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Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier bei einer Pressekonferenz der SPD in Berlin (Archivbild von 2012). (Foto:dpa).

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20.11.2015 | Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier

Für einen Neustart in der Flüchtlingspolitik

Mehr Ordnung und Steuerung in der Flüchtlingspolitik fordern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier. In einem Gastbeitrag für Spiegel Online machen sie sich stark für eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei – und für Verantwortungsbereitschaft in ganz Europa. Eine Beschneidung des Asylrechts lehnen sie ab.

Sigmar Gabriel spricht beim IT-Gipfel in Berlin. (Foto: dpa)

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19.11.2015 | Nationaler IT-Gipfel 2015

Chancen der Digitalisierung nutzen

Deutschland ist auf dem richtigen Weg in die digitale Zukunft. So lautet die Bilanz, die Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel ein Jahr nach Neuausrichtung der Digitalen Agenda auf dem Nationalen IT-Gipfel in Berlin gezogen hat. Ziel der Agenda ist es, dass Beschäftigte und Unternehmer gleichermaßen vom neuen digitalen Zeitalter profitieren.

Arbeitsministerin Andrea Nahles bei einer Pressekonferenz in Berlin. (Foto: dpa)

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18.11.2015 | Rentenversicherungsbericht

„Solide Finanzen, stabile Beiträge, verlässliche Rente“

Gute Nachrichten für alle Rentner und die Berufstätigen. 2016 sollen die Renten voraussichtlich um 4,4 Prozent im Westen und 5 Prozent im Osten erhöht werden. Der Beitragssatz zur Rentenversicherung wird zudem länger stabil bleiben. Die ältere Generation kann auf eine angemessene Absicherung vertrauen – die Jüngeren werden dabei nicht überfordert, so das Fazit von Sozialministerin Andrea Nahles.

Dirk Bleicker

Aktuelles

17.11.2015 | SPD-Kulturempfang 2016

Der Schlüssel zur Verständigung

Kultur und ihre Bedeutung als Schlüssel der Verständigung. Drei Tage nach dem Terror von Paris rückte eine aktuelle Frage in den Mittelpunkt des diesjährigen SPD-Kulturempfang – und die Würdigung von Wolfgang Thierse. Der langjährige Vorsitzenden des Kulturforums der Sozialdemokratie übergibt sein Amt an Thorsten Schäfer-Gümbel.

"Terrorismus hat keine Religion" steht auf einem Schild in Indien. Auch wird um die Opfer der Anschläge von Paris getrauert. (Foto:dpa)

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16.11.2015 | Antwort auf den IS-Terror in Paris

Zeit für große Gesellschaftspolitik

Soll sich nach den Terrorangriffen von Paris nun alles ändern? Nein, sagt SPD-Parteichef Sigmar Gabriel. Denn „dann hätten die Terroristen ihren ersten großen Erfolg zu feiern.“ Offene und freie Gesellschaften seien verletzlich, räumte Gabriel ein – „und trotzdem sind sie am Ende stärker als jeder Terror, jede Diktatur und jede Gewalt.“

Viele Berliner Kondolieren vor der französischen Botschaft in der deutschen Hauptstadt.

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14.11.2015 | Nach der Terror-Nacht: Vizekanzler unterstreicht Solidarität mit Frankreich

„Dies schmiedet uns zusammen“

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat nach dem Terror von Paris dem französischen Volk sein tiefes Mitgefühl ausgesprochen – und die Solidarität Deutschlands zugesichert. Europa werde noch enger zusammenstehen.

Eine Pflegekraft und eine ältere Dame schauen sich in Weingarten (Kreis Ravensburg) in einem Altenheim gemeinsam ein Fotoalbum an. (Foto: dpa)

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13.11.2015 | Die SPD regiert. Das Land kommt voran.

Bessere Pflege kommt

Viele Jahre hat die SPD für eine bessere ‪#‎Pflege‬ gekämpft. Am Freitag hat der Bundestag mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen beschlossen: Über 500.000 Menschen werden erstmals unterstützt. Vor allem Demenzkranke erhalten endlich die Pflege und Betreuung, die ihnen zusteht.

SPD-Chef Sigmar Gabriel (M), Nürnbergs OB Ulrich Maly (r) und sein Gelsenkirchener Amtsollege Frank Baranowski (l) bei einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus in Berlin. (Foto: dpa)

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12.11.2015 | Kommunalpolitische Konferenz

SPD will Integration zur Gemeinschaftsaufgabe machen

Die SPD will eine enge Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen organisieren durch eine „Gemeinschaftsaufgabe Demografie und Integration“. Die öffentlichen Mittel für den geförderten Wohnungsbau sollen verdoppelt werden. Und aus der „chaotischen Zuwanderung“ soll schnell ein geregeltes Verfahren werden.

Mit erhobenem Zeigefinder: Altkanzler Helmut Schmidt 2011 beim Parteitag. (Foto: dpa)

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11.11.2015 | Rede von Helmut Schmidt 2011

"Deutschland in und mit Europa"

Am 4. Dezember 2011 hielt Altkanzler Helmut Schmidt in Berlin seine letzte große Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Ein – auch international – viel beachtetes, leidenschaftliches Plädoyer für ein einiges und starkes Europa. Gedanken und Hinweise, die heute hochaktuell sind. Die ganze Rede – auch im Video:

Dominik Butzmann

Aktuelles

10.11.2015 | Ein Nachruf von Sigmar Gabriel

Wir trauern um Helmut Schmidt

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zum Tod von Helmut Schmidt.

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Der Schlüssel zur Verständigung

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