfen in der Corona-Krise beschlossen. Der Kinderbonus für Familien, der Corona-Zuschuss für Empfänger*innen von Grundsicherung und weitere Hilfen kommen. Das ist soziale Politik für Dich!

Aktuelles
25.02.2021

„Wir haben allen Grund zur Hoffnung“

Foto: Olaf Scholz steht am Logo der SPD
dpa

Vizekanzler Olaf Scholz drückt aufs Tempo: Mehr Tests, mehr Impfungen und das so schnell wie möglich. Dann sieht er Chancen für Öffnungen. „Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesligasaison auch wieder im Stadion verfolgen werden“, sagte der SPD-Kanzlerkandidat der „Rheinischen Post“.

Aktuelles
23.02.2021

Mehr Wohnungen für Deutschland

Foto: Olaf Scholz
dpa

Die SPD hat den Wohnungsbau in den letzten Jahren energisch vorangetrieben: Mit massiven staatlichen Investitionen ist es gelungen, über 1,2 Millionen Wohnungen und Eigenheime zu bauen – für weitere 700.000 Wohnungen liegen Baugenehmigungen vor. „Steigende Mieten, soziale Verdrängung, Spekulationen mit Grund und Boden: Dagegen kann und muss man etwas tun. Unsere Antwort ist eine aktive Wohnraumpolitik, auf allen Ebenen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz beim Wohngipfel am Dienstag. Die SPD will noch mehr Tempo bei der erfolgreichen Wohnraumoffensive.

Aktuelles
16.02.2021

„Neustarthilfe“ startet

Foto: Olaf Scholz
dpa

Die „Neustarthilfe“ startet – bis zu 7.500 Euro für Soloselbstständige. Anträge können ab sofort gestellt werden. „Die Pandemie stellt uns alle vor enorme Herausforderungen. Besonders schwierig ist die Situation für viele Soloselbstständige“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. „Deshalb ist mir sehr wichtig, dass wir jetzt mit der Neustarthilfe eine zielgenaue Unterstützung für Soloselbstständige geschaffen haben“, so der SPD-Kanzlerkandidat.

Aktuelles
12.02.2021

Menschenrechte stärken, Ausbeutung stoppen

Foto: Frau arbeitet in Textilindustrie in Bangladesch
dpa

Immer noch werden Menschen bei der Herstellung von Waren für den deutschen Markt vielfach ausgebeutet. Ausbeutung gehört geächtet. Menschenrechtsverletzungen wie Kinderarbeit in den Lieferketten deutscher Unternehmen dulden wir nicht. Deshalb kommt auf Druck der SPD nun ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten. „Es geht um klare Regeln, klare Pflichten, – Freiwilligkeit allein reicht nicht aus“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil am Freitag.

Aktuelles
10.02.2021

Planbarkeit und Verlässlichkeit

Foto: Schriftzug „Bleiben Sie gesund!“ steht an einer Fassade
dpa

Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Eine Ausnahme bilden Friseure, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen können. Zugleich entwickeln Bund und Länder einen Kurs, um das Vorgehen in der Corona-Krise planbarer und verlässlicher zu machen. Und die Länder erhalten freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas.

Aktuelles
10.02.2021

Anträge auf Überbrückungshilfe III nun möglich

Foto: "Öffnungszeiten" und "Geschlossen" steht auf Schildern an der Tür eines Restaurants.
dpa

Das lange Warten auf die von Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) verantwortete Antragsplattform hat ein Ende: Firmen, Soloselbstständige und Freiberufler können ab sofort Anträge auf die Überbrückungshilfe III stellen. Erste Vorschüsse von bis zu 400.000 Euro starten ab dem 15. Februar.

Aktuelles
08.02.2021

„Generation Empowerment“

Foto: Jessika Rosenthal und Saskia Esken im Talk
Janine Schmitz/Photothek

Saskia Esken rückt die Situation junger Menschen in den Mittelpunkt: ihre Hoffnungen, Sorgen und Wünsche. In einem Dinner-Talk geht es auf der Jahresauftaktklausur um ganz praktische Ansätze – nicht nur für die Zeit der Pandemie. Und eine wichtige Erwartung hatte zuvor schon Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einer seiner Zukunftsmissionen gemacht.

Aktuelles
07.02.2021

„Zukunftsmissionen für unser Land“

Foto: Olaf Scholz spricht bei der Jahresauftaktklausur
Janine Schmitz/Photothek

Wie wir morgen leben werden, entscheidet sich jetzt. Und für wichtige Fragen rund um Klimaschutz, Digitalisierung, Mobilität und Gesundheit hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen Plan vorgelegt: „Zukunftsmissionen für unser Land.“ Fachleute aus der Wirtschaft, den Gewerkschaften und Umweltverbänden loben den Ansatz.

Aktuelles
06.02.2021

Das Wichtigste zu Corona

Banner: Aktuelle Informationen zu Corona

Die wichtigsten Tipps, Hilfen und Informationen darüber, wie wir Corona bekämpfen und dabei die Gesellschaft zusammenhalten.

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