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Aktuelles
05.02.2021 | Jahresauftaktklausur 2021

Wir gestalten Zukunft für Dich - Sozial. Digital. Klimaneutral.

Am Sonntag stellt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz die Zukunftsmissionen vor — die großen Ziele, deren Umsetzung entscheiden, wie wir morgen und übermorgen leben werden! Sei dabei, am Sonntag ab 14:35 Uhr im Livestream hier auf spd.de.

Foto: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans
dpa
Aktuelles
04.02.2021 | Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Koalitionsausschuss

So geht Soziale Politik für Dich

Am Ende des Tages hatten wir einen sehr konstruktiven Koalitionsausschuss. Gerade Familien und Menschen mit geringem Einkommen werden von diesen Beschlüssen profitieren. Wir haben damit im Koalitionsausschuss ein gutes Ergebnis für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland erzielt: Die Hilfen kommen da an, wo sie dringend gebraucht werden. So geht Soziale Politik für Dich. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Foto: "Danke, bleibt gesund !" steht auf der Tafel an der Fassade eines geschlossenen Restaurants
dpa
Aktuelles
03.02.2021 | Mehr Corona-Hilfen

Damit alle weiter gut durch die Krise kommen

Familien, Geringverdiener, Kulturschaffende, Gastronomie und Wirtschaft erhalten noch mehr Unterstützung, um gut durch die Corona-Krise zu kommen. „Wir haben eine Menge rausgeholt“, zeigten sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nach dem Koalitionsausschuss am Mittwochabend sehr zufrieden. Die Milliardenhilfen im Überblick.

Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Schutz
dpa
Aktuelles
02.02.2021 | Schlagkräftige Kontrolle

BaFin wird „Finanzaufsicht mit Biss!“

Nach dem Skandal um gefälschte Bilanzen von Wirecard will Bundesfinanzminister Olaf Scholz die BaFin neu aufstellen. Es geht um eine straffe und wirkungsvolle Kontrolle der Finanzmärkte. Der Anspruch des Ministers: eine Finanzaufsicht, die im internationalen Vergleich ganz oben steht. „Am besten: am besten!“

Bild: Familie mit Baby
Colourbox ventura
Aktuelles
29.01.2021 | Elterngeld noch flexibler

Wir machen Familien das Leben ein Stück leichter

Das Elterngeld gehört zu den wichtigsten staatlichen Familienleistungen. Damit noch mehr Eltern davon profitieren, macht Familienministerin Franziska Giffey es jetzt „partnerschaftlicher, flexibler und unbürokratischer“.

Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
29.01.2021 | SPD setzt Impfgipfel durch

Mehr Tempo beim Impfen

Auf Druck der SPD findet am Montag ein Impfgipfel statt. Es geht um mehr Tempo beim Impfen. „Ziel dieser Runde muss es sein, eine gemeinsame nationale Anstrengung auf den Weg zu bringen, die Produktion und Verteilung von Impfstoff in Deutschland zu beschleunigen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

Foto: Frau sitzt mit einem Laptop an einem Tisch im Homeoffice
dpa
Aktuelles
20.01.2021 | Heil nimmt Arbeitgeber in die Pflicht

Mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz

Um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, setzt Arbeitsminister Hubertus Heil auf mehr Homeoffice und mehr Sicherheit am Arbeitsplatz. Arbeitgeber müssen Homeoffice überall dort möglich machen, wo es die Tätigkeiten zulassen. Dadurch sollen Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert werden.

Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
20.01.2021 | Überbrückungshilfe III

„Einfacher, umfangreicher, zielgenauer“

Mit den gestrigen Bund-Länder-Beschlüssen wird auch die Hilfe für Unternehmen und Soloselbständige, die durch den Lockdown weniger Geld verdienen können, noch mal deutlich verbessert: Es wird einfacher, Überbrückungshilfe III zu beantragen, die Förderung wird weiter aufgestockt – es gibt mehr Geld – und mehr Unternehmen können sie in Anspruch nehmen. Mehr gibt es auch für die Neustarthilfe für Selbstständige. Und die besonderen Herausforderungen des Einzelhandels werden berücksichtigt.

Foto: Schriftzug „Bleiben Sie gesund!“ steht an einer Fassade
dpa
Aktuelles
19.01.2021 | Corona

Mehr Impfstoff, Home-Office und Schutz unterwegs

Bei ihren Beratungen haben Bund und Länder die bisherigen Lockdown-Regeln verlängert. Und einige Schutzmaßnahmen sind dazu gekommen. Denn zwar sinkt langsam die Zahl der Neuinfizierten, insgesamt ist sie aber immer noch deutlich zu hoch. Hier gibt es alle aktuellen Regeln im Überblick.

Foto: Statue von Johannes Rau
dpa
Aktuelles
15.01.2021 | Gastbeitrag zum 90.Geburtstag von Johannes Rau

Fortschritt nach menschlichem Maß

Am 16. Januar wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „Versöhnen statt spalten“ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik. Gäbe es einen aktuelleren Anlass, an diesen Leitspruch zu erinnern als in diesen Zeiten einer weltweiten Pandemie, in Zeiten des Brexit und der Heilssuche in nationalem Egoismus und angesichts immer tiefer werdender sozialer Gräben? Lest hier den Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.

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