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Foto: Rolf Mützenich, Olaf Scholz und Saskia Esken
dpa
Aktuelles
03.09.2020 | Fraktionsklausur

SPD will Sozialstaat ausbauen

Die SPD-Bundestagsfraktion will als Reaktion auf die Corona-Pandemie den Sozialstaat deutlich ausbauen.

Felix Zahn / Photothek
Aktuelles
01.09.2020 | Pakt für das Zusammenleben in Deutschland

„Wir sind ein Deutschland!“

Die rechten Anschläge von Kassel, Halle und Hanau und zuletzt die Ausschreitungen bei den Demonstrationen des letzten Wochenendes zeigen, dass Rechtsextremismus die größte Gefahr für unser friedliches Zusammenleben und unsere offene und freie Gesellschaft ist. Die SPD nimmt das nicht hin und will mit allen Demokratinnen und Demokraten einen „Pakt für das Zusammenleben in Deutschland“ schließen. Das Signal: „Wir sind mehr und wir verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft“, sagte die Parteivorsitzende Saskia Esken.

Foto: Hubertus Heil
Werner Schüring
Aktuelles
01.09.2020 | Arbeitsmarkt in Deutschland

Kurzarbeit wirkt

Es ist die tiefste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten. Und trotzdem ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland nur wenig gestiegen. Das zeigt: Das Kurzarbeitergeld von Arbeitsminister Hubertus Heil wirkt! Und das stabilisiert auch die Wirtschaft. Bei der Vorstellung der aktuellen Arbeitsmarktzahlen verspricht der Minister Beschäftigten und Unternehmen weiter Planungssicherheit.

Aktuelles
31.08.2020

Pakt für das Zusammenleben in Deutschland

Unser friedliches Zusammenleben ist bedroht. Rechte Populisten und Extremisten fordern unsere freie, demokratische und offene Gesellschaft heraus. Im Windschatten von Demonstrantinnen und -Demonstranten gegen die Corona-Maßnahmen suchen sie jetzt den Anschluss ins bürgerliche Lager – und fühlen sich inzwischen stark genug, den Sturm auf den Reichstag zu proben. Aber: Wir sind mehr! Wir schließen die Reihen und verteidigen gemeinsam die Werte unserer freien Gesellschaft, den Geist und die Orientierung unseres Grundgesetzes! Mit allen Demokratinnen und Demokraten wollen wir jetzt einen Pakt für das Zusammenleben in Deutschland schließen.

Foto: Olaf Scholz gibt ein Statement ab
dpa
Aktuelles
30.08.2020 | Vizekanzler Scholz zu Attacke auf Reichstagsgebäude

„Das darf nicht hingenommen werden“

Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Vordringen von Demonstrantinnen und Demonstranten mit schwarz-weiß-roten Reichflaggen auf die Treppe des Reichstagsgebäudes scharf verurteilt. „Das darf nicht hingenommen werden, dass solche Symbole aus dunkler Vergangenheit als Flaggen vor dem Reichstag erscheinen“, sagte er am Sonntag. Zugleich dankte er den mutigen Polizistinnen und Polizisten, „die in dieser Situation ihren Ansatz gezeigt und gehandelt haben“.

Foto: Corona-Test bei Reiserückkehrer
dpa
Aktuelles
27.08.2020

Corona-Gipfel: Das planen Bund und Länder

Bund und Länder haben sich über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie geeinigt. Was geplant ist, zeigen wir im Überblick.

Foto: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken
photothek
Aktuelles
26.08.2020 | Kurzarbeitergeld ++ digitale Bildung ++ Wahlrechtsreform

Erfolg im Koalitionsaussschuss

Wir haben gestern wieder viel erreicht im Koalitionsausschuss: für die Beschäftigten, für Kleinunternehmer und Selbständige, für Familien – und für die Bildung, die endlich im 21. Jahrhundert ankommt! Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Symbolfoto: Schrittweiser Schulstart in Corona-Zeiten
dpa
Aktuelles
26.08.2020

Corona-Regeln: Was gilt in welchem Bundesland?

Bei den Maßnahmen gegen das Coronavirus gibt es viele Lockerungen, aber auch wieder Verschärfungen. Was gilt in welchem Bundesland? Hier ein Überblick.

Symbolfoto: Gesichert! Kurzarbeitsregelung wird verlängert. Damit schützen wir Jobs in der Krise
Aktuelles
25.08.2020 | Ein Jahr länger Kurzarbeitergeld

Wir schützen Millionen Jobs in der Krise

Damit wir weiter gut durch die Krise kommen, hat die Koalition ein Maßnahmenbündel mit Hilfen für Beschäftigte, Familien und Unternehmen beschlossen. Das Kurzarbeitergeld wird verlängert, um Millionen Arbeitsplätze zu sichern. „So kann aus der Kurzarbeit wieder Vollzeitbeschäftigung werden“, sagte der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nach einem Treffen der Spitzen von SPD, CDU und CSU am Dienstagabend.

Foto: Hubertus Heil
Werner Schüring
Aktuelles
24.08.2020 | Arbeitsminister Hubertus Heil

Ein Jahr länger Kurzarbeitergeld

Die SPD macht sich für eine Verlängerung der Kurzarbeit stark. Arbeitsminister Hubertus Heil will das Kurzarbeitergeld wegen der Corona-Krise bis März 2022 verlängern. „Kurzarbeit ist im Moment unsere stabilste Brücke über ein tiefes wirtschaftliches Tal, um Arbeitsplätze zu sichern“, sagte Heil vor wenigen Tagen im ARD-Interview.

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