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Aktuelles
26.10.2020 | Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Wir trauern um Thomas Oppermann

Die SPD trauert um den überraschend gestorbenen SPD-Politiker Thomas Oppermann. „Wir verlieren einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Politiker und einen offen, humorvollen Freund“, so die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

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Aktuelles
26.10.2020 | Thomas Oppermann ist tot

„Eine Nachricht, bei der die Zeit stehen bleibt“

Thomas Oppermann ist tot. Parteiübergreifend reagierten politische Weggefährtinnen und -gefährten mit Bestürzung, Trauer und Respekt vor der Leistung des großen Sozialdemokraten. Die SPD verliert einen „leidenschaftlichen und kämpferischen Genossen“ – und: „einen Freund“.

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Foto: Eine Hand hebt eine überdimensionale Europaflagge an
dpa
Aktuelles
20.10.2020 | EU-Ratspräsidentschaft

Jetzt ist Endspurt

Am 1.Juli hat Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Die Voraussetzungen durch die Covid-19 Krise könnten schwieriger nicht sein. Sie fällt damit in eine Zeit, in der es mehr denn je darauf ankommt, die Europäische Union durch mutiges politisches Handeln zu stärken und Europas Einheit und Zusammenhalt zu verteidigen.

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Foto: Verkehrsminister Andreas Scheuer, Finanzminister Olaf Scholz und Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande einer Kabinettssitzung
dpa
Aktuelles
15.10.2020 | Steigende Coronafallzahlen in Deutschland

"Treffen wir die richtigen Corona-Maßnahmen, Karl Lauterbach?"

Bis spät in die Nacht haben Bund und Länder am Mittwoch über die Corona-Maßnahmen in Deutschland verhandelt. Die Diskussion soll teilweise heftig gewesen sein, es ging unter anderem um das Beherbergungsverbot, Sperrfristen für Lokale, private Feiern und Maskenpflicht.

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Getty Images
Aktuelles
13.10.2020 | Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und Matthias Miersch

SPD will Erneuerbare Energien schneller ausbauen

Die SPD macht Druck für den massiven Ausbau der Erneuerbaren Energien. Die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und der Umweltexperte der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch schlagen dafür einen Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen vor. Es gehe darum, „den Klima-Infarkt aufzuhalten“. Das Ziel: mehr Lebensqualität und eine zukunftsfähige Wirtschaft.

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Foto: Lars Klingbeil im Gespräch
dpa
Aktuelles
08.10.2020 | Verantwortungseigentum

„Gegengewicht zum globalen Turbokapitalismus“

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil spricht sich für eine neue Rechtsform für Unternehmen aus, um die gesellschaftliche Verantwortung und nachhaltiges Handeln von Unternehmen zu stärken. Das Verantwortungseigentum als eine Unternehmensform für das 21. Jahrhundert.

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Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz
dpa
Aktuelles
07.10.2020 | Aktionsplan

Entschlossen gegen Bilanzmanipulation

Finanzminister Olaf Scholz und Justizministerin Christine Lambrecht haben im Kabinett einen Aktionsplan zur Stärkung der Bilanzkontrolle und der Finanzmarktaufsicht vorgestellt. Schwachstellen bei der Bilanzkontrolle sollen beseitigt und komplexe internationale Firmen-Konstrukte wirksamer kontrolliert werden. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) soll mehr Befugnisse bekommen. „Wir wollen mehr Biss für die Bafin“, sagte Scholz.

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Foto: Hubertus Heil
dpa
Aktuelles
05.10.2020 | Recht auf Homeoffice

Arbeit, die zum Leben passt

Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen. So können Beschäftigte Beruf und Familie leichter zusammenzubringen. Und zugleich will der Arbeitsminister sie vor einer vollständigen Entgrenzung der Arbeit ins Privatleben schützen. Eben eine Arbeit, die zum Leben passt.

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Foto: Martin Dulig
dpa
Aktuelles
01.10.2020 | 30 Jahre Deutsche Einheit

„Es lebe der Unterschied“

Auch 30 Jahre nach der deutschen Einheit gibt es zwischen Ost und West Mentalitätsunterschiede, sagt der SPD-Ostbeauftragte Martin Dulig. Unterschiede können bereichernd sein - aber nicht, wenn es um das Niveau von Renten und Löhnen geht.

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Foto: Ein Schild fordert zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auf.
dpa
Aktuelles
29.09.2020 | Die neuen Corona-Beschlüsse

Verantwortung und Augenmaß

Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Bund und Länder haben sich nun auf ein Anti-Corona-Konzept für den Herbst und Winter geeinigt. Ein Überblick über die neuen Regeln.

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