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Foto: Blick auf das Reichstagsgebäude
dpa
Aktuelles
17.11.2020 | Änderung des Infektionsschutzgesetzes

Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!

Bundestag und Bundesrat haben den Weg für die Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. Die Reform soll die Maßnahmen zum Schutz vor Corona auf eine sichere rechtliche Grundlage stellen. Es gehe darum, „Gesundheit und Leben tausender Menschen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

Foto: Herbstliche Blätter liegen neben einem Aufkleber mit der Aufschrift, "Bitte 1,5 m Abstand halten" auf dem Boden
dpa
Aktuelles
16.11.2020

Wie Bund und Länder die Pandemie ausbremsen wollen

Die Zahl der Neuinfektionen bleibt hoch - zu hoch. Deshalb legen Bund und Länder nach. Ein hohes Infektionsgeschehen sei „nur noch durch erhebliche Beschränkungen“ zu kontrollieren, „die, je später sie erfolgen, umso einschneidender und länger erfolgen müssen“, heißt es im gemeinsamen Beschluss. Die Details:

Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
13.11.2020

Corona-Neustarthilfe für Soloselbstständige

Gute Nachrichten für Soloselbstständige – insbesondere Künstler, Schauspielerinnen und andere Kulturschaffende. Die Regierung legt bei den Corona-Hilfen nach. Die Überbrückungshilfe wird verlängert und so weiter entwickelt, dass sie auch denen zugutekommt, die bislang davon nicht profitieren. „Wir wollen den Soloselbstständigen helfen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz. Soloselbständige erhalten Zuschüsse von bis zu 5000 Euro.

Bild: junge und alte Hände
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Aktuelles
13.11.2020 | Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld

Die Pflege stark machen

Mit der vor gut einem Jahr gestarteten „Konzertierten Aktion Pflege“ will die SPD den Arbeitsalltag von Pflegekräften spürbar verbessern. Nun liegt ein erster Zwischenbericht vor. Er zeigt deutlich: Es ist bereits viel passiert – für eine bessere Entlohnung, für mehr Auszubildende und mehr Kolleginnen und Kollegen an der Seite der Pflegekräfte.

Foto: Olaf Scholz
dpa
Aktuelles
12.11.2020 | Novemberhilfe

Schnell und unbürokratisch

Vom Teil-Lockdown betroffene Unternehmen und Soloselbstständige erhalten noch im November erste Zuschüsse. „Jetzt bringen wir Abschlagszahlungen für Soloselbstständige und Unternehmen auf den Weg“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Donnerstag zur Novemberhilfe.

Foto: Eine Spritze wird vor den Schriftzug „Impfung“ gehalten.
dpa
Aktuelles
09.11.2020 | Ausweg aus der Corona-Pandemie

Die Hürden bis zur Impfung

Wer wird in der Corona-Pandemie zuerst geimpft? Es ist wichtig, diese Frage zu klären. Zumal ein Impfstoff für Europa am Montag ein Stück weiter auf dem Weg zur breiten Nutzung in der Bevölkerung gerückt ist.

Foto: Eine Flüssigkeit tropft aus der Kanüle einer Spritze.
dpa
Aktuelles
09.11.2020 | Corona-Impfung zuerst für Alte, Kranke und zentrale Beschäftigte

Wer soll Corona-Impfung als Erstes bekommen?

Risikogruppen, Beschäftigte im Gesundheitswesen und Polizeikräfte sollen als Erste geimpft werden. Das empfehlen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der unabhängigen Impfkommission.

Herbstlaub liegt auf einer Grabplatte auf einem jüdischen Friedhof
dpa
Aktuelles
09.11.2020 | 82. Jahrestag der Pogromnacht

„Wir müssen handeln“

Am Jahrestag der nationalsozialistischen Novemberpogrome von 1938 rufen führende Politikerinnen und Politiker dazu auf, Demokratie und Toleranz gegen Hass und Gleichgültigkeit zu verteidigen.

Foto: Olaf Scholz mit Mund-Nase-Schutz
dpa
Aktuelles
09.11.2020 | Hilfen für Mittelstand verlängert

„Mit voller Kraft gegen die Krise“

Das Corona-Hilfsprogramm für Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind, wird bis Ende Juni 2021 verlängert. Außerdem wird der KfW-Schnellkredit mit seinen großzügigen Konditionen nun auch für Soloselbstständige und kleine Unternehmen geöffnet. „Der Schutzschirm bleibt weit geöffnet, wir stemmen uns mit voller Kraft gegen die Krise“, sagte Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz.

Biden & Harris: A change that´s good for all of u.s.
Aktuelles
07.11.2020 | US-Wahl

Congrats, Joe Biden und Kamala Harris

Das lange Warten hat sich gelohnt: Herzlichen Glückwunsch an Joe Biden und Kamala Harris. Die deutsche Sozialdemokratie freut sich über den Sieg der Demokraten bei der Präsidentschaftswahl in den USA.

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