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Aktuelles
26.10.2021

Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin

Foto: Bärbel Bas freut sich nach ihrer Wahl zur Bundestagspräsidentin
dpa

Der 20. Deutsche Bundestag hat seine Arbeit aufgenommen und mit Bärbel Bas die dritte Frau in der bundesdeutschen Geschichte zur Parlamentspräsidentin gewählt. Respekt im Umgang miteinander sei ihr wichtig, unterstrich sie in ihrer Antrittsansprache – und gab den Fraktionen gleich eine wichtige Hausaufgabe auf.

Aktuelles
25.10.2021

Abschlussbericht: Bewaffnung von Drohnen

Foto: Herta Däubler-Gmelin
dpa

Der SPD-Parteivorstand hat den Abschlussbericht der SPD-Projektgruppe zur Frage der Bewaffnung von Drohnen unter dem Vorsitz der ehemaligen Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin zustimmend zur Kenntnis genommen.

Aktuelles
25.10.2021

„Gemeinsam den notwendigen Aufbruch schaffen“

Foto: Saskia Esken
Anne Hufnagl

Zuversichtlich geht die SPD-Chefin Saskia Esken in die jetzt startenden Koalitionsverhandlungen: „Wir wollen diesen gemeinsamen Aufbruch, das kann man spüren.“ Zum Beispiel, wenn es um das neue Bürgergeld geht oder um eine Kindergrundsicherung.

Aktuelles
22.10.2021

„Gemeinsamer Rahmen für Aufbruch steht“

Foto: Lars Klingbeil
Tobias Koch

Zum Start der Koalitionsverhandlungen zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil überzeugt, dass der Aufbruch mit einer Fortschrittsregierung gelingen kann. Dabei geht es um ehrgeizige Ziele für das Land – und um einen neuen Politikstil.

Aktuelles
21.10.2021

Jetzt geht’s los

Foto: Michael Kellner, Lars Klingbeil und Volker Wissing
Dominik Butzmann

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.

Aktuelles
21.10.2021

Wer verhandelt für die SPD?

Foto: Rot-gelb-grün herbstlich verfärbte Blätter sind an Bäumen vor der Reichstagskuppel zu sehen.
dpa

Am Donnerstag sind SPD, Grüne und FDP in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer künftigen Bundesregierung gestartet. Hier ein Überblick über die Zuständigkeiten der SPD für die jeweiligen Arbeitsgruppen.

Aktuelles
21.10.2021

„Sozialdemokratin mit großer Biografie“

Foto: Bärbel Bas
photothek

Zwei starke Frauen für das Parlamentspräsidium: Bärbel Bas soll Bundestagspräsidentin werden und Aydan Özoguz eine ihrer Stellvertreter:innen. Einstimmig bestätigte der SPD-Fraktionsvorstand damit den Vorschlag von Fraktionschef Rolf Mützenich.

Aktuelles
15.10.2021

„Aufbruch und Fortschritt für Deutschland“

Foto: Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner geben ein Statement ab
dpa

Die Sondierungen zwischen SPD, Grünen und FDP sind erfolgreich abgeschlossen. Auf Grundlage eines 12-seitigen Ergebnispapiers sollen jetzt formale Koalitionsverhandlungen folgen. „Aufbruch und Fortschritt“ seien möglich, fasste SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zusammen.

Aktuelles
13.10.2021

Schwesig will mit der Linken regieren

Foto: Manuela Schwesig steht vor dem Schweriner Schloss, dem Sitz des Landtags.
dpa

Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will mit der Linkspartei Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der Linken an.

Aktuelles
12.10.2021

„Vertrauen ist ein wichtiger Baustein“

Foto: Volker Wissing (l-r), Lars Klingbeil und Michael Kellner geben nach den Sondierungsgesprächen eine Presssekonferenz.
dpa

Nach den ersten Sondierungsrunden für ein Ampel-Bündnis zeigt sich SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zuversichtlich für die weiteren Gespräche. Bis Freitag soll jetzt eine Entscheidungsgrundlage für die Aufnahme formaler Koalitionsverhandlungen erarbeitet werden.

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