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Aktuelles
04.01.2021

Spahn muss Impf-Chaos abstellen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Chaos beim Corona-Impfstart vor. Notwendig sei „eine nationale Kraftanstrengung“, um die Corona-Impfungen in Deutschland zu beschleunigen.

Aktuelles
28.12.2020

Mehr Geld in der Tasche

Foto: Münzen und Scheine liegen auf einem Tisch
colourbox

Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für die Haushaltskasse. Hier einige Beispielrechnungen.

Aktuelles
28.12.2020

Das ist neu zum 1. Januar

Foto: Schüssel mit Konfetti auf einem Tisch
William Montout / Unsplash

Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen. Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen.

Aktuelles
17.12.2020

Verantwortung für Europa

Foto: Eine Hand hebt eine überdimensionale Europaflagge an
dpa

Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.

Aktuelles
Svenja Schulze,
15.12.2020

Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Der Trend ist gesetzt

Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.

Aktuelles
13.12.2020

Bund und Länder beschließen konsequenten Lockdown

Foto: Mann mit Atemschutzmaske
Charles Deluvio / Unsplash

Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren.

Aktuelles
12.12.2020

„Wir machen soziale Politik für Dich“

Foto: Olaf Scholz spricht beim SPD-Debattencamp
photothek

Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.

Aktuelles
08.12.2020

„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa

Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Aktuelles
07.12.2020

„Der Kniefall war eine zutiefst menschliche Geste“

Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf Scholz über diese Demutsgeste, eine neue Ostpolitik Europas - und was Scholz von Willy Brandt lernen kann.

Aktuelles
05.12.2020

Eine Geste schreibt Geschichte

Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis, das Versprechen niemals zu vergessen und ein starkes Signal für Versöhnung und Dialog zwischen West und Ost, mitten im Kalten Krieg. Vor genau 50 Jahren ging dieses Bild um die Welt – und schrieb Geschichte.

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