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Foto: Sigmar Gabriel spricht bei einer Pressekonferenz zu Journalisten
dpa
Aktuelles
18.01.2016 | Klausurtagung in Nauen

Integrationspaket und Modernisierungspakt

Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.

Susie Knoll
Aktuelles
17.01.2016 | SPD-Klausurtagung

SPD diskutiert Fahrplan für 2016

Die SPD-Klausurtagung ist eröffnet. Sonntag und Montag diskutieren die Mitglieder des Parteivorstandes, der Fraktion, SPD-Regierungschefs in den Ländern und Bundesministerinnen und -minister über die wichtigsten Aufgaben des neuen Jahres. Zum Auftakt macht der SPD-Vorsitzende Druck für eine schnellere Umsetzung der Regierungsbeschlüsse zur Flüchtlingssituation.

Foto: Wehende Fahnen der SPD
dpa
Aktuelles
15.01.2016 | SPD-Jahresauftaktklausur

Unser Land zusammenhalten

Der SPD-Parteivorstand kommt am Sonntag zu seiner Jahresauftakt-Klausur im brandenburgischen Nauen zusammen. Zur Debatte stehen Konzepte für ein modernes, offenes Deutschland. Ein Land mit gesellschaftlichem Zusammenhalt, mit mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt, mehr Chancengleichheit für Frauen und einer starken Wirtschaft.

Foto: Reiner Hoffmann und Sigmar Gabriel
dpa
Aktuelles
13.01.2016 | SPD und DGB

Auf einem guten Weg

SPD und Gewerkschaften sind enger zusammengerückt. So auch bei der DGB-Klausurtagung am Mittwoch in Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach mit den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern über gemeinsame politische Ziele.

Heiko Maas
dpa
Aktuelles
12.01.2016 | Nach Köln

Koalition zieht Konsequenzen

Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigten am Dienstag an, dass die Bundesregierung aus den Ereignissen am Silvesterabend in Köln rasch Konsequenzen ziehen werde: So sollen Ausländer bei sexuellen Übergriffen und anderen Straftaten leichter abgeschoben werden können. Die Union will nun auch ihre Blockade bei einer Verschärfung des Sexualstrafrechts aufgeben.

Manuela Schwesig (links) und Andrea Nahles sitzen in Berlin in einer Kindertagesstätte mit Kindern und Erzieherinnen zusammen.
dpa
Aktuelles
12.01.2016 | Schwesig fördert flexible Betreuung

Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist

Immer mehr Mütter und Väter arbeiten außerhalb der üblichen Öffnungszeiten von Kitas – etwa in Kliniken, der Gastronomie oder bei der Polizei. Mit bis zu 100 Millionen Euro in drei Jahren fördert Familienministerin Manuela Schwesig flexiblere Betreuungszeiten für Kinder.

Katarina Barley
Rainer Michels
Aktuelles
11.01.2016 | Nach Köln

SPD macht Druck für mehr Sicherheit

Die SPD macht Druck, damit sich Übergriffe wie in der Silvesternacht in Köln oder anderen Städten nicht wiederholen. „Wer stiehlt oder Frauen belästigt muss ermittelt und zur Rechenschaft gezogen werden. Ebenso natürlich auch Menschen, die Flüchtlinge attackieren oder Polizisten angreifen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag in Berlin.

Bahnpolizeiliche Streife am Berliner Hauptbahnhof
Bundespolizei
Aktuelles
08.01.2016 | SPD-Maßnahmenkatalog

Mehr Sicherheit bieten

Die SPD will für mehr Sicherheit sorgen: mit mehr und besser ausgerüsteten Polizisten vor Ort, einer konsequenten Strafverfolgung und einer klaren Kante gegen Extremismus, Rassismus und Terrorismus. „Alle Menschen in Deutschland müssen sicher sein und sich sicher fühlen können“, heißt es in einem Papier der SPD-Bundestagsfraktion.

Manuela Schwesig (Mitte) mit Kindern einer Willkommensklasse in Berlin. Rechts im Bild ist der Bundesfreiwillige Mohammed Rahal aus Syrien zu sehen.
dpa
Aktuelles
07.01.2016 | Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe

Ein Gewinn für alle

Eine gute Nachricht zu Jahresbeginn: Der neue Bundesfreiwilligendienst in der Flüchtlingshilfe stößt auf großes Interesse. Auch viele Flüchtlinge interessieren sich für die Aufgabe. „Damit unterstützen wir das Engagement für Flüchtlinge genauso wie das Engagement von Flüchtlingen, die bei uns ein neues Zuhause finden wollen“, freut sich Familienministerin Manuela Schwesig.

Eine Arbeiterin montiert in der Produktion im Werk Sindelfingen die Mercedes-Benz S-Klasse.
dpa
Aktuelles
05.01.2016 | Arbeitsmarktzahlen

Nahles: Starker Start ins neue Jahr

Auch zu Beginn des neuen Jahres gibt es gute Nachrichten vom Arbeitsmarkt. Mit 2,681 Millionen waren in Deutschland so wenige Menschen ohne Arbeit wie seit 1991 nicht mehr. „Die Arbeitsplätze in Deutschland sind so sicher wie nie“, sagte Arbeitsministerin Andrea Nahles am Dienstag.

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