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Aktuelles
15.12.2020 | Gastbeitrag von Svenja Schulze

Fünf Jahre Pariser Klimaschutzabkommen: Der Trend ist gesetzt

Vom alarmierenden Bericht des Club of Rome im Jahr 1972, über das Pariser Klimaschutzabkommen 2015, das die Welt als historischen Durchbruch feierte, bis zum Europäischen Green Deal: Bundesumweltministerin Svenja Schulze zieht in diesem Gastbeitrag eine Zwischenbilanz zum Thema Klimaschutz.

Foto: Mann mit Atemschutzmaske
Charles Deluvio / Unsplash
Aktuelles
13.12.2020 | Kampf gegen Corona

Bund und Länder beschließen konsequenten Lockdown

Um die Infektionszahlen wieder auf ein beherrschbares Niveau zu bringen, haben sich Bund und Länder auf neue gemeinsame Regelungen für die nächsten Wochen geeinigt. Dafür müssen persönliche Kontakte konsequent reduziert werden. Zwischen dem 16. Dezember und 10. Januar wird das öffentliche Leben in vielen Bereichen heruntergefahren.

Foto: Olaf Scholz spricht beim SPD-Debattencamp
photothek
Aktuelles
12.12.2020 | Kanzlerkandidat Olaf Scholz beim Debattencamp

„Wir machen soziale Politik für Dich“

Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.

Foto: Olaf Scholz spricht im Bundestag
dpa
Aktuelles
08.12.2020 | Haushaltsdebatte

„Wir werden aus dieser Krise herauswachsen“

Finanzminister Olaf Scholz setzt auf massive Zukunftsinvestitionen, damit Deutschland aus der Corona-Krise rauswachsen wird. „Wir können und müssen auf alle Fälle darauf setzen, dass unsere Wirtschaft in Deutschland wächst“, sagte der Vizekanzler am Dienstag in der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Aktuelles
07.12.2020 | Interview mit Olaf Scholz und Peter Brandt

„Der Kniefall war eine zutiefst menschliche Geste“

Heute vor 50 Jahren kniete der damalige Bundeskanzler Willy Brandt am Ehrenmal des Warschauer Ghettos. Ein Gespräch der „Rheinischen Post“ mit Willy Brandts ältestem Sohn Peter Brandt und Kanzlerkandidat Olaf Scholz über diese Demutsgeste, eine neue Ostpolitik Europas - und was Scholz von Willy Brandt lernen kann.

Aktuelles
05.12.2020 | #50JahreKniefall

Eine Geste schreibt Geschichte

Manchmal ist es eine Geste, die den Lauf der Dinge ändert. In Europa, in der Welt. Der Kniefall von Willy Brandt in Warschau: Die Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazis, das Versprechen niemals zu vergessen und ein starkes Signal für Versöhnung und Dialog zwischen West und Ost, mitten im Kalten Krieg. Vor genau 50 Jahren ging dieses Bild um die Welt – und schrieb Geschichte.

Foto: Hubertus Heil
dpa
Aktuelles
01.12.2020 | Weniger Arbeitslose im November

„Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“

Trotz des Teil-Shutdowns im November ist die Arbeitslosenzahl zurückgegangen. „Kurzarbeit rettet millionenfach Arbeitsplätze“, kommentiert Arbeitsminister Hubertus Heil die aktuellen Arbeitsmarktzahlen.

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
Photothek
Aktuelles
30.11.2020 | Ein Jahr SPD-Doppelspitze

„Wir haben die Kultur in der Partei verändert“

Seit einem Jahr führen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als Doppelspitze die SPD. In einem gemeinsamen Interview zum Jubiläum ziehen sie eine Zwischenbilanz, blicken auf Landtags- wie Bundestagswahl – und sprechen über ihr Verhältnis zu Angela Merkel.

Foto: Olaf Scholz
Thomas Trutschel / Photothek
Aktuelles
27.11.2020 | Coronahilfen werden ausgeweitet

Stark durch die Krise

Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.

Foto: Mitarbeiter des Fleischunternehmens Tönnies arbeiten an einem Fliesband.
dpa
Aktuelles
27.11.2020 | Durchbruch bei Arbeitsschutzkontrollgesetz

Schluss mit Ausbeutung in Fleischindustrie

Lange haben CDU/CSU sich gesträubt, doch nun ist Schluss mit miesen Arbeits- und Lebensbedingungen in der Fleischindustrie. Die SPD setzt ein Gesetz gegen Ausbeutung der Leihbeschäftigten durch. Werkverträge und Leiharbeit werden in der Fleischindustrie verboten. „Wir schaffen Recht und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt“, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil.

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