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Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)
dpa
Aktuelles
30.10.2015 | Interview mit Yasmin Fahimi

„Anpacken und Umsetzen“

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi fordert die Union auf, den Streit zwischen CDU und CSU beizulegen. Die Bevölkerung erwarte zu Recht, dass die Verantwortlichen jetzt zügig die Beschlüsse zur Bewältigung der Flüchtlingslage umsetzen. Die SPD sei der Garant in der Bundesregierung, „dass etwas konkret passiert“, so Fahimi im Gespräch mit SPD.de.

dpa
Aktuelles
30.10.2015 | Sigmar Gabriel im Namensbeitrag auf spd.de

Die gegenseitige Erpressung ist unwürdig

„Unverantwortlich“: Der Streit zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik „bedroht die Handlungsfähigkeit der Regierung“! In deutliche Worten fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel die Union auf, endlich verantwortungsbewusst zu handeln. Andernfalls drohten Rechtsradikale an Boden zu gewinnen, warnt er auf Spiegel Online. Den ganzen Namensbeitrag gibt es auf spd.de.

Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. (Foto: dpa)
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Aktuelles
29.10.2015 | Vizekanzler in Russland

Gabriel wirbt für gemeinsame Friedensbemühungen

Vizekanzler Sigmar Gabriel ist nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach politischen Lösungen zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien zu suchen. Gabriel äußerte seine Sorge über Russlands militärisches Eingreifen in Syrien. „Jede Bombe, die dort fällt, kostet Menschenleben und setzt viele Flüchtlinge in Bewegung.“

Ein Lehrling und ein Geselle hantieren mit einem Messschieber. (Foto: dpa)
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Aktuelles
29.10.2015 | Arbeitsmarkt

Rekordtief bei Arbeitslosigkeit

In Deutschland sind so wenige Menschen arbeitslos wie seit 1991 nicht mehr: Im Oktober sank die Zahl der Arbeitslosen auf weniger als 2,7 Millionen. Gleichzeitig können wir von etwa einer Million offener Stellen bundesweit ausgehen. Arbeitsministerin Andrea Nahles kündigte an, noch stärker auf Qualifizierung zu setzen.

Eine Willkommensklasse. Hier lernen Flüchtlinge die deutsche Sprache. (Foto:dpa)
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Aktuelles
26.10.2015 | Flüchtlingslage

Jahrzehnt der Integration

Die SPD macht Druck, die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingslage rasch umzusetzen. Dazu gehören beschleunigte Asylverfahren, eine konsequente Abschiebepraxis und Investitionen in Milliardenhöhe. „Wir brauchen ein Jahrzehnt der Integration und der Chancengleichheit für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi.

Rechte Parolen und wirre Nazi-Vergleiche auf Plakaten von Pegida in Dresden. (Foto: dpa)
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Aktuelles
23.10.2015 | Fremdenfeindlichkeit

Pegida wird zur Gefahr

Die Politik muss die Sorgen der Menschen ernst nehmen, betont Justizminister Heiko Maas in einem Gastbeitrag auf Spiegel Online. Bei Pegida aber würden Grenzen überschritten. Wer bei diesen Hetzern marschiere, sei kein Mitläufer mehr - sondern trage moralische Mitverantwortung für Gewalt.

Gerüste stehen vor einem Neubau in Berlin. (Foto: dpa)
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Aktuelles
22.10.2015 | Fahimi fordert Wohnungsbau-Offensive

Nicht kleckern, sondern klotzen

Um den vielerorts angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten, fordert SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi ein milliardenschweres neues Wohnungsbauprogramm. „Wir dürfen jetzt nicht kleckern, wir müssen klotzen.“

Seit einem Jahr demonstriert Pegida fast jeden Montag in Dresden. Die Parolen werden immer radikaler. (Foto: dpa)
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Aktuelles
20.10.2015 | Ein Jahr Pegida

Offen rechtsradikal

Zum ersten Jahrestag der fremdenfeindlichen Bewegung Pegida hat Vizekanzler Sigmar Gabriel die immer radikaler werdende rassistische Bewegung scharf kritisiert. Die „Agitatoren von AfD und Pegida“ seien „längst nicht mehr Biedermeier, sondern gefährliche Brandstifter“, stellt Gabriel fest.

Kinder in Gummistifeln stehen im Regen. (Foto:dpa)
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Aktuelles
19.10.2015 | Leitantrag „Moderne Familienpolitik“ für den Bundesparteitag

SPD rückt Kinder in den Mittelpunkt

Die SPD will für die Familienförderung in Deutschland deutlich mehr das Wohl der Kinder in den Mittelpunkt stellen. Eltern sollen etwa – gefördert – ihre Arbeitszeit reduzieren können, ein sozialdemokratisches Familiensplitting soll mehr Steuergerechtigkeit bringen und ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für eine bessere Förderung sorgen.

Ausgezeichnet: Preisträgerin Ágnes Heller im Willy-Brandt-Haus (Foto: Dominik Butzmann)
Dominik Butzmann
Aktuelles
19.10.2015 | Verleihung

Ágnes Heller erhält Willy-Brandt-Preis

Was haben eine ungarische Philosophin, eine britische Journalistin und ein deutscher Sozialdemokrat gemeinsam? Auf den ersten Blick nicht viel. Auf den zweiten Blick zeigt sich aber: Ágnes Heller, Sarah Harrison und Willy Brandt verbindet einiges. Für ihren Einsatz für Verständigung und Frieden wurde Heller mit dem Internationalen Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet, Harrison mit dem Sonderpreis für besonderen politischen Mut.

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